unternehmen den markt?
aus unserer serie über irrtümer zur Kommunalwirtschaft
U
nsere Serie über Irrtümer zur Kommunalwirtschaft geht mittlerweile ins zweite Jahr. Zusammen mit unserem Lotsen Dr. Sven-Joachim Otto von PricewaterhouseCoopers in Düsseldorf haben wir uns vielfältigen pauschalen Anwürfen gegen die kommunale Wirtschaft gewidmet. Im Mittelpunkt des folgenden Beitrags wird das Vorurteil stehen, dass die Betätigung kommunaler Unternehmen am Markt den ansässigen mittelständischen Unternehmen, kleineren Handwerksbetrieben sowie Angehörigen freier Berufe Erwerbschancen und Absatzmöglichkeiten nimmt. Von Kritikern der kommunalwirtschaftlichen Betätigung ist in diesem Kontext immer wieder zu hören, dass kommunale Unternehmen aus einer Monopolstellung heraus auch abseits ihrer Kerngeschäfte in fremden Gewässern fischen und dem regionalen Mittelstand so die Luft zum Atmen nehmen. Steuerliche Quersubventionen oder Zuschüsse zu Gütern und Dienstleistungen täten ein Übriges, um eine effizientere und günstigere Erbringung von Leistungen durch die Privatwirtschaft zu verhindern. Die gesetzlich und historisch determinierte Vormachtstellung kommunaler Unternehmen schmälere die Erwerbschancen kleinerer und mittlerer Unternehmen und verzerre den Markt… Lesen Sie im Folgenden einen Beitrag von Sven-Joachim Otto, der sich mit diesen und ähnlichen Kolportagen auseinandersetzen und sie im Lichte der Praxis prüfen wird.1 Quelle: Verband kommunaler Unternehmen e.V. unter http://www.
vku.de/ueber-uns.html Dr. Sven-Joachim Otto
KOMMUNALWIRTSCHAFT AKTUELL
dessen sichere und hochwertige Bereitstellung oberste Priorität hat. Kommunale Unterneh-men widUnterneh-men sich auch Geschäftsfeldern, die zwar artverwandt sind, dem Kernbereich der Daseinsvorsorge jedoch nicht unmittelbar zugeordnet werden können. Zu denken wäre hier an Energieberatung, die Installation von Photovoltaik-Anlagen und Heizungssystemen, Gebäudesanierung sowie im weiteren Sinne an die Elektromobilität. Möglicherweise beziehen sich Kritiker auf diesen Umstand, wenn sie der öffentlichen Wirtschaft vorwerfen, den Mit-telstand zu beschränken. Allerdings lässt sich dies in der Praxis kaum nachvollziehen. Zum einen existieren zwingende kommunalrecht-liche Regeln der Gemeinde- und Kommunal-ordnungen, die jede wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand der Schrankentrias aus Leistungsfähigkeitsbezug, öffentlichem Zweck und Subsidiarität unterwerfen. Zum anderen ist jedes Stadtwerk als Teilnehmer am Wett-bewerb zu einer effizienten Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen der Daseinsvorsor-ge verpflichtet. Die Übernahme von artfremden Geschäftszweigen stellt für kommunale Unter-nehmen in der Regel kein lohnendes Geschäfts-feld dar. Kommunale Unternehmen, die diese Grenze überschreiten, lassen sich an einer Hand abzählen.
Auch kommunale Monopole bestehen schon lange nicht mehr, was mit klaren Anforderungen in puncto Effizienz und Wirtschaftlichkeit ver-bunden ist. Es würde im Wettbewerb sehr schnell bestraft werden, wenn sich kommunale Unter-nehmen Geschäftsaktivitäten widmen würden, die sie künstlich subventionieren müssten. Auch der Einwand, dass kommunale Unternehmen angesichts ihrer Größe den Mittelstand an den Rand drängen, trägt kaum. Denn er könnte jedem größeren und etablierten privatwirtschaft-lichen Unternehmen ebenfalls entgegengehalten werden, worauf die vehementen Kritiker der kommunalen Wirtschaft allerdings verzichten.
Im Wettbewerb sind alle gleich.
Bei einer Analyse der Finanzströme und der Investitionen kommunaler Unternehmen fällt ins Auge, dass sie vielmehr wichtige Impulse für den Mittelstand vor Ort setzen. In vielen Regionen und Gemeinden sind kommunale Unternehmen Leuchttürme, die die Wirtschafts-kreisläufe vor Ort maßgeblich antreiben und in Gang halten. Zudem würden wohl kaum mit-telständische Unternehmen an ihre Stelle treten, wenn es die kommunalen Versorger nicht gäbe.
Die essentiellen Dienstleistungen des täglichen Lebens würden stattdessen in die Hände mul-tinationaler Konzerne übergehen, die sich nur bei entsprechenden Gewinnaussichten
enga-gieren und die sich im Sinne einer Gewinnma-ximierung ausschließlich auf Rentabilität und Absatzchancen konzentrieren würden. Das ist der Unterschied zur sicheren, preisgünstigen und zuverlässigen Versorgung, für die kommunale Unternehmen stehen. Ich bezweifle, dass mit rein privaten Versorgungsstrukturen den Bür-gern vor Ort oder auch nur dem lokalen Mittel-stand in irgendeiner Form geholfen wäre. Nach meinen Recherchen tragen kommunale Unter-nehmen wesentlich dazu bei, den Finanzkreis-lauf regional auszurichten, damit auch kleinere und mittlere Unternehmen davon profitieren können. Als Arbeitgeber, Steuerzahler, Investor und Auftraggeber haben kommunale Unterneh-men einen hohen Stellenwert für die Entwick-lung der Region. Und genauso werden sie auch wahrgenommen.
Nach aktuellen Umfragen der Institute forsa und emnid gehören kommunale Unternehmen zu den vertrauenswürdigsten Institutionen im Land.
Auch der regionale Mittelstand sieht in ihnen nicht in erster Linie Konkurrenten, sondern sta-bile und zuverlässige Partner. Kommunale Unter-nehmen leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen, geben Impulse für die ansässige Wirtschaft, investieren in die Infra-struktur, tragen zu Prosperität und Entwicklung bei, regen den Konsum an und stützen nicht zuletzt die Vereine vor Ort durch ein intensives Sponsoring. Als tragender Teil eines steuerlichen Querverbunds helfen insbesondere die Stadtwer-ke dabei, die notwendigen finanziellen Mittel und Sicherheiten aufzubringen, um die bestehende Inf-rastruktur und die Qualität von Daseinsvorsorge-leistungen weiter auf hohem Niveau zu erhalten.
Fazit
Kommunale Unternehmen sichern direkt, indi-rekt und induziert Arbeits- und Ausbildungsplät-ze in ihren Regionen. Investitionen und Aufträge werden dabei großvolumig an die umliegenden kleineren und mittleren Unternehmen vergeben.
Dies geschieht stetig. Die kommunale Wirtschaft ist damit in ihrer Gänze einer der wichtigsten Impulsgeber für den Mittelstand. Ich möchte an dieser Stelle insbesondere die Kammern dazu auf-rufen, diese wichtige Rolle der kommunalen
Wirt-schaft anzuerkennen und in einem kooperativen Stil neue Wege und Synergien zu suchen, die mit ihr erreicht werden können. Kommunale Unter-nehmen sind auf das Angebot und das Fachwissen des Mittelstandes vor Ort angewiesen. Umge-kehrt bietet ihr Umfeld vielfältige Anknüpfungs-punkte für kleinere und mittlere Unternehmen.
Und nicht zuletzt erwachsen aus der regionalen Verwurzelung gemeinsame Zielorientierungen für beide Seiten. Und so ist das Meinungsbild gegen-über kommunalen Unternehmen keineswegs so radikal, wie es die Vehemenz der vorgebrachten Kritik vermuten ließe. Macht man sich die Mühe und fragt die Gewerbetreibenden selbst, so wer-den kommunale Unternehmen in der übergroßen Mehrzahl als kompetente Partner, zuverlässige Versorger und als regionale Auftraggeber wahrge-nommen. Das ist das Schöne an den vielfältigen Irrtümern zur Kommunalwirtschaft. Sie werden nur noch von sehr wenigen geteilt. n RA Dr. Sven-Joachim Otto
PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft
Moskauer Str. 19, 40227 Düsseldorf
Tel. 0211/981-2739 Fax 0211/981-4010 mobil 0170/3382666 www.pwc.de
Populärste Irrtümer zur Kommunalwirtschaft
i infos
UNSER AUTOR
Dr. Sven-Joachim Otto leitet am Düssel-dorfer Standort der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PwC) den Bereich Public Services. Nach einem Studium der Betriebswirtschaftslehre und Rechtswissenschaften an den Universitäten Mannheim und Berkeley erwarb er sich an der Deutschen Hochschule für Verwaltungs-wissenschaften in Speyer zusätzlich den Titel
„Magister der Verwaltungswissenschaften“.
Nach Engagements als Rechtsanwalt, Rich-ter und Dozent ist Dr. Otto seit 2006 LeiRich-ter des Bereichs Recht der Düsseldorfer Nie-derlassung von PwC, PwC Legal AG Rechts-anwaltsgesellschaft sowie der WIBERA Wirtschaftsberatung AG Abteilung Recht.
Dass kommunale Unternehmen im Bereich der Daseinsvorsorge eine die Privatwirtschaft
hemmen-de Monopolstellung innehaben, ist schlichtweg falsch.
„ ______________________
“
Dr. Sven-Joachim Otto
UNTERNEHMERIN KOMMUNE:
Auf dem deutschen Entsorgungsmarkt ist REMONDIS die Nr. 1. Träumt man da manch-mal davon, dass man ganz allein agiert?
Bernd Fleschenberg:
Eine geradezu groteske Vorstellung. REMONDIS verdankt seine Entwicklung vom kleinen Familien-unternehmen zur international arbeitenden Unter-nehmensgruppe auch der Tatsache, dass Wettbewerb funktioniert. Wer als Großer daran denkt, dies einzu-schränken, riskiert Trägheit, Stillstand, ja den Unter-gang. Nur im Wettstreit können wir besser werden.
UNTERNEHMERIN KOMMUNE:
Für den Entsorgungsbereich heißt Wettbewerb vor allem Marktführer versus viele kleine und mittlere kommunale und private Entsorger.
Müssen wir uns das in der Realität eher kon-frontativ oder mehr kooperativ vorstellen?
Fleschenberg:
Vor allem sportlich, also leistungsorientiert. In der Privatwirtschaft funktioniert der Wettbewerb, den wir uns auch gegenüber kommunalen
Unter-nehmen wünschen würden. Das betrifft das lokale und regionale Geschäft, und da treten wir auf dem
„flachen Lande“ in der Tat vorwiegend gegen kleine und mittlere kommunale und private Unterneh-men an. Aber vergessen Sie nicht, dass kommunale Entsorgung beispielsweise auch in der Metropole Berlin stattfindet. Dort agiert mit den zu 100 Pro-zent kommunalen Berliner Stadtreinigungsbetrie-ben (BSR) einer der Großen der Branche.
Unabhängig von der Größe beschert uns der funktionierende Markt Transparenz und viele gute Ansätze zur Zusammenarbeit: projektbezogen bis hin zur unternehmerischen Kooperation. Das ist ein Status, der Schuldzuweisungen in jede Richtung ausschließt. Wir gefährden nicht die Kommunal-wirtschaft und umgekehrt existiert ebenso wenig eine Bedrohung. Wir sind Marktteilnehmer mit gleichen Rechten und Pflichten. Die Eigentums-form darf dabei keine Rolle spielen. Und auch die eine oder andere Begrenzung kommunalwirtschaft-licher Betätigung passt nicht mehr in jedem Fall in unsere Zeit. Auf beiden Seiten kommt es auf die Menschen an, die miteinander kooperieren müssen.
Entscheidend ist, dass die Daseinsvorsorge funktioniert UNTERNEHMERIN KOMMUNE:
Sie setzen auf Zusammenarbeit mit den kom-munalen Anbietern. Was ist der zentrale Weg?
Fleschenberg:
Wir setzen nicht auf ein Szenario. Die Skala reicht von der projektbezogenen Kooperation über gemeinsame Gesellschaften bis hin zu Minderheits- oder Mehr-heitsbeteiligungen an kommunalen Unternehmen.
Wir sind national und international an mehr als 80 kommunalen Entsorgern beteiligt. Ich nenne beispiel-haft die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) als größte Beteiligung. Dort halten wir 49 Pro-zent der Anteile und sind Betriebsführer. Exempla-risch ist auch das gemeinsame Unternehmen, das wir im Jahr 2011 mit der Berlin Recycling GmbH, einer 100prozentigen Tochter der Berliner Stadtreinigungs-betriebe (BSR), zur Papiersortierung gegründet haben.
UNTERNEHMERIN KOMMUNE:
Können Sie das Gemeinschaftsunternehmen mit der BSR bitte ganz kurz vorstellen?
Fleschenberg:
An dem gemeinsamen Unternehmen zur Papier-sortierung in Berlin-Neukölln, der Wertstoff-Union Berlin GmbH, sind zu jeweils 50 Prozent die Berlin-Recycling GmbH und die REMONDIS GmbH &
Co. KG beteiligt. In der Anlage werden ab kommen-den Herbst rund 120.000 Tonnen Altpapier/Jahr aus dem Land Berlin und angrenzenden Gebieten sor-tiert und anschließend zur Verwertung vermarktet.
UNTERNEHMERIN KOMMUNE:
Warum setzt REMONDIS auf kommunale Entsorgung?
Fleschenberg:
Hier gilt grundsätzlich die Aufgabenträgerschaft der Landkreise und kreisfreien Städte. Wer die Leistung erbringt, ist unseres Erachtens zweit-rangig. Der Beste im Wettbewerb zwischen kom-munalen und privaten Unternehmen sollte durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger beauftragt werden. Entscheidend ist, dass dieses Segment der Daseinsvorsorge funktioniert. Dazu können wir auf sehr hohem Niveau beitragen: mit unserem umfassenden Know-how, unserem natio-nalen und internationatio-nalen Netzwerk und nicht zuletzt auch mit unserer kommunalen Verwurze-lung in Gestalt der bereits erwähnten vielfältigen Kooperationen.
UNTERNEHMERIN KOMMUNE:
Wie begründen Sie gegenüber den Kom-munen das Interesse und die Vorteile einer Zusammenarbeit?
WETTBEWERB KOMMUNAL – PRIVAT IST FAIR UND KOOPERATIV
„Wir sollten Schuldzuweisungen
in jede Richtung ausschließen“
Interview mit Bernd Fleschenberg, Geschäftsführer der REMONDIS GmbH & Co. KG, Region Ost
I
n seinem Beitrag hat der Lotse zu unserer Serie, Dr. Sven-Joachim Otto, faktenreich widerlegt, dass die Kommunalwirtschaft die Möglichkeiten privatwirtschaftlicher Betätigung einschränken, ja gefährden würde. Ergänzend dazu suchten wir auch zu diesem ebenso populären wie festsitzenden Irrtum das praktische Beispiel. Wir fanden es im Bereich der Kreislauf- und Wasserwirtschaft. Dort agiert REMONDIS in Deutschland unangefochten als Marktführer und expandiert seit Jahren auch erfolgreich im Ausland. Unsere Fragen stellten wir Bernd Fleschenberg, Geschäftsführer bei REMONDIS GmbH & Co.KG, Region Ost in Berlin.Wir gefährden nicht die Kommu-nalwirtschaft und umgekehrt exis-tiert ebenso wenig eine Bedrohung.
„ ______________________
“
Bernd Fleschenberg
Bernd Fleschenberg
KOMMUNALWIRTSCHAFT AKTUELL
Fleschenberg:
Auch in der Entsorgung wächst der ökonomische Druck. Ich nenne beispielhaft nur die demografi-schen Herausforderungen. In strukturschwachen Regionen müssen moderne und teure Kapazitäten für immer weniger Bürger vorgehalten werden.
Kooperationen und Spezialisierung können wirk-sam dazu beitragen, Synergien zu erschließen.
UNSER GESPRÄCHSPARTNER Bernd Fleschenberg wurde am 10.
September 1962 in Siegen geboren. 1989 schloss er sein Studium an der Universität Siegen als Diplom-Kaufmann ab.
1990 begann er seine berufliche Entwicklung in der Rethmann-Gruppe. Seit 1992 bekleidet er in der Unternehmung Rethmann – später REMON-DIS – verantwortliche Positionen. Seit 1994 ist er Geschäftsführer in verschiedenen Gesellschaf-ten der Unternehmensgruppe. Aktuell ist Bernd Fleschenberg Geschäftsführer der REMONDIS GmbH & Co. KG, Region Ost und dort verant-wortlich für über 2.000 Mitarbeiter und einen Umsatz von rund 260 Millionen Euro.
Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Von Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Ver-bandes kommunaler Unternehmen (VKU)
Seit Jahren wird immer wieder debattiert, dass kommunale Unternehmen den regionalen Mittelstand an seiner Entfaltung hindern. Dabei wird vergessen, dass beispielsweise die Stadt-werke selbst mittelständische Unternehmen sind und zudem
auch noch Mitglied in den Kammern. Und es wird vergessen, dass der Mittelstand landauf, landab von den kommunalen Unternehmen profitiert. Unsere 1.400 Mitglieder investieren in Deutschland über acht Milliar-den Euro, die zum großen Teil in der Region lanMilliar-den. Unsere Mitglieder sind Infrastrukturunternehmen und versorgen die Menschen mit Strom, Gas und Trinkwasser und entsorgen Abwasser und Abfall. Das sind Bereiche, in denen regelmäßig gewartet, investiert und repariert werden muss. Und das geht nicht ohne die Handwerker vor Ort. Wir sind also vor allem wichtige Auftraggeber. Insofern plädiere ich dafür, sich an einen Tisch zu setzen und zu überlegen, wie man Projekte gemeinsam anstößt. Es geht um ein Miteinan-der, nicht um ein Gegeneinander. Und das kann auch klappen, wie beispielsweise die Gespräche unserer
Landesgruppen in Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg mit den dortigen Kammern zeigen. reiche. REMONDIS hält die meisten dieser Seg-mente – das Kerngeschäft der Entsorgung, dazu kommen Verkehr (ÖPNV) und Energie und seit der Übernahme von Eurawasser auch verstärkt der Wasser- und Abwasserbereich – vor, und ist damit der ideale Partner für die Realisierung komplexer kommunaler Daseinsvorsorge. n
Das Interview führte Michael Schäfer www.remondis.de
Nicht jeder Akteur muss alles vorhalten und alles können. Eine große Unternehmensgruppe wie REMONDIS kann zentral viele Kompetenzen vorhalten und lokalen Kooperationspartnern den Zugriff ermöglichen.
Ein weiterer Aspekt gewinnt an Bedeutung.
Daseinsvorsorge erfordert zukünftig viel engere
Kooperationen der verschiedenen Leistungsbe-
i infos
Populärste Irrtümer zur Kommunalwirtschaft
Wir haben frühzeitig mit dem Ausbau von erneuerbaren Energiequellen begonnen. Deshalb investieren wir in regionale Windkraftprojekte und garantieren so eine sichere und umweltfreundliche Energieversorgung. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für künftige Generationen.
Langfristig denken und handeln – unsere Maxime als Zukunftsversorger. www.mvv-energie.de