Stellungnahme der FWV
Fraktion zum Haushalt 2012
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Scholz, sehr geehrter Herr Bürgermeister Grabbe, sehr geehrte Damen und Herren,
Soviel Neckarsulm war nie
Treffender können wir es nicht formulieren. Noch nie war Neckarsulm in der Region so gut aufgestellt, wie in den letzten Jahren.
Wir haben als Stadt unsere vom Gesetzgeber festgelegten Aufgaben erfüllt und dazu noch einen Mehrwert für unsere Bürger geschaffen, der tagtäglich für jeden
Einzelnen durch steigende Lebens- und Aufenthaltsqualität erlebbar ist. Es macht Spaß durch Neckarsulm zu gehen und zu sehen, was in den letzten Jahren an Veränderungen passiert ist. Zum Beispiel die Restaurierung etlicher Häuser entlang der Marktstraße, der Bereich um den Deutschordensplatz, die Firmengebäude in der Gottlieb-Daimler-Straße und die Renovierung unseres Bahnhofsgebäudes.
Für noch viel wichtiger halten wir, die Veränderungen im Bereich der Kindertagesstätten und Schulen.
In den Kindertagesstätten wird nach dem Neckarsulmer Qualitätsstandart gearbeitet.
Dieser übertrifft noch die Vorgaben, die das Land durch den Orientierungsplan für Kindertagesstätten vorgibt. Es wurden Leitungskräfte für alle Einrichtungen eingestellt, die Möglichkeit für ein warmes Mittagessen gegeben und Bewegungsräume gebaut.
Die Betreuungszeiten werden kontinuierlich ausgebaut, ebenso die Betreuung der Kinder von 0 - 3 Jahren. Im Bereich der Kernstadt bleibt noch Einiges zu tun.
Aber mit der Eröffnung der Kindertagesstätte in der Salinenstrasse, die für dieses Frühjahr geplant ist, kommen wir hier wieder ein ordentliches Stück weiter.
In den Schulen wurden die Schulsozialarbeit und die Kernzeitenbetreuung weiter ausgebaut.
Im Frühjahr des letzten Jahres traf der Gemeinderat die Entscheidung, dass alle Neckarsulmer Grundschulen in die Ganztagesbetreuung einsteigen. An der Umsetzung wird zügig und an jeder Schule individuell gearbeitet.
Soviel Neckarsulm war nie
Unser Städtischer Haushalt beläuft sich auf ca. 199 Millionen Euro. Der Kämmerer, Herr Kaufmann, plant mit 80 Millionen Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Dies ist der höchste Wert, der jemals in den Haushalt eingestellt wurde. Wir hatten in den letzten Jahren zwar manchmal höhere Gewerbesteuereinnahmen, aber man kann davon ausgehen, dass dieser Wert nicht zu niedrig angesetzt ist. Wenn wir diesen Wert in zukünftigen Jahren immer erreichen, dürfen wir uns glücklich schätzen.
In diesem Jahr werden wir Umlagen an Bund/Land und Kreis in Höhe von 79,2 Millionen Euro bezahlen müssen. Die hohe Summe ist den hohen Einnahmen des Jahres 2010 geschuldet. Da die Umlagen erst 2 Jahre später fällig werden, wird der Haushalt immer etwas verzerrt dargestellt.
Wenn man die Zahlen des Haushaltes so gegenübergestellt, wie sie im Kalenderjahr anfallen, dann ergibt sich für 2012 folgendes Bild: Unsere Einnahmen belaufen sich auf 101,4 Millionen Euro (davon 80 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer und 21,4 Millionen Euro aus sonstigen Steuern). Davon müssen wir 18,4 Millionen Euro für die Gewerbesteuerumlage und 46,7 Millionen Euro für den Finanzausgleich und die Kreisumlage, also insgesamt also 65,1 Millionen Euro aufwenden.
Somit verbleiben aus den Steuereinnahmen 36,3 Millionen Euro bei der Stadt. Diese werden durch Einnahmen aus Mieten, Gebühren und Verkäufen auf 55,5 Millionen Euro aufgestockt. Dem gegenüber stehen 25,9 Millionen Euro für Personalausgaben und 27,4 Millionen Euro für Sachausgaben.
So dass letzten Endes ein Rest von 2,2 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung steht. Tatsächlich investieren wir aber 32,9 Millionen Euro, die wir durch Entnahmen aus der Rücklage ohne Schuldenaufnahme finanzieren können.
Dennoch zeigt es sich hier, dass wir trotz hoher Einnahmen nur auf einen geringen Anteil frei verfügbarer Eigenmittel blicken können. Diese Entwicklung haben wir erkannt und deshalb im vergangenen Jahr eine Haushaltssicherungsrücklage gebildet.
Wir sind überzeugt, dass die geplanten Investitionen sinnvoll sind und möchten kurz auf einige der geplanten Projekte eingehen:
1. Der Neubau unseres Bauhofs und der Stadtwerke soll im Idealfall noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Wir wünschen uns, dass die Mitarbeiter dort optimale Bedingungen vorfinden und die Arbeitsprozesse durch die günstige Lage vereinfacht werden.
2. Ein nicht alltägliches Großprojekt ist der Neubau des Hallenbades mit dem Anschluss an das Aquatoll. Nach einer langen Entscheidungsfindung und Planungsphase ist der Spatenstich für das Frühjahr dieses Jahres vorgesehen.
3. Die Neugestaltung des Ortseingangs von Amorbach mit der Amorbacher Straße stand schon mehrere Jahre auf unserem Wunschzettel. Die Planung ist jetzt beauftragt und mit der Umsetzung soll in diesem Jahr begonnen werden. Wir haben Verständnis, dass man das Bauvorhaben in mehrere Schritte unterteilt und nicht alles in diesem Jahr verwirklicht. Absolute Priorität hat allerdings, dass die Problematik mit der Bushaltestelle im ersten
Bauabschnitt gelöst wird.
4. Der Ortseingang von Obereisesheim wird neu gestaltet werden und dabei kann die etwas unglückliche Kreuzungssituation bereinigt werden.
Insbesondere die Wegeführung für Radfahrer und Fußgänger muss dabei verbessert werden.
5. Das Thema Stadtbahn nähert sich der Realisierungsphase. Dafür werden im Jahr 2012 Investitionen von 4,7 Millionen Euro fällig für Planungs- und Baukosten, für die Anschaffung der Fahrzeuge und die Erstellung von Haltestellen. Weitere 7,5 Millionen Euro werden in den folgenden Jahren noch benötigt.
6. In der Planung sind die Sanierung des Sportplatzes in Dahenfeld und der Neubau eines Sportplatzes in der Kernstadt von Neckarsulm.
7. Mit der Eröffnung unseres Bürgerbüros werden wir eine zentrale Anlaufstelle für viele Fragen und Erledigungen haben. Das Bürgerbüro ist oft die erste Stelle, an der ein Kontakt mit dem Rathaus stattfindet und ist somit die Visitenkarte der Stadt. Dass die Öffnungszeiten verlängert werden und die Mitarbeiter geschult werden findet unsere Zustimmung.
8. Eine Analyse der Personal- und Organisationsstrukturen wird momentan von einem externen Büro in Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern der Stadt durchgeführt. Vom Ergebnis dieser Analyse versprechen wir uns
Handlungsempfehlungen, wie die Arbeit in der Verwaltung noch effektiver gestaltet werden kann und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
leistungsgerecht eingesetzt werden können. Letzten Endes profitiert der Bürger von einer schlanken und transparenten Verwaltung.
„Der beste Weg die Zukunft vorherzusagen, ist sie zu gestalten“. Dieses Zitat, das auf Willy Brandt zurückgeht, verdeutlicht, was unsere Aufgaben als
Gemeinderäte in Zusammenarbeit mit der Verwaltung sind.
Wir müssen uns schon heute auf die Veränderungen in unserer Stadt und unserer Gesellschaft einstellen. Schrumpfende Bevölkerung bei gleichzeitiger Zunahme der über 60 jährigen, Zunahme von pflegebedürftigen Personen, Mangel an Fachkräften, Konkurrenz der Kommunen um junge Familien, Gewerbeflächen und Bauland.
Wie soll unsere Stadt in 15 bis 20 Jahren aussehen?
Dieser Frage wollen wir mit einem umfangreichen Stadtentwicklungsprozess nachgehen. Welche zentralen Handlungsfelder sind für unsere Stadt wichtig, welche Strategien wollen wir verfolgen und wie müssen die Weichen richtig gestellt werden.
Zu diesem Prozess gehört auch die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes.
Für uns als FWV war es wichtig in diese Entwicklungen die Mitbürger/Innen von Anfang an mit einzubeziehen. Nicht nur Stuttgart 21, sondern auch die Gründung einer Bürgerinitiative in Neckarsulm, hat uns gezeigt, wie wichtig eine frühzeitige Bürgerbeteiligung für die Akzeptanz der später gefassten Beschlüsse ist.
Der erste Schritt war eine Bürgerbefragung, deren Ergebnisse wir mit Spannung
und zurückgegeben haben, bedanken. Ihre Antworten geben uns Grundlagen für unser weiteres kommunalpolitisches Handeln.
Die Ergebnisse der Befragung sollen der gesamten Neckarsulmer Bevölkerung im Rahmen von Bürgerversammlungen vorgestellt werden.
In einer Klausurtagung des Gemeinderates werden Zielvorstellungen und Leitbilder entwickelt, die dann in weiteren Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden. Wir möchten heute schon dafür werben, sich in diesen Arbeitsgruppen tatkräftig einzubringen.
Neckarsulm lebt nicht auf einer Insel der Glückseligen, deshalb müssen wir die Entwicklung unserer Nachbarkommunen und der Stadt Heilbronn in unsere Überlegungen mit einbeziehen. Nicht nur von der Finanzkraft (durch die hohe Kreisumlage), sondern auch von der guten Infrastruktur in Neckarsulm, profitieren auch die umliegenden Gemeinden. Ein regionales Denken über den eigenen Kirchturm hinaus, könnte oft zu effektiveren Lösungen führen.
Mögliche Themen interkommunaler Zusammenarbeit wären die gemeinsame Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten, gemeinsame Energieversorgung oder Schulträgerschaften. Erfreulich ist, dass sich die Gemeinde Erlenbach an den Stadtentwicklungsprozess 2030 angeschlossen hat.
Wie wir am Anfang unserer Haushaltsrede bereits angesprochen haben, wurde in Neckarsulm bereits vieles auf den Weg gebracht und wir alle können mit unserer Stadt sehr zufrieden sein. Wir sind in der Lage unsere Steuerhebesätze auch in diesem Jahr auf einem, im Vergleich mit den Nachbarkommunen, sehr niedrigem Niveau zu halten. Die Gebühren in unseren städtischen Kindertagesstätten und Kultureinrichtungen sind moderat und mussten nicht erhöht werden.
Dennoch bleiben genügend Themenfelder, die wir in nächster Zukunft zu lösen haben.
Der Verkehr insgesamt bleibt ein Dauerbrennerthema in Neckarsulm. Noch immer haben wir keine Qualitätsverbesserung im innerstädtischen Verkehr erreicht.
Vorschläge, wie der Rückbau von Straßen, Einbahnverkehrregelungen und „shared space“ wurden schon gemacht. Das Verkehrsplanungsbüro Kölz hat diese Bereiche
untersucht und wird uns im Februar hoffentlich praktikable Lösungsansätze vorstellen.
Die dringend gewünschte Abfahrt von der B 27 wird sich durch den Bund weiter verzögern, obwohl wir als Stadt alle Voraussetzungen dafür geschaffen haben und uns auch mit einem namhaften Betrag an der Finanzierung beteiligen wollen.
Stoßzeiten sind oft auch Stehzeiten. Die Stadtverwaltung und der Gemeinderat bemühen sich ständig, Verbesserungen im Verkehrsfluss zu erreichen, aber durch die räumlichen Gegebenheiten sind hier Grenzen gesetzt.
Wir hoffen, dass die Stadtbahn eine entsprechende Verbesserung bringen kann und wir können nur appellieren, die öffentlichen Verkehrsmittel besser zu nutzen.
Nachdenken kann man auch über den Einsatz von Werksbussen.
Der Neckarsulmer Stadtverkehr wurde durch kurze Taktzeiten und zusätzliche Linien sehr verbessert. Die Fahrgastzahlen sind zwar angestiegen, aber dennoch ist die Nutzung noch nicht so, wie wir sie uns wünschen würden und wie es unser System, das ja auch mit jährlichen Kosten von ca. 1,2 Millionen Euro verbunden ist, verdient hätte. Wir möchten gerne zusätzliche Anreize schaffen durch vereinfachte Fahrpläne, weitere günstige Mehrfachkarten für Gelegenheitsfahrer und
Sonderaktionen zu bestimmtem Ereignissen. Der Idealfall wäre ein fahrscheinfreier Stadtbusverkehr.
Bereits im Jahr 2009 haben wir in einer Arbeitsgruppe eine
Sportentwicklungsplanung durchgeführt. In diesem Zusammenhang wurde der Bedarf für einen weiteren Sportplatz in der Kernstadt festgestellt. Wir möchten diesen nicht grundsätzlich in Frage stellen, allerdings sind wir nicht sehr glücklich darüber, dass dieser Sportplatz im Bereich des Sulmtals (Pichterichgelände) verwirklicht werden soll. Wir befürchten eine Zersiedelung unserer Grünfläche und die Beschneidung von Erholungsflächen, insbesondere für ältere Mitbürger und Familien. Außerdem ist auf dem Gelände des alten Hallenbades
ein Bewegungszentrum angedacht. Vielleicht noch im Bereich der Wünsche ist die Schaffung von mehr Zuschauerplätzen im Bereich der Sulm- und der Pichterichhalle.
Diese Planungen und Überlegungen werden auch den Bedarf an Parkplätzen ansteigen lassen, die dann auch noch auf dem Gelände untergebracht werden
müssen. Wir fragen uns: wo bleibt die Gesamtplanung für diesen Bereich? Wo soll ein Ausgleich für die wegfallenden Grünflächen geschaffen werden?
Wir stellen den Antrag, dass die Verwaltung für den Bereich zwischen dem alten Hallenbad und dem Staudamm eine Entwurfsplanung erstellt, die einen klaren Erholungscharakter im Bereich Freizeit und Sport zum Ziel hat. Dabei soll auch an öffentlich zugängliche Multifunktionsflächen gedacht werden, die der sportlichen Betätigung dienen. Vieles wäre hier denkbar: Volleyballfeld, Finnenbahn,
Kneippanlage, Generationenspielplatz, Wasserspielplatz oder eine Minigolfanlage.
Denn auch das hat die Sportentwicklungsplanung gezeigt: Der größte Teil aller Sport- und Bewegungsaktivitäten werden in der Regel selbst organisiert und ohne institutionelle Anbindung betrieben.
Dass Neckarsulm eine sportfreundliche Stadt ist, zeigt sich auch daran, dass die Sportförderung jährlich mit einem Betrag unterstützt wird, der in diesem Jahr noch etwas aufgestockt wird. Die Sportföderung, die von engagierten Neckarsulmern ins Leben gerufen wurde, hat sich zur Aufgabe gemacht, junge Talente finanziell zu fördern um sie möglichst lange bei unseren Vereinen zu halten. Es wäre
wünschenswert , dass sich auch unsere regionalen Betriebe stärker in die Förderung einbringen.
Die derzeitige Landesregierung hat Kommunen freigestellt, ob sie das neue Kassen- und Haushaltsrecht, nach dem Vorbild der Wirtschaft, einführen möchten oder bei der derzeitigen Kameralistik bleiben wollen.
Wir erwarten von der Verwaltung eine transparente Darstellung der Vor- und Nachteile des neuen Rechtes gegenüber dem heutigen System, um danach eine Entscheidung zu fällen. Noch ist kein Gemeinderatsbeschluss über die Einführung getroffen, da wir in der Vergangenheit davon ausgingen, dass die Einführung Pflicht sei.
Wir unterstützen alle Maßnahmen zur Energieeinsparung durch Einbau von LED - Leuchten bei der Straßenbeleuchtung und in öffentlichen Gebäuden, ebenso die Sanierungen im Bereich der Wärmedämmung.
Das Projekt der Stromversorgung durch die Stadtwerke soll in diesem Jahr aufgearbeitet werden und dem Gemeinderat zur Grundsatzentscheidung vorgelegt werden.
Das Thema altersgerechtes Wohnen in der Innenstadt müssen wir forcieren. Im Sanierungsgebiet entlang der Heilbronner Strasse, Karlstrasse und Binswanger Strasse könnten neue Wohnungen geschaffen werden. Die Anliegen der Senioren, bezüglich Infrastruktur, werden in den nächsten Jahren immer wichtiger.
Zum Abschluss der Haushaltsrede möchten wir noch einen Wunsch äußern und zwei Anträge stellen:
1. Der Erfolg der Übertragung der Fußball WM 2006 auf dem Marktplatz ist uns noch in guter Erinnerung. Insbesondere junge Neckarsulmer waren davon sehr angesprochen. Wir wünschen uns eine Wiederholung bei der EM in diesem Sommer oder einer anderen herausragenden sportlichen Veranstaltung.
2. Die Gestaltungen der Kreisel am Deutschordensplatz und vor der Musikschule sind überfällig. Wir beantragen, dass diese Kreisel mit einer Bepflanzung durch Stauden und dauerhaften kleineren Gehölzen versehen werden.
3. Wir beantragen eine Gesamtplanung für das Gebiet zwischen dem alten Hallenbad und dem Staudamm entlang der Sulm, einen sogenannten Masterplan. Über die Umsetzung der einzelnen Schritte kann dann jeweils entschieden werden.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir können einen solide finanzierten Haushalt verabschieden, müssen aber feststellen, dass die Spielräume für Investitionen geringer werden. Unsere
Infrastruktur auf hohem Niveau verursacht ebenso hohe Kosten. Wir hoffen, dass die gute Wirtschaftsentwicklung so anhält, denn weniger Einnahmen können wir uns nicht leisten.
Die Fraktion der FWV stimmt dem Haushaltsplan und den Wirtschaftplänen für das
Wie immer nutzten wir die Haushaltsrede um uns zu bedanken, bei Herrn
Oberbürgermeister Scholz und Herrn Bürgermeister Grabbe für die vertrauensvolle Zusammenarbeit, bei Herrn Kaufmann und seinem Team für die Erstellung des umfangreichen Zahlenwerkes und bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt und den Eigenbetrieben für die geleistete Arbeit im letzten Jahr.
Unser Dank gilt auch allen Neckarsulmern und Neckarsulmerinnen, insbesondere denjenigen die sich ehrenamtlich engagieren, den Vertretern der Presse und den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat und den Ortschaftsräten.
Neckarsulm, 26.01.2012 FWV-Fraktion
Ingrid Böhringer, Joachim Eble, Bernd Kuhn, Ralf Merkle
