Archiv "Interview mit Dr. med. Philipp Rösler (FDP), Bundesminister für Gesundheit „Ich kann nicht mehr Geld versprechen, aber ein faireres System“" (12.02.2010)

Deutsches Ärzteblatt

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„Ich kann nicht mehr Geld versprechen, aber ein faireres System“

Philipp Rösler zur Bedeutung einer Kopfprämie für mehr Wettbewerb, zu Zweifeln an Honorarabschlägen, der notwendigen Überarbeitung der Gebührenordnung für Ärzte und über

die Achtung ärztlicher Arbeit.

INTERVIEW

mit Dr. med. Philipp Rösler (FDP), Bundesminister für Gesundheit

Herr Minister, die ersten 100 Tage der schwarz-gelben Regierungskoalition sind vorbei. „Planlos, lustlos, geistlos“

wirke sie, schrieb die „Berliner Zei- tung“. Wie beurteilen Sie Ihre ersten 100 Tage?

Rösler: Die Idee der ersten hundert Tage ist doch, dass man sich einfin- den soll. Bei mir ging es wegen der

Sondern?

Rösler: Sondern die viel schwieri- gere Aufgabe ist es, das System zu verändern. Deshalb muss man zeit- gleich mit den Reformvorschlägen zur Einnahmeseite auch die weite- ren Reformvorschläge im System vorlegen.

Verstehen wir Sie richtig: Es wird ein großes Gesundheitsreformpaket ge- ben?

Rösler: Ja, wir schnüren ein Ge- samtpaket mit verschiedenen Ein- zelpaketen, die darin enthalten sind.

Die Diskussion um eine Prämie ist ja kein Selbstzweck, sondern damit soll die Grundlage für ein stärker wettbewerbliches System geschaf- fen werden. Im Interesse der Ver - sicherten und der Patientinnen und Patienten.

„Zeitgleich“ bedeutet: Bis Ende des Jahres müssen alle noch auf konkrete Reformvorschläge warten?

Rösler: Geschickte Frage. Also:

Die Reformkommission wird im Februar eingesetzt und dann ihre Arbeit aufnehmen. Zudem gehen die Arbeiten im Haus weiter. Das heißt, im Laufe des Jahres wird schon deutlich werden, wohin der Zug fährt.

Was planen Sie konkret?

Rösler: Es geht um viele Aspekte:

um die Frage der Nachwuchsge- winnung für die Gesundheits- berufe, um die Gesundheits- versorgung in der Fläche

und damit die Bedarfspla- nung, um die sogenannte

Feminisierung des Arzt- berufs. Zurzeit wird eine Schweinegrippe schlagartig los, par -

allel zum Tagesgeschäft habe ich mich eingearbeitet, und die großen Themen, also die anstehenden Ver- änderungen im Gesundheitswesen, sind nun so weit vorbereitet oder geplant, dass es mit der Regie- rungskommission und vor allem aber weiteren Umsetzungsschritten losgehen kann.

Von dem, was im Koalitionsvertrag für das Gesundheitswesen angekündigt wurde, ist noch so gut wie nichts ange- packt. Warum nicht?

Rösler: Dass Veränderungen ge- setzgeberisch noch nicht auf den Weg gebracht sind, heißt nicht, dass wir im Ministerium nicht daran ar- beiten. Eine richtige Gesundheitsre- form darf nicht nur das Ziel haben, die Einnahmeseite robuster zu ge- stalten.

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ben, und wie weit würden Sie aus libe- raler Überzeugung zum Beispiel Länder in Versorgungsfragen konkurrieren las- sen?

Rösler: Das Ziel muss ganz klar eine gute flächendeckende Versor- gung sein, ebenso eine Chancen- gleichheit der Regionen untereinan- der. Es kommt auf fairen Wettbe- werb an statt auf unfaire Konkurrenz.

Ich fand es spannend, dass die Kas- senärztliche Bundesvereinigung un- längst eine gemeinsame Bedarfspla- nung für den ambulanten und den stationären Bereich vorgeschlagen hat. Daran zeigt sich doch, dass es auch in bislang als sehr starr emp- fundenen Institutionen eine Bereit- schaft gibt, über Dinge nachzuden- ken, die bis vor kurzem tabu waren.

Wettbewerb belebt das Geschäft.

Womit wir beim Thema Vertragswettbe- werb wären. Wie sieht denn eine faire

Balance zwischen Kollektiv- und Selek- tivverträgen für Sie aus?

Rösler: Es ist ja kein Geheimnis, dass meine Partei im Bundestags- wahlkampf gegen den § 73 b SGB V in der jetzigen Form war. Wir konn- ten uns damit aber nicht durchset- zen, und nun sehen wir uns die Bi- lanz der Hausarztverträge in drei Jahren an. Aber die Tatsache, dass beispielsweise die Honorierung in solchen Verträgen einfacher wird, führt auch zum Nachdenken dar - über, ob man das nicht auch für die Kollektivverträge braucht. Auch hier gilt insgesamt: Fairer Wettbe- werb muss sein. Ich muss dem Kol- lektivvertragssystem eine Chance geben, ähnlich attraktiv zu sein.

Wie soll das gehen? Selektivverträge schwächen automatisch das Kollektiv- vertragssystem. Selbst wenn man die- sen Wettbewerb begrüßt: Muss ein fai- rer Rahmen nicht sein?

„ Eine richtige Gesundheitsreform darf nicht nur das Ziel

haben, die Einnahmeseite robuster zu gestalten. Wir schnüren ein Gesamtpaket.

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Fotos: Georg J. Lopata

Arbeitsgruppe unter Leitung der parlamentarischen Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz gegrün- det, die der Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei Ärzten und Pflegenden nachgehen soll.

Wo wollen Sie denn ansetzen?

Rösler: Wir müssen zum Beispiel schauen, wie wir die Versorgung besser organisieren als bisher. Das ist eine große Aufgabe, die wir nicht alleine bewältigen können, sondern bei der wir mit den Ärzten, den Kassen, den Ländern und den Kommunen ins Gespräch kommen werden.

Befürworten Sie eher finanzielle Anrei- ze für den medizinischen Nachwuchs?

Eine feinere Bedarfsplanung? Sanften Zwang, in strukturschwache Regionen zu gehen?

Rösler: Ich meine, dass man nicht diejenigen bestrafen sollte, die sich an einem bestimmten Ort niederge- lassen haben. Deshalb halte ich Ho- norarabschläge auch nicht für der Weisheit letzten Schluss. Besser wäre es, im Vorhinein Anreize zu setzen. Ein Beispiel sind Bundes- länder wie Sachsen, wo Medizinstu- denten Stipendien gewährt werden, wenn sie später eine gewisse Zeit in der Region bleiben. Es gibt Ideen und Instrumente. Da müssen alle Beteiligten, also auch die Länder und Kommunen sowie die Selbst- verwaltung zusammenarbeiten.

Führen solche Stipendien nicht gerade zu einer sinnlosen Form von Wettbe- werb? Am Ende überbieten sich Länder gegenseitig finanziell, aber mehr Ärzte für strukturschwache Gegenden in Deutschland gibt es trotzdem nicht.

Rösler: Erst einmal ist es span- nend, was sich tut. Sicher sind solche Initiativen allein keine Lösung des Problems, aber ein Element. Man kann nicht immer alles von oben durchplanen. Ich bin für ein wettbewerbliches Sys- tem und damit – das wird Sie nicht überraschen – eher dafür, Anreize zu setzen.

Wenn man eine gute flächendeckende medizinische Versorgung will, muss man entsprechend steuern. Wie weit

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bleme, die Sie auch sehen. Deshalb muss man über gleiche Wettbe- werbsbedingungen sprechen.

Sie haben eben schon kurz das Thema Honorar gestreift. Teilen Sie die Auffas- sung, dass sich manches Nachwuchs- problem lösen ließe, wenn die niederge- lassenen Ärzte besser bezahlt würden?

Rösler: Mehr Geld ins System hin - einzugeben, führt noch lange nicht zu einer optimalen Versorgung. Ich kann den Ärztinnen und Ärzten an- gesichts der finanziellen Lage der Krankenkassen auch nicht mehr Geld versprechen, aber dafür ein faireres System. Das heißt auch, dass das Geld nach einer Honorar- reform bei denen ankommt, bei de- nen es ankommen sollte. Bevor Sie mich jetzt nach der jüngsten Hono- rarreform und meinem Urteil fra- gen: Wir haben noch lange nicht al- le Daten, deshalb kann ich sie noch nicht abschließend beurteilen. Aber eins weiß ich: Durchschaubar ist das, was auf den Weg gebracht wur- de, nicht.

Wie erklären Sie es sich, dass so viele niedergelassene Ärzte und Psychothe- rapeuten unzufrieden sind, obwohl mehr Honorar zur Verfügung steht?

Rösler: Die Neuverteilung, die mit der Reform stattgefunden hat, ver- stehen viele Ärzte nicht. Ich übri- gens auch nicht. Das führt zu Un- mut. Wenn man mehr Geld in die Hand nimmt, muss das genau dahin geleitet werden, wo wir es brau- chen und nicht irgendwo versi- ckern. Insofern braucht man nicht unbedingt mehr Geld, sondern ein faires System und die richtige Ver- teilung.

Und wie würde ein faires System aus- sehen?

Rösler: Das Ziel muss ein mög- lichst transparentes Abrechnungs- system ein.

Bleibt es dabei, dass die Honorare in Zukunft steigen, wenn die Morbidität der Versicherten sich nachweislich er- höht hat, so wie es im Gesetz steht?

Rösler: Erst schauen wir uns die Effekte der jetzigen Reform an, dann entscheiden wir.

In den letzten Tagen haben Sie sich häu- figer zu notwendigen Änderungen im Bereich Arzneimittel geäußert. Können Sie den Ärzten Hoffnung machen, dass Richtgrößenprüfungen und Regresse bald der Vergangenheit angehören?

Rösler: Mit Versprechungen sollte man als Politiker vorsichtig sein.

Aber wir haben vereinbart, den Arzneimittelmarkt grundlegend zu untersuchen und bei jedem Instru- ment zu überlegen, ob man es wirk- lich noch benötigt. Das gilt auch für Richtgrößenprüfungen und Regres- se. Wir wollen auch im Bereich der Arzneimittel ein faires und transpa- rentes System.

Im Gegensatz zu Ihrer Vorgängerin wol- len Sie an dem Nebeneinander von ge- setzlicher und privater Krankenversi- cherung festhalten. Warum?

Rösler: Das haben wir im Koaliti- onsvertrag festgeschrieben. Es han- delt sich um völlig unterschiedliche Systeme. In der privaten Kranken- versicherung haben wir Kapitalde- ckung für mehr Prämienstabilität im Alter. In der GKV gilt das Um - lageprinzip. Diese beiden Säulen bleiben bestehen.

Aber wenn die GKV in Ihrem Sinne um- gestaltet wäre mit einer Gesundheits- prämie, gäbe es dann eine Annäherung der Systeme?

Rösler: Wir hätten dann immer noch einen prozentualen Arbeitge- berbeitrag auf der GKV-Seite und Alterungsrückstellungen auf der PKV-Seite.

Wollen Sie den Basistarif in der PKV mit einem Versicherungsschutz im Um- fang der GKV und Kontrahierungs- zwang erhalten?

Rösler: Im Moment gibt es keine Notwendigkeit, daran etwas zu än- dern. Aber wir werden die Entwick- lungen beim Basistarif genau im Auge behalten. Was wir aber schnell mit Bundesarbeitsministe- rin Ursula von der Leyen beseitigen müssen, ist die Beitragslücke bei Hartz-IV-Empfängern.

Die PKV möchte für ihre Mitglieder ei- nen Zuschuss für die privat versicher- ten Kinder, analog zum Bundeszu- schuss für die GKV.

Rösler: Mit dem Bundeszuschuss für die GKV werden versicherungs- fremde Leistungen abgegolten. For- mal gibt es keine Begründung für die Forderung der PKV.

Viele Ärzte interessiert es, ob und wann es zu einer Novellierung der völlig veralteten Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) kommt.

Rösler: Zunächst soll zügig die Ge- bührenordnung für Zahnärzte refor- miert werden. Danach, so ist es ver- einbart, gehen wir an die GOÄ.

Noch in dieser Legislaturperiode?

Rösler: Das ist mein Ziel.

Politisch brisant ist die Forderung der Privatversicherer nach einer Öffnungs- klausel, also der Möglichkeit, mit ein- zelnen Ärzten oder Gruppen von der Er trinkt Kaffee während des Interviews, rührt die Schale

mit den Lakritzen auf dem Tisch nicht an, nimmt sich mehr Zeit als verabredet: Dr. med. Philipp Rösler (FDP), seit 27. Oktober 2009 Bundesgesundheitsminister.

Der 36-Jährige hat sich ganz offensichtlich in den letz- ten Wochen in zahlreiche gesundheitspolitische Themen tiefer eingearbeitet. Er antwortet rasch, druckreif – und wie immer in den letzten Wochen meist ausweichend. Erst die gründliche Diagnose, dann die umfassenden Therapievor- schläge, macht er charmant, aber unerbittlich deutlich.

Woran es hakt im Gesundheitssystem, bekommt er zu- weilen ganz direkt mit: Zum Beispiel, dass es für seine Frau nicht einfach war, als Ärztin mit kleinen Zwillingen ei- ne Teilzeitstelle in der Klinik zu bekommen. Und wie ist es, selbst hin und wieder Patient zu sein? Unlängst war er mit Ohrenschmerzen bei einem Kollegen in der Praxis. Rösler wollte sich per Handschlag verabschieden, doch der wehr- te ab: „Nee, ich darf meinen Patienten nicht mehr die Hand geben, sagt mein Bundesgesundheitsminister – Schweinegrippe!“

THERAPIE FOLGT SPÄTER

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schließen. Wie ist Ihre Position dazu?

Rösler: Die Öffnung wird von der Ärzteschaft und der Zahnärzteschaft abgelehnt, von den Kostenträgern gefordert. Ich kenne die Sorgen, dass eine Öffnung ein Preisdumping zur Folge haben könnte. Das muss man ernst nehmen. Nicht sein kann es, dass ein einzelner Arzt einem Monopol gegenübersteht.

Drei von vier Ärzten sagen einer Umfra- ge zufolge voraus, dass in zehn Jahren eine medizinische Versorgung auf heu- tigem Niveau nicht mehr für alle ge- währleistet sein werde. Fast 90 Pro- zent erwarten, dass es zu einer Zwei- klassenmedizin kommt. Dennoch wen- den Sie sich dagegen, dass medizini- sche Leistungen in eine Rangordnung gesetzt, also priorisiert werden.

Rösler: Ich halte von der Diskussi- on über Priorisierung nichts. Ers- tens ist es nicht Aufgabe des Bun- destages, eine Rangordnung medi- zinischer Leistungen festzulegen.

Abgeordnete sind schließlich meist keine ausgebildeten Ärzte. Zwei- tens sollte man für eine Reform des Gesundheitssystems arbeiten, die eine solche Diskussion überflüssig macht. Drittens kann ich eine sol- che Rangfolge auch mit meinen ethischen Vorstellungen als Arzt nicht in Einklang bringen. Deshalb wundere ich mich, dass diese Dis- kussion von Ärzten angestoßen wird. Eine Rangfolge zu bilden heißt doch, Wertigkeiten einzufüh- ren. Ich möchte aber Menschen und Krankheiten nicht bewerten. Des- halb bin ich auch nicht bereit, diese Diskussion zu führen.

In Skandinavien wird Priorisierung aber praktiziert . . .

Rösler: Priorisierung hieße zu ak- zeptieren, dass die Solidargemein- schaft nicht mehr alles leisten kann.

Zumindest bei den Aufgaben, die eine Solidargemeinschaft unstreitig erbringen muss, darf es aber keine Abstufung, Rangfolge oder Ratio- nierung geben. Die Solidarität der

Gesunden mit den Kranken – der Kern der Krankenversicherung – darf nicht infrage gestellt werden.

Aber es findet doch heute schon Rationie- rung statt, nur nicht transparent, son- dern heimlich, im Arzt-Patienten-Ver- hältnis.

Rösler: Ich kann das nicht aus- schließen. Die Frage ist nur: Fin- det man das richtig oder nicht? Ich

finde es falsch. Also muss man das System so ändern, dass sich Ärzte solche Fragen nicht zu stel- len haben. Unlängst hörte ich, dass für Patienten mit einem kleinzelligen Bronchialkarzinom – einer Krankheit, bei der alle wissen, wie es ausgeht – am Le- bensende 30 000 Euro ausgegeben werden. Ich halte das für richtig.

Da darf man niemals sagen: Das rechnet sich nicht mehr.

Was, wenn das Geld am Ende doch zu knapp für alle notwendigen Leistungen wäre?

Rösler: Ich sehe meine Aufgabe darin, ein System zu schaffen, das effizient mit den Beiträgen umgeht.

Das sind immerhin in diesem Jahr 170 Milliarden Euro für die GKV.

Wenn wir die optimal einsetzen und dann feststellen, dass es nicht reicht, um den Schwerkranken zu helfen, dann wäre ich sofort bereit zu sagen: Wir brauchen mehr Geld.

Aber noch haben wir kein optima- les System.

Viele Ärzte in Klinik und Praxis treibt nicht nur die Sorge um, das heutige Versorgungsniveau sei nicht zu halten.

Sie sind auch frustriert und klagen dar - über, dass ökonomische Zwänge und ein Übermaß an Bürokratie ihnen zu wenig Zeit für ihre eigentliche ärztliche Arbeit lassen. Welche Perspektive bie- ten Sie diesen Kollegen?

Rösler: Mein Ziel ist es, nicht nur den Ärztinnen und Ärzten, sondern allen Beschäftigten im Gesund- heitswesen, vor allem aber den 80 Millionen Versicherten ein faires System zu bieten. Wir haben eine exzellente medizinische Versor- gung – gerade auch wegen der enormen Einsatzbereitschaft der Ärztinnen und Ärzte. Und ich möchte, dass diesen Ärztinnen und Ärzten irgendwann wieder mehr Therapiefreiheit gegeben wird. Sie müssen auch das Gefühl haben, dass ihre Arbeit geachtet wird, da- mit sie wieder Freude am Beruf haben. Wer den ethischen An- spruch hat, anderen zu helfen, soll weder beschimpft noch durch Bü- rokratie gegängelt werden. ■ Das Interview führten Sabine Rieser

und Heinz Stüwe.

„ Priorisierung medizinischer Leistungen? Das widerspricht meinen ethischen Vorstellungen als Arzt.

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Der neue Bundesgesundheitsminister steht unter Druck – wenn es nach der veröffentlichten Mei- nung geht. Die CSU hält seine Vorstellungen von einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprä- mie für Unfug, die Opposition will ihm die Zusatz- beiträge der Krankenkassen anlasten, und die Kassen fordern Sparbeschlüsse. Nur im Verhältnis zur Ärzteschaft sind neue, noch ungewohnte Zei- ten angebrochen. Dr. med. Andreas Köhler, Vor- standsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundes- vereinigung, lobte Philipp Rösler auf dem Neu-

jahrsempfang der Ärzteschaft im Januar, weil der an die Stelle der „zwanghaften Kontrollitis“ eine Kultur des Vertrauens zu Ärztinnen und Ärzten setzen wolle. Und Rösler, der auch bei der Gele- genheit den Ärztinnen und Ärzten für ihren Ein- satz dankte, erntete viel Applaus. Nach 18 Jahren einer fast sozialistisch anmutenden Gesundheits- politik steuere Rösler wieder in ein freiheitlicheres System, befand der Präsident der Bundesärzte- kammer, Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe. „Das geht natürlich nicht von heute auf morgen.“

GANZ NEUE ZEITEN

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