Jahrgang 2006 Eberswalde, 19.04.2006 Nr. 5/2006
I
nhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen:
Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite 2 Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 14. Sitzung am 26.04.2006
Seite 2 Bekanntmachung der Tagesordnung der 14. Sitzung des Kreistages Barnim am 26.04.2006
Seite 3 Bekanntmachung einer Berichtigung zum Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 2/2006
Seite 4 Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung des Zweckverbandes für Wasserversor- gung und Abwasserentsorgung Eberswalde zu dessen Verbandssatzung vom 30. März 2006
Bekanntmachungen der Sparkasse Barnim Seite 4 Aufgebot der Sparkasse Barnim
Seite 4 Kraftloserklärung der Sparkasse Barnim
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber:
Landkreis Barnim, Der Landrat
Anschrift: Heegermühler Straße 75 16225 Eberswalde Telefon: 03334/21 47 01 Fax: 03334/23 97 60
Druck: Druckerei R. Blankenburg Börnicker Straße 13, 16321 Bernau bei Berlin
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist unter der Internetadresse
www.barnim.de
in den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens 6mal pro Jahr und kann unter der neben stehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in
den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden
ausgelegt.
Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 5/2005
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 14. Sitzung am 26.04.2006
Der Kreistag Barnim wird zur 14. Sitzung zum
Mittwoch, dem 26. April 2006, um 17.00 Uhr einberufen.
Die Sitzung findet im
Saal des Kreishauses, Heegermühler Str. 75, Eberswalde statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können an der öffentlichen Sitzung des Kreistages teilnehmen.
gez. Bender
Vorsitzender des Kreistages
Parkmöglichkeit: Parkplatz am Kreishaus
Tagesordnung der 14. Sitzung des Kreistages Barnim am 26.04.2006
TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Bemerkung
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 30 Min.
4 Fragestunde der Abgeordneten 30 Min.
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Bestätigung des Protokolls der 13. Sitzung des KT vom 22.02.06 7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu
8 Bericht des Polizeipräsidiums Frankfurt (Oder), ca. 10 Min.
Schutzbereich Barnim zur Sicherheitslage im Landkreis Barnim 9 LR-PT-31/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Einordnung von außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben in den Haushaltsplan 2006 für die Finanzierung von Planungsleistungen für die Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg (WIN)“
10 I-10-24/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage „Barnim-Stipendium“
11 I-10-31/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Übernahme von weiterführenden allgemein bildenden Schulen der Stadt Ebers- walde durch den Landkreis Barnim“
12 I-20-57/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Barnim mbH“
13 I-20-58/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Änderung der bewirtschaftenden Stellen im Haushaltsplan 2006"
14 I-32-11/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Bildung einer gemeinsamen integrierten Regionalleitstelle für die Landkreise Barnim, Oberhavel und Uckermark“
Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 5/2006
15 II-50-17/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage„Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsein- richtungen zur vorläufigen Unterbringung im Landkreis Barnim“
16 BVB/CDU-1.2/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Unterstützung der Barnimer Landwirte, Tourismusanbieter und Künstler“
17 SPD/CDU-05/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage „Schulentwicklungsplanung der weiter- führenden Schulen für den Landkreis Barnim“
18 PDS-16/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage „Wiedereinführung des Sozialtickets im Landkreis Barnim“
19 GR/FW-4/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage „Novellierung des Brandenburgischen Schulgesetzes/Schülerbeförderungskosten“
20 CDU-20/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Änderung zum Kreistagsbeschluss 8-2/03, personelle Zusammensetzung der Fach- ausschüsse des Kreistages Barnim“
21 CDU-21/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Änderung zum Kreistagsbeschluss 9-2/03, Zusammensetzung des Jugendhilfeaus- schusses des Landkreises Barnim“
22 I-20-56/06 Informationsvorlage über die
„Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Mittel im Rahmen des Haushaltes 2005"
23 A 1-18/06 Informationsvorlage
„Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 12. und 13. Sitzung des Kreistages
- öffentlicher Teil“
Nichtöffentlicher Teil
24 I-11-01/06 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage
„Bestellung eines Prüfers des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Land- kreises Barnim“
25 A 1-20/06 Informationsvorlage
„Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 13. und 14. Sitzung des Kreistages
- nichtöffentlicher Teil“
Bekanntmachung einer Berichtigung zum Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 2/2006
Landrat des Landkreises Barnimals allgemeine untere Landesbehörde
Berichtigung zum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 2/2006 vom 15.02.2006
Im Zusammenhang mit der Bekanntmachung ... zum 2. Änderungsbescheid vom 08.02.2006 zum Feststellungsbescheid für den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde vom 05.12.2002 (S. 4 ff.) gibt die untere Kommunalaufsichtsbehörde gemäß § 42 S. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Brandenburg (VwVfG Bbg) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09.03.2004 (GVBl Bbg I S. 78) folgende Berichtigung eines Schreibfehlers bekannt:
Auf S. 52 hat § 19 Abs. 1 S. 3 der Verbandssatzung vom 02.09.2003 in der seit dem 01.01.2006 geltenden Fassung folgenden Wortlaut:
„§ 20 Abs. 6 i.V.m. § 11 GKG bleibt unberührt.“
Eberswalde, 17.03.2006 In Vertretung
gez. C. Bockhardt 1. Beigeordneter
Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 5/2005
Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Ab- wasserentsorgung Eberswalde zu dessen Verbandssatzung vom 30. März 2006
Landrat des Landkreises Barnim als allgemeine untere Landesbehörde
Öffentliche Bekanntmachung
Der Landrat des Landkreises Barnim als allgemeine untere Landesbehörde, die zuständige Aufsichtsbehörde für den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde, Sitz: Stadt Eberswalde macht dessen 1.
Änderungssatzung vom 30. März 2006 zu dessen Verbandssatzung vom 08. März 2006 in seinem amtlichen Verkündungsblatt (Amtsblatt für den Landkreis Barnim) öffentlich bekannt.
Rechtsgrundlage für die öffentliche Bekanntmachung einer Änderungssatzung zu einer Verbandssatzung durch die zuständige Aufsichtsbehörde ist § 20 Abs. 6 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Mai 1999 (GVBl Bbg I S. 194) in Verbindung mit den §§ 10, 11 GKG.
Die Verbandsmitglieder haben in der für ihre Bekanntmachungen vorgeschriebenen Form auf die Veröffentlichungen hinzuweisen.
Eberswalde, 07. April 2006 gez. Ihrke
Landrat
Erste Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des ZWA Eberswalde vom 08. März 2006
Die Verbandsversammlung hat auf ihrer Sitzung am 29. März 2006 folgende Erste Satzung zur Änderung der Neufassung der Verbandssatzung beschlossen:
Art. 1
Die Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde vom 08. März 2006 (Amtsblatt für den Landkreis Barnim vom 15. März 2006) wird wie folgt geändert:
§ 18 wird wie folgt geändert:
1. § 18 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
„Sonstige Satzungen des Zweckverbandes macht dieser in den Zeitungen Der Blitz, Ausgabe Oderland und Der Blitz, Ausgabe Eberswalde bekannt.“
2. § 18 Abs. 3 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
„Alle anderen Bekanntmachungen des Zweckverbandes erfolgen in
· Der Blitz, Ausgabe Oderland,
· Der Blitz, Ausgabe Eberswalde.“
Art. 2 Diese Satzung tritt am 01. Mai 2006 in Kraft.
Eberswalde, den 30.03.2006 gez. Hein
Verbandsvorsteher
Bekanntmachungen der Sparkasse Barnim
Sparkasse Barnim Eberswalde, 10.04. 2006Aufgebot
Die Sparkassenbücher Nr.: 6110587336, 6110620031, 6150212236, 6194306112, 6210170836
sind in Verlust geraten. Sie werden hiermit aufgeboten.
Die Inhaber der Sparkassenbücher werden aufgefordert, unter Vorlage des Sparkassenbuches binnen drei Monaten ihre Rechte anzumelden, andernfalls das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt wird.
Sparkasse Barnim Der Vorstand
Sparkasse Barnim Eberswalde, 11.04. 2006 Kraftloserklärung
Das Sparkassenbuch Nr.: 6320029720
wird hiermit für kraftlos erklärt.
Sparkasse Barnim Der Vorstand
