Akteurskonstellationen

Das Bemühen, die Ergebnisse politischer Institutionenbildungsprozesse im Zuge eines Systemwechsels aus der Interessenlage der beteiligten Akteure zu erklären,

114 HANLEY ET AL. 1995: 658-662; KRYSHTANOVSKAYA/WHITE 1996: 716-721.

115 HANLEY ET AL. 1995: 661.

hat den Blick auf die innere Verfaßtheit sowie die Interaktion der verschiedenen Akteursgruppen gelenkt. Unterschiedliche Akteurskonstellationen, so die Annah-me, ziehen unterschiedliche Transformationsverläufe und damit auch unterschied-liche Ergebnisse nach sich. Und umgekehrt: Verlauf und Resultat eines Transfor-mationsprozesses sind eine Funktion der jeweiligen Akteurskonstellation in der Transformation und aus dieser zu erklären.

In diesem Sinne haben Terry Lynn Karl und Philippe Schmitter auf der Ba-sis einer vergleichenden Analyse von Transformationsverläufen eine idealtypische Unterscheidung verschiedener Transitionsmodi („modes of transition“) nach den dominanten Akteuren (Elite oder Masse) und ihrer Interaktionsstrategie (Kom-promiß oder Gewalt) vorgeschlagen:

Tabelle 3-1: Akteure und Transitionsmodi nach Karl/Schmitter strategies

actors

compromise force

elites pact imposition

masses reform revolution

Quelle: K^ARL/S^CHMITTER 1991: 275.

Nach dieser Klassifikation läßt sich zunächst argumentieren, daß der postsowjeti-sche Systemwechsel in Rußland entweder als Pakt oder als ein der Gesellschaft aufgezwungenes Projekt verlief. Auf jeden Fall waren die Eliten, nicht die Mas-sen, die ausschlaggebenden Akteure. Besonders auf der regionalen Ebene vollzog sich die Transformation als Veranstaltung der Eliten. Massenproteste und Groß-demonstrationen blieben Ausnahmeerscheinungen und zumeist ohne weitreichen-de politische Konsequenzen. Die einzige bedingte Ausnahme bilweitreichen-dete die Nieweitreichen-der- Nieder-schlagung des Putschversuchs vom August 1991, der zwar auch nur einen verhält-nismäßig kleinen Teil der Bevölkerung mobilisierte, aber immerhin für einen kur-zen Moment so etwas wie den Widerstand des Volkes spürbar werden ließ.

Schwieriger zu beantworten ist die Frage, ob Kompromiß oder Gewalt als Interak-tionsstrategie überwogen und ob folglich von einem „paktierten Übergang“ (pac-ted transition) oder einem „aufgezwungenen Übergang“ (transition by imposition) die Rede sein sollte. Michael Brie hat überzeugend dargelegt, daß in Rußland für die Jahre 1988 bis 1994 am ehesten von einer Abfolge unterschiedlicher Trans-formationsvarianten zu sprechen sei, die sich im wesentlichen zwischen

autoritä-rer Einführung (Bries Übersetzung für imposition) und Pakt bewegt hätten, ohne eindeutig auf eine der beiden Varianten zuzulaufen.¹¹⁶ Auch für die zweite Hälfte der neunziger Jahre läßt sich dieser Befund weitgehend aufrechterhalten. Die sich hinziehende russische Transformation ereignete sich weiter als eine Veranstaltung der Eliten, in der Drohgebärden des Kreml und Versuche der lagerübergreifenden Kompromißfindung einander abwechselten – kulminierend schließlich in den auf-einanderfolgenden Ernennungen der Ministerpräsidenten Kirienko und Primakov im März bzw. September 1998, die entgegengesetzte politische Strategien reprä-sentierten: eine unilateral-technokratische Durchsetzung bestimmter politischer Ziele im Falle Kirienkos einerseits; und nach dessen Scheitern eine Strategie der Kompromißsuche in der Person Primakovs andererseits.

Auf der Suche nach jener Transformationsvariante, die am ehesten die Ent-stehung einer stabilen Demokratie begünstige, favorisieren Karl und Schmitter den Elitenpakt und die erzwungene Einführung. Ein auf einen Basiskonsens gegründe-ter Kompromiß aller relevanten Akteure sei am ehesten in der Lage, den notwen-digen Rückhalt für ein neues Regime zu gewährleisten. Als zweitbeste Lösung des Demokratisierungsproblems komme die erzwungene Einführung durch eine do-minante Elitengruppe in Frage. Die schlechtesten Prognosen stellen die Autoren hingegen gerade jenen Fällen, in denen Merkmale aus mehreren Transitionsmodi miteinander vermischt sind, weshalb sich dort keine dominante Gewinnstrategie entwickeln könne.¹¹⁷ Der hier angerissene Verlauf der russischen Systemtransfor-mation scheint diese Einschätzung zwar auf den ersten Blick zu bestätigen, offen bleibt dabei indes die Frage, welche Voraussetzungen Eliten zu Kompromissen befähigen beziehungsweise welche Umstände einer Kompromißfähigkeit im We-ge stehen.

Zur Entscheidung dieser Frage haben kürzlich John Higley und György Lengyel eine alternative, allerdings nahe an Karl und Schmitter orientierte Kon-zeptionalisierung von Akteurskonfigurationen in die Diskussion gebracht, wobei sie ihre Betrachtung von vornherein auf Eliten als die ausschlaggebenden Akteure beschränken. Sie schlagen vor, Elitekonfigurationen entlang der zwei Dimensio-nen der normativen und interaktiven Einigkeit der Eliten einerseits und ihrer sozi-alen und organisatorischen Differenziertheit andererseits zu klassifizieren.¹¹⁸ Auch hier ergeben sich also als Ergebnis einer 2x2-Matrix vier unterschiedliche Varian-ten, die die Autoren direkt mit bestimmten Regimetypen verbinden:

116 BRIE 1996a: 144.

117 K^ARL/S^CHMITTER 1991: 282.

Tabelle 3-2: Elitekonfigurationen und Regimetypen nach Higley/ Lengyel Elite Unity

Elite differentiation

Strong Weak

Wide

Consensual Elite consolidated

democracy

Fragmented Elite unconsolidated democracy

(possibly a short-lived authoritarian regime)

Narrow

Ideocratic Elite totalitarian or

post-totalitarian regime

Divided Elite authoritarian or sultanistic regime Quelle: HIGLEY/LENGYEL 2000: 3.

Mit einer konsolidierten Demokratie kompatibel, so das empirisch-vergleichend gewonnene Resultat ihrer Untersuchungen, sei allein eine weit ausdifferenzierte, aber freiwillig über einen Basiskonsens vereinte Elite, die Higley und Lengyel als

„konsensuale Elite“ bezeichnen. Eine solche Elite agiere in einem freien Wettbe-werb der verschiedenen Kräfte bei gleichzeitiger Beachtung wohlverstandener Regeln. Eine dementsprechend hohe Regelsicherheit sei gepaart mit geringer Er-gebnisgewißheit: Kein Akteur kann sich dauerhaft seines Erfolgs sicher sein. Aber auch Niederlagen sind in ihrer Reichweite begrenzt.

Was aber, wenn ein Elitenkonsens nicht in Sicht ist und wenn darüber hin-aus nicht einmal klar ist, wen welche Teile der Elite eigentlich repräsentieren? Der im vorigen Abschnitt skizzierte Verlauf des Elitenwandels im Zuge der russischen Systemtransformation hat zwar erheblich zu einer Differenzierung der ehemaligen sowjetischen Nomenklatura-Elite beigetragen – insbesondere in sozio-ökonomischer Hinsicht. Die für einen Basiskonsens erforderliche normative Über-einstimmung in wesentlichen Grundfragen kann dagegen mit einiger Berechtigung in Frage gestellt werden. Die russische Politikwissenschaftlerin Lilija Ševcova stellt in ihrem jüngst erschienen Buch über das „Regime Boris El’cins“ fest, die Erlangung eines politischen und gesellschaftlichen Konsenses über die Grundla-gen des neuen Staates habe 1991/92 nicht auf der AGrundla-genda der verantwortlichen Akteure in Rußland gestanden. Überhaupt sei der Bildung neuer – demokratischer – politischer Institutionen sträflich wenig Aufmerksamkeit zuteil geworden.

118 HIGLEY/LENGYEL 2000: 2.

cova sieht darin eine der Hauptursachen für das Scheitern einer grundlegenden demokratischen Transformation in Rußland und für die „Monopolisierung der Macht durch eine Gruppe“.¹¹⁹ Auch David Lane kam 1996 anhand einer empiri-schen Untersuchung zu den Entstellungen der russiempiri-schen Elite zu dem Schluß, die Elite der El’cin-Ära sei, wie schon jene der Gorbačev-Ära, „fundamentally divi-ded about the legitimacy of the system“.¹²⁰

Folgt man dieser Auffassung, so bewegt Rußland sich innerhalb des Szena-rios einer „fragmentierten Elite“, das typisch ist für eine unkonsolidierte Demo-kratie, aber auch kurzlebige autoritäre Regime hervorbringen kann. Eine solche Analyse führt indes zu wenig mehr als einem Negativbefund über die unmittelba-ren Demokratisierungschancen des Landes, wähunmittelba-rend die Frage nach der Funkti-onsweise und den Entwicklungsperspektiven des neu entstandenen Regimes unbe-antwortet bleibt. Interessanterweise kam in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre eine zunehmende Anzahl von Autoren zu dem überraschenden Ergebnis, daß die regionalen politischen Regime, wie fragmentiert die jeweiligen regionalen Eliten auch sein mochten, sich eindeutig zu konsolidieren begannen – nicht allerdings, wie in der Theoriediskussion oft implizit vorausgesetzt, als Demokratien, sondern als Regime anderen Typs.¹²¹

Der russische Politikwissenschaftler Vladimir Gel’man hat vor diesem Hintergrund den Erkenntniswert einer einseitig auf Demokratisierung als Zielgabe festgelegten Perspektive grundsätzlich in Frage gestellt und statt dessen vor-geschlagen, für die Analyse der politischen Regime in Rußland auf zentraler und regionaler Ebene das Machterhaltungsinteresse der Eliten angesichts unsicherer Positionen und unsicherer Institutionen als leitende Kategorie in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu rücken.¹²² Das langfristige Interesse der Akteure, so be-tont Gel’man, bestehe in der Überwindung der Situation der Unsicherheit. Die politischen Regime, die sich infolge des Transformationsprozesses herausbildeten, sollten daher als verschiedene Varianten des „Ausgangs aus der Unsicherheit“

interpretiert werden. Die Szenarien, die als Varianten in Frage kommen, entwi-ckelt Gel’man in Anlehnung an das in Tabelle 3-1 dargestellte Schema der Transi-tionsmodi bei Karl und Schmitter. Dabei behält er als ein Kriterium die Unter-scheidung der Akteursstrategien in Kompromiß oder Gewalt bei, ergänzt dies aber

119 Š^EVCOVA 1999: 42; vgl. auch S^CHEWZOVA 2001: 37.

120 L^ANE 1996: 544.

121 Vgl. beispielsweise GEL’MAN 1996a: 19f.; KUKOLEV 1996: 52. Zur Problematik des Konsoli-dierungsbegriffs der Demokratisierungstheorie im Kontext der russischen Regionen vgl.

ALEXANDER/GRÄVINGHOLT 2002.

durch ein Kriterium, das die Interaktionshierarchie der Akteure in den Blick nimmt: Gibt es einen eindeutig dominierenden Akteur, oder besteht zwischen den Akteuren keine Klarheit über die Kräfteverteilung, sei es aus Ungewißheit, sei es aufgrund einer objektiven Ausgeglichenheit der Kräfte?

Tabelle 3-3: Varianten des Ausgangs aus der Unsicherheit bei Gel’man strategies

positions of

actors compromise force

dominant

actor elite settlement winner takes all uncertainty or

balance of forces

struggle according

to the rules war of all against all Quelle: G^EL’^MAN 2000: 233.

Aus jedem dieser Szenarien lassen sich direkte Konsequenzen für den Prozeß der Institutionenbildung ableiten. Der ungünstigste Fall und, wie Gel’man selbst her-vorhebt, nicht eigentlich ein „Ausgang“ aus der Unsicherheit, sondern deren Ver-stetigung liegt vor, wenn innerhalb der Elite kein dominanter Akteur auszumachen und zugleich keine Bereitschaft oder Fähigkeit zum Kompromiß gegeben ist. Un-ter solchen Umständen können formale Institutionen nur insoweit an Bedeutung erlangen, wie sie von außen, durch externe Akteure, gesetzt und mit wirksamer Sanktionsmacht ausgestattet werden. Wirksam sind dagegen vor allem informelle Institutionen mit exklusivem Charakter, insbesondere partikulare Netzwerke und persönliche Patronagebeziehungen. In einer solchen Situation stehen permanente regellose Auseinandersetzungen zwischen den um Macht und Ressourcen konkur-rierenden Gruppen und dauerhafte Gewaltbereitschaft zu erwarten, ein Szenario ähnlich dem Hobbes’schen Naturzustand des „Krieges aller gegen alle“ und daher von Gel’man auch so benannt. Nur der Übergang zu einem der drei anderen Sze-narien – einsetzende Kompromißbereitschaft aus „Ermüdung“ oder/und die Ablö-sung des Kräftegleichgewichts durch eine Situation der Dominanz eines Akteurs – kann aus diesem Zustand verstetigter Unsicherheit herausführen.

Das zweite mit Gewalt statt Kompromiß verbundene Szenario tritt ein, wenn ein dominanter Akteur als „Sieger“ aus der Periode der Unsicherheit her-vorgeht und „alles nimmt“, das heißt fortan die Spielregeln diktieren und nach Belieben jederzeit ändern kann. Ähnlich dem „Krieg aller gegen alle“ ist auch die

122 GEL’MAN 2000: 232f.

Situation des „Sieger nimmt alles“ von einer Wahrnehmung der Elitenkonkurrenz als Nullsummenspiel geprägt. Eine Etablierung universaler, nicht partikularisti-scher formaler Institutionen demokratischen Zuschnitts ist daher auch bei dieser Variante nicht zu erwarten, liegt demokratischen Institutionen doch die Erwartung seitens der Akteure auf einen positiven Ertrag für alle Beteiligten – zumindest in längerer zeitlicher Perspektive – zugrunde, verbunden mit klaren Regeln der Machtbeschränkung und -kontrolle.¹²³

Ist eine Elite dagegen zu Kompromiß und Machtbeschränkung bereit und in der Lage, so erlangen formale Institutionen eine erhebliche Bedeutung. Im Sze-nario des „elite settlement“ einigen sich ein dominanter Akteur und andere Elite-gruppen auf die gemeinsame Anerkennung von Institutionen, die ihre jeweiligen Positionen absichern und somit der Phase der Unsicherheit vorerst ein Ende set-zen. Alternativ ist auch hier eine Variante möglich, in der es keinen dominanten Akteur gibt, in der sich aber die Erkenntnis durchsetzt, daß eine kompromißlose Fortsetzung der Auseinandersetzungen um die Macht als Nullsummenkonflikt für jeden der beteiligten Akteure mit unerträglich hohen Kosten verbunden sein kann.

In einem solchen Fall können Institutionen geschaffen werden, um Austragungs-arenen und Regeln für den Kampf um die Macht zu definieren, dadurch den Scha-den im Falle einer Niederlage zu begrenzen und potentiellen Verlierern Garantien des „Überlebens“ sowie auf eine nächste Chance zu geben – ein Szenario, das Gel’man „Kampf nach Regeln“ nennt.

Die Palette der Transformationsverläufe in den russischen Regionen bietet Beispiele für jede der von Gel’man formulierten Varianten des „Ausgangs aus der Unsicherheit“. Anders als der Transformationsverlauf im Zentrum, der sich am ehesten als eine Mischung verschiedener Szenarien bzw. als Bewegung zwischen diesen interpretieren läßt, kamen manche der regionalen Prozesse den idealtypi-schen Verläufen zeitweilig sehr nahe. An vielen Fällen, zu denen auch die politi-sche Entwicklung in Baschkortostan zählt, läßt sich besonders die Logik des

„Winner takes all“-Szenarios sehr gut studieren.

Aus institutionentheoretischer Perspektive sind es vor allem die Kompro-mißszenarien, die zum Aufbau und zur Stärkung formaler politischer Institutione-narrangements beitragen. Je stärker sich dagegen ein dominanter Akteur in der Lage sieht, seine Präferenzen zur Not auch mit Zwang durchzusetzen, desto labiler

123 Vgl. dazu SARTORI (1992: 223): „In dem Maße, wie man von der ‚Politik als Krieg’ weg und in die Nähe der ‚Politik als Verhandlung’ kommt, ist es angebracht zu sagen, man bewege sich von der Nullsummenpolitik weg zur Positivsummenpolitik.“

sind die formalen Arrangements – bis hin zu der Gefahr, daß sie vollkommen von partikularistischen, einzig die individuellen Interessen des dominanten Akteurs repräsentierenden informellen Institutionen oder auch von bloßer Willkür überla-gert werden.