Operationelles Programm EFRE Sachsen-Anhalt 2007–2013

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Operationelles Programm EFRE Sachsen-Anhalt 2007–2013

vom 24. September 2007, aktualisierte Fassung vom 22. Mai 2012

CCI 2007 DE 16 1 PO 007

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Inhaltsverzeichnis

1. Vorbemerkungen, rechtliche Grundlagen und methodische

Vorgehensweise... 4

2. Analyse der Ausgangslage... 7

2.1 Sozio-ökonomische und umweltbezogene Ausgangslage und Entwicklung ... 9

2.1.1 Wirtschaftswachstum und Pro-Kopf-Einkommen ... 9

2.1.2 Produktionslücke ... 10

2.1.3 Produktivität, Lohnstückkosten und Gehälter... 11

2.1.4 Erwerbstätigkeit... 12

2.1.5 Arbeitslosigkeit ... 15

2.1.6 Sektorale Zusammensetzung und Entwicklung der Produktion... 17

2.1.7 Umweltsituation ... 18

2.2 Potenzialfaktoren für eine nachhaltige Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt... 22

2.2.1 Demografische Entwicklung ... 22

2.2.2 Humankapital ... 23

2.2.3 Forschung, Entwicklung und Innovation ... 27

2.2.4 Investitionen und Kapitalstock ... 28

2.2.5 Infrastrukturausstattung... 29

2.2.6 Spezifika der Unternehmensstruktur... 41

2.2.7 Sektorspezifische Aspekte... 42

2.2.8 Räumliche Dimension: Regionen, Städte, ländliche Räume ... 44

2.3 Lage und Entwicklung der öffentlichen Finanzen in Sachsen-Anhalt... 51

2.4 Fazit - Stärken und Schwächen ... 53

3. Ergebnisse und Wirkungen der Strukturfondsförderung 2000-2006 zum Zeitpunkt der Aktualisierung der Halbzeitbewertung ... 59

4. Strategische Leitlinien der Kohäsionspolitik und Nationaler Strategischer Rahmenplan... 61

4.1 Strategische Leitlinien der Kohäsionspolitik der Europäischen Kommission... 61

4.2 Nationaler strategischer Rahmenplan ... 62

5. Regionale Entwicklungsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt für den Einsatz der EU-Fonds 2007-2013 ... 65

5.1 Ziele der Landesregierung ... 65

5.2 Fondsübergreifende Strategieschwerpunkte zur Erreichung der Oberziele ... 68

5.3 Fondsübergreifende Querschnittsziele und -themen ... 73

5.3.1 Umwelt- und Naturschutz / Risikovorsorge ... 73

5.3.2 Gleichstellung von Frauen und Männern ... 76

5.3.3 Städtische Dimension... 78

5.3.4 Rahmenbedingung und Querschnittsaufgabe: Demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt und Gestaltung ihrer Folgen... 81

5.4 Förderstrategie für den Einsatz des EFRE ... 82

5.4.1 Prioritätsachsen... 82

5.4.2 Finanzielle Gewichtung der Prioritätsachsen ... 86

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5.5 Komplementarität zu anderen Fonds und national finanzierten Programmen... 88

5.6 Erwartete gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der gewählten Förderstrategie... 92

5.6.1 Simulationsergebnisse ... 92

5.6.2 Quantifizierte Ziele/gesamtwirtschaftliche Wirkungsindikatoren... 93

5.7 Beitrag der Landesstrategie zu den europäischen und nationalen Zielen... 93

5.7.1 Berücksichtigung der Kohäsionsleitlinie... 93

5.7.2 Earmarking... 94

5.7.3 Kohärenz mit dem Nationalen Strategischen Rahmenplan ... 95

6. Die Prioritätsachsen des Programms und ihre spezifischen Ziele ... 96

6.1 Überblick... 96

6.2 Prioritätsachse 1: Innovation, Forschung und Entwicklung... 102

6.2.1 Ausgestaltung der Prioritätsachse 1 ... 102

6.2.2 Beiträge der Prioritätsachse 1 zu Wachstum und Beschäftigung und den Querschnittsthemen Umwelt, städtische Dimension, Chancengleichheit und Demografie... 109

6.3 Prioritätsachse 2: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft... 110

6.4 Prioritätsachse 3: Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur ... 116

6.5 Prioritätsachse 4: Nachhaltige Stadtentwicklung, einschließlich Bildungsinfrastrukturen ... 123

6.6 Prioritätsachse 5: Umweltschutz und Risikovorsorge ... 132

6.7 Technische Hilfe ... 139

6.8 Verwendung nach den Kategorien der Durchführungsverordnung ... 139

7. Finanzierungsplan des operativen Programms EFRE für Sachsen-Anhalt... 143

8. Verwaltungs- und Kontrollsystem zur Umsetzung der Interventionen. 146

8.1 Verwaltungsbehörde (Artikel 59 Nr. 1 a VO (EG) 1083/2006) ... 146

8.2 Umsetzung durch zwischengeschaltete Stellen... 153

8.3 Bescheinigungsbehörde (Artikel 59 Absatz 1 b) VO (EG) 1083/2006)... 153

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8.4 Prüfbehörde (Artikel 59 Absatz 1 c) VO (EG) 1083/2006 i.V.m. Artikel 22 VO (EG)

1828/2006)... 156

8.5 Begleitausschuss ... 157

8.6 Interministerielle Arbeitsgruppe EU-Fonds ... 157

8.7 Information und Publizität (Artikel 68)... 163

8.8 Veranschlagung der Mittel... 164

8.9 Überwachungssystem - Monitoring und Begleitung... 165

8.10 Begleitindikatoren ... 168

8.11 Beschreibung des Bewertungssystems... 171

8.12 Weitere Bestimmungen zur Durchführung des Programms... 173

8.13 Indikative Liste von Großprojekten ... 175

9. Beteiligung der Partner am Programmierungsprozess ... 176

9.1 Verantwortliche Stellen für die Aufstellung des Operationellen Programms ... 176

9.2 Organisation des Konsultationsprozesses... 176

9.3 Wesentliche Ergebnisse des Konsultationsprozesses... 177

9.4 Einbindung der Partner bei der Programmdurchführung ... 180

10. Ex-ante-Bewertung des operationellen Programms ... 182

10.1 Durchführung der Ex-ante-Evaluierung ... 182

10.2 Ergebnisse der Ex-ante-Evaluierung (Zusammenfassung durch die unabhängigen Gutachter)... 183

10.3 Stellungnahme zu den Ergebnissen der Ex-ante-Evaluierung... 185

11. Strategische Umweltprüfung und Umweltbericht ... 186

11.1 Durchführung der Strategischen Umweltprüfung... 186

11.2 Zusammenfassung des Umweltberichtes (Schlussfolgerungen des unabhängigen Gutachters)... 186

11.3 Ergebnisse des Konsultationsverfahrens ... 188

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1. Vorbemerkungen, rechtliche Grundlagen und methodische Vorgehensweise

Das Land Sachsen-Anhalt wird in den Jahren 2007-2013 im Rahmen der Europäischen Strukturfonds finanzielle Hilfen erhalten, um den immer noch erheblichen Entwicklungsrück- stand gegenüber dem EU-Durchschnitt weiter abzubauen. Unter dem Ziel „Konvergenz“ der Europäischen Union sollen die Finanzmittel das wirtschaftliche Wachstum der Regionen mit einem Pro-Kopf-BIP von weniger als 75 % des Durchschnittes der EU-25 beschleunigen und zur Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen beitragen. Mit dieser Politik der Euro- päischen Gemeinschaft, die im Rahmen des Artikels 158 des EG-Vertrags erfolgt, soll der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt gestärkt und eine harmonische, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung gefördert werden.

Sachsen-Anhalt zählt insgesamt betrachtet zu den unter das „Konvergenz“-Ziel fallenden Regionen, wobei allerdings die NUTS-2-Region Halle (ehemaliger Regierungsbezirk Halle) eine Phasing-out-Region darstellt, da hier das Pro-Kopf BIP auf Grundlage der Zahlen für die Jahre 2000-2003 geringfügig über 75 % des Durchschnitts der EU-25 und damit etwas höher als in den NUTS-2-Regionen Magdeburg und Dessau liegt. Entsprechend den Zielsetzungen der Europäischen Union hat die Landesregierung Sachsen-Anhalts sich das Ziel gesetzt, die Erhöhung der wirtschaftlichen Leistungskraft des Landes und die Verbesserung der Beschäf- tigungssituation zu den Oberzielen für den Einsatz der EU-Fonds in der Förderperiode 2007- 2013 zu erklären. Mit der Prioritätensetzung für Wachstum und Beschäftigung wird der er- neuerten Lissabon-Strategie unter Berücksichtigung der Querschnittsziele, insbesondere zur Nachhaltigkeit, zum Gender-Mainstreaming und zur städtischen Dimension, Rechnung ge- tragen.

Konkret hat die Landesregierung Sachsen-Anhalts daher beschlossen, in der Förderpolitik fondsübergreifend, d. h. unter Nutzung des EFRE, aber auch des ESF und des ELER, die folgenden Prioritäten zu verfolgen:^T¹^T

• Forschung, Entwicklung und Innovation,

• Bildung,

• Investitionsförderung und Abbau von Finanzierungshemmnissen.

Mit dem EFRE werden darüber hinaus gezielt infrastrukturelle Lücken im Bereich der wirtschaftsnahen, der verkehrlichen und der touristischen Infrastruktur sowie im Umweltschutz und bei der Risikovorsorge geschlossen.

Zur Umsetzung der Priorität^T²^T „Forschung, Entwicklung und Innovation“ werden zum einen die FuE-Kapazitäten der Wirtschaft gestärkt, zum anderen wird der Technologietransfer zwi-

1 Die Förderprioritäten des Landes Sachsen-Anhalt für den Zeitraum 2007-2013 beziehen sich auf den Einsatz des EFRE, des ESF und des ELER.

2 Priorität meint hier und im Folgenden entsprechend dem üblichen Sprachgebrauch „festlegen, was vorrangig ist“. Soweit Prioritätsachsen im Sinne der Verordnung mit Allgemeinen Bestimmungen gemeint sind, werden

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schen den Hochschulen und öffentlichen Forschungseinrichtungen des Landes und der Wirt- schaft mit unterschiedlichen Instrumenten deutlich ausgebaut. Die Fördermaßnahmen zur Verbesserung des Bildungssystems werden erheblich intensiviert. Der EFRE trägt hierzu durch Bau- und Ausstattungsinvestitionen in Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen bei. Die Fördermaßnahmen zur Umsetzung der Priorität „Investitionsförderung / Abbau von Finanzierungshemmnissen von KMU“ werden zugunsten der Darlehensinstrumente ver- schoben. Es werden hierzu revolvierende Förderfonds eingeführt. Die Verstärkung der ein- zelbetrieblichen Investitionsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) durch Mittel des EFRE bleibt gleichwohl das wichtigste Interventionsfeld.

Nach Artikel 32 der Verordnung des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europä- ischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsions- fonds werden die Maßnahmen zur Erreichung der Ziele in Form von Operationellen Pro- grammen verfasst, die in Kohärenz mit dem Nationalen Strategischen Rahmenplan (NSRP) für Deutschland und den strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft formuliert sein müssen. Das Operationelle Programm (OP) legt in umfassender Weise dar, wie auf die Ana- lyse der Situation des förderfähigen Gebiets reagiert werden soll. In Übereinstimmung mit Artikel 37 der Verordnung Nr. 1083/2006 und den strategischen Kohäsionsleitlinien der Ge- meinschaft umfasst das OP für den EFRE des Landes Sachsen-Anhalt die folgenden Be- standteile:

• eine Analyse des Entwicklungsgefälles und -rückstands und eine Darlegung der Stärken und Schwächen Sachsen-Anhalts,

• eine Übersicht über die mit der bisherigen Förderung erzielten Ergebnisse und eine Dar- legung des Beitrags der Förderergebnisse in der Periode von 2000-2006 zu den Förder- zielen,

• die aufgrund dieser Analyse gewählte Strategie, einschließlich der thematischen und territorialen Prioritäten sowie der Komplementarität zum NSRP und zu den Leitlinien der Europäischen Kommission,

• die Prioritätsachsen und die geplanten Maßnahmen, ihre finanzielle Ausgestaltung und die damit verbundenen spezifischen Zielsetzungen,

• die Finanzpläne in territorialer und zeitlicher Gliederung,

• die Bestimmungen und Verantwortlichkeiten zur Durchführung des OP EFRE und die Beschreibung der Begleitungs- und Bewertungssysteme, einschließlich einer indikativen Liste von Großprojekten (soweit derzeit bekannt),

• eine Beschreibung der Beteiligung der Wirtschafts- und Sozialpartner bei der Aufstellung und Durchführung des Programms sowie die Ergebnisse der Ex-ante-Evaluierung und der strategischen Umweltprüfung des Programms.

Mit der vorgelegten Änderung des Operationellen Programms im Ergebnis der strategischen Bewertung im Rahmen der fondsübergreifenden Halbzeitbilanz wird Sachsen-Anhalt zugleich beginnen, die Ziele der Europa-2020-Strategie umzusetzen.

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Es wird dargelegt, wie mit Hilfe des EFRE auf die identifizierten Stärken und Schwächen reagiert werden soll, damit von den Strukturfondsmitteln ein positiver Beitrag für ein integrati- ves, intelligentes und nachhaltiges Wachstum des Landes Sachsen-Anhalt ausgeht.

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2. Analyse der Ausgangslage

Das Land Sachsen-Anhalt liegt mit einer Gesamtfläche von 20.445 km^P²^P zentral in Deutsch- land und grenzt an die Flächenländer Niedersachsen, Thüringen, Sachsen und Branden- burg. Die Einwohnerzahl Sachsen-Anhalts betrug zum 31.12.2005 2,483 Mio. Dies entspricht einer durchschnittlichen Bevölkerungsdichte von 121 Einwohnern je km^P²^P. Die Geografie des Landes ist u. a. geprägt durch den Harz als nördlichstes Mittelgebirge in Deutschland mit dem Brocken als höchste Erhebung (1.141m ü. NN) sowie durch die drei großen durchflie- ßenden Ströme Elbe (1.165 km), Saale (413 km) und Havel (325 km). Sachsen-Anhalt ist administrativ in 21 Landkreise³ und die drei kreisfreien Städte Dessau, Halle und Magdeburg untergliedert. Magdeburg stellt zugleich auch die Landeshauptstadt dar.

Das Fördergebiet des Landes Sachsen-Anhalt besteht in der Förderperiode 2007-2013 aus einem unter das „Konvergenz“-Ziel fallenden Gebiet und einer Phasing-Out-Region im Sinne des Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung mit Allgemeinen Bestimmungen. Das unter das „Kon- vergenz“-Ziel fallende Gebiet umfasst die NUTS-II-Regionen Dessau und Magdeburg. Das Phasing-Out-Gebiet umfasst die NUTS-II-Region Halle.

Die wirtschaftliche Entwicklung Sachsen-Anhalts war – wie die der anderen ostdeutschen Länder – in den vergangenen 16 Jahren durch mehrere tiefe Strukturveränderungen geprägt.

Anfang der neunziger Jahre hat die Transformation von einer planwirtschaftlichen zu einer marktwirtschaftlich geprägten Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu einer radikalen Fak- torreallokation geführt. Durch die Öffnung der Grenzen wurde das Land abrupt dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt. Beides hatte zunächst einen starken Produktions- und Be- schäftigungseinbruch zur Folge, war aber auch die Grundlage für eine marktwirtschaftliche Erneuerung, die bis Mitte der neunziger Jahre auch mit hohen gesamtwirtschaftlichen Wachstumsraten verbunden war. Das reale Wachstum betrug in den Jahren 1991-1995 6,9

% p. a. und lag damit deutlich höher als in den alten Ländern (0,5 %) und im EU- Durchschnitt (1,6 %).

3 Seit In-Kraft-Treten der Kreisgebietsreform am 01. Juli 2007 nur noch 11 Landkreise

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Abbildung 2.1

Sachsen-Anhalt: NUTS II-Regionen Geografische Karte von Sachsen-Anhalt

Ziel Konvergenz Phasing Out

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Seit Mitte der neunziger Jahre hat sich der Konvergenzprozess deutlich verlangsamt, ist aber nicht zum Stillstand gekommen. Im Jahr 2004 belief sich das BIP je Einwohner auf 78,0 % des EU-25-Durchschnitts. Maßgeblich für die Verlangsamung des Konvergenzprozesses ist zum einen die Wachstumsschwäche in Deutschland insgesamt, von der sich die Entwicklung einer kleinen offenen Volkswirtschaft, wie die des Landes Sachsen-Anhalt, nicht abkoppeln kann. Ein Vergleich der europäischen Ziel-1-Regionen zeigt, dass ihre Wachstumsraten mit denen der jeweiligen Mitgliedsstaaten hoch korreliert sind. Zum anderen ist die Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt – wie die der ostdeutschen Länder insgesamt – durch eine zweite tiefgehende Strukturanpassung geprägt. Erfreulichen und weit überdurchschnittlichen Wachstumsraten im verarbeitenden Gewerbe und in Teilen des privaten Dienstleistungssek- tors, die eine zunehmende Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Sachsen-Anhalt zeigen, stehen deutliche Produktions- und Beschäftigungsrückgänge im Baugewerbe und im öffentlichen Dienst gegenüber. Letztere spiegeln die auf Dauer unvermeidbare Rückführung der hohen Förderung der Baunachfrage in Ostdeutschland und den notwendigen Konsolidie- rungsprozess der öffentlichen Haushalte wider. Ohne die starke Schrumpfung des Bauge- werbes hätte sich der innerdeutsche Konvergenzprozess bis heute fast unvermindert fortgesetzt.

Im Folgenden werden zunächst die sozio-ökonomische und umweltbezogene Lage und Ent- wicklung des Landes anhand zentraler Indikatoren beschrieben (Abschnitt 2.1). Daran an- schließend werden wichtige Potenzialfaktoren für die weitere nachhaltige Entwicklung Sach- sen-Anhalts dargestellt (Abschnitt 2.2). In Abschnitt 2.3 wird auf die Lage und Entwicklungs- tendenzen der öffentlichen Finanzen des Landes eingegangen, die eine wichtige Rahmen- bedingung für den Einsatz der EU-Fonds darstellen. Die wesentlichen Stärken und Schwä- chen, Potenziale und Risiken des Landes werden in Abschnitt 2.4 zusammengefasst. Die Analyse bezieht sich im Wesentlichen auf die aktuell verfügbaren Daten und die Verände- rungen seit dem Beginn der laufenden EU-Förderperiode im Jahr 2000. Dabei wird zum Ver- gleich mit der EU-25 – soweit möglich – auf Daten von EUROSTAT zurückgegriffen.

2.1 Sozio-ökonomische und umweltbezogene Ausgangslage und Entwicklung

2.1.1 Wirtschaftswachstum und Pro-Kopf-Einkommen

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP, nominal) Sachsen-Anhalts belief sich im Jahr 2006 auf 50,1 Mrd. €. In Sachsen-Anhalt wurden damit 2,2 % des deutschen BIP und 0,4 % des BIP der EU-25 erwirtschaftet. Das reale Wachstum des BIP betrug in Sachsen-Anhalt im Zeitraum 2000-2006 8,2 %. Es war damit etwas höher als im Bundesdurchschnitt (6,0 %) blieb jedoch deutlich hinter dem Wachstum der EU-25 (12,2 %) zurück. Mit einem jährlichen preisbereinigten Wachstum von gut 1,3 % blieb die Wachstumsdynamik auch deutlich hinter dem Ziel- wert der Strategie von Lissabon (3,0 %) zurück. Wegen der engen Verflechtung zwischen der Wirtschaft Sachsen-Anhalts und der übrigen bundesdeutschen Wirtschaft sind die natio- nale Wachstumsschwäche und ihre Ursachen eine wichtige Erklärung für das im EU- Vergleich geringe Wirtschaftswachstum.

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Tabelle 2.1

Wachstum und Pro-Kopf-Einkommen

Sachsen-Anhalt Deutschland EU-25

BIP 2006 (nominal, Mrd. €) 50,1 2.307,2 11406,3

Wachstum des preisbereinigten

BIP 2000-2006 (%) 8,2 6,0 12,2

BIP je Einwohner in 2006

(nominal, in €) 20.409 28.010 24.607

Wachstum des preisbereinigten

BIP je Einwohner 2000-2006 (%) 15,9 5,8 9,1

BIP je Einwohner 2004 in KKS (EU-25 = 100)

78,0 111,1 100,0

Quelle: VGR der Länder, Eurostat, Berechnungen der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

Bezüglich des für die Bewertung der Konvergenzfortschritte zentralen Pro-Kopf-Einkommens (BIP je Einwohner) konnte sich Sachsen-Anhalt mit einem Wachstum von real 15,9 % (2006 ggü. 2000) jedoch sowohl im Vergleich zum Bundesdurchschnitt (5,8 %) wie auch zur EU-25 (9,1 %) deutlich verbessern. Im Jahr 2006 lag das Pro-Kopf-Einkommen bei 20.409 € und belief sich damit auf 72,9 % des bundesdeutschen Durchschnitts. Im Jahr 2000 betrug es erst 65,5 % des Bundesdurchschnitts. Gemessen in Kaufkraftparitäten erreichte das BIP je Einwohner im Jahr 2000 73,2 % des Durchschnitts der EU-25 und im Jahr 2004 78,0 %.

Sachsen-Anhalt zählt trotz der erreichten Konvergenzfortschritte jedoch immer noch zu den wenig wohlhabenden Regionen der Europäischen Union.

2.1.2 Produktionslücke

Die gesamtwirtschaftliche Nachfrage Sachsen-Anhalts (und der neuen Länder insgesamt) wird immer noch erheblich durch insbesondere innerdeutsche Transfers gestützt. Letzteres zeigt sich an der Differenz zwischen regionaler Absorption (Endnachfrage) und regionaler Produktion (BIP). Der Überschuss der Nachfrage über die Produktion, d. h. die öffentlichen und privaten Transfers im weitesten Sinne, beläuft sich im Jahr 2002 auf 9,6 Mrd. € oder 21 % des BIP. Unterstellt man, dass ca. die Hälfte dieser Transfers in Sachsen-Anhalt zu einer Wertschöpfung führen^T⁴^T, liegt das transferbereinigte BIP je Einwohner bei nur ca. 68 % der EU-25. Ohne die Transfers wäre der Konvergenzprozess damit längst noch nicht so weit fortgeschritten. Tabelle 2.3 zeigt jedoch auch, dass die Transferabhängigkeit des Landes von 74 % in 1991 auf 21 % in 2003 stark gesunken ist. Dies macht deutlich, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung Sachsen-Anhalts zunehmend selber trägt.

4 Vgl. Institut für Wirtschaftsforschung Halle (2005), Originäre Wirtschaftskraft der neuen Länder noch schwä-

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Tabelle 2.2

Regionale Absorption und Produktion in Sachsen-Anhalt

Regionale Absorption in Mrd. €

Regionale Produktion (BIP) in Mrd. €

Leistungsbilanz- saldo in Mrd. €

Absorptionsüberhang in %

1991 34,9 20,3 -14,5 74

1995 60,5 38,6 -21,9 57

2000 59,0 43,3 -15,7 36

2003 55,7 46,1 -9,6 21

Quelle: VGR der Länder, Berechnungen Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

2.1.3 Produktivität, Lohnstückkosten und Gehälter

Die Arbeitsproduktivität ist im Zeitraum 2000-2005 mit einem realen Wachstum von 13,9 % im Land Sachsen-Anhalt überproportional gestiegen und erreicht damit 2005 84,5 % des bundesdurchschnittlichen Niveaus. Die gesamtwirtschaftlichen Lohnstückkosten sind im gleichen Zeitraum deutlich gesunken (-10,8 %) und haben sich – im Unterschied zur Gesamtheit der neuen Länder, wo sie höher liegen – mittlerweile dem Bundesdurchschnitt angepasst bzw. diesen sogar unterschritten (95,3 % des Bundesdurchschnitts in 2005). Auch im Be- reich des Verarbeitenden Gewerbes ist die Arbeitsproduktivität bei nahezu konstanter Be- schäftigung seit dem Jahr 2000 überproportional gestiegen (+ 35,4 %); die Lohnstückkosten sind hier demnach stark zurückgegangen (- 24,4 %). Sie liegen mittlerweile bei nur noch 75,8 % des Bundesdurchschnitts. Letzteres zeigt eindrücklich die wiedergewonnene Wett- bewerbsfähigkeit des Industriestandortes Sachsen-Anhalt und ist ein wesentlicher Grund für hohe industrielle Wachstumsraten.

Tabelle 2.3

Produktivität, Arbeitnehmerentgelt und Lohnstückkosten

Gesamtwirtschaft Verarbeitendes Gewerbe Sachsen-Anhalt Deutschland Sachsen-Anhalt Deutschland Veränderung der Produktivität

2000-2005 in % 13,9 5,9 35,4 15,8

Veränderung der Lohnstückkos- ten 2000-2005 in %

-10,8 -4,8 -24,4 -10,0

Produktivität 2005 (D=100) 84,5 100,0 93,0 100,0

Arbeitnehmerentgelt je Arbeits- nehmer 2005 (D=100)

80,4 100,0 70,8 100,0

Lohnstückkosten 2005 (D=100) 95,3 100,0 75,8 100,0

Quelle: VGR der Länder, Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Berechnungen der Staatskanzlei Sachsen- Anhalt.

Sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in den anderen neuen Ländern liegen die Verdienste noch deutlich unter dem Bundesdurchschnitt: Im Jahr 2005 belief sich das durchschnittliche Arbeitnehmerentgelt je Arbeitnehmer in Sachsen-Anhalt auf 80,4 % des Bundesdurch- schnitts. Wie aus Tabelle 2.4 deutlich wird, gibt es ferner sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Deutschland erhebliche Verdienstabstände zwischen männlichen und weiblichen Arbeit- nehmern. Diese fallen jedoch in Sachsen-Anhalt in der Tendenz geringer als im Bundes- durchschnitt aus. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass aus dem ausgewiesenen geschlech-

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terspezifischen Verdienstabstand noch nicht geschlossen werden kann, dass Frauen und Männer im gleichen Unternehmen für die gleiche Tätigkeit unterschiedlich bezahlt werden, da die Verdienstunterschiede auf zahlreichen Faktoren (Betriebsgrößenstruktur, Branchen- struktur, Anforderungsprofile der Arbeitsplätze, Dauer der Betriebszugehörigkeit etc.) beru- hen können.

Tabelle 2.4

Durchschnittliche Bruttojahresverdienste der Vollzeitbeschäftigten in Euro im Jahr 2005

Sachsen-Anhalt Deutschland

Wirtschaftsbereich Arbeitnehmer- gruppe

Männer

(M) in € Frauen

(F) in € F in % M Männer

(M) in € Frauen

(F) in € F in % M Angestellte 44.417 32.334 72,8 56.738 40.224 70,9 Produzierendes Ge-

werbe

Arbeiter/innen 26.549 21.138 79,6 34.571 25.550 73,9 Handel, Kredit-

und Versicherungs- gewerbe

Angestellte 32.175 28.462 88,5 45.888 34.286 74,7 Quelle: Statistisches Bundesamt, Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Berechnungen der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

2.1.4 Erwerbstätigkeit

In Sachsen-Anhalt waren im Jahr 2005 988.075 Personen erwerbstätig. Die Erwerbstätigkeit ging – nachdem sie vor allem Anfang der neunziger Jahren bereits deutlich abnahm – auch zwischen 2000 und 2006 zurück (-6,1 %, vgl. Tabelle 2.5). Die Verluste waren in etwa so stark wie im Durchschnitt der neuen Länder (-5,5 %) und damit erheblich größer als im Bun- desdurchschnitt (-0,1 %). In der EU-25 kam es im Unterschied zur Landes- und Bundesebe- ne im Zeitraum 2000 bis 2005 zu einer Zunahme der Erwerbstätigkeit um 3,3 %.

Hauptursache für die ungünstige Entwicklung der Erwerbstätigkeit in Sachsen-Anhalt war der starke Beschäftigungsrückgang im Baugewerbe (-41,6 % zwischen 2000 und 2005). Auch in der Land- und Forstwirtschaft (-17,4 %), im Produzierenden Gewerbe ohne Bausektor (-2,8

%), sowie im Sektor „Handel, Gastgewerbe und Verkehr“ (-7,6 %) ging die Erwerbstätigkeit zurück. In den anderen Sektoren nahm die Erwerbstätigkeit zu oder blieb konstant. Darüber hinaus haben die vergleichsweise geringen Wachstumsraten sowie das Zurückfahren ar- beitsmarktpolitischer Maßnahmen zum Rückgang der Erwerbstätigkeit beigetragen.

Infolge der starken Arbeitsplatzverluste weist Sachsen-Anhalt eine der geringsten Erwerbstä- tigenquoten, definiert als Anteil der 15- bis 64-Jährigen Erwerbstätigen an der gleichaltrigen Bevölkerung, in Deutschland auf. Sie lag in 2005 mit 60,5 % deutlich unter dem Bundes- durchschnitt (65,4 %). Im Hinblick auf die mit dem Lissabon-Prozess angestrebte Zielmarke von 67 % im Jahr 2005 besteht somit erheblicher Handlungsbedarf. Gemessen an der Ziel- marke für die Beschäftigungsquote im Jahr 2010 (70 %) fehlen in Sachsen-Anhalt ca.

200.000 Arbeitsplätze.

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Die Erwerbstätigenquote der Männer lag im Jahr 2005 bei 63,6 %, war damit deutlich unter dem Bundesdurchschnitt und besonders weit vom Lissabon-Ziel (77 %)⁵ entfernt. Ursächlich hierfür die in den vergangenen Jahren überproportionale Schrumpfung von Sektoren, in denen Männer überdurchschnittlich beschäftigt sind. Hierzu zählen insbesondere das Produzie- rende Gewerbe und das Baugewerbe.

Die Erwerbstätigenquote der Frauen lag in 2005 bei 57,3 % und damit ebenfalls unter dem Bundesdurchschnitt. Sie trifft aber das Lissabon-Ziel für das Jahr 2005 (57 %). Bei der Be- wertung der Erwerbstätigenquote der Frauen ist zu beachteten, dass ein großer Teil der Frauenarbeitsplätze keine Vollzeitstellen sind: So entfällt z.B. über 80 % der Teilzeitbeschäf- tigung in Sachsen-Anhalt auf Frauen. Die Teilzeitquote der Frauen beträgt ein Drittel, die der Männer nicht einmal 10 %.

Tabelle 2.5

Indikatoren zur Erwerbstätigkeit

Veränderung der Erwerbstätigkeit in % (2000-2006) -6,1 -0,1

Erwerbstätigenquote insgesamt ^a) 2005 60,5 65,4

- Erwerbstätigenquote der Frauen in % (2005) 57,3 59,5

- Erwerbstätigenquote der Männer in % (2005) 63,6 71,2

Altersstruktur^b) in % (2005) 68,8 66,9

Erwerbsbeteiligung^c) in % (2005) 75,7 73,7

Anteil der Selbständigen an den Erwerbstätigen in % (2005) 9,4 11,2 Anteil der selbständigen Frauen an den weiblichen

Erwerbstätigen in % (2005)

6,7 7,4

Veränderung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in % (2000-2006)

-13,4 -5,3

Anteil der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten an den

Erwerbstätigen in % (2006) 72,9 67,4

a) Erwerbstätigenquote: Erwerbstätige im Alter von 15 bis unter 65 Jahren / Gleichaltrige Bevölkerung. ^b) Alters- struktur: Bevölkerung im Alter von 15 bis unter 65 Jahren / Gesamtbevölkerung. ^c) Erwerbsbeteiligung: Er- werbspersonen / Bevölkerung jeweils im Alter von 15 bis unter 65 Jahren.

Quelle: VGR der Länder, Statistisches Bundesamt, Berechnungen der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

Hinsichtlich der Stellung im Beruf ergibt sich das folgende Bild: Die Selbständigenquote lag 2005 mit 9,4 % unter dem Bundesdurchschnitt von 11,2 %. Positiv ist jedoch hervorzuheben, dass im Zeitraum 2000-2005 eine deutliche Zunahme der Selbständigenquote von 6,6 % auf 9,4 % und damit eine Annäherung an das bundesdeutsche Niveau erreicht wurde. Über- durchschnittlich deutlich stieg die Zahl der selbständigen Frauen um 48,8 % auf 32.000 (männliche Selbständige: +33,7 % auf 65.100). Im Vergleich dazu ist die bundesweite Er- werbstätigkeit selbständiger Frauen um „nur“ 21,3 % (männliche Selbständige: + 8,4%) gestiegen. Gleichwohl liegt auch die Selbständigenquote der Frauen in Sachsen-Anhalt (6,7 %) noch immer unter dem Bundesdurchschnitt (7,4 %) und ist geringer als die Selbständigen- quote insgesamt (vgl. Tabelle 2.5).

5 Die Lissabon-Strategie der EU sieht ein explizites Ziel für die Erwerbstätigenquote der Männer nicht vor. Die Zielquote von 77 % für das Jahr 2005 ergibt sich jedoch indirekt unter der Annahme, dass die Zielwerte insgesamt (67 %) und für Frauen (57 %) erreicht werden und je die Hälfte der Bevölkerung im erwerbsfähigen

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In Bezug auf die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (SV-Beschäftigte) in Sachsen- Anhalt verlief die Arbeitsmarktentwicklung in den letzten Jahren vergleichsweise ungünstig.

Im Jahr 2006 betrug die Zahl der SV-Beschäftigten in Sachsen-Anhalt rd. 725.000, dies sind 13,4 % weniger als im Jahr 2000. Im Vergleich dazu hat sich die Zahl der SV-Beschäftigten im gesamten Bundesgebiet um 5,3 % verringert. Der Anteil sozialversicherungspflichtig Be- schäftigter an den Erwerbstätigen liegt in Sachsen-Anhalt bei etwa 73 %. Von 2000-2006 ist der Anteil der Teilzeitbeschäftigten von 11,6 % auf 15,7 % gestiegen.

In rund 8 % aller Betriebe in Sachsen-Anhalt gibt es Maßnahmen zur Förderung der Chan- cengleichheit von Frauen und Männern sowie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Nach Angaben des Betriebspanels Sachsen-Anhalt wird etwa jeder dritte Betrieb bzw. jede dritte Dienststelle in Sachsen-Anhalt von einer Frau geleitet, wobei der Anteil von Frauen in Füh- rungspositionen mit steigender Betriebsgröße zurückgeht (Stand: 30.6.2004).

Tabelle 2.6

Sektorale und geschlechtsspezifische der sozialversichungspflichtigen (SV) Beschäftigung

SV- Beschäftigte

2006

Veränderung 2000-2006

in %

Frauenanteil in % 2006 Land- und Forstwirtschaft, Fischerei und Fischzucht 20.647 -27,1 30,0

Produzierendes Gewerbe ohne Baugewerbe 139.851 -2,4 28,1

Baugewerbe 60.418 -45,4 10,7

Handel, Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und Gebrauchsgütern

95.667 -16,1 58,1

Gastgewerbe 18.080 -11,3 66,1

Verkehr und Nachrichtenübermittlung 45.785 -17,6 27,9

Kredit- und Versicherungsgewerbe 13.259 -11,1 70,8

Grundstücks- und Wohnungswesen, Vermietung 83.469 11,5 48,2

Öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Sozialversicherung 71.378 -24,7 69,9

Erziehung und Unterricht 55.445 -0,5 64,5

Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen 85.327 1,1 83,8

Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen, Private Haushalte mit Hauspersonal

35.402 -11,8 61,1

Insgesamt 724.769 -13,4 49,8

Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt.

Tabelle 2.6 zeigt die sektoralen und geschlechtspezifischen Beschäftigungsstrukturen in Sachsen-Anhalt. Überdurchschnittliche Beschäftigungsverluste fanden in den Jahren 2000- 2006 im Baugewerbe, der Land- und Forstwirtschaft, der Öffentlichen Verwaltung, im Handel sowie im Bereich Verkehr und Nachrichtenübermittlung statt. Mit Ausnahme des Handels und der Öffentlichen Verwaltung sind dies Sektoren mit einem hohen Männeranteil an den Beschäftigten. Deutlich günstiger als der Durchschnitt entwickelte sich die Beschäftigung im Produzierenden Gewerbe, im Grundstücks- und Wohnungswesen, im Sektor Erziehung und Unterricht sowie im Gesundheits- und Sozialwesen. Im Produzierenden Gewerbe (ohne Baugewerbe) sind die fernabsatzorientierten Unternehmen konzentriert, deren Entwicklung für den Abbau der nach wie vor hohen Transferabhängigkeit des Landes von besonderer

(16)

Bedeutung ist. Trotz erheblicher Produktivitätssteigerung kam es hier nur zu relativ geringen Beschäftigungsverlusten, 2006 sogar zu einem geringen Anstieg der Beschäftigung. Insge- samt ist der Frauenanteil an den Beschäftigten in den Sektoren der gewerblichen Wirtschaft mit knapp 40 % unterdurchschnittlich und in den direkt durch innerdeutsche Transfers ge- stützten Sektoren Öffentliche Verwaltung, Erziehung und Unterricht sowie Gesundheits- und Sozialwesen mit ca. 75 % deutlich überdurchschnittlich.

Sachsen-Anhalt weist ferner im Jahr 2006 einen negativen Pendlersaldo von 78.595 Be- schäftigten auf: 48.877 Einpendlern standen im Vergleichszeitpunkt 127.472 Auspendler gegenüber. Die Einpendlerquote, definiert als die Zahl der Einpendler im Verhältnis zur Ge- samtbeschäftigung am Arbeitsort Sachsen-Anhalt, betrug 6,7 %. Die Auspendlerquote, d.h.

die Zahl der Auspendler im Vergleich zu den in Sachsen-Anhalt wohnenden SV- Beschäftigten, betrug 15,9 %.

2.1.5 Arbeitslosigkeit

Die Arbeitsmarktlage hat sich in Sachsen-Anhalt in den letzten Jahren im Vergleich zum Bundesdurchschnitt verbessert. Nach den Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit fiel die Zahl der Arbeitslosen in Sachsen-Anhalt zwischen 2000 und 2006 von 272.203 auf 231.897, d.h um 14,8 %. Im Bundesdurchschnitt ist sie im gleichen Zeitraum um 15,3 % gestiegen.

Dennoch liegt die Arbeitslosenquote immer noch deutlich über dem Bundes- und EU- Durchschnitt. Nach den Berechnungen von Eurostat (vgl. Tabelle 2.5) lag sie im Jahr 2005 in Sachsen-Anhalt bei 20,4 % und war damit fast doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt (11,2 %) und mehr als doppelt so hoch wie in der EU-25 (9,0 %). Durch die nach wie vor weit überdurchschnittlichen Arbeitsmarktungleichgewichte unterscheidet sich die sozio- ökonomische Lage in Sachsen-Anhalt wie auch in Ostdeutschland insgesamt immer noch markant von der Lage auf Bundes- und EU-Ebene. Der Abbau der Arbeitslosigkeit bleibt an- gesichts der mit ihr verbundenen volkswirtschaftlichen Kosten sowie ihrer Bedeutung für den sozialen Zusammenhalt und die individuelle Lebenszufriedenheit die zentrale politische Her- ausforderung in Sachsen-Anhalt. Unter den vielschichtigen Ursachen sind hervorzuheben:

• die durch 40 Jahre Sozialismus und den Transformationsprozess bedingte, noch immer deutliche gesamtwirtschaftliche Kapitalstock- und Unternehmenslücke,

• die gegenüber dem Bundesdurchschnitt um ca. 10 % höhere Erwerbsneigung der Frau- en in Ostdeutschland, die sich in einem höheren Arbeitsangebot niederschlägt,

• die Schrumpfung des 2. Arbeitsmarktes, der zwar nicht nachhaltig zu einer Verbesserung der Beschäftigungslage beiträgt, jedoch kurzfristige Entlastungswirkungen hat,

• die bereits angesprochenen wirtschaftsstrukturellen Anpassungsprozesse, insbesondere im Baugewerbe und im öffentlichen Dienst.

Die Frauenarbeitslosenquote unterscheidet nach den Berechnungen von Eurostat mit 20,3 % im Jahr 2005 in Sachsen-Anhalt nicht signifikant von der durchschnittlichen Arbeitslosenquo- te, während sie auf EU-Ebene um knapp einen Prozentpunkt darüber liegt. Die Jugendar- beitslosenquote (junge Menschen unter 25 Jahren) liegt mit 23,3 % ebenfalls über dem Ni- veau in Deutschland und der EU-25 (vgl. Tabelle 2.7).

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Tabelle 2.7

Arbeitslosigkeit im Jahr 2005, Angaben in %

Arbeitslosenquote insgesamt 20,4 11,2 9,0

Arbeitslosenquote bei Frauen 20,3 10,9 9,9

Arbeitslosenquote bei Jugendlichen (< 20 Jahre)

11,4 7,4 n.V.

Arbeitslosenquote bei Jüngeren (< 25 Jahre)

23,4 15,5 18,7

Arbeitslosenquote bei Älteren (> 55 bis 64 Jahre)^a)

8,8 5,0 n.V.

Langzeitarbeitslose als % der Erwerbspersonen^a)

9,1 4,0 4,1

a) Angaben nur für das Jahr 2004 verfügbar.

Quelle: Eurostat.

Der Anteil von älteren Arbeitslosen (> 55 Jahre), gemessen an der Zahl der Erwerbsperso- nen ist in Sachsen-Anhalt mit 8,8 % deutlich höher als im Bundesgebiet und auf EU-25- Ebene. Das im Vergleich zu den anderen Altersgruppen relativ niedrige Niveau der Arbeits- losenquote bei Älteren ist auf die geringe Erwerbsneigung dieser Altersgruppe zurückzufüh- ren: Die Beschäftigungsquote der 55 bis 64-jährigen als Anteil der SV-Beschäftigten an der gleichaltrigen Bevölkerung liegt in Sachsen-Anhalt im Jahr 2003 bei lediglich 26,3 % (Deutschland: 27,8 %). Im Vergleich dazu liegt die Gesamt-Beschäftigungsquote in Sachsen- Anhalt bei 43,7 % (Deutschland: 48,6 %). 7

Insgesamt zeigt sich somit, dass die höhere Arbeitslosigkeit in Sachsen-Anhalt im Vergleich zum Bundesdurchschnitt auch mit einem hohen Anteil an Problemgruppen unter den Arbeits- losen verbunden ist. Dies betrifft sowohl die Jugendarbeitslosigkeit als auch die älteren Ar- beitslosen und die Langzeitarbeitslosen.

Bestandsgrößen zu der Zahl der Arbeitslosen ohne abgeschlossene Berufsausbildung als besondere Problemgruppe unter den Arbeitslosen werden von der Bundesagentur für Arbeit nicht berechnet. Dennoch lässt sich über den jährlichen Zu- und Abgang dieser Gruppe in die bzw. aus der Arbeitslosigkeit ein Bild über die tendenzielle Entwicklung in Sachsen- Anhalt gewinnen: Im Jahr 2004 wurden rd. 225 Tausend Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung aus einer Erwerbstätigkeit in die Arbeitslosigkeit entlassen. Demgegenüber fanden in derselben Personengruppe knapp 170 Tausend Arbeitslose im Laufe des Jahres eine neue Erwerbstätigkeit. Der Negativsaldo für 2004 belief sich somit auf ca. 55.000 Perso- nen. Zählt man zu dieser Gruppe auch noch den Zugang an Arbeitslosen ohne abgeschlossene Schulausbildung (138.000 in 2004) und direkt aus schulischer Ausbildung (63.000 in 2004), so kann dieser Personenkreis als eine substantielle Problemgruppe im Rahmen der Gesamtarbeitslosigkeit betrachtet werden. Es ist zudem festzustellen, dass die Arbeitslosig- keit unter Hochschulabsolventen unterdurchschnittlich ist und sich sogar für die akademisch Qualifizierten nach 2010 ein nicht zu deckender Ersatzbedarf abzeichnet. Deshalb wird eine Erhöhung der Studierendenrate und in erheblichem Maße wissenschaftliche Weiterbildung erforderlich sein.

(18)

2.1.6 Sektorale Zusammensetzung und Entwicklung der Produktion

Der Beitrag der Land- und Forstwirtschaft zur realen Bruttowertschöpfung des Landes Sach- sen-Anhalt ist mit 2,6 % doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt (1,3 %) und entspricht in etwa dem Durchschnitt der EU-25 (2,2 %). Das reale Wachstum des Sektors ist im Zeitraum von 2000-2005 mit einer jährlichen Wachstumsrate von -0,8 % jedoch schlechter als im Bun- des- und EU-Durchschnitt (1,1 % bzw. 0,3 %).

Der Anteil des Produzierenden Gewerbes (ohne Baugewerbe) an der Bruttowertschöpfung ist mit 22 % derzeit noch geringer als im Bundes- und EU-Durchschnitt. Allerdings sind die Wachstumsraten im nationalen und internationalen Vergleich hoch (zwischen 2000 und 2005 durchschnittlich 6,2 % pro Jahr), so dass sich der Rückstand in den letzten Jahren verringert hat. Gleiches gilt für das wichtigste Segment des Sektors, das Verarbeitende Gewerbe: Der derzeit noch unterproportionale Beitrag ist – nicht zuletzt aufgrund der Investitionsförderung – seit dem starken Einbruch Anfang der neunziger Jahren kontinuierlich gestiegen. Die hohen Wachstumsraten lassen eine weitere Verbreiterung der industriellen Basis und eine tie- fere Integration in die überregionale Arbeitsteilung erwarten. Durch das Wachstum dieser tendenziell fernabsatzorientierten Wirtschaftsaktivitäten wird die Basis für den weiteren Ab- bau der Transferabhängigkeit der Wirtschaft Sachsen-Anhalts gelegt. Zwischen 2000 und 2005 lag das reale Wachstum des Verarbeitenden Gewerbes mit durchschnittlich 7,7 % Wachstum um etwa das Dreifache über dem Bundesdurchschnitt (2,5 %).

Tabelle 2.8

Sektorale Entwicklung und Zusammensetzung der Produktion

Durchschnittliche Veränderung der realen Bruttowertschöpfung zwischen 2000 und 2005 (in %

p.a.)

Sektoranteil an der realen BWS im Jahr 2005 (in %)

Sachsen-

Anhalt Deutsch-

land EU-25 Sachsen-

Anhalt Deutsch-

land EU-25

Land-, Forstwirtschaft und Fischerei -0,8 1,1 0,3 2,6 1,3 2,2

Produzierendes Gewerbe(ohne Bau) 6,2 2,3 1,6 22,2 25,7 21,5

• Verarbeitendes Gewerbe 7,7 2,5 n.V. 19,2 23,8 n.V.

Baugewerbe -8,4 -3,8 1,6 5,9 4,0 5,5

Dienstleistungsbereiche 1,2 1,5 n.V. 69,3 69,0 70,7

• Handel, Gastgewerbe und Verkehr 2,9 1,7 2,6 20,7 18,3 22,1

• Finanzierung, Vermietung, Unter- nehmensdienstleister

1,6 2,1 2,7 21,1 28,6 26,7

• Öffentliche und (sonst.) private Dienstleister

-0,2 0,6 1,6 27,6 22,1 21,9

Insgesamt 1,2 1,4 2,1 100,0 100,0 100

Quelle: VGR der Länder, Eurostat, Berechnungen der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

Dagegen hat sich der Mitte der neunziger Jahre begonnene Schrumpfungsprozess im Bau- gewerbe auch im Zeitraum 2000-2005 fortgesetzt. Die Produktion ging durchschnittlich pro Jahr um 8,4 % zurück. Der Beitrag der Bauwirtschaft zur Bruttowertschöpfung liegt 2005 mit 5,9 % jedoch immer noch deutlich über dem Bundesdurchschnitt (4 %) und ist auch leicht

(19)

höher als in der EU-25 (5,5 %). Ein Ende des Schrumpfungsprozesses ist insbesondere aufgrund der schwachen Nachfrage im Wohnungs- und Wirtschaftsbau derzeit noch nicht ab- sehbar.

Der Dienstleistungssektor trägt im Land Sachsen-Anhalt mit 69,3 % in etwa so stark wie im Bundes- und EU-Durchschnitt zur Bruttowertschöpfung bei. Der Beitrag des Sektors „Handel, Gastgewerbe und Verkehr“ liegt deutlich über dem Bundesdurchschnitt und weist ein stark überdurchschnittliches Wachstum auf (2000-2005 durchschnittlich +2,9 % p.a.). Dies geht vor allem auf die sehr dynamische Entwicklung des Bereichs „Verkehr und Nachrichten- übermittlung“ zurück und zeigt die guten Standortbedingungen für Verkehrs- und Logistikun- ternehmen in Sachsen-Anhalt. Unterproportional vertreten ist der Sektor „Finanzierung, Ver- mietung und Unternehmensdienstleistungen. Er weist zudem eine im Vergleich zum Bundes- und EU-Durchschnitt schwache Wachstumsdynamik auf. Da dieser Sektor ein zentraler Trä- ger des Beschäftigungswachstums in der EU-25 ist, stellt sich die Frage, in welchen Feldern das Land und insbesondere seine Großstädte Standortvorteile für höherwertige unterneh- mensorientierte Dienstleistungen entwickeln können. Der Beitrag der öffentlichen und sonstigen privaten Dienstleistungen liegt mit (27,6 %) über dem Bundes- und EU-Durchschnitt, weist für Sachsen-Anhalt aber zwischen 2000 und 2005 leicht negative Wachstumsraten auf.

Maßgeblich hierfür ist der zur Haushaltskonsolidierung durchgeführte und seit 2002 forcierte Stellen- und Personalabbau des Landes und seiner Kommunen.

Insgesamt liegt der Beitrag der fernabsatzorientierten Wirtschaftszweige zur Bruttowert- schöpfung, zu denen neben dem Verarbeitenden Gewerbe auch Teile der Sektoren „Handel, Gastgewerbe und Verkehr“ sowie „Finanzierung, Vermietung und Unternehmens- dienstleister“ zu zählen sind, – trotz teils hoher Wachstumsraten – noch deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Seine Erhöhung ist eine zentrale Voraussetzung für die stärkere Integ- ration der sachsen-anhaltischen Wirtschaft in die überregionale Arbeitsteilung sowie den Abbau der Transferabhängigkeit bzw. die Entwicklung einer sich selbst tragenden Wirt- schaftsstruktur.

2.1.7 Umweltsituation

UCO^UBU2^UBU-Emissionen und Luftreinhaltung

Die CO^B2^B-Emissionen haben sich in Sachsen-Anhalt 2001 um knapp die Hälfte (47 %) des Niveaus von 1990 vermindert. In Deutschland sind sie im gleichen Zeitraum deutlich lang- samer gesunken (12 %). Damit trägt Sachsen-Anhalt maßgeblich dazu bei, dass Deutsch- land die Kyoto-Zielsetzungen erfüllen kann. Ein deutlicher Rückgang fand Anfang der neunziger Jahre statt. Danach haben sich die CO^UBU2^UBU-Emissionen stabilisiert und sind gegen Ende der neunziger Jahre wieder leicht angestiegen. Je Einwohner entsprachen die CO^B2^B- Emmissionen 2001 in etwa dem Bundesdurchschnitt (vgl. Tabelle 2.9). In seinem Klima- schutzprogramm hat das Land als wichtigstes Ziel die Stabilisierung der Emissionen auf dem Niveau von 1994 festgeschrieben.

Infolge der in Sachsen-Anhalt abgeschlossenen lufttechnischen Sanierung industrieller Anla- gen und der fast vollständigen Umstellung der Kleinfeuerungsanlagen auf schadstoffarme Energieträger zeigt sich in Ballungsräumen nunmehr eine Dominanz verkehrsverursachter Emissionen, die bis zu 80 % der PM10-Gesamtemission erreichen. Die dauerhafte Einhal-

(20)

tung der hohen europäischen Anforderungen an die Luftqualität setzt voraus, dass es in den kommenden Jahren gelingt, neue und angepasste Ansätze zur Minderung der Feinstaubbe- lastung zu entwickeln.

Tabelle 2.9

Umweltindikatoren

CO^B2^B-Emmission, Veränderung 1990-2001 in % -46,9 -11,2

CO^B2^B-Emmission je Einwohner 2001 (t) 10,4 10,3

Primärenergieverbrauch, Veränderung 1990-2001^P^{a) (k.A.)}^P -38,1 -1,8 Primärenergieverbrauch je 1.000 Einwohner 2001 (TJ)P

a)

P 172,2 178,1

Endenergieverbrauch, Veränderung 1999-2001^P^b)^P -45,1 0,7

Endenergieverbrauch je 1.000 Einwohner 2001 (TJ)^P^b)^P 106,3 116,7

Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung in % 2004 17,7 9,3

Verwertungsquote (%) 40 47

Hausmüll je Einwohner (kg je Einwohner) 2001 239 200

Wasserentnahme aus der Natur (m^P³^P je Einwohner) 2001 151 532

Abwassereinleitung in die Natur (mP

3

P je Einwohner) 2001 124 440

Anschlussgrad der Bevölkerung an öffentliche Kläranlagen 2002

(2004) in % 83 (86) 93 (k.A.)

Jährlicher Zuwachs der Siedlungs- und Verkehrsfläche in % der

Landesfläche (Durchschnitt 2001-2004) 0,15 0,11

Anteil der Siedlungs- und Verkehrsflächen 2001 in % 9,4 12,3

Anteil der Siedlungsflächen 2001 in % 5,6 7,5

Anteil der Verkehrsflächen 2001 in % 3,7 4,8

a) Deutschland ohne die Länder Hamburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, für die keine Vergleichsdaten vorliegen. ^P^b)^P Deutschland ohne die Länder Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Sachsen, für die keine Vergleichsdaten vorliegen.

Quelle: Arbeitsgruppe Umweltökonomische Gesamtrechnungen der Länder, EUROSTAT, Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt, Berechnungen der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

Energieverbrauch

Wie Tabelle 2.9 zeigt, ist das Niveau des Primär- und Endenergieverbrauchs gegenüber dem Jahr 1990 in Sachsen-Anhalt erheblich – um 38 % bzw. 45 % – gesunken. Im Bundesdurch- schnitt ist der Energieverbrauch dagegen annähernd konstant geblieben. Die Effizienz im Umgang mit Energieressourcen hat in Sachsen-Anhalt deutlich zugenommen. Gemessen an der Einwohnerzahl entspricht der Primärenergieverbrauch 2001 dem bundesdeutschen Ni- veau, der Endenergieverbrauch liegt in Sachsen-Anhalt sogar darunter.

Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stro- merzeugung von 9,3 % in 2004 bis 2010 auf 12,5 % zu steigern. In Sachsen-Anhalt liegt der Vergleichswert für 2004 bei 17,7 %, was auch auf die wirtschaftlichen und naturräumlichen Bedingungen der Stromerzeugung zurückzuführen ist. Dabei hat die Windkraft in Sachsen- Anhalt einen Anteil von etwa 90 % an der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien.

Gleichwohl ist bereits jetzt erkennbar, dass die deutschen und europäischen Ziele im Bereich der erneuerbaren Energien (z. B. zur Geothermie und Biomasse) nur dann erreicht werden

(21)

können, wenn es gelingt, diese wettbewerbsfähig zu machen und Lösungen zu finden, die die zum Teil noch gravierenden technischen Nachteile beheben.

Abfallaufkommen

Das Aufkommen an Hausmüll liegt in Sachsen-Anhalt im Jahr 2001 um rund 39 kg je Ein- wohner über dem Bundesdurchschnitt. Die Verwertungsquote beträgt 40 % und ist deutlich niedriger als im Bundesdurchschnitt (vgl. Tab. 2.9). Damit mussten in Sachsen-Anhalt im Jahr 2001 noch 60 % der angefallenen Abfälle beseitigt werden. Neben der weiteren Unter- stützung einer ordnungsgemäßen Stilllegung und Sanierung von Siedlungsabfalldeponien für Beseitigungsabfälle, ist zukünftig daher auch der Ausbau von Vermeidungs- und Verwer- tungsstrategien in Sachsen-Anhalt eine wichtige Aufgabe.

Wasser

Sachsen-Anhalt weist im Vergleich zum Bundesdurchschnitt und auch im Vergleich zu anderen Flächenländern wie Niedersachsen oder Schleswig-Holstein noch einen geringeren An- schlussgrad der Bevölkerung an öffentliche Kläranlagen auf (vgl. Tabelle 2.9). Ein größerer Anteil des anfallenden Abwassers gelangt somit nicht oder nur unzureichend gereinigt in die Umwelt. In Sachsen-Anhalt finden im Vergleich zum Bundesdurchschnitt sowohl deutlich geringere Wasserentnahmen aus der Natur als auch deutlich geringere Abwassereinleitun- gen statt. Allerdings haben diese Indikatoren wie auch andere Indikatoren im Umweltbereich nur einen begrenzten Aussagewert. Daher bedarf es hilfsweise der Betrachtung eines Bün- dels unterschiedlicher Indikatoren, um die Umweltqualität zu bewerten.

Ein erster Ländervergleich des Gewässerzustandes lässt kaum Unterschiede in Art und Ausmaß der festgestellten Belastungen erkennen. Insgesamt zeigt das Ergebnis jedoch, dass viele Gewässer Sachsen-Anhalts – wie die der anderen Länder auch – die Zielstellung

„guter Zustand“ heute noch nicht erreichen. Eine Hauptursache der Belastungen von Ge- wässern und Grundwasser sind diffuse Quellen, u. a. aufgrund landwirtschaftlicher Nutzun- gen. Darüber hinaus ist bei vielen Oberflächengewässern eine ökologische Durchgängigkeit des Gewässers aufgrund der landwirtschaftlichen Nutzung nicht gegeben. Dies gefährdet die Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie (WWRL). Zur deren Erreichung müssen u.

a. geeignete Maßnahmen zur Minimierung von Stoffeinträgen aus Düngung und Pflanzen- schutz gefunden werden. Dabei sind Zielkonflikte zwischen Boden-, Gewässer-, Biotop- und Verbraucherschutz, sowie den Interessen der landwirtschaftlichen Produzenten zu beachten.

Boden/Altlasten

Im Vergleich der Bundesländer weist Sachsen-Anhalt 2001-2004 einen überdurchschnittli- chen Zuwachs an Siedlungs- und Verkehrsflächen auf (vgl. Tabelle 2.9), was allerdings nur zum Teil auf Neuversiegelungen, zum anderen Teil auf einen großen Zuwachs gering ver- siegelter Erholungsflächen sowie statistische Effekte^T⁶^T zurückzuführen ist. Die Siedlungs- und Verkehrsfläche weist im Vergleich der Bundesländer einen deutlich unterdurchschnittlichen Anteil an der Gesamtfläche auf. Auch in Bezug auf das Niveau der Bodenversiegelungen stellt sich die Umweltsituation damit vergleichsweise günstig dar. Die Brachflächenpotenziale

6 Von 2003 zu 2004 gab es in Sachsen-Anhalt eine Änderung der statistischen Erfassung: Rund 62 Tsd. ha, die bisher in der Kategorie „Flächen anderer Nutzung“ zusammen gefasst waren, wurden anderen Kategorien

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sind bei zunehmender Tendenz in Ostdeutschland deutlich höher als in Westdeutschland, so dass das Flächenrecycling auch zukünftig ein wichtiger Ansatzpunkt ist, um eine zusätzliche Flächeninanspruchnahme zu vermeiden.

Sachsen-Anhalt ist durch Altlasten besonders stark betroffen. In den letzten Jahren wurden Fortschritte bei der Sanierung erreicht. Nach wie vor gibt es aber eine große Zahl von altlast- verdächtigen Flächen (Mai 2005: 19.421 davon 5.738 Altablagerungen und 13.683 Altstand- orte). Dabei handelt es sich um meist stillgelegte gewerbliche, militärische oder landwirt- schaftliche Altstandorte sowie kommunale Altablagerungen mit überwiegend mittlerem bis geringerem Gefährdungspotenzial.

Im Bereich der Nährstoffeinträge in den Boden durch die Landwirtschaft haben sich die flä- chenbezogenen Stickstoffbilanzen (Indikator für das Verlustpotential von Stickstoff aus dem Boden und Eintrag in die Gewässer) auf ca. + 50 kg N/ ha stabilisiert (Deutschland + 90 kg N/ ha). Ca. 65 % der landwirtschaftlichen Böden sind potenziell durch Winderosion und ca.

15 % potenziell durch Wassererosion bedroht.

Naturschutz

Im Zentrum der Landes-Naturschutzpolitik stehen der Aufbau des europäischen Netzes NA- TURA 2000 und die Erhaltung der Biodiversität (Artenvielfalt, Biotopvielfalt und genetische Vielfalt), unter anderem durch den Aufbau eines Biotopverbundsystems. Die Gesamtfläche der NATURA 2000 – Gebiete beträgt in Sachsen-Anhalt 231.936 ha (11,31 % der Landesflä- che) und entspricht damit in etwa dem derzeitigen Bundesdurchschnitt der Binnenländer. Der überwiegende Teil dieser Gebiete wird von land- und forstwirtschaftlichen Flächen einge- nommen, die in unterschiedlichem Maße Nutzungsbeschränkungen unterliegen werden, die durch das Land auszugleichen sind. Bis zum Ende der nächsten Förderperiode sind umfang- reiche Anstrengungen nötig, um die nötigen Erhaltungsmaßnahmen für die Lebensräume, Arten und Arthabitate innerhalb dieser Gebiete zu gewährleisten und Verschlechterungen zu vermeiden, sowie die Anforderungen der EU an die Berichtspflichten und das Monitoring zu erfüllen.

Wald

In den Wäldern Sachsen-Anhalts ist jeder vierte Baum sichtbar krank. Die seit der ersten Hälfte der 90er-Jahre erkennbare Tendenz der Verschlechterung des Kronenzustandes hat sich auch 2004 nicht durchgreifend geändert. Die Ursachen liegen, wie im gesamten Bun- desgebiet, in extremer Hitze und Trockenheit, natürlichen Waldschädlingen, Luftverunreini- gungen und übersäuerten Böden. In der umweltgerechten Waldbewirtschaftung, verbunden mit einem langfristigen Waldumbau (Vergrößerung der Baumarten- und Altersklassenvielfalt) liegen Potenziale zur Minderung der Schädigungen infolge von Schadstoffbelastungen und darüber für eine deutliche Erhöhung der Stabilität, der Betriebssicherheit und Wertleistung der Waldbestände. Über die Erhöhung des Waldanteils können die positiven Wirkungen des Ökosystems Wald (Luft- und Wasserqualität, Hochwasserschutz) in größerem Umfang ge- nutzt werden.

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Eine ausführliche Beschreibung der Umweltsituation in Sachsen-Anhalt sowie der zu erwar- tenden wesentlichen Auswirkungen dieses Programms auf die Umweltsituation enthält der Umweltbericht (vgl. Kapitel 11). Nähere Angaben zu den umweltorientierten Infrastrukturen werden unter Abschnitt 2.2.5 gemacht.

2.2 Potenzialfaktoren für eine nachhaltige Entwicklung des Landes Sachsen- Anhalt

2.2.1 Demografische Entwicklung

Während die Faktoren „Sachkapital“ und „Wissenskapital“ in einem hohen Grad interregional mobil sind, trifft dies auf die Bevölkerung bzw. den Faktor „Arbeit“ nur begrenzt zu. Auch wenn es kaum noch rechtliche Mobilitätsbeschränkungen innerhalb der EU gibt, sind die individuellen Mobilitätskosten doch beachtlich. Damit ist die Bevölkerungsentwicklung eine entscheidende Determinante des regionalen Wachstumspotenzials.

Tabelle 2.10

Demografische Entwicklung

Veränderung 2000-2005 in % -5,7 0,34 2,1

Prognose 2005-2020 in % P

a)

P -19,5 0,1 2,4

Bevölkerungsdichte 2005 (EW je qkm^P)

121,4 231,1 115,6

P

a)

P Bevölkerungsprognose für Sachsen-Anhalt: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt; Bevölkerungsprognose für EU-25 und Deutschland: Eurostat.

Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Eurostat, AMECO Datenbasis, Berechnungen: Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen Jahren einen erheblichen Bevölkerungsverlust erlit- ten. Im Vergleich zum Jahr 2000 lag die Einwohnerzahl 2005 um fast 6 % niedriger. Im gleichen Zeitraum betrug der Bevölkerungsrückgang in den neuen Ländern insgesamt ca. 4 %.

Im Bundesdurchschnitt stieg dagegen die Bevölkerungszahl leicht um fast ein halbes Pro- zent, in der EU-25 2000-2005 sogar um 2 %. Die Bevölkerungsgruppe der 15 bis 64- Jährigen im erwerbsfähigen Alter wies in 2004 einen Gesamtstand von 1,71 Mio. auf. Zwi- schen 2000 und 2004 ist diese für den Arbeitsmarkt wichtige Bevölkerungsgruppe um 6 % geschrumpft (seit 1995 sogar um 9 %). Verantwortlich für diese Entwicklungen in Sachsen- Anhalt ist vor allem die noch immer unter dem Bundesschnitt liegende Geburtenrate. Hinzu kommt aber auch ein negativer Saldo zwischen Zu- und Abwanderungen. Vorliegende öko- nomische Untersuchungen zu den innerdeutschen Wanderungen zeigen einen deutlichen Zusammenhang zwischen dem regionalen Wanderungssaldo, dem regionalen Einkommens- niveau und der regionalen Arbeitsmarktlage. Ferner kann festgehalten werden, dass es den Wissenschaftseinrichtungen gegen den Trend gelungen ist, Wanderungen von akademisch qualifiziertem Personal (z.B. Nachwuchswissenschaftler) von West nach Ost zu induzieren.

Anstrengungen in diese Richtung müssen dabei durch Aktivitäten der Städte – als Standorte der Wissenschaftseinrichtungen – begleitet und ergänzt werden.

(24)

Nach der aktuellen Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes (Stand: Frühjahr 2004) wird sich die in den vergangenen Jahren vollzogene Entwicklung auch in den nächs- ten Jahren fortsetzen. Es wird erwartet, dass die Bevölkerung des Landes unter den gegen- wärtigen Rahmenbedingungen von ca. 2,5 Mio. Einwohnern bis 2020 um weitere 19,5 % auf ca. 2,06 Mio. Einwohner sinkt^T⁷^T Auch optimistischere Prognosen, z. B. des Instituts für Wirt- schaftsforschung Halle (IWH) aus dem Jahr 2004, gehen von einem Rückgang um etwa 13

% gegenüber dem Jahr 2004 aus. Im Vergleich hierzu wird die Bevölkerungszahl in Deutsch- land annähernd konstant bleiben, während in der EU-25 mit einem Bevölkerungswachstum um 2,4 % zu rechnen ist.

Der Bevölkerungsrückgang wird mit einer erheblichen Veränderung der Altersstruktur der Bevölkerung einhergehen. Diese Entwicklung wird in den neuen Ländern markanter als in den alten Ländern verlaufen. In Sachsen-Anhalt wird der Anteil älterer Menschen (über 65 Jahre) nach derzeitiger Prognose von gegenwärtig ca. 21 % bis 2020 auf ca. 27 % und der Anteil alter Menschen (über 75 Jahre) im selben Zeitraum von rund 7 % auf ca. 13 % anstei- gen. Der Anteil der Einwohner im Alter bis zu 20 Jahren wird dagegen weiter sinken und zwar von ca. 17 % im Jahr 2002 auf ca. 14 % im Jahr 2020. Der Anteil der Bevölkerung im Erwerbstätigenalter (zwischen 15 und 65 Jahren) wird sich bis 2020 von knapp 70 % (2005) auf 62 % verringern, wobei die absolute Anzahl des Erwerbspersonenpotenzials sogar um rund 400.000 Personen sinken könnte.

Ferner wird die Bevölkerungsdichte in Sachsen-Anhalt infolge der Bevölkerungsverluste von ca. 121 Einwohnern je km^P²^P im Jahr 2002 auf ca. 100 Einwohner je km^P²^P im Jahr 2020 sinken.

Vor allem im ländlichen Raum (das gesamte Gebiet außerhalb der Verdichtungsräume Mag- deburg und Halle) verschärfen sich die Probleme bei der Gewährleistung der Daseinsfürsor- ge.

2.2.2 Humankapital

Der Qualifikation der Erwerbstätigen kommt im internationalen und regionalen Wettbewerb und für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung einer Region eine immer stärkere Bedeutung zu. Qualifizierte Arbeitnehmer sind eine Voraussetzung für die erfolgreiche Entwicklung, Pro- duktion und Vermarktung von Gütern und Dienstleistungen und stellen daher einen der wich- tigsten Standortfaktoren dar.

Tabelle 2.11 gibt anhand der formalen Bildungsabschlüsse Hinweise auf die Qualifikation der Beschäftigten. Dieser Indikator lässt für Sachsen-Anhalt derzeit noch eine vergleichsweise günstige Ausstattung mit Humankapital erkennen. Der Anteil von Beschäftigten ohne abgeschlossene Berufsausbildung ist geringer als im Bundesdurchschnitt. Der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (am Arbeitsort) mit Hoch- und Fachhochschulabschluss entspricht noch in etwa dem Bundesdurchschnitt. Zu beachten ist jedoch, dass er entgegen dem bundesdeutschen Trend in den letzten Jahren gesunken ist.

7 Die Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes reicht bis ins Jahr 2020 und ist die verbindliche Planungsgrundlage für die Landesentwicklung in Sachsen-Anhalt. Sie zeigt, dass auch nach dem Ende der Förderperiode mit einem anhaltenden Bevölkerungsrückgang zu rechnen ist. Für die im Rahmen des EFRE vorgesehenen Investitionen – insbesondere im Bereich der Infrastruktur – ist die Beachtung der demografi-