Internationalisierungs- und Europastrategie des Landes
Aufgrund weltweiter grenzüberschreitender Vernetzung der Wertschöpfungsketten, durch globale Herausforderungen und Abhängigkeiten beispielsweise im Hinblick auf Klima- und Umweltschutz oder auch durch einen Wettbewerb um die klügsten Köpfe und besten Standortbedingungen spielt die Internationalisierung eine zentrale Rolle für die weitere Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt auf vielen Gebieten. Dies gilt sowohl für den Wissensaustausch und das aktive Handeln in überregionalen Netzen als auch für die Vertretung eigener Interessen im Konzert Gleichgesinnter auf europäischer und internationaler Ebene.
Die internationalen Verflechtungen Sachsen-Anhalts wurden in den vergangenen Jahren stetig inten-siver. So hat das Land in den Jahren 2003 bzw. 2004 Gemeinsame Erklärungen über die regionale Zusammenarbeit mit der Wojewodschaft Masowien (Polen) und der Region Centre (Frankreich) abge-schlossen. Die Kooperation in diesen Regionalpartnerschaften ist auf eine breite Palette von Themen-bereichen ausgerichtet. Neben diesen beiden Regionalpartnerschaften hat das Land Sachsen-Anhalt in den zurückliegenden Jahren Gemeinsame Erklärungen über die Zusammenarbeit mit weiteren Staaten und Regionen abgeschlossen (Lettland, Valencia). Diese gehen auf langjährige Kooperatio-nen in europäischen Projekten zurück.
Darüber hinaus haben die Staatskanzlei und die Fachressorts der Landesregierung gemeinsam mit Partnern außerhalb der Landesverwaltung in den letzten Jahren im Rahmen von EU-Projekten ein dichtes Netz von Kontakten ins Ausland im Rahmen von EU-Programmen, z.B. INTERREG, geknüpft.
Durch die Einbindung in europäische Netzwerke, fachspezifische internationale und interregionale Kooperationen, die Entwicklung von internationalen Partnerschaften von Kommunen und Schulen, die Kontakte von Kultureinrichtungen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie die außenwirt-schaftlichen Aktivitäten der Unternehmen des Landes stehen verlässliche Partner im Ausland zur Ver-fügung, mit denen auch zukünftig gegenseitig nutzbringende Kooperationen möglich sind.
Ein wesentlicher Teil der internationalen Kontakte des Landes Sachsen-Anhalt vollzieht sich schließ-lich auch außerhalb der Landesverwaltung in nichtstaatschließ-lichen Einrichtungen, Organisationen, Verei-nen und Verbänden und hier vor allem im Bereich der Zivilgesellschaft.
Im Januar 2012 hat die Landesregierung eine Internationalisierungs- und Europastrategie verabschie-det, deren Schwerpunkt darin besteht, die internationalen und europäischen Bezüge in allen Berei-chen zu stärken.29 Die Strategie beschreibt Ziele und Schwerpunkte einer verstärkten internationalen und europäischen Ausrichtung Sachsen-Anhalts, die praktisch alle Fachressorts betreffen, und enthält Festlegungen für Umsetzungsmaßnahmen und die regelmäßige Überprüfung der Strategie.
29 Internationalisierungs- und Europastrategie für Sachsen-Anhalt. Magdeburg 2012.
http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_
Internationales/Dokumente/IZ_Strategie_Web.pdf
Sozioökonomische Analyse inkl. SWOT für den EFRE, den ESF und das EPLR Sachsen-Anhalt 2014-2020
Unterstützung der Strategie EUROPA 2020
Nach dem die Staats- und Regierungschefs der EU im Juni 2010 die Strategie EUROPA 2020 für Beschäftigung und Wachstum beschlossen haben, hat die Landesregierung konkretisiert, welche Bei-träge Sachsen-Anhalt vor dem Hintergrund seiner spezifischen Entwicklungsbedingungen zu dieser EU-Strategie leisten kann. Diese Beiträge werden in sechs Handlungsfeldern beschrieben.30
Beteiligung des Landes an EU-Förderprogrammen
Im Rahmen des dreijährigen europäischen Kooperationsprojektes „Interregional Partnership Platform – IPP“, an dem Lettland, die spanische Region Valencia, die ungarische Region Eszak-Alföld sowie das Land Sachsen-Anhalt als federführender Partner beteiligt sind, wurden Stand und Potenziale der interregionalen Zusammenarbeit in EU-Programmen analysiert. Hierfür wurde u.a. ein interregionaler Benchmark zur Internationalisierung und Beteiligung an EU-Programmen durch öffentliche und private Träger erstellt.
Tab. 12 Beteiligung von Akteuren aus Sachsen-Anhalt an ausgewählten EU-Förderprogrammen im überregionalen Vergleich
EU-Programm
Sachsen-Anhalt Valencia Lettland Észak-Alföld 6. Forschungsrahmenprogramm
(Ausgaben je EW, EU27=100) 29 65 16 12
7. Forschungsrahmenprogramm
(Ausgaben je EW, EU27=100) 27 41 17 13
INTERREG IVC (erfolgreiche Anträge) 6 9 13 11
INTERREG IVB (erfolgreiche Anträge) 13 11
LIFE+ (erfolgreiche Anträge, 2007-2009) 3 21 8 2
INTELLIGENT ENERGY EUROPE
(erfolgreiche Anträge, 2007-2009) 1 10 2 21
Quelle: IPP Benchmark Report: 1ST Benchmark Report,30.06.2011.
Die Daten zeigen, dass Akteure aus Sachsen-Anhalt in der Vergangenheit nur in vergleichsweise geringem Maße an EU-Programmen zur Förderung interregionaler Kooperationen in den genannten Themenfeldern partizipiert haben. Zum anderen weist der Benchmark-Report aber auch darauf hin, dass Sachsen-Anhalt in Bezug auf die Ziele der Strategie EUROPA 2020 vor ähnlichen
30 Staatskanzlei Sachsen-Anhalt (Hrsg.): Der Beitrag Sachsen-Anhalts zur neuen EU-Strategie EUROPA 2020. Sachsen-Anhalt - Hier ist Zukunft. Magdeburg, November 2010.
http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_
Europapolitik/Dokumente/Aktuelles/Sachsen_Anhalt_2020.pdf
Sozioökonomische Analyse inkl. SWOT für den EFRE, den ESF und das EPLR Sachsen-Anhalt 2014-2020
rungen steht wie andere Regionen in Europa und daher eine verstärkte interregionale Kooperation zur Entwicklung von Lösungsansätzen beitragen kann.
Eine Befragung von – überwiegend öffentlichen – Einrichtungen und Akteuren in Sachsen-Anhalt im Rahmen des o.g. IPP-Projekts weist darauf hin, dass die Kenntnis relevanter EU-Programme bei den einschlägigen Akteuren noch wenig verbreitet ist. Darüber hinaus wurden komplizierte Antragsverfah-ren, fehlende eigene Finanzmittel sowie fehlende Mittel für die Nutzung professioneller Unterstüt-zungsleistungen als wichtige Hindernisse identifiziert, die einer stärkeren Beteiligung an EU-Programmen entgegen stehen. Gleichwohl wird ein ausgeprägtes Interesse der Akteure an internatio-nalen Kooperationen konstatiert, mit Schwerpunkten in den Bereichen Förderung von KMU, Erneuer-bare Energien, Medizintechnik und E-Government.31
Im September 2011 hat die Staatskanzlei einen Bericht über die Beteiligung von Akteuren des Landes Sachsen-Anhalt an EU-Förderprogrammen vorgelegt.32 Darin werden Fortschritte, aber auch verblie-bene Schwachstellen benannt. So wird bspw. die Beteiligung an Programmen des Lebenslangen Ler-nens (COMENIUS, GRUNDTVIG), am 7. Forschungsrahmenprogramm und am Umweltprogramm LIFE+ als verbesserungsbedürftig eingeschätzt.
EU-Beratungsstellen des Landes
Um Unternehmen und andere Akteure bei ihrer Beteiligung an internationalen und EU-weiten Aktivitä-ten und Förderprogrammen zu unterstützen, unterstützt das Land eine Reihe von spezialisierAktivitä-ten Bera-tungsstellen.33 Dabei handelt es sich um
- das Enterprise Europe Network Sachsen-Anhalt (EEN Sachsen-Anhalt) - die EU-Service-Agentur bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (EUSA) - GoEurope! Europäisches Jugend-Kompetenzzentrum Sachsen-Anhalt und - das EU-Hochschulnetzwerk Sachsen-Anhalt.
Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die Landesregierung und weitere Akteure in Sachsen-Anhalt vielfältige Initiativen entfaltet haben, um die internationale Zusammenarbeit zu verstärken. Da-zu zählt auch das in der laufenden EU-Programmperiode aus Mitteln des EFRE und des ESF mitfi-nanzierte Förderprogramm "Sachsen-Anhalt interregional".
Viele der für die EU-Kohäsionspolitik festgelegten thematischen Ziele eignen sich in herausragender Weise für die Kooperation sachsen-anhaltischer Akteure mit Partnern in anderen Mitgliedstaaten der EU. Alles in allem existieren vielfältige Anknüpfungspunkte für künftige Aktivitäten. Auch im Hinblick auf die Beteiligung an EU-Programmen zur Förderung interregionaler Kooperation besteht noch er-hebliches Ausbaupotenzial.
31 Ergebnisorientierte Auswertung des IPP Fragebogens. Information des MW vom 30.7.2012.
32 Staatskanzlei Sachsen-Anhalt: Bericht über die Nutzung von EU-Förderprogrammen durch Sachsen-Anhalt im Jahr 2010. Magdeburg, September 2011.
33 Staatskanzlei Sachsen-Anhalt: Bericht über die Aktivitäten der EU-Beratungsstellen des Landes im Jahr 2010. Magdeburg, September 2011.