Landeshaushaltsplan 2022

(1)

Landeshaushaltsplan

Haushaltsentwurf

2022

Einzelplan 02 - Thüringer Staatskanzlei

(2)

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Inhaltsverzeichnis

Seite

Vorwort Einzelplan 02 5

Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 2022 7

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel 2022 8

Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2022 10

Ministerpräsident und Staatskanzlei

Kapitel 02 01 13

Allgemeine Bewilligungen

Kapitel 02 02 32

Bundes- und Europaangelegenheiten

Kapitel 02 03 36

Landeszentrale für politische Bildung

Kapitel 02 05 46

Landesarchiv

Kapitel 02 06 51

Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie

Kapitel 02 07 64

Übrige Einnahmen und Ausgaben im Bereich Kunstpflege

Kapitel 02 08 85

Anlage zu Titel 0208 - 685 31 - Wirtschaftsplan der Klassik Stiftung Weimar 130 Anlage zu Titel 0208 - 685 32 - Wirtschaftsplan der Stiftung Gedenkstätten

Buchenwald und Mittelbau Dora

131 Anlage zu Titel 0208 - 685 33 - Wirtschaftsplan der Stiftung Thüringer Schlösser und

Gärten

132 Anlage zu Titel 0208 - 685 34 - Wirtschaftsplan der Stiftung Schloss Friedenstein

Gotha

133 Anlage zu Titel 0208 - 684 75 - Wirtschaftsplan des Thüringer Landesmusikrates

einschließlich der Thüringer Landesmusikakademie Sondershausen

134 Anlage zu Titel 0208 - 686 81 - Wirtschaftsplan der Stiftung Ettersberg 135 Anlage zur Erläuterung zu Titel 0208 - 685 79 - Zuschüsse an Theater und

Orchester einschließlich Transformationskosten

136

Stellenübersicht 2022 140

Stellenübersicht mit Istbesetzung 2022 141

Übersicht über befristet beschäftigte Bedienstete, die nicht auf regulären Planstellen/Stellen bzw. Ersatzplanstellen geführt werden

142

(4)

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Vorwort

Aufgaben und Behördenaufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen

Im Einzelplan 02 sind die Einnahmen und Ausgaben folgender Kapitel enthalten:

1. Ministerpräsident und Staatskanzlei (Kap. 02 01)

Nach der Verfassung des Freistaats Thüringen bestimmt der Ministerpräsident die Richtlinien der Politik und trägt dafür gegenüber dem Landtag die Verantwortung. Der Ministerpräsident führt den Vorsitz in der Landesregierung und leitet deren Geschäfte. Zur Durchführung seiner Aufgaben bedient sich der Ministerpräsident der Staatskanzlei, die der Chef der Staatskanzlei leitet. Letzterer ist gleichzeitig Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten.

Die Staatskanzlei hat den Ministerpräsidenten über die laufenden Fragen der allgemeinen Politik und die Arbeit in den Ministerien zu unterrichten. Sie hat die Entscheidungen des Ministerpräsidenten vorzubereiten und auf ihre Durchführung zu achten. Aufgabe der Staatskanzlei ist es auch, die Arbeit der Ministerien zu koordinieren. Die Staatskanzlei bereitet außerdem die Sitzungen des Kabinetts vor.

Mit der Zuordnung des Bereichs „Medien“ zum Einzelplan 02 und damit in die Zuständigkeit des Chefs der Staatskanzlei und Ministers für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten sowie des Staatssekretärs für Medien und Bevollmächtigten beim Bund wird eine Bündelung der Zuständigkeiten, insbesondere bei der Förderung von Medienproduktionen und -projekten, erreicht.

2. Allgemeine Bewilligungen (Kap. 02 02)

Im Kap. 02 02 werden allgemeine Bewilligungen des gesamten Geschäftsbereichs des Epl. 02 zusammengefasst.

3. Bundes- und Europaangelegenheiten (Kap. 02 03)

Die Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund ist die Dienststelle der Staatskanzlei am Sitz der Bundesregierung in Berlin. Sie wird politisch von dem Bevollmächtigten des Freistaats Thüringen beim Bund geleitet. Ihm obliegt die ständige Wahrnehmung der Aufgaben und Interessen des Freistaats gegenüber den Organen der Bundesrepublik und den Bundesministerien, insbesondere die Mitwirkung bei der Gesetzgebungsarbeit des Bundesrates. Daneben erfüllt die Vertretung eine Repräsentationsfunktion, bei der durch verschiedene Veranstaltungen insbesondere die Wirtschaft und Kultur Thüringens einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union in Brüssel ist als Referat der Staatskanzlei die Schnittstelle zu den europäischen Organen und Institutionen. Sie unterstützt den Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten bei der Vertretung der Interessen des Freistaats Thüringen gegenüber der Europäischen Union und ist gleichzeitig sowohl Informations- und Frühwarnsystem als auch Kontaktbörse und Schaufenster des Freistaats in Brüssel.

4. Landeszentrale für politische Bildung (Kap. 02 05)

Die Landeszentrale für politische Bildung fördert bei den Bürgerinnen und den Bürgern durch eigene

Maßnahmen sowie mittels Informations- und Lehrmaterials die Herausbildung und Festigung des

Gedankengutes der freiheitlichen demokratischen Staatsordnung. Dabei arbeitet sie mit öffentlichen

Einrichtungen und freien Vereinigungen, die sich der politischen Bildungsarbeit widmen, mit dem Ziel

zusammen, das Bildungsangebot zu ergänzen und zu unterstützen.

(6)

Behörden, Gerichten und sonstigen öffentlichen Stellen des Freistaates bzw. des Bundes zuständig (für oberste und obere Landesbehörden sowie die ihnen nachgeordneten Behörden). Es hat die Aufgabe, das zur Archivierung vorgesehene Registraturgut von den öffentlichen Stellen des Freistaates zu übernehmen, auf Dauer aufzubewahren, zu sichern, zu erschließen und für die Gesellschaft nutzbar zu machen. Zu den Aufgaben der Sicherung des Archivgutes gehören auch Maßnahmen zur substanziellen Erhaltung (Konservierung und Restaurierung) sowie die Sicherungs- und Schutzverfilmung.

6. Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie (Kap. 02 07)

Denkmalpflege und Denkmalschutz haben die Aufgabe, Kulturdenkmale als Quelle und Zeugnis menschlicher Geschichte und erdgeschichtlicher Entwicklung zu schützen und zu erhalten sowie darauf hinzuwirken, dass sie in die städtebauliche und dörfliche Entwicklung sowie in die Raumordnung und Landschaftspflege einbezogen werden. Dabei obliegt dem Denkmalschutz die hoheitlich-rechtliche Aufgabe und Verantwortung der Denkmalpflege und die fachliche Beratung und Fürsorge für den hoheitlichen Denkmalschutz.

7. Übrige Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Kunstpflege (Kap. 02 08)

Kunst und Kultur nehmen in und für Thüringen eine herausragende Stellung ein. Das Kulturland Thüringen

zeichnet sich durch seine Vielfalt an Trägern aus. Die kulturelle Infrastruktur wird in ihrer Breite und Vielfalt

gesichert durch ein Netzwerk von Partnerschaften für die Staat, Zivilgesellschaft und Wirtschaft im

Wechselspiel einstehen. Kulturpolitik ist in unserer Verfassung als eine Gemeinschaftsaufgabe von

Kommunen und Land beschrieben. Der Freistaat Thüringen und die kommunalen Gebietskörperschaften

sind für die finanziellen Rahmenbedingungen, für Erhalt und Sicherung, aber auch für die Fortentwicklung

der Thüringer Kulturlandschaft gemeinsam verantwortlich und sorgen für die Vernetzung der Akteure

untereinander.

(7)

Zusammenfassung nach Hauptgruppen

Ist 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 2022

02 Thüringer Staatskanzlei Einzelplan

Angaben in EUR

Einnahmen

0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben

1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 8.276.689 2.157.800 2.403.200 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für

Investitionen

858.503 356.600 375.800

3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

1.837.415

Gesamteinnahmen 10.972.607 2.514.400 2.779.000

Angaben in EUR

Ausgaben

4 Personalausgaben 34.900.546 33.103.800 33.922.400

5 Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst 10.219.728 15.159.500 18.465.100 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für

Investitionen

138.068.643 153.678.700 151.436.500

7 Baumaßnahmen 182.801 365.000 290.000

8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

45.830.398 46.839.200 43.060.000

9 Besondere Finanzierungsausgaben 2.519.322

Gesamtausgaben 231.721.438 249.146.200 247.174.000

Überschuss(+)/Zuschuss(-) -220.748.831 -246.631.800 -244.395.000

(8)

Kapitel 0 Einnahmen aus

Steuern und steuer- ähnlichen

Abgaben

1 Verwaltungsein-

nahmen, Einnahmen aus Schuldendienst

und dgl.

2 Einnahmen aus

Zuweisungen und Zuschüssen mit

Ausnahme für Investitionen

3 Einnahmen aus

Schuldenauf- nahmen, aus Zuweisungen

und Zuschüssen für

Investitionen, besondere Finanzierungs-

einnahmen

Summe Einnahmen

4 Personal- ausgaben

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5 6 7

Einnahmen

0201 7.500 90.000 97.500 12.066.400

0202

0203 26.600 26.600 3.680.000

0205 846.200

0206 46.000 255.000 301.000 6.495.100

0207 2.349.700 4.200 2.353.900 8.284.700

0208 2.550.000

2.403.200 375.800 2.779.000 33.922.400

Summe 2022

Summe 2021 2.157.800 356.600 2.514.400 33.103.800

Vgl. zu 2021 +245.400 +19.200 +264.600 +818.600

(9)

Haushaltsübersicht 2022

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel

Einzelplan 02 Thüringer Staatskanzlei

5 Sächliche Verwaltungs-

ausgaben usw., Ausgaben für

den Schulden-

dienst

6 Ausgaben für Zuweisungen

und Zuschüsse mit

Ausnahme für Investitionen

7 Baumaßnahmen

8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und

Investitions- förderungs- maßnahmen

9 Besondere Finanzierungs-

ausgaben

Summe Ausgaben

+ Überschuss - Zuschuss

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

8 9 10 11 12 13 14

Ausgaben

10.511.600 6.664.000 290.000 485.000 30.017.000 -29.919.500

30.000 15.400 45.400 -45.400

1.545.100 46.000 25.500 5.296.600 -5.270.000

625.000 630.000 2.101.200 -2.101.200

2.540.200 25.600 161.300 9.222.200 -8.921.200

3.001.200 748.900 7.769.000 19.803.800 -17.449.900

212.000 143.306.600 34.619.200 180.687.800 -180.687.800

151.436.500 290.000 43.060.000 247.174.000 -244.395.000

18.465.100

15.159.500 153.678.700 365.000 46.839.200 249.146.200 -246.631.800

+3.305.600 -2.242.200 -75.000 -3.779.200 -1.972.200 +2.236.800

(10)

Bezeichnung pflich- ermächti-

gungen tungs-

durch die Verpflichtungsermächtigung entstehende Rechtsverpflichtungen

2022 2023 2024 2025 2026 ff.

TEUR

1 2 3 4 5 6 7

Titel

0201 Ministerpräsident und Staatskanzlei

52602 Kosten für Sachverständige 160 160

Titel aus Titelgruppe 020172

68572 Sonstige Zuschüsse / Zuwendungen für Maßnahmen zur Unterstützung der internationalen Angelegenheiten und Entwicklungszusammenarbeit

228 114 114

53173 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen

200 200

68575 Zuwendungen für Medienprojekte; Maßnahmen zur Förderung der lokalen und regionalen Medienvielfalt

265 265

68675 Institutionelle Förderung im Medienbereich 242 242 Titel aus Titelgruppe 020176

88376 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden, Gemeindeverbände

250 250

0206 Landesarchiv

51801 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte

1.498 150 150 150 1.049

0207 Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie

88302 Denkmalschutzprogramm des Bundes 2.500 1.000 500 500 500

54777 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 30 30 Titel aus Titelgruppe 020779

52679 Ausgaben für Sachverständige 0 0 0 0

53879 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 5 5

54779 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 25 25 88379 Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industrie-

sowie Bau- und Kunstdenkmalen an den öffentlichen Bereich

1.000 500 300 200

89379 Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen an sonstige Bereiche

3.000 1.500 500 500 500

0208 Übrige Einnahmen und Ausgaben im Bereich Kunstpflege

63304 Zuweisungen zur Erarbeitung und praktischen Umsetzung von regionalen

Kulturentwicklungskonzeptionen

250 100 100 50

68516 Kulturagenten für kreative Schulen 380 380

68608 Förderprogramm für Leitungskräfte im kulturellen Bereich 100 100 68609 Förderprogramm für Fachkräfte im jugendkulturellen

Bereich

50 50

68610 Zuschüsse für Förderprogramm „Orte der Demokratiegeschichte“

250 250

68613 Förderung des Kulturrats Thüringen 50 50

68637 Zuschüsse für die Geschäftsstelle und Projekte der Kulturstiftung des Freistaats Thüringen

300 300

89132 Landesanteil zur Finanzierung der Bauausgaben der

"Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora"

500 500

89133 Sanierungsmaßnahmen an Objekten der Stiftung

"Thüringer Schlösser und Gärten"

7.000 2.000 5.000

68574 Zuschüsse für Sachkosten Literaturakademie Burg Ranis 20 20 Titel aus Titelgruppe 020875

68575 Zuschüsse für den Mitteldeutsche Barockmusik e.V. 5 5 Titel aus Titelgruppe 020876

68576 Zuschuss Kunstfest Weimar 650 650

68579 Zuschüsse an Theater und Orchester einschließlich Transformationskosten

14.540 6.690 7.850

(11)

Haushaltsübersicht 2022

Verpflichtungsermächtigungen

Kap.

Bezeichnung

Ver- pflich- ermächti-

2022 2023 2024 2025 2026 ff.

TEUR

1 2 3 4 5 6 7

Titel

02 Thüringer Staatskanzlei Einzelplan

88379 Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester 32.875 8.000 8.000 8.438 8.438 Titel aus Titelgruppe 020880

68380 Förderprogramm für Volontäre im Museumsbereich 600 500 100 68480 Museen Restaurierungsprogramm und

Provenienzforschung

50 50

68580 Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur institutionellen Förderung

0 0

68680 Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung

200 100 100

88380 Zuweisungen für Investitionen an Museen 2.750 1.250 1.250 250

68381 Zuschüsse an Grenzmuseen 680 680

68481 Förderung von Projekten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

220 120 50 50

68581 Zuschüsse an Vereine der Aufarbeitungsinitiative 258 258 88381 Investitionszuschüsse für Grenzmuseen, Gedenkstätten

und Aufarbeitungsinitiativen

50 50

68283 Zuschüsse zur Digitalisierung und Erhalt des Thüringer Kulturgutes

0 0

68583 Zuschüsse zur Digitalisierung und Erhalt des Thüringer Kulturgutes an öffentliche Einrichtungen

500 250 250 0

68683 Zuschüsse zur Digitalisierung und Erhalt des Thüringer Kulturgutes an Sonstige

2.000 500 500 500 500

81283 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstige Gebrauchsgegenstände

0 0

88383 Zuweisung für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Digitalisierung von Kulturgut

2 1 1 1 1

89183 Zuwendung für Investitionen an öffentliche Unternehmen zur Digitalisierung von Kulturgut

100 50 50 1 1

89383 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige zur Digitalisierung von Kulturgut

1 1

89483 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen zur Digitalisierung von Kulturgut

1 1

68284 Jubiläen, Landesausstellungen, Themenjahre und überregional bedeutsame Ausstellungen - Zuschüsse an öffentliche Unternehmen

0 0

68484 Jubiläen, Landesausstellungen, Themenjahre und überregional bedeutsame Ausstellungen - Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen

1.000 800 200

68584 Jubiläen, Landesausstellungen, Themenjahre und überregional bedeutsame Ausstellungen - Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen

100 100

68684 Jubiläen, Landesausstellungen, Themenjahre und überregional bedeutsame Ausstellungen - Zuschüsse an Sonstige

0 0

81284 Jubiläen, Landesausstellungen, Themenjahre und überregional bedeutsame Ausstellungen - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstige Gebrauchsgegenstände

0 0

88384 Jubiläen, Landesausstellungen, Themenjahre und überregional bedeutsame Ausstellungen - Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

0 0

89184 Jubiläen, Landesausstellungen, Themenjahre und überregional bedeutsame Ausstellungenen, - Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen

0 0

89384 Jubiläen, Landesausstellungen, Themenjahre und überregional bedeutsame Ausstellungen - Zuschüsse für Investitionen an Sonstige

0 0

(12)

Bezeichnung pflich- ermächti-

2022 2023 2024 2025 2026 ff.

TEUR

1 2 3 4 5 6 7

Titel

68685 Zuschüsse für spartenbezogene Projektförderung 2.304 1.344 530 430 88385 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und

Gemeindeverbände im Bereich der spartenbezogenen Projektförderung

400 200 200

89385 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Bereich der spartenbezogenen Projektförderung

1.200 800 400

68686 Projektförderung für die Wartburg-Stiftung 0 0

89186 Zuschuss zur Finanzierung der Bauausgaben der Wartburg- Stiftung

6.000 2.000 2.000 1.000 1.000

Zusammen: 84.789 32.489 28.144 12.168 11.987

(13)

02 01

Thüringer Staatskanzlei 02

Ministerpräsident und Staatskanzlei

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

.

Einnahmen .

HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

. .

Einnahmen aus Übernahme von 011

119 11

.

0 0 0

.

Schmerzensgeldansprüchen gem. ThürBG

. .

.

. .

.

Rückzahlung von Überzahlungen 011

119 41

.

0 0 0

.

. .

.

Vermischte Verwaltungseinnahmen 011

119 51

.

2.944 7.500 7.500

.

Erläuterungen:

Vermischte Einnahmen, u. a. ablieferungspflichtige Vergütungen aus Nebeneinkünften und privaten Nutzungen.

. . .

Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 011

124 01

.

0 0 0

.

..

Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei den Titeln 517 01, 518

.

01 und 519 04 verwendet werden.

. .

Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von

.

011

124 02

.

0 0 0

.

Parkflächen

. .

.

. .

Sonstige Dienstleistungen

.

011

125 41

.

0 0 0

.

..

Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei den Titeln 514 01, 517

.

01 und 547 73 verwendet werden.

. .

.

Aus Titelgruppen 0 0 0

.

Summe HGr. 1: 2.944 7.500 7.500

.

HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

. .

Sonstige Zuweisungen vom Bund 011

231 01

.

0 0 0

.

..

Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei den Titeln 527 01 und

.

527 02 verwendet werden.

. .

.

Aus Titelgruppen 91.572 90.000 90.000

.

Summe HGr. 2: 91.572 90.000 90.000

.

HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

. .

Entnahme aus zweckgebundener Rücklage gemäß 861

359 01

.

₀ ₀ ₀

.

ThürHhG

. .

.

..

Isteinnahmen dürfen zweckentsprechend zur Verstärkung der

.

Ausgaben in den Kapiteln 02 01 bis 02 05 verwendet werden.

. .

.

Aus Titelgruppen 0 0 0

.

Summe HGr. 3: 0 0 0

(14)

Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen .

TGr. 65 Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele 2030

.

Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 65 verwendet werden.

.

. .

Vermischte Einnahmen 332

119 65

.

0 0 0

.

. .

Zuführungen aus anderen Kapiteln des Landeshaushalts

.

332

381 65

.

0 0 0

.

. .

Nachrichtlich: Summe TGr. 65 0 0 0

.

TGr. 72 Auslandskontakte, internationale Angelegenheiten und Entwicklungszusammenarbeit

. .

Einnahmen aus Veröffentlichungen, Rückzahlungen 013

119 72

.

0 0 0

.

. .

Sonstige Zuschüsse

.

011

282 72

.

0 0 0

.

. .

.

TGr. 73 Öffentlichkeitsarbeit

. .

Einnahmen aus Veröffentlichungen, Rückzahlungen 013

119 73

.

0 0 0

.

. .

.

Sonstige Erstattungen aus dem Inland 011

281 73

.

0 0 0

.

..

Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei den Titeln der ATG 73

.

verwendet werden.

. .

.

011

282 73

.

91.572 90.000 90.000

.

..

Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei den Titeln der ATG 73

.

verwendet werden.

. .

Nachrichtlich: Summe TGr. 73 91.572 90.000 90.000

.

TGr. 74 Aufwendungen für Kommissions- und Beiratsarbeit sowie Konferenzen

.

Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei der ATG 74 verwendet werden.

.

. .

Vermischte Einnahmen 011

119 74

.

₀ ₀ ₀

.

. .

.

011

282 74

.

0 0 0

.

. .

.

TGr. 75 Medienpolitik und Medienwirtschaft

. .

119 75

.

0 0 0

.

. .

Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland

.

011

162 75

.

0 0 0

.

. .

(15)

02 01

Angaben in EUR

. .

Sonstige Zuschüsse 011

282 75

.

0 0 0

.

..

Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 547 75 verwendet

.

werden.

. .

.

TGr. 77 Bürger*innenbeteiligung, Partizipation und Antidiskriminierung

. .

119 77

.

0 0 0

.

. .

Zinseinnahmen

.

011

162 77

.

0 0 0

.

. .

(16)

Angaben in EUR

.

Minderausgaben der Hauptgruppe 5 dürfen für Ausgaben bei Kapitel 0201 Titel 981 01 verwendet werden.

.

Ausgaben .

HGr. 4: Personalausgaben

. .

Bezüge des Ministerpräsidenten 011

421 01

.

254.750 215.000 221.000

.

. .

.

Bezüge des Ministers 011

421 03

.

184.425 184.300 185.400

.

. .

.

Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 011

422 01

.

4.993.574 4.911.700 5.450.000

.

Erläuterungen:

Im Rahmen eines Dualen Studiums "IT" erfogt die Beschäftigung für bis zu zwei Anwärtern.

.

Stellenplan

Bes.-Gr. 2021 2022

Feste Gehälter

.

Staatssekretär

B9 hD 2 2

.

Ministerialdirigent

B6 hD 4 4

.

Leitender Ministerialrat

B3 hD 5 5

Aufsteigende Gehälter

.

Ministerialrat

A16 hD 20 21

.

Regierungsdirektor

A15 hD 13 13

.

Oberregierungsrat

A14 hD 18 18

.

Oberamtsrat

A13 gD 17 13

.

Oberamtsrat mit Amtszulage

A13 gD 0 4

.

Amtsrat

A12 gD 18 18

.

Regierungsamtmann

A11 gD 10 10

.

Amtsinspektor

A9 mD 8 8

.

Regierungshauptsekretär

A8 mD 3 3

.

Regierungsobersekretär

A7 mD 2 2

.

Regierungssekretär

A6 mD 2 2

Summe 122 123

Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan:

Bes. Gr.

Entg Gr.

Zu- gänge

Ab- gänge

Um- setzungen

Um- wandlungen

Hebungen Senkungen Umbe- nen- nun- gen Zu-

gang Ab- gang

Zu- gang

Ab- gang

Zu- gang

Ab- gang

Zu- gang

Ab- gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

Veränderungen in 2022

A16 hD 1 von 0208 / 42201

A13 gD -4 nach A13 gD Oberamtsrat mit Amtszulage

A13 gD 4 von A13 gD Oberamtsrat

0 0 1 0 0 0 4 -4 0 0 1

Summen

. .

Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 011

427 01

.

453.316 300.000 300.000

.

. .

Entschädigung für Beratertätigkeiten

.

011

427 07

.

0 0 0

.

. .

.

Entgelte der Arbeitnehmer 011

428 01

.

4.948.976 5.150.000 5.100.000

.

(17)

02 01

Angaben in EUR

.

Erläuterungen:

.

Außertariflich erhalten Arbeitnehmer 2021 2022

in einer Stelle der Entg.Gr. ein Entgelt nach

E 8 *siehe Erläuterung 1) 1 1

.

* 1) Verwaltungsvorschrift „Außertarifliche Bezahlung der Beschäftigten im Vorzimmerdienst“

.

* 2) Vorkehrung zur Zahlung einer Besitzstandszulage an einen ständigen persönlichen Fahrer (gem.

.

Besitzstandsregelung des TFM für die ständigen persönlichen Fahrer/Fahrerinnen nach § 5 Abs. 2 des PKW Fahrer-TV-L

.

vom 12.10.2006)

.

Stellenübersicht

Entg.-Gr. 2021 2022

.

Tarifbeschäftigter

E 15 1 1

.

Tarifbeschäftigter

E 9b 3 3

.

Tarifbeschäftigter

E 9a 2 2

.

Tarifbeschäftigter

E 8 4 5

.

Tarifbeschäftigter

E 7 3 3

.

Tarifbeschäftigter

E 6 14 13

.

Tarifbeschäftigter

E 5 1 1

.

Tarifbeschäftigter

E 4 7 7

Summe 35 35

Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht:

Bes. Gr.

Entg Gr.

Zu- gänge

Ab- gänge

Um- setzungen

Um- wandlungen

Hebungen Senkungen Umbe- nen- nun- gen Zu-

gang Ab- gang

Zu- gang

Ab- gang

Zu- gang

Ab- gang

Zu- gang

Ab- gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

Veränderungen in 2022

E 8 1 von E 6 Tarifbeschäftigter

E 6 -1 nach E 8 Tarifbeschäftigter

0 0 0 0 0 0 1 -1 0 0 0

Summen

.

Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen

.

011

443 01

.

0 0 0

.

Erläuterungen:

Veranschlagt für die Bediensteten der Thüringer Staatskanzlei und des nachgeordneten Bereiches.

. .

Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter

.

011

453 01

.

1.905 15.000 10.000

.

Bediensteter, Umzugskostenvergütungen

. .

.

. .

Minderausgaben bei Personalausgaben

.

881

462 01

.

0 0 0

.

. .

.

Aus Titelgruppen 67.176 655.000 800.000

.

Summe HGr. 4: 10.904.122 11.431.000 12.066.400

.

(18)

Angaben in EUR

HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst

. .

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 011

511 01

.

266.441 360.000 359.000

.

Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

. .

.

. .

Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen

.

011

514 01

.

76.678 130.000 170.000

.

..

Mehrausgaben bei den Titeln 51401, 51701 und 54773 dürfen bis

.

zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 12541 geleistet werden.

. .

.

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 011

517 01

.

969.575 1.300.000 1.250.000

.

..

.

Mehrausgaben bei 51701, 51801 und 51904 dürfen bis zur Höhe der

.

Isteinnahmen bei Titel 12401 geleistet werden.

.

Erläuterungen:

In Betracht kommen:

.

A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 7.722 m² Netto- Grundrissfläche ohne Boden- und

.

Kellerraumfläche

.

Anzahl 2

.

Regierungsstraße 5, 99084 Erfurt

.

B. Gemietete Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 9.711,52 m² Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und

.

Kellerraumfläche

.

Anzahl 5

.

Ersatzflächen für Sanierungsarbeiten Krämpferstraße 4-6, 99084 Erfurt

.

Archiv in Werner-Seelenbinder-Straße 14, 99096 Erfurt

.

Max-Reger-Straße 4-8, 99096 Erfurt

.

westliches Wachhaus, Regierungsstraße 6, 99084 Erfurt

. .

.

Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 011

518 01

.

_924.397 _1.203.400 _1.031.400

.

..

Mehrausgaben bei Titel 518 01 dürfen in Höhe der Minderausgaben

.

bei Titel 81202 geleistet werden.

.

Erläuterungen:

Aufwendungen für Regierungsstraße 6 und 72, Krämpferstraße 4-6, Werner-Seelenbinder-Straße 14, technische

.

Anlagen, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge.

. .

.

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 011

519 04

.

30.366 65.000 65.000

.

..

Mehrausgaben bei 51701, 51801 und 51904 dürfen bis zur Höhe der

.

Isteinnahmen bei Titel 12401 geleistet werden.

.

Erläuterungen:

Kosten für die bauliche und technische Instandhaltung verwaltungseigener und angemieteter Dienstliegenschaften sowie

.

malermäßige Instandhaltungen am Standort Erfurt.

. .

Gerichts- und ähnliche Kosten

.

011

526 01

.

15.106 25.000 25.000

.

. .

Kosten für Sachverständige

.

011

526 02

.

148.586 200.000 170.000

.

Verpflichtungsermächtigung:

Betrag:

davon fällig:

2022 EUR 160.000

2023 bis zu 160.000

(19)

02 01

Angaben in EUR

526 02 noch zu

.

zur Verpflichtungsermächtigung:

Haushaltsbelastungen nach Jahren:

Belast. d. HH - Jahre

Durch die bis 2020 in Anspruch gen. VE

(EUR)

Durch die 2021 ausgebrachte VE

(EUR)

Gesamtbelastung (EUR)

1 2 3 4 5

2022 2023 2024 2025 2026 ff.

Summen 150.000

150.000

160.000 160.000

310.000 160.000 150.000

Erläuterungen:

Kosten für die Einholung externen Sachverstandes und anderer Gutachten, insbesondere Thüringen-Monitor und

.

Gutachten "Evaluation Krisenmanagement".

. .

.

Gutachten und Studien zur Verwaltungsmodernisierung 011

526 03

.

_50.002 ₀ ₀

.

. .

Dienstreisen

.

011

527 01

.

38.685 120.000 120.000

.

..

Mehrausgaben bei 52701 und 52702 dürfen bis zur Höhe der

.

Isteinnahmen bei 23101 geleistet werden.

.

Erläuterungen:

Reisekostenvergütungen für den allgemeinen Dienstreiseverkehr und Transportleistungen auch für den

.

Ministerpräsidenten, den Minister und die beiden Staatssekretäre sowie für Reisen in

.

Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten.

. .

Dienstreisen (Ausland)

.

011

527 02

.

7.431 110.000 110.000

.

..

Mehrausgaben bei 52701 und 52702 dürfen bis zur Höhe der

.

Isteinnahmen bei 23101 geleistet werden.

. .

Verfügungsmittel Ministerpräsident

.

011

529 00

.

0 10.000 5.000

.

Erläuterungen:

Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale

.

Auszahlung ist nicht zulässig.

. .

Verfügungsmittel Minister

.

011

529 02

.

0 4.000 2.000

.

Erläuterungen:

.

. .

.

Verfügungsmittel Staatssekretär 011

529 11

.

319 1.600 1.600

.

Erläuterungen:

.

Veranschlagt für 2 Staatssekretäre.

. .

.

Karriereportal für den Öffentlichen Dienst des Freistaats 013

531 02

.

0 70.000 50.000

.

Thüringen

. .

.

Erläuterungen:

Etablierung und Vermarktung des Karriereportals für den Öffentlichen Dienst des Freistaaats Thüringen.

. .

(20)

Angaben in EUR

.

Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von 011

537 02

.

37.805 90.000 75.000

.

Dienststellen

. .

.

Erläuterungen:

Aufwendungen für notwendige Umzüge im Rahmen der Sanierung. Transportleistungen für externe Durchführung von

.

Veranstaltungen wegen der Sanierung.

. .

Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten

.

011

538 10

.

5.458 20.000 20.000

.

Erläuterungen:

Veranschlagt für die arbeitsmedizinische Betreuung der Bediensteten der Thüringer Staatskanzlei und des

.

nachgeordneten Bereiches.

. .

.

Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt 011

542 02

.

0 0 1.000

.

..

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben der Titel der

.

Hauptgruppe 5 der Kapitel 0202, 0203, 0205 und 0208 geleistet

.

werden.

.

Erläuterungen:

Zur Abgabe der Voranmeldungen und der Umsatzsteuererklärungen gegenüber dem Finanzamt bilden die Kapitel 0201

.

bis 0205 und Kapitel 0208 eine Organisationseinheit. Die Kapitel 0206 und 0207 bilden separate Organisationseinheiten

.

für die nachgeordneten Bereiche.

. .

.

Vermischter Sachaufwand 011

547 01

.

24.485 66.000 76.000

.

Erläuterungen:

Aus dem Titel werden u.a. die amtsärztlichen Untersuchungen, Stellenanzeigen, Maßnahmen des betrieblichen

.

Gesundheitsmanagements, die sicherheits- und brandschutztechnische Betreuung sowie Ausgaben des beratenden

.

Gremiums nach Thür. Ministergesetz (§ 5c Abs. 3 ThürMinG) bezahlt.

. .

.

Aus Titelgruppen 1.071.384 3.380.100 6.980.600

.

Summe HGr. 5: 3.666.718 7.155.100 10.511.600

.

HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

. .

Sonstige Zuweisungen an Länder 011

632 01

.

0 0 0

.

..

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei der

.

Hauptgruppe 4 im Epl. 02 geleistet werden.

.

Erläuterungen:

Evtl. Kostenerstattung an Bund und Bundesländer für Verwaltungshilfe im Geschäftsbereich der Thüringer Staatskanzlei.

. .

Erfüllungsübernahme von Schmerzensgeldansprüchen

.

011

681 11

.

0 0 0

.

gem. ThürBG

. .

.

Erläuterungen:

Veranschlagt für die Bediensteten der Thüringer Staatskanzlei und des nachgeordneten Bereiches.

. . .

Aus Titelgruppen 5.334.722 6.827.000 6.664.000

.

Summe HGr. 6: 5.334.722 6.827.000 6.664.000

.

HGr. 7: Baumaßnahmen

. .

Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 011

711 01

.

_182.801 _185.000 _290.000

.

. .

.

(21)

02 01

Angaben in EUR

.

Summe HGr. 7: 182.801 185.000 290.000

.

HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

. .

Erwerb von Kraftfahrzeugen 011

811 01

.

0 0 0

.

. .

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und

.

011

812 02

.

485.747 140.000 115.000

.

Ausrüstungsgegenständen, sonstigen

. .

Gebrauchsgegenständen

. .

.

..

Minderausgaben dürfen für Mehrausgaben bei Titel 51801

.

verwendet werden.

. .

.

Aus Titelgruppen 1.260.846 482.000 370.000

.

Summe HGr. 8: 1.746.593 622.000 485.000

.

HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben

. .

Zuführung an zweckgebundene Rücklage gemäß ThürHhG 861

919 01

.

8.878 0 0

.

Erläuterungen:

Zuführung zur Rücklage aus den am Jahresende nicht verausgabten Drittmitteln der Kapitel 02 01 bis 02 05.

. . .

Abführung an andere Kapitel des Landeshaushaltes 891

981 01

.

0 0 0

.

..

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei Kapitel 0201

.

Hauptgruppe 5 zur Verstärkung der Einnahmen bei Kapitel 1826

.

Titel 381 01 geleistet werden.

.

Erläuterungen:

Abführungen an den Einzelplan 18 zur Finanzierung der Ausgaben des Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV)

.

für die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden im Verwaltungsgrundvermögen sowie für die Digitalfunktürme.

. .

Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht

.

891

981 03

.

0 0 0

.

..

Die Ist-Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4

.

einzusparen.

. .

.

Summe HGr. 9: 8.878 0 0

(22)

Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben .

TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung

. .

Sachaufwand für Fortbildung 011

525 62

.

23.948 55.000 39.500

.

. .

Reisen während der Fortbildung

.

011

527 62

.

5.024 16.000 8.000

.

. .

.

TGr. 65 Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele 2030

.

Ausgaben bei Titelgruppe 65 dürfen bis zur Höhe von insgesamt 50.000 EUR aus Minderausgaben bei den Hauptgruppen

.

5 bis 8 des Einzelplans geleistet werden.

.

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 65 geleistet werden.

. .

Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 332

538 65

.

0 0 0

.

. .

.

Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 332

547 65

.

₀ ₀ ₀

.

. .

.

332

812 65

.

0 0 0

.

. .

.

. .

.

TGr. 72 Auslandskontakte, internationale Angelegenheiten und Entwicklungszusammenarbeit

. .

Kosten für Sachverständige 011

526 72

.

679 4.500 3.500

.

Erläuterungen:

Ausgaben für Übersetzungen und ähnliche Dienstleistungen.

. .

.

Veranstaltungen der internationalen Angelegenheiten/

011

547 72

.

1.356 135.000 24.000

.

Entwicklungszusammenarbeit

. .

.

(23)

02 01

Angaben in EUR

547 72 noch zu

.

(EUR)

1 2 3 4 5

2022 2023 2024 2025 2026 ff.

Summen 80.000

40.000 40.000

80.000 40.000 40.000

Erläuterungen:

Eigene Aktivitäten/ Veranstaltungen der internationalen Zusammenarbeit, insbesondere im Rahmen der

.

Regionalpartnerschaften sowie der Entwicklungszusammenarbeit.

. .

.

Sonstige Zuschüsse / Zuwendungen für Maßnahmen zur 011

685 72

.

_186.521 _173.000 _160.000

.

Unterstützung der internationalen Angelegenheiten und

. .

Entwicklungszusammenarbeit

. .

.

Betrag:

davon fällig:

2022 EUR 228.000

2023 bis zu 114.000

2024 bis zu 114.000

(EUR)

1 2 3 4 5

2022 2023 2024 2025 2026 ff.

Summen 124.000

124.000

228.000 114.000 114.000

352.000 114.000 114.000 124.000

Erläuterungen:

Unterstützung von internationalen Aktivitäten der Zivilgesellschaft, u.a. mit den Partnerregionen und im Rahmen des

.

Weimarer Dreiecks. Maßnahmen im Bereich Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere Thüringer Anteil am

.

Promotorenprogramm.

. .

(24)

Angaben in EUR

.

TGr. 73 Öffentlichkeitsarbeit

.

Mehrausgaben bei ATG 73 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 28273 geleistet werden.

.

. .

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 011

511 73

.

32.773 45.000 45.000

.

Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

. .

.

. .

Mieten und Pachten

.

011

518 73

.

0 2.000 0

.

. .

Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und

.

013

531 73

.

196.097 310.000 350.000

.

Veröffentlichungen

. .

.

..

Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 ThürLHO wird zugelassen, dass

.

Veröffentlichungen unentgeltlich abgegeben werden können.

.

Betrag:

davon fällig:

2022 EUR 200.000

2023 bis zu 200.000

(EUR)

1 2 3 4 5

2022 2023 2024 2025 2026 ff.

Summen 200.000

200.000

200.000 200.000

Erläuterungen:

Ausgaben für Veranstaltungen zum Bürgerdialog und zur Bundesratspräsidentschaft, Veröffentlichungen zur

.

Bürgerinformation sowie für Werbung und Präsentationen inkl. der damit in Verbindung stehenden Aufwendungen.

. . .

Medienservice/ Onlinekommunikation 011

538 73

.

251.107 1.066.000 953.000

.

Erläuterungen:

Ausgaben für Online-Kommunikation (technisch und redaktionell) sowie für Informationsdienste/Nachrichtenagenturen,

.

Wartung, Foto- und Videoarbeiten, Pressereisen, Regierungsmedienkonferenzen, Thüringer Sprecherkonferenz und

.

ähnliche Tagungen für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Staatskanzlei. Hinzugekommen sind Kosten für neue

.

Online-Veranstaltungsformen und Kommunikation im Rahmen der Bundesratspräsidentschaft.

. .

.

Ehrenzeichen und sonstige Auszeichnungen 011

541 73

.

16.258 29.000 29.000

.

(25)

02 01

Angaben in EUR

541 73 noch zu

.

Erläuterungen:

Aufwendungen im Zusammenhang mit Ordensverleihungen, u. a. gem. ThürVOG vom 19.09.2000 (GVBl. S. 273),

.

Ehrenbriefverleihungen des Thüringer Ministerpräsidenten und Aushändigungen des Bundesverdienstordens der

.

Bundesrepublik Deutschland.

. . .

Repräsentation des Freistaats Thüringen - Protokoll,

.

013

547 73

.

52.054 296.500 416.500

.

Veranstaltungen

. .

.

..

.

Erläuterungen:

Ausgaben zum Bestreiten von Protokollaufgaben (Arbeitsbesuche aus dem Inland, Besuche ausländischer

.

Staatsoberhäupter und Regierungschefs bzw. deren Stellvertreter, Konsularangelegenheiten), Festakte,

.

Gedenkveranstaltungen, repräsentative Veranstaltungen des Ministerpräsidenten und des Ministers sowie verschiedener

.

Servicedienste. 2022 Mehrbedarf wegen Übernahme der Bundesratspräsidentschaft.

. .

.

011

812 73

.

44.167 12.000 20.000

.

. .

.

Erläuterungen:

Neu- und Ersatzbeschaffungen für das Ausweich-Medienzentrum und mobile Medientechnik.

. .

Weggefallene oder umgesetzte Titel

.

Medienservice 011

546 73

.

_410.158 ₀ ₀

.

Nachrichtlich: Summe TGr. 73 1.002.614 1.760.500 1.813.500

.

TGr. 74 Aufwendungen für Kommissions- und Beiratsarbeit sowie Konferenzen

.

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei ETG 74 geleistet werden.

.

Erläuterungen:

Die Mittel dieser ATG sind insbesondere zur Vorbereitung und Unterstützung von Maßnahmen sowie Konferenzen,

. .

Symposien u. ä. Veranstaltungen unter Federführung der TSK vorgesehen. Mehrbedarf wegen Vorbereitung, Planung und

.

Durchführung der bundeszentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Thüringen 2022.

.

. .

Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 011

427 74

.

67.176 600.000 800.000

.

Erläuterungen:

Thüringen wird im Jahr 2022 Gastgeber der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit sein. Für die

.

Vorbereitung, Planung und Durchführung der Großveranstaltung ist die personelle Untersetzung der Stabsstelle

.

erforderlich.

. .

.

Geschäftsbedarf 011

511 74

.

0 21.000 52.500

.

Erläuterungen:

Ausgaben für Projektgruppe für bundeszentrale Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit.

. .

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

.

011

517 74

.

0 27.600 27.600

.

Erläuterungen:

Nebenkosten für Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten für Projektgruppe für bundeszentrale Feierlichkeiten zum Tag

.

der Deutschen Einheit.

. .

Mieten und Pachten

.

011

518 74

.

0 90.000 90.000

.

Erläuterungen:

Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten für Projektgruppe für bundeszentrale Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen

.

Einheit.

. .

.

Kosten für Sachverständige 011

526 74

.

0 5.000 11.000

.

(26)

Angaben in EUR 526 74

noch zu

.

Erläuterungen:

Mögliche Gutachten im Rahmen der länderübergreifenden Zusammenarbeit, z.B. Covid-19,

.

Bund-Länderfinanzbeziehungen, Umsetzung Energiewende, Strukturförderung, Asyl- und Flüchtlingspolitik, und für den

.

Tag der Deutschen Einheit 2022.

. .

Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und

.

013

531 74

.

0 60.000 0

.

Veröffentlichungen

. .

.

. . .

Ausgaben für Veranstaltungen

.

011

547 74

.

35.795 510.000 4.546.000

.

(EUR)

1 2 3 4 5

2022 2023 2024 2025 2026 ff.

Summen 101.000

101.000

4.607.000 200.000 4.407.000

4.708.000 200.000 4.508.000

Erläuterungen:

Ausgaben für die Vorbereitung, Planung und Durchführung sowie Nachbereitung der Feierlichkeiten zum Tag der

.

Deutschen Einheit in Thüringen 2022.

.

Aufwendungen für Konferenzen, Beratungen, Veranstaltungen sowie Betreuungskosten.

. .

.

Zuschüsse für Kommissions-, Beiratsarbeit sowie 011

685 74

.

0 0 0

.

Konferenzen

. .

.

. .

.

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 011

812 74

.

0 200.000 200.000

.

. .

.

Erläuterungen:

Ausstattung für angemietete zusätzliche Räumlichkeiten für Projektgruppe für bundeszentrale Feierlichkeiten zum Tag

.

der Deutschen Einheit.

. .

Weggefallene oder umgesetzte Titel

.

Ausgaben für Veranstaltungen 011

546 74

.

_15.338 ₀ ₀

.

Nachrichtlich: Summe TGr. 74 118.309 1.513.600 5.727.100

.

TGr. 75 Medienpolitik und Medienwirtschaft

Erläuterungen:

Die Mittel dieser ATG sind insbesondere zur Förderung von Medienproduktionen und -projekten vorgesehen.

. .

Kosten für Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten 011

526 75

.

1.535 20.000 20.000

.

. .

Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben/

.

011

547 75

.

5.388 82.500 80.000

.

Fachtagungen und ähnliche Veranstaltungen

. .

.

..

(27)

02 01

Angaben in EUR

547 75 noch zu

.

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 28275

.

geleistet werden.

.

Erläuterungen:

Ausgaben für Fachtagungen und ähnliche Veranstaltungen (z.B. Medientreff Thüringen, Erfurt Exchange,

.

Netzwerktreffen, Produktionsinitiativen, Tagungen und Konferenzen bzw. die Beteiligung daran), weitere Kosten zur

.

Promotion des Medienstandortes Thüringen. Die Veranstaltungen stehen grundsätzlich im unmittelbaren Zusammenhang

.

mit dem weiteren Ausbau des Thüringer Medienstandortes.

. .

Finanzbeteiligung für die Mitteldeutsche Medienförderung

.

772

682 75

.

3.116.500 3.650.000 3.650.000

.

GmbH

. .

.

Erläuterungen:

Gemäß der "Verwaltungsvereinbarung über die gemeinsame Förderung von Film-, Fernseh- und sonstigen audiovisuellen

.

Medienprodukten in den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen" vom 26.11.1997 zahlt der Freistaat Thüringen

.

seit 1998 einen Finanzierungsbeitrag an die Mitteldeutsche Medienförderung GmbH.

. .

.

Zuwendungen für Medienprojekte; Maßnahmen zur 187

685 75

.

1.661.367 2.012.000 2.012.000

.

Förderung der lokalen und regionalen Medienvielfalt

. .

.

Betrag:

davon fällig:

2022 EUR 265.000

2023 bis zu 265.000

(EUR)

1 2 3 4 5

2022 2023 2024 2025 2026 ff.

Summen 265.000

265.000

265.000 265.000

530.000 265.000 265.000

Erläuterungen:

Förderung insbesondere von kulturellen Film- und Multimediaprodukten, Drehbuchförderung, Stoffentwicklung,

.

Veranstaltungen, Nachwuchsförderung, Abspielförderung, Zusatzkopien, Filmerbe und Festivals. Die Mittel dienen der

.

Umsetzung der standortpolitischen Strategie des Landes.

.

Förderung und Stärkung lokaler und regionaler Medienvielfalt; Aktionsplan Bürgermedien, Aktionsplan Lokal-TV.

. . .

Institutionelle Förderung im Medienbereich 187

686 75

.

229.589 222.000 242.000

.

Betrag:

davon fällig:

2022 EUR 242.000