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2020-30

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Academic year: 2022

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Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Minoritenstr. 3, 40878 Ratingen, Tel. (02102) 550-0. Verantwortlich für den Inhalt: Bürger- und Rechtsamt. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist kostenlos beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform erhältlich. Das Amtsblatt kann nach einmaliger Anmeldung kostenlos als PDF-Datei per E-Mail bezogen werden und ist auch auf der Internetseite der Stadt Ratingen unter www.stadt-ratingen.de abrufbar. Druck: Eigendruck.

A MTSBLATT

DER S TADT R ATINGEN

H

ERAUSGEBER

: D

ER

B

ÜRGERMEISTER JAHRGANG: 16 NUMMER : 30

DATUM : 22.10.2020 INHALTSVERZEICHNIS

_______________________________________________________________________

Lfd. Nr. Bezeichnung

70 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, den 3. November 2020 -

(2)

22.10.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 30 / 2020 Seite 320

70 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 1. (konstituierenden) öffentlichen und nichtöf- fentlichen Sitzung auf Dienstag, den 03. November 2020, um 16:00 Uhr in den großen Saal in der Stadthalle, Schützenstraße 1 in 40878 Ratingen, einberufen.

T a g e s o r d n u n g

Öffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

Unter Leitung des Altersvorsitzenden

1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2 Genehmigung der Tagesordnung

3 Bestellung der Schriftführerinnen im Rat der Stadt Ra- tingen

221/2020

4 Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters 222/2020 Unter Leitung des Bürgermeisters

5 Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder 223/2020 6 Verabschiedung der aus dem Rat der Stadt Ratingen

ausgeschiedenen Ratsmitglieder

7 Festlegung, Wahl und Amtseinführung der Stellvertre- tenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

224/2020 Vorlage wird nachgereicht 8 Bildung und Besetzung eines Wahlprüfungsausschus-

ses

225/2020

9 Bildung und Besetzung des Wahlausschusses 226/2020

10 Bildung und Besetzung von Ausschüssen 228/2020

11 Verteilung der Ausschussvorsitze und der Stellvertre- tenden Ausschutzvorsitze

229/2020

12 Besetzung des Jugendhilfeausschusses 230/2020

Vorlage wird nachgereicht

(3)

22.10.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 30 / 2020 Seite 321

13 Besetzung der Arbeitskreise und Projektgruppen 233/2020

14 Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss 231/2020

15 Entsendung von Vertretern der Gemeinde in Unterneh- men und Einrichtungen nach § 113 GO NRW und ande- ren Rechtsformen

232/2020

16 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Ra- tes in den Integrationsrat

227/2020

17 Förderung des Landesprojektes „Gute Schule 2020“

hier: Mittelabruf für das Programmjahr 2020

235/2020

18 Bebauungsplan W 409 "Städtebauliche Ziele Berliner Platz und Umgebung"

hier: 1. Verlängerung der Veränderungssperre gemäß

§ 17 Abs. 1 BauGB

242/2020

19 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln / Erneuerung der Schießsportanlage Gothaer Straße

Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 20 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3

GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.

18:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 21 Mitteilungen der Verwaltung

22 Anfragen

Nichtöffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung NÖ 2 Mitteilungen der Verwaltung NÖ 3 Anfragen

Ratingen, den 20.10.2020

In Vertretung Rolf Steuwe

Erster Beigeordneter

(4)

22.10.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 30 / 2020 Seite 322

Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten Minoritenstra- ße 3, 40878 Ratingen (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.

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