A MTSBLATT
DER S TADT R ATINGEN
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ERAUSGEBER: D
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ÜRGERMEISTER JAHRGANG: 16 NUMMER : 04DATUM : 04.02.2020 INHALTSVERZEICHNIS
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Lfd. Nr. Bezeichnung
09 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
- Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, den 11. Februar 2020 -
Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Minoritenstr. 3, 40878Ratingen, Tel. (02102) 550-0. Verantwortlich für den Inhalt: Bürger- und Rechtsamt. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist kostenlos beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform erhältlich. Das Amtsblatt kann nach einmaliger Anmeldung kostenlos als PDF-Datei per E-Mail bezogen werden und ist auch auf der Internetseite der Stadt Ratingen unter www.stadt-ratingen.de abrufbar. Druck: Eigendruck.
04.02.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 04 / 2020 Seite 56
09 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 50. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 11. Februar 2020, um 16:00 Uhr in den Saal des Freizeithauses, Er- furter Straße 37 in 40880 Ratingen, einberufen.
T a g e s o r d n u n g Öffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Beitritt zum Düsseldorfer Ausbilderkreis e.V. 16/2020 4 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhe-
bung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr Ratingen (Feuerwehrsat- zung) ORS 762
338/2019
5 Turnhalle Poststraße
hier: Verlängerung des Betriebsführungsvertrages mit dem TV Ratingen 1865 e.V.
11/2020
6 Überplanmäßige Ausgabe im Bereich der Hilfen zur Er- ziehung im Jahr 2019
13/2020
7 Lärmaktionsplan Stufe 2 Stadt Ratingen 247/2019
8 Regionalplan Düsseldorf, 1. Änderung: Sachstand und zweite Offenlage, Stellungnahme der Stadt Ratingen
6/2020
9 Bolzplatz Philippstraße (INTEK Projekt Nr. 24), Entwurf 290/2019
10 Zukunftsgipfel Ratingen Auf Antrag
der Fraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN 11 Parkflächen und Parksituation in der Waldseesiedlung Auf Antrag der Fraktion der CDU 12 Bestellgarantie Weststrecke
hier: Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und demografische Entwicklung vom
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/
04.02.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 04 / 2020 Seite 57
03.12.2019 DIE GRÜNEN
13 Ausschreibung und Neubesetzung Dezernentenstelle Auf Antrag der Fraktion der FDP 14 Kostenlose reflektierende Westen oder Überwürfe für
Ratinger Kindergarten-, und Schulkinder - Schul- weg/Kitaweg sicherer machen!
Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 15 Dynamisches Fahrgastinformationssystem am Ratinger
Ostbahnhof sowie an weiteren Haltestellen mit hohem Fahrgastaufkommen
Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 16 Interkommunale Initiative zur pragmatischen Attraktivie-
rung der U72 für Pendler zwischen Ratingen und Düs- seldorf und umgekehrt
Auf Antrag der Fraktion der CDU
17 Schulgärten Auf Antrag
der Fraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN 18 Sachstandsbericht Praxisorientiertes Studium Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN 19 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
20 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.
17:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 21 Mitteilungen der Verwaltung
22 Anfragen
04.02.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 04 / 2020 Seite 58
Nichtöffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung NÖ 2 Personalangelegenheit
hier: Beförderung eines Beamten
17/2020
NÖ 3 Personalangelegenheit
hier: Versetzung eines Beamten
24/2020
NÖ 4 Verleihung von Ehrenzeichen der Feuerwehr Ratingen 2020 an Feuerwehrangehörige und Persönlichkeiten, welche die Feuerwehr Ratingen außergewöhnlich geför- dert haben
7/2020
NÖ 5 Mitteilungen der Verwaltung NÖ 6 Anfragen
Ratingen, den 30.01.2020
Klaus Pesch Bürgermeister
Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten Minoriten- straße 3, 40878 Ratingen (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.
