Amtsblatt für den
Landkreis Havelland
Jahrgang 10 Rathenow, 2003-11-27 Nr. 23
Inhaltsverzeichnis
- Bekanntmachung der Gemeinde Brieselang:
Sitzung der Gemeindevertretung
Seite 167
- Bekanntmachung über den Übergang von Sitzen im Kreistag Havelland auf Ersatzpersonen sowie über das Ausscheiden von
Ersatzpersonen Seite 167
- Bekanntmachung der Gemeinde Schönwalde- Glien
erste Sitzung des Hauptausschusses der Gemeindevertretung
Seite 168
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 167
Bekanntmachung der Gemeinde Brieselang Bekanntmachung
Am Donnerstag, den 04. Dezember 2003 um 19.00 Uhr, findet in der Gemeindeverwaltung, Gemeindesaal, Am Markt in 14656 Brieselang eine nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der amtsfreien Gemeinde Brieselang statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden der GV 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 4. Informationen zu kommunalen Gesellschaften
5. Sonstiges
Brieselang, den 25. November 2003
gez.
Th. Lessing
Beauftragter für den hauptamtlichen Bürgermeister
Bekanntmachung gemäß § 60 Abs. 6 BbgKWahlG über den Übergang von Sitzen im Kreistag Havelland auf Ersatzpersonen sowie gemäß § 82 Abs. 2 BbgKWahlV über das Ausscheiden von Ersatzpersonen
Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 12.11.2003 für nachfolgende gewählte Bewerber, die durch schriftliche Erklärung die Wahl nicht angenommen haben, die folgenden Ersatzpersonen festgestellt:
Wahlkreis Wahl- gewählter Bewerber Ersatzperson
vorschlagträger
---
WK 1: SPD Granzow, Dennis Mantau, Alfred
WK 4: SPD Dr. Schröder, Burkhard Dr. Janssen, Christoph
FDP Lück, Bernd Stähr, Christian
Bauern: Schöttler, Jürgen Lücke, Erhard
WK 5: SPD Gauert, Heide Wellmann, Ingo
FDP Dr. Lindner, Eckardt Porr, Lothar
Die v. g. Ersatzpersonen haben durch Annahmeerklärung bzw. durch Ablauf der einwöchigen Erklärungsfrist gemäß
§ 51 Abs. 1 BbgKWahlG den Übergang des Sitzes im Kreistag Havelland angenommen.
Die Ersatzpersonen des Wahlvorschlages Bauern im Wahlkreis 4, Schwolow, Detlef und Schwarz, Fred haben gemäß
§ 61 Abs. 2 BbgKWahlG durch schriftliche Erklärung auf die ihnen als Ersatzperson zustehenden Rechte verzichtet.
Sie scheiden damit als Ersatzpersonen für die Wahlperiode aus.
Rathenow, den 25.11.2003
gez.
Marquardt Kreiswahlleiter
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 168
Bekanntmachung der Gemeinde Schönwalde-Glien vom 26.11.2003 Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 9. Dezember 2003, um 19.00 Uhr findet im Gemeindesaal, Berliner Allee 3, 14621
Schönwalde eine erste Sitzung des Hauptausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien statt.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
01. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung 02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Bestimmung des Verantwortlichen für die Niederschrift und des Mitunterzeichners 04. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
05. Protokoll der 55. Sitzung des Hauptausschusses der GV Schönwalde vom 14.10.2003, Bestätigung öffentlicher Teil
06. Diskussion und Beschluss zur Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien 07. Diskussion und Beschluss zur Geschäftsordnung der Gemeinde Schönwalde-Glien 08. Diskussion und Beschluss zur Entschädigungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien 09. Diskussion und Beschluss zur Hebesatzsatzung 2004 der Gemeinde Schönwalde-Glien
10. Diskussion und Beschluss zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien 11. Diskussion und Beschluss zur Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien 12. Diskussion und Beschluss zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
13. Diskussion und Beschluss zur Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Schönwalde- Glien 14. Vorstellung Entwurf des Wappens der Gemeinde Schönwalde-Glien
15. Benennung der Mitglieder der Gemeindevertretung im Trink -und Abwasserzweckverband Glien 16. Benennung der Mitglieder der Gemeindevertretung in die KITA-Ausschüsse
17. Anträge, Anfragen 18. Bauanträge
18.01. Stand Baumaßnahme Verbindungsstraße GUS mit Abrechnung 18.02. Stand BBPl-Nr. 14 “Wohnen-und Mischnutzung Erlenbruch”
- Abrechnung lt. Beschluss GV Schönwalde aus 10/2003
18.03. Kostenübernahme ÖPNV für den Zeitraum 15.12.2003 bis 28./29.03.2004 18.04. Überplanmäßige Ausgabe auf der HHSt. 6300.9591 – Verkehrsknotenpunkt L20 19. Mitteilungen
II. Nichtöffentlicher Teil:
20. Protokoll der 55. Sitzung des Hauptausschusses der GV Schönwalde vom 14.10.2003, Bestätigung nichtöffentlicher Teil
21. Liegenschaften
21.01. Informationen und Beschluss Objekt Berliner Allee 7 in Schönwalde-Siedlung 21.02. Diskussion und Beschluss Eschenallee 21, Kauf nach SachRBerG
21.03. Diskussion und Beschluss Erwerb Gemarkung Wansdorf, Flur 4, Flurstück 161
22. Beteiligungen der Gemeinde Schönwalde-Glien an Gesellschaften, Unternehmen und Verbänden - Vorbereitung Abrechnung Wirtschaftsjahr
23. Anträge, Anfragen 23.01. Info zum Schullandheim
23.02. Antrag zur Genehmigung einer Nebentätigkeit 24. Mitteilungen
gez.
Hartley
Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 169
Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Petra Müller
Erscheinungsweise: unregelmäßig
Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros des Landrates des Landkreises Havelland, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60, 14641 Nauen zur kostenlosen Abholung bereit.
Ebenfalls kann das Amtsblatt für 1 € + Porto schriftlich bestellt werden über: Landkreis Havelland, Der Landrat, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow.
Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet.
Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlüsse und Satzungen des Kreistages Havelland und deren Anlagen liegen während der üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme durch die Einwohner im Kreistagsbüro im Gebäude Platz der Freiheit 1 in 14712 Rathenow und beim Informationsdienst im Eingangsbereich des Gebäudes Goethestr. 59/60 in 14641 Nauen aus.
