A 1236 Deutsches Ärzteblatt
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Jg. 107|
Heft 25|
25. Juni 2010 Die Gesundheitsexperten derschwarz-gelben Koalition wollen ihre Gespräche fortsetzen. Sie ha- ben sich dem Vernehmen nach bei ihrer Klausurtagung am 18./19. Ju- ni auf Sparmaßnahmen in Höhe von vier Milliarden Euro geeinigt.
Details wurden offiziell nicht be- kannt.
Für 2011 rechnen die Kranken- kassen jedoch mit einem Defizit von elf Milliarden Euro. Geht man da- von aus, dass Einsparungen von vier Milliarden Euro umsetzbar sind und zudem ein zusätzlicher Steuerzu- schuss von zwei Milliarden Euro be- willigt wurde, müssen weitere fünf Milliarden Euro gespart oder von den Beitragszahlern eingenommen werden. Zwei Gesundheitspolitiker KLAUSURTAGUNG DER KOALITION
Keine Details zu Sparmaßnahmen
der Union, Rolf Koschorrek und Jens Spahn, hatten im Vorfeld der Klau- surtagung Vorschläge zu Einsparun- gen in Höhe von etwa zwei Milliar- den Euro gemacht. Sie empfahlen unter anderem, im Krankenhausbe- reich vereinbarte zusätzliche Leis- tungen mit einem Abschlag von 30 Prozent zu versehen, womit sich 350 Millionen Euro einsparen ließen. Für
Vom 1. Januar 2011 an gelten neue Mindestmengen für Krankenhäu- ser, die Frühgeborene mit einem Geburtsgewicht von unter 1 250 Gramm versorgen. Sie müssen künftig jährlich mindestens 30 sol- cher Kinder betreuen, um diese Leistungen auch weiterhin erbrin- gen zu dürfen. Dagegen entfällt die Mindestmenge für Kranken- häuser, die Kinder mit einem Ge- burtsgewicht von 1 250 bis 1 499 Gramm versorgen. Bislang galt in beiden Bereichen eine Nachweis- pflicht von jeweils 14 Fällen im Jahr. Das hat der Gemeinsame MINDESTMENGEN
Weniger Kliniken dürfen „Frühchen“ behandeln
Bundesausschuss (G-BA) am 17.
Juni in Berlin beschlossen.
Die Entscheidung solle sicher- stellen, dass der zwingend erfor- derliche hohe fachliche Standard
Zitat der Woche
„ Es hat in der Politik keinen Sinn, immer mit allem, was man sagt, die große
Mehrheit der Menschen erfreuen zu wollen. “
Roland Koch nach seinem angekündigten Rückzug aus der Politik
niedergelassene Ärzte solle der Zu- wachs bei der morbiditätsorientierten Gesamtvergütung reduziert werden, was Einsparungen von 500 Millio- nen Euro entsprechen würde.
Einzelne Kassen und ihre Verbän- de stellten weitergehendere Spar- maßnahmen zur Diskussion. So for- derte die Vorstandsvorsitzende der Barmer Ersatzkasse, Birgit Fischer, eine Ende der drohenden Mehrbelas- tungen durch Hausarztverträge. Der Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen, Thomas Ballast, würde unter anderem eine Absen- kung der Mehrwertsteuer auf Arznei- mittel begrüßen. Die Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände hin- gegen empfahl, auf Rationierungen aller Art zu verzichten und statt des- sen die ambulante fachärztliche Versorgung zu stärken. Das verbes- sere die Versorgungsqualität und verhindere Kostenverlagerungen in Rente und Pflege. Rie
bei der Versorgung dieser beson- ders schutzbedürftigen Kleinstkin- der gegeben sei, betonte der G-BA- Vorsitzende, Dr. Rainer Hess. „Die Entscheidung war deshalb so schwierig, weil Mindestmengen auch dazu führen, dass die medizi- nische Behandlung auf Zentren konzentriert wird, und dies wie- derum einer wohnortnahen Versor- gung entgegenstehen kann“, sagte Hess. Der neue Qualitätsstandard werde jedenfalls evaluiert. Die Re- gelung tritt in Kraft, wenn das Bundesgesundheitsministerium sie nicht beanstandet. HK Gesundheits -
minister Rösler verkündet Einspa- rungen und „ein ver- nünftiges System“
auf der Einnahme- seite.
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Extreme „Frühchen“ sollen künftig in spezialisierten Zentren behandelt werden.
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