• Keine Ergebnisse gefunden

11. Januar 2012 BVE

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "11. Januar 2012 BVE "

Copied!
1
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Kanton Bern Auszug aus dem Protokoll Canton de Berne j e s Regierungsrates

Extrait du procès-verbal du Conseil-exécutif

11. Januar 2012 BVE

Amt für Wasser und Abfall (AWA);

Amortisationsvereinbarung zwischen der Kraftwerke Oberhasli AG und dem 0 0 2 3 Kanton Bern für die Aufwertung der Kraftwerke Handeck 2-und Innertkirchen 1;

Vereinbarung nach Artikel 67 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 22. Dezember 1916 über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte

1 GEGENSTAND

Flankierend zur geplanten Aufwertung der Kraftwerke Handeck 2 und Innertkirchen 1 im Rah- men des Investitionsprogramms KWOplus soll eine Amortisationsvereinbarung zwischen der '>i>ùs4 Kraftwerke Oberhasli A G jjnd dem Kanton Bern abgeschlossen werden. Die Vereinbarung re-

gelt die Einzelheiten einer Vergütung, die der Kanton Bern dann an die bisherige Konzessionä-

^ / rin auszurichten hat, wenn er vor Ablauf der Konzession von seinem Rückkaufrecht für die konzessionierten Anlagen Gebrauch macht oder die Konzession nach der Restlaufdauer von 26 Jahren nicht erneuert würde.

2 RECHTSGRUNDLAGEN

Bundesgesetz vom 22. Dezember 1916 über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte (Wasserrechtsgesetz, W R G ; SR 721.80)

- Wassernutzungsgesetz vom 23. November 1997 (WNG; BSG 752.41)

3 GENEHMIGUNG UND ERMÄCHTIGUNG ZUR VERTRAGSUNTERZEICHNUNG

3.1 Vom Vortrag vom 12. Dezember 2011 wird Kenntnis genommen.

3.2 Die Amortisationsvereinbarung wird in der vorgelegten Fassung vom 15. November 2011 genehmigt.

3.3 Der Regierungsrat wird zur Vertragsunterzeichnung ermächtigt.

An den Grossen Rat

H \mnj2\DOCP-#228141-v1-KWOplus_B9schluss_Amortisationsvereinbamng_Tandem DOC 152 1 3 - 0 8 10

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Objekt- und mehrjähriger Verpflichtungskredit gemäss Art. Die Ausgaben sind im Voranschlag 2011 im Umfang von 12,7 Mio. Franken eingestellt, in der Finanzplanung 2012-14 der BVE

10. 43'700'000.-, abzüglich der bereits bewilligten Projektierungskosten von insgesamt Fr. 2'980'000.-) sollen die Gebäude des Gymnasiums Interlaken inklusive Aula und

Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Ver- kehrs- und Energiedirektion (Organisationsverordnung BVE, OrV BVE, BSG 152.221.191), Art. Dezember 2011,

5'180'000.~ soll die Instandsetzung der Lie- genschaft Mittelstrasse 43 als Institutsgebäude für unterschiedliche Organisationseinheiten der Universität Bern bis zur

Soweit sie für substanzer- haltende Massnahmen (Erneuerung des Deckbelags, Ersatz Wasserführung und Rostab- deckungen) verwendet werden, sind sie gebunden im Sinne von Art. Im

Mit dem beantragten Verpflichtungskredit von Fr. 2'755'500.~) soll ein Kantonsbeitrag an die Projektierungs- i^»^ und Baukosten von Hochwasserschutzmassnahmen an der Worble im

Im Zusammenhang mit der laufenden Überprüfung der Anlagebuchhaltung hat das Amt für Grundstücke und Gebäude festgestellt, dass einzelne Objekte zu hohe Werte aufwiesen.. Diese

Eine weitere Fondsentnahme für das Voranschlagsjahr 2014 wird dem Grossen Rat voraussichtlich in der Januarsession ' ' » ^ 2014 mit dem entsprechenden Kreditantrag beantragt..