Inhaltsverzeichnis:
Seite 1: Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 20.12.2010
Seite 2: Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 20.12.2010, Beginn nichtamtlicher Teil, Zensus 2011, Vereinstag Seite 3: Ausschreibung, Einladung Neujahrsempfang, Informationen
Seite 4: Schulanmeldungen, Winterdienst, Impressum
Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten
mit den Ortsteilen
Dahlwitz-Hoppegarten, Hönow und Münchehofe
08. Jahrgang, Ausgabe 09/2010, 30. Dezember 2010
Beschlüsse der Gemeindevertretung (Sitzung vom 20.12.2010)
Öffentlicher Sitzungsteil
DS 219/2010/08-14 AN 070/2010/08-14
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beauftragt den Bürgermeister, sich persönlich zum Sachstand der Flugrouten des BBI zu informieren und die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 07.02.2011 allumfassend zu unterrichten. Dabei geht es insbesondere um zu erwartende Auswirkungen auf die Gemeinde Hoppegarten.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen 20x ja,5x nein, 2x enthalten
AN 076/2010/08-14
Die Verwaltung wird beauftragt, konkrete Informationen zu Fördermöglichkeiten, Fördervoraussetzungen, Förderdauer und mögliche Förderhöhe für einen Kitaneubau im Rahmen des „Investitionsprogramms
Kinderbetreuungsfinanzierung“ einzuholen, aufzuführen und zur ersten ordentlichen Sitzung der
Gemeindevertretung in 2011 vorzulegen. Als
Berechnungsgrundlage sollte hierbei eine Kita mit 150 Kindern dienen. Hierbei sollen verschiedene mögliche Betreibermodelle geprüft werden: reine U3-Kita, Kita mit allen Altersgruppen, mögliche Auswirkungen bei Vergabe an freie Träger, etc.
Weiterhin wird die Gemeinde beauftragt, ebenfalls im Rahmen des „Investitionsprogramms
Kinderbetreuungsfinanzierung“ Fördermöglichkeiten, Fördervoraussetzungen, Förderdauer und mögliche Förderhöhe für bereits bestehende U3-Kitaplätze unserer Gemeinde zu recherchieren und vorzulegen. Dies bezieht sich vor allem auf die Förderung von Betriebskosten und den qualitativen Ausbau der bestehenden Plätze.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen 27x ja, 0x nein, 1x enthalten
DS 206/2010/08-14
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Aufstellung der 10. Änderung des am 06.12.2004 beschlossenen und am 04.03.2005 wirksam gewordenen Bebauungsplans „Siedlungserweiterung Hönow“ nach dem Baugesetzbuch (BauGB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in dem Bereich des Baufeldes 26.1.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen 14x ja, 9x nein, 4x enthalten
DS 217/2010/08-14
Die Gemeindevertretung nimmt die Kündigung der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin vom 18.06.2010 zum Kooperationsvertrag zwischen den Gemeinden
Hoppegarten und Neuenhagen bei Berlin vom 24.02.2006 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister, gemäß beigefügtem Schreiben zu antworten.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen 25x ja, 1x nein, 1x enthalten
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die zweite Änderung der Geschäftsordnung.
Ergebnis: einstimmig angenommen 27x ja, 0x nein, 0x enthalten
Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten, 8. Jahrgang; Ausgabe 09/2010 30.12.2010 2
Beschlüsse der Gemeindevertretung (Sitzung vom 20.12.2010)
DS 221/2010/08-14
Ehrenamtliche für Volkszählung 2011 gesucht
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt den bestätigten Sitzungstermin für die Gemeindevertretung vom 27.06.2011 auf den 28.06.2011 zu verschieben.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen 20x ja, 6x nein, 1x enthalten
In Deutschland wird, um die amtlichen Einwohnerzahlen festzustellen, eine registergestützte Volkszählung „Zensus 2011“ durchgeführt.
Zur Durchführung der Befragungen, die im
Wesentlichen vom 09. Mai bis 31. Juli 2011 erfolgen wird, sucht die Erhebungsstelle Zensus 2011
Strausberg ca. 240 ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte als Interviewer.
Bewerber müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und sollten möglichst mobil sein. Desweiteren sollten sie kontaktfreudig und zuverlässig sein sowie Gewähr für Verschwiegenheit bieten. Für die
Ausübung dieser Tätigkeit erhalten die Erhebungsbeauftragten nach Abschluss der Befragung eine aufwandsbezogene Vergütung ausgezahlt.
In einer Schulung (Zeitraum März/April 2011) werden die Erhebungsbeauftragten auf ihre Aufgabe vorbereitet.
Interessenten melden Sich bitte bis Ende März 2011 bei Frau Simone Schories
Erhebungsstelle Zensus 2011 Strausberg Klosterstraße 14
15344 Strausberg Tel.: 03341 / 390 376
E-Mail: zensus2011.strausberg@landkreismol.de
Nichtöffentlicher Sitzungsteil
DS 218/2010/08-14
Die Gemeindevertretung Hoppegarten genehmigt den im verwaltungsgerichtlichen Verfahren, Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder, Az. 5 K 1506/07, geschlossenen Vergleich vom 11.10.2010 (Anlage zu dieser Drucksache). Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechende Erklärungen zur Umsetzung des Vergleichs abzugeben.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen 11x ja,10x nein, 6x enthalten
Treffen der Vereinsvorsitzenden
Am 24. Februar 2011 lädt der Bürgermeister der Gemeinde Hoppegarten alle Vereinsvorsitzenden der Gemeinde zum traditionellen Arbeitstreffen ein. Der Erfahrungsaustausch beginnt um 18.00 Uhr im Gemeindesaal Hoppegarten, Lindenallee 14.
Interessierte Vereine können bis einschließlich 24.
Januar 2011 im Büro des Bürgermeisters mitteilen, ob und wie sie an diesem Tag das Programm aktiv mitgestalten möchten. (Tel.: 393 -101 oder 393 -111).
Alle in Hoppegarten ansässigen Vereine sind auf diesem Wege recht herzlich eingeladen.
gez. Klaus Ahrens Bürgermeister
Ende des amtlichen Teils
Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten, 8. Jahrgang; Ausgabe 09/2010 30.12.2010 3
Wir laden die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hoppegarten sehr herzlich zum
Neujahrsempfang
am 20. Januar 2011 um 19.00 Uhr
in den Gemeindesaal Hoppegarten, Lindenallee14, ein.
Klaus Ahrens Kay Juschka
Bürgermeister Vors. der Gemeindevertretung
Einladung zum Neujahrsempfang 2011
Die Gemeinde Hoppegarten schreibt zum nächstmöglichen Zeitpunkt das
Ehrenamt eines Ortschronisten
aus.
Zweckbestimmung der Tätigkeit als Ortschronist soll sein:
die Heimatforschung, die Kunst- und Kulturarbeit,
den Denkmal- und Landschaftsschutz, den Sport- und Fremdenverkehr
zu unterstützen, zu fördern und zu dokumentieren.
Als Aufgabenbereiche werden nachfolgende Tätigkeitsschwerpunkte gesetzt:
das Sammeln von Dokumenten aller Art, auch in
elektronischer Form, aus dem Leben und der Entwicklung der Gemeinde Hoppegarten in Wort und Bild,
die Erforschung der heimatgeschichtlichen Entwicklung der Ortsteile Münchehofe, Dahlwitz-Hoppegarten und Hönow,
das Schreiben der Ortschronik der Gemeinde/ der Ortsteile, die Zusammenarbeit mit Kulturgruppen und Vereinen, Beratung und Vermittlung beim Erwerb von historisch bedeutsamen Gegenständen,
aktives Mitwirken auf dem Gebiet von Städtepartnerschaften,
Mitwirkung bei der Entwicklung des Fremdenverkehrs, Öffentlichkeitsarbeit in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hoppegarten,
Kontaktpflege mit anderen Ortschronisten/
Heimatvereinen;
Interessen an diesem Ehrenamt richten ihre Bewerbungen bitte bis zum 28.02.2011 an die
Gemeindeverwaltung Hoppegarten Büro des Bürgermeisters
Lindenallee 14 15366 Hoppegarten
Information Baumaßnahmen
Witterungsbedingt sind alle Baumaßnahmen in der Gemeinde eingestellt.
Öffentliche Bekanntmachung
Die Bundesnetzagentur gibt bekannt, dass die Telekom Deutschland GmbH, Sitz in Bonn, die Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung gemäß § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) für unterirdische Telekommunikationsanlagen in der Gemeinde Hoppegarten beantragt hat.
Betroffen sind folgende Flurstücke:
Gemarkung Dahlwitz-Hoppegarten, Flur 5, Flurstücke 101/
2, 102/2, 104, 105 und 270, Flur 6, Flurstücke 379, 380, 383 und 1069.
Betroffene können innerhalb von vier Wochen vom Tag dieser Bekanntmachung an die Antragsunterlagen unter dem Aktenzeichen Berl1-2 B 459/10 bei der Bundesnetzagentur, Außenstelle Berlin, Seidelstraße 49, 13405 Berlin einsehen und schriftlich bzw. zur Niederschrift Widerspruch einlegen.
Die Vereinbarung eines Termins oder ggf. eines anderen Ortes für die Einsichtnahme ist unter der Telefonnummer
(030) 4374-1570, Frau Kulb, möglich.
Bundesnetzagentur
Bis auf weiteres werden keine Steuerbescheide durch die Gemeinde Hoppegarten versandt. Alle für das Jahr 2010 erteilten Bescheide behalten über das Jahr 2010 hinaus ihre Gültigkeit! Sollten sich Änderungen ergeben, werden nur Änderungsbescheide versandt.
Keine Steuerbescheide
A U S S C H R E I B U N G
Herausgeber: Gemeinde Hoppegarten – Der Bürgermeister – Lindenallee 14, 15366 Hoppegarten, Tel. (03342) 393-0,
www.gemeinde-hoppegarten.de Erscheinungsfolge: nach Bedarf Redaktion: Kerstin Krüger, Tel. 393-111, email: kerstin.krueger@gemeinde-hoppegarten.de
Auflage: 6500 Exemplare,
Druck und Vertrieb: BAB Anzeigenblatt GmbH, 15345 Altlandsberg Tel. (033438) 55011.
I
MPRESSUM:
4 Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten, 8. Jahrgang; Ausgabe 09/2010 30.12.2010
Beachtung Winter 2010/2011
Der erste Schnee hat den Weg zur Arbeit bereits wieder erschwert.
Wir sind bemüht, die Schneeräumung und den täglichen Winterdienst zur Zufriedenheit unserer Gemeindebewohner-/
innen durchzuführen.
Um bei Schneefall einen guten Winterdienst gewährleisten zu können und dem Personal des Räum- und Streudienstes die Arbeit zu erleichtern, möchten wir Ihnen ein paar kurze zusätzliche Hinweise geben, mit der Bitte um Beachtung:
Die Gemeinde ist nach § 49a Brandenburgisches Straßengesetz verpflichtet innerhalb von Ortschaften die verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen auf öffentlich gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen und außerhalb von Ortschaften an besonders gefährlichen Stellen von Schnee und Eisglätte zu beräumen. Diese vorgenannten Stellen werden durch die Räumfahrzeuge vorrangig bearbeitet. Hierunter zählen vor allem die Straßen mit überörtlichem Verkehr und stark befahrene Straßen. Darüber hinaus ist der Winterdienst entsprechend der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hoppegarten organisiert. Ich bitte jedoch zu bedenken, dass bei einem Straßennetz von über 200 km zeitliche Verzögerungen zwangsläufig auftreten können. Alle anderen Kategorien werden danach im Rahmen des Zumutbaren beräumt. Vorrang haben jedoch immer die o. g. Räumarbeiten auf den Straßen, zu denen wir gesetzlich verpflichtet sind.
Bitte die Autos unbedingt auf den privaten, gebäudebezogenen Stellplätzen parken, damit der Schneeräumdienst nicht behindert wird. Straßen, die derart zugeparkt sind, dass sich das Räumfahrzeug nur mit wenigen Zentimetern Abstand zu den parkenden Autos durchzwängen muss, können wegen der Gefahr der Beschädigung nicht beräumt werden.
Bitte bedenken Sie dabei, dass sich die Räumfahrzeuge mit einer relativ für die Schneeräumung erforderlichen Geschwindigkeit auf den Straßen und Gehwegen bewegen müssen, um die technischen Anforderungen an die Beräumung einhalten zu können.
Es kommt immer wieder zu Beschwerden, dass bei der Schneeräumung der Schnee teilweise in die Grundstückseinfahrten geschoben wird. Wir bitten Sie um Verständnis, dass dies in manchen Bereichen nicht anders möglich ist. Bei Straßenzügen mit Einfahrten auf beiden Seiten kann der Schnee auch nur in beide Richtungen weggeschoben werden. Ein abwechselndes Schieben (ständiger Wechsel der Straßenseite) gefährdet nicht nur den Verkehr, sondern erhöht auch den Räumungsaufwand um ein Vielfaches.
Bitte schneiden Sie Sträucher und Äste, die aus Vorgärten auf öffentliche Straßen und Gehwegen überhängen, zurück. Sie werden bei Belastung durch Schnee noch weiter herunter gedrückt und stellen dann eine Gefahr für die Verkehrsteilnehmer dar.
Für Ihre Bemühungen und Ihr Verständnis möchten wir uns schon jetzt bedanken.
Buchhorn Fachbereich I
Winterdienst
Ansprechpartner für Winterdienst
Bei Anregungen oder Beschwerden wenden Sie sich bitte an:
Torsten Rahlf GmbH Mehrower Dorfstraße 1 16356 Ahrensfelde Tel.: 033394 / 59852
e-Mail: info@rahlf-gmbh.com oder
Gemeinde Hoppegarten Bauhofleiter Herr Buchhorn Tel.: 03342 / 393216
e-Mai: mario.buchhorn@gemeinde-hoppegarten.de
ABC-Schützen
Anmeldung der Lernanfänger Schuljahr 2011/2012 Geburtsdatum: vom 01.10.2004 bis 30.09.2005 Schulbereich Gemeinde Hoppegarten
Gebrüder-Grimm-Grundschule
Kaulsdorfer-Str. 15-21
15366 Hoppegarten / Ortsteil Hönow
Montag, 07.02.2011; 13:15 bis 16:30Uhr Dienstag, 08.02.2011; 13:15 bis 16:30Uhr Mittwoch, 09.02.2011; 13:15 bis 16:30Uhr Donnerstag 10.02.2011; 13:15 bis 16:30Uhr.
Bitte tragen Sie Ihren Wunschtermin in die in den Kitas hängendeListe ein.
Peter-Joseph-Lenné-Obersachule mit Grundschulteil
v. Cansteinstr. 2, Sekretariat, Haus 5, Mittelgebäude 15366 Hoppegarten / Ortsteil Dahlwitz-Hoppegarten
Montag , 03.01.2011; 14.00 bis 18.00 Uhr Dienstag, 04.01.2011; 14.00 bis 18.00 Uhr Mittwoch, 05.01.2011; 14.00 bis 18.00 Uhr
Andere Terminabsprachen bei Verhinderung sind möglich unter Telefon 03342-36680.
Bitte beachten Sie, dass die Anmeldung von
erziehungsberechtigten Personen in Anwesenheit des Kindes erfolgen muss.
Mitzubringen sind der Personalausweis oder Meldebescheinigung, Geburtsurkunde,
Teilnahmebescheinigung zur Sprachstandsermittlung sowie Dokumente zum Sorgerecht.
