REGIONALWORKSHOPS EU-STRUKTURFONDS 2007 – 2013 SACHSEN ANHALT

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REGIONALWORKSHOPS

EU-STRUKTURFONDS 2007 – 2013 SACHSEN ANHALT

Gliederung

1. Ziele der Workshop-Reihe 2. Workshop-Methode

3. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Workshopreihe Anlagen:

A.1. Beitrag: „Rahmenbedingungen der zukünftigen Strukturfondperiode und sozioökonomische Situation Sachsen-Anhalts und der Region“

A.2. Kurzprotokolle der Workshops und Teilnehmerlisten

A.2.-Magdeburg, A.2.-Halle, A.2.-Wernigerode, A.2.-Stendal, A.2.-Dessau A.3. Foto-Dokumentation der Workshops

A.3.-Magdeburg, A.3.-Halle, A.3.-Wernigerode, A.3.-Stendal, A.3.-Dessau A.4. Foto-Impressionen

1. Ziele der Workshop-Reihe

Das Land Sachsen-Anhalt wird in der Periode 2007 – 2013 von der EU Hilfen in den Bereichen Regionalentwicklung, Beschäftigungspolitik und Ländlicher Raum erhalten. Die Landesregierung hat sich die Aufgabe gestellt, in einem breit angelegten Kommunikationsprozess die EU-Förderperiode 2007 – 2013 vorzubereiten.

Dazu fanden in den fünf Planungsregionen Sachsen-Anhalts (Magdeburg, Halle, Harz, Altmark, Dessau) spezielle Workshops statt. Insgesamt nahmen an den fünf Workshops zusammen über 200 Akteure teil. Der Verteiler setzte sich aus den im Regionalen Begleitausschuss vertretenden Mitgliedern der Wirtschafts- und Sozialpartner des Landes zusammen. Des weiteren wurden die Regionalen Planungsbeiräte der fünf Planungsregionen angesprochen. Die Zusammensetzung der Workshops war breit gefächert. Durch die Möglichkeit, selbstständig Delegierte zu benennen, war die Teilnehmerstruktur nicht repräsentativ und in jedem Workshop unterschiedlich.

Ziel der Veranstaltungen war es, auf dem Weg zu einer Förderstrategie 2007 – 2013 Bausteine zum Einsatz der EU-Fonds zu entwickeln.

Die Wirtschafts- und Sozialpartnern der Teil-Regionen Sachsen-Anhalts sollten frühzeitig über die Verfahren zur Programmierung informiert und in den Dialog eingebunden werden. Des weiteren galt es, eine Einschätzung (Meinungsbild) der Teilnehmer zur Situation (sozioökonomische Analyse) zu erhalten. Die Teilnehmer sollten ihre Bedarfe benennen und im Rahmen der Workshops Schwerpunkten/Maßnahmen erarbeiten. Des weiteren sollten Hinweise der Teilnehmer zu geeigneten Förderinstrumenten und für notwendige Budgets gesammelt werden.

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2. Workshop-Methode

Die Workshops waren nach der Metaplan-Methode konzipiert. Begleitet wurden die Workshops durch einen unabhängigen Moderator. Dieser leitete die Diskussion entsprechend des Workshop-Programm ohne auf die Diskussion inhaltlich Einfluss zu nehmen. Die Moderation der Workshopreihe führte Dr. Kendschek, Geschäftsführer der komet-empirica GmbH Leipzig-Berlin, durch.

Zum Ablauf der Workshops im Einzelnen:

Brainstorming der Teilnehmer zu Problemfeldern und Handlungsbedarfen Am Eingang des jeweiligen Tagungsraumes befanden sich zwei Pinnwände, auf denen die Teilnehmer ihre Fragen, Erwartungen und den Handlungsbedarf für die neue Förderperiode anschreiben konnten. Davon machten fast ausnahmslos alle Akteure gebrauch. Diese Ideen- und Themensammlung wurde im weiteren Diskussionsverlauf als Ausgangspunkt mit einbezogen.

Sozioökonomischer Ausgangspunkt (vgl. Anlage 1)

Die einzelnen Workshops begannen mit einem Informationsblock zu den Rahmenbedingungen der zukünftigen Strukturfondsperiode, den Vorgaben der Europäischen Kommission und der sozioökonomischen Ausgangslage in Sachsen- Anhalt und der Region. Diese Einführung wurde von Minister Prof. Dr. Paqué bzw.

seinem Stellvertreter geleistet.

Anforderungen und Schritte des Programmierungsverfahrens (vgl. Anlage 1) Im Mittelpunkt dieses Beitrages standen Informationen zu den einzelnen Elemente und Schritte des Programmierungsverfahrens: Aufbauend auf einer Analyse der sozio- ökonomischen Lage der Region und den dort formulierten Kennziffern und Indikatoren muss die Region Stärken / Schwächen, Chancen / Risiken für die zukünftige Förderperiode ermitteln. Aus dieser Matrix wird durch die Region eine Förderstrategie entwickelt. Es werden Schwerpunkte und Maßnahmen, Instrumente ausgewählt. Diese werden budgetär gewichtet und zu einem Finanzplan für die gesamte Förderperiode 2007-2013 (2015)

Ziel dieses Vortrages war die inhaltliche und zeitliche Einordnung des Workshop in den Programmierungsprozess und den Arbeitsplan der Landesregierung.

Diskussion zu Handlungsschwerpunkten, Maßnahmen und Förderinstrumenten

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Ausgehend von den vorgetragenen sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen in Sachsen-Anhalt sowie den aufgezeigten Anforderungen und Schritten des Programmierungsverfahrens in der Landesregierung entwickelte sich in allen fünf Workshops eine angeregte und engagierte Diskussion.

Auf einem über zwei Pinnwände gestalteten „Mind-Map“ konnten sich die Teilnehmer immer wieder an den Handlungsfelder der EU-Programme orientieren (die Themen der Fonds sind farblich differenziert).

So formulierten die Workshop-Teilnehmer ihre regionalspezifischen Themen, entwickelten Maßnahmen und diskutierten über Instrumente (siehe Kurzprotokoll der einzelnen Workshops).

Die wichtigsten Maßnahmen wurden dann schlagwortartig auf Moderationskarten geschrieben und Handlungsfeldern zugeordnet (zu sehen am rechten Bildrand).

Bewertung der Maßnahmen (Kriterium: Budgetbedarf)

In einem letzten Schritt erfolgte die Bewertung in den einzelnen Handlungsfeldern nach Bedeutung und Finanzbedarf. So ergab sich eine Reihenfolge dokumentiert durch eine „Bepunktung“ der Teilnehmer. (siehe Fotodokumentation zu den einzelnen Kurzprotokollen, Anlage 3).

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Die Ergebnisse und Schlussfolgerungen der fünf regionalen Workshops fließen in einen Workshop für die Mitglieder des Regionalen Begleitausschusses sowie eines Workshops mit Vertretern des Landtages ein. Ziel ist es, über die Bedarfe und Ideen der Teil-Regionen zu diskutieren. Im Rahmen der beiden letzten Workshops sollen Schwerpunkte, Maßnahmen und Instrumente für eine Gesamtstrategie des Landes erarbeitet werden.

Alle Arbeitsergebnisse werden dokumentiert und den Ressorts und betroffenen Fachreferaten weitergeleitet. Sie dienen der Landesregierung als Orientierung für ihre Prioritätensetzung im Rahmen des weiteren Programmierungsprozesses.

Bis zum Herbst wird die Landesregierung eine Instrumentenanalyse (sprich Bewertung der Landesrichtlinien) vornehmen. Jedes Ressort und auch die Landesregierung in ihrer Gesamtheit muss eine Entscheidung zu Zielen, Schwerpunkten, Instrumenten und Mittelverteilung treffen. Entscheidend wird dabei die Frage sein, welche Inhalte sich das Land budgetär in der Zeit von 2007-2013 (2015) noch leisten kann.

Im Spätherbst wird eine Konferenz für das gesamte Land stattfinden. Auf dieser werden die Ergebnisse des aufgezeigten Strategieprozesses als Zwischenbilanz vorgestellt.

3. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Workshopreihe

Folgende Besonderheiten und Ergebnisse lassen sich zusammenfassend herausheben:

An den fünf Workshops nahmen über 200 Akteure aus den jeweiligen Regionen teil. Dazu zählten die im Regionalen Begleitausschuss vertretenen Wirtschafts- und Sozialpartner. Des weiteren nahmen Mitglieder der Regionalen Planungsbeiräte an den Workshops teil. Vertreter einzelner Ministerien waren als Fachberater anwesend, nahmen abstimmungsgemäß jedoch nicht an den Diskussionen teil. Die Zusammensetzung der Teilnehmer in den einzelnen Regionen war nicht repräsentativ. Die Teilnehmerstruktur beeinflusste auch die Diskussionsinhalte mit der Folge unterschiedlicher regionaler Inhalte und Schwerpunkte.

Die Teilnehmer der Workshops orientierten sich sehr stark an bisherigen Förderschwerpunkten und –projekten sowie an aktuellen Problemen der Förderung. Der Wechsel zu zukünftigen Anforderungen in Sachsen-Anhalt und der Region bis 2013 fiel schwer.

Allen Workshops war gemeinsam, das trotz „Lobbyismus“ im Ergebnis doch eine ganzheitliche Betrachtung überwog. Durchgehend lässt sich festhalten, dass insbesondere die Folgen der demografischen Entwicklung für Sachsen-Anhalt und die jeweilige Region sowie die Belebung des Arbeitsmarktes bei der Entwicklung von Themen, Maßnahmen und Kriterien für die Förderperiode 2007 - 2013 eine herausragende Rolle spielten (siehe auch Einzelprotokolle, Anlage 2).

In allen Workshops diskutierten die Teilnehmer sehr stark die inhaltlichen Themen und Maßnahmen für die neue Förderperiode 2007 – 2013. Im Kontext dieser inhaltlich geprägten Runden mit sehr vielen kreativen Ideen konnte die Zuordnung von Instrumenten und dem budgetierten Bedarf nur ansatzweise erfolgen. Eine Zuordnung zu Fonds-Aufgaben unterblieb weitestgehend. Deshalb wurde angeregt, diesen Schritt in den nachfolgenden Veranstaltungen zu leisten.

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Alle Diskussionsrunden waren zugleich von starken inhaltlichen und regionalen Besonderheiten geprägt.

In Magdeburg und Halle standen besonders landesweite Themen im Mittelpunkt.

Die Workshops Altmark, Harz und Dessau waren stärker regionalspezifisch ausgeprägt.

In Dessau wurde das Thema „Demografie“ als eigener Schwerpunkt entwickelt, in Halle spielten die Perspektive der Städte, die Zugehörigkeit zur Ziel-1a-Region ein große Rolle, in Wernigerode erfolgte eine kritische Auseinandersetzung mit den bisherigen Landesinitiativen und eine intensive Diskussion zu den Förderinstrumenten, in Magdeburg dominierten Fragen der Wirtschaftspolitik und zur Perspektive von Clustern und Ballungsgebieten, in Stendal Themen der ländliche Regionalentwicklung und der Regionalisierung von Förderbudgets sowie die Frage Ökonomie versus Ökologie.

Die Diskussion war teilweise von inhaltlichen Widersprüchen geprägt. So forderten die Teilnehmer einerseits keine Förderung nach dem

„Gießkannenprinzip“, es wurden Aspekte des Branchenausschluss angesprochen;

andererseits wurde der Ruf nach gemeinsamer Förderung der Oberzentren, Mittelzentren, kleinen Städten und Dörfern immer wieder laut.

In den einzelnen Workshops wurden nicht nur interessante Ideen und Maßnahmen entwickelt, sondern auch immer wieder auf neue und integrative Förderansätze verwiesen. Das betrifft z. B. gemeinsame Budgets für Stadt- und Dorfumbau, eine

„demografische Klausel“ für Förderprojekte oder die Konzentration auf wichtige Zentren in Sachsen-Anhalt.

In allen fünf Workshops wurde die von der Landesregierung und vom Ministerium der Finanzen entwickelte Verfahrensweise, in einem breit angelegten Kommunikationsprozess die Förderperiode 2007 – 2013 „von unten nach oben“

vorzubereiten, als wichtig, richtungsweisend und innovativ eingeschätzt. Alle Teilnehmer äußerten den Wunsch, über das weitere Verfahren auf dem Laufenden gehalten zu werden, um sich gegebenenfalls weiter einbringen zu können.

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Vortag des Ministeriums der Finanzen, Herrn Minister Prof. Dr. K.-H. Paqué Anlässlich der Regionalworkshops „Europäische Fonds 2007 bis 2013 in Sachsen-Anhalt“

Thema „Rahmenbedingungen der zukünftigen Strukturfondsperiode und sozioökonomische Ausgangslage in Sachsen-Anhalt und der Region“

(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrte Damen und Herren,

Was ist unser Thema für den heutigen Workshop ?

Sachsen-Anhalt erhält als sogenannte Ziel-Region seit 1991 Mittel aus den Europäischen Strukturfonds.

Ziel der Strukturpolitik der Europäischen Union ist es, mit den Mitteln nachhaltig Wachstum und Beschäftigung in der jeweiligen Region zu verbessern. Die Förderung erhöht die Wettbewerbsfähigkeit der Region im Binnenmarkt und die

Wettbewerbsfähigkeit der EU im globalen Wettbewerb. Die Europäische Kommission vergibt die Mittel an die Regionen der EU gestaffelt nach deren Entwicklungsstand – z.B. Bruttoinlandsprodukt, Arbeitslosenquote und andere sozio-ökonomischen Daten in der Region.

Für Sachsen-Anhalt bedeutet das für den aktuellen Förderzeitraum 2000 – 2006 eine Unterstützung von rund 3,5 Mrd. EUR an Strukturfondsmitteln. Die EU-Mittel sind mittlerweile zu 83 % bewilligt und zu 47 % ausgezahlt. Zusammen mit eigenen Mitteln des Landes, des Bundes und der Kommunen aktivieren wir damit rund 8,7 Mrd. EURO Investitionsmittel (Sach- und Humankapital). Die Zahl der bisher

bewilligten Projekte beläuft sich auf knapp 50.000. Die Europäischen Strukturfonds sind für Sachsen-Anhalt mittlerweile ein unentbehrliches Finanzierungsinstrument seiner Strukturpolitik.

Nunmehr beginnen in der Europäischen Kommission die Vorbereitungen für die nächste Förderperiode ab dem Jahr 2007. Noch liegen die europäischen

Verordnungen erst im Entwurf vor.

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Wie sie wissen, befinden sich die Mitgliedstaaten und insbesondere auch die Bundesregierung in einem zähen Ringen über das Gesamtbudget, das sie der Europäischen Kommission für die künftige EU-Strukturpolitik überlassen wollen.

Doch bereits jetzt zeichnet sich ab, dass Sachsen-Anhalt auch für den Zeitraum 2007-2013 Mittel aus den Europäischen Fonds erhalten wird – wenn auch wohl etwas weniger wie zur Zeit, aber immer noch in beachtlicher Höhe. Diese Mittel müssen wir dann zweckentsprechend und gut einsetzen.

Wenn das Land die Mittel der EU-Fonds einsetzen will, dann muss es eine Strategie dafür entwickeln, was es sich in 2007 – 2013 vornehmen will. Die Umsetzung dieser Strategie wird im Jahre 2006 Gegenstand eines Antrages des Landes auf

Unterstützung durch die Europäischen Kommission sein.

Das bedeutet, bis zur Mitte des nächsten Jahres müssen wir

- die Handlungsfelder für den Einsatz der Strukturfondsmittel definieren.

- die Ziele in den Handlungsfeldern benennen

- die Instrumente für die Zielerreichung auswählen und - budgetäre Prioritäten setzen.

Eine solche Strategie umfasst selbstverständlich alle Aufgabenbereiche der Landesregierung ....

Es geht um die Unterstützung einzelbetrieblicher Investoren und eine auf Sachsen- Anhalt ausgerichtete KMU-Strategie.

Es geht um die Entwicklung unser Forschungsinfrastrukturen, unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Es geht um unsere Schulen, unsere Verkehrsinfrastruktur Es geht um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirtschaft.

Es geht um städtische Belange und solche des ländlichen Raumes.

Und nicht zuletzt ...

Es geht um die Menschen im Land, das Humankapital, die Qualifizierung der Menschen, die Reduzierung der Arbeitslosigkeit.

Das heißt: Es geht um die Zukunft der Menschen und um die Zukunft des Landes.

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Welche Vorgaben macht die Europäischen Kommission ? Was darf und Soll gefördert werden ? ...

Wie schon eingangs ausgeführt: die Kommission will mit ihren Mitteln Wachstum und Beschäftigung fördern! Es bleibt der Region – in diesem Fall Sachsen-Anhalt –

überlassen, mit welcher Strategie sie dies tut. Es steht dem Land frei zu entscheiden, mit welchem Instrumentenmix und welchen budgetären Schwerpunkten wir diese Ziel erreichen. Entscheidend ist für die Kommission nur, dass wir bei der Wahl unserer Instrumente Ziele und Messindikatoren definieren. Wir werden später unsere

Ergebnisse dokumentieren und die spezifischen Zielerreichungsgrade und den Erfolg für Wachstum und Beschäftigung nachweisen müssen.

Die EU-Kommission wird wie bisher grundsätzlich nicht in die Projektauswahl

eingreifen. Sie bewertet allerdings die Ergebnisse der mit ihr vertraglich vereinbarten Förderstrategie. Wie bisher wird es keine gesonderten Förderverfahren

ausschließlich für europäische Mittel geben.

Vielmehr stellt die Kommission dem Land zusätzliches Geld zur Umsetzung der Förderstrategie bereit. Das Land kofinanziert damit landesspezifische

Förderverfahren oder Landesrichtlinien. Es wird also keine Doppelstrukturen für die EU-Gelder geben.

Als Instrumente kommen vorhandene, bewährte Landesrichtlinien und -programme in Frage. Wenn erforderlich können diese auch modifiziert oder auch neue Instrumente zum Einsatz gebracht werden.

Aber, die Europäische Kommission hat auch hohe Ansprüche an die Regionen und an uns, was die Verwaltungs- und Kontrollverfahren der Mittelvergabe betrifft.

Zu diesem Zweck hat die Landesregierung Finanzkontrollstrukturen bereit gestellt, die modernen internationalen Standards entsprechen. Wie bisher wird zukünftig die Landesregierung der verantwortliche Ansprechpartner der Europäischen Kommission sein, was den Nachweis der ordnungsgemäßen Mittelvergabe angeht. Das Land haftet mit seinem Landeshaushalt. Die EU-Kommission wird sie im Ernstfall unmittelbar in Regress nehmen.

Das bedeutet für uns, dass das Land nicht beabsichtigt, EU-Mittel global auf kommunale oder sonstige Akteure vor Ort zu übertragen. Diese müssten im

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Innenverhältnis des Landes in einem solchen Fall haften und Verwaltungs- und Kontrollsysteme im Standard des Landes aufbauen und unterhalten.

Warum habe ich Sie eingeladen bzw. warum wurden Sie von Ihren Mitgliedsverbänden um eine Teilnahme gebeten ?

Ziel der Workshops ist es, Sie, die Vertreter der Planungsregionen und die Wirtschafts- und Sozialpartner frühzeitig in den Programmierungsprozess für die nächste Förderperiode einzubeziehen. Die Workshops sind ein Angebot an Sie, sich aktiv an der Strategiebildung der Landesregierung zu beteiligen. Sind Operationelle Programme erst einmal formuliert, sind im Nachhinein – so zeigt die Erfahrung – keine grundlegenden Änderungen mehr möglich. Deshalb hat die Landesregierung die Workshops bewusst an den Anfang des Programmierungsprozesses der gesetzt.

Mit dem Workshop erwarten wir von Ihnen einen Input für den weiteren Planungsprozess.

Herr Dr. Kendschek, unser Moderator, ich darf ihn Ihnen bei dieser Gelegenheit vorstellen, wird Sie im weiteren Verlauf der Veranstaltung begleiten. Er steht ihnen als „Diskussionshilfe“ zur Seite. Wir würden von Ihnen gerne ein Meinungsbild erhalten. Dabei wird sich die Landesregierung bewusst passiv in der Diskussion verhalten. Selbstverständlich werden Sie die anwesenden Experten aus den Ministerien bei ggf. auftretenden Verständnisfragen ebenfalls unterstützen.

Wie Sie sehen können (Pinnwand) haben wir eine sog. „Problemlandkarte“ und mögliche Handlungsfelder für eine zukünftige Strategie bereit gestellt. Herr Dr.

Kendschek wird Sie bei Ihrem Diskussionsprozess unterstützen. Ich hoffen, dass wir am Ende ein deutliches Bild der Schwerpunktsetzung ihrer Planungsregion erhalten werden.

Was passiert mit den Workshopergebnissen und wie geht es weiter ? ...

Wir werden die Ergebnisse der fünf geplanten regionalen Workshops wie eines Workshops des Regionalen Begleitausschusses dokumentieren. Natürlich werden wir Ihnen die Ergebnisse zukommen lassen. Vor allem aber werden wir die

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Ergebnisse an die Ressorts und betroffenen Fachreferate mit der Bitte weiterleiten, Ihre Vorschläge in Ihre Prioritätensetzung einzubeziehen.

Bis zum Herbst wird die Landesregierung dabei eine Instrumentenanalyse (sprich Bewertung der Landesrichtlinien) vorgenommen haben. Jedes Ressort und auch die Landesregierung in ihrer Gesamtheit muss eine Entscheidung zu Zielen,

Schwerpunkten, Instrumenten und Mittelverteilung treffen. Wir werden dabei die Frage beantworten müssen: Können wir – sollen wir uns dies leisten?

Im Spätherbst wird eine Konferenz für das gesamte Land stattfinden. Auf dieser werden die Ergebnisse des aufgezeigten Strategieprozesses als Zwischenbilanz vorgestellt.

Wir haben also noch viel vor uns und stehen am Anfang eines langen Weges.

Unser Weg ist zum Teil auch schon vorbestimmt.

Es gibt Rahmenbedingungen, die wir berücksichtigen müssen. Unsere Strategie kann nicht im freien Raum entwickelt werden. Wir fangen nicht beim Punkt Null an.

15 Jahre Entwicklungsarbeit liegen hinter uns. Bevor wir den nächsten

„Bauabschnitt“ anpacken, müssen die aktuelle sozio-ökonomische Lage des Landes bis hin zur haushalterischen Situation berücksichtigen.

Es sei mir erlaubt, Ihnen hierzu als Volkswirt einige Ausführungen zu machen:

Die sozio-ökonomische Lage des Landes ...

Lassen Sie mich einleitend dazu einige grundsätzliche Ausführungen zum bisher Erreichten und zum aktuellen Stand, aber auch zu den Entwicklungslinien in den nächsten Jahren, formulieren.

Die Wirtschaft Sachsen-Anhalts und der anderen neuen Bundesländer hat seit der Gründung der neuen Länder einen dramatischen Strukturwandel erlebt. In keiner Region dieser Welt ist in so kurzer Zeit das politische, das soziale und das

wirtschaftliche System so fundamental geändert worden. Die Anpassungs- und Veränderungsnotwendigkeiten waren enorm und sind weiterhin enorm. Den

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Menschen in unserem Land wurde und wird viel abverlangt. Wir alle können stolz über die Leistungen sein, die erbracht worden sind.

Denken Sie nur an die vielen Existenzgründer im landwirtschaftlichen Bereich, im Handwerk und bei den kleinen und mittleren Industriebetrieben. Diese Unternehmer mussten neu anfangen, ohne zu wissen wie Marktwirtschaft funktioniert, häufig mit einer äußert knappen Kapitalausstattung und mit einer mächtigen Konkurrenz. Dafür hatten diese Wirtschaftspioniere aber viel Elan, Engagement und den festen Willen sich erfolgreich eine Existenz aufzubauen.

Heute können wir sagen, dass es in Sachsen-Anhalt über 60.000 mittelständische Unternehmen mit mehr als 350.000 Arbeitsplätzen gibt. Der Mittelstand ist der Motor von Wachstum und Erneuerung.

Gleichwohl wissen wir alle, dass die gesamtwirtschaftliche Lage schwierig ist und insbesondere der Arbeitsmarkt ein drängendes Problem darstellt.

Die wirtschaftliche und soziale Situation ist für viele Menschen unbefriedigend und bedarf einer Verbesserung.

Die Landesregierung setzt ein umfangreiches Programm zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation zur Konsolidierung der Landesfinanzen um. Dabei

wünschten wir uns eine deutlich bessere gesamtwirtschaftliche Lage in Deutschland, denn unsere eigenen Anstrengungen können nur fruchten, wenn es insgesamt wirtschaftlich bergauf geht in Deutschland.

Wir werden aber unabhängig von den überregionalen Rahmenbedingungen das uns Mögliche unternehmen, um die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt zu

verbessern. Dazu sollen die Mittel und Instrumente, die wir im Rahmen der Strategie zur Implementierung der Europäischen Strukturfonds anwenden, einen Beitrag leisten.

Wir können dabei nicht auf Wunder und eine kurzfristige Problembeseitigung hoffen.

Vielmehr benötigen wir eine langfristige Strategie und einen langen Atem, um Sachsen-Anhalt als Wachstumsregion in Europa zu etablieren und dabei zu helfen, dass die Menschen verbesserte Arbeits- und Einkommensmöglichkeiten erlangen können.

Der Staat und die Sozialpartner können nur einen verbesserten Rahmen herstellen, damit sich die Wachstumsbedingungen und die Beschäftigungssituation verbessert.

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Dieses Anliegen sollten wir heute unter spezieller Bezugnahme auf die Europäischen Strukturfonds verfolgen.

Bitte geben Sie mir Gelegenheit, kurz auf die finanzielle Situation des Landes und der Kommunen einzugehen. Dies ist insofern wichtig, weil es uns zeigt, wie eng der finanzielle Spielraum für den Haushaltsgesetzgeber ist und unter welchen

Restriktionen die Landesregierung zu agieren hat.

Zuerst zwei positive Zahlen:

Die Steuereinnahmen des Landes lagen im vergangenen Jahr mit rd. 4,4 Mrd. € um rd. 170 Mio. € über dem Niveau des Jahres 2003. Dies war immerhin ein Plus von 4

% und für mich als Finanzminister der erste Zuwachs. Auch die Kommunen konnten ihre Steuereinnahmen wesentlich steigern: ein Plus von rd. 110 Mio. € bedeutet eine Zunahme von fast 16 %. Leider wird sich das positive Bild des Vorjahres für den Landeshaushalt in diesem Jahr nicht fortsetzen. Aufgrund von Steuersenkungen und einem geringeren Länderanteil an der Umsatzsteuer müssen wir mit einem

deutlichen Einnahmerückgang rechnen.

Nun reden wir bei der Programmierung nicht über dieses und das nächste Jahr, sondern über den Zeitraum 2007 bis 2013. Es sollte aber allen Beteiligten klar sein, dass die Eigenmittel des Landes, und vermutlich auch der Kommunen, in realer Rechnung eher schrumpfen als zunehmen werden und dass wir daher erhebliche Anstrengungen werden unternehmen müssen, um die vollständige Kofinanzierung der Strukturfonds auch sicherzustellen.

Sehr verehrte Damen und Herren,

ich habe eingangs auf die erbrachten Leistungen hingewiesen und will nochmals hervorheben, dass die wirtschaftliche Situation, so angespannt sie auch sein mag, nicht nur Schattenseiten aufweist.

Wir haben in den letzten Jahren einen dramatischen Strukturwandel erlebt und können auf eine ganze Reihe moderner Industrien verweisen: Ich nenne hier nur die Chemieindustrie, die Automobilzulieferer und die Maschinenbauer. Aufgrund der guten landwirtschaftlichen Bedingungen ist natürlich auch die Ernährungsindustrie von großer Bedeutung. Im letzten Jahr wuchs zum Beispiel die Land- und

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Forstwirtschaft in Sachen-Anhalt um 12 %, auch die Dienstleistungen im Bereich von Finanzierung, Vermietung und Unternehmensdienstleister konnten mit 1,7 % in realer Rechnung deutlich zulegen.

Das Herzstück einer Wirtschaft ist das verarbeitende Gewerbe, der industrielle Sektor.

Diesen zu modernisieren und weiterzuentwickeln ist die wichtigste Aufgabe, die vor uns liegt.

Die Zuwachsraten der Wertschöpfung des verarbeitenden Gewerbes sind in

Sachsen-Anhalt seit Jahren sehr hoch und lagen in 2003 bei rd. 5 % und im letzten Jahr sogar bei 7,6 %. Noch stärker sind die Umsätze mit jeweils rd. 10 % gestiegen.

Ich möchte Sie nicht unnötig mit Zahlen peinigen, aber zur Darstellung der bisher erzielten Erfolge gehört auch eine quantitative Dimension.

Trotz der hohen Zuwachsraten der industriellen Produktion und der ständig

steigenden Auslandsumsätze muss die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt noch weitere Anstrengungen unternehmen, um den Kapitalstock zu modernisieren und die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen.

Es wurde von der Privatwirtschaft bereits viel in neue Anlagen und Prozesse investiert, dies muss kontinuierlich fortgesetzt werden. Die Mittel aus den Europäischen Strukturfonds können hierzu eine unterstützende Rolle spielen.

Ein Problem stellt weiterhin die unterdurchschnittliche Produktivität dar. Zwar konnten wir die Produktivitätslücke in den letzten Jahre kontinuierlich verringern, aber leider noch nicht schließen.

Dennoch ist es uns gelungen, im wichtigen industriellen Sektor im Durchschnitt geringere Lohnstückkosten zu erreichen als in Deutschland insgesamt. In der

Arbeitsproduktivität hat Sachsen-Anhalt sogar den höchsten Wert in Ostdeutschland erreicht. Im Vergleich zu unserem Nachbarn Niedersachsen liegen wir noch 14 Prozentpunkte zurück.

Diese kurze Beschreibung deutet einerseits die Erfolge an, die wir bereits erzielt haben, andererseits lassen sich auch die notwendigen Maßnahmen daraus ableiten.

Wir können die Einkommens- und die Beschäftigungssituation nur dann verbessern, wenn wir noch stärker in unsere Wettbewerbsfähigkeit und in neue Produkte

investieren.

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Deshalb sollten wir unser Augenmerk auf die Qualifizierung der Beschäftigten, auf Forschung und Entwicklung sowie auf die Ansiedlung neuer Unternehmen richten.

Insbesondere die mittelständische Wirtschaft gilt es hierbei zu fördern.

Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt ist weitgehend mittelständisch geprägt. Es muss uns also gelingen, die Wachstumsbedingungen für diesen wichtigen Bereich zu verbessern. Es ist nicht zu übersehen, dass wir bereits eine Menge umgesetzt und erreicht haben.

Zur weiteren Stärkung der volkswirtschaftlichen Dynamik und zur Umsetzung von Innovationen müssen Klein- und Mittelbetriebe im Zentrum der Wirtschaftspolitik stehen.

Dies ist insbesondere für die Schaffung neuer Arbeitsplätze von großer Bedeutung.

Die hohe Arbeitslosigkeit ist nach wie vor das große Problem unseres Landes. Wir konnten zwar im letzten Jahr die rote Laterne ablegen, müssen aber feststellen, dass eine kurzfristige Senkung der Arbeitslosenquote schwierig zu erreichen ist. Hierbei spielen natürlich auch die gesamtwirtschaftlichen Bedingungen in Deutschland eine gewichtige Rolle. Bei einer Rekordarbeitslosenzahl von über 5 Mio. offiziell

registrierten Arbeitslosen ist es für ein kleines Bundesland nicht möglich, gegen den Trend zu schwimmen.

Dennoch möchte ich darauf hinweisen, dass wir bei der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nicht schlecht dastehen. Im

Ländervergleich können wir feststellen, dass es bei uns mehr Beschäftigte gibt als in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Wir liegen in Ostdeutschland im

Mittelfeld.

Im Vergleich zu Niedersachsen oder auch Schleswig-Holstein können wir pro 1.000 Einwohner sogar über eine etwas höhere Anzahl von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten berichten.

Jetzt fragt sich vielleicht der eine oder die andere: Wie stimmt die hohe

Arbeitslosigkeit und die Tatsache der überproportionalen Zahl der Beschäftigen im Vergleich mit den Flächenländern überein.

Die Antwort ist relativ simpel:

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Zum einen liegt dies an den vielen Menschen, die in Sachsen-Anhalt einer Erwerbsarbeit nachgehen wollen. Wir haben nun mal besonders viele fleißige

Menschen, die ihr Brot selber verdienen wollen. Volkswirte sprechen dann von einer hohen Erwerbsneigung, die in Sachsen-Anhalt stärker ausgeprägt ist als in den westdeutschen Ländern. Statistiker weisen eine entsprechend hohe Erwerbsquote aus.

Bei einem gleich hohen Arbeitsplatzangebot führt eine hohe Erwerbsneigung automatisch zu einer höheren Arbeitslosigkeit.

Deshalb müssen wir in Ostdeutschland verstärkte Anstrengungen unternehmen, um das größere Arbeitsangebot in Beschäftigung zu bringen.

Der weitere Grund für die hohe Arbeitslosigkeit ist in der geringen Zahl von selbständigen Unternehmen und Unternehmern zu sehen.

Wir haben in Sachsen-Anhalt deutlich weniger Industrie- und Handwerksbetriebe sowie Dienstleister als die anderen Länder. Obwohl ich eingangs auf die vielen Existenzgründer hingewiesen haben, müssen wir feststellen, dass es weiterhin zu wenige sind. Dies ist unter anderem eine Achillesferse unserer Wirtschaft.

Dieser Befund sollte sich natürlich in der Strategie zur Umsetzung der EU-Fonds niederschlagen.

Ich darf darauf hinweisen, dass die Landesregierung mit ihren

Investitionserleichterungsgesetzen und dem Bürokratie- und Behördenabbau schon eine Menge unternommen hat, um die privatwirtschaftlichen Aktivitäten zu

unterstützen.

Wir wollen weiterhin Freiräume schaffen, damit privatwirtschaftliche Investitionen in unserem Land getätigt werden. Dazu bedarf es neben der Optimierung der Förderkulisse auch eines Zurückdrängens der wirtschaftlichen Betätigung des Staates.

Auch die hohe Anzahl an Insolvenzen stellt eine große Herausforderung für die Wirtschaftspolitik dar. Durch die Förderprogramme des Landes unternehmen wir einiges, um erfolgreiche Existenzgründer zu unterstützen und das Wachstum von Klein- und Mittelbetrieben zu forcieren. Die Investitionsbank sowie die Innovations- und Beteiligungsgesellschaft sowie die Vergabe von Bürgschaften sind Ihnen als Instrumente unserer Wirtschaftspolitik bekannt.

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Diese Instrumente müssen sich mit der Förderpolitik im Rahmen der EU-

Strukturfonds ergänzen. Sie können aber leider den wirtschaftlichen Erfolg eines unternehmerischen Projektes nicht garantieren.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

in den letzten 15 Jahren hat Sachsen-Anhalt einen dramatischen Strukturwandel erlebt. Wir haben den Umbau einer zentralen Planwirtschaft zu einer

funktionierenden Marktwirtschaft erfolgreich gestaltet. Diese Erfolge können wir gar nicht hoch genug einschätzen. Es muss uns aber gelingen, das Wachstum und die Arbeitsmarktlage in unserem Land zu verbessern sowie die Einkommenssituation an den deutschen Durchschnitt anzunähern. Dazu soll die optimale Verwendung der Strukturfondsmittel einen Beitrag leisten.

Sehr verehrte Damen und Herren ....

Wir haben nicht nur Probleme sondern sind immer auch Teil der Lösung. Ich

wünsche Ihnen einen produktiven Nachmittag mit hoffentlich angeregten Diskussion.

Ich bin schon gespannt auf die Vorstellung der Ergebnisse.

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REGIONALWORKSHOP PLANUNGSREGION MAGDEBURG

Themen und Handlungsfelder für die neue EU-Förderperiode Sachsen-Anhalt 2007-2013 am 8. April 2005 in Magdeburg

1. Workshop- Spezifik

Der Workshop in der Planungsregion Magdeburg beinhaltete ein breites Themenspektrum.

Dazu zählten die Themenbereiche Wirtschaft, ländlicher Raum, Stadtentwicklung, Bildung, Infrastruktur.

Im Vergleich zu den anderen vier Regionalworkshops orientierte sich die Diskussion an folgenden regionalen Besonderheiten:

Durch die Teilnahme einer Reihe von Verbandsvertretern (Landeshauptstadt) war die Diskussion stärker auf die Belange des Landes Sachsen-Anhalt ausgerichtet.

Fragen der Wirtschaftspolitik und –förderung spielten eine größere Rolle als in den anderen Workshops

Eine intensivere Diskussion fand zu Schwerpunkten und Ballungsgebieten regionaler Förderung statt.

2. Maßnahmen und Instrumente aus der Sicht der Akteure

In der Diskussion wurden folgende Handlungsschwerpunkte und Maßnahmen für die neue EU-Förderperiode vorgeschlagen. Die Diskussionspunkte wurden später schlagwortartig auf Moderationskarten festgehalten und an Pinnwänden strukturiert. (vgl. Foto- Dokumentation)

Diskussionsschwerpunkte:

WIRTSCHAFT

mehr Direktinvestitionen zur Stärkung der Exportbasis

Entwicklung von Visionen/Leitbildern für den Wirtschaftsstandort (Standortmarketing) mehr Förderung von Humankapital als Infrastrukturförderung

Projekte zur Zusammenarbeit von Unternehmen und Hochschulen Verbesserung der weiche Standortfaktoren durch spezielle Programme Unternehmernetzwerke unterstützen

Förderung von erneuerbaren Energien

Unternehmensbetreuungen sichern, da Verbände Betreuung zurückfahren

spezielle Projekte zur Verbesserung der Unternehmerfreundlichkeit von Verwaltungen (Offensive für Bürokratieabbau)

mehr nachfrageorientierte Tourismusprojekte Schwerpunkte fördern: Cluster, Kompetenzzentren

Förderung des Abrisses, Entwicklung zukunftsfähiger Nutzungen Begleitung/Coaching von Unternehmensnachfolge

Förderung von neuen und innovativen Dienstleistungen ( z.B. für Senioren) BILDUNG

Schlüsselqualifikationen bei Schulabgängern fördern

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Hochschulen fördern, erhalten und stärken Qualität der schulischen Bildung verbessern

innovative Schulprojekte an ausgewählten Standorten erproben Förderung der Zusammenarbeit von Hochschulen und Unternehmen Schulen weiter sanieren

Austauschprogramme zur beruflichen Bildung fördern

STADTENTWICKLUNG UND REGIONALENTWICKLUNG Leitbild für die Region entwickeln

integrative Ansätze zur Stadtentwicklung fördern (Stadtumbau stärker mit Wirtschaft verbinden)

Kommunikationsstrategien zur Identitätsbildung bei Gebietsreformen Strategien gegen Wohnungsleerstand und gewerblichen Leerstand fördern Bleibeprojekte für junge Familien in Städten und kleineren Gemeinden fördern Partizipationsmöglichkeiten (Projekte) bei der Stadt-, Dorf- und Regionalentwicklung

fördern

INFRASTRUKTUR

Krankenhäuser gezielt fördern, aber auch Projekte für ambulante Betreuung im ländlichen Raum

Straßeninfrastruktur der demografischen Entwicklung anpassen und nur notwendige Projekte fördern

LÄNDLICHER RAUM

Dorferneuerung als Dorfumbau gestalten spezielle Projekte für junge Familien fördern

Landwirtschaft fördern (Qualität der Produkte, Vermarktung, Vernetzung) Brachflächen in Dörfern als Ausgleichsflächen für Autobahn A 14

Regionalmanagement professioneller gestalten

Anpassung der ländlichen Infrastruktur an die demografische Entwicklung Wettbewerbsfähigkeit der ländlichen Betriebe fördern

3. Übergreifende Aspekte und Instrumente ohne Zuordnung

Für folgende Handlungsempfehlungen, die von den Teilnehmern für die Förderinstrumente entwickelt wurden, erfolgte keine Zuordnung zu den oben diskutierten Handlungsfeldern:

neues Verständnis über gleichwertige Lebensbedingungen schaffen Verbände-Szene stärken, damit Betreuung und Beratung nicht leidet

Dienstleistungsmanagement zwischen Genehmigungsbehörden und der Landesinvestitionsbank

bessere Integration von Förderprogrammen

positive Ansätze der Landesinitiativen weiterentwickeln

4. Bewertung der Handlungsschwerpunkte und der einzelnen Maßnahmen je nach Bedeutung und Finanzbedarf

In den einzelnen Handlungsfeldern ergab sich folgende Rangfolge in der Bewertung; in der Reihenfolge jeweils von oben nach unten, gleiche Bewertungen sind mit einem Rang gekennzeichnet. Hierzu wurden die Diskussionsschwerpunkte auf Moderationskarten mit Schlagworten verallgemeinert:

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4. 1. WIRTSCHAFT

1 produktive Investitionen 2 KMU-Förderung

3 Unternehmensnachfolge 4 Infrastrukturen

5 Cluster/Netzwerke 6 erneuerbare Energien

7 Leerstände/ Brachflächen (gewerblich) 7 Unternehmensdienstleistungen

8 Bürokratie abbauen 9 lokale Dienstleistungen 9 Exportbasisorientierung

4. 2. STÄRKUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS 1 Dorferneuerung (Dorfumbau) 2 Berufsbildung in der Landwirtschaft 3 Qualität landwirtschaftlicher Produkte 3 Modernisierung der Betriebe

4 Verbesserung der Infrastruktur 5 Marketing

5 benachteiligte Gebiete 5 Diversifikation der Landwirte

6 Entwicklung von Kleinstunternehmen 6 Unternehmensgründung

6 Agrarumwelt/Tierschutz 7 Wald/Umweltmaßnahmen 8 Fremdenverkehr

4. 3. BILDUNG

1 Reform der allgemeinen/beruflichen Bildung 2 Humanpotential in Forschung investieren

3 Förderung verstärkter Beteiligung an allgemeiner/beruflicher Bildung 4 Eigeninitiative fördern

5 Hochschulen stärken 6 lebenslanges Lernen ohne Bewertung

Qualifikation für Europa 4. 4. SOZIALES

1 Gesundheitsvorsorge

2 zielgruppenspezifische Jugendförderung 4. 5. LEADER

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1 Kooperation und Vernetzung 2 lokale Aktionsgruppen 4.6. QUERSCHNITTSTHEMEN

1 Frauenförderung 2 Umwelt- und Naturschutz 3 Jugendprojekte

4 Stärkung ehrenamtlichen Engagements ohne Bewertung

Partizipationsmöglichkeiten schaffen

5. Die „Top-5“ - Maßnahmen

Hier sind noch einmal die fünf Maßnahmen mit der höchsten Bepunktung – unabhängig vom jeweiligen Handlungsfeld – aufgeführt:

1. Produktive Investitionen

2. KMU-Förderung

3. Reformen der Systeme der beruflichen Bildung

4. Unternehmensnachfolge

5. Infrastrukturen

(21)

REGIONALWORKSHOP PLANUNGSREGION HALLE

Themen und Handlungsfelder für die neue EU-Förderperiode Sachsen-Anhalt 2007-2013 am 18. April 2005 in Halle

1. Workshop - Spezifik

Der Workshop in der Planungsregion Halle beinhaltete ein breites Themenspektrum. Dazu zählten die Themenbereiche Wirtschaft, ländlicher Raum, Stadtentwicklung, Gesundheit, Bildung/Forschung, Natur/Umwelt, Bürokratieabbau.

Im Vergleich zu den anderen vier Regionalworkshops reflektierte die Diskussion folgende regionale Besonderheiten:

die intensive Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und deren Folgen die Folgen der Zugehörigkeit bzw. Nichtzugehörigkeit zu der Ziel-1a-Region die mitteldeutsche Perspektive im regionalen Kontext mit Sachsen und Thüringen eine ausgeprägte Diskussion zur Perspektive der Städte in Sachsen-Anhalt

die Orientierung auf neue Instrumente der Wirtschaftsförderung

2. Maßnahmen und Instrumente aus der Sicht der Akteure

Diskussionsschwerpunkte

WIRTSCHAFT

mehr Aufmerksamkeit der Bestandspflege schenken

Clusterbildung sollte besser mit der Regionen- und Schwerpunktsetzung übereinstimmen

Wachstumspole müssen gestärkt werden

effektive Netzwerke unterstützen (z. B. Branchennetzwerke) professionelles Netzwerk- und Clustermanagement unterstützen

globale und integrative Ansätze weiter ausbauen (positive Ansätze aus GI Urban 21) mehr PPP-Modelle fördern

gezielte Förderung von KMU

Wirtschaft und Hochschulen besser vernetzen Wirtschaftsfaktor Tourismus stärker ausbauen Liquiditätslücken von Unternehmen schließen neue Instrumente der Wirtschaftsförderung fördern Bürokratieabbau fördern

die Eigenkapitalbasis von KMU stärken Stärkung der Exportbasis

STADTENTWICKLUNG UND REGIONALENTWICKLUNG

Land muss Prioritäten bei der Bevölkerungsentwicklung auch über die EU-Fonds setzen

neue – besonders komplexe – Ansätze für die Familienförderung unterstützen

(22)

spezielle „Halte - bzw. „Bleibe“ - Projekte für junge Familien fördern Oberzentren stärken

spezielle integrative Projekte zur Stärkung für Mittelstädte (z. B. Weißenfels, Merseburg) schaffen

Stadtumbau weiterführen: stärker qualitative Ansätze fördern, nicht nur Anstoß geben Stadtumbau und Regionalumbau integrativ fördern

Kofinanzierung der Kommunen absichern den Standort Innenstadt stärken

zukunftsfähige Ansätze für Innenstädte und Stadteile mehr interkommunale Kooperation fördern

neue und effektive Kommunikationsformen für Stadt- und Regionalentwicklung STÄRKUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS

keine Vernachlässigung des ländlichen Raums Unterschiede in der Region Halle berücksichtigen

Anpassung der ländlichen Infrastruktur an die demografische Entwicklung

innovative Verwaltungslösungen in schrumpfenden und alternden Gemeinden fördern akademische Ausbildung in der Landwirtschaft beibehalten

Nachwuchsförderung für Landwirtschaft

Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft weiter stärken spezielle Schulprojekte auf dem Dorf fördern

marktfähige Tourismusprojekte im ländlichen Raum fördern

soziale Infrastruktur im ländlicher Raum sichern (ärztliche Versorgung) mobile Versorgungsansätze erproben (Einzelhandel, Dienstleistung) BILDUNG

Experimente mit neuen Schulmodellen

akademische Ausbildung für Landwirtschaft beibehalten mehr interkommunale Kooperation bei Schulprojekten Ganztags-Bildung fördern

Forschung und Entwicklung weiter ausbauen

neue Kooperationsformen zwischen Hochschulen und Wirtschaft erproben Mittel für Hochschulstandorte konzentriert einsetzen

regionale Bildungseinrichtungen fördern (Weinbauschule) frühkindliche Bildung fördern

Rekonstruktion von Schulbauten NATUR/UMWELT

Unterstützung von Nachhaltigkeitsprojekten

3. Übergreifende Aspekte und Instrumente ohne Zuordnung

Vernetzung der EU-Fonds

mehr Kontrollmechanismen entwickeln (Erfolgskontrolle, Evaluierung, Monitoring) Harmonisierung der mitteldeutschen Förderlandschaft

Transparenz und Verständlichkeit: Strukturfondsangebote der EU nicht als Gemischtwarenladen ansehen

positive Ansätze der sachsen-anhaltischen Gemeinschaftsinitiativen weiterführen

(23)

Experimentierklausel, z. B. bei Projekten zum demografischen Wandel

Konzentration der Fördermittel auf Schwerpunktthemen der Landesentwicklung (Querschnittsthemen)

weniger Ressortdenken - stärkere Kooperation der Landesministerien „demografischen Wandel“ bei EU-Förderprojekten berücksichtigen weniger Richtlinien und vereinfachte Förderinstrumente bereithalten

4. Bewertung der Handlungsschwerpunkte und der einzelnen Maßnahmen je nach Bedeutung und Finanzbedarf

In den einzelnen Handlungsfeldern ergab sich folgende Rangfolge in der Bewertung, in der Reihenfolge jeweils von oben nach unten, gleiche Bewertungen sind mit ● gekennzeichnet. Hierzu wurden die Diskussionsschwerpunkte auf Moderationskarten mit Schlagworten verallgemeinert:

1 Bestandspflege

2 neue Finanzierungsinstrumente 2 einzelbetriebliche Förderung 3 Wachstumspole

3 Schwerpunkt bei Infrastrukturen 3 keine sektorale Förderung

3 Liquiditätslücken

3 neue Instrumente der Wirtschaftsförderung 4 Netzwerke

ohne Bewertung:

Exportbasis

Clustermanagement PPP

4. 2. STÄRKUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS 1 Stärkung Landwirtschaft

2 Entwicklungsschwerpunkte ländlicher Raum 2 landwirtschaftliche Fakultät

3 Tourismus ländlicher Raum

4 Verbesserung ländlicher Infrastruktur ohne Bewertung

Dorfentwicklung

Schulreform in ländlichen Kommunen

4. 3. STADTENTWICKLUNG UND REGIONALENTWICKLUNG 1 Städtebau

2 Stärkung Oberzentren 3 Stärkung Mittelzentren

4 weniger Bürokratie/weniger Richtlinien 5 Vernetzung Universität –Stadt/Region ohne Bewertung

(24)

integrative Ansätze Familienverträglichkeit 4. 4. BILDUNG

1 Rekonstruktion Schulbauten 2 berufsbegleitende Bildung für KMU 3 Schulstruktur

3 frühkindliche Bildung 4 Jugendhilfe

4 demografische Entwicklung neue Schulprojekte 5 schulische/außerschulische Betreuung 6 Ganztagsschule

ohne Bewertung neue Nutzungen 4. 5. FORSCHUNG

1 Vernetzung Universität –Wirtschaft ohne Bewertung

Bündelung universitärer Projekte 4. 6. NATUR/UMWELT

1 Nachhaltigkeit 4. 7. GESUNDHEIT

1 ambulante Betreuung - Krankenhäuser

2 medizinische Versorgung im ländlichen Raum

5. Die „Top-5“ - Maßnahmen

1. Städtebau

2. Stärkung Oberzentren

auf dem 3 Rang folgen 3. Bestandspflege

3. Rekonstruktion Schulbauten

4. Mittelzentren stärken

(25)

REGIONALWORKSHOP PLANUNGSREGION HARZ

Themen und Handlungsfelder für die neue EU - Förderperiode Sachsen-Anhalt 2007-2013 am 9. Mai 2005 in Wernigerode

1. Workshop – Spezifik

Im Workshop der Planungsregion Harz wurde folgendes Themenspektrum diskutiert:

Wirtschaft, Tourismus, ländlicher Raum, Stadtentwicklung, Region, Bildung.

Im Vergleich zu den anderen vier Regionalworkshops lassen sich folgende regionalen Besonderheiten herausheben:

eine intensivere Diskussion über die Förderinstrumente

die besondere Bedeutung der regionalen Förderschwerpunkte der Harzregion (Tourismus, Industrie - z.B. Automobilzulieferer)

die stärkere Betonung von fondsübergreifenden Aspekten

die kritische Auseinandersetzung mit bisherigen Förderinstrumenten und – praktiken (z.B. URBAN 21)

In der Diskussion wurden folgende Handlungsschwerpunkte und Maßnahmen für die neue EU-Förderperiode vorgeschlagen. Die Diskussionspunkte wurden später schlagwortartig auf Moderationskarten festgehalten und an Pinnwänden strukturiert.

(vgl. Foto-Dokumentation) Diskussionsschwerpunkte:

WIRTSCHAFT

KMU weiter fördern

bei Investitionen keinen Branchenausschluss

Förderung von Netzwerken und Unternehmenskooperationen Bestandspflege als Förderschwerpunkt

Förderung neuer Technologien (Biotechnologie, erneuerbare Energien) Förderung an Arbeitsplatzzahl knüpfen

Clusterförderung: Industriezentren fördern

Kopplung von Wirtschaftsförderung und Berufsausbildung effektives Clustermanagement entwickeln

Stärkung der Exportbasis

Schaffung von Dauerarbeitsplätzen Existenzgründer: Seminare und Coaching Investitionen erleichtern

spezielle Ansätze zum Bürokratieabbau

Wirtschaftsprojekte unter dem Gesichtspunkt der EU-Erweiterung fördern

spezielle, soziale und zielgruppenorientierte Beratungsprogramme:

Jugendliche, Senioren TOURISMUS

(26)

touristische Infrastruktur marktgerecht ausbauen, Schwerpunkte setzen Gesundheitstourismus ausbauen

Tourismus und Strukturentwicklung stärker verknüpfen (Oberharz) mehr interkommunale Kooperation beim Standortfaktor Tourismus wetterunabhängige Freizeiteinrichtungen

spezielle Kulturinfrastrukturprogramme STADTENTWICKLUNG

Stadtsanierung statt Eigenheimbau fördern Stadtentwicklung soll Profile der Städte schärfen

integrierten Stadtumbau weiter fördern (Wohnen und Wirtschaft besser vernetzen)

Stadtsanierung und Denkmalschutz zusammen legen

Konzentration auf wenige Städte (resultierend aus der demografischen Herausforderung)

Konzentration auf lebendige und lebensfähige Innenstädte innovative Verwaltungsansätze erproben (Bürokratieabbau) REGIONALENTWICKLUNG

Stadt- und Regionalentwicklung besser vernetzen

mehr effektive regionale Kooperationen fördern (Management, Verbände) regionale Entwicklungsprojekte fortschreiben

neue Formen informeller Planung anwenden, stärker auf Regionalplanung zurückgreifen

demografische Anpassungsstrategien entwickeln: Dorfumbau mehr Vernetzung und Kooperationen

zielgenaue Förderung von benachteiligten Gebieten

Aus- und Umbau der Infrastruktur unter Beachtung der demografischen Entwicklung

Flurbereinigung fördern

Anlagen für Tierhaltung (artgerechte Haltung und Produktion) Investitionen in ländliche Betriebe

ländlicher Wegebau für Tourismus

Qualitätsverbesserung ländlicher Produkte BILDUNG

Schulentwicklung interkommunal gestalten, neue Formen ausprobieren mehr Ganztagsschulbildung fördern, neue Formen erproben

spezifische Schulstrategien für Städte und den ländlichen Regionen entwickeln berufliche Bildung/Hochschulbildung stärker an Bedürfnisse der Wirtschaft koppeln

neue schulische Inhalte erproben wirtschaftsnahe Forschung fördern

stärkere Konzentration auf Bildungsqualität und nicht auf soziale Absicherung der Lehrer

3. Übergreifende Aspekte und Instrumente ohne Zuordnung

(27)

keine Förderung nach dem Gießkannenprinzip

statt URBAN ein spezifisches Programm zur demografischen Anpassungsstrategie mehr Verantwortung vor Ort: Städte

URBAN fortsetzen, aber entschlacken fondsübergreifende Instrumente anwenden

Beibehaltung von speziellen Projekten mit 100%iger Förderung Innovations- und FE-Einrichtungen mit Budgets arbeiten auf potentielle Gewinner setzen (Städte, ländliche Regionen) keine Branchenausschlüsse

In den einzelnen Handlungsfeldern ergab sich folgende Rangfolge in der Bewertung, in der Reihenfolge jeweils von oben nach unten, gleiche Bewertungen sind mit ● gekennzeichnet. Hierzu wurden die Diskussionsschwerpunkte auf Moderationskarten mit Schlagworten verallgemeinert.

1 Dauerarbeitsplätze 1 neue Technologien

2 Konzentration auf Exportbasis 3 Bestandspflege

4 Cluster-Management 5 KMU

6 Investitionen

7 Existenzgründung (Seminare) 8 EU-Erweiterung

ohne Bewertung:

Unternehmerverbände

4. 2. STÄRKUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS 1 Ausbau Infrastruktur

2 Förderung benachteiligter Gebiete

3 Qualitätsverbesserung ländlicher Produkte 3 Investitionen in ländliche Betriebe

3 Vernetzung 4 Flurbereinigung

4 Tierhaltung/Anlagen fördern 5 Wirtschaftsförderung

5 Dorfumbau

(28)

4. 3. STADTENTWICKLUNG

1 Stadtsanierung und Denkmalschutz 1 Profil Städte

2 Stadtumbau (Wachstum und Beschäftigung) ohne Bewertung:

URBAN 21-Nachfolger Kulturinfrastruktur

4.4. REGIONALENTWICKLUNG

1 regionale Kooperationen/regionale Entwicklungskonzepte fortschreiben ohne Bewertung:

informelle Planung 4. 5. BILDUNG

1 Ganztagsschule

1 wirtschaftsnahe Forschung

2 Schule - Berufsbildung – Wirtschaftsförderung 3 Schulentwicklung: Bestandspflege

4 Schulstrategien für Stadt und Land

4 Qualitätssicherung versus soziale Sicherung 4 schulische Inhalte

4. 6. TOURISMUSFÖRDERUNG 1 Infrastruktur

2 Kultur

3 Gesundheit/Wellness 4. 7. SOZIALES

ohne Bewertung:

Beratung: Jugendliche/Senioren

5. Die „Top-5“ - Maßnahmen

1. Infrastruktur Tourismus

auf Rang 2 folgen

2. Dauerarbeitsplätze

2. neue Technologien

3. Kultur

3. Konzentration auf Exportbasis

(29)

REGIONALWORKSHOP PLANUNGSREGION ALTMARK

Themen und Handlungsfelder für die neue EU - Förderperiode Sachsen-Anhalt 2007-2013 am 11. Mai 2005 in Stendal

1. Workshop - Spezifik

Beim Workshop Altmark standen folgende Themenfelder im Mittelpunkt: Wirtschaft, ländlicher Raum, Städte, Region, Kultur, Gesundheit, Bildung, Infrastruktur.

Im Vergleich zu den anderen vier Regionalworkshops sind folgende regionale Besonderheiten herauszuheben:

die stärkere Betonung von regionalspezifischen Themen einer ländlichen Region der Wunsch, ein regionales Förderbudget einzurichten

die stärkere Bedarf an infrastrukturellen Maßnahmen

die besondere Bedeutung der Regionalentwicklung und des Regionalmanagements Gleichzeitig wurde in der Stendaler Diskussionsrunde den Instrumenten ein stärkeres Interesse gewidmet und schon eine erste Sammlung von Instrumenten auf einer Pinnwand veranschaulicht: GA, integrierte Fondszusammensetzung, Regional-Budget, Co- Finanzierung, LEADER und Bindungsprojekte.

Diskussionsschwerpunkte:

WIRTSCHAFT

regional erfolgreiche Branchen stärken – also altmark-typische Förderung von - Ernährungswirtschaft

- Holzindustrie - Fahrzeugzulieferer - Landwirtschaft - Forstindustrie - Tourismus

Bestandspflege verstärken Unternehmernachfolge begleiten

Handwerk mit lokalem Aktionsbündnis unterstützen

Verknüpfung von Landwirtschaft und Ernährungsindustrie unterstützen

Infrastruktur verbessern und an Bevölkerungsentwicklung anpassen (Anpassungshilfen, Rückbau, Fehlervermeidung)

branchenorientierte Unternehmensnetzwerke

Investitionen im produktiven Bereich und Schaffung von Arbeitsplätzen Exportbasis stärken

(30)

Cluster-Management

Unterstützung für die Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen neue Finanzierungsinstrumente für Kleinstunternehmen

Nutzung alternativer Bau- und Werkstoffe (Hanf, Flachs) INFRASTRUKTUR

unter dem Druck der demografischen Entwicklung Anpassungshilfen für technische Infrastruktur entwickeln

infrastrukturelle Verkehrsanbindung der Altmark an östliche und westliche Regionen

Vernetzung der sozialen Infrastruktur (medizinische Versorgung) Brückenbau

REGIONALENTWICKLUNG

erfolgreiche REK fortführen/fortschreiben

Projekte zur Erhaltung der wirtschaftlichen Grundstruktur der Region fördern Sicherung von regionalen Baudenkmalen (Dorfkirchen, „Stendaler Dom“) integrierte Ansätze verfolgen: 28. Hansetag / ILEK 2008

STADTENTWICKLUNG Stadtumbau weiterführen thematische Städtenetzwerke

Best Practice erfolgreicher Städte übertragen (z. B. Gardelegen) Stadtsanierungsmittel nicht erst ab Mittelzentren einsetzen LÄNDLICHER RAUM

Projekte zur integrierten ländlichen Entwicklung initiieren (Leben-Wohnen- Arbeiten)

Unterstützung der Direktvermarktung Unterstützung des Nebenerwerbs

Förderung und Vernetzung lokaler Aktionsgruppen

Anpassungsstrategien an die demografische Entwicklung im ländlichen Raum spezielle Tourismusprojekte für den ländlichen Raum

Harmonisierung von Umweltschutz und Wirtschaftsprojekten Unterstützung von lokalen Selbsthilfeprojekten (demografische

Anpassungsstrategien)

spezielle Aufforstungsprogramme Förderung der Landwirtschaft Kulturförderung

BILDUNG

Verknüpfung von schulischer Bildung und Wirtschaft

innovative Ansätze für Schulstandorte - Experimente fördern (einzügige Sekundarschule)

Zusammenarbeit von Hochschule und Wirtschaft

3. Übergreifende Handlungsempfehlungen und Instrumente ohne Zuordnung

(31)

regionales Budget zur Unterstützung regionaler Interessen Management der EU-Mittel in der Region

Regionalisierung der Fördermittel

Entwicklung von regionalen „Bleibe“-Projekten

keine Branchenausschlüsse, diese sollten in der Region definiert werden

In den einzelnen Handlungsfeldern ergab sich folgende Rangfolge in der Bewertung, in der Reihenfolge jeweils von oben nach unten, gleiche Bewertungen sind mit gleichem Rang gekennzeichnet, Hierzu wurden die Diskussionsschwerpunkte auf Moderationskarten mit Schlagworten verallgemeinert. Nicht jeder Diskussionspunkt wurde dabei von den Teilnehmern bepunktet.

1 Synergien zwischen Wirtschaftsbereichen Ernährungswirtschaft, Holzindustrie Fahrzeugbau, Landwirtschaft, Forstwirtschaft

2 Bestandspflege

3 nachwachsende Rohstoffe 3 altmarktypische Förderung 4 Handwerk/Mittelstand 4 Tourismus

5 Gewerbe 6 KMU

6 Kostenreduzierung/Fehlervermeidung 7 Cluster-Management

7 Stärkung der Exportbasis ohne Bewertung:

Nachfolgeregelung

4. 2. INFRASTRUKTUR 1 Verkehrsanbindungen

2 Altmark: Ost/West-Anbindungen ohne Bewertung:

medizinische Versorgung 4. 3. LÄNDLICHER RAUM

1 Naturschutz 2 Tourismus 3 Standortpolitik

4 Leben – Arbeiten - Wohnen 5 Aufforstung

6 Entscheidungen vor Ort 7 Umweltschutz

8 Landwirtschaft 9 Vernetzung

10 lokale Aktionsgruppen

(32)

4. 4. STADTENTWICKLUNG 1 Stadtumbau

2 thematische Netzwerke ohne Bewertung

URBAN 21 differenziert weiterentwickeln 4. 5. REGIONALENTWICKLUNG

1 Sicherung Baudenkmale 2 REK fortführen

3 Grundstruktur erhalten 4. 6. BILDUNG

1 Hochschule

2 Ausbildung und betriebliche Ausbildung 3 Schulstandorte

4. 5. FORSCHUNG

1 Forschung und Entwicklung 4. 5. KULTUR

1 Kulturförderung 4. 6. GESUNDHEIT

1 Gesundheitsförderung

5. Die „Top-5“ – Maßnahmen

1. Synergien zwischen den Wirtschaftsbereichen Ernährungswirtschaft, Holzindustrie, Fahrzeugbau, Landwirtschaft, Forstwirtschaft

2. Verkehrsanbindung an die Region

3. Hochschulentwicklung

4. Verbindung von schulischer und beruflicher Ausbildung

5. Naturschutz

(33)

REGIONALWORKSHOP PLANUNGSREGION DESSAU

Themen und Handlungsfelder für die neue EU - Förderperiode Sachsen-Anhalt 2007-2013 am 12. Mai in Dessau

1. Workshop- Spezifik

Der Workshop in der Planungsregion Dessau beinhaltete ein breites Themenspektrum.

Dazu zählten die Themenbereiche Wirtschaft, Demografie, ländlicher Raum, Stadtentwicklung, Region, Bildung, Infrastruktur.

Im Vergleich zu den anderen vier Regionalworkshops orientierte sich die Diskussion an folgenden regionalen Besonderheiten:

die Betonung der Folgen der demografischen Entwicklung als wichtigster Schwerpunkt

die Diskussion um regionale Ansätze (Metropolregion, Mitteldeutsche Region, Dessau als Wachstumszentrum)

die besondere Bedeutung der Mittelstädte für Wachstum und Beschäftigung

2. Maßnahmen und Instrumente aus der Sicht der Akteure

In der Diskussion wurden folgende Handlungsschwerpunkte und Maßnahmen für die neue EU-Förderperiode vorgeschlagen. Die Diskussionspunkte wurden später schlagwortartig auf Moderationskarten festgehalten und an Pinnwänden strukturiert.

(vgl. Foto-Dokumentation) Diskussionsschwerpunkte:

WIRTSCHAFT

Existenzgründung (besonders Existenzgründerinnen) mit innovativen Finanzierungsinstrumenten und Infrastruktur weiter unterstützen

Cluster-, Wachstumskerne noch gezielter fördern

Entwicklung von ökonomischen Grenzstandorten/-flächen (Problemstandorte/- flächen)

strukturbestimmende Betriebe unterstützen

branchenorientierte Unternehmernetzwerke unterstützen Dessau stärker in die mitteldeutschen Netzwerke integrieren

Konzentration auf bereits bestehende Gewerbegebiete: Lenkungsmechanismen fördern

Wirtschaftsförderung auf Ober- und Mittelzentren konzentrieren Unternehmen mit Wachstumschancen fördern

zukunftorientierte Branchen fördern: nachwachsende Rohstoffe, erneuerbare Energien (aber keine Windkrafträder)

Chancen für Ernährungswirtschaft ausbauen

Mikrokredite für Existenzgründer und Unternehmer in Not schaffen Unternehmensnachfolge begleiten

DEMOGRAFIE

spezielle Halte- und Bleibeprojekte – besonders für junge Familien – fördern Ausbildungsnetzwerke zwischen Schulen und kleinen Unternehmen fördern Anpassungsstrategien: Rückbau von Versorgungseinrichtungen

(34)

spezielle Wachstumschancen (trotz der Schrumpfungsprozesse) identifizieren und fördern („intelligent schrumpfen“)

strukturbestimmende Zukunftsprojekte fördern (keine lineare Anpassung) Brachflächenmanagement: Flächenentsiegelung, neue Nutzungen

Seniorenprojekte: Senioren in die Sozialarbeit einbeziehen INFRASTRUKTUR

Anpassungsstrategien für Infrastruktur („small is beautiful“/Rückbau) Anpassungsstrategien bei der stationären medizinischen Versorgung fördern Krankenhäuser als notwendige Infrastruktur und ambulante Versorgung

ausgewogen erhalten und entwickeln

Verbesserung der touristischen Infrastruktur: marktgerecht nach Zielgruppen ausrichten

Anpassungsstrategien für die verkehrstechnische Erreichbarkeit: Straßenausbau und -erhaltung nach Bedarf

Projekte für den Kulturtourismus fördern

STADTENTWICKLUNG UND REGIONALENTWICKLUNG Stadt- und Dorfumbau von außen nach innen fördern

Konzentration auf Mittelzentren mit Entwicklungschancen

Region Anhalt in Metropolregion einbinden (Räume zwischen Metropolregionen berücksichtigen, sachsen-anhaltische Ergänzungsregion)

umweltbewußtes Bauen (know how fördern) Wohnungsbau in Innenstädten fördern

Revitalisierung innerstädtischer Flächen fördern

Belebung der Innenstädte mit neuen Instrumenten fördern Städteverbünde/Städtekooperationen fördern

Flächenschonende Siedlungsstrukturen fördern

Klärungsbedarf: Definition ländlicher Raum? Ist nicht die gesamte Region ländlicher Raum?

Dorfumbau auch nach innen gestalten Naturschutz fördern (Vertragsnaturschutz)

Mobilität in ländlichen Räumen mit schrumpfender Bevölkerung intelligent gewährleisten

Projekte für eine Symbiose von Wirtschaft und Umwelt fördern funktionierende Siedlungsstrukturen sichern

Förderung von marktgerechten Projekten

BILDUNG

spezielle Ausbildungsprogramme für Jugendliche und Frauen Gender Mainstreaming ausbauen

spezielle Projekte zur Forschung und Entwicklung in der Landwirtschaft

Unterstützung von speziellen Ausbildungs-Netzwerken zwischen Schulen und Unternehmen

Weiterbildung und Coaching für Unternehmen (z. B. Unternehmensnachfolge, Marketing)

mehr Ansätze zur angewandten Forschung und Entwicklung fördern (z. B.

Umweltbundesamt-Umwelttechnik)

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3. Übergreifende Aspekte und Instrumente ohne Zuordnung

keine Gießkannenförderung

Abstimmung mit Freistaat Sachsen LEADER auf Regionen anwenden

einfachere Förderinstrumente und Abwicklungs- und Abrechnungsmodalitäten „demografische Klausel“ für Förderprogramme (Selektionskriterium der

Projektauswahl)

Förderprogramme stärker vernetzen (integrierte Ansätze) positive Ansätze der Landesinitiativen aufgreifen

4. Bewertung der Handlungsschwerpunkte und der einzelnen Maßnahmen je nach Bedeutung und Finanzbedarf

In den einzelnen Handlungsfeldern ergab sich folgende Rangfolge in der Bewertung, in der Reihenfolge jeweils von oben nach unten, gleiche Bewertungen sind mit entsprechend gekennzeichnet. Hierzu wurden die Diskussionsschwerpunkte auf Moderationskarten mit Schlagworten verallgemeinert:

4. 1. WIRTSCHAFT 1 KMU

1 Forschung und Entwicklung 2 Existenzgründerinnen

3 Wachstums-Cluster 4 Bestandspflege

4 Exportbasisorientierung 4 Arbeitsmarktförderung 5 stärkeres Eigenkapital 5 Ernährungswirtschaft 5 Mikro-Kredite 5 Ansiedlungspolitik ohne Bewertung:

Nachfolge

4. 2. STÄRKUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS 1 Dorfumbau nach innen

2 Naturschutz

3 LEADER-Ansatz auf ganze Teil-Regionen anwenden 4 nachwachsende Rohstoffe

5 Produktionsmittel Boden stärken 6 Flächen schonen

ohne Bewertung:

Verkehr

4. 3. STADTENTWICKLUNG

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1 Konzentration auf Mittelzentren 2 Siedlungs-Substanz sichern

3 Brachflächen (ökonomische Grenzstandorte) 4 Kulturförderung

4. 4. BILDUNG

1 Ausbildungsplätze für Jugend 2 Weiterbildung KMU

3 Forschung und Entwicklung für Landwirtschaft 4 Förderung Zielgruppen

5 flexible Formen

4. 5. INFRASTRUKTUR

1 Straßenbau und –erhaltung

2 stationäre medizinische Versorgung 3 ambulante medizinische Pflege 4 touristische Infrastruktur 5 Gesundheit

6 Anbindung an Teil-Region

4. 6. DEMOGRAFIE

1 Ausbildungsnetzwerke 2 Sozialarbeit Senioren 3 Flächenentsiegelung 3 Städtekooperationen

4 intelligentes Wachstum trotz Schrumpfung 4 junge Familien

5 Halte-Projekte 6 Abwasser-Rückbau

5. Die „Top-5“ - Maßnahmen

1. Dorfentwicklung nach innen

auf Rand 2 folgen:

2. Ausbildungsnetzwerke

2. Straßenbau und –erhaltung

2. stationäre medizinische Versorgung

3. Ausbildungsplätze für Jugend

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