5 Blick in die Praxis - Nutzung von Planungsinstrumenten zur Einflussnahme auf die
5.2 Untersuchung der Fallbeispielkommunen
5.2.1 Vorgehen
Für die Untersuchung der Fallbeispielkommunen wurden auf der einen Seite die recherchierten Informationen aufbereitet (Dokumentenanalyse) und auf der anderen Seite fünf teilstrukturierte Interviews und ein Workshop mit Akteur*innen aus den ausgewählten Fallleispielkommunen durchgeführt. An den Interviews haben 18 kommunale Akteur*innen aus den
Stadtplanungsämtern, Umweltämtern sowie Mitarbeiter der IBA Hamburg und Heidelberg teilgenommen. Für die teilstrukturierten Interviews wurde ein Fragebogen entwickelt (siehe A.3), bei dem die Erkenntnisse aus den theoretischen Arbeitsschritten mit eingeflossen sind (siehe Kapitel 3 bis 4).
5.2.1.1 Dokumentenanalyse
In diesem Arbeitsschritt wurden zunächst im Rahmen einer Desktoprecherche öffentlich zugängliche Informationen zur Bauleitplanung wie auch andere Instrumente (z.B. Strategien, Konzepte) identifiziert. Für jede Kommune wurde der Flächennutzungsplan (FNP), fünf Bebauungspläne (B-Pläne) und weitere Instrumente, zum Beispiel des besonderen
Städtebaurechts, gesammelt und anschließend analysiert. Außerdem wurden weitere Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, zum Schutz der Umwelt und Prozesse der
Planaufstellung betrachtet. Bei den Instrumenten wurden, wenn möglich, die städtebaulichen Verträge29 mit in die Untersuchung aufgenommen, wenn diese öffentlich einsehbar zur
Verfügung standen. Die Instrumente wurden geprüft, indem ressourcenrelevante Themenfelder wie Flächen, Wasser, Baustoffe, Biodiversität und Abfall in den Texten identifiziert und
ausgewertet wurden. Auf diesen Weg konnten mögliche Bezüge zur Thematik „Schutz
natürlicher Ressourcen“ abgeleitet werden. Die nachfolgende Abbildung 49 zeigt das Vorgehen bei der Untersuchung der vier Fallstudienkommunen.
29 Städtebauliche Verträge sind Teil der formellen Planung und werden eingesetzt, wenn Baurecht geschaffen wird (siehe auch Kapitel 1 zu Wirkweisen der Instrumente).
Abbildung 49: Vorgehen bei der Untersuchung der Fallstudienkommunen
Quelle: Eigene Darstellung, Difu
Bei den Flächennutzungsplänen musste keine Auswahl getroffen werden, da in den Kommunen jeweils nur einer vorliegt. Bei der Auswahl der Bebauungspläne wurde darauf geachtet, dass sie bezüglich Art und Maß der baulichen Nutzung unterschiedlich sind. Die Auswahl der B-Pläne erfolgte durch eine Analyse hinsichtlich der Berücksichtigung der Themenfelder Baustoffe, Abfall, Fläche, Abwasser, Wasser/Regenwasser und Energie. Das Themenfeld Mobilität wurde ebenfalls geprüft, da hier viele Schnittstellen zum Ressourcenschutz vorliegen (Energie, Materialien, etc.) (siehe auch Kapitel 4.3.2.4).
Für eine detaillierte Analyse erfolgte ein Screening der textlichen Festsetzungen in Hinblick auf die Beeinflussung der induzierten Stoffströme. Als Unterstützung diente etwa die Begründung zum jeweiligen Bebauungsplan, dort konnten auch die Hintergründe und Zusammenhänge zwischen den Festsetzungen und den Stoffströmen identifiziert werden. Entsprechend dieser Texte kann der Gebrauch der Instrumente der BauNVO, z.B. durch Festsetzung der GRZ, GFZ und Bauweise, qualitativ analysiert werden. Bei der Analyse der Bebauungspläne ist jedoch zu betonen, dass diese der städtebaulichen Ordnung dienen (§ 8 BauGB) und nicht das Ziel verfolgen, auf urbane Stoffströme Einfluss zu nehmen.
Auch bei den auszuwählenden formellen Instrumenten oder den Instrumenten des besonderen Städtebaurechts wurde methodisch, wie oben beschrieben, vorgegangen. Zudem wurden unterschiedliche Einsatzfelder der Instrumente betrachtet.
Das Vorgehen zur Untersuchung des FNP, von fünf B-Plänen und fünf informellen Instrumenten je Fallbeispielkommune zeigte, dass nicht für jedes identifizierte Quartier eine lückenlose Aufbereitung des umfassenden jahrelangen Entwicklungsprozesses unter Begutachtung aller Instrumente möglich war. Aus diesem Grund wurden besonders relevante Instrumente - in denen Informationen zu ressourcenrelevanten Aspekten zu finden waren – in den Fokus genommen. Im Rahmen dieser Studie wurden mehr als 60 informelle und formelle Instrumente identifiziert und geprüft.
5.2.1.2 Interviews in den Fallbeispielkommunen
In den vier Fallbeispielkommunen wurden Interviews mit Mitarbeiter*innen der
Stadtplanungsämter, der Umweltämter oder auch der Internationalen Bauausstellung (IBA) und der HafenCity GmbH durchgeführt. Für die Interviews wurde ein Fragebogen entwickelt, der eine Grundlage für die Gespräche bildete. In der nachfolgenden Tabelle 6 werden die Termine der durchgeführten Interviews aufgeführt.
Tabelle 6: Übersicht der Interviews in den Fallbeispielkommunen
Stadt Termine Teilnehmende
aus der Kommune
Ämter/Gesellschaften
Hamburg (HH) 16. Nov. 2018 28. Jan. 2019
7 3
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW), IBA Hamburg, HafenCity GmbH
Hannover (H) 21. Nov. 2018 4 Stadtplanungsamt und Umweltamt
Heidelberg (HD) 18. Feb. 2018 5 Stadtplanungsamt und Umweltamt und IBA Heidelberg
Jena (J) 22. Nov. 2018 2 Stadtplanungsamt
Quelle: Eigene Darstellung, Difu
Vor den Treffen mit den Vertreter*innen der Kommunen wurde der Interviewleitfaden per E-Mail an diese geschickt. Der Leitfaden umfasste eine Einführung in das Themenfeld, zeigte die bereits identifizierten Quartiere auf und enthielt Leitfragen. Der Fragebogen diente als Grundlage für die Gespräche.
Der Leitfaden umfasste folgende thematischen Themenblöcke:
a) Aktuelle Rolle der Stadtplanung bei der Lenkung von Stoffströmen,
b) Ausblick und Potenziale von Instrumenten der Stadtplanung zur Steuerung von Stoffströmen und
c) konkrete Beispiele und Prozesse.
Diese Themenblöcke waren in 29 Unterfragen strukturiert. Weitere Informationen zu den versendeten Interviewleitfäden sind im Anhang A.4 zu finden (für das Beispiel Jena).
Die Gespräche wurden mit einem Diktiergerät aufgenommen. Nach den Treffen wurde ein umfassendes Ergebnisprotokoll erarbeitet.
Die Ergebnisse der Fallstudienuntersuchung und der Interviews werden in den nachfolgenden Kapiteln aufgeführt.
5.2.1.3 Kommunalveranstaltung
Am 26. Juni 2019 fand in Hannover eine Veranstaltung zum interkommunalen Austausch zu Stadtplanung und Ressourcenschutz statt. Es nahmen 15 Teilnehmer*innen aus den Städten Hannover, Hamburg, Heidelberg, Flensburg und Magdeburg teil. Die Teilnehmer*innen kamen aus kommunalen Stadtplanungs- und Umweltämtern sowie von der HafenCity GmbH. Im
Zentrum der Gespräche stand die Frage, inwieweit Instrumente der Stadtplanung geeignet sind, Stoffströme zu steuern. Verschiedene Instrumente aus den Kommunen wurden von
Teilnehmer*innen präsentiert und diskutiert. Im Rahmen der Veranstaltung wurden vier Workshops (WS) umgesetzt:
WS 1 – Planungsinstrumente in der Praxis (Vorträge und Diskussion)
a) Umfang von Regelungsmöglichkeiten in der Bauleitplanung am Beispiel der Wohnungsbauflächeninitiative in Hannover (Stadtplanungsamt Hannover)
b) Zertifizierungsverfahren mit dem Umweltzeichen HafenCity (HafenCity Hamburg) c) Gutachten und Konzepte zur Entwicklung der Mark Twain Village (Stadtplanung
Heidelberg)
d) Konzeptvergaben und Masterplan Billwerder (BSW Stadt Hamburg) WS 2 – Priorisierung der Instrumente
WS 3 – Instrumentendiskussion WS 4 – Vorgehen und Prozesse
Die Ergebnisse der Kommunalveranstaltung wurden in dieser Studie umfassend berücksichtigt (siehe u.a. Kapitel 0 und Kapitel 8).
5.2.1.4 Stoffstromanalysen anhand konkreter Beispiele
Mit den Stoffstromanalysen werden anhand von Beispielen potentielle Ressourceneinsparungen aufgezeigt, die durch die Planung und Entwicklung von Gebäuden und Verkehrsflächen erzielt werden können. Hierzu wurden aus den vier Fallstudienstädten Hamburg, Hannover, Heidelberg und Jena insgesamt acht Praxisbeispiele ausgewählt und mittels Stoffstromanalyse bilanziert.
Hintergrund der Auswahl der acht Beispiele waren die Ergebnisse der durchgeführten Interviews.
Die Ergebnisse der Stoffstromanalysen zeigen anhand von Praxisbeispielen, wie Instrumente der Stadtplanung und Stadtentwicklung urbane Stoffströme beeinflussen und somit natürliche Ressourcen einsparen können. Die Auswahl der Beispiele deckt ein breites Spektrum unterschiedlicher Instrumente und natürlicher Ressourcen ab.
5.2.1.5 Darstellung der Fallbeispiele
In der nachfolgenden Beschreibung und Auswertung der Fallbeispiele wurde auf die in Kapitel 3 beschriebenen Instrumente zurückgegriffen. Die vier Fallbeispiele werden anhand folgender Struktur beschrieben:
1. Einleitung und Darstellung der Strukturen und Zuständigkeiten 2. Gesamtstädtische und quartiersübergreifende Ebene
a) Instrumente: übergeordnete Strategien und Konzepte, FNP, Förderung, Information, Beratung
3. Quartiers- und vorhabenbezogene Ebene a) Textliche Beschreibung der Quartiere
b) Eingesetzte Instrumente (B-Plan, städtebaulicher Vertrag, etc.)
Tabellen mit Festsetzungen in den B-Plänen sind zudem im Anhang zu finden (ab Anhang A.6 bis Anhang A.9). Nachfolgend werden die vier Fallstudien anhand der erwähnten Struktur
beschrieben.