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Bundesmantelvertrag Ärzte

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Academic year: 2022

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 2. Auflage ... V Bearbeiterverzeichnis ... VII Hinweise für den Gebrauch ... XV Abkürzungsverzeichnis ... XVII Literaturverzeichnis ...XXIII Einleitung ... 1

Vertragstext

Bundesmantelvertrag - Ärzte ... 3

Kommentar Bundesmantelvertrag - Ärzte

1. Abschnitt -

Regelungs- und Geltungsbereich

§ 1 Vertragsgegenstand, Sondervereinbarungen... 67

§ la Begriffsbestimmungen (Glossar) ... 80

2. Abschnitt -

Vertragsärztliche Versorgung: Inhalt und Umfang

Vorbemerkung zu §§ 2 und 3 ... 84

§ 2 Umfang der vertragsärztlichen Versorgung... 85

§ 3 Leistungen außerhalb der vertragsärztlichen Versorgung... 98

3. Abschnitt -

Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung

§ 4 Zulassung und Ermächtigung ... 107

§ 5 Ermächtigung zur Durchführung bestimmter ärztlicher Leistungen... 126

§ 6 Ermächtigung von Fachzahnärzten für Kieferchirurgie und Fachzahnärzten für theoretisch-experimentelle Fachrichtungen der

Medizin ... 129

§ 7 Fachwissenschaftler der Medizin... 132 IX

(2)

§ 8 Ermächtigung von Ärzten aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zur Erbringung von Dienstleistungen ... 134

§ 9 (unbesetzt)... 137

4. Abschnitt -

Hausärztliche und fachärztliche Versorgung

§ 10 Inhalt und Umfang ... 137

5. Abschnitt -

Qualität der vertragsärztlichen Versorgung

§ 11 Qualitätssicherung in der vertragsärztlichen Versorgung... 145

§ 12 Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden ... 188

6. Abschnitt -

Allgemeine Grundsätze der vertragsärztlichen Versorgung

§ 13 Anspruchsberechtigung und Arztwahl ... 199

§ 14 Vertreter, Assistenten, angestellte Ärzte, nichtärztliche Mitarbeiter ... 208

§ 14a Persönliche Leitung der Vertragsarztpraxis bei angestellten Ärzten ... 213

§ 15 Persönliche Leistungserbringung ... 218

§ 15a Vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten (Betriebsstätten) und in gemeinschaftlicher Berufsausübung... 236

§ 15b KV-bereichsübergreifende Berufsausübungsgemeinschaften... 243

§ 15c Berufsausübungsgemeinschaften zwischen Medizinischen

Versorgungszentren und Vertragsärzten ... 245

§ 16 Regeln der ärztlichen Kunst, Qualität, Wirtschaftlichkeit ... 246

§ 17 Sprechstunden, Besuche... 248

§ 17a Anforderungen für vom Hausarzt an den Facharzt gemäß

§ 73 Abs. 1 Nr. 2 SGB V vermittelten Termin... 267

7. Abschnitt -

Inanspruchnahme vertragsärztlicher Leistungen durch den Versicherten

§ 18 Zuzahlungspflichten der Versicherten und Vergütungsanspruch gegen Versicherte ... 269

§ 19 Elektronische Gesundheitskarte... 279

§ 20 (gestrichen) ... 292

§ 21 Behandlungsfall/Krankheitsfall/Betriebsstättenfall/Arztfall/

Arztgruppenfall ... 292

X

(3)

§ 22 Inanspruchnahme der Früherkennungsmaßnahmen ... 302

§ 23 Information über Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses 305 § 23a Information über gesetzliche Zuzahlung... 310

8. Abschnitt - Vertragsärztliche Leistungen 1. Unterabschnitt Überweisungen § 24 Überweisungen ... 311

§ 25 Erbringung und Abrechnung von Laborleistungen... 319

2. Unterabschnitt Verordnungen und Bescheinigungen § 25 a Verordnung von veranlassten Leistungen... 324

§ 26 Verordnung von Krankenhausbehandlung ... 331

§ 27 Verordnung häuslicher Krankenpflege ... 335

§ 28 Verordnung von spezialisierter ambulanter Palliativversorgung... 340

§ 29 Verordnung von Arzneimitteln... 345

§ 29a Medikationsplan ... 355

§ 30 Verordnung von Heilmitteln und Hilfsmitteln... 361

§31 Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeit ... 369

§ 32 Bescheinigung über den voraussichtlichen Tag der Entbindung... 372

§ 33 Sonstige Verordnungen und Bescheinigungen... 373

9. Abschnitt - Vordrucke, Bescheinigungen und Auskünfte, Vertragsarztstempel § 34 Vordrucke... 374

§ 35 Ausstellen von Bescheinigungen und Vordrucken... 378

§ 36 Schriftliche Informationen... 381

§ 37 Vertragsarztstempel... 385

§ 37a Betriebsstättennummer, Arztnummer... 388

10. Abschnitt - Belegärztliche Versorgung § 38 Stationäre vertragsärztliche (belegärztliche) Behandlung ... 391

§ 39 Belegärzte... 396 XI

(4)

§ 40 Verfahren zur Anerkennung als Belegarzt... 403

§ 41 Abgrenzung, Vergütung und Abrechnung der stationären vertragsärztlichen Tätigkeit... 411

11. Abschnitt - Abrechnung der vertragsärztlichen Leistungen § 42 Blankoformularbedruckungsverfahren ... 415

§ 43 Ausschuss zur EDV-An Wendung bei der Abrechnung... 416

§ 44 Sonstige Abrechnungsregelungen... 417

12. Abschnitt - Prüfung der Abrechnung und Wirtschaftlichkeit, Sonstiger Schaden § 45 Abrechnung (sachlich-rechnerische Richtigstellung)... 423

§ 46 Plausibilitätskontrollen... 433

§ 47 Wirtschaftlichkeitsprüfung... 461

§ 48 Feststellung sonstigen Schadens durch Prüfungseinrichtungen und die Kassenärztliche Vereinigung ... 492

§ 49 Prüfung und Feststellung von Schadenersatzansprüchen durch Schlichtungsstellen ... 496

§ 50 Schadenersatzansprüche wegen Behandlungsfehler ... 499

§ 51 Bagatellgrenze ... 500

§ 52 Durchsetzung festgestellter Schadenersatzansprüche ... 501

§ 53 Haftung der Kassenärztlichen Vereinigung aus der Gesamtvergütung 502 13. Abschnitt - Allgemeine Regeln zur vertragsärztlichen Gesamtvergütung und ihren Abrechnungsgrundlagen § 54 Vertragsärztliche Gesamtvergütung... 506

§ 55 Abrechnungsunterlagen und Datenträgeraustausch ... 514

§ 56 Prüfung der Abrechnungsunterlagen und der Kontenführung ... 515

14. Abschnitt - Besondere Rechte und Pflichten des Vertragsarztes, der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Krankenkassen § 57 Dokumentation ... 518

§ 57a Diagnosekodierung, Verwendung Ersatzwert... 528

§ 58 Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden ... 530 XII

(5)

§ 59 Verzeichnis der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden

Ärzte ... 534

§ 60 Verstöße gegen vertragsärztliche Pflichten, Disziplinarverfahren... 535

§ 61 Statistische Auswertung der Maßnahmen zur Krankheitsfrüherkennung ... 544

15. Abschnitt - Medizinischer Dienst § 62 Zusammenarbeit mit dem Medizinischen Dienst ... 545

§ 63 Vertragsausschuss ... 548

16. Abschnitt - Inkrafttreten, Kündigung § 64 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung ... 549

§ 65 Kündigung ... 550

Anhang 1: Psychotherapie-Vereinbarung ... 553

Anhang 2: Digitalisierung in der vertragsärztlichen Versorgung... 603

Stichwortverzeichnis ... 639

XIII

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