P 287/2005 ERZ 7. Dezember 2005 48C Postulat
3779 Kunz, Diemtigen (GFL)
Weitere Unterschriften: 0 Eingereicht am: 15.09.2005
Kostendach mit Kleezentrum vereinbaren
Das Kleezentrum ist gross, teuer und berühmt. Das ist gut so. Allerdings könnte der Betrieb nach der Anfangseuphorie für den Kanton teuer werden.
Der Regierungsrat wird daher eingeladen zu prüfen, ob nicht die Vereinbarung eines Kostendaches mit den Betreibern des Kleezentrums am Platz wäre.
Begründung:
Der Betrieb und somit die Mitfinanzierung des Kantons für das Kleezentrum sollte nicht ständig massiv teurer werden, sodass eventuell bei andern Kulturinstitutionen sogar Kürzungen erfolgen müssten. Das Kleezentrum ist gut, aber meine Befürchtungen gehen dahin, dass der Betrieb mit der Zeit sehr teuer werden könnte.
Antwort des Regierungsrates
Der Regierungsrat verfolgt die Entwicklung der finanziellen Situation des Zentrums Paul Klee mit grosser Aufmerksamkeit. Er hat im Rahmen der Kulturkonferenz Bern bereits mit der Stiftung einen Subventionsvertrag abgeschlossen. In diesem werden die Beiträge auf jährlich 3,2 Mio. Franken plafoniert, wovon 50 Prozent, d.h. 1,6 Mio. Franken, während einer Vierjahresperiode (2004-2007) zu Lasten des Kantons gehen. Dies entspricht einem Gesamtbeitrag von 12,8 Mio. Franken, der auf drei Jahre verteilt wird. Die effektive Subventionierung beträgt somit 4,26 Mio. Franken pro Jahr. In den Gutachten und in der Finanzplanung war eine jährliche Subventionierung von rund 6 Mio.
Franken verlangt worden.
Vor der Eröffnung schätzte das ZPK auf der Grundlage seines voraussichtlichen Budgets, dass die Beiträge für 2006 und 2007 um jährlich eine Million Franken erhöht werden sollten. Der Regierungsrat hat dieses Gesuch angenommen und dem Grossen Rat beantragt, den kantonalen Beitrag ab 2006 um 500 000 Franken pro Jahr zu erhöhen; die verbleibenden 500 000 Franken würden zu Lasten der Stadt Bern und der Gemeinden der Kulturkonferenz Bern gehen. Nach einer ersten Diskussion in der Steuerungskommission hat der Regierungsrat seinen Antrag jedoch zurückgezogen, um zusätzliche Informationen vorlegen zu können, mit denen es möglich sein wird, den Resultaten der ersten Betriebsmonate Rechnung zu tragen. Der Publikumserfolg des Zentrums Paul Klee übertrifft die Erwartungen bei weitem. Die Besucherzahlen, die wesentlich über den Erwartungen liegen, führen zwar zu höheren Einnahmen, verursachen aber auch höhere Betriebskosten. Die noch kurze Betriebsdauer seit der Eröffnung sorgt bei den Medien für grosse und publikumswirksame Aufmerksamkeit. Diese Ergebnisse müssen nun von den leitenden
2
Organen des ZPK sorgfältig analysiert und in die Finanzplanung aufgenommen werden. Dem Kanton sollte die neue Finanzplanung bis Ende 2005 vorliegen. Der Regierungsrat wird dann das Beitragserhöhungsgesuch anpassen, womit der Budgetrahmen klar festgelegt sein wird, wie dies im Postulat, das er zur Annahme empfiehlt, verlangt wird.
Antrag: Annahme des Postulats An den Grossen Rat
