Die Rechtsstellung des Nacherben bei einer befreiten Vorerbschaft

Kletečka³⁸⁰ billigt dem Nacherben auch bei der befreiten Vorerbschaft einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch gegen den Vorerben vor Eintritt des Nacherbfalls zu. Der Vorerbe sei zwar, im Gegensatz zur Nacherbschaft, nur sehr eingeschränkt verpflichtet, jedoch müsse dem Nacherben ein Mittel gegen die rechtsmissbräuchliche Minderung der Substanz zukommen und das nicht erst nach Eintritt des Nacherbfalls im Wege des Schadenersatzrechts. Im Unterschied zur Nacherbschaft, bei der eine Gefährdung der Substanz bereits für den Unterlassungsanspruch ausreicht, muss bei der befreiten Vorerbschaft ein rechtsmissbräuchliches Verhalten wenigstens drohen. Wird die Substanz bereits durch einen rechtsmissbräuchlich geschaffenen Zustand gemindert, steht dem Nacherben auch ein Beseitigungsanspruch zu.

Die Frage ist, ob der Nacherbe auch bei der befreiten Vorerbschaft Dritten gegenüber sein Erbrecht durchsetzen kann. Bei der Nacherbschaft gilt, wie oben gesagt, der Nacherbe als werdender Eigentümer und ist infolgedessen gem § 372 ABGB geschützt, was das

377 V. Appl in Straube/Ratka/Rauter, UGB I⁴ § 40 UGB Rz 10, 13.

378 V. Appl in Straube/Ratka/Rauter, UGB I⁴ § 40 UGB Rz 16.

379 Fenyves/Kerschner/Vonkilch, ABGB³ (Klang) § 613 ABGB Rz 30.

380 Ersatz- und Nacherbschaft 293 f mwN; so auch die Rechtsprechung in RIS-Justiz RS0012533.

69 Anwartschaftsrecht des Nacherben auch nach außen wirksam erscheinen lässt. Der Nacherbe hat bei der Nacherbschaft, wenn die für den Eintritt des Nacherbfalls erforderliche Frist abgelaufen oder die Bedingung eingetreten ist, die Wahl, ob er Eigentümer wird oder nicht, was den Eigentumserwerb des Nacherben unabhängig vom Willen des Vorerben macht.³⁸¹

Genau das soeben Gesagte kann nicht auf die Nacherbschaft auf den Überrest angewandt werden. Sofern der Vorerbe nicht rechtsmissbräuchlich vorgeht, kann er durch Verfügungen unter Lebenden verhindern, dass der Nacherbe Eigentümer wird. Dem Vorerben ist es also überlassen zu bestimmen, ob der Nacherbe jemals Eigentum an Sachen der von der Nacherbschaft erfassten Liegenschaft erlangen wird, oder nicht.³⁸² Daher vertreten die Rechtsprechung³⁸³ sowie Welser³⁸⁴ und diesem folgend auch Kletečka³⁸⁵ die Meinung, dass dem Nacherben vor Eintritt des Nacherbfalls kein dingliches oder sonstiges absolutes Recht zusteht.

Der Nacherbe hat jedoch auch bei einer Nacherbschaft auf den Überrest ein veräußerliches und vererbliches Anwartschaftsrecht, ab dem Erbfall.³⁸⁶

Auch auf die Nacherbschaft auf den Überrest findet der Surrogationsgrundsatz³⁸⁷ Anwendung, wenn der Verstorbene diesbezüglich nichts anderes angeordnet hat bzw man keinen anderen Willen erkennen kann. Dass die dingliche Surrogation durchaus im Sinne des letztwillig Verfügenden ist, wird man darauf stützen können, dass er dem Nacherben auch einen wirtschaftlichen Wert verschaffen und diesem nicht bloß die konkrete Sache zuwenden wollte.

Ein gegensätzlicher Wille des Verstorbenen wird bei der Nacherbschaft auf den Überrest grundsätzlich zu verneinen sein, anderenfalls er betreffend die Sache wohl keine befreite Vorerbschaft, sondern eher ein Nachvermächtnis angeordnet hätte.³⁸⁸

Auch wenn der Verstorbene eine Nacherbschaft auf den Überrest angeordnet hat, kann man nicht davon ausgehen, dass er wollte, dass der Vorerbe Gegenstände der von der Nacherbschaft erfassten Verlassenschaft in sein freivererbliches Vermögen überträgt.³⁸⁹ Für die Anwendung des Surrogationsprinzips auch bei der befreiten Vorerbschaft spricht deshalb, dass der Vorerbe

381 Kletečka, Ersatz- und Nacherbschaft 276.

382 Kletečka, Ersatz- und Nacherbschaft 276.

383 OGH 6 Ob 520/94 NZ 1994, 255.

384 Erbrechts-Kommentar § 609 ABGB Rz 2 mwN.

385 Ersatz- und Nacherbschaft 276 f.

386 RIS-Justiz RS0012536; Welser, Erbrechts-Kommentar § 609 ABGB Rz 2.

387 Siehe dazu unter 4.3.9.

388 P. Bydlinski, NZ 1988, 241; Kletečka, Ersatz- und Nacherbschaft 306 f.

389 Kletečka, Ersatz- und Nacherbschaft 307.

70 nur das nicht an den Nacherben herausgeben muss, was er ersatzlos verbraucht hat.³⁹⁰ Jedoch hat der Vorerbe bei einer befreiten Vorerbschaft das Recht, auch das Surrogat zu verbrauchen.³⁹¹

Allerdings hat der Nacherbe an der Ersatzsache – wie er es auch an der ursprünglichen, der von der Nacherbschaft erfassten Sache nicht gehabt hätte – kein absolutes Recht und die Gläubiger des Vorerben können auf die Nacherbschaftsmasse greifen.³⁹²

390 P. Bydlinski, NZ 1988, 241.

391 Ferrari in Ferrari/Likar-Peer, HB Erbrecht² Rz 5.227.

392 Kletečka, Ersatz- und Nacherbschaft 307.

71 5 Schlusswort

Im Zuge meiner Recherchen und der Verschriftlichung ihrer Ergebnisse habe ich erkannt, dass sich die Rechte und Pflichten des Vor- und Nacherben nicht immer deutlich voneinander abgrenzen lassen. Oftmals geht eine Pflicht des einen mit einem Recht des anderen einher, weshalb ich mich nicht selten entscheiden musste, welchem Kapitel ich das jeweilige Recht bzw die jeweilige Pflicht zuordne. Ich hoffe, dass mir diese Unterscheidung jedoch so gelungen ist, dass der Leser ein klares Bild bezüglich der Rechte und Pflichten des Vor- und Nacherben bekommen kann.

Bewusst habe ich mich dazu entschieden, die Pflichten des Vorerben und die Schranken des Vorerbrechts in einem Kapitel zu behandeln, da diese, wie ich finde, ineinandergreifen. Es ist des Vorerbens Pflicht, die Verfügungsbeschränkungen zu beachten. Mit diesen geht das Recht des Vorerben einher Verfügungen zu treffen, sofern er sich bei Ausübung dieses Rechts innerhalb gewisser Schranken bewegt. Insofern lassen sich die Verfügungsbeschränkungen als wesentliche Pflicht des Vorerben, meiner Meinung nach nur sinnvoll aufzeigen, wenn auch die Schranken, innerhalb derer der Vorerbe befugt ist sich zu bewegen, zugleich erörtert werden.

Wie in der Arbeit erwähnt, wurde § 613 ABGB im Zuge des ErbRÄG 2015 betreffend die Rechte des Vorerben in den Abs 2 bis 4 leg cit konkretisiert, dennoch lässt die Norm nach wie vor sehr viel Interpretationsspielraum bezüglich der tatsächlichen Stellung des Vorerben.

Meines Erachtens greift die Bezeichnung der Bestimmung, die mit „Rechte des Vorerben“

umschrieben wird, ohnehin zu kurz, da sie neben den Rechten des Vorerben auch viel über die Pflichten, denen er unterliegt, aussagt. Überdies kann man aus der Norm auch Rechte und Pflichten des Nacherben herauslesen, da diese, wie oben gesagt, oftmals mit den Rechten und Pflichten des Vorerben einhergehen. Die Annahme, dass dem Nacherben ein Schutz gegen Störungen seines Anwartschaftsrechts zukommt oder er für die vom Vorerben geschlossene Verträge unter Umständen haften muss, sind nur Beispiele, die sich aus § 613 ABGB auch für den Nacherben ergeben.

Begonnen habe ich die Diplomarbeit in der Auffassung, dass es keine Pflichten des Nacherben geben würde. Schon bald wurde ich vom Gegenteil überzeugt und habe mit Spannung festgestellt, dass auch diese ein nicht unbeachtliches Kapitel meiner Arbeit darstellen werden.

Wünschenswert wäre in diesem Zusammenhang, dass sich die Gesetzgebung im Zuge künftiger

72 Reformen auch diesen widmen würde, damit beispielsweise bezüglich der Frage zur Beschränkung der Haftung des Nacherben für Verbindlichkeiten der Verlassenschaft nicht bloß Mutmaßungen in der Lehre angestellt werden müssten.

Dass die Möglichkeit der Bestimmung einer Nacherbschaft für letztwillig Verfügende gerade deshalb attraktiv ist, um das Vermögen über längere Zeit auch nach deren Tod noch binden zu können, mag ein ausschlaggebender Grund für deren Wahl sein. Meiner Meinung nach ist die Nacherbschaft aber gerade deshalb bei den letztwillig Verfügenden, die sich ihrer bedienen, willkommen, weil sie so die Gelegenheit haben, auch nach ihrem Tod zumindest in gewisser Weise über die Verlassenschaft zu verfügen. Dies aber nicht aus dem Gesichtspunkt, das Vermögen für möglichst lange Zeit zu binden und so dem freien Güter- und Warentausch zu entziehen, sondern viel eher, um Vorkehrungen bezüglich der Versorgung des Vorerben oder der Nacherben zu treffen. Dennoch bedürfe es, um die Handhabung der Nacherbschaft in der Praxis zu vereinfachen konkreterer Regelungen und es bleibt abzuwarten, ob die Nacherbschaft bei zukünftigen weiteren Reformen des Erbrechts mehr Berücksichtigung finden wird als zuletzt im ErbRÄG 2015.

73 6 Judikaturverzeichnis

6.1 Rechtssätze RIS-Justiz RS0012394 RIS-Justiz RS0012380 RIS-Justiz RS0012555 RIS-Justiz RS0038393 RIS-Justiz RS0012573 RIS-Justiz RS0127621 RIS-Justiz RS0127624 RIS-Justiz RS0012563 RIS-Justiz RS0006749 RIS-Justiz RS0007570 RIS-Justiz RS0002605 RIS-Justiz RS0012560 RIS-Justiz RS0127620 RIS-Justiz RS0012558 RIS-Justiz RS0012537 RIS-Justiz RS0007776 RIS-Justiz RS0008149 RIS-Justiz RS0007955 RIS-Justiz RS0083800 RIS-Justiz RS0012539 RIS-Justiz RS0017044 RIS-Justiz RS0017098 RIS-Justiz RS0012549 RIS-Justiz RS0116351 RIS-Justiz RS0125580 RIS-Justiz RS0011833 RIS-Justiz RS0008205 RIS-Justiz RS0015257 RIS-Justiz RS0015332 RIS-Justiz RS0011863 RIS-Justiz RS0011917

74 RIS-Justiz RS0007732

RIS-Justiz RS0114688 RIS-Justiz RS0012578 RIS-Justiz RS0012562 RIS-Justiz RS0011846 RIS-Justiz RS0021133 RIS-Justiz RS0021214 RIS-Justiz RS0002521 RIS-Justiz RS0012554 RIS-Justiz RS0002521 RIS-Justiz RS0012535 RIS-Justiz RS0012537 RIS-Justiz RS0008192 RIS-Justiz RS0122250 RIS-Justiz RS0053189 RIS-Justiz RS0012564 RIS-Justiz RS0007568 RIS-Justiz RS0008345 RIS-Justiz RS0008000 RIS-Justiz RS0006682 RIS-Justiz RS0006394 RIS-Justiz RS0006543 RIS-Justiz RS0007939 RIS-Justiz RS0006324 RIS-Justiz RS0127623 RIS-Justiz RS0012368 RIS-Justiz RS0041407 RIS-Justiz RS0041426 RIS-Justiz RS0012225 RIS-Justiz RS0012533 RIS-Justiz RS0012536 RIS-Justiz RS0012531

75 6.2 OGH

OGH 12.10.1933, 1 Ob 849/33 SZ 15/202 OGH 29.12.1950, 3 Ob 567/50

OGH 2.4.1952, 2 Ob 272/52 SZ 25/85 = JBl 1953, 125 OGH 8.11.1961, 6 Ob 416/61

OGH 22.4.1965, 7 Ob 88/65 SZ 38/65 = EvBl 1965/380 OGH 8.11.1972, 1 Ob 243/72 SZ 45/118 = EvBl 1973/119 OGH 15.1.1987, 7 Ob 733/86 SZ 60/7

OGH 20.1.1988, 1 Ob 502/88 SZ 61/9 = JBl 1989, 103 OGH 18.5.1988, 3 Ob 592/87 NZ 1990, 151

OGH 20.7.1989, 8 Ob 682/88 ÖJZ 1990/20 (EvBl)

OGH 8.2.1990, 6 Ob 1/90 SZ 63/15 = JBl 1990, 581 (Eccher) OGH 3.9.1992, 7 Ob 587/92 (7 Ob 588/92)

OGH 14.10.1993, 10 Ob 1517/93 NZ 1994, 115 OGH 10.3.1994, 6 Ob 520/94 NZ 1994, 255 OGH 8.9.2000, 2 Ob 212/00s EFSlg 93.284

OGH 24.4.2003, 3 Ob 98/02m NZ 2003, 336 = EFSlg 104.640 = EFSlg 104.641 OGH 26.11.2003, 3 Ob 160/03f ZIK 2004, 180 = MietSlg 55.057

76 OGH 23.5.2005, 10 Ob 14/04p SZ 2005/79 = RZ-EÜ 2005/165 = NZ 2006/34 = Jus-Extra OGH-Z 4014 = EFSlg 111.032 = EFSlg 111.033 = EFSlg 111.038 = EFSlg 111.048 = MietSlg 57.056 = MietSlg 57.057

OGH 12.10.2006, 6 Ob 66/05g

OGH 13.7.2007, 3 Ob 75/07m SZ 2007/112 = RZ 2007/24 = Zak 2007/561 = EvBl 2007/175

= Jus-Extra OGH-Z 4392 = ecolex 2007/351 = JBl 2008, 44 = ZIK 2007/348 = JEV 2008/3 = ÖBA 2008/1471 = EFSlg 118.288 = RPflE 2008/73

OGH 2.10.2007, 5 Ob 121/07s EF-Z 2008/20 OGH 12.12.2007, 6 Ob 259/07t JEV 2008/9

OGH 28.2.2008, 8 Ob 139/07k Zak 2008/335 = JBl 2008, 716 = ecolex 2008/296 = NZ 2009/12

= EFSlg 119.917 = EFSlg 119.918 = EFSlg 119.919

OGH 23.2.2009, 8 Ob 112/08s NZ 2009/55 = EvBl 2009/94 = JEV 2009/21

OGH 27.2.2009, 6 Ob 136/07d JEV 2009, 132/20 (Bielesz/Theiss) = Zak 2009/271 = JBl 2009, 441 = EvBl-LS 2009/100 = iFamZ 2009/174 = NZ 2009/102 = JBl 2009, 463 = NZ 2010/2 = EF-Z 2009/145

OGH 22.3.2011, 3 Ob 44/11h Zak 2011/276 = iFamZ 2011/176 (Tschugguel) = EF-Z 2011/139

= EFSlg 133.427 = EFSlg 133.428

OGH 6.12.2011, 10 Ob 85/11i immolex-LS 2012/13 = immolex-LS 2012/14 = JEV 2012/7 = iFamZ 2012/80 = EF-Z 2012/114 = EFSlg 130.974 = EFSlg 130.976 = EFSlg 130.977 = EFSlg 130.978

OGH 22.12.2011, 2 Ob 58/11k JBl 2012, 249 = Zak 2012/258 = iFamZ 2012/115 = EF-Z 2012/115 = EFSlg 130.979 = EFSlg 130.980 = EFSlg 130.981

77 OGH 13.9.2012, 6 Ob 81/12y EF-Z 2013/26 = MietSlg 64.079 = EFSlg 134.676 = EFSlg 134.677

OGH 17.9.2014, 4 Ob 110/14a EvBl-LS 2014/167 = EF-Z 2014/166 (Tschugguel) = JEV 2014/12 = Zak 2014/711 = NZ 2015/33 = iFamZ 2015/35 = EFSlg 142.369 = EFSlg 144.683 = EFSlg 144.684 = EFSlg 144.685

OGH 25.2.2015, 9 Ob 80/14a SZ 2015/11 = RZ-EÜ 2015/121 = iFamZ 2015/149 (Mondel) = EF-Z 2015/139 (Tschugguel) = Zak 2015/428 = EvBl-LS 2015/105 = Jus-Extra OGH-Z 5809

= NZ 2015/109 = wobl 2015/156 = EFSlg 146.250 = EFSlg 146.251 = EFSlg 146.252 = EFSlg 146.253 = EFSlg 146.254 = EFSlg 146.255

OGH 22.10.2015, 10 Ob 25/15x Zak 2015/716 = NZ 2016/25 OGH 15.6.2016, 7 Ob 89/16p ecolex 2016/341 = wobl 2016/127

OGH 27.10.2016, 2 Ob 231/15g iFamZ 2017/74 (Schweda) = NZ 2017/23 = JBl 2017, 261 OGH 23.2.2017, 2 Ob 167/16x SZ 2017/23 = NZ 2017/52 (Rabl) = EF-Z 2017/63 (Tschugguel)

= Zak 2017/230 = EvBl-LS 2017/83 = iFamZ 2017/102 = Jus-Extra OGH-Z 6203 = JEV 2017/5

= JBl 2017, 539 = EF-Z 2017/45 = JEV 2020, 145 OGH 27.11.2019, 5 Ob 131/19d NZ 2020/136 (Bittner)

OGH 16.1.2020, 5 Ob 148/19d immolex 2020/75 (Till) = NZ 2020/95 (Bonimaier) = Zak 2020/197

OGH 25.3.2020, 6 Ob 20/20i EvBl 2021/17 (Heil)

78 7 Literaturverzeichnis

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Im Dokument Diplomarbeit. Rechte und Pflichten des Vor- und Nacherben (Seite 77-0)