75 UNTERNEHMERIN KOMMUNE • AUSGABE 04 / DEZEMBER 2012
Dr. Harald Michel leitet sein Referat mit der Feststellung ein, dass sich die Schrumpfung innerhalb Deutschlands weiter beschleunigen werde. Seit dem Jahr 2004 sei die Bevölkerung der Bundesrepublik zum ersten Mal gesunken.
Dies stelle nicht nur für die jüngere bundesdeut-sche Geschichte eine Trendumkehr dar, sondern sei vielmehr für ganz Mitteleuropa und seit dem Ende des Dreißigjährigen Krieges der erste Paradigmenwechsel von anhaltendem Wachs-tum hin zu einer nachhaltigen Schrumpfung.
Die Geburtenrate hätte in Deutschland schon seit den beginnenden 70er Jahren nicht mehr den Wert erreicht, welcher eine stabile
Bevöl-kerungsentwicklung ermöglichen würde. Das Delta sei lediglich durch massive Zuwanderung ausgeglichen worden.
Zunehmende Differenzierung Die Geburtenrate bilde den entscheidenden Faktor der demografischen Trends. Bei derzeit 1,4 Kindern pro Frau sei eine Unterdeckung von einem Drittel zu konstatieren. Allein anhand dieses Parameters könne sich jeder Laie aus-rechnen, dass sich die Bevölkerung unter sonst gleichen Bedingungen mit jeder Generation um ein Drittel verringern würde. Selbst wenn
eine extrem unwahrscheinliche Trendumkehr gelänge, würden sich die Effekte erst 30 Jahre später zeigen. Demografische Entwicklungen bilden sich jedoch nicht nur in reinen Bevölke-rungszahlen ab, sondern auch in der Struktur der Einwohnerschaft. Im Rahmen des demo-grafischen Wandels sei eine zunehmende sozia-le, ethnische und religiöse Differenzierung zu beobachten. Dr. Michel nennt hier das Beispiel der Stadt Pforzheim, in der schon heute mehr als drei Viertel der Kinder unter sechs Jahren einen Migrationshintergrund aufweisen. Während die alten Bundesländer in diesem Zusammenhang mit enormen Integrationskosten konfrontiert LEBHAFTE DEBATTE ZU DEN ANFORDERUNGEN DES DEMOGRAFISCHEN WANDELS
sind, müsse man sich im Osten Deutschlands mit den Kosten der Schrumpfung arrangieren. Ins-besondere der ländliche Raum sei davon betrof-fen, da mit einer fortlaufenden Zuwanderung in die Wachstumskerne zu rechnen sei. In einigen
Regionen der Neuen Bundesländer hätte bereits eine Verödungsspirale eingesetzt. Danach werde Infrastruktur im Rahmen der sinkenden Bedarfe immer stärker abgebaut, was die Abwanderung weiter befördere. In diesen Regionen zeige sich auch eine besonders ausgeprägte Diskrepanz zwi-schen jungen und alten Menzwi-schen.
Anpassung statt Gegensteuern Der Bundesregierung sei zuzurechnen, dass das Thema Demografie immerhin formal auf die politische Agenda gesetzt worden sei. Bis dato seien vielfältige Konzepte entwickelt worden, die allerdings kaum Erfolge gezeitigt hätten.
„Darüber reden aber nichts tun“, scheine aktu-ell das Motto der Bundesregierung und einiger Länder zu sein. Positiv sei jedoch zu vermerken, dass nunmehr weithin akzeptiert werde, dass sich die Geburtenrate auch langfristig kaum verändern lasse. Schließlich gäbe es in der euro-päischen Geschichte kein einziges Beispiel, dass familienpolitische Maßnahmen langfristig einen Wandel der Geburtenrate hervorrufen konnten.
Auch strukturpolitische Maßnahmen zur Stär-kung der besonders vom demografischen Wan-del betroffenen Regionen seien angesichts der zu erwartenden Aufwände kaum zu rechtfertigen.
Selbst die intensive Förderung der ehemaligen bundesrepublikanischen Grenzgebiete zur DDR hätte kaum langfristige Effekte gezeitigt. Eine gleichgewichtete Übernahme dieser
Förderpoli-tik für große Teile der Neuen Länder sei daher volkswirtschaftlich kaum sinnvoll. Dennoch verfolge die Bundesregierung das langfristig sehr unwahrscheinliche Mantra von den gleichwerti-gen Lebensbedingungleichwerti-gen. Laut Dr. Michel seien in diesem Zusammenhang eher neue und inno-vative Konzepte der Anpassung gefragt.
Standortwettbewerb wirkt eher kontraproduktiv
In ganz Ostdeutschland sei die Geburtenrate nach der Wende drastisch eingebrochen. Dazu hätte die Region eine enorme Abwanderung von 1,5 Millionen zumeist gut ausgebildeter und in der Mehrzahl weiblicher Fachkräfte verkraften müssen. Dass sich diese Abwanderung in den ver-gangenen Jahren abschwächte, läge ausschließlich in dem schwindenden Reservoir junger Men-schen begründet. Konkret für das Land Branden-burg vollzögen sich aktuell zwei Entwicklungen.
In den großflächigen peripheren Regionen sei eine massive Schrumpfung zu verzeichnen, wäh-rend im Berliner Umland zumindest mittelfristig von einer stabilen Entwicklung auszugehen sei.
Allerdings werde das Potenzial von Siedlungsge-winnen aus der Hauptstadt die grundlegenden Entwicklungen nur eine Zeit lang ausgleichen können.
Ohne den Sonderfall des Berliner Umlands hätte Brandenburg eine ähnliche strukturel-le und demografische Entwicklung genommen wie die Länder Sachsen-Anhalt und Mecklen-burg-Vorpommern. Der Zuschnitt der Branden-burger Landkreise jeweils vom Berliner Umland bis zu den Außengrenzen des Landes sei deshalb geeignet, die tatsächlichen Entwicklungen zu ver-schleiern. Insgesamt habe sich die Strategie, eine Anpassung an den demografischen Wandel durch die Neusetzung von Verwaltungsgrenzen zu versu-chen, nur bedingt bewährt. Hier seien neue Kon-zepte gefragt, die sich inhaltlich mit den Aufgaben befassen, anstatt lediglich größere Strukturen zu schaffen. Regelrecht kontraproduktiv würden sich staatliche Impulse zu einer verstärkten Ansied-lungskonkurrenz auswirken. Schließlich könnten aufgrund der niedrigen Geburtenrate Siedlungs-gewinne nur auf Kosten anderer Ortschaften und Regionen erzielt werden. Ein sogenannter Wett-bewerb um die besten Köpfe sei deshalb geeignet, bestehende Disparitäten weiter zu vertiefen.
Auch ein Scheitern muss möglich sein
Im Gegensatz zur Bundesregierung sei die Politik im Land Brandenburg zunehmend abgegangen von einer flächendeckenden Förderung. Hier kon-zentrieren sich die demografischen Strategien auf regionale Wachstumskerne, wenngleich sich dies
in den tatsächlich ausgeschütteten Summen bis-lang nur marginal widerspiegelt. Insgesamt werde die Bevölkerung im Land Brandenburg vermut-lich im Jahr 2030 die Marge von zwei Millionen Menschen unterschreiten. Da die Kohorte der Frauen im Alter von 20 bis 30 Jahren bis zum Jahr 2020 deutlich kleiner werde, sei mit einem weiteren Einbruch bei der Geburtenrate zu rech-nen. Dramatisierend würde sich auswirken, dass in etwa zur gleichen Zeit die Baby-Boom-Generation der 60er Jahre das Rentenalter erreichen würde.
Eine wesentliche Voraussetzung für die Ent-wicklung angemessener Anpassungsstrategien sei die Erstellung kleinräumiger Bevölkerungsprognosen auf der Grundlage regional differenzierter Daten.
Nur anhand dieser Informationen könnten Strate-gien für eine fortschreitende Schrumpfung entwi-ckelt werden. Da bis dato keinerlei Erfahrungen mit derartigen gesellschaftlichen Umwälzungen vorliegen, müsse den politisch Verantwortlichen im Sinne eines experimentellen Ansatzes auch ein partielles Scheitern eingeräumt werden.
Selbst der oft empfohlene Blick nach Skandi-navien könne keine Blaupausen für die Kon-zeption von Anpassungsstrategien liefern. Denn dort seien die Pioniere einst mit vollem Bewusst-sein für eine eingeschränkte Versorgungslage in dünn besiedelte Regionen gezogen. Es sei eine signifikant andere Situation, wenn die geringe Siedlungsdichte nun zu den in einer Region verharrenden Menschen käme. Griffige Rezepte müssten direkt aus der Region selbst kommen.
Es bedeute Subsidiarität im besten Wortsinne, wenn die Menschen vor Ort eigene Akzente für die Lösung ihrer Probleme entwickeln. Kern-problem sei, dass die Pro-Kopf-Kosten für die Erbringung von Daseinsvorsorgeleistungen bei gleichbleibenden Standards und abnehmender Siedlungsdichte überproportional steigen würden.
Klaus Zehm, Leiter für kommunale Grundsatzfragen in der EWE-Geschäftsregion Brandenburg/Rügen, begrüßt die Teilnehmer der siebten Veranstaltung
„Brandenburg kommunal“
Dr. Harald Michel widmete sich in seinem Vortrag den demografischen Perspektiven des Landes Brandenburg
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Um einen Ausweg aus diesem Dilemma finden zu können, sei es dringend notwendig, unnötige rechtliche Scheuklappen für kommunales und kommunalwirtschaftliches Engagement möglichst vollständig abzubauen.
Es scheint kaum überraschend, dass der in seiner Deutlichkeit kaum zu überbietende Vor-trag von Dr. Michel auf breites Interesse und kontroverse Resonanz bei den Vertretern der kommunalen Familie aus Brandenburg stieß.
Schließlich kamen selbige aus unterschiedlichen Regionen mit den oben bereits geschilderten sehr disparaten Entwicklungen. Wir wollen des-halb die wichtigsten Ausschnitte aus der Diskus-sion im Folgenden abbilden.
Dr. Paul-Peter Humpert, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Landkreistages Branden-burg, lenkt die Debatte auf die Enquetekommis-sion des Landtages zu einer Verwaltungsreform.
Die Beispiele aus Sachsen-Anhalt und aus Meck-lenburg-Vorpommern hätten gezeigt, dass die bloße Vergrößerung von Strukturen kaum Pro-bleme lösen könne. Hier sei die Gefahr gegeben, zu den zentralistischen Strukturen der DDR-Zeit zurückzukehren. Großkreise in einer ähnlichen Dimension der alten Bezirke und Gemeinde-grenzen, die an die ehemaligen DDR-Kreise her-anreichen, seien jedoch für ein demokratisches Gemeinwesen mit dem Grundsatz der kommu-nalen Selbstverwaltung kaum zu vereinbaren.
Dr. Humpert empfiehlt daher, die Strukturen mit dem Fokus auf die Aufgaben der Daseins-vorsorge zu analysieren. Aber auch heute schon bilde die Kooperation unter den Kommunen und zwischen verschiedenen gesellschaftlichen und politischen Akteuren die Strategie der Stun-de. Insbesondere die Kommunen würden diesen Anforderungen zunehmend gerecht werden. Dr.
Michel stimmt diesen Ausführungen grundsätz-lich zu. Kommunen seien die politische Ebene, auf der Strategien der Anpassung umgesetzt werden müssten. Dies könne allerdings nur im Schulterschluss mit den Bürgern gelingen, denen
deshalb auch räumlich-geografisch die Möglich-keit einer breiten Partizipation geboten werden müsse. Aus dem Plenum kommt die Forderung nach kleinräumigen Bevölkerungsprognosen.
Denn gerade im Land Brandenburg
bestün-de die Gefahr, dass problematische Prozesse für einige Regionen durch die Zuzüge ins Berliner Umland verschleiert würden. Dr. Michel entgeg-net, dass auch das IFAD sich dieser Problematik bewusst gewesen sei und deshalb in verschiede-nen Erhebungen gesonderte Prognosen für das Berliner Umland und die peripheren Räume ermittelt hätte. In Bezug auf einen möglichen Neuzuschnitt der Brandenburger Landkreise sei es ebenfalls zu empfehlen, Regionen mit ähn-lichen Entwicklungen zusammenzufassen, um abgestimmte Konzepte entwickeln zu können.
Kein Ende der Talfahrt
Ob es irgendwann einen Talpunkt in der demo-grafischen Entwicklung gäbe, ab dem wieder mit besseren demografischen Daten zu rechnen sei, will ein kommunaler Vertreter wissen. Dr. Michel sieht sich gezwungen, diese Hoffnung zu nehmen.
Es gebe keinerlei Indikatoren, die eine Rückkehr
zu demografischem Wachstum und eine signifi-kante Absenkung des Altersdurchschnitts erwar-ten ließen. Vielmehr deuteerwar-ten alle Indizien darauf hin, dass sich die Schrumpfung zumindest verste-tigen, wenn nicht sogar verschärfen werde. Eine
qualitative Beurteilung solcher Prozesse im Sinne eines Positiv oder Negativ werde der Komplexi-tät gesellschaftlicher Entwicklungen jedoch nicht gerecht. Wichtig sei es, sich vom Paradigma des Wachstums zu lösen und die Schrumpfung als wertneutralen Prozess anzunehmen, mit dem man sich arrangieren müsse. Dr. Michel räumt aller-dings ein, dass es die Politik schwer habe, weithin noch immer als negativ verstandene Wahrheiten verkünden zu müssen.
Wenn es denn mehr alte Menschen gäbe, müssten deren Potenziale eben noch stärker in die Gesellschaft eingebunden werden, so eine weitere Replik aus dem Plenum. Dr. Michel stimmt vehement zu. Dies sei deutlich sinn-voller und auch Erfolg versprechender als die vielerorts propagierte Alternative einer massiven Einwanderungswelle. Schließlich seien mit einer solchen Strategie immense Integrationskosten verbunden. „Wenn denn überhaupt jemand kommt“, fügt er hinzu. Denn offenbar werde die Attraktivität des Standorts Deutschland von der Politik maßlos überschätzt. Nur so ließe sich erklären, dass trotz eines negativen Wande-rungssaldos insbesondere bei gut qualifizierten Fachkräften noch immer solche Lösungsansätze präsentiert würden. Das ost- und mitteleuropäi-sche Potenzial für qualifizierte Zuwanderung sei zunehmend erschöpft, da die Staaten im Osten und Südosten der Bundesrepublik mit ihren eigenen, teilweise noch dramatischeren, demo-grafischen Herausforderungen zu kämpfen hätten. Diese Länder sollten im Sinne einer euro-päischen Integration eher gestärkt werden, als sie ihrer besten Kräfte zu berauben. Und für die strukturschwachen Gebiete in Deutschland sei diese Debatte ohnehin obsolet, weil die auslän-dischen Fachkräfte sich vermutlich eher in Mün-EWE-KOMMUNALAUSSCHUSS
Der EWE-Kommunalausschuss wurde im Jahr 2004 etabliert, um die Zusammenarbeit von Kommunalpolitik und EWE weiter zu vertiefen. Sieben Hauptverwaltungsbeamte aus den Land-kreisen Uckermark, Barnim, Märkisch-Oderland, Oder-Spree und Dahme-Spreewald engagieren sich stellvertretend für ihre Kollegen.
Der Kommunalausschuss fungiert so als Mittler zwischen EWE und den Kommunen. Die Ver-anstaltungsreihe „Brandenburg kommunal“ soll einem ähnlichen Zweck dienen, daneben aber auch als Kommunikationsplattform der Kommunen untereinander und mit der landespolitischen Ebene wirken.
Moderiert wurde die Veranstaltung von Prof. Dr. Michael Schäfer, Chefredakteur von UNTERNEHMERIN KOMMUNE (im Bild rechts)
chen oder Stuttgart niederlassen würden, anstatt in die Uckermark, Prignitz oder Niederlausitz zu ziehen. Daher sei es deutlich sinnstiftender, das vorhandene Potenzial an Arbeitskräften noch besser auszuschöpfen. Dazu gehörten neben den Alten auch viele Jugendliche, die angesichts der Bildungsmisere vom ersten Arbeitsmarkt abge-koppelt seien.
Von den Aufgaben zu den Strukturen
Jürgen Polzehl, Bürgermeister von Schwedt, schil-dert seine Erfahrungen mit dem demografischen Wandel. Die Stadt an der Unteroder ist nach der Wende von knapp 50.000 auf nunmehr 33.000 Einwohner geschrumpft. Kommunale Politik stehe in der Verantwortung, diese Prozesse zu organisie-ren. Allerdings werde ein derartiges Engagement stark behindert durch die noch immer fehlende gesellschaftliche Akzeptanz der Schrumpfung. Als sinnvoll habe sich erwiesen, Daseinsvorsorge von zentralen Orten ausgehend, hinein in die Fläche zu organisieren. Dr. Michel bezeichnet Städte wie Schwedt oder auch Neubrandenburg als gute Bei-spiele, wie offen und konstruktiv mit den demo-grafischen Trends umgegangen werde. Letztlich führe kein Weg daran vorbei, den Bürgern die volle Wahrheit über den zumindest mittelfristig unver-meidlichen Wandel zu berichten. Nur dadurch ließe sich auch eine breite gesellschaftliche
Akzep-tanz generieren. Prof. Dr. Schäfer, Moderator der Veranstaltung und Chefredakteur von UNTER-NEHMERIN KOMMUNE, fügt an, dass leider noch viel zu oft derjenige politisch „verhaftet“
werde, der die schlechten Nachrichten überbrin-ge. Das Bewusstsein für die dringend benötigten Kooperationen als Strategie der Stunde sei bei den Kommunen ohne Zweifel vorhanden. Auf keiner politischen Ebene werde so intensiv über Modelle der Zusammenarbeit reflektiert wie in den Kommunen. Langfristig müsste aber auch darüber nachgedacht werden, wie andere staat-liche Strukturen erneuert werden könnten. „Bei aller Optimierung wird man nicht darüber hin-weg kommen, auch über eine Einschränkung des Angebots nachzudenken“, heißt es im Plenum.
Man werde nicht mehr überall alles zu unverän-derten Bedingungen vorhalten können. Politik müsse deshalb widerstandsfähiger gegenüber den Ansprüchen einzelner Bürger werden und dürfe nicht jeden Wunsch erfüllen wollen. Schrumpfung bedeute schließlich auch, dass die Menschen da und dort Einschränkungen in Kauf nehmen müss-ten. Laut Dr. Michel sei es gerade dieser Umstand, der eine breite gesellschaftliche Diskussion erforde-re. Sowohl technologisch, wie auch wirtschaftlich und demografisch seien die deutsche und die euro-päische Gesellschaft über viele Jahrhunderte hin-weg durchgängig gewachsen. Dementsprechend stelle die nun einsetzende Umkehrung dieses Trends eine epochale Umwälzung dar. Zu
bewäl-tigen sei dies nur mit einer breiten Solidarität und intensiver Kooperation untereinander. Gerade vor dem Hintergrund der aktuell enormen Herausfor-derungen dürfe es nicht zu einer Atomisierung von Verantwortlichkeiten kommen. Prof. Dr. Schäfer zieht ein kurzes Fazit der Veranstaltung: Danach seien Kooperation und Kreativität die Anforde-rungen der Zeit. Dies müsse auf einer ehrlichen Bestandsanalyse und einer klaren Kommunika-tion gesellschaftlicher Wahrheiten gründen, damit sich die Bürger sowohl emotional als auch aktiv und tatkräftig an den dringend erforderlichen Umwandlungsprozessen beteiligen. Sämtliche Strukturen gehörten auf den Prüfstand. Obers-te Prämisse müsse dabei sein, wie die staatlichen Aufgaben möglichst optimal organisiert werden könnten. Dabei müssten die Aufgaben die Struk-turen determinieren und nicht umgekehrt. Klaus Zehm, Leiter für kommunale Grundsatzfragen in der EWE-Geschäftsregion Brandenburg/Rügen, beendete die Veranstaltung. Er bedankte sich für eine äußerst lebhafte Diskussion und verwies auf die kommende Veranstaltung von Brandenburg kommunal im Frühjahr 2013, an der voraussicht-lich auch der Brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck teilnehmen werde. n
Die Veranstaltung dokumentierte Falk Schäfer
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Herbstliche Aussicht vom Fischerkietz auf den Straussee
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