Inhaltsverzeichnis Seite Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Dahme-Spreewald
Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.08.2011 – Bekanntmachung der Beschlüsse des
Jugendhilfeausschusses 3
Sitzung des Kreisausschusses am 24.08.2011 – Bekanntmachung der Beschlüsse des
Kreisausschusses 4
Öffentliche Bekanntmachungen des Landrates als Kommunalaufsichtsbehörde
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Prüfungsaufgaben gemäß
§§ 101 – 104 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) 5-12 Genehmigung des Landrates als allgemeine untere Landesbehörde vom 31.08.2011 13
Öffentliche Bekanntmachungen von Verbänden und Einrichtungen
Trink- und Abwasserzweckverband Crinitz und Umgebung
Bekanntmachung der Beschlüsse der Verbandsversammlung vom 15.08.2011 14 Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Verbandsversammlung des
Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung am 20.09.2011 15
18. Jahrgang Lübben (Spreewald), den 31.08.2011 Nummer 27
Amtsblatt für den
Landkreis Dahme-Spreewald
Impressum
Herausgeber: Landkreis Dahme-Spreewald Pressestelle
verantwortlich: Heidrun Schaaf
Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald) Telefon: 03546 / 20-1008
Telefax: 03546 / 20-1009 Erscheinungsweise: nach Bedarf
Das Amtsblatt ist am Sitz der Kreisverwaltung in 15907 Lübben (Spreewald), Reutergasse 12, in der Pressestelle erhältlich.
Es liegt ebenfalls zur Einsicht in allen Ämtern und amtsfreien Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald und in der Verwaltungs- stelle in Königs Wusterhausen und in Lübben, Beethovenweg aus.
Das Amtsblatt kann auch gegen Erstattung der Porto- und Versandkosten einzeln oder im Abonnement vom Landkreis bezogen werden.
Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.08.2011 - Bekanntmachung der Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses-
Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 17.08.2011 im Wesentlichen folgende Beschlüsse gefasst. In die entsprechenden Vorlagen des öffentlichen Teils kann beim Landkreis Dahme- Spreewald, Dezernat I - Büro Kreistag und Wahlen, Zimmer 203, Reutergasse 12 in Lübben (Spreewald) oder im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de Einsicht genommen werden.
1. Förderung von Investitionen für das Jahr 2011 gemäß Förderbereich 5 der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugendarbeit, Vorl.Nr. 2011/030-1
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Bewilligung von Zuwendungen für Investitionen in Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen bzw. in Tätigkeitsfeldern der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit im Jahr 2011 gemäß Förderbereich 5 der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugendarbeit.
2. Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionsmaßnahmen zur Umsetzung des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 im Land Brandenburg (RL Kinderbetreuungsfinanzierung)
hier: Erste Änderung der Fördergrundsätze, Vorl.Nr. 2011/041-1 Der Jugendhilfeausschuss beschließt:
Nummer 2 der vom Jugendhilfeausschuss am 21.01.2009 beschlossenen Fördergrundsätze über die Richtlinie des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionsmaßnahmen zur Umsetzung des Investitionsprogramms Kindertagesbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013 in Brandenburg wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DES LANDKREISES DAHME-SPREEWALD
Sitzung des Kreisausschusses am 24.08.2011
- Bekanntmachung der Beschlüsse des Kreisausschusses -
Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am 24.08.2011 im Wesentlichen folgende Beschlüsse gefasst:
1. Genehmigung von Dienstreiseanträgen von Mitgliedern des Kreistages
Der Kreisausschuss genehmigt die Dienstreise von Herrn Schluricke am 15.09.2011 und 16.09.2011 nach Potsdam zum Brandenburger Tourismustag.
2. Erstunterbringung und soziale Betreuung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen
hier: Vergabe der Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft für Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und der Betreuung der dezentral untergebrachten Flüchtlinge, Vorl.Nr. 2011/081-1
Der Kreisausschuss beschließt:
Den Auftrag für die Erstunterbringung und sozialer Betreuung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen erhält bis 31.12.2012 die K&S Unternehmensgruppe Dr.
Krantz Sozialbau und Betreuung SE & Co. KG.
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
DES LANDRATES ALS KOMMUNALAUFSICHTSBEHÖRDE
Trink- und Abwasserzweckverband Crinitz und Umgebung Verbandsvorsteher
Bekanntmachung der Beschlüsse der Verbandsversammlung vom 15. August 2011
Die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung hat in ihrer Sitzung am 15. August 2011 folgende Beschlüsse gefasst:
Auseinandersetzungsvereinbarung zum Austritt der Gemeinde Massen-Niederlausitz
Die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung beschließt
a) die Beschlüsse 03/11 der Sitzung der Verbandsversammlung vom 25. Mai 2011 und 08/11 der Sitzung der Verbandsversammlung vom 22. Juni 2011 zur 5. Änderung der Verbandssatzung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung werden aufgehoben;
b) die 5. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung.
Auseinandersetzungsvereinbarung zum Austritt der Gemeinde Heideblick
Die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung beschließt
a) die Beschlüsse 02/11 der Sitzung der Verbandsversammlung vom 25. Mai 2011 und 07/11 der Sitzung der Verbandsversammlung vom 22. Juni 2011 zur Auseinandersetzungsvereinbarung zum Austritt der Gemeinde Heideblick aus dem Trink- und Abwasserzweckverband Crinitz und Umgebung werden aufgehoben;
b) die Auseinandersetzungsvereinbarung zum Austritt der Gemeinde Heideblick aus dem Trink- und Abwasserzweckverband Crinitz und Umgebung.
Sechste Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
Die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Trink- und
Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung.
Luckau, 16. August 2011
Gerald Lehmann
Ehrenamtl. Verbandsvorsteher
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN VON VERBÄNDEN UND EINRICHTUNGEN
Trink- und Abwasserzweckverband Crinitz und Umgebung
Einladung
Hiermit berufe ich die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung am
Dienstag, den 20. September 2011 um 18.00 Uhr in die Gaststätte „Bürgerhaus“, Crinitz, Hauptstr. 69a ein.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung
1.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung
1.2 Anerkennung der Niederschrift der Verbandsversammlungen vom 15. August 2011 - öffentlicher Teil
1.3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 2. Bericht des Beauftragten für das Organ Verbandsvorstehers und des Betriebsführers
3. Beschluss über den Jahresabschluss zum 31.12.2010, die Ergebnisverwendung und die Entlastung des Verbandsvorstehers für 2010
4. Wahl des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2011 5. Beschluss zur Änderung des Wirtschaftsplanes 2011 6. Einwohnerfragestunde
7. Sonstiges
II. Nichtöffentlicher Teil
8. Anerkennung der Niederschrift der Verbandsversammlungen vom 15. August 2011- nichtöffentlicher Teil
9. Sonstiges
Lothar Thor
Vorsitzender der Verbandsversammlung
