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1. Februar 2012 BVE

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Kanton Bern Auszug BUS dem Protokoll canton de Berne jj^s Reglerungsrates

Extrait du procès-verbal du Conseil-exécutif

1. Februar 2012 BVE

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion,

0 1 3 8 Tiefbauamt, Produktgruppe Kantonsstrassen (Nr. 09.09.9110) Nachkredit 2011

1 GEGENSTAND

Das Hochwasser vom vergangenen Oktober verursachte auf den Kantonsstrassen im Berner Oberland Schäden von rund Fr. 9'950'000.00. Insbesondere der Mitholztunnel und die Orts- j j i ^ durchfahrt Mitholz wiesen grosse Schäden auf. Mit Sofortmassnahmen konnte die Instandset-

zung des Tunnels und damit die wintersichere Zufahrt nach Kandersteg noch vor Weihnach- ten realisiert werden. Die Kosten für diese Massnahme belaufen sich auf rund Fr. 6,5 Millio- nen. Knapp Fr. 3,5 Millionen müssen für die übrigen Schäden im Bezirk Oberland Ost und West zur Wiederherstellung der Kantonsstrassen aufgewendet werden.

Der Nachkredit wird vollständig kompensiert.

2 RECHTSGRUNDLAGEN

- Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG; BSG 732.11)

- Strassenverordnung vom 29 Oktober 2008 (SV; BSG 732.111.1)

- Gesetz vom 26. März 2002 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLG;

BSG 620.0), Art. 57

- Verordnung vom 3. Dezember 2003 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLV; BSG 621.1), Art. 160

- Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Ver- kehrs- und Energiedirektion (Organisationsverordnung BVE, OrV BVE, BSG 152.221.191), Art. 12 Bst. a

- RRB 2096/2011 vom 14. Dezember 2011, Rahmenkredit 2011-2012 für eigene Kan- tonsaufwendungen und Kantonsbeiträge im Zusammenhang mit Notstandsarbeiten an Kantonsstrassen und Gewässern infolge der Hochwasser vom Oktober 2011 im Berner Oberland

H \mr2sVDOCP-#257199-v1-Nachkredit_PG_Kantonsstrassen_2011 DOC

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Seite

3 KREDITSUMME UND PRODUKTGRUPPE

Voranschlagskredit Fr. 170'605'452.00 Nachkredit Fr. 2'340'000.00 Produktgruppe Kantonsstrassen (Nr. 09.09.9110)

Der Nachkredit setzt sich wie folgt zusammen:

- Ausgaben für die Wiederherstellungsarbeiten infolge Hochwas- Fr. 9'950'000.00 ser Oktober 2011

- produktgruppeninterne Minderkosten im Winterdienst und übri- - Fr. 7'610'000.00 gen Unterhalt sowie Mehrerlöse aus Leistungen für Dritte

Kompensation

Produktgruppe Wasser und Abfall (Nr. 09.17.9100) Fr. 2'340'000.00 Der Nachkredit kann vollständig kompensiert werden, weil in der Produktgruppe Wasser und Abfall Mehrerlöse aus Wasserzinsen erzielt wurden.

4 AUSWIRKUNGEN AUF DIE LEISTUNGSRECHNUNG

Der Nachkredit unterstützt die Erreichung der angestrebten Leistungsziele im Bereich der Zu- standswerte von Fahrbahnen. Die Kompensation hat keinen negativen Einfluss auf die Zieler- reichung der Leistungsziele in der betroffenen Produktgruppe.

5 AUSWIRKUNGEN AUF DIE FINANZBUCHHALTUNG

Der Nachkredit schlägt sich in folgenden Konti der Laufenden Rechnung nieder:

- 314400 Arbeiten für Kantonsstrassunterhalt Fr. 9'950'000.00

6 KREDITART UND RECHNUNGSJAHR

Nachkredit 2011

A n den Grossen Rat

H\mrsn\DOCP-#257199-v1-Nachkredit P G Kantonsslrassen 2011 DOC

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