Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegartenmit den Ortsteilen

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Inhaltsverzeichnis:

Seite 1: Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.10.2010 und der Gemeindevertretung vom 18.10.2010 Seite 2: Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 25.10.2010

Seite 3: Beschlüsse des Hautauschusses vom 31.08.2010 (Nachtrag), Beginn Nichtamtlicher Teil, Informationen Seite 4: Einladungen, Winterdienst, Pressemitteilung Entsorgerwechsel, Impressum

Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten

mit den Ortsteilen

Dahlwitz-Hoppegarten, Hönow und Münchehofe

08. Jahrgang, Ausgabe 08/2010, 04. November 2010

Beschlüsse des Hauptausschusses (Sitzung vom 12.10.2010)

Öffentlicher Sitzungsteil

DS 210/2010/08-14

Der Hauptausschuss schlägt der Aufsichtsbehörde des Landkreises Märkisch Oderland den 25. September 2011 und den 16. Oktober 2011, jeweils in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr, zur Bestimmung als Wahltag bzw. Tag für eine etwa notwendig werdende Stichwahl % für die Wahl der/

des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters % in der Gemeinde Hoppegarten vor.

Ergebnis: einstimmig angenommen 9x ja, 0x nein, 0x enthalten

DS 211/2010/08-14

Der Hauptausschuss beschließt die Sitzungstermine für 2011 wie folgt:

25. Januar 15. März 03. Mai 14. Juni 30. August 11. Oktober 22. November

DS 215/2010/08-14

Der Hauptausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die Planungsleistungen (Leistungsphasen 8 und 9) für den Hortneubau im OT Hönow, Kaulsdorfer Straße 15-21, an das Ingenieurbüro im Bauwesen M. Landherr.

Ergebnis: mehrheitlich angenommen 7x ja, 1x nein, 1x enthalten

DS 209/2010/08-14

Der Hauptausschuss stellt gemäß § 79 Abs. 1 BbgKVerf fest, dass die Grundstücke in der Gemarkung Dahlwitz- Hoppegarten, Flur 5, Flurstücke 118/4, 118/5 und 118/6 für die Erfüllung gemeindlicher Aufgaben in absehbarer Zeit nicht notwendig sind.Der Hauptausschuss beschließt den Verkauf der Grundstücke an die Antragsteller zu einem Kaufpreis von 26.200,00 Euro. Die Kosten des Gutachtens sind von den Käufern zu übernehmen..Das Grundstück ist von genehmigungspflichtigen Bauwerken freizuhalten. Bei einer Bebauung innerhalb von 30 Jahren ist ein Mehrerlös abzuführen. Zur Sicherung des Anspruchs der Gemeinde ist im Vertrag eine Mehrerlösklausel zu vereinbaren.

Beschluss der Gemeindevertretung (Sondersitzung vom 18. 10.2010)

AN 064/2010/08-14

Die Gemeindevertretung Hoppegarten positioniert sich zu einem kulturellen Zentrum im OT Hönow. Auf Grund der aktuellen Haushaltslage beschließt die Gemeindevertretung, alle aktuellen Pläne zum Bau/Einmietung des sozio- kulturellen Zentrums im OT Hönow einzustellen und jährlich nach Vorlage der jeweiligen aktuellen Haushaltslage (Haus- haltsplan für Folgejahr) neu über dieses Vorhaben zu beraten.

Gleichzeitig wird die Verwaltung aufgefordert, mehrere Varianten der Finanzierung des Projektes zum jeweiligen Zeitpunkt der Beratung vorzulegen und die Auswirkungen auf den Haushalt der Folgejahre darzustellen.

Namentliche Abstimmung

Ergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt 11x ja, 11x nein, 4x enthalten

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Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten, 8. Jahrgang; Ausgabe 08/2010 04.11.2010 2

DS 213/2010/08-14

DS 214/2010/08-14

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Verleihung der Ehrennadel der Gemeinde Hoppegarten.

Beschlüsse der Gemeindevertretung (Sitzung vom 25.10.2010)

AN 056/2010/08-14

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Verwaltung zu beauftragen, verschiedene Möglichkeiten einer Straßenquerungshilfe für Fußgänger am S-Bahnhof Birkenstein unter rechtlichen (z. B. Mindestabstand Bahngleise), baulichen und kostenmäßigen Gesichtspunkten zu ermitteln. Diese Ergebnisse können jedoch nicht bis zum Beginn der Haushaltsberatung vorgelegt werden.

AN 061/2010/08-14

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt, nach Auslobung im Jahr 2011 am Landeswettbewerb Familien- und kinderfreundliche Gemeinde teilzunehmen.

AN 065/2010/0

Auf Antrag der Fraktion „DIE LINKE“ beschließt die Gemeindevertretung Hoppegarten

1. Die Abberufung von Herrn Lennart Neums 2. Die Berufung von Frau Tina Sickmann

(OT Münchehofe)

Als sachk. Einwohner in den Sportausschuss.

AN 066/2010/08-14

Die Verwaltung wird beauftragt, den 4 betroffenen Familien des „Friedhofsvorfalls“ im OT Hönow, eine umfängliche, schriftliche Entschuldigung zu übersenden und Ihnen als Zeichen der Wiedergutmachung/Entschädigung, die Friedhofsgebühren zu erlassen.

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt 2x ja, 22x nein, 2x enthalten

AN 067/2010/08-14

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beauftragt den Bürgermeister, die Ortsüblichkeit der Bienenzucht langfristig für Hoppegarten festzustellen und als eine Arbeitsgrundlage der Verwaltung zu berücksichtigen.

AN 068/2010/08-14

Auf Antrag der Fraktion FDP/FW/B‘90/Die Grünen beschließt die Gemeindevertretung Hoppegarten

1. Die Abberufung von Herrn Dr. Guido Beier 2. Die Berufung von Herrn Bernhard Sooth

(OT Hoppegarten)

als sachk. Einwohner in den Ausschuss für Jugend, Bildung und Kultur.

DS 212/2010/08-14

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Sitzungstermine für 2011 wie folgt:

07. Februar 12. September 28. März 24. Oktober 16. Mai 05. Dezember 27. Juni

DS 208/2010/08-14

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die weitere Vorgehensweise zum Grundstück in der Gemarkung Hönow, Flur 2, Flurstück 2093 nach Variante: II.

DS 216/2010/08-14

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Verleihung der Ehrennadel der Gemeinde Hoppegarten.

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Beantragung der Bestellung eines Regionalhalts und eines Haltepunktes bei der Landesregierung Brandenburg.

Die Planungen sollten berücksichtigen, dass die Realisierung des Halts mit dem Fahrplanwechsel 2014 erfolgen kann.

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

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Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten, 8. Jahrgang; Ausgabe 08/2010 04.11.2010 3

ABC-Schützen

Anmeldung der Lernanfänger Schuljahr 2011/2012 Geburtsdatum: vom 01.10.2004 bis 30.09.2005 Schulbereich Gemeinde Hoppegarten

Termine:

Montag , 03.01.2011; 14.00 bis 18.00 Uhr Dienstag, 04.01.2011; 14.00 bis 18.00 Uhr Mittwoch, 05.01.2011; 14.00 bis 18.00 Uhr Ort: Peter Joseph Lenné Oberschule mit Grundschulteil

15366 Hoppegarten, OT Dahlwitz-Hoppegarten; v. Canstein-Str. 2 SEKRETARIAT, Haus 5 Mittelgebäude

Andere Terminabsprachen bei Verhinderung sind möglich unter Telefon 03342-36680.

Bitte beachten Sie, dass die Anmeldung nur von erziehungsberechtigten Personen

in Anwesenheit des Kindes erfolgen muss.

Mitzubringen sind der Personalausweis oder Meldebescheinigung, Geburtsurkunde, Teilnahmebescheinigung zur Sprachstandsermittlung sowie Dokumente zum Sorgerecht.

Berichtigung

zum Amtsblatt vom 30. September 2010 Versehentlich wurden Jahrgang und Ausgabe falsch angegeben.

Korrekt muss es heißen:

08. Jahrgang, Ausgabe 07/2010

Das DRK bietet Ende des Jahres / Anfang nächsten Jahres eine Patenschulung im Raum Neuenhagen an. Gesucht werden interessierte Mitmenschen, die als ehrenamtliche Paten aktiv werden möchten. Als Pate begleiten Sie in dem Projekt „Netzwerk Gesunde Kinder MOL“ vor Ort junge Familien mit Kindern im Alter von bis zu drei Jahren. Das Projekt fördert die Gesundheit von Kindern und die Familienfreundlichkeit im Landkreis. Gesucht werden Mitmenschen, die für die Belange von ihren jüngsten Mitbürgern und deren Familien aufgeschlossen sind.

Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Das DRK bereitet Sie mit einer Schulung im Umfang von 20 Stunden auf Ihre Patentätigkeit vor. Kosten entstehen keine. Anmeldungen bzw. weitere Informationen bitte unter:

Tel. 03341/271140 Montag; Donnerstag 9.00-13.00 Uhr und unter Tel. 033456/40554 Dienstag 9.00-13.00 Uhr.

Anmeldungen per Mail unter birgit.triebel@drk-mos.de möglich.

Deutsches Rotes Kreuz bildet ehrenamtliche Paten aus

Bürgerbüro informiert:

Am 16. November 2010 schließt das Bürgerbüro aus technischen Gründen bereits um 16.30 Uhr.

Beschlüsse des Hauptausschusses (Sitzung vom 31.08.2010)

Nachtrag

Der Hauptausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die Sanitärinstallationsarbeiten des Bauvorhabens Hortneubau im OT Hönow, Kaulsdorfer Straße 15-21 an den Bieter Nr.:.14.

DS 192/2010/08-14

Der Hauptausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die Trockenbauarbeiten des Bauvorhabens Hortneubau im OT Hönow, Kaulsdorfer Straße 15-21 an den Bieter Nr.:.5.

DS 193/2010/08-14

Der Hauptausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die Tischler- und Innentürarbeiten des Bauvorhabens Hortneubau im OT Hönow, Kaulsdorfer Straße 15-21 an den Bieter Nr.:.9.

DS 194/2010/08-14

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Auftragsvergabe für die Tischler- und Fensterarbeiten des Bauvorhabens Hortneubau im OT Hönow, Kaulsdorfer Straße 15-21 an den Bieter Nr.:.12.

DS 195/2010/08-14

Der Hauptausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die Fassadenarbeiten / WDVS des Bauvorhabens Hortneubau im OT Hönow, Kaulsdorfer Straße 15-21 an den Bieter Nr.:

11.

DS 196/2010/08-14

Der Hauptausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die Elektroarbeiten des Bauvorhabens Hortneubau im OT Hönow, Kaulsdorfer Straße 15-21 an den Bieter Nr.:.10.

DS 191/2010/08-14

Ende des amtlichen Teils

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Herausgeber: Gemeinde Hoppegarten – Der Bürgermeister – Lindenallee 14, 15366 Hoppegarten, Tel. (03342) 393-0,

www.gemeinde-hoppegarten.de Erscheinungsfolge: nach Bedarf Redaktion: Kerstin Krüger, Tel. 393-111, email: kerstin.krueger@gemeinde-hoppegarten.de

Auflage: 6500 Exemplare,

Druck und Vertrieb: BAB Anzeigenblatt GmbH, 15345 Altlandsberg Tel. (033438) 55011.

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^MPRESSUM

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4 Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten, 8. Jahrgang; Ausgabe 08/2010 04.11.2010

Pressemitteilung 62/2010

Entsorgerwechsel zum 01. Oktober 2010 im Landkreis Märkisch-Oderland

Bereits zum 01. Januar 2010 wurden die Entsorgungsleistungen für kompostierbare Abfälle, gefährliche Abfälle und Sperrmüll vom Entsorgungsbetrieb Märkisch-Oderland (EMO) an Unternehmen neu vergeben.

Zum 01. Oktober 2010 findet nun auch der Entsorgerwechsel für die Entsorgungsleistungen Papier und Hausmüll statt.

Ab diesem Zeitpunkt übernimmt als Drittbeauftragter des EMO die

Schwarze Elster Recycling GmbH Mühlenstraße, 16356 Werneuchen die Sammlung und Beförderung von Hausmüll. Die Mitarbeiter der Schwarze Elster Recycling GmbH erreichen Sie unter den Telefonnummern (033398) 849 -13 und -18.

Das Einsammeln, Transportieren und Verwerten von Papier übernimmt als beauftragtes Unternehmen die ALBA Südost- Brandenburg GmbH

Schulzendorfer Straße 13, 16269 Wriezen. Die Mitarbeiter der ALBA Südost-Brandenburg GmbH erreichen Sie unter den Telefonnummern (033456) 479 -0 und -30.

Fragen zu den einzelnen Entsorgungsleistungen können Sie direkt an die beauftragten Unternehmen richten.

Vorgehensweise beim Entsorgerwechsel

- Für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises ergeben sich keine Änderungen

- Aufgestellte Abfallsammelbehälter gehen zum 01.

Oktober 2010 in den Eigentumsbestand des EMO - Neue Entsorgungsunternehmen fahren nach dem

Tourenplan im Abfallkalender 2010

- Verträge mit den Verkaufsstellen für Abfallsäcke, Laubsäcke und Banderolen wurden durch den neuen Entsorger geschlossen

Auch die Mitarbeiter des EMO stehen Ihnen in gewohnter Weise gerne zur Verfügung:

Entsorgungsbetrieb Märkisch-Oderland (EMO) Berliner Straße 31

15306 Seelow

Telefon: (03346) 88 27 –0 Fax: (03346) 495

Seelow, 29.09.2010

Winterdienst

Ansprechpartner für Winterdienst

Bei Anregungen oder Beschwerden wenden Sie sich bitte an:

Torsten Rahlf GmbH Mehrower Dorfstraße 1 16356 Ahrensfelde Tel.: 033394 / 59852

e-Mail: info@rahlf-gmbh.com oder

Gemeinde Hoppegarten Bauhofleiter Herr Buchhorn Tel.: 03342 / 393216

e-Mai: mario.buchhorn@gemeinde-hoppegarten.de

Einladung zur Einwohnerversammlung 2010

Zur diesjährigen Einwohnerversammlung sind die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde herzlich eingeladen.

Termin: Donnerstag, 18.11.2010 Zeit: 19:00 Uhr

Ort: Gemeindesaal Hoppegarten Lindenallee 14

15366 Hoppegarten Tagesordnung:

1. Eröffnung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung

2. Bericht des Bürgermeisters über die Situation in der Gemeinde 2010

3. Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger Mit freundlichen Grüßen

Kay Juschka

Vors. der Gemeindevertretung

Feierstunde zum „Tag des Ehrenamtes“

Alle Hoppegartner Bürger sind herzlich zur Feierstunde anlässlich des Tages des Ehrenamtes am

02. Dezember 2010

um 18.00 Uhr, in den Gemeindesaal Hoppegarten, Lindenallee 14, eingeladen.

Klaus Ahrens Bürgermeister