Stand der Diskussion und offene Fragen

Im Folgenden wird der derzeitige Stand der Diskussion um das Monitoring nach Inver-kehrbringen zusammengefasst, wie er sich aus den vorliegenden Eckpunkte- und Positi-onspapieren (Kap. IV.3) ergibt. Dabei werden die zahlreichen zu berücksichtigenden As-pekte untergliedert in die Bereiche

– übergeordnete rechtliche/politische Anforderungen, – fachliche/inhaltliche Anforderungen und

– technische/organisatorische Anforderungen

und der jeweilige Stand ihrer Bearbeitung dargestellt (Tab. 6). Diese Zusammenstellung kann nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erheben, sie soll aber die wichtigsten Aspek-te bei der Etablierung eines Monitoring abbilden. Der Prozess der Konzeptionsentwick-lung wird in drei Phasen unterteilt (Schulte 2000, S. 27):

– die Thematisierung des Problembereiches ist erfolgt bzw. eine Status-quo-Analyse ist durchgeführt worden (Phase I),

– der Aspekt wird in den Arbeitsgruppen konkretisiert (Phase II) sowie

– eine weitgehende Übereinstimmung zwischen den Arbeitsgruppen ist erzielt (Phase III).

Begriffsdefinitionen und Konkretisierung der Zielsetzungen

Derzeit werden von den beteiligten Arbeitsgruppen und Institutionen die Begriffe zum Thema Monitoring und seinen Teilbereichen noch unterschiedlich verwendet (Kap. IV.2).

Beim Monitoring nach Inverkehrbringen sind drei Dimensionen bzw. Unterscheidungen von besonderer Relevanz:

– Beobachtungen auf der Basis von (wenn auch z.T. ungeklärten bzw. unsicheren) Ursa-che-Wirkungs-Hypothesen versus von unerwarteten bzw. seltenen Ereignissen,

– Erhebungen im Agrarökosystem (und angrenzenden Randstrukturen) versus Erhe-bungen in der allgemeinen Umwelt,

– zeitlich begrenztes versus langfristiges bzw. zeitlich unbegrenztes Monitoring.

Von verschiedenen Arbeitsgruppen und Autoren wird vorgeschlagen, für das Monitoring nach Inverkehrbringen den Begriff anbaubegleitendes Monitoring einzuführen. Damit soll verdeutlicht werden, dass es sich bei dem geplanten Monitoring in Analogie zur frei-setzungsbegleitenden Sicherheitsforschung um "den landwirtschaftlichen Anbau beglei-tende" Untersuchungen handelt (Kap. IV.2, Abb. 1).

Tab. 6: Stand der Konzeptionsentwicklung für ein Monitoring nach Inverkehrbringen ausgewählte Aspekte zur Etablierung eines

Monitoring nach Inverkehrbringen

Phase I Phase II Phase III

Zielsetzung/Begriffe/Definitionen X Auslegung des Begriffes "general

surveillance" Festlegung der zu beobachtenden

Wirkungen - Prioritätenliste für Kul-turpflanzen und Konstrukte

X Festlegung/Standardisierung der

Beobachtungsparameter und Erfas-sungsmethoden

X Festlegung der Kontrollen und

Re-ferenzstandorte

X fachliche/

inhaltliche Aspekte

Aus- und Bewertung des Datenmaterials

Basis: Auswertung der derzeit veröffentlichten Vorschläge der Arbeitsgruppen unter Federfüh-rung jeweils der BBA, des UBA (BLAG), des RKI und von BDP-DIB-IVA

Phase I: Thematisierung bzw. Status-Quo-Analyse Phase II: Konkretisierung in den Arbeitsgruppen

Phase III: weitgehende Übereinstimmung zwischen den Arbeitsgruppen Quelle: Schulte 2000, S. 27

Das Umweltbundesamt und die Bund/Länderarbeitsgruppe (BLAG) verwenden den Begriff des anbaubegleitenden Monitoring dagegen in einer eingeschränkten Weise, indem sie darunter nur die Beobachtung der landwirtschaftlichen Aspekte verstehen (Schulte 2000, S. 28). Auf der einen Seite wird also anbaubegleitendes Monitoring als ein Oberbeg-riff verwendet, auf der anderen Seite als BegOberbeg-riff für einen Teilaspekt des Monitoring.

Nach Vorstellung der BBA-Arbeitsgruppe soll das allgemeine Monitoring ("general sur-veillance") das Erkennen seltener und unerwarteter Ereignisse ermöglichen. Die Frage-stellungen sollen dementsprechend weitgehend offen und unabhängig von einer Risiko-bewertung gestellt werden. Direkte Ursache-Wirkungs-Hypothesen müssen nicht vorlie-gen. Nach Auffassung des UBA ist dies auszudehnen. Es sollen nicht nur "unvorhergese-hene" Effekte berücksichtigt werden, sondern auch anhand von Ursache-Wirkungs-Hypothesen solche Effekte, die bei der Bewertung zur Genehmigungserteilung zum

Inver-kehrbringen z.B. mit geringer Eintrittswahrscheinlichkeit oder ungeklärtem Schadensver-dacht eingestuft wurden (Schulte 2000, S. 29). Beim allgemeinen Monitoring ist also zunächst strittig, ob es nur auf unerwartete schädliche Auswirkungen oder auch auf ungeklärte Wirkungszusammenhänge ausgerichtet werden soll.

Die BBA-Arbeitsgruppe will des Weiteren die Beobachtungen auf Auffälligkeiten auszu-richten, die den Geno- bzw. Phänotyp der GVP oder das GVP-Anbauverfahren betreffen, wie beispielsweise veränderte Dünge- und Pflanzenschutzverfahren, veränderte Boden-bearbeitung, Durchwuchs in der Fruchtfolge aufgrund veränderter Konkurrenzfähigkeit und veränderte Unkrautpopulationen. Die an die landwirtschaftliche Nutzfläche angrenzenden Randstrukturen sollen dabei wegen des potenziellen Gentransfers durch Auskreuzung und eventuell Auswilderungen sowie als Lebensraum für Nützlinge und Pflanzenschädlin-ge miterfasst werden. Das UBA will "Pflanzenschädlin-general surveillance" darüber hinaus als Modul für die allgemeine Umweltbeobachtung verstanden wissen, mit dem über die landwirtschaftli-chen Randflälandwirtschaftli-chen hinaus weitere Naturräume erfasst werden (Schulte 2000, S. 28 f.).

Hier gehen also die Vorstellungen auseinander, ob die allgemeine überwachende Beobachtung auf die Agrarökosysteme konzentriert oder als allgemeine Umweltbeo-bachtung auch auf andere Ökosysteme ausgerichtet werden soll.

Schließlich ist zu klären, ob das Monitoring zeitlich auf die zukünftig voraussichtlich be-fristete Genehmigung zum Inverkehrbringen beschränkt oder auch darüber hinaus fortge-führt werden soll, z.B. als langfristige Umweltbeobachtung.

Von der Klärung der Begriffsdefinitionen und Zielsetzungen wird die weitere Konkretisie-rung und Vorgehensweise beim Monitoring nach Inverkehrbringen entscheidend geprägt werden. Die Verständigung in diesen Grundsatzfragen ist auch eine politische Entschei-dung.

Abgrenzung des Monitoring nach Inverkehrbringen zur Sicherheitsforschung und zur Risi-kobewertung vor Inverkehrbringen

Eine Prüfung und Bewertung etwaiger nachteiliger Auswirkungen gentechnisch veränder-ter Pflanzen finden im Rahmen der Risikobewertung vor Freisetzung und Inverkehrbrin-gen statt. Eine Genehmigung wird dann ausgesprochen, wenn die Prüfung der vorlieInverkehrbrin-gen- vorliegen-den Daten ergibt, dass Mensch und Umwelt nach dem Stand des Wissens mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht geschädigt bzw. nachteilige Auswirkungen als vertretbar erach-tet werden. Eine ausreichende Datengrundlage muss daher vor der Genehmigung zum Inverkehrbringen zur Verfügung stehen (Schulte 2000, S. 30).

Während direkte Wirkungen gentechnisch veränderter Pflanzen, beispielsweise die Toxi-zität der neuen Genprodukte, relativ gut überprüfbar sind, bereitet die Beurteilung ökolo-gischer Zusammenhänge aufgrund ihrer Komplexität größere Schwierigkeiten (Kap. II).

Auf Basis der zeitlich und räumlich begrenzten Freisetzungsversuche können nur bedingt Aussagen zu möglichen langfristigen Auswirkungen eines großflächigen landwirtschaftli-chen Anbaus getroffen werden. Ein wichtiges Argument für die Beobachtung gentech-nisch veränderter Pflanzen auch nach der Genehmigung zum Inverkehrbringen ist daher - auf lange Sicht - die Verbesserung der Prognosesicherheit und das möglichst frühzeitige

Erkennen verzögert auftretender und indirekter Effekte. Monitoring soll damit ein weite-res Element der Schadensvorsorge darstellen, um Wissenslücken über Umweltwirkun-gen von GVP bei großflächigem und langfristigem Anbau zu schließen (Schulte 2000, S. 30). BLAG (1999) und Öko-Institut (1999) warnen allerdings davor, das Schließen von Erkenntnislücken in der Wirkungsforschung, insbesondere bei etwaigen direkten Wirkungen, auf das Monitoring nach dem Inverkehrbringen zu verschieben. Vielmehr wird eine Verstärkung der Sicherheitsforschung im Labor und während der Freisetzun-gen gefordert, um die FragestellunFreisetzun-gen für das Monitoring frühzeitig einenFreisetzun-gen zu können (Schulte 2000, S. 30 f.).

Sehr wahrscheinlich wird sich ein Konfliktfeld um die Frage entwickeln, welche Wissens-lücken und Bewertungsunsicherheiten im Rahmen der Sicherheitsforschung und Risiko-bewertung vor dem Inverkehrbringen zu klären sind und welche Fragestellungen zukünftig auf das Monitoring nach Inverkehrbringen verschoben werden dürfen. Eine möglichst klare und eindeutige Abgrenzung zwischen diesen beiden Bereichen ist daher wünschenswert, wenn sie auch äußerst schwierig herbeizuführen sein wird.

Aus- und Bewertung von Monitoring-Ergebnissen

Relativ ausführlich werden in den Vorschlägen der Arbeitsgruppen mögliche Erhebungsbe-reiche und zu prüfende Wirkungen vorgestellt. Vorschläge zu konkreten Beobachtungspa-rametern, der Datenerhebung, den Erfassungsmethoden, Versuchsdesign, Kontrollen und Referenzstandorten einschließlich der Datenbewertung stehen noch aus. Insbesondere wird zu klären sein, wie weit der Parameter-Katalog ausgedehnt werden soll, wenn es um das Erkennen unerwarteter Effekte im Rahmen der "general surveillance" geht. Vorgeschlagen wird, u.a. solche Parameter zu nutzen, die bereits routinemäßig im Rahmen der Beobach-tungen zu phäno- und genotypischen Abweichungen bei der Sortenanerkennung oder im Rahmen der Kontrollaufgaben des amtlichen Pflanzenschutzdienstes erhoben werden (Schulte 2000, S. 31 f.). Ergänzend zu den agronomischen Parametern sollen solche Pa-rameter hinzugezogen werden, die bereits in bestehenden Beobachtungsprogrammen er-hoben werden und die gezielt auf ökologische und ökosystemare Wirkungen fokussiert sind (Umweltbeobachtung).

Im Verlauf des Monitoring werden große Datenmengen anfallen, die es im Vergleich zur Kontrolle auf Auffälligkeiten hin auszuwerten gilt, um sie anschließend im Sinne der Risi-kobewertung nach dem Gentechnikgesetz (GenTG) zu beurteilen. Diskutiert wird, auf der Stufe der Datenerhebung den Fachpersonen in den jeweiligen erhebenden Institutionen die erste Auswertung nach eigenen, aber transparenten und nachvollziehbaren Kriterien zu überlassen, um die Daten anschließend zur abschließenden Bewertung einer zentralen Stelle weiterzuleiten (Schulte 2000, S. 32).

Auswertung und Bewertungen wären damit auf zwei verschiedenen Stufen durchzufüh-ren. Auf der 1. Stufe würden die Felddaten durch den Vergleich mit der Kontrolle auf Auf-fälligkeiten geprüft. Zur Feststellung phäno- und genotypischer Abweichungen gen-technisch veränderter Sorten bietet sich der Vergleich mit der nicht-transgenen Aus-gangssorte an, wobei aufgrund des ständigen Sortenwechsels in der Praxis mit

Schwie-rigkeiten in Bezug auf die langfristige Verfügbarkeit von entsprechendem Saatgut zu rechnen ist. Zur Überprüfung insbesondere indirekter Wirkungen ist das GVP-Anbauverfahren zu vergleichen mit konventionellen GVP-Anbauverfahren ohne GVP. Dies ist jedoch nicht einfach, da Bewirtschaftungspraktiken dem technischen Fortschritt unterliegen und je nach Standort variieren. In den Arbeitsgruppen wurde diskutiert, die Regeln der "gu-ten landwirtschaftlichen Praxis" als Standard zu wählen (Schulte 2000, S. 33). Das Ergeb-nis dieser Diskussionen ist derzeit noch offen.

Nicht einfach gestaltet sich des Weiteren die Überprüfung und vor allem Bewertung von Wirkungen auf benachbarte Naturräume. Auch die naturnahen Ökosysteme sind nicht statisch, sie unterliegen einer fortwährenden Veränderung. Wenn Monitoring mögliche nachteilige Auswirkungen des Anbaus gentechnisch veränderter Nutzpflanzen für be-nachbarte Naturräume erkennen lassen soll, so ist auch hier der Bezug zu einem Refe-renzzustand nötig, der die Situation ohne die Wirkung gentechnisch veränderter Orga-nismen dokumentiert - wiederum im Vergleich mit den Wirkungen nicht-transgener Sor-ten. Im Rahmen von Modellprojekten, die in enger Bund/Länder-Kooperation entwickelt wurden, werden derzeit methodische Untersuchungsansätze entwickelt, die in den Ge-samtprozess einfließen sollen. Der SRU (1998) stellt in seinem Umweltgutachten fest, dass als Richtschnur grundsätzlich die Maßstäbe des Naturschutzrechtes herangezogen werden sollten (Schulte 2000, S. 33). In Zukunft könnten hier eventuell auch Aspekte der Konvention über die Biologische Vielfalt eine Rolle spielen.

Auf der 2. Stufe sollen die beobachteten Auffälligkeiten in Bezug auf die Schutzgüter des GenTG einer Bewertung unterzogen werden, um über den weiteren Anbau bzw. die Ge-nehmigung zum Inverkehrbringen zu entscheiden. Die Diskussion um die konkrete Ausle-gung des Begriffes Frühwarnsystem und der zu treffenden Maßnahmen befindet sich der-zeit in der Anfangsphase. Ammann und Vogel (1999) fordern die Erarbeitung von Ab-bruchkriterien. Sie sprechen sich für einen frühzeitigen Entzug der Genehmigung (Ab-bruch des Inverkehrbringens) bereits bei Verdachtsmomenten aus. Sie befürworten au-ßerdem, neben der naturwissenschaftlichen Expertise den in der Gesellschaft diskutierten Bedenken eine stärkere Bedeutung beizumessen.

Nach Einschätzung des UBA (1999) wird es insbesondere bei der Beurteilung indirekter Effekte schwierig werden, innerhalb des von der novellierten Richtlinie 90/220/EWG vor-gesehenen Monitoring-Zeitraums zu einer abschließenden Beurteilung zu gelangen. Mo-nitoring sollte daher dazu dienen, bei ersten Hinweisen (Verdachtsmomenten) den Anstoß für weitere gezielte Maßnahmen (Forschung, Anbauauflagen oder ggf. Abbruch) zu ge-ben.

Es ist zu erwarten, dass nicht unerhebliche Meinungsverschiedenheiten - wie sie bereits aus den Diskussionen zu den jetzigen Genehmigungsverfahren zum Inver-kehrbringen bekannt sind (Kap. II.2) - auch bei der Bewertung der Daten aus dem Mo-nitoring auftreten werden. Die Entwicklung eines von den verschiedenen Gruppen ge-tragenen Bewertungskonzeptes stellt damit eine Aufgabe von nicht zu unterschätzender Bedeutung und Schwierigkeit dar (Schulte 2000, S. 33 f.).

Vernetzung, Zuständigkeiten und Finanzierung

Bei dem geplanten Monitoring soll möglichst eine Vernetzung mit bestehenden Beobach-tungsprogrammen und vorhandenen Erhebungen erfolgen. Hier bietet sich an, bestehende und bewährte Strukturen, wie z.B. auf den Gebieten der Pflanzenzüchtung sowie der Sor-tenprüfung- und -anerkennung, des amtlichen Pflanzenschutzdienstes, des landwirtschaftli-chen Beratungswesens sowie der Umweltbeobachtung, zu einem Netzwerk zu verknüpfen.

Vorliegende Erfahrungen könnten so genutzt und Kosten gespart werden. Bisher wurde in den Arbeitgruppen der jeweilige "Status quo" bestehender Beobachtungsstrukturen aufsei-ten der Landwirtschaft und der Umweltbeobachtung ermittelt. Verknüpfungsmöglichkeiaufsei-ten sowie der interne Informationsverlauf einschließlich der Datenverwaltung und die Zustän-digkeiten sind noch zu klären (Schulte 2000, S. 34).

In den jeweiligen Arbeitsgruppen werden Vorschläge gemacht, welche Infrastrukturen ge-nutzt werden könnten. Sowohl seitens der Landwirtschaft wie der Umweltbeobachtung bieten sich zahlreiche Einrichtungen und Programme für den Aufbau eines Netzwerkes an. Erhobene Beobachtungsparameter eignen sich z.T. bereits für das Monitoring. So existiert beispielsweise für alle Kulturarten einschließlich der Gehölze auf Ebene der Sor-tenprüfungen, Saatgutanerkennung und -vermehrung ein sehr gutes überregionales Beobachtungsnetzwerk, das genetische Abweichungen ("off-types") berücksichtigt. Für die Kulturart Zuckerrübe gibt es darüber hinaus ein flächendeckendes Netz an amtlicher und privater Beratung durch die Zuckerindustrie. Das Netzwerk des amtlichen Pflanzen-schutzdienstes bietet ebenfalls eine flächendeckende Infrastruktur und Dokumentation.

Flächen, auf denen diese Daten erhoben werden, sind gut beschrieben, häufig existieren Schlagkarteien, die Auskunft über die in den vergangenen Jahren vorgenommenen Arbei-ten auf dem Schlag (Feld) geben. Weitere anzusprechende Gruppierungen sind die land-wirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalten, die Landwirtschaftskammern und das landwirtschaftliche Beratungswesen wie beispielsweise die Futtermittelberatung.

Hier wurden erste Kontakte aufgenommen (Schulte 2000, S. 35).

Seitens der ökologischen Umweltbeobachtung könnten Programme wie Floren- und Faunenkartierungen, die ökologische Flächenstichprobe (ÖFS), Bodendauerbeo-bachtungsflächen (BDF) oder die Umweltprobenbank (UPB) genutzt werden. Darüber hinaus sollen in das Monitoring Fragestellungen integriert werden, die bislang noch nicht von geeigneten Beobachtungsprogrammen abgedeckt sind. In diesem Zusammenhang sollten ermittelt werden:

– Verbleib und Ausbreitung der GVP und – der transgenen Eigenschaften sowie

– die Wirkungen von GVP in der Umwelt, aber auch als Nahrungs- und Futtermittel in den verschiedenen Ebenen der Nahrungskette bis hin zum Menschen oder die Beo-bachtung von Klär- und Kompostieranlagen.

Langfristig gesehen bietet sich hier eine Verknüpfung mit den Bausteinen der gesund-heitsbezogenen Umweltbeobachtung an (Schulte 2000, S. 35).