M 039/2008 VOL 18. Juni 2008 VOL C
Motion
1074 Meyer, Roggwil (SP-JUSO)
Weitere Unterschriften: 0 Eingereicht am: 29.02.2008
Der Feinstaub im Oberaargau
Der Regierungsrat wird beauftragt, im Oberaargau im Bereiche der West-Ost Achse eine Station zur Erfassung der Luftmesswerte für Feinstaub einzurichten und zu betreiben.
Begründung:
Der Kanton Bern misst die Luftwerte für Feinstaub auf der Süd-Nord Achse in Frutigen, Thun, Bern, Ittigen und Biel. Entlang der West-Ost Achse des Kantons, welche durch die Autobahn N1, kantonale und ausserkantonale Industrie- und Gewerbebetriebe und die Feinstaub produzierende Landwirtschaft immissionssmässig stark belastet sein dürfte, fehlen entsprechende Messstationen.
Der Regierungsrat wird höflich ersucht, diesem Umstande durch Einrichtung und Betrieb einer oder mehrer Stationen, mit welchen die Belastung mit Feinstaub gemessen werden kann, in diesem Bereiche abzuhelfen.
Antwort des Regierungsrats
Das Einrichten und Betreiben von Messstationen für Feinstaub liegt in der Kompetenz des Regierungsrats. Die Motion ist somit eine Richtlinienmotion gemäss Artikel 80 Absatz 1 Satz 2 der Kantonsverfassung vom 6. Juni 1993 (KV; BSG 101.1). Bei einer Richtlinienmotion hat der Regierungsrat einen grossen Spielraum in der Umsetzung.
Entscheid und Verantwortung bleiben bei der Regierung.
Die Belastung mit Feinstaub hängt von der Topographie und der Wetterentwicklung, nicht aber von Kantonsgrenzen ab. Für die Beurteilung sind geografische Messräume wichtig, die untereinander verglichen werden können. Der Kanton Bern stützt seine Beurteilungen deshalb nicht nur auf seine eigenen Messstationen ab, sondern auch auf die Stationen benachbarter Kantone sowie das übergeordnete Netz des Bundes (NABEL). Im Raum Oberaargau gibt es in den benachbarten Kantonen bereits verschiedene Stationen, nämlich in Solothurn, Härkingen, Egerkingen, Olten und Suhr. Damit wird dem Anliegen der Motion bereits Rechnung getragen, die Belastung mit Feinstaub nicht nur auf der Nord-Süd-Achse, sondern auch auf der Ost-West-Achse zu messen. Eine weitere Messstation im Raum Oberaargau würde zu keinen zusätzlichen Erkenntnissen führen und der Aufwand für das Einrichten und vor allem für das Betreiben der Messstation wäre deshalb nicht gerechtfertigt.
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Eine Verbesserung ist jedoch bezüglich der Information möglich sowie sinnvoll und aufgrund der eingereichten Motion bereits umgesetzt worden. Bisher orientierte der Kanton Bern nur über die Belastung, die an den eigenen Stationen gemessen wird. Um die Information der Bevölkerung zu verbessern, wurde im Internet (www.be.ch/luft) die Karte der bernischen Luftmesswerte mit Links zu den Messstationen in den benachbarten Kantonen ergänzt.
Antrag: Annahme unter gleichzeitiger Abschreibung
An den Grossen Rat
