A 2162 Deutsches Ärzteblatt
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2. November 2012P O L I T I K
KBV KONTROVERS
Ärzte rücken ihr Bild gerade
Während Patienten ihren Ärzten in Umfragen Bestnoten erteilen, hat das Ansehen des Berufsstandes unter Honorar- und IGeL-Debatten gelitten. Helden oder Abzocker? Die Kassenärztliche Bundesvereinigung lud zur Podiumsdiskussion.
W
enn Ärzte in den vergange- nen Wochen und Monaten Schlagzeilen machten, ging es um manipulierte Patientendaten bei Transplantationen, um Hygieneskan- dale oder Fangprämien für Kranken- hausüberweisungen. Es ging um Pro- testveranstaltungen wegen zu nied- riger Honorare und darum, dass Ärzte angeblich ihren Patienten das Geld für sinnlose individuelle Ge- sundheitsleistungen (IGeL) aus der Tasche ziehen.„Viele Ärzte fühlen sich durch eine solche Berichterstattung dis- kreditiert und diskriminiert“, sagte Dipl-Med. Regina Feldmann, Vor-
stand der Kassenärztlichen Bundes- vereinigung (KBV), dazu jetzt in Berlin. „Bei einer derart verkürzten Darstellung in den Medien gerät die Qualität ärztlicher Leistungen völ- lig in den Hintergrund.“ Zumal das Ansehen des Arztes im Vergleich zu Angehörigen anderer Berufsgrup- pen in Umfragen seit den 1960er Jahren auf Platz eins liege. Um über diese Diskrepanz zu diskutieren, hatte die KBV am 24. Oktober Ex- perten aus Ärzteschaft, Politik und Krankenkassen geladen. Der Titel der Veranstaltung: „Mein Arzt:
mein Held – Ärzteschaft: alles Ab- sahner!?“
Wenn es ums Absahnen geht, ist das Reizwort: IGeL. Schätzungs - weise 1,5 Milliarden Euro setzen Ärzte jährlich mit Selbstzahler - leistungen wie Ultraschall, PSA- Screening oder der Glaukomfrüher- kennung um. Der Verbraucher - zentrale-Bundesverband hat Mitte Oktober Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht, die den Umgang der Ärzte mit individuellen Gesund- heitsleistungen massiv kritisiert.
Ärzte klärten ihre Patienten häufig nicht angemessen auf, setzten sie massiver Werbung aus und wickel- ten das Geschäft in manchen Fällen ohne Vertrag oder Rechnung ab, lau- teten die Vorwürfe. Die Verbraucher- schützer forderten deshalb strengere gesetzliche Regeln für IGeL.
Bei den Krankenkassen fällt sol- che Kritik auf fruchtbaren Boden.
Ingo Kailuweit, Vorstandsvorsitzen- der der KKH-Allianz, kritisierte, dass es den Ärzten bei IGeL häufig schlicht um eine „Honorarerweite- rung“ gehe. „Wir brauchen eine Wertediskussion und verlässliche Rahmenbedingungen“, forderte er:
„Denn der Patient ist kein souverä- ner Kunde.“ Kassen und KBV müss- ten breit über Selbstzahlerleistungen aufklären – „am besten gemeinsam“.
Das hatte zuvor bereits der KBV- Vorstandsvorsitzende, Dr. med. An- Annäherung:
KBV-Chef Andreas Köhler (r.) und Ingo Kailuweit von der KKH-Allianz spra- chen sich für einen gemeinsamen Leitfaden für Selbstzahler - leistungen aus.
Fotos: Georg J. Lopata
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2. November 2012 A 2163 dreas Köhler, gefordert. Er hatte zu-gleich bedauert, dass Versuche, ge- meinsam sinnvolle IGeL zu definie- ren, bislang am Widerstand des GKV-Spitzenverbands gescheitert seien. „Wir brauchen verbindliche Spielregeln, die die Ärzte einhal- ten“, sagte Köhler in Berlin. Dazu gehöre auch, sinnlose Selbstzahler- leistungen auszuschließen. Den Krankenkassen warf er Scheinhei- ligkeit vor, weil sie einerseits gegen IGeL zu Felde zögen und sie ande- rerseits als Satzungsleistungen an- böten, um damit im Wettbewerb um Versicherte zu punkten.
Köhler räumte zugleich ein, dass es beim Angebot von Selbstzahler- leistungen Probleme gebe. „Es kann nicht sein, dass Versicherten solche Leistungen aufgedrängt wer- den oder sie keine Rechnung be- kommen.“ Deshalb hätten KBV und Bundesärztekammer einen Leitfaden zum richtigen Umgang mit IGeL erarbeitet. Er richtet sich an Ärzte und Patienten und soll An- fang November veröffentlicht wer- den. „Denn warum soll man den Versicherten sinnvolle Selbstzahler- leistungen nicht anbieten?“, fragte Köhler. Eine Flugtauglichkeitsun- tersuchung beispielsweise sei medi- zinisch sinnvoll, aber kein Fall für die Solidargemeinschaft. Das Glei- che gelte für Leistungen, über deren Aufnahme in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversiche- rung noch nicht entschieden wurde.
Man mag die Annäherung zwi- schen Köhler und Kailuweit in Sa- chen IGeL als Zeichen für eine funk- tionierende Selbstverwaltung inter- pretieren. Im jüngsten Honorarstreit machten die Partner dagegen keine gute Figur, befand der gesundheits- politische Sprecher der CDU, Jens Spahn. „Wenn man sich am Dienstag in den Honorarverhandlungen einigt und die Ärzte am Mittwoch trotzdem protestieren – das waren keine glor- reichen Stunden.“ Kritik übte Spahn aber auch am Verhalten der Kran- kenkassen. Es vergifte das Klima, wenn diese pünktlich zur Eröffnung des Deutschen Ärztetages eine Stu- die über Fangprämien veröffentlich- ten, die niedergelassene Ärzte dafür erhielten, dass sie Patienten in be- stimmte Krankenhäuser einwiesen.
„Das macht mir deutlich Sorgen“, sagte der CDU-Politiker.
Außerdem ließ er durchblicken, dass er die jüngsten Ärzteproteste für Funktionärsgeklingel hält: „In Berlin wurde demonstriert. Aber in meinem Wahlkreis hat keiner ge- streikt. Das passte nicht zusam- men.“ Zugleich warnte Spahn da- vor, das Geld zu sehr in den Mittel- punkt zu rücken. Selbstverständlich müssten Ärzte angemessen vergütet werden. Man dürfe aber nicht nur über Honorare reden, wenn es um den Arztberuf gehe. „Und mal ehr- lich: An der Armutsgrenze sind wir alle nicht“, sagte der Gesundheits- politiker. „Ich kenne viele Ärzte, die ihren Beruf gerne ausüben. Das kommt bei den finanziellen Diskus- sionen viel zu kurz.“ Die verfasste
Ärzteschaft könne hier auch einmal andere Schwerpunkte setzen.
Auf diese zielte die Kritik von Spiegel-Reporter Alexander Neu- bacher ab. „Das Ansehen der Ärzte in der Bevölkerung ist nach wie vor sehr hoch. Das ist die gute Nach- richt. Die schlechte Nachricht ist, dass ihre Funktionäre alles dafür tun, dass sich das ändert“, sagte er vor einem Publikum, das zu einem großen Teil aus genau diesen Funk- tionären bestand. Diese klagten und jammerten und sparten das Positive am Arztberuf völlig aus. Das passe weder zur realen Arbeits- noch zur Einkommenssituation. Das erkläre auch das zuweilen schlechte Bild der Ärzte in der Presse.
Dagegen, dass die Funktionäre den Bezug zur ärztlichen Basis ver- loren hätten, verwahrte sich Dr. med.
Max Kaplan. „Wir spiegeln wider, was wir hören“, sagte der Vizepräsi- dent der Bundesärztekammer. Und es gehe auch nicht immer nur ums Geld, sondern auch darum, dass Ärzte durch bürokratische Vorgaben zunehmend fremdbestimmt würden.
Das belaste das Vertrauensverhältnis zu den Patienten. „Wir haben diesen Beruf gewählt, weil wir Menschen begleiten wollen, aus Empathie und Altruismus“, erklärte Kaplan. Des- halb müsse man verhindern, dass der Beruf ökonomisiert werde: „Der Patient ist kein Kunde und der Arzt
kein Verkäufer.“
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Heike Korzilius Medienkritik:
Ärzte als Absahner bestimmten das Bild in Presse und Fernsehen, bemän- gelte KBV-Vorstand Regina Feldmann.
Bei der Anhörung zum Patientenrechtegesetz (sie- he „Nachbesserungen empfohlen“ in diesem Heft) ging es auch um die Frage, ob bessere Regelun- gen zu individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) in das neue Gesetz aufgenommen werden sollten.
Die SPD verlangt dies: Zwischen IGel-Angebot und Inanspruchnahme soll es eine Bedenkfrist von 24 Stunden geben. Ärzte sollten zudem an einem Tag entweder eine Leistung zulasten der Krankenkasse oder eine individuelle Gesundheitsleistung an einem Patienten erbringen dürfen. Zudem müsse der Arzt einen Patienten darüber aufklären, warum eine Leistung nicht von der Krankenkasse bezahlt, aber von ihm als IGeL angeboten werde. Der Präsi- dent der Bundesärztekammer, Prof. Dr. med. Frank
Ulrich Montgomery, trat zwar dafür ein, IGel und GKV-Leistungen sachlich zu trennen: „Beide zu- sammen dürfen nicht in einem einheitlichen Be- handlungsakt erfolgen.“ Eine zeitliche Trennung mit Hilfe einer 24-Stunden-Frist hält er aber für un - angemessen. Ähnlich argumentierte Dr. Thomas Rompf, Leiter der Rechtsabteilung der Kassenärzt- lichen Bundesvereinigung: „Es entspricht nicht der Realität, dass sich Patienten erneut einen Termin geben lassen.“ Rompf meinte zudem, ein Arzt solle nicht erläutern müssen, warum Leistungen nicht von den Krankenkassen übernommen würden:
„Das sprengt schlicht seine Möglichkeiten.“
Schließlich spiele dafür eine Vielzahl von Gründen
eine Rolle. Rie
