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Academic year: 2022

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A MTSBLATT

DER S TADT R ATINGEN

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ERAUSGEBER

: D

ER

B

ÜRGERMEISTER JAHRGANG: 16 NUMMER : 07

DATUM : 21.02.2020 INHALTSVERZEICHNIS

_______________________________________________________________________

Lfd. Nr. Bezeichnung

19 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Einladung zur Sitzung des Wahlausschusses des Rates der Stadt Ratingen am Dienstag, den 25. Februar 2020 -

Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Minoritenstr. 3, 40878Ratingen, Tel. (02102) 550-0. Verantwortlich für den Inhalt: Bürger- und Rechtsamt. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist kostenlos beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform erhältlich. Das Amtsblatt kann nach einmaliger Anmeldung kostenlos als PDF-Datei per E-Mail bezogen werden und ist auch auf der Internetseite der Stadt Ratingen unter www.stadt-ratingen.de abrufbar. Druck: Eigendruck.

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21.02.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 07 / 2020 Seite 98

19 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

Der Wahlausschuss des Rates der Stadt Ratingen wird zu seiner 5. öffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 25. Februar 2020, um 17.00 Uhr in den Konferenzraum im Ratstrakt, 1. Etage, Minoritenstraße 2-6 in 40878 Ratingen, einberufen.

Die Ladung erfolgt wegen Dringlichkeit mit verkürzter Frist nach § 2 Abs. 2 der Ge- schäftsordnung für den Rat der Stadt Ratingen (GeschORatR) da die Wahlbezirksein- teilung für die Kommunalwahl 2020 bis zum 29.02.20 erfolgt sein muss.

Die Verhandlungen des Wahlausschusses sind öffentlich. Zu den Sitzungen hat jeder- mann Zutritt.

T a g e s o r d n u n g

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2 Genehmigung der Tagesordnung

3 Wahlbezirkseinteilung Kommunalwahl 2020 56/2020

5. Erg. zu den Vorlagen 242/2019,

312/2019, 42/2020 und 52/2020

Hinweis:

Der Wahlausschuss ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Beisitzer gemäß § 6 Abs. 2 der Kommunalwahlordnung beschlussfähig.

Ratingen, den 21.02.2020 gez. Steuwe

(Erster Beigeordneter als Wahlleiter)

Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Wahlausschusssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukas- ten Minoritenstraße 3, 40878 Ratingen (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minori- tenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.

Referenzen

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