Inhaltsverzeichnis Seite Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Dahme-Spreewald
Sitzung des Kreisausschusses am 01.09.2010 – Bekanntmachung der Beschlüsse des
Kreisausschusses 3
Öffentliche Bekanntmachungen von Verbänden und Einrichtungen Südbrandenburgischer Abfallzweckverband (SBAZV)
Bekanntmachung der Beschlüsse der 6. Sitzung der Verbandsversammlung des SBAZV
vom 26.08.2010 4-5
Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB)
Bekanntmachung der Beschlüsse der Verbandsversammlung des ZAB vom 02.09.2010 6
Bekanntmachung zum Jahresabschluss 2009 des ZAB 7
Zweckverband „Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald“ (GRPS)
Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der 30. Verbandsversammlung des
Zweckverbands GRPS 8
17. Jahrgang Lübben (Spreewald), den 09.09.2010 Nummer 27
Landkreis Dahme-Spreewald
Impressum
Herausgeber: Landkreis Dahme-Spreewald Pressestelle
verantwortlich: Heidrun Schaaf
Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald) Telefon: 03546 / 20-1008
Telefax: 03546 / 20-1009 Erscheinungsweise: nach Bedarf
Das Amtsblatt ist am Sitz der Kreisverwaltung in 15907 Lübben (Spreewald), Reutergasse 12, in der Pressestelle erhältlich.
Es liegt ebenfalls zur Einsicht in allen Ämtern und amtsfreien Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald und in der Verwaltungs- stelle in Königs Wusterhausen und in Lübben, Beethovenweg aus.
Das Amtsblatt kann auch gegen Erstattung der Porto- und Versandkosten einzeln oder im Abonnement vom Landkreis bezogen werden.
Sitzung des Kreisausschusses am 01.09.2010
- Bekanntmachung der Beschlüsse des Kreisausschusses -
Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am 01.09.2010 im Wesentlichen folgende Be- schlüsse gefasst:
1. Genehmigung von Dienstreisen
1. Der Kreisausschuss genehmigt die Dienstreise von Herrn Selbitz vom 03.11.2010 bis 05.11.2010 nach München nicht.
2. Der Kreisausschuss genehmigt die Dienstreise von Herrn Wille und Herrn Dr.
Kuttner am 20.08.2010 nach Zossen, OT Wünsdorf.
3. Der Kreisausschuss genehmigt nachträglich die Auslandsdienstreise des Landrates vom 28.07.2010 bis 29.07.2010 nach Litauen.
+ + + ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
DES LANDKREISES DAHME-SPREEWALD + + +
Bekanntmachung
Beschlüsse der 6. Sitzung der Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) vom 26. August 2010
Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Beschluss über den Jahresabschluss des SBAZV zum 31.12.2009 (Beschluss-Nr.
VV 026/10)
1. Der Jahresabschluss des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) zum 31. Dezember 2009 wird bestätigt.
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 309.645,47 € ist wie folgt zu verwenden:
Einstellung in Gewinnrücklage
Gewinn hoheitlicher Bereich 391.000,00 € Gewinn Betriebe gewerblicher Art 29.776,67 € Vortrag auf neue Rechnung
Gewinn hoheitlicher Bereich 10.515,30 €
Verlust Betriebe gewerblicher Art 121.646,50 €.
Hinweis: Der o. g. Jahresabschluss liegt in der Geschäftsstelle des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes, Teltowkehre 20, 14974 Ludwigsfelde, zur Einsichtnahme vom 20. bis 27. September 2010 aus.
2. Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstehers für das Wirtschaftsjahr 2009 (Beschluss-Nr. VV 027/10)
Dem Verbandsvorsteher wird Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2009 erteilt.
3. Abberufung und Bestellung von Vertretern des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) (Beschluss-Nr. VV 028/10)
1. Herr Uwe Strahl wird als Stellvertreter von Herrn Dr. Manfred Fechner in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) abberufen.
+ + + ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN VON VERBÄNDEN UND EINRICHTUNGEN + + +
2. Herr Holger Lademann wird als Stellvertreter von Herrn Dr. Manfred Fechner in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) bestellt.
4. Abberufung und Wahl von Vertretern des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) in der Gesellschafterversammlung der REST Regionale Entsorgungsservice und Transport GmbH (Beschluss-Nr. VV 029/10) 1. Herr Dr. Manfred Fechner wird als Stellvertreter von Herrn Dieter Albrecht in der
Gesellschafterversammlung der REST Regionale Entsorgungsservice und Transport GmbH abberufen.
2. Herr Holger Vogt wird als Stellvertreter von Herrn Dieter Albrecht in der Gesellschafterversammlung der REST Regionale Entsorgungsservice und Transport GmbH gewählt.
Ludwigsfelde, den 31.08.2010
Schmidt Pätzold
Vorsitzender der Verbandsvorsteher
Verbandsversammlung
Bekanntmachung
Beschlüsse der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe- Spree (ZAB) vom 02. September 2010
Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Beschluss über den Jahresabschluss des ZAB zum 31.12.2009 und die Ergebnisverwendung
(Beschluss-Nr. VV 090/10)
Die Verbandsversammlung beschließt:
1. Der Jahresabschluss des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) zum 31.
Dezember 2009 wird bestätigt.
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 54.959,32 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
2. Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstehers für das Geschäftsjahr 2009 (Beschluss-Nr. VV 091/10)
Die Verbandsversammlung beschließt:
Dem Verbandsvorsteher wird Entlastung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31.
Dezember 2009 erteilt.
Königs Wusterhausen, den 06.09.2010
Hildebrandt Kirsch
Vorsitzender der Verbandsvorsteher
Verbandsversammlung
Bekanntmachung
des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB)
Jahresabschluss 2009
des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB)
Die Verbandsversammlung hat am 02. September 2010 den Jahresabschluss 2009 des ZAB bestätigt und dem Verbandsvorsteher Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2009 erteilt.
Der Jahresabschluss 2009 ist von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ebner Stolz Mönning Bachem GmbH & Co. KG geprüft worden.
Der gesetzlich vorgesehene Bestätigungsvermerk wurde uneingeschränkt erteilt.
Der Jahresüberschuss in Höhe von 54.959,32 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Der o. g. Jahresabschluss liegt in der Zeit vom 04.10.2010 bis 15.10.2010 in der Ge- schäftsstelle des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB), Robert-Guthmann- Straße 41, OT Niederlehme, 15713 Königs Wusterhausen zur Einsichtnahme aus.
Königs Wusterhausen, den 06.09.2010
Hildebrandt Kirsch
Vorsitzender der Verbandsvorsteher
Verbandsversammlung
Bekanntmachung des Zweckverbandes „Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald“ (GRPS)
Bekanntmachung von Ort, Zeit und Tagesordnung der
30. Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald“ (GRPS)
Die nächste Verbandsversammlung findet am 03.11.2010 ab 13.30 Uhr im Konferenzraum im Rathaus Lübbenau/Spreewald, Kirchplatz 1, 03222 Lübbenau/ Spreewald statt.
Tagesordnung der 30. Versammlung des Zweckverbandes Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bestätigung der Tagesordnung sowie Bestätigung des Protokolls der 29. Zweck- verbandsversammlung
3. Bürgerfragestunde
4. Bericht zur Prüfung des Jahresabschlusses 2009 durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Oberspreewald- Lausitz
5. Beschluss zum Jahresabschluss 2009 – Beschlussvorlage Nr. 2/2010
6. Beschluss zur Entlastung des Verbandsvorstehers für das Haushaltsjahr 2009 – Beschlussvorlage Nr. 3/2010
7. Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept 2010 – Beschlussvorlage Nr. 4/2010 8. Information zu Änderungen im Haushaltswesen des Zweckverbandes
9. Bericht zum Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem Landkreis Dahme-Spreewald zum Buchungsgeschäft – Beschlussvorlage Nr. 5/2010
10.Beschluss zur Wahl des Vorsitzenden des Fachbeirates – Beschlussvorlage Nr. 6/2010 11.Beschluss zur Bestellung von Mitgliedern des Fachbeirates - Beschlussvorlage Nr.
7/2010
12.Bericht über den aktuellen Arbeitsstand 13.Bericht zum Workshop vom 10.06.2010 14.Sonstiges: Termine
II. Nichtöffentlicher Teil
• Bericht zum Grunderwerb / Extensivierungsverträgen
• Personalangelegenheiten
• Sonstiges
