A MTSBLATT
DER S TADT R ATINGEN
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ERAUSGEBER: D
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ÜRGERMEISTER JAHRGANG: 17 NUMMER : 36DATUM : 10.12.2021 INHALTSVERZEICHNIS
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Lfd. Nr. Bezeichnung
65 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
- Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, den 21.12.2021 -
Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Minoritenstr. 3, 40878 Ratingen, Tel. (02102) 550-0. Verantwortlich für den Inhalt: Bürger- und Rechtsamt. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist kostenlos beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform erhältlich. Das Amtsblatt kann nach einmaliger Anmeldung kostenlos als PDF-Datei per E-Mail bezogen werden und ist auch auf der Internetseite der Stadt Ratingen unter www.stadt-ratingen.de abrufbar. Druck: Eigendruck.
10.12.2021 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 36 / 2021 Seite 334
65 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 8. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 21. Dezember 2021, um 14:00 Uhr in die Ahi-Veranstaltungshalle, Kaiserswerther Straße 81 in 40878 Ratingen, einberufen.
Hinweis:
Zusätzlich zu den geltenden Regelungen der Coronaschutzverordnung werden auch immunisierte Teilnehmende aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie und immer häufiger auftretenden Impfdurchbrüchen gebeten, am Sitzungstag auf frei- williger Basis einen Selbsttest durchzuführen.
T a g e s o r d n u n g Öffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Nichtöffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung NÖ 2 Personalangelegenheit
hier: Geschäftsführerbestellung für die Ratingen Marke- ting GmbH
NÖ 3 Betrauung der Stadtwerke Ratingen GmbH mit dem Bä- derbetrieb in Ratingen
NÖ 4 Gastronomie Stadthalle Ratingen, Pachtzahlungen der Eventgastronomie Ratingen GmbH
360/2021
NÖ 5 Mitteilungen der Verwaltung NÖ 6 Anfragen
10.12.2021 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 36 / 2021 Seite 335
Öffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Betrauung der Stadtwerke Ratingen GmbH mit dem Bä- derbetrieb in Ratingen
358/2021
4 Wirtschaftsplan 2022 Ratingen Marketing GmbH 359/2021 5 7. Änderung der Satzung der Stadt Ratingen über die
Gebühren für die Inanspruchnahme der Entwässe- rungsanlage und die Erhebung der Abwasserabgabe (EntwGSR – ORS 714)
258/2021
6 Gebührenbedarfsberechnung 2022 für die Gebühren- haushalte der Straßenreinigung und der Abfallentsor- gung
357/2021 Vorlage liegt noch nicht vor
7 Fortführung der Boje 2022/2023 315/2021
8 Kulturförderung 2022 342/2021
9 Auslastung der Stadthalle 354/2021
10 Geschwindigkeitsüberwachung durch das Ordnungsamt 81/2021 11 Bebauungsplan M 421 „Sport- und Hallenbad Ratingen
Mitte“
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ge- mäß § 2 Abs. 1 BauGB
303/2021 und auf Anträge der Fraktionen
Bündnis 90/
DIE GRÜNEN, Bürger-Union
und SPD 12 Bebauungsplan H 408 „Bayernstraße/ Sachsenstraße/
Eickelscheidt“
Abwägung der eingebrachten Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
334/2021
13 2. Antrag zum Sofortprogramm zur Stärkung der Innen- städte und Zentren in NRW 2021 (3. Programmaufruf) für das Stadtzentrum Mitte
348/2021
14 2. Antrag zum Sofortprogramm zur Stärkung der Innen- städte und Zentren in NRW 2021 für das Zentrum Tie- fenbroich im 3. Förderaufruf
350/2021
10.12.2021 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 36 / 2021 Seite 336
15 Abschluss Vorentwurfsplanung Tiefgarage Mehrgenera- tionenpark Wallstraße
hier: Zustimmung zur Fortsetzung der Planung
226/2021
16 Einbau von Raum-Luft-technischen Anlagen im Rahmen des Förderprogramms des Bundesamtes für Wirtschaft und Energie
347/2021
17 KiTa Liebigstraße;
hier: Mittelanmeldung gemäß Vorentwurfsplanung
343/2021
18 Servicequalität und Attraktivität der Friedhöfe 337/2021 19 Ziel der Klimaneutralität der Stadt Ratingen Auf Antrag der Fraktion Die PARTEI
20 Baumaßnahme Schulzentrum West Auf Antrag der
Fraktion der SPD 21 Zusätzliche Raumkapazitäten zur Linderung der akuten
Raumnot der OGS der Gebrüder-Grimm-Schule im Ge- bäude der Elsa-Brandström-Schule
Auf Antrag der Fraktion der CDU
22 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien 23 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2022/2023 und
des Investitionsprogrammentwurfes 2022 - 2026 sowie des Stellenplanentwurfes 2022/2023 in der Beratungs- zuständigkeit des Rates
Vorlage liegt noch nicht vor
24 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.
18:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 25 Mitteilungen der Verwaltung
26 Anfragen
Ratingen, den 09.12.2021 Klaus Pesch
Bürgermeister
Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten Minoriten- straße 3, 40878 Ratingen (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.
