V. Personelle Ressourcen, Strukturkosten und interne Querleistungen
3.9 Produkt Entwicklungszusammenarbeit
3.9.1 Allgemeine Bemerkungen zum Produkt
Gemäss gültiger Regelung verwendet die Gemeinde 1 % der Einkommenssteuer-Einnahmen des Vorjahrs für die Entwicklungszusammenarbeit. Unterstützt werden Entwicklungsprojekte im In- und Ausland inkl. Katastrophenhilfe, drei Schwerpunktprojekte im Ausland, die Partnergemeinde in Rumänien und die Patengemeinde im jurassischen Val Terbi. Im Jahr 2019 wurden als thematische Schwerpunkte «Kinder und Finanzen» festgelegt. Fast alle unterstützten Projekte richteten sich nach diesen Themen.
3.9.2 Produktkosten Entwicklungszusammenarbeit
3.9.3 Abweichungen und Planänderungen
Die Einnahmen aus Einkommenssteuern beliefen sich im Jahr 2018 auf TCHF 78’385, weshalb der Ent-wicklungszusammenarbeit rund TCHF 783 zugewiesen wurden. Die Ausgaben im 2019 entsprechen daher den politischen Vorgaben. Das Globalbudget für den Leistungsauftrag 2016 bis 2019 wurde um 2 % unterschritten, was darauf zurückzuführen ist, dass im 2018 weniger Katastrophenhilfe geleistet wurde als budgetiert.
3.9.4 Rechenschaftsbericht
Wirkungsziele
1.1 Die Gemeinde ist solidarisch mit der notleidenden Bevölkerung auf der Welt. In der Entwicklungs-zusammenarbeit orientiert sich die Gemeinde an den jeweils aktuellen Zielen der Vereinten Nationen.
Im Globalkredit (2016 bis 2019) enthaltene Produktkosten (Stand 31.12.19)
TOTAL IST IST IST IST Budget
(in TCHF) IST-Kosten 2016 2017 2018 2019 2019
Jahre 16 - 19 Kosten
Sachkosten -35 -29 -6 0 0 -18
eigene Beiträge -2'695 -610 -701 -615 -769 -725
Leistungsverrechnungen -90 -48 -13 -15 -14 -14
Gesam t-Kosten -2'820 -687 -720 -630 -783 -757
Erlöse
Rückerstattungen 17 11 2 2 2 0
Gesam t-Erlöse 17 11 2 2 2 0
Nettokosten (NK) Produkte -2'803 -676 -718 -628 -781 -757 Strategische Führung: Guido Vogel Operative Führung: Lia Meister
Rechenschaftsbericht
Die Schwerpunktprojekte der letzten vier Jahre sind die Dorfentwicklung von Muktagacha in Bangladesch von World Vision, die Förderung von Honig- und Kakaoproduzenten in Uganda von Swisscontact sowie
«Second Chance» der Christoffel Blindenmission, welches die wirtschaftliche Unterstützung und soziale Reintegration von Menschen mit psychischen Erkrankungen in Burkina Faso anstrebt. Diese mehrjährigen Projekte wurden unter dem Gesichtspunkt der aktuellen Ziele der Vereinten Nationen in der Entwicklungs-zusammenarbeit ausgewählt.
1.2 Die Gemeinde leistet im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit materielle und immaterielle Hilfe zugunsten benachteiligter Bevölkerungsgruppen im In- und Ausland.
Rechenschaftsbericht
Die Gemeinde Riehen verwendet jährlich 1 % der Einnahmen aus Einkommenssteuern für Entwicklungs-projekte im In- und Ausland. Die Entwicklungsbeiträge sind als Zeichen der Solidarität mit den weniger (finanziell) privilegierten Regionen und Bevölkerungsgruppen dieser Welt zu verstehen. Das Ziel für die Rechenschaftsperiode wurde somit erfüllt.
Leistungsziele
2.1 Für die Entwicklungszusammenarbeit im In- und Ausland wird 1,0 % der Einkommenssteuerein-nahmen des Vorjahres verwendet. Die Beiträge werden im Verhältnis 0,3 % und 0,7 % auf Projekte im In- und Ausland verteilt.
Rechenschaftsbericht
Während der gesamten vierjährigen Rechenschaftsperiode wurde der vorgegebene Betrag zur Unterstüt-zung von Projekten im In- und Ausland verwendet. Im 2018 beliefen sich die Einnahmen aus Einkom-menssteuern auf TCHF 78'385, der Entwicklungszusammenarbeit wurden im Berichtsjahr somit rund TCHF 784 (inkl. Personal- und Sachkosten) zugewiesen. Vergeben wurden insgesamt TCHF 781, davon flossen 76 % der Gelder in ausländische und 24 % in inländische Entwicklungsprojekte.
Vergaben Entwicklungszusammenarbeit 2016 2017 2018 2019
Total (TCHF) 667 718 628 781
Anteil Vergabe Inland 26 % 24 % 27 % 24 %
Anteil Vergabe Ausland 74 % 76 % 73 % 76 %
2.2 In der Entwicklungszusammenarbeit fördert die Gemeinde den Austausch der Riehener Bevölke-rung mit Menschen aus einem anderen Lebensumfeld und macht Solidarität zum Thema.
Rechenschaftsbericht
Während der letzten vier Jahre fanden diverse Veranstaltungen zur Förderung des Austausches statt, wie zum Beispiel der Lateinamerikamarkt im 2016 oder die Unterstützung des interkulturellen Projekts
«My Worlds» in den Jahren 2017 und 2018. Im 2019 fanden keine spezifischen Veranstaltungen zum Thema Entwicklungszusammenarbeit statt. Diverse Austauschprojekte mit der Patenstadt Val Terbi befin-den sich aber bereits in Planung.
Beitrags in Höhe von TCHF 50 erfolgt jährlich nach Prüfung der eingegebenen Projekte. Die Asociatia Rie-hen der rumäniscRie-hen Partnergemeinde Csikszereda legt der Gemeinde RieRie-hen sowie dem Verein Pro Csik jährlich Budget und Rechnung über die unterstützten Projekte vor und erstattet regelmässig Bericht über deren Verlauf.
Andere Vorgaben
3.1 Die Vergabe der Beiträge an Hilfswerke erfolgt, wenn möglich, nach thematischen Schwerpunkten.
Die Vergabe wird periodisch überprüft. Die Riehener Bevölkerung wird über die Vergabe informiert.
Rechenschaftsbericht
Im Jahr 2019 wurden als thematische Schwerpunkte «Kinder und Finanzen» festgelegt. Fast alle unter-stützten Projekte der vergangenen vier Jahre mit Ausnahme der themenunabhängigen Katastrophenhilfe richteten sich nach den jährlich festgelegten thematischen Schwerpunkten. Die Bevölkerung wird jedes Jahr mit einer Medienmitteilung, welche auch auf der Homepage der Gemeinde zu finden ist, über die Vergabe informiert.
4 Produktgruppe 4 Bildung und Familie, Leistungsbericht
Laufzeit des Leistungsauftrags:
01.01.2017 bis 31.12.2020
Strategische Führung:
Operative Führung:
Silvia Schweizer Stefan Camenisch
4.1 Produkte der Produktgruppe
1. Primarstufe
Betrieb der Primarstufe in Bettingen und Riehen. Die Primarstufe umfasst den zweijährigen Kindergarten und die sechsjährige Primarschule.
2. Tagesstruktur
Betrieb der schulischen Tagesstrukturen der Schulen in Bettingen und Riehen. Die Tagesstrukturangebote werden ergänzend zum Unterricht in bis zu vier Modulen pro Tag angeboten.
3. Tagesbetreuung
Angebot von schulexternen Tagesbetreuungsplätzen sowie verschiedenen Tagesferienangeboten.
4. Musikschulen
Verschiedene ausserschulische Musikunterrichtsangebote.
8
5. Familie und Integration
Förderung von Familien mittels Betreuungsangeboten und Beratungsdienstleistungen. Bildungs- und Sprachkurse für Erwachsene. Integrationskurse für neu Zugezogene. Frühförderung von Kindern.
4.2 Allgemeine Bemerkungen zur Produktgruppe
Im Berichtsjahr wurde die Abteilungsleitung nach einer Vakanz wieder neu besetzt. Die Umsetzung der neuen Abteilungsstruktur begann schrittweise. Sie soll bis im Sommer 2020 abgeschlossen sein.
Die Schülerinnen- und Schülerzahlen stiegen im Berichtsjahr erneut um knapp 4 % an. In Folge dieses Wachs-tums wurde die Kapazitätsgrenze bezüglich Schulraum insbesondere in Riehen Süd erreicht.
In der zweiten Hälfte des Berichtsjahrs wurden drei grosse Geschäfte zuhanden des Einwohnerrats vorbereitet:
ein Geschäft zur Umsetzung der Digitalisierung der Volksschule in den Gemeindeschulen, ein Geschäft zur Opti-mierung des Übergangs vom Kindergarten in die Primarschule, in dem auch die Schaffung einer Einführungs-klasse (EK) enthalten ist und ein Geschäft zur Schaffung von zusätzlichem Schulraum in Riehen Süd.
4.3 Zahlen der Produktgruppe
(Berechnung: Zeile „NK Verantwortung der Produktgruppe“ geteilt durch Einwohnerzahl)
Bemerkungen zu Zahlen der Produktgruppe
Die Nettokosten in der Produktgruppe Bildung und Familie entsprechen insgesamt exakt dem Budget. Im Ver-gleich zum Vorjahr fallen die Mehrausgaben im Bereich Primarstufe von rund 1,2 Mio. Franken oder 3,3 % auf.
Dieser Kostenanstieg ist leicht tiefer als das Wachstum der SuS-Zahlen von rund 3,7 % und wurde in dieser Grössenordnung im Budget berücksichtigt. Das überproportionale Wachstum bei der Tagesstruktur gegenüber dem Vorjahr von etwa 0,4 Mio. Franken oder 12,1 % ist auf die Erhöhung der Tagesstrukturplätze auf die im Leis-tungsauftrag als Ziel vorgegebenen 25 % der SuS-Zahlen zurückzuführen. Auch hier ist die Budgetüberschreitung marginal. Da für die Berechnung des Nachkredits die Budgetwerte von 2019 berücksichtigt wurden, erscheint der gesamte Umfang des Nachkredits von 9,711 Mio. Franken nach wie vor als realistisch.
Bew illigter
(in TCHF) Leist.Auftrag
Kredit 17 - 20 Leistungsauftrag 17 - 20 26.10.16 188'864 ER
0,4 % Teuerung 01.01.18 568 ER
1,4% Teuerung 01.01.19 1'313 ER
Umbau Erlensträsschen 10 12.02.19 200 GR
Nachkredit 28.08.19 9'711 ER
Total bew illigter Globalkredit 2017 / 20 200'656
TOTAL IST IST IST IST Budget
(in TCHF) IST-Kosten 2016 2017 2018 2019 2019
des LA für die Jahre 17 - 19 Produkte:
Primarstufe -109'885 -34'675 -35'237 -36'714 -37'934 -38'182
Tagesstruktur -10'426 -3'157 -3'123 -3'443 -3'860 -3'811
Tagesbetreuung -8'204 -2'401 -2'502 -2'869 -2'833 -2'600
Musikschule -7'038 -2'304 -2'252 -2'333 -2'453 -2'541
Familie und Integration -852 -241 -303 -277 -271 -343
Nettokosten (NK) Produkte -136'404 -42'778 -43'417 -45'636 -47'351 -47'476
Kosten der Stufe Produktgruppe -697 -128 -228 -242 -227 -126
NK Verantw ortung Produktgruppe -137'101 -42'906 -43'645 -45'878 -47'577 -47'603 Anteil an den Strukturkostenumlagen -9'194 -2'023 -3'184 -2'951 -3'059 -3'048
Nettokosten des Politikbereichs -146'295 -44'929 -46'829 -48'829 -50'637 -50'650
2016 2017 2018 2019
Einw ohnerzahl per Ende Jahr 21'001 21'336 21'448 21'443
Nettokosten pro Einw ohner/-in (CHF) 2043 2046 2139 2219
*1)