Operationelles Programm ESF Sachsen-Anhalt 2007 – 2013

1

CCI 2007 DE 051 PO 005

Entscheidung der Kommission vom 22.11.2007 K(2007)5810 Entscheidung der Kommission vom 10.08.2012 K(2012)5697 Entscheidung der Kommission vom 27.11.2013 C(2013)8180 Entscheidung der Kommission vom 13.08.2015 C(2015)5827

Operationelles Programm ESF Sachsen-Anhalt 2007 – 2013

Anhalt

Fassung 1 vom 07.11.2007 Fassung 2 vom 25.07.2012 Fassung 3 vom 08.08.2013

Fassung 4.1 vom 24.06.2015 (technische Korrektur vom 05.08.2015)

Inhaltsverzeichnis

1. Vorbemerkungen ... 4

2. Sozioökonomische Analyse ... 6

2.1 Lage, Bevölkerung und demografische Entwicklung ... 6

2.2 Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung ... 9

2.2.1 Wirtschaftswachstum und Pro-Kopf-Einkommen ...10

2.2.2 Produktivität , Lohnstückkosten und Gehälter ...11

2.2.3 Produktionslücke ...12

2.2.4 Erwerbstätigkeit ...13

2.3 Anpassungsfähigkeit der Unternehmen und Beschäftigten ...16

2.3.1 Qualifikationsstruktur ...16

2.3.2 Forschung, Entwicklung und Innovation ...18

2.3.3 Unternehmertum ...20

2.3.4 Investitionen und Kapitalstock ...20

2.4 Verbesserung des Humankapitals ...21

2.4.1 Infrastrukturausstattung im Bereich der Schulen, Hochschulen und weiteren Bildungseinrichtungen ...21

2.4.2 Schulbildung ...27

2.4.3 Entwicklungen im Ausbildungssystem ...30

2.5 Arbeitslosigkeit und Soziale Ausgrenzung ...33

2.5.1 Arbeitslosigkeit ...33

2.5.2 Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt und Einkommensarmut ...36

2.6 Lage und Entwicklung der öffentlichen Finanzen in Sachsen-Anhalt ...39

2.7 Fazit – Stärken und Schwächen ...41

3. Ergebnisse der ESF-Förderung 2000–2006 ... 46

4. Regionale Entwicklungsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt für den Einsatz der EU-Fonds 2007-2013 ... 55

4.1 Ziele der Landesregierung ...55

4.2 Fondsübergreifende Strategieschwerpunkte zur Erreichung der Oberziele ...57

4.3 Fondsübergreifende Querschnittsziele und -themen ...62

4.3.1 Gleichstellung von Frauen und Männern ...63

4.3.2 Umwelt- und Naturschutz / Risikovorsorge ...65

4.3.3 Städtische Dimension ...67

4.3.4 Rahmenbedingung und Querschnittsaufgabe: Demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt und Gestaltung ihrer Folgen ...70

4.4 Strategische Orientierung für den Einsatz des ESF ...71

4.4.1 Förderstrategie ...71

4.4.2 Finanzielle Gewichtung der Prioritätsachsen ...75

4.5 Komplementarität zu anderen Fonds ...76 4.6 Erwartete gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der gewählten Förderstrategie ..79 4.6.1 Simulationsergebnisse ...79 4.6.2 Quantifizierte Ziele für die gesamtwirtschaftlichen Wirkungsindikatoren des

Mitteleinsatz ...80

5. Prioritäten des Landes Sachsen-Anhalt im Hinblick auf die Lissabon- Strategie und die nationalen Rahmenbedingungen ... 81

5.1 Beitrag des OP zur Lissabon-Strategie und Umsetzung der Strategischen

Kohäsionsleitlinien ...81 5.1.1 Beschreibung des OP-Beitrags ...81 5.1.2 Earmarking und ESF-Verwendung nach dem Code der

Durchführungsverordnung ...82 5.2 Das Operationelle Programm des Landes Sachsen-Anhalt im Rahmen

bundesdeutscher Politikziele ...85 5.2.1 Das OP und der Nationale Strategische Rahmenplan ...85 5.2.2 Zusammenwirken von Operationellem Programm und bundesdeutscher

Arbeitsmarktpolitik ...85

6. Die Prioritätsachsen des Programms und ihre spezifischen Ziele .. 88

6.1 Überblick ...88 6.2 Prioritätsachse A: Steigerung der Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit von

Unternehmen und Beschäftigten ...97 6.2.1 Ausgestaltung der Prioritätsachse ...97 6.2.2 Erwartete Beiträge zu Wachstum und Beschäftigung, zur Förderung der

Chancengleichheit, zum Schutz von Natur und Umwelt und zum

Querschnittsthema Demografie ... 103 6.3 Prioritätsachse B: Verbesserung des Humankapitals ... 104 6.3.1 Ausgestaltung der Prioritätsachse ... 104 6.3.2 Erwartete Beiträge zu Wachstum und Beschäftigung, zur Förderung der

Chancengleichheit, zum Schutz von Natur und Umwelt und zum

Querschnittsthema Demografie ... 113 6.4 Prioritätsachse C: Verbesserung der Arbeitsmarktchancen und Integration

benachteiligter Personen ... 115 6.4.1 Ausgestaltung der Prioritätsachse ... 115 6.4.2 Erwartete Beiträge zu Wachstum und Beschäftigung, zur Förderung der

Chancengleichheit, zum Schutz von Natur und Umwelt und zum

Querschnittsthema Demografie ... 122 6.5 Prioritätsachse D: Technische Hilfe ... 122 6.6 Prioritätsachse E: Transnationale Maßnahmen ... 123

7. Finanzierungsplan des Operationellen Programms ESF

für Sachsen-Anhalt ... 126

8. Verwaltungs- und Kontrollsystem zur Umsetzung

der Interventionen ... 129

8.1 Verwaltungsbehörde (Artikel 59 Nr. 1 a VO (EG) 1083/2006) ... 131

8.2 Umsetzung durch zwischengeschaltete Stellen ... 136

8.3 EU-Bescheinigungsbehörde (Artikel 59 Absatz 1 b) VO (EG) 1083/2006) ... 138

8.4 EU-Prüfbehörde (Artikel 59 Absatz 1 c) VO (EG) 1083/2006 i.V.m. Artikel 22 VO (EG) 1828/2006) ... 143

8.5 Begleitausschuss ... 144

8.6 Interministerielle Arbeitsgruppe EU-Fonds ... 146

8.7 Information und Publizität (Artikel 68) ... 146

8.8 Veranschlagung der Mittel... 148

8.9 Überwachungssystem - Monitoring und Begleitung ... 148

8.10 Begleitindikatoren ... 150

8.11 Beschreibung des Bewertungssystems ... 153

9. Beteiligung der Partner am Programmierungsprozess ... 156

9.1 Verantwortliche Stellen für die Aufstellung des Operationellen Programms ... 156

9.2 Organisation des Konsultationsprozesses ... 156

9.3 Wesentliche Ergebnisse des Konsultationsprozesses ... 157

9.4 Einbindung der Partner bei der Programmdurchführung ... 160

10. Ex-ante-Bewertung des Operationellen Programms ... 162

10.1 Durchführung der Ex-ante-Evaluierung ... 162

10.2 Ergebnisse der Ex-ante-Evaluierung (Zusammenfassung durch die unabhängigen Gutachter) ... 163

10.3 Stellungnahme zu den Ergebnissen der Ex-ante-Evaluierung ... 164

11. Strategische Umweltprüfung und Umweltbericht ... 165

11.1 Durchführung der Strategischen Umweltprüfung ... 165

11.2 Zusammenfassung des Umweltberichtes (Schlussfolgerungen des unabhängigen Gutachters) ... 165

11.3 Ergebnisse des Konsultationsverfahrens ... 166

1. Vorbemerkungen

Das Land Sachsen-Anhalt wird in den Jahren 2007-2013 im Rahmen der Europäischen Strukturfonds finanzielle Hilfen erhalten, um den immer noch erheblichen Entwicklungsrück- stand innerhalb der Europäischen Union zu überwinden. Unter dem Ziel „Konvergenz“ der Europäischen Union sollen die Finanzmittel das wirtschaftliche Wachstum der Regionen mit einem Pro-Kopf-BIP von weniger als 75 % des Durchschnitts der EU-25 beschleunigen und zur Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen beitragen. Mit dieser Politik der euro- päischen Gemeinschaft, die im Rahmen des Artikels 158 des Europäischen Vertrages er- folgt, soll der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt der Europäischen Union gestärkt und eine harmonische, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung der Europäischen Ge- meinschaft gefördert werden.

Sachsen-Anhalt zählt insgesamt betrachtet zu den Konvergenzregionen wobei allerdings die Region Halle (ehemaliger Regierungsbezirk Halle) eine „phasing-out-Region“ darstellt, da hier das Pro-Kopf BIP auf Grundlage der Zahlen für die Jahre 2000-2003 geringfügig über dem 75 % - Niveau des Durchschnitts der EU-25 liegt und damit etwas höher ist als in den Regionen Magdeburg und Dessau. Im Einklang mit den Zielsetzungen der Europäischen Union wird die Landesregierung Sachsen-Anhalts die Erhöhung der wirtschaftlichen Leis- tungskraft des Landes und die Verbesserung der Beschäftigungssituation als Oberziele für den Einsatz der EU-Fonds in der Förderperiode 2007-2013 verfolgen. Mit der Prioritätenset- zung für Wachstum und Beschäftigung wird der erneuerten Lissabon-Strategie und den be- schäftigungspolitischen Leitlinien unter Berücksichtigung der Querschnittsziele, insbesonde- re zur Nachhaltigkeit, zur Gleichstellung von Frauen und Männern und zur Städtischen Di- mension, Rechnung getragen. Zur Erreichung der Oberziele sind aus Sicht der Landesregie- rung Sachsen-Anhalts folgende Politikfelder von besonderer Bedeutung:

 Forschung, Entwicklung und Innovation,

 Bildung,

 Investitionsförderung und Abbau von Finanzierungshemmnissen.

Sie stehen daher im Zentrum der Förderstrategie für den Einsatz der Europäischen Struk- turfonds.

Nach Artikel 32 der Verordnung des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europä- ischen Sozialfonds (ESF), den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Kohäsionsfonds werden die Maßnahmen zur Erreichung der obigen Ziele in Form von operationellen Programmen verfasst, die in Kohärenz mit dem Nationalen Strategischen Rahmenplan (NSRP) für Deutschland und den strategischen Kohäsionsleitlinien der Europä- ischen Union formuliert sein müssen. Das Operationelle Programm (OP) legt in umfassender Weise dar, wie auf die Analyse der Situation des förderfähigen Gebiets reagiert werden soll.

Das OP für den ESF des Landes Sachsen-Anhalt umfasst die folgenden Bestandteile:

 eine Analyse des Entwicklungsgefälles und -rückstands und eine Darlegung der Stär- ken und Schwächen Sachsen-Anhalts insbesondere für den Arbeitsmarkt und die Be- schäftigungsentwicklung,

 eine Übersicht über die mit der bisherigen Förderung erzielten Ergebnisse und eine Darlegung des Beitrags der Förderergebnisse in der Periode von 2000-2006 zu den Förderzielen,

 die auf Grund dieser Analyse gewählte Strategie, einschließlich der thematischen und territorialen Prioritäten sowie der Komplementarität zum NSRP und zu den Leitli- nien der Europäischen Kommission einschließlich der Europäischen Beschäftigungs- strategie,

 die Prioritätsachsen und die geplanten Maßnahmen, ihre finanzielle Ausgestaltung und die damit verbundenen spezifischen Zielsetzungen,

 die Finanzpläne in territorialer und zeitlicher Gliederung,

 die Bestimmungen und Verantwortlichkeiten zur Durchführung des OP ESF und die Beschreibung der Begleitungs- und Bewertungssysteme,

 eine Beschreibung der Beteiligung der Wirtschafts- und Sozialpartner bei der Aufstel- lung des Programms sowie der Ergebnisse der Ex-ante-Evaluierung und der strategi- schen Umweltprüfung des Programms.

Mit der vorgelegten Änderung des Operationellen Programms im Ergebnis der strategischen Bewertung im Rahmen der fondsübergreifenden Halbzeitbilanz wird Sachsen-Anhalt zu- gleich beginnen, die Ziele der Strategie Europa 2020 umzusetzen.

Es wird dargelegt, wie mit dem ESF auf die identifizierten Stärken und Schwächen reagiert werden soll, damit von den Strukturfondsmitteln ein positiver Beitrag für ein integratives, in- telligentes und nachhaltiges Wachstum des Landes Sachsen-Anhalt ausgeht.

2. Sozioökonomische Analyse

2.1 Lage, Bevölkerung und demografische Entwicklung

Das Land Sachsen-Anhalt liegt mit einer Gesamtfläche von 20.445 km² zentral in Deutsch- land und grenzt an die Flächenländer Niedersachsen, Thüringen, Sachsen und Branden- burg. Die Geografie des Landes ist u.a. geprägt durch den Harz als nördlichstem Mittelgebir- ge in Deutschland mit dem Brocken als höchster Erhebung (1141m ü. NN), sowie durch die drei großen durchfließenden Ströme Elbe (1165km), Saale (413km) und Havel (325km).

Sachsen-Anhalt ist administrativ in 21 Landkreise¹ sowie die drei kreisfreien Städte Dessau, Halle und Magdeburg untergliedert. Magdeburg stellt zugleich auch die Landeshauptstadt dar.

Das Fördergebiet des Landes Sachsen-Anhalt besteht in der Förderperiode 2007-2013 aus einem Ziel-Konvergenz Gebiet und einer Phasing-Out-Region im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 mit Allgemeinen Bestimmungen. Das Ziel-Konvergenz Gebiet umfasst die NUTS-II-Regionen Dessau und Magdeburg (ehemalige Regierungsbezir- ke). Das Phasing-Out-Gebiet umfasst die NUTS-II-Region Halle (ehemaliger Regierungsbe- zirk).

Abbildung 2.1

Fördergebiet des Landes Sachsen-Anhalt in der Förderperiode 2007 bis 2013

Quelle: Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

1Seit In-Kraft-Treten der Kreisgebietsreform am 1. Juli 2007 nur noch 11 Landkreise.

Die Einwohnerzahl Sachsen-Anhalts betrug zum 30.06.2005 2,483 Mio. Gemessen an der Einwohnerzahl ist Sachsen-Anhalt damit das elftgrößte Bundesland. Mit einer durchschnittli- chen Bevölkerungsdichte von 121 Einwohnern je km² zählt es zu den am dünnsten besiedel- ten Ländern Deutschlands; lediglich Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern weisen eine noch geringere Einwohnerdichte auf.

Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen Jahren einen erheblichen Bevölkerungsverlust erlit- ten. Im Vergleich zum Jahr 2000 lag die Einwohnerzahl 2005 um fast 6 % niedriger. Im glei- chen Zeitraum betrug der Bevölkerungsrückgang in den neuen Ländern insgesamt ca. 4 %.

Im Bundesdurchschnitt stieg dagegen die Bevölkerungszahl leicht um fast ein halbes Pro- zent, in der EU-25 sogar um 2 %. Verantwortlich für diese Entwicklung in Sachsen-Anhalt sind vor allem die noch immer unter dem Bundesschnitt liegende Geburtenrate, aber auch der negative Saldo zwischen Zu- und Abwanderungen. Die Bevölkerungsgruppe der 15- bis 64-Jährigen im Erwerbsfähigenalter wies in 2004 einen Gesamtstand von 1,71 Mio. auf. Zwi- schen 2000 und 2004 ist diese für den Arbeitsmarkt wichtige Bevölkerungsgruppe um 6 % geschrumpft (seit 1995 sogar um 9 %).

Nach der aktuellen Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes (Stand: Frühjahr 2004) wird sich die in den vergangenen Jahren vollzogene Entwicklung auch in den nächs- ten Jahren fortsetzen. Es wird erwartet, dass die Bevölkerung des Landes unter den gegen- wärtigen Rahmenbedingungen von ca. 2,5 Mio. Einwohnern bis 2020 um weitere 19,5 % auf ca. 2,06 Mio. Einwohner sinkt. Auch optimistischere Prognosen, z.B. des Instituts für Wirt- schaftsforschung Halle (IWH) aus dem Jahr 2004, gehen von einem Rückgang um etwa 13 % gegenüber dem Jahr 2004 aus. Im Vergleich hierzu wird die Bevölkerungszahl in Deutschland annähernd konstant bleiben, während in der EU-25 mit einem Bevölkerungs- wachstum um 2,4 % zu rechnen ist.

Tabelle 2.1

Demografische Entwicklung

Sachsen-Anhalt Deutschland EU-25

Veränderung 2000-2005 in % -5,7 0,34 2,1

Prognose 2005-2020 in % ^a) -19,5 0,1 2,4

Bevölkerungsdichte 2005 (EW je km²)

121,4 231,1 115,6

a) Bevölkerungsprognose für Sachsen-Anhalt: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt; Bevölkerungsprognose für EU-25 und Deutschland: Eurostat.

Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Eurostat, AMECO Datenbasis, Berechnungen: Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

Der Bevölkerungsrückgang wird mit einer erheblichen Veränderung der Altersstruktur der Bevölkerung einhergehen. Diese Entwicklung wird in den neuen Bundesländern markanter als in den alten Ländern verlaufen. In Sachsen-Anhalt wird der Anteil älterer Menschen (über 65 Jahre) nach derzeitiger Prognose von gegenwärtig ca. 21 % bis 2020 auf ca. 27 % und der Anteil alter Menschen (über 75 Jahre) im selben Zeitraum von rund 7 % auf ca. 13 % ansteigen. Diese Entwicklung ist sowohl auf die steigende Lebenserwartung als auch auf

den Rückgang der jüngeren Bevölkerung zurückzuführen. Die Zahl der Sterbefälle bleibt hingegen konstant. Vor diesem Hintergrund wird der Bedarf an Pflegekräften vermutlich nicht zunehmen, denn Pflegeleistungen werden meist unabhängig vom Alter in den letzten Le- bensjahren verstärkt nachgefragt.²

Der Anteil der Einwohner im Alter bis zu 20 Jahren wird dagegen weiter sinken und zwar von ca. 17 % im Jahr 2002 auf ca. 14 % im Jahr 2020. Der Anteil der Bevölkerung im Erwerbstä- tigenalter (zwischen 15 und 65 Jahren) wird sich bis 2020 von knapp 70 % (2005) auf 62 % verringern, wobei die absolute Anzahl des Erwerbspersonenpotenzials sogar um rund 400.000 Personen sinken könnte. Ferner wird die Bevölkerungsdichte in Sachsen-Anhalt infolge der Bevölkerungsverluste von ca. 121 Einwohnern je km² im Jahr 2002 auf ca. 100 Einwohner je km² im Jahr 2020 sinken. Vor allem im ländlichen Raum (das gesamte Gebiet außerhalb der Verdichtungsräume Magdeburg und Halle) verschärfen sich die Probleme bei der Gewährleistung der Daseinsfürsorge.

Die Abbildung 2.2 stellt die erwartete Bevölkerungsentwicklung für das Land Sachsen-Anhalt im Jahr 2020 in einer regionalisierten Perspektive dar. Die linke Grafik in Abbildung 2.2 be- schreibt dabei die prognostizierte Gesamtbevölkerungsveränderung für die einzelnen Land- kreise und kreisfreien Städte. Hier wird deutlich, dass der Rückgang der Bevölkerung insbe- sondere die zentralen und südlichen Landkreise, sowie die kreisfreien Städte trifft. Der stärkste Rückgang wird für die Kreise Bitterfeld (-27 %) und Wittenberg (-20 %) sowie die Stadt Dessau (-22 %) im Osten des Landes erwartet. Eine Stabilisierung der Bevölkerung erreichen lediglich die nordwestlich gelegenen Kreise Ohre- und Bördekreis sowie der Saal- kreis in der Nähe der kreisfreien Stadt Halle.

Die rechte Grafik in Abbildung 2.2 verdeutlicht in Ergänzung dazu den erwarteten prozentua- len Anteil der älteren Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2020. Hier zeigt die Abbildung, dass ebenfalls in den östlichen Landkreisen sowie im Süden und Südwesten der Anteil älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung am stärksten ist und damit zu einer po- tenziellen Überalterung der Bevölkerungsstruktur beiträgt, die den allgemeinen negativen Bevölkerungstrend in Hinblick auf die Probleme bei der Gewährleistung der Daseinsfürsorge noch verstärken kann. „Spitzenwerte“ bei der Alterstruktur erreichen hier wiederum Dessau (ca. 41 %) und der Kreis Bitterfeld (ca. 40 %). Im landesweiten Mittelwert wird der Anteil für 2020 bei knapp 36 % gesehen.

Nach der aktuellen Sterbetafel 2001/2003 betrug die durchschnittliche Lebenserwartung für einen Jungen in Sachsen-Anhalt 73,6 Jahre und liegt damit um etwa 2 Jahre unter dem Bun- desdurchschnitt. Die Lebenserwartung eines neugeborenen Mädchens liegt mit 80,6 Jahren um 7 Jahre höher und damit nur etwa ein dreiviertel Jahr unter dem Bundesdurchschnitt. Bis 2020 ist mit einer weiteren Anpassung der Lebenserwartung an das Niveau in Deutschland zu rechnen.

2 Vgl. hierzu u. a. Bundestagsdrucksache 12/5262, S. 62-63.

Abbildung 2.2

Aggregierte Bevölkerungsprognose für das Jahr 2020 (links), erwarteter Anteil der älteren Bevölkerung (60+) an der Gesamtbevölkerung in 2020 (rechts)

< 85,00

< 95,00

< 105,00

< 35,90

< 37,80

<= 40,70

Quelle: Daten des BBR (2005), Berechnungen der Staatskanzlei.

2.2 Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung

Die wirtschaftliche Entwicklung Sachsen-Anhalts war – wie die der anderen ostdeutschen Länder – in den vergangenen 15 Jahren durch mehrere tiefe Strukturveränderungen geprägt.

Anfang der neunziger Jahre hat die Transformation von einer planwirtschaftlichen zu einer marktwirtschaftlich geprägten Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu einer tiefgreifenden Faktorreallokation geführt. Durch die Öffnung der Grenzen wurde das Land abrupt dem in- ternationalen Wettbewerb ausgesetzt. Beides hatte zunächst einen starken Produktions- und Beschäftigungseinbruch zur Folge, war aber auch die Grundlage für eine marktwirtschaftli- che Erneuerung, die bis Mitte der neunziger Jahre auch mit hohen gesamtwirtschaftlichen Wachstumsraten verbunden war. Das reale Wachstum betrug in den Jahren 1991-1995 6,9 % p.a. und lag damit deutlich höher als in den alten Ländern (0,5 %) und im EU- Durchschnitt (1,6 %).

Seit Mitte der neunziger Jahre hat sich der Konvergenzprozess deutlich verlangsamt, ist aber nicht zum Stillstand gekommen. Im Jahr 2004 belief sich das BIP je Einwohner auf 78,0 % des EU-25-Durchschnitts. Maßgeblich für die Verlangsamung des Konvergenzprozesses ist zum einen die Wachstumsschwäche in Deutschland insgesamt, von der sich die Entwicklung einer kleinen offenen Volkswirtschaft, wie die des Landes Sachsen-Anhalt, nicht abkoppeln

kann. Ein Vergleich der europäischen Ziel-1-Regionen zeigt, dass ihre Wachstumsraten mit denen der jeweiligen Mitgliedsstaaten hoch korreliert sind. Zum anderen ist die Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt – wie die der ostdeutschen Länder insgesamt – durch eine zweite tiefgehende Strukturanpassung geprägt. Den erfreulichen und weit überdurchschnittli- chen Wachstumsraten im Verarbeitenden Gewerbe und in Teilen des privaten Dienstleis- tungssektors, die eine zunehmende Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Sach- sen-Anhalt zeigen, stehen deutliche Produktions- und Beschäftigungsrückgänge im Bauge- werbe und im öffentlichen Dienst gegenüber. Letztere spiegeln die auf Dauer unvermeidbare Rückführung der hohen Förderung der Baunachfrage in Ostdeutschland und den notwendi- gen Konsolidierungsprozess der öffentlichen Haushalte wider. Ohne die starke Schrumpfung des Baugewerbes hätte sich der innerdeutsche Konvergenzprozess bis heute fast unvermin- dert fortgesetzt.

Konträr zum raschen Aufholprozess der Produktionsseite war bei der Erwerbstätigkeit zwi- schen 1991 und 1995 zunächst ein immenser Freisetzungsprozess zu beobachten: So redu- zierte sich die aggregierte Erwerbstätigkeit in diesem Zeitraum um ca. 11 %. In den Jahren 1996 bis 2005 ist die Erwerbstätigkeit noch einmal um durchschnittlich 1,4 % p.a. gesunken, hat sich nach dem starken Freisetzungsprozess in den ersten Transformationsjahren jedoch mittlerweile weitgehend stabilisiert und in einigen Bereichen des Dienstleistungssektors zwi- schen 1996 und 2005 sogar positiv entwickelt (z.B. Subsektor „Finanzierung, Vermietung und Unternehmensdienstleister“ durchschnittlich +3,3 % p.a.). Auch im Produzierenden Ge- werbe (ohne Bausektor) konnte der Freisetzungsprozess mit einer nahezu konstanten Be- schäftigung zwischen 1996 und 2005 abgebremst werden, während er im Bausektor stark und in der Landwirtschaft moderat weiterhin fortgesetzt wird. Bezüglich der Zahl der Arbeits- losen in Sachsen-Anhalt konnte der zwischen 1991 und 2000 anwachsende Trend in den letzten Jahren erstmalig umgekehrt werden: So reduzierte sich die Zahl der Arbeitslosen in Sachsen-Anhalt zwischen 2000 und 2005 um ca. 5 %, während sie im Bundesdurchschnitt für den Vergleichszeitraum deutlich zunahm. Im Folgenden werden die wesentlichen Indika- toren zur wirtschaftlichen Entwicklung in Sachsen-Anhalt detailliert beschrieben.

2.2.1 Wirtschaftswachstum und Pro-Kopf-Einkommen

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP, nominal) Sachsen-Anhalts belief sich im Jahr 2006 auf 50,1 Mrd. €. In Sachsen-Anhalt wurden damit 2,2 % des deutschen BIP und 0,4 % des BIP der EU-25 erwirtschaftet. Das reale Wachstum des BIP betrug in Sachsen-Anhalt im Zeit- raum 2000-2006 8,2 %. Es war damit etwas höher als im Bundesdurchschnitt (6,0 %) blieb jedoch deutlich hinter dem Wachstum der EU-25 (12,2 %) zurück. Mit einem jährlichen preisbereinigten Wachstum von gut 1,3 % blieb die Wachstumsdynamik auch deutlich hinter dem Zielwert der Strategie von Lissabon (3,0 %) zurück. Wegen der engen Verflechtung zwischen der Wirtschaft Sachsen-Anhalts und der übrigen bundesdeutschen Wirtschaft sind die nationale Wachstumsschwäche und ihre Ursachen eine wichtige Erklärung für das im EU-Vergleich geringe Wirtschaftswachstum.

Bezüglich des für die Bewertung der Konvergenzfortschritte zentralen Pro-Kopf-Einkommens (BIP je Einwohner) konnte sich Sachsen-Anhalt mit einem Wachstum von real 15,9 % (2006 ggü. 2000) jedoch sowohl im Vergleich zum Bundesdurchschnitt (5,8 %) wie auch zur EU-25 (9,1 %) deutlich verbessern. Im Jahr 2006 lag das Pro-Kopf-Einkommen bei 20.409 € und

belief sich damit auf 72,9 % des bundesdeutschen Durchschnitts. Im Jahr 2000 betrug es erst 65,5 % des Bundesdurchschnitts. Gemessen in Kaufkraftparitäten erreichte das BIP je Einwohner im Jahr 2000 73,2 % des Durchschnitts der EU-25 und im Jahr 2004 78,0 %.

Sachsen-Anhalt zählt trotz der erreichten Konvergenzfortschritte jedoch immer noch zu den wenig wohlhabenden Regionen der Europäischen Union.

Tabelle 2.2

Wachstum und Pro-Kopf-Einkommen

Sachsen-Anhalt Deutschland EU-25

BIP 2006 (nominal, Mrd. €) 50,1 2.307,2 11406,3

Wachstum des preisbereinigten BIP 2000-2006 (%)

8,2 6,0 12,2

BIP je Einwohner in 2006 (nominal, in €)

20.409 28.010 24.607

Wachstum des preisbereinigten BIP je Einwohner 2000-2006 (%)

15,9 5,8 9,1

BIP je Einwohner 2004 in KKS (EU-25 = 100)

78,0 111,1 100,0

Quelle: VGR der Länder, Eurostat, Berechnungen der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

2.2.2 Produktivität , Lohnstückkosten und Gehälter

Die Arbeitsproduktivität ist im Zeitraum 2000-2005 mit einem realen Wachstum von 11,8 % im Land Sachsen-Anhalt überproportional gestiegen und erreicht damit 2005 82,9 % des bundesdurchschnittlichen Niveaus. Die gesamtwirtschaftlichen Lohnstückkosten (real, berei- nigt) sind im gleichen Zeitraum deutlich gesunken (-11,4 %) und haben sich – im Unterschied zur Gesamtheit der neuen Länder, wo sie höher liegen – mittlerweile dem Bundesdurch- schnitt angepasst bzw. diesen sogar unterschritten (95 % des Bundesdurchschnitts in 2005).

Auch im Bereich des Verarbeitenden Gewerbes ist die Arbeitsproduktivität bei nahezu kon- stanter Beschäftigung seit dem Jahr 2000 überproportional gestiegen (+36,2 %); die Lohn- stückkosten sind hier demnach stark zurückgegangen (-32,3 %). Sie liegen mittlerweile bei nur noch 75,8 % des Bundesdurchschnitts. Letzteres zeigt eindrücklich die wiedergewonne- ne Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Sachsen-Anhalt und ist ein wesentlicher Grund für hohe industrielle Wachstumsraten.

Tabelle 2.3

Produktivität und Lohnstückkosten

Gesamtwirtschaft Verarbeitendes Gewerbe Sachsen-Anhalt Deutschland Sachsen-Anhalt Deutschland Veränderung der Produktivität

2000-2005 in %

11,8 11,0 36,2 17,4

Veränderung der Lohnstückkosten 2000-2005 in %

-11,4 -2,7 -32,3 -7,6

Produktivität 2005 (D=100) 82,9 100,0 88,5 100,0

Lohnstückkosten 2005 (D=100) 95 100,0 75,8 100,0

Quelle: VGR der Länder, Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Berechnungen der Staatskanzlei Sachsen- Anhalt.

Sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in den anderen neuen Ländern liegen die Verdienste noch deutlich unter dem Bundesdurchschnitt: Im Jahr 2005 belief sich das durchschnittliche Arbeitnehmerentgelt je Arbeitnehmer in Sachsen-Anhalt auf 77,6 % der alten Länder. Wie aus Tabelle 2.4 deutlich wird, gibt es ferner sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Deutsch- land erhebliche Verdienstabstände zwischen männlichen und weiblichen Arbeitnehmern.

Diese fallen jedoch in Sachsen-Anhalt in der Tendenz geringer als im Bundesdurchschnitt aus. Hinzuweisen ist ferner darauf, dass aus dem ausgewiesenen geschlechterspezifischen Verdienstabstand noch nicht geschlossen werden kann, dass Frauen und Männer im glei- chen Unternehmen für die gleiche Tätigkeit unterschiedlich bezahlt werden, da die Ver- dienstunterschiede auf zahlreichen Faktoren (Betriebsgrößenstruktur, Branchenstruktur, An- forderungsprofile der Arbeitsplätze, Dauer der Betriebszugehörigkeit etc.) beruhen können.

Tabelle 2.4

Durchschnittliche Bruttojahresverdienste einer Vollzeitkraft in Euro im Jahr 2005

Wirtschaftsbereich Arbeitnehmer- gruppe

Sachsen-Anhalt Deutschland

Männer (M) in €

Frauen

(F) in € F in % M Männer (M) in €

Frauen

(F) in € F in % M

Produzierendes Ge- werbe

Angestellte 44.417 32.334 72,8 56.738 40.224 70,9

Arbeiter/innen 26.549 21.138 79,6 34.571 25.550 73,9 Handel, Kredit-

und Versicherungs- gewerbe

Angestellte 32.175 28.462 88,5 45.888 34.286 74,7 Quelle: Statistisches Bundesamt, Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, Berechnungen der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

2.2.3 Produktionslücke

Die gesamtwirtschaftliche Nachfrage Sachsen-Anhalts (und der neuen Länder insgesamt) wird immer noch erheblich durch insbesondere innerdeutsche Transfers gestützt. Letzteres zeigt sich an der Differenz zwischen regionaler Absorption (Endnachfrage) und regionaler Produktion (BIP). Der Überschuss der Nachfrage über die Produktion, d.h. die öffentlichen und privaten Transfers im weitesten Sinne, beläuft sich im Jahr 2002 auf 12,8 Mrd. € oder 29 % des BIP. Unterstellt man, dass ca. die Hälfte dieser Transfers in Sachsen-Anhalt zu Wertschöpfung führen³, liegt das transferbereinigte BIP je Einwohner bei nur 61,5 % der EU- 25. Ohne die Transfers wäre der Konvergenzprozess damit längst noch nicht so weit fortge- schritten. Tabelle 2.4 zeigt jedoch auch, dass die Transferabhängigkeit des Landes von 77 % in 1991 auf 29 % in 2002 stark gesunken ist. Dies macht deutlich, dass sich die wirtschaftli- che Entwicklung Sachsen-Anhalts zunehmend selber trägt.

3 Vgl. Institut für Wirtschaftsforschung Halle (2005), Originäre Wirtschaftskraft der neuen Länder noch schwä- cher als bislang angenommen, Wirtschaft im Wandel 5/2005, S. 134ff.

Tabelle 2.5

Regionale Absorption und Produktion in Sachsen-Anhalt

Regionale Absorption in Mio. €

Regionale Produktion (BIP) in Mio. €

Leistungsbilanz- saldo in Mio. €

Absorptionsüberhang in %

1991 35 330 19 938 – 15 392 77

1995 60 323 37 157 – 23 166 62

2000 58 987 41 917 – 17 070 41

2002 57 069 44 191 – 12 879 29

Quelle: VGR der Länder, Berechnungen Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

2.2.4 Erwerbstätigkeit

In Sachsen-Anhalt waren im Jahr 2005 988.075 Personen erwerbstätig. Die Erwerbstätigkeit ging – nachdem sie vor allem Anfang der neunziger Jahren bereits deutlich abnahm – auch zwischen 2000 und 2006 zurück (-6,1 %, vgl. Tabelle 2.6). Die Verluste waren in etwa so stark wie im Durchschnitt der neuen Länder (-5,5 %) und damit erheblich größer als im Bun- desdurchschnitt (-0,1 %). In der EU-25 kam es im Unterschied zur Landes- und Bundesebe- ne im Zeitraum 2000 bis 2005 zu einer Zunahme der Erwerbstätigkeit um 3,3 %.

Hauptursache für die ungünstige Entwicklung der Erwerbstätigkeit in Sachsen-Anhalt war der starke Beschäftigungsrückgang im Baugewerbe (-41,6 % zwischen 2000 und 2005). Auch in der Land- und Forstwirtschaft (-17,4 %), im Produzierenden Gewerbe ohne Bausektor (-2,8 %), sowie im Sektor „Handel, Gastgewerbe und Verkehr“ (-7,6 %) ging die Erwerbstä- tigkeit zurück. In den anderen Sektoren nahm die Erwerbstätigkeit zu oder blieb konstant.

Darüber hinaus haben die vergleichsweise geringen Wachstumsraten sowie das Zurückfah- ren arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen zum Rückgang der Erwerbstätigkeit beigetragen.

In Folge der starken Arbeitsplatzverluste weist Sachsen-Anhalt eine der geringsten Beschäf- tigungsquoten, definiert als Anteil der 15- bis 64-Jährigen Erwerbstätigen an der gleichaltri- gen Bevölkerung, in Deutschland auf. Sie lag in 2005 mit 60,3 % deutlich unter dem Bun- desdurchschnitt (65,4 %). Im Hinblick auf die mit dem Lissabon-Prozess angestrebte Ziel- marke von 67 % im Jahr 2005 besteht somit erheblicher Handlungsbedarf. Gemessen an der Zielmarke für die Beschäftigungsquote im Jahr 2010 (70 %) fehlen in Sachsen-Anhalt ca.

200.000 Arbeitsplätze.

Die Erwerbstätigenquote der Männer lag im Jahr 2005 bei 63,6 % und war damit deutlich niedriger als im Bundesdurchschnitt und besonders weit vom Lissabon-Ziel (77 %)⁴ entfernt.

Ursächlich hierfür ist die in den vergangenen Jahren überproportionale Schrumpfung von Sektoren, in denen Männer überdurchschnittlich beschäftigt sind. Hierzu zählen insbesonde- re das Produzierende Gewerbe und das Baugewerbe.

4 Die Lissabon-Strategie der EU sieht ein explizites Ziel für die Erwerbstätigenquote der Männer nicht vor. Die Zielquote von 77 % für das Jahr 2005 ergibt sich jedoch indirekt unter der Annahme, dass die Zielwerte ins- gesamt (67 %) und für Frauen (57 %) erreicht werden und je die Hälfte der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter weiblich bzw. männlich ist.

Die Erwerbstätigenquote der Frauen lag in 2005 bei 57,3 % und damit ebenfalls unter dem Bundesdurchschnitt. Sie trifft aber das Lissabon-Ziel für das Jahr 2005 (57 %). Bei der Be- wertung der Erwerbstätigenquote der Frauen ist zu beachteten, dass ein großer Teil der Frauenarbeitsplätze keine Vollzeitstellen sind: So entfällt z.B. über 80 % der Teilzeitbeschäf- tigung in Sachsen-Anhalt auf Frauen. Die Teilzeitquote der Frauen beträgt ein Drittel, die der Männer nicht einmal 10 %.

In rund 8 % aller Betriebe in Sachsen-Anhalt gibt es Maßnahmen zur Förderung der Chan- cengleichheit von Frauen und Männern sowie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Nach Angaben des Betriebspanels Sachsen-Anhalt wird etwa jeder dritte Betrieb bzw. jede dritte Dienststelle in Sachsen-Anhalt von einer Frau geleitet, wobei der Anteil von Frauen in Füh- rungspositionen mit steigender Betriebsgröße zurückgeht (Stand: 30.6.2004).

Tabelle 2.6

Indikatoren zur Erwerbstätigkeit

Sachsen-Anhalt Deutschland

Veränderung der Erwerbstätigkeit in % (2000-2006) -6,1 -0,1

Erwerbstätigenquote insgesamt ^a) 2005 60,5 65,4

- Erwerbstätigenquote der Frauen in % (2005) 57,3 59,5

- Erwerbstätigenquote der Männer in % (2005) 63,6 71,2

Altersstruktur^b) in % (2005) 68,8 66,9

Erwerbsbeteiligung^c) in % (2005) 75,7 73,7

Anteil der Selbständigen an den Erwerbstätigen in % (2005) 9,4 11,2

Anteil der selbständigen Frauen an den weiblichen Erwerbstätigen in % (2005)

6,7 7,4

Veränderung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in % (2000-2006)

-13,4 -5,3

Anteil der sozialversicherunfspflichtigen Beschäftigten an den Erwerbstätigen in % (2006)

72,9 67,4

a) Erwerbstätigenquote: Erwerbstätige im Alter von 15 bis unter 65 Jahren / Gleichaltrige Bevölkerung. ^b) Alters- struktur: Bevölkerung im Alter von 15 bis unter 65 Jahren / Gesamtbevölkerung. ^c) Erwerbsbeteiligung: Er- werbspersonen / Bevölkerung jeweils im Alter von 15 bis unter 65 Jahren.

Quelle: VGR der Länder, Statistisches Bundesamt, Berechnungen der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

Hinsichtlich der Stellung im Beruf ergibt sich das folgende Bild: Die Selbständigenquote lag 2005 mit 9,4 % unter dem Bundesdurchschnitt von 11,2 %. Positiv ist jedoch hervorzuheben, dass im Zeitraum 2000-2005 eine deutliche Zunahme der Selbständigenquote von 6,6 % auf 9,4 % und damit eine Annäherung an das bundesdeutsche Niveau erreicht wurde. Über- durchschnittlich deutlich stieg die Zahl der selbständigen Frauen um 48,8 % auf 32.000 (männliche Selbständige: +33,7 % auf 65.100). Im Vergleich dazu ist die bundesweite Er- werbstätigkeit selbständiger Frauen um „nur“ 21,3 % (männliche Selbständige: +8,4%) ge- stiegen. Gleichwohl liegt auch die Selbständigenquote der Frauen in Sachsen-Anhalt (6,7 %) noch immer unter dem Bundesdurchschnitt (7,4 %) und ist geringer als die Selbständigen- quote insgesamt (vgl. Tabelle 2.6).

In Bezug auf die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (SV-Beschäftigte) in Sachsen- Anhalt verläuft die Arbeitsmarktentwicklung in den letzten Jahren vergleichsweise ungünstig.

Im Jahr 2006 betrug die Zahl der SV-Beschäftigten in Sachsen-Anhalt rd. 725.000, dies sind 14 % weniger als im Jahr 2000. Im Vergleich dazu hat sich die Zahl der SV-Beschäftigten im gesamten Bundesgebiet um 6 % verringert. Der Anteil sozialversicherungspflichtig Beschäf- tigter liegt in Sachsen-Anhalt bei etwa 85 %. Die Anteile für die nicht sozialversicherungs- pflichtig und geringfügig Beschäftigten lagen bei 9 % bzw. 6 %. Sie sind zu Lasten der sozi- alversicherungspflichtigen Beschäftigung seit Mitte der neunziger Jahre gewachsen. Auch die Bedeutung von Teilzeitarbeit hat zugenommen. Von 1996-2004 ist der Anteil der Teilzeit- beschäftigten von 12 % auf 21 % gestiegen.

Tabelle 2.7

Sektorale und geschlechtsspezifische Beschäftigungsstruktur (sozialversichungspflichtige (SV) Beschäftigung)

SV- Beschäftigte

2006

Veränderung 2000-2006

in %

Frauenanteil in % 2006 Land- und Forstwirtschaft, Fischerei und Fischzucht 20.647 -27,1 30,0

Produzierendes Gewerbe ohne Baugewerbe 139.851 -2,4 28,1

Baugewerbe 60.418 -45,4 10,7

Handel, Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und Gebrauchsgütern

95.667 -16,1 58,1

Gastgewerbe 18.080 -11,3 66,1

Verkehr und Nachrichtenübermittlung 45.785 -17,6 27,9

Kredit- und Versicherungsgewerbe 13.259 -11,1 70,8

Grundstücks- und Wohnungswesen, Vermietung 83.469 11,5 48,2

Öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Sozialversicherung 71.378 -24,7 69,9

Erziehung und Unterricht 55.445 -0,5 64,5

Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen 85.327 1,1 83,8

Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen, Private Haushalte mit Hauspersonal

35.402 -11,8 61,1

Insgesamt 724.769 -13,4 49,8

Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt

Tabelle 2.7 vermittelt ein näheres Bild der sektoralen und geschlechtspezifischen Beschäfti- gungsstrukturen in Sachsen-Anhalt. Überdurchschnittliche Beschäftigungsverluste fanden in den Jahren 2000-2006 im Baugewerbe, der Land- und Forstwirtschaft, der Öffentlichen Ver- waltung, im Handel sowie im Bereich „Verkehr und Nachrichtenübermittlung“ statt. Mit Aus- nahme des Handels und der Öffentlichen Verwaltung sind dies Sektoren mit einem hohen Männeranteil an den Beschäftigten. Deutlich günstiger als der Durchschnitt entwickelte sich die Beschäftigung im Produzierenden Gewerbe, im Grundstücks- und Wohnungswesen, im Sektor „Erziehung und Unterricht“ sowie im Gesundheits- und Sozialwesen. Im Produzieren- den Gewerbe (ohne Baugewerbe) sind die fernabsatzorientierten Wirtschaftszweige kon- zentriert, deren Entwicklung für den Abbau der nach wie vor hohen Transferabhängigkeit des Landes von besonderer Bedeutung ist. Trotz erheblicher Produktivitätssteigerung kam es hier nur zu relativ geringen Beschäftigungsverlusten, 2006 sogar zu einem geringen Anstieg der Beschäftigung. Insgesamt ist der Frauenanteil an den Beschäftigten in den Sektoren der

gewerblichen Wirtschaft mit knapp 40 % unterdurchschnittlich und in den direkt durch inner- deutsche Transfers gestützten Sektoren „Öffentliche Verwaltung“, „Erziehung und Unterricht“

sowie „Gesundheits- und Sozialwesen“ mit ca. 75 % deutlich überdurchschnittlich.

Sachsen-Anhalt weist ferner im Jahr 2005 einen negativen Pendlersaldo von 77.335 Be- schäftigten auf: 46.713 Einpendlern standen im Vergleichszeitpunkt 124.048 Auspendler gegenüber. Die Einpendlerquote, definiert als die Zahl der Einpendler im Verhältnis zur Ge- samtbeschäftigung am Arbeitsort Sachsen-Anhalt, betrug 6,7 %. Die Auspendlerquote, d.h.

die Zahl der Auspendler im Vergleich zu den in Sachsen-Anhalt wohnenden SV- Beschäftigten, betrug 15,6 %.

2.3 Anpassungsfähigkeit der Unternehmen und Beschäftigten

Die Anpassungsfähigkeit von Unternehmen und Beschäftigten an sich ändernde wirtschaftli- che Rahmenbedingungen gilt als wesentlicher Bestimmungsfaktor für die wirtschaftliche Ent- wicklung in einer Region. Die Anpassungsfähigkeit kann dabei grundsätzlich anhand ver- schiedener Indikatoren gemessen werden: Zum einen gibt die Qualifikation der Beschäftigten und deren Aufwertung bzw. Erneuerung in Form des lebenslangen Lernens Aufschluss über die Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit. Zum anderen stellen die Innovationsfähigkeit, das unternehmerische Engagement und die Kapitalausstattung der Unternehmen wichtige Determinanten der Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit dar. Im Folgenden soll auf einige zentrale Indikatoren in diesem Bereich vertiefend eingegangen werden.

2.3.1 Qualifikationsstruktur

Der Qualifikation der Erwerbstätigen kommt im internationalen und regionalen Wettbewerb und für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung einer Region eine immer stärkere Bedeutung zu. Qualifizierte Arbeitnehmer sind eine Voraussetzung für die erfolgreiche Entwicklung, Pro- duktion und Vermarktung von Gütern und Dienstleistungen und stellen daher einen der wich- tigsten Standortfaktoren dar.

Tabelle 2.8 gibt anhand der formalen Bildungsabschlüsse Hinweise auf die Qualifikation der Beschäftigten. Dieser Indikator lässt für Sachsen-Anhalt derzeit noch eine vergleichsweise günstige Ausstattung mit Humankapital erkennen. Der Anteil von Beschäftigten ohne abge- schlossene Berufsausbildung ist geringer als im Bundesdurchschnitt. Der Anteil der sozial- versicherungspflichtig Beschäftigten (am Arbeitsort) mit Hoch- und Fachhochschulabschluss entspricht noch in etwa dem Bundesdurchschnitt. Zu beachten ist jedoch, dass er entgegen dem bundesdeutschen Trend in den letzten Jahren gesunken ist.

Der Anteil der weiblichen Beschäftigten mit abgeschlossener Berufsausbildung oder Fach- hochschul- bzw. Hochschulausbildung liegt in Sachsen-Anhalt mit 88,5 % über dem der Männer (86,6 %) und deutlich über dem entsprechenden Anteilswert im Bundesdurchschnitt (79,5 %). Einen etwas unterdurchschnittlichen Anteilswert weisen lediglich die Frauen mit Hochschulbildung in Sachsen-Anhalt auf.

Tabelle 2.8

Qualifikation der Beschäftigten und betriebliche Weiterbildung

Sachsen-Anhalt Deutschland

Insgesamt Frauen Insgesamt Frauen SV-Beschäftigte nach Art der Ausbildung im

Jahr 2006 (in %)

- Ohne abgeschlossene Berufsausbildung 9,4 8,3 15,4 15,3

- mit abgeschlossener Berufsausbildung 77,9 80,1 70,1 69,9

- mit Abschluss an einer Fachhochschule 3,6 3,8 3,6 2,7

- mit Abschluss an einer Hochschule 5,1 4,6 6,1 6,9

Lebenslanges Lernen

Anteil der Teilnehmer an betrieblichen Weiterbil- dungsmaßnahmen an den Beschäftigten aller Betriebe im Jahr 2005 in %

23 21

Quelle: Statistisches Bundesamt, EUROSTAT, iab Betriebspanel.

Ein wichtiger Baustein für die Ausweitung und Aufrechterhaltung des Humankapitals ist das lebenslange Lernen. Lebenslanges Lernen bezieht sich auf die Beteiligung an einer Bil- dungs- oder Ausbildungsmaßnahme jeglicher Art. Dabei trägt die betriebliche Weiterbildung in besonderer Weise zum Erhalt und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Be- schäftigten und Unternehmen bei. Im Rahmen des IAB-Betriebspanels wird der Anteil der Teilnehmer an betrieblichen Weiterbildungsmaßnahmen an den Beschäftigten aller Betriebe erhoben. Tabelle 2.8 zeigt, dass Sachsen-Anhalt mit 23 % eine Weiterbildungsquote aus- weist, die leicht über dem Bundesdurchschnitt liegt.

Betrachtet man die Ausstattung mit Humankapital in ihrer räumlichen Verteilung in Sachsen- Anhalt, so zeigt die Abbildung 2.3 anhand des Anteils der hoch qualifizierten Beschäftigung an der gesamten SV-Beschäftigung im Jahr 2003, dass sich das Humankapital insbesondere in den kreisfreien Städten Magdeburg, Halle und Dessau konzentriert, während die Ausstat- tung insbesondere in den ländlichen Kreisen im Norden des Landes eher gering ist.

Ein weiterer möglicher Indikator zum Ausbau bzw. Erhalt des Humankapitals ist die Zahl der Teilnehmer/innen von beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit.

Die Angaben hier deuten darauf hin, dass gemessen an der Zahl der Erwerbstätigen die Weiterbildungsaktivität in Sachsen-Anhalt (0,3 %) und Deutschland (0,4 %) etwa gleich hoch ist. Bezogen auf die Zahl der Arbeitslosen zeigt sich, dass in Sachsen-Anhalt (1,9 %) im Verhältnis zum Bundesdurchschnitt (2,4 %) weniger Arbeitssuchende Weiterbildungs- bzw.

Umschulungsmaßnahmen in Anspruch nehmen, um eine Entwertung ihres Humankapitals abzuwenden. Insgesamt sollen diese beiden Beispiele Möglichkeiten zur Analyse von Bil- dung und lebenslangem Lernen aufzeigen, auf Grund von Datenunsicherheiten sind derarti- ge Indikatoren jedoch grundsätzlich mit Vorsicht zu interpretieren.

Abbildung 2.3.

Regionaler Anteil der hoch qualifizierten Beschäftigten in Sachsen-Anhalt im Jahr 2003

< 6,00

< 10,00

< 14,00

Quelle: Daten des BBR (2005), Berechnungen der Staatskanzlei.

2.3.2 Forschung, Entwicklung und Innovation

Die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten der sachsen-anhaltischen Wirtschaft sind eine der entscheidenden Variablen für die technologische Leistungsfähigkeit und damit auch für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung.

Die Zahl der angemeldeten Patente je 1 Mio. Einwohner (Patentintensität) – ein Indikator für die Ergebnisse der Innovationsanstrengungen - war im Jahr 2005 in Sachsen-Anhalt mit 147 deutlich geringer als im Bundesdurchschnitt (587). Das unterproportionale Niveau der Inno- vationsaktivitäten wird auch bei Betrachtung alternativer gesamtwirtschaftlicher Innovation- sindikatoren deutlich. Gemessen an den FuE-Ausgaben und FuE-Beschäftigten zeigt sich, dass die FuE-Aktivitäten im Verarbeitenden Gewerbe – auf das nahezu 90 % der FuE- Aufwendungen der gewerblichen Wirtschaft entfallen – seit 1997 rückläufig sind. Im Jahr 2001 betrugen die FuE-Aufwendungen als Anteil am Umsatz in Sachsen-Anhalt mit 0,6 % nur ein Viertel des deutschen Durchschnittswertes (2,4 %). Der Anteil der FuE-Beschäftigten an den Beschäftigten insgesamt lag mit 1,4 % bei rund einem Drittel des bundesdeutschen Niveaus.

Ein zentraler Grund für diese niedrigen Werte ist das Fehlen von forschungsintensiven Groß- unternehmen, in denen sich in Westdeutschland die meisten FuE-Aktivitäten konzentrieren.

Ein weiterer Grund ist der geringe Besatz mit Industrieunternehmen aus dem Bereich der

hochwertigen Technik und Spitzentechnik. Während in Deutschland die Beschäftigungsantei- le (bezogen auf die Gesamtbeschäftigung) in diesen beiden Bereichen 2,4 % und 7,6 % be- tragen, liegen die Anteilswerte in Sachsen-Anhalt bei nur 0,7 % bzw. 3,7 %. Die Ausstattung mit wissensintensiven Dienstleistern ist gleichfalls gering: Von 1.000 Beschäftigen arbeiten in Deutschland 33,1 Beschäftigte im Bereich technologieorientierter Dienstleistungen und 31,8 Beschäftigte im Bereich nicht-technischer Beratungstätigkeiten; in Sachsen-Anhalt sind es nur 22,1 bzw. 15,4 Beschäftigte.

Tabelle 2.9

Innovationsindikatoren

Sachsen-Anhalt Deutschland

Patente je 1 Mio. Einwohner 2005 147 587

FuE-Aufwendungen (in % des Umsatzes) 0,57 2,42

FuE-Personal (in % der Beschäftigten) 1,42 4,24

Beschäftigte in technologieintensiven Sektoren (in % aller Beschäftigten)

- in der hochwertigen Technik 0,69 2,37

- in der Spitzentechnik 3,36 7,60

- technologieorientierte Dienstleister 2,21 3,31

- nicht-technische Beratungstätigkeiten 1,54 3,18

Unternehmensgründungen in technologieintensiven Sektoren (je 10.000 Erwerbsfähige)

- in der hochwertigen Technik 0,15 0,22

- in der Spitzentechnik 0,14 0,27

- technologieorientierte Dienstleister 1,97 3,28

- nicht-technische Beratungstätigkeiten 1,26 3,13

Quelle: Stat. Bundesamt.

Die geringen Beschäftigungsanteile in technologieintensiven industrie- und wissensintensi- ven Dienstleistungsbranchen erklären, warum mit der Gründungsintensität junger Unterneh- men auch ein anderer zukunftsgerichteter Indikator für die technologischen Kapazitäten im bundesweiten Vergleich stark unterdurchschnittlich ausfällt: In Sachsen-Anhalt haben sich im Zeitraum zwischen 2000 und 2003 rund 0,15 Unternehmen pro 10.000 Erwerbsfähigen im Bereich der hochwertigen Technik gegründet. Im Bereich der Spitzentechnik waren es 0,14, bei den technologieintensiven Dienstleistern 1,97 und bei den nicht-technischen Beratungs- tätigkeiten 1,26. Zum Vergleich: Im bundesdeutschen Durchschnitt in diesen 4 Kategorien betrugen die Werte 0,22 in der hochwertigen Technik, 0,27 in der Spitzentechnik, 3,28 bei den technologieorientierten Dienstleistern und 3,13 bei den nicht-technischen Beratungstä- tigkeiten. Ein Blick auf die regionale Aufgliederung dieser Zahlen nach Bundesländern zeigt, dass Sachsen-Anhalt diesbezüglich entweder auf dem vorletzten oder letzten Platz rangiert.

Weiterhin zeigt sich mit Blick auf die vorangegangenen Perioden, dass die Gründungsinten- sität in den letzten Jahren erheblich hinter die Vergleichswerte am Anfang und in der Mitte der 90er Jahre zurückgefallen ist.

Der Gesamtwert aller staatlichen und privaten FuE-Aktivitäten liegt in Sachsen-Anhalt mit rund 1,4 % des BIP deutlich unter dem Lissabon-Ziel von 3 % des BIP und dem bundesdeut- schen Durchschnitt (2,6 %). Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat jüngst ei- nen Globalindikator entwickelt, in dem zahlreiche Kennziffern für Forschung, Entwicklung und Innovation zusammengefasst werden. Innerhalb der für 73 europäische Regionen vor- liegenden Ergebnisse erreicht Sachsen-Anhalt demnach nur den 48. Platz.

2.3.3 Unternehmertum

Noch im Jahr 2000 wurden in Sachsen-Anhalt 970 Gewerbe mehr abgemeldet als neu an- gemeldet (Gewerbeanmeldungen: 19.893, Gewerbeabmeldungen: 20.863). Seit 2003 zeigt das Gründungsgeschehen wieder neue Dynamik, die zu einer Umkehr des bis 2002 anhal- tenden Negativtrends geführt hat. Im Jahr 2005 wurden 21.400 Gewerbe neu angemeldet, davon 19.037 Neugründungen, die zu einem Drittel durch Frauen erfolgten. Bei Gewerbeab- meldungen in Höhe von 18.700 Fällen entstand im Ergebnis ein Positivsaldo von 2.700 Ge- werbeanmeldungen im Jahr 2005. Mehr Gewerbeanmeldungen als -abmeldungen gab es dabei in allen Wirtschaftsbranchen mit Ausnahme der Bereiche Handel, Verkehr und Nach- richtenübermittlung sowie Kredit- und Versicherungsgewerbe. Die Schwerpunkte des Grün- dungsgeschehens lagen mit über einem Viertel der Gewerbeanmeldungen in den Bereichen Handel (5.735) sowie Grundstücks- und Wohnungswesen, Vermietung beweglicher Sachen (5.359). Im Baugewerbe wurden 2.679 Gewerbe angemeldet (= 12,5 %). Zugleich nimmt die Bedeutung der Selbständigkeit im Land zu, was sich in einer deutlich steigenden Zahl von Selbständigen niederschlägt. Die Selbständigenquote ist von 6,6 % auf 9,4 % in 2005 ge- stiegen. Mit diesem Zuwachs hat sich der Rückstand der Selbständigkeit in Sachsen-Anhalt im Vergleich zum Bundesdurchschnitt (2005: 11,2 %) verringert.

2.3.4 Investitionen und Kapitalstock

Eine weitere zentrale Determinante für die wirtschaftliche Entwicklung und damit den Wohl- stand einer Region sind private und öffentliche Investitionen und der dadurch gebildete regi- onale Kapitalstock. Die Investitionstätigkeit kann dabei auch als ein Indikator der Anpas- sungsfähigkeit von Unternehmen gesehen werden, um im internationalen Wettbewerb die notwendigen technischen Voraussetzungen zu erfüllen.

Tabelle 2.10 zeigt die durchschnittliche Investitionsquote (Nettoanlageinvestitionen in Rela- tion zum BIP) zwischen 2000-2003. Sie betrug in Sachsen-Anhalt 25,8 % und lag damit über jener in Deutschland (20,6 %). Ein moderner Kapitalstock, mit dem international wettbe- werbsfähige Produkte hergestellt werden können, setzt insbesondere Investitionen in Aus- rüstungen voraus. Die Quote der Ausrüstungsinvestitionen bezogen auf das reale BIP betrug in Sachsen-Anhalt 10,2 % und war damit etwas höher als im Durchschnitt aller Bundesländer (9,8 %). 59 % der Nettoanlageinvestitionen in Sachsen-Anhalt waren Bauinvestitionen, in Deutschland waren es 52 %.

Die Investitionstätigkeit ist in Sachsen-Anhalt allerdings rückläufig: Besonders deutlich wird die nachlassende Investitionstätigkeit an den Bruttoanlageinvestitionen je Erwerbstätigen:

Lagen diese noch 1998 rund 35 % über dem gesamtdeutschen Niveau, betrug dieser Unter- schied 2003 nur noch 6,8 %.

Zur Erklärung der Produktivität und der Pro-Kopf-Einkommen einer Volkswirtschaft ist die Kapitalintensität (Kapitalstock je Erwerbstätigen) bzw. der Kapitalstock je Einwohner die Schlüsselgröße. Die gesamtwirtschaftliche Kapitalintensität erreicht in Sachsen-Anhalt mit 238.973 € rund 88 % des gesamtdeutschen Wertes (271.977 €), und in Bezug auf den Kapi- talstock in Ausrüstungen entspricht sie in etwa dem Bundesdurchschnitt. Seit 1995, dem frühesten möglichen Zeitpunkt, ab dem von den statistischen Landesämtern Werte ausge- wiesen werden, hat sich die Kapitalintensität in Sachsen-Anhalt um etwas mehr als 60 % erhöht, während sie in Deutschland in diesem Zeitraum nur um 13,1 % anstieg.

Auf Grund des hohen Arbeitsplatzdefizits besteht gleichwohl nach wie vor eine erhebliche Kapitalstocklücke. Diese zeigt sich an der Kapitalausstattung je Einwohner, die um ein Vier- tel geringer ist als im Bundesdurchschnitt. Auch bei den Ausrüstungen liegt die Ausstattung um 14 % unter dem Bundesdurchschnitt. Um die vergleichbare Kapitalausstattung wie im Bundesdurchschnitt zu erreichen, sind in Sachsen-Anhalt insgesamt nochmals 83,5 Mrd. € an Investitionen, davon 8,5 Mrd. € in Ausrüstungen und 74,9 Mrd. € in Bauten, erforderlich.

Tabelle 2.10

Investitionen und Kapitalstock

Sachsen-Anhalt Deutschland

Bruttoanlageinvestitionen 2000-2003 (Mrd. €) 44,0 1.666,5

Investitionsquote 2000-2003 (in % des BIP) 25,8 20,6

- in Ausrüstungen 10,2 9,8

- in Bauten 13,4 10,2

Kapitalintensität 2002 (in €) 238.973 271.977

- in Ausrüstungen 50.736 50.140

- in Bauten 188.237 221.837

Kapitalausstattung je Einwohner 2002 (in €) 95.566 128.112

- in Ausrüstungen 20.290 23.618

- in Bauten 75.277 104.494

Quelle: VGR der Länder, Berechnungen der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt.

2.4 Verbesserung des Humankapitals

2.4.1 Infrastrukturausstattung im Bereich der Schulen, Hochschulen und weiteren Bildungseinrichtungen

UÜberblick

Eine leistungsfähige Infrastruktur ist Voraussetzung der individuellen Daseinsfürsorge wie der Produktion und Vermarktung von Gütern und Dienstleistungen. Räumliche Ausstattungs- unterschiede wirken auf die Standortwahl sowohl der Unternehmen als auch der Privathaus- halte und nehmen dadurch Einfluss auf die regionale Entwicklung.

Tabelle 2.11

Pro-Kopf-Bruttoanlagevermögen Sachsen-Anhalts sowie der westdeutschen Flächenländer in € je Einwohner im Jahr zu Preisen von 1991

(Bereiche mit Ausstattungsrückstand sind hervorgehoben)P^a)P

1999 (Ist) 2005 (Projektion)^a) Sachsen-

Anhalt^b)

Westdeutsche Flächenländer^c)

Sachsen- Anhalt^b)

Westdeutsche Flächenländer^c)

1. Zentrale Verwaltung 455 510 620 549

2. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 326 349 418 376

3. Rechtsschutz 84 122 97 130

4. Schulen 1.473 2.412 1.842 2.551

5. Hochschulen und sonst. Forschung 563 994 762 1.045

6. Kultur 411 251 480 268

7. Soziale Sicherung 346 282 365 291

8. Sport und Erholung 409 514 531 545

9. Krankenanstalten 924 817 1.178 880

10. Wohnungswesen und Raumordnung 403 432 682 459

11. Landwirtschaft und Forsten 150 188 175 187

12. Verkehrsbereich insgesamt 2.546 4.522 3.273 4.777

- darunter Straßen 2.001 4.386 2.697 4.645

insgesamt (1. bis 12.): Kerninfrastruktur 8.089 11.391 10.424 12.058

13. Kommunale Gemeinschaftsdienste 659 3.133 931 3.346

14. Energie, Wasserwirtschaft 215 323 307 354

15. Wirtschaftsunternehmen 92 768 113 795

16. Allg. Grund-/Sondervermögen 313 549 478 572

insgesamt (1. bis 16.) 9.368 16.163 12.253 17.126

Anmerkungen: ^a) Projektion des DIW aus dem Jahr 2000.^PPb)P Die Angaben für Sachsen-Anhalt wurden aus den Tabellenanhängen A, B und C zum DIW-Gutachten 2000 berechnet. Bei den Hochbauten wurden die Kommuna- len Gemeinschaftsdienste nicht berücksichtigt; dies entspricht der Verfahrensweise zur Tabelle 4 des DIW- Gutachtens. ^{c) P} Die Daten sind der Tabelle 4 in DIW (2000) entnommen.

Quelle: DIW, Berechnungen der Staatskanzlei

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat im Jahr 2000 die Infrastrukturaus- stattung der neuen Flächenländer und ihrer Kommunen quantifiziert und mit der in den alten Ländern verglichen. Zentrales Ergebnis der Analyse der Infrastrukturausstattung der neuen Länder durch das DIW war, dass die neuen Länder Ende 1999 einen Infrastrukturkapitalbe- stand (gemessen am Bruttoanlagevermögen je Einwohner zu Preisen von 1991) in Höhe von fast 70 % aller alten Flächenländer und in Höhe von ca. 74 % aller finanzschwachen West- flächenländer hatten. Werden die kommunalen Gemeinschaftsdienste (hier insbesondere die Abwasserentsorgung), Wirtschaftsunternehmen usw. hinzugerechnet, reduziert sich die Inf- rastrukturkapitalausstattung sogar auf rd. 57 % bzw. 62 %. Dies impliziert, dass die Infra- strukturlücke in den neuen Ländern Ende des Jahres 1999 noch beträchtlich war und es auch gegenwärtig noch sein wird. Die in Tabelle 2.11 dargestellten DIW-Berechnungen zei- gen ferner, dass „Infrastrukturlücken“ über die öffentlichen Aufgabenbereiche hinweg be- trachtet recht unterschiedlich sind. So betrug 1999 die Infrastrukturlücke im Bereich der

Straßeninfrastruktur in Sachsen-Anhalt mehr als 50 %, während in anderen Bereichen, wie dem Kulturbereich, rechnerisch sogar eine höhere Infrastrukturausstattung vorhanden war.

In Tabelle 2.11 sind ferner die Ergebnisse einer im Jahr 2000 vorgenommenen Projektion des DIW für die Entwicklung der Infrastrukturausstattung bis 2005 dargestellt. Diese Projek- tion lässt erwarten, dass die Infrastrukturlücke in den letzten Jahren zwar deutlich abgebaut werden konnten, dass in verschiedenen Bereichen jedoch deutliche Rückstände fortbeste- hen. Im Bereich der Kerninfrastruktur ist demnach vor allem in den folgenden größeren Be- reichen weiterhin von Ausstattungsdefiziten auszugehen:⁵

 Schulen,

 Hochschulen und sonstige Forschung,

 Verkehr, insbesondere Straßenverkehr.

Bei einer Bewertung des weiteren Investitionsbedarfs müssen die demografischen Verände- rungen berücksichtigt werden. So verringert der nachhaltige Schülerrückgang die Infrastruk- turlücke im Schulbereich; in anderen Bereichen, wie z. B. bei der sozialen Sicherung, den Krankenanstalten und dem Wohnungswesen kann der schnellere Alterungsprozess eine höhere (Pro-Kopf-) Infrastrukturausstattung erfordern als in den alten Flächenländern. Da die Zielsetzung des ESF mit dem Ausstattungsgrad im Bereich der Bildungsinfrastruktur eng ver- bunden ist, wird im Folgenden auf die Bereiche Schulen, Hochschulen und FuE-Einrichtun- gen und Kindertagesstätten näher eingegangen.

Schulen

Den in der Lissabon-Strategie gesetzten Zielen für die Entwicklung der Humanressourcen stehen in Sachsen-Anhalt auch infrastrukturelle Hemmnisse entgegen. Nach einer im ersten und zweiten Quartal 2005 in Sachsen-Anhalt mit einer 70 %-igen Rücklaufquote durchge- führten landesweiten Bauzustandsanalyse an allgemeinen und berufsbildenden Schulen besteht ein erheblicher Investitionsbedarf zur Schaffung einer modernen, zukunftsfähigen Schulinfrastruktur, vornehmlich durch Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, aber auch im Bereich der IT-Ausstattung. Der von den teilnehmenden Schulträgern dokumentierte Bedarf an Funktional-, Erweiterungs- und Ersatzneubauinvestitionen summiert sich kurzfris- tig auf 813 Mio. € und mittelfristig auf weitere 195 Mio. €. Nach Schulformen konzentriert sich der Investitionsbedarf vor allem auf Grundschulen und Sekundarschulen (vgl. Tabelle 2.12).

Dass die demografische Entwicklung mit drastisch rückläufigen Schülerzahlen auch in Sach- sen-Anhalt zu Standortschließungen geführt hat und führen wird, wurde bei dieser Einschät- zung bereits berücksichtigt.

Durch die schwierige Haushaltssituation der kommunalen und gemeinnützigen Schulträger zeichnet sich ab, dass ohne externe Förderung zahlreiche notwendige Investitionen im

5 Nur noch wenige spezifische Einrichtungen außerhalb des ausgewiesenen Kernbereiches werden brutto in den Haushalten geführt. Gerade in den Bereichen der Ver- und Entsorgung sind zunehmend Auslagerungs- prozesse zu beobachten. Dies hat zur Folge, dass in diesen Bereichen die Vergleiche zwischen Ländern oder zwischen Ländergruppen (wie den neuen und alten Flächenländern) erheblich verzerrt sein können.

Hiervon ist neben den kommunalen Gemeinschaftsdiensten insbesondere auch der Krankenhausbereich be- troffen, da die Krankenhäuser und Hochschulkliniken seit 1998 dem Unternehmenssektor und dort den öf- fentlichen Unternehmen zugeordnet werden.