Rechtsdurchsetzung im Netz am Beispiel von Facebook

Rechtsdurchsetzung im Netz am Beispiel von Facebook

Co-Referat mit Dr. Jascha Schneider-Marfels zur Medienrechtstagung 2013

14. Mai 2013 Daniel Hoppe-Jänisch

Rechtsdurchsetzung im Prozess

White & Case

Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit Facebook

§  Verletzungen im öffentlichen Bereich

§  Schutzrechten wie Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und Urheberrechten

§  Persönlichkeitsrechten (auch sog. Unternehmenspersönlichkeitsrecht)

§  Radikale Äußerungen

§  Verletzungen im nichtöffentlichen Bereich

§  Bspw. Beleidigungen im Chat- oder Nachrichtensystem

§  Verabredungen zu Straftaten

§  Datenschutzfragen

§  Bspw. im Hinblick auf Markierung von Personen auf Fotos

§  Verbindung von persönlichen Daten mit Werbemaßnahmen

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Ausgangslage

§  Rolle von Facebook als

§  internationales Netzwerk

§  bloßer Diensteanbieter

§  Leitline „Freedom of Speech“

= Unterschiedliches Rechtsverständnis

§  Neue Herausforderung für das Recht

= Unsicherheit auf allen Seiten

White & Case

Summarisches Verfahren

§  Superprovisorische Maßnahme nach Art. 265 ZPO

§  Bei besonderer Dringlichkeit

§  Ohne Anhörung der Gegenpartei

§  Stellungnahme erst im Nachgang nach Art. 265 Abs. 2 ZPO

§  Probleme:

§  Keine Vollstreckbarkeit wegen Art. 27 Nr. 2 LugÜ

§  Zustellung nach Haager Übereinkommen ist aufwendig

§  Übersetzungserfordernis

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Tipps für die Praxis

§  Antrag gegen Facebook verspricht keinen schnellen Erfolg

§  Facebook ist kein Schiedsrichter, deshalb:

§  bei Streit zwischen Privaten zunächst Klärung herbeiführen, ggf. auch bei Gericht

§  Mitteilung an Facebook; solche Entscheidungen erkennt Facebook idR an

§  Facebook benötigt Mitarbeit des Geschädigten:

§  Angesichts mittlerweile fast 1 Mrd. Profilen ist Facebook auf genaue Information über Fundort der beanstandeten Inhalte angewiesen (URL mitteilen!)

§  Wann immer möglich: Online-Tools nutzen; statistisch lässt sich so mit Abstand am

schnellsten eine Lösung erzielen

White & Case

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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