Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Minoritenstr. 3, 40878 Ratingen, Tel. (02102) 550-0. Verantwortlich für den Inhalt: Bürger- und Rechtsamt. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist kostenlos beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform erhältlich. Das Amtsblatt kann nach einmaliger Anmeldung kostenlos als PDF-Datei per E-Mail bezogen werden und ist auch auf der Internetseite der Stadt Ratingen unter www.stadt-ratingen.de abrufbar. Druck: Eigendruck.
A MTSBLATT
DER S TADT R ATINGEN
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ERAUSGEBER: D
ERB
ÜRGERMEISTER JAHRGANG: 16 NUMMER : 30DATUM : 22.10.2020 INHALTSVERZEICHNIS
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Lfd. Nr. Bezeichnung
70 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
- Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, den 3. November 2020 -
22.10.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 30 / 2020 Seite 320
70 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 1. (konstituierenden) öffentlichen und nichtöf- fentlichen Sitzung auf Dienstag, den 03. November 2020, um 16:00 Uhr in den großen Saal in der Stadthalle, Schützenstraße 1 in 40878 Ratingen, einberufen.
T a g e s o r d n u n g
Öffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
Unter Leitung des Altersvorsitzenden
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Bestellung der Schriftführerinnen im Rat der Stadt Ra- tingen
221/2020
4 Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters 222/2020 Unter Leitung des Bürgermeisters
5 Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder 223/2020 6 Verabschiedung der aus dem Rat der Stadt Ratingen
ausgeschiedenen Ratsmitglieder
7 Festlegung, Wahl und Amtseinführung der Stellvertre- tenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
224/2020 Vorlage wird nachgereicht 8 Bildung und Besetzung eines Wahlprüfungsausschus-
ses
225/2020
9 Bildung und Besetzung des Wahlausschusses 226/2020
10 Bildung und Besetzung von Ausschüssen 228/2020
11 Verteilung der Ausschussvorsitze und der Stellvertre- tenden Ausschutzvorsitze
229/2020
12 Besetzung des Jugendhilfeausschusses 230/2020
Vorlage wird nachgereicht
22.10.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 30 / 2020 Seite 321
13 Besetzung der Arbeitskreise und Projektgruppen 233/2020
14 Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss 231/2020
15 Entsendung von Vertretern der Gemeinde in Unterneh- men und Einrichtungen nach § 113 GO NRW und ande- ren Rechtsformen
232/2020
16 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Ra- tes in den Integrationsrat
227/2020
17 Förderung des Landesprojektes „Gute Schule 2020“
hier: Mittelabruf für das Programmjahr 2020
235/2020
18 Bebauungsplan W 409 "Städtebauliche Ziele Berliner Platz und Umgebung"
hier: 1. Verlängerung der Veränderungssperre gemäß
§ 17 Abs. 1 BauGB
242/2020
19 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln / Erneuerung der Schießsportanlage Gothaer Straße
Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 20 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3
GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.
18:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 21 Mitteilungen der Verwaltung
22 Anfragen
Nichtöffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung NÖ 2 Mitteilungen der Verwaltung NÖ 3 Anfragen
Ratingen, den 20.10.2020
In Vertretung Rolf Steuwe
Erster Beigeordneter
22.10.2020 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 30 / 2020 Seite 322
Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten Minoritenstra- ße 3, 40878 Ratingen (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.