Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Minoritenstr. 3, 40878Ratingen, Tel. (02102) 550-0. Verantwortlich für den Inhalt: Bürger- und Rechtsamt. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist kostenlos beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform erhältlich. Das Amtsblatt kann nach einmaliger Anmeldung kostenlos als PDF-Datei per E-Mail bezogen werden und ist auch auf der Internetseite der Stadt Ratingen unter www.stadt-ratingen.de abrufbar. Druck: Eigendruck.
A MTSBLATT
DER S TADT R ATINGEN
H
ERAUSGEBER: D
ERB
ÜRGERMEISTER JAHRGANG: 16 NUMMER : 12DATUM : 23.03.2020 INHALTSVERZEICHNIS
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Lfd. Nr. Bezeichnung
24 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
-Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, den 31. März 2020-
23.03.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 12 / 2020 Seite 130
24 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 51. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 31. März 2020, um 16:15 Uhr in den großen Saal in der Stadthalle, Schützenstraße 1 in 40878 Ratingen, einberufen.
Die Sitzung findet im Anschluss an die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsför- derungsausschusses des Rates der Stadt Ratingen statt.
T a g e s o r d n u n g
Öffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Stellenerweiterung im Bezirkssozialdienst aufgrund stei- gender Arbeitsbelastung zur Sicherstellung gesetzlicher Pflichtaufgaben
12/2020
4 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anschaffung eines sogenannten "Bauwagens" für die Betreuung von Kindern im Rahmen der Waldpäda- gogik
57/2020
5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan M
405„Düsseldorfer Platz / Düsseldorfer Straße / Wallstra- ße“
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
311/2019 und auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen der Bürger-Union und SPD sowie auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP 6 WoGeRa- Bauvorhaben Hans-Böckler- Str. 20: Vorbe-
reitung der Festsetzungen zum Bebauungsplan M403 -
„Gartenstraße / Wallstraße / Beamtengäßchen / Hans- Böckler-Straße“
54/2020
23.03.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 12 / 2020 Seite 131
7 Bebauungsplan E 145a, 2. Änderung, 1. Ergänzung
„Gewerbegebiet Kaiserswerther Straße / Dieselstraße / Boschstraße / Mieleplatz“ - Aufstellungsbeschluss ge- mäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
74/2020
8 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien 9 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3
GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.
16:45 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 10 Mitteilungen der Verwaltung
10.1 Mitteilung des Bürgermeisters gem. § 17 Korruptionsbe- kämpfungsgesetz
11 Anfragen
Nichtöffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung NÖ 2 Personalangelegenheit
hier: Hinausschieben des Ruhestandes eines Wahlbe- amten
46/2020
NÖ 3 Personalangelegenheit
hier: Leitung des Amtes für Schulverwaltung und Sport NÖ 4 Gewährung eines Gesellschafterdarlehens / Rücklagen-
kapitalzuführung
78/2020
NÖ 5 Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Be- bauungsplan M 405 "Düsseldorfer Platz / Düsseldorfer Straße / Wallstraße"
22/2020
NÖ 6 Prüfauftrag zur Einrichtung eines „Bestattungswaldes“ 1/2020 NÖ 7 Wahl einer Schiedsperson für Schiedsamtsbezirk IV
(Eggerscheidt, Hösel)
66/2020
NÖ 8 Grundstücksangelegenheit
hier: Nachtrag zu einem Kaufvertrag (zu Grund- stücksangelegenheit Nr. 1/2019)
Tischvorlage
23.03.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 12 / 2020 Seite 132
NÖ 9 Grundstücksangelegenheit
hier: Ausübung eines Vorkaufsrechts
Tischvorlage
NÖ 10 Mitteilungen der Verwaltung NÖ 11 Anfragen
Ratingen, den 19.03.2020
Klaus Pesch Bürgermeister
Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten Minoriten- straße 3, 40878 Ratingen (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.
