Produkt Verkehrsnetz

6.4.1 Allgemeine Bemerkungen zum Produkt

2019 konnten diverse mit anderen Bauherren koordinierte Projekte abgeschlossen werden. Dies betreffen die Bauarbeiten im Esterliweg (Im Esterli bis Lachenweg), in der Garbenstrasse (Grenzacherweg bis Müh-lestiegstrasse), in der Mühlestiegstrasse (Grenzacherweg bis Bettingerstrasse) und in der Paradiesstrasse (Aeussere Baselstrasse bis Gatternweg). Zudem konnten die Strassenbauarbeiten (exkl. Deckbelag sowie Kanalisationsarbeiten) in der Essigstrasse und in der Strasse Am Hang fertiggestellt werden. Im

Rüchligweg/Bluttrainweg wurden aufgrund Materialuntersuchungen die Deckbelagsarbeiten noch nicht ausgeführt. Die Unterhaltsarbeiten (Risssanierungen, Dünnschichtbeläge «Oberflächenbehandlung» etc.) wurden im bewährten Rahmen ausgeführt.

Für die Rössligasse wurden nach Ablehnung eines teureren Projekts durch das Riehener Stimmvolk deutlich kostengünstigere Varianten erarbeitet, welche dem Einwohnerrat 2020 zum Entscheid vorgelegt werden.

6.4.2 Produktkosten Verkehrsnetz

6.4.3 Abweichungen und Planänderungen

Das Budget wurde um CHF 440'000 (5,4 %) unterschritten. Es wurden wesentlich weniger interne Leistun-gen und übrige VerrechnunLeistun-gen verbucht (u. a. wenig Aufwand für Winterdienst). Zudem sind die Einnah-men aus Regalien und Konzessionen (AllEinnah-mendnutzungsgebühren) sowie aus Entgelten (öffentliche Beleuchtung) höher als erwartet ausgefallen.

Im Globalkredit (2018 bis 2021) enthaltene Produktkosten (Stand 31.12.19)

LeistAuftr IST IST IST IST Budget

(in TCHF) IST-Verbr 2016 2017 2018 2'019 2019

Jahre 18 - 19 Kosten

Sachkosten -2'214 -1'088 -1'000 -1'065 -1'149 -1'145

Leistungsverrechnungen -3'664 -2'023 -1'969 -1'834 -1'830 -2'025

Abschreibungen -4'488 -2'244 -2'243 -2'245 -2'243 -2'246

übrige interne Verrechnungen -6'581 -4'216 -3'426 -3'303 -3'278 -3'382 Gesam t-Kosten -16'946 -9'571 -8'638 -8'447 -8'499 -8'798 Erlöse

Regalien und Konzessionen 250 159 136 128 122 100

Entgelte 1'156 499 588 546 610 490

Gesam t-Erlöse 1'406 658 724 674 732 590

Nettokosten (NK) Produkte -15'541 -8'913 -7'914 -7'773 -7'768 -8'208 Strategische Führung: Daniel Hettich Operative Führung: Roger Sommerhalder

Leistungsbericht

Wirkungsziele

1.1 Das Verkehrsnetz wird so unterhalten, dass der Strassenzustand mittel bis gut ist (Indexbewertung

«Oberflächenschäden» gleich oder kleiner 2.0) Leistungsbericht

Die aktuelle Zustandsbeurteilung des Verkehrsnetzes der Gemeinde Riehen erfolgte im 2017. Die Auf- nahmen/Auswertungen ergaben einen durchschnittlichen Zustandsindex von 1.49. Die nächste Zustands-erhebung wird im Jahr 2021 durchgeführt.

1.2 Die öffentliche Beleuchtung ist spätestens bis Ende 2027 normgerecht auf energiesparende, dimmbare LED-Technik umgestellt.

Leistungsbericht

Die Kreditvorlage für die Beschaffung des Beleuchtungssystems inkl. LED-Leuchten soll im 1. Quartal 2020 dem Gemeinderat vorgelegt werden. Mit der Erstellung der Kreditvorlage wurden auch die letzten Abklärungen in Bezug auf die rechtlich und technisch komplexe Ausschreibung vorgenommen. Die Umrüs-tung auf LED-Leuchten ist ab Ende 2020 geplant. Sie soll möglichst innerhalb 3 Jahren umgesetzt werden.

1.3 Strassen und Plätze präsentieren sich in einem sauberen Zustand. Bei Reklamationen wird geprüft, ob es sich um ein andauerndes Problem handelt und zusätzliche Massnahmen einzuleiten sind.

Leistungsbericht

Auch im Berichtsjahr mussten die Gemeinde- und Kantonsstrassen nur einmal die Woche gereinigt wer-den. Zudem wurde ab 2018 infolge Anregungen bzw. Reklamationen aus der Bevölkerung betreffend die Lärmemissionen nur die Hauptfahrbahn der Aeusseren Baselstrasse vor 7.00 Uhr gereinigt, die Reinigung der Nebenfahrbahn erfolgte indes nach dem morgendlichen Hauptverkehr. Mit diesen Massnahmen konn-ten die Anregungen/Reklamationen markant reduziert werden.

Leistungsziele

2.1 Die geplanten Bauarbeiten am Verkehrsnetz und an den Werkleitungen (IWB, Wärmeverbund Rie-hen AG/Swisscom AG) sind - in der Regel ein Jahr vor Ausführung - mit den beteiligten Werken koordiniert und der optimale Erneuerungszeitpunkt ist festgelegt.

Leistungsbericht

Die notwendigen baulichen Massnahmen der Gemeinde Riehen (Strassen, Kanalisation, OeB, K-Netz) wurden zeitgerecht der kantonalen Geschäftsstelle Infrastruktur angemeldet. Bei Bedarf wurden diese mit den Massnahmen der Industriellen Werke Basel, der Wärmeverbund Riehen AG und der Swisscom (Schweiz) AG koordiniert. Zudem wurden bereits koordinierte Massnahmen mit den beteiligten Werken überprüft bzw. wurde der Ausführungszeitpunkt angepasst. Die Einzelprojekte der diversen Bauherren wurden laufend mit der Gemeinde abgestimmt.

2.2 Für Strassen mit einem kritischen bis schlechten Zustand (Indexbewertung «Oberflächenschäden»

gleich oder grösser 3.01) ist die Erneuerungsplanung und Koordination eingeleitet.

Leistungsbericht

Im Berichtsjahr wurde seitens der Gemeinde Riehen bei der Geschäftsstelle Infrastruktur des Kantons Ba-sel-Stadt die baulichen Massnahmen in der Rauracherstrasse/Hörnliallee/Kohlistieg (Otto Wenk-Platz / Erneuerung) und in der Rudolf Wackernagel-Strasse (Erneuerung) angemeldet. Zudem erfolgte die An-meldung der neuen Wertstoffsammelstelle in der Mühlestiegstrasse.

2.3 Für die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung wird bis Ende 2018 ein Vorgehensplan (Technik, Kosten, Termine) erstellt. Die Erneuerung erfolgt soweit möglich koordiniert mit den Strassenbau-/

Werkleitungsmassnahmen.

Leistungsbericht

Wie im Leistungsbericht zum Jahr 2018 beschrieben, wurde der Gemeinderat Ende Oktober 2018 von der Verwaltung über den Stand der Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung informiert. Es wurden Informatio-nen zur Evaluation von System und Leuchten wie auch zum Stand der Ausschreibung und zum weiteren Vorgehen vermittelt. Darin inbegriffen waren zusätzlich Angaben zu den Kosten und den geplanten Termi-nen (siehe auch Punkt 1.2 des aktuellen Leistungsberichts).

2.4 Gesuche für temporäre Allmendnutzungen bezüglich Bauinstallationsflächen werden in der Regel innerhalb von 5 Arbeitstagen, alle übrigen Gesuche für temporäre Allmendnutzungen innerhalb von 10 Arbeitstagen bearbeitet.

Leistungsbericht

Die Gesuche für die temporäre Benutzung der Allmend konnten im 2019 fristgerecht und zur Zufriedenheit der Gesuchsteller bearbeitet werden.

Andere Vorgaben

3.1 Es wird bis Ende 2018 geprüft, welche Aufgaben betreffend die öffentliche Beleuchtung in einem Leistungsauftrag der IWB übertragen werden können und welche Vor- und Nachteile dies für die Gemeinde hat.

Leistungsbericht

Mitte 2019 wurde der Gemeinde durch die IWB ein erster Entwurf des möglichen Leistungsauftrags zu- gestellt. Dieser konnte im Dezember 2019 mit Vertretern der IWB im Detail besprochen werden. Eine revi-dierte Fassung des Leistungsauftrags soll bis Mitte 2020 der Gemeindeverwaltung zugestellt werden.

Im Anschluss wird der überarbeitete Leistungsauftrag dem Gemeinderat vorgelegt.

3.2 Strassenneubauten oder -umgestaltungen werden funktionsgerecht dimensioniert und mit mög-lichst geringem Landbedarf erstellt. Bei der Projektierung von Strassenumgestaltungen ist die Entsiegelung von Flächen zu prüfen.

Leistungsbericht

Mittels Vorstudie wurde geklärt, ob eine Umgestaltung der Strasse Auf der Bischoffhöhe im Rahmen der Erneuerung und des Werkleitungsersatzes im Jahr 2020 sinnvoll ist. Insbesondere wurde geprüft, ob zu-sätzliche Alleebäume gepflanzt und Grünrabatten realisiert werden können. Da es sich nicht um ein dicht-besiedeltes Gebiet bzw. gut durchgrüntes Gebiet handelt, wurde dem Einwohnerrat eine reine Strassen- sanierung ohne Umgestaltung vorgeschlagen.

3.3 Im Winterdienst werden die Strassen, Wege und Plätze gemäss dem vom Gemeinderat 1999 beschlossenen Konzept geräumt. Das Konzept wird bezüglich Schul- und Velowege überprüft.

Leistungsbericht

Der Winterdienst für die Velowege entlang der DB (Gemeindegrenze bis Landesgrenze) und der Aeusse-ren Baselstrasse (GemeindegAeusse-renze bis Bettingerstrasse) wurde auf diesen Winter 2019/2020 in die

3.4 Bis Ende 2018 ist in Zusammenarbeit mit der Sachkommission eine Vorlage für einen Rahmen- kredit für die Erneuerung (ohne Umgestaltung) der Strassen, der öffentlichen Beleuchtung sowie der Kanalisation auszuarbeiten.

Leistungsbericht

Anlässlich der Sitzung der Sachkommission Mobilität und Versorgung vom 14. November 2019 wurde der Bedarf für einen Rahmenkredit besprochen. Aus Sicht der Verwaltung ist diese zum heutigen Zeitpunkt nicht gegeben, weil kein erhöhter Bedarf an Erneuerungsmassnahmen besteht. Aufgrund des Energie- gesetzes und des Energierichtplans könnte sich die Situation ändern, wenn das Tempo des Ausbaus des Fernwärmenetzes und der damit verbundenen allfälligen Strassenerneuerungen erhöht wird. Die Frage eines Rahmenkredits soll mit der Behandlung des nächsten Leistungsauftrags nochmals geprüft werden.