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Landeshaushaltsplan 2022

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Academic year: 2022

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(1)

Landeshaushaltsplan

Haushaltsentwurf

2022

Einzelplan 11 - Thüringer Rechnungshof

(2)

.

(3)

Inhaltsverzeichnis

Seite

Vorwort Einzelplan 11 5

Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 2022 7

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel 2022 8

Rechnungshof

Kapitel 11 01 10

Stellenübersicht 2022 18

Stellenübersicht mit Istbesetzung 2022 19

Übersicht über befristet beschäftigte Bedienstete, die nicht auf regulären Planstellen/Stellen bzw. Ersatzplanstellen geführt werden

20

Anlage gem. § 29 Abs. 3 ThürLHO 21

11 Thüringer Rechnungshof

(4)

.

- 4 -

(5)

Vorwort

Aufgaben und Behördenaufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen

Im Einzelplan 11 sind die Einnahmen und Ausgaben des Thüringer Rechnungshofs (Kapitel 01) veranschlagt.

Aufgaben und Rechtsstellung des Rechnungshofs ergeben sich aus Art. 103 der Verfassung des Freistaats Thüringen (ThürVerf) vom 25. Oktober 1993 (GVBl. S.625), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. Oktober 2004 (GVBl. S. 745).

Der Rechnungshof, bestehend aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und weiteren Mitglie- dern, ist eine selbständige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde. Seine Mitglieder besitzen richterliche Unabhängigkeit (Art. 103 Abs. 1 und 2 ThürVerf).

Der Rechnungshof überwacht die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes. Er über- mittelt jährlich das Ergebnis seiner Prüfung gleichzeitig dem Landtag und der Landesregierung (Art. 103 Abs. 3 ThürVerf).

Seine Aufgaben und Befugnisse im Einzelnen sind in der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 282), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 2020 (GVBl. S. 684) und seine Organisation im Gesetz über den Thüringer Rechnungshof (ThürRHG) vom 31. Juli 1991 (GVBl. S.282), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Dezember 2015 (GVBl. S. 182) festgelegt.

Der Rechnungshof kann auf Grund von Prüfungserfahrungen den Landtag, die Landesregierung und einzelne Ministerien beraten (§ 88 Abs. 2 S. 1 ThürLHO). Auf Ersuchen des Landtags oder Ansuchen der Landesregierung hat sich der Rechnungshof über Fragen gutachterlich zu äußern, deren Beantwortung für die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel von Bedeutung ist (§ 88 Abs. 3 ThürLHO).

Der Rechnungshof überwacht außerdem die Haushalts- und Wirtschaftsführung der kommunalen Gebietskörperschaften (Art. 103 Abs. 4 ThürVerf in Verbindung mit § 2 Abs. 3 S. 1 ThürRHG). Seine dahingehenden Aufgaben und Befugnisse sind im Thüringer Gesetz zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und zur Beratung der Gemeinden und Landkreise – Thüringer Prüfungs- und Beratungsgesetz (ThürPrBG) – vom 25. Juni 2001 (GVBl. S. 66), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Dezember 2015 (GVBl. S. 183) geregelt.

Seine Prüfungsberichte übersendet der Rechnungshof unmittelbar nach Erstellung an den gesetzli- chen Vertreter der geprüften Körperschaft und an die Rechtsaufsichtsbehörde (§ 7 Abs. 1 ThürPrBG).

Der Rechnungshof kann Prüfungspflichtige insbesondere in Fragen der Organisation und Wirt- schaftlichkeit der Verwaltung oder in Fragen der Planung und Abwicklung von Investitionen auf An- trag beraten (§ 1 Abs. 4 ThürPrBG). Das für Kommunalrecht zuständige Ministerium kann den Rech- nungshof um die Erstellung von Gutachten zur kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung er- suchen (§ 1 Abs. 5 ThürPrBG).

Der Rechnungshof hat seinen Sitz in Rudolstadt (§ 2 Abs. 4 ThürRHG).

- 5 -

(6)

.

- 6 -

(7)

Zusammenfassung nach Hauptgruppen

Ist 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 2022

11 Thüringer Rechnungshof Einzelplan

Angaben in EUR

Einnahmen

0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben

1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 9.977 9.900 9.900 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für

Investitionen

3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

Gesamteinnahmen 9.977 9.900 9.900

Angaben in EUR

Ausgaben

4 Personalausgaben 7.825.112 8.097.200 8.254.100

5 Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst 266.111 545.200 544.200 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für

Investitionen

3.200 3.200

7 Baumaßnahmen

8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben

Gesamtausgaben 8.091.223 8.645.600 8.801.500

Überschuss(+)/Zuschuss(-) -8.081.246 -8.635.700 -8.791.600

(8)

Haushaltsübersicht 2022

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel

Einzelplan 11 Thüringer Rechnungshof

Kapitel 0

Einnahmen aus Steuern und

steuer- ähnlichen

Abgaben

1 Verwaltungsein-

nahmen, Einnahmen aus Schuldendienst

und dgl.

2 Einnahmen aus

Zuweisungen und Zuschüssen mit

Ausnahme für Investitionen

3 Einnahmen aus

Schuldenauf- nahmen, aus Zuweisungen

und Zuschüssen für

Investitionen, besondere Finanzierungs-

einnahmen

Summe Einnahmen

4 Personal- ausgaben

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5 6 7

Einnahmen

1101 9.900 9.900 8.254.100

9.900 9.900 8.254.100

Summe 2022

Summe 2021 9.900 9.900 8.097.200

Vgl. zu 2021 +156.900

- 8 -

(9)

Haushaltsübersicht 2022

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel

Einzelplan 11 Thüringer Rechnungshof

5 Sächliche Verwaltungs-

ausgaben usw., Ausgaben für

den Schulden-

dienst

6 Ausgaben für Zuweisungen

und Zuschüsse mit

Ausnahme für Investitionen

7 Baumaßnahmen

8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und

Investitions- förderungs- maßnahmen

9 Besondere Finanzierungs-

ausgaben

Summe Ausgaben

+ Überschuss - Zuschuss

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

8 9 10 11 12 13 14

Ausgaben

544.200 3.200 8.801.500 -8.791.600

3.200 8.801.500 -8.791.600

544.200

545.200 3.200 8.645.600 -8.635.700

-1.000 +155.900 -155.900

(10)

11 01

Thüringer Rechnungshof 11

Rechnungshof

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ist 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

.

Einnahmen .

HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

. .

Geldstrafen und Geldbußen 011

112 01

.

0 0 0

.

.

. .

.

Einnahmen aus Nebentätigkeit 011

119 01

.

0 0 0

.

.

. .

Vermischte Verwaltungseinnahmen

.

011

119 51

.

98 0 0

.

.

. .

.

Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung 011

124 01

.

0 0 0

.

.

. .

.

Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von 011

124 02

.

9.879 9.900 9.900

.

Parkflächen

. .

.

.

Erläuterungen:

Mieten und Pachten für landeseigene Parkflächen.

. .

.

Aus Titelgruppen 0 0 0

.

Summe HGr. 1: 9.977 9.900 9.900

.

HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

. .

Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach 011

235 05

.

0 0 0

.

dem Altersteilzeitgesetz

. .

.

. .

.

Summe HGr. 2: 0 0 0

- 10 -

(11)

11 01

Thüringer Rechnungshof 11

Rechnungshof

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ist 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

.

Titelgruppen

Einnahmen .

TGr. 65 Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele 2030

.

Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 65 verwendet werden.

.

. .

Vermischte Einnahmen 332

119 65

.

0 0 0

.

.

. .

Zuführungen aus anderen Kapiteln des Landeshaushalts

.

332

381 65

.

0 0 0

.

.

. .

Nachrichtlich: Summe TGr. 65 0 0 0

(12)

11 01

Thüringer Rechnungshof 11

Rechnungshof

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ist 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

.

Ausgaben .

HGr. 4: Personalausgaben

. .

Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 011

422 01

.

6.832.288 6.983.100 7.041.100

.

.

.

Stellenplan

Bes.-Gr. 2021 2022

Feste Gehälter

.

Präsident des Thüringer Rechnungshofs

B9 hD 1 1

.

Vizepräsident des Thüringer Rechnungshofs

B6 hD 1 1

.

Direktor beim Thüringer Rechnungshof - als Mitglied -

B4 hD 3 3

.

Ministerialrat

B2 hD 5 5

Aufsteigende Gehälter

.

Ministerialrat

A16 hD 10 10

.

Regierungsdirektor

A15 hD 10 12

.

Oberbaurat

A14 hD 1 0

.

Oberregierungsrat

A14 hD 6 8

.

Regierungsrat

A13 hD 9 6

.

Oberrechnungsrat

A13 gD 38 38

.

Rechnungsrat

A12 gD 46 46

.

Amtsinspektor

A9 mD 1 1

.

Regierungshauptsekretär

A8 mD 1 1

Summe 132 132

Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan:

Bes. Gr.

Entg Gr.

Zu- gänge

Ab- gänge

Um- setzungen

Um- wandlungen

Hebungen Senkungen Umbe- nen- nun- gen Zu-

gang Ab- gang

Zu- gang

Ab- gang

Zu- gang

Ab- gang

Zu- gang

Ab- gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

Veränderungen in 2022

A15 hD 2 von A14 hD Oberregierungsrat

A14 hD 1 von Oberbaurat in Oberregierungsrat

A14 hD 3 von A13 hD Regierungsrat

A14 hD -2 nach A15 hD Regierungsdirektor

A13 hD -3 nach A14 hD Oberregierungsrat

0 0 0 0 0 0 5 -5 0 0 0

Summen

.

Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte

.

011

427 01

.

0 0 0

.

.

. .

.

Entgelte der Arbeitnehmer 011

428 01

.

991.480 1.101.100 1.200.000

.

.

.

Stellenübersicht

Entg.-Gr. 2021 2022

.

Tarifbeschäftigter

E 9b 1 1

.

Tarifbeschäftigter

E 6 7 7

.

Tarifbeschäftigter

E 5 2 2

Summe 10 10

.

Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen

.

011

443 01

.

0 500 500

.

- 12 -

(13)

11 01

Thüringer Rechnungshof 11

Rechnungshof

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ist 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

.

.

. .

.

Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter 011

453 01

.

1.344 5.000 5.000

.

Bediensteter, Umzugskostenvergütungen

. .

.

. .

.

Prämien im Rahmen des Vorschlagswesens 011

459 05

.

0 500 500

.

.

. .

.

Aus Titelgruppen 0 7.000 7.000

.

Summe HGr. 4: 7.825.112 8.097.200 8.254.100

.

HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst

. .

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 011

511 01

.

52.123 89.000 90.000

.

Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

. .

.

. .

Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen

.

011

514 01

.

7.877 22.000 22.000

.

.

.

Erläuterungen:

Der Thüringer Rechnungshof unterhält 4 Dienstkraftfahrzeuge.

. .

.

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 011

517 01

.

126.770 150.000 150.000

.

.

.

Erläuterungen:

In Betracht kommen

.

.

A.

.

Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 4.265 m² bebauter Fläche (Ludwigsburg, Torhaus und 5

.

Garagen)

.

Anzahl: 1

.

Lage: Ludwigsburg Rudolstadt Burgstraße 1 07407 Rudolstadt

. .

Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte

.

011

518 01

.

12.124 40.000 40.000

.

.

. .

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im

.

011

519 02

.

0 0 0

.

Einzelfall bis 25.000 EUR

. .

.

. .

Gerichts- und ähnliche Kosten

.

011

526 01

.

0 10.000 8.000

.

.

. .

.

Kosten für Sachverständige 011

526 02

.

0 20.000 20.000

.

.

. .

Dienstreisen

.

011

527 01

.

19.162 60.000 60.000

.

.

. .

Dienstreisen (Ausland)

.

011

527 02

.

0 1.500 1.500

.

.

. .

.

Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und 011

527 04

.

25 1.500 1.500

.

der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der

. .

Interessen schwerbehinderter Menschen

. .

.

. .

Verfügungsmittel des Präsidenten

.

011

529 21

.

0 2.600 2.600

.

.

.

Erläuterungen:

Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale

.

Auszahlung ist nicht zulässig.

. .

Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und

.

013

531 01

.

4.357 10.000 10.000

.

Veröffentlichungen

. .

.

. .

Konferenz der Präsidenten der Rechnungshöfe und

.

011

531 03

.

1.339 10.000 10.000

.

Tagungen der Arbeitskreise

. .

(14)

11 01

Thüringer Rechnungshof 11

Rechnungshof

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ist 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

.

.

.

Erläuterungen:

Für das Haushaltsjahr sind die Ausgaben für die Teilnahme an den Konferenzen der Rechnungshofpräsidenten des

.

Bundes und der Länder, Regionalkonferenzen sowie Tagungen von Arbeitskreisen veranschlagt.

. .

Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von

.

011

537 02

.

0 5.000 5.000

.

Dienststellen

. .

.

. .

Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten

.

011

538 10

.

6.464 25.000 25.000

.

.

. .

Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften

.

011

539 01

.

0 2.000 2.000

.

.

.

Erläuterungen:

Veranschlagt ist der Mitgliedsbeitrag des Thüringer Rechnungshofs an die Europäische Organisation der regionalen

.

externen Institutionen zur Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens (EURORAI).

. .

Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt

.

011

542 02

.

0 0 0

.

.

. .

Veranstaltungen des Rechnungshofs

.

011

547 01

.

0 0 0

.

.

. .

.

Vermischter Sachaufwand 011

547 02

.

8.464 17.200 17.200

.

.

. .

.

Aus Titelgruppen 27.407 79.400 79.400

.

Summe HGr. 5: 266.112 545.200 544.200

.

HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

. .

Schadensersatzleistungen (im Allgemeinen) 011

681 01

.

0 3.200 3.200

.

.

. .

.

Summe HGr. 6: 0 3.200 3.200

.

HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

. .

Erwerb von Kraftfahrzeugen 011

811 01

.

0 0 0

.

.

. .

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und

.

011

812 02

.

0 0 0

.

Ausrüstungsgegenständen, sonstigen

. .

Gebrauchsgegenständen

. .

.

. .

.

Aus Titelgruppen 0 0 0

.

Summe HGr. 8: 0 0 0

.

HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben

. .

Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht 891

981 03

.

0 0 0

.

.

..

Die Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4

.

einzusparen.

.

Erläuterungen:

Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht.

. .

.

- 14 -

(15)

11 01

Thüringer Rechnungshof 11

Rechnungshof

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ist 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

.

Summe HGr. 9: 0 0 0

(16)

11 01

Thüringer Rechnungshof 11

Rechnungshof

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ist 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

.

Titelgruppen

Ausgaben .

TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung

. .

Entschädigungen für nebenamtliche Lehrkräfte 011

427 62

.

0 6.000 6.000

.

.

. .

Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen

.

011

453 62

.

0 1.000 1.000

.

.

. .

.

Sachaufwand für Fortbildung 011

525 62

.

25.295 59.400 59.400

.

.

. .

.

Reisen während der Fortbildung 011

527 62

.

2.112 20.000 20.000

.

.

. .

Nachrichtlich: Summe TGr. 62 27.407 86.400 86.400

.

TGr. 65 Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele 2030

.

Ausgaben bei Titelgruppe 65 dürfen bis zur Höhe von insgesamt 50.000 EUR aus Minderausgaben bei den Hauptgruppen

.

5 bis 8 des Einzelplans geleistet werden.

.

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 65 geleistet werden.

. .

. .

Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 332

538 65

.

0 0 0

.

.

. .

Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

.

332

547 65

.

0 0 0

.

.

. .

.

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 332

812 65

.

0 0 0

.

Ausrüstungsgegenständen, sonstigen

. .

Gebrauchsgegenständen

. .

.

. .

Nachrichtlich: Summe TGr. 65 0 0 0

- 16 -

(17)

11 01

Thüringer Rechnungshof 11

Rechnungshof

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ist 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

Abschluss

Einnahmen

.

HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

9.977 9.900 9.900

.

HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

0 0 0

.

HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

0 0 0

Gesamteinnahme 9.977 9.900 9.900

.

Ausgaben

.

HGr. 4: Personalausgaben 7.825.112 8.097.200 8.254.100

.

HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst

266.112 545.200 544.200

.

HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

0 3.200 3.200

.

HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

0 0 0

.

HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben 0 0 0

Gesamtausgabe 8.091.224 8.801.500

-8.081.247 -8.635.700 -8.791.600 Überschuss (+) / Zuschuss (-)

8.645.600

(18)

Stellenübersicht 2022

Einzelplan

über die im Haushalt veranschlagten Planstellen und Stellen

2021 2022

Planmäßige Beamte 132 132

Nichtbeamtete Kräfte 10 10

Stellensoll 142 142

Kapitel

1101 Ges.

Zusammenfassung 11 Thüringer Rechnungshof

Planmäßige Beamte

B9 hD 1 1

B6 hD 1 1

B4 hD 3 3

B2 hD 5 5

A16 hD 10 10

A15 hD 12 12

A14 hD 8 8

A13 hD 6 6

A13 gD 38 38

A12 gD 46 46

A9 mD 1 1

A8 mD 1 1

Summe 2022 Summe 2021

132 132

132 132

Nichtbeamtete Kräfte

E 9b 1 1

E 6 7 7

E 5 2 2

Summe 2022 Summe 2021

10 10

10 10

Stellen 2022 Stellen 2021

142 142

142 142

- 18 -

(19)

Stellenübersicht 2022

Landeshaushalt Einzelplan

Zusammenfassung über die im Haushaltsjahr veranschlagten Planstellen und Stellen

Planstellen/Stellen

Beamte Arbeitnehmer Summe

Soll 2021 Kapitel

darunter Arbeit- nehmer

Soll 2022 Soll 2021 Soll 2022 Soll 2021 Soll 2022 Istbes.

31.05.2021 31.05.2021

Istbes. Istbes.

31.05.2021

1101 132 114,34 10,00 132 10 7,80 10 142 122,14 142

Summe 132 114,34 10,00 132 10 7,80 10 142 122,14 142

(20)

Kapitel

Anzahl nach Personen Anzahl nach VZÄ

1101 0 0,00

Summe: 0 0,00

Befristet beschäftigte Bedienstete, die nicht auf regulären Planstellen/Stellen bzw. Ersatzplanstellen geführt werden *

- Stand: 31.05.2021 -

* Nicht enthalten sind: Anwärter, Referendare, Auszubildende, Praktikanten, Beschäftigungen nebenamtlich und nebenberuflich Tätiger sowie Vertragsverhältnisse auf Honorarbasis und abgeordnete Bedienstete.

Befristet beschäftigte Bedienstete, die nicht auf regulären Planstellen/Stellen bzw.

Ersatzplanstellen geführt werden - 20 -

(21)

Landeshaushaltsplan 2022

Haushaltsvoranschlag -Auszug-

Einzelplan 11 - Thüringer Rechnungshof

(22)

Voranschlag Einzelplan 11

Thüringer Rechnungshof -Auszug -

Gemäß § 29 Abs. 3 ThürLHO

- 22 -

(23)

11 01

Thüringer Rechnungshof 11

Rechnungshof

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ist 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022

.

Ausgaben .

HGr. 4: Personalausgaben

. .

Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 011

422 01 .

6.832.288 6.983.100 7.041.100 .

. .

Stellenplan

Bes.-Gr. 2021 2022

Feste Gehälter

.

Präsident des Thüringer Rechnungshofs

B9 hD 1 1

.

Ministerialdirigent

B6 hD 0 3

.

Vizepräsident des Thüringer Rechnungshofs

B6 hD 1 1

.

Direktor beim Thüringer Rechnungshof - als Mitglied -

B4 hD 3 0

.

Ministerialrat

B2 hD 5 5

Aufsteigende Gehälter

.

Ministerialrat

A16 hD 10 10

.

Regierungsdirektor

A15 hD 10 12

.

Oberbaurat

A14 hD 1 0

.

Oberregierungsrat

A14 hD 6 8

.

Regierungsrat

A13 hD 9 6

.

Oberrechnungsrat

A13 gD 38 38

.

Rechnungsrat

A12 gD 46 46

.

Amtsinspektor

A9 mD 1 1

.

Regierungshauptsekretär

A8 mD 1 1

Summe 132 132

Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan:

Bes. Gr.

Entg Gr.

Zu- gänge

Ab- gänge

Um- setzungen

Um- wandlungen

Hebungen Senkungen Umbe- nen- nun- gen Zu-

gang Ab- gang Zu-

gang Ab- gang Zu-

gang Ab- gang Zu-

gang Ab- gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

Veränderungen in 2022

B6 hD 3 von B4 hD Direktor beim Thüringer

Rechnungshof - als Mitglied -

B4 hD -3 nach B6 hD Ministerialdirigent

A15 hD 2 von A14 hD Oberregierungsrat

A14 hD 1 von Oberbaurat in Oberregierungsrat

A14 hD 3 von A13 hD Regierungsrat

A14 hD -2 nach A15 hD Regierungsdirektor

A13 hD -3 nach A14 hD Oberregierungsrat

0 0 0 0 0 0 8 -8 0 0 0

Summen

. .

Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 011

427 01 . 0 0 0 .

. ..

Entgelte der Arbeitnehmer.

011

428 01 .

991.480 1.101.100 1.200.000 .

. .

Stellenübersicht

Entg.-Gr. 2021 2022

.

Tarifbeschäftigter

E 9b 1 1

.

Tarifbeschäftigter

E 6 7 7

.

Tarifbeschäftigter

E 5 2 2

- 10 -

(24)

Stellenübersicht 2022

Einzelplan

über die im Haushalt veranschlagten Planstellen und Stellen

2021 2022

Planmäßige Beamte 132 132

Nichtbeamtete Kräfte 10 10

Stellensoll 142 142

Kapitel

1101 Ges.

Zusammenfassung

11 Thüringer Rechnungshof

Planmäßige Beamte

B9 hD 1 1

B6 hD 4 4

B4 hD

B2 hD 5 5

A16 hD 10 10

A15 hD 12 12

A14 hD 8 8

A13 hD 6 6

A13 gD 38 38

A12 gD 46 46

A9 mD 1 1

A8 mD 1 1

Summe 2022 Summe 2021

132 132

132 132

Nichtbeamtete Kräfte

E 9b 1 1

E 6 7 7

E 5 2 2

Summe 2022 Summe 2021

10 10

10 10

Stellen 2022 Stellen 2021

142 142

142 142

- 16 -- 24 -

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