V Riassunto e fatti
4. Praxis des Vollzugs
4.6 Generelle Beurteilung des Vollzugs
4.6.1 Einschätzung der Effektivität des Vollzugs
Ansicht der Kantone
Im Hinblick auf Neubauten schätzen acht Kantone (31%) die Praxis der Umset-zung als sehr effektiv, 14 (54%) als eher effektiv und nur ein Kanton (4%) als eher nicht effektiv ein. Drei Kantone haben sich zu dieser Frage nicht geäussert: Zwei, weil sie den Vollzug selber machen, und ein Kanton, da er die Arbeit in den Ge-meinden wegen mangelnder Kontrollen nicht beurteilen kann (Abb. 18).
Aspekte des
Vollzugs Kommunal ohne PK Kommunal mit PK Kantonal Gemischter Vollzug Kontrolle der EN (R): Fehlendes Knowhow
für inhaltliche Kontrolle
(V) Die PK entlastet die Gemeinde von der
(R) Trotz Auftrag oft in Praxis nicht durchgeführt.
Kosten Keine Beurteilung (V): Kosten der Kontrolle werden direkt durch
(V) Keine nötig Wie kommunaler Vollzug
84 P R A X I S D E S V O L L Z U G S
In Bezug auf Modernisierungen ist die Einschätzung weniger optimistisch: Fast ein Viertel der Kantone schätzt die Umsetzung als eher nicht effektiv ein und auch der Anteil der Kantone, die keine Beurteilung abgeben, ist mit 19% höher.
Die positive Einschätzung der Kantone bei Neubauten wird folgendermassen be-gründet (Zitate):
! «Die Vorschriften sind akzeptiert.»
! «L'isolation de l'enveloppe a fait de gros progrès ces dernières années. Le contexte énergétique actuel fait aussi que le maître de l'ouvrage pousse son mandataire à aller dans le bon sens.»
! «Es liegen vielleicht nicht alle Energienachweise vor, aber in Bezug auf die Art und Weise, wie gebaut wird, besteht kein grosses Optimierungspotenzial mehr.»
! «Die Formulare erlauben ein gewisses Crosschecking.»
Abbildung 18: Beurteilung der Umsetzung der Energievorschriften in den Ge-meinden durch die Kantone, die GeGe-meinden und die befragten Fachleute
Quelle: Interviews kantonale Energiefachstellen, telefonische Befragung Gemeinden, telefonische Befragung Fachleute
Einschränkungen zur positiven Einschätzung bzgl. Neubauten (Zitate):
! «Wir wissen es nicht wirklich.»
! «Es bestehen grosse Unterschiede zwischen den Gemeinden» (ein Drittel der Kantone ist dieser Meinung).
! «Es bestehen Unterschiede, ob Eigentum oder Mietobjekte gebaut werden.»
31%!
54%!
4%!
0%!
11%!
Sehr effektiv! Eher effektiv! Eher nicht effektiv! Nicht effektiv! Weiss nicht ! Wie effektiv ist der Vollzug der Energievorschriften (Neubauten)?!
Wie effektiv ist der Vollzug der Energievorschriften (Modernisierungen)?!
!
Dieses letzte Zitat zeigt, dass angenommen wird, dass die Qualität der Umsetzung stark vom Interesse der Bauherrschaft abhängt. Dies ist im Hinblick auf die Errei-chung der Energieziele ein Risiko.
Die Kantone, die die Vollzugspraxis auch bei Modernisierungen als effektiv ein-schätzen, begründen dies u.a. mit der Förderung.
Kantone, die sich skeptisch äussern, begründen Ihre Ansicht damit, dass es bei Modernisierungen oft unklar ist, ob eine Baubewilligung erforderlich sei und dass verschiedene Projekte daher gar nicht beurteilt werden.
Ansicht der Gemeinden
Auch von den Gemeinden wird die Umsetzung der Energievorschriften in der Pra-xis zum grössten Teil als effektiv betrachtet: Ein Viertel der auf diese Frage antwor-tenden Gemeinden schätzen die Umsetzung als «sehr effektiv» und weitere knapp zwei Drittel als «eher effektiv» ein. Nur gerade 5% haben Zweifel an der Effektivität der Umsetzung. Keine Gemeinde betrachtet die Umsetzung als nicht effektiv.
Die Beurteilung der Gemeinden fällt dabei für Neubauten positiver aus als für Mo-dernisierungen. Die Gemeinden schätzen die Effektivität des Vollzugs bei Moder-nisierungen jedoch leicht positiver ein als die Kantone.
Für eine positive Einschätzung bei Neubauten geben die Gemeinden folgende Begründungen an (Zitate):
! «Die Vorschriften entsprechen heute dem Baustandard.»
! «Die Bauherren sind sensibilisiert und haben ein Interesse gut zu bauen.» «On voit que les gens jouent le jeux.»
! «Les dossiers que nous recevons sont généralement complets et nous avons une bonne collaboration avec les réalisateurs.»
Eher skeptische Einschätzungen bei Neubauten werden folgendermassen begrün-det (Zitate):
! «Wir können nicht alles kontrollieren und bekommen so nicht alles mit.» «Cela se passe bien de mon point de vue mais il faudrait faire plus de contrôles».
Als Grund für eine positive Beurteilung von Modernisierungen berufen sich die Gemeinden analog zu den Kantonen auf die Fördergelder. Skepsis entsteht, da Umbauten generell komplizierter sind.
Ansicht der Fachleute
Die befragten Fachleute schätzen die Effektivität des Vollzugs weniger positiv ein als Kantone und Gemeinden. Ein Viertel der Befragten, bei Modernisierungen so-gar 30%, schätzen den Vollzug eher als nicht effektiv ein.
Dabei werden folgende, oft ambivalente Begründungen geäussert (Zitate):
! «Die Gesetzgebung ist sehr gut, die Umsetzung in der Projektkontrolle ist sehr genau. Nur die Kontrolle auf dem Bau und nach Bauabschluss ist mangelhaft.»
! «Das System hat dazu geführt, dass die Bauten besser sind. Es gibt jedoch Interessenskonflikte, die zur Umgehung der Vorschriften führen (Preis). Der grosse Schwachpunkt ist daher, dass man sich bei den Energievorschriften auf die Nachweise abstützt und nachher nicht mehr nachmisst.»
86 P R A X I S D E S V O L L Z U G S
! «Ein Kreuz ist schnell gemacht. Bei der Umsetzung sieht es anders aus und das wird nicht kontrolliert.» «Die Vorschriften sind gut, die Kontrollen hingegen nicht.» «Trop de communes ne procèdent pas à de véritables contrôles.»
Begründungen für positive Einschätzungen bei Modernisierungen sind dieselben wie bei Gemeinden und Kantonen.
Fazit: Die Effektivität des Vollzugs bei Neubauten wird mehrheitlich positiv einge-schätzt. Die Beurteilung der Kantone und Gemeinden ist dabei deutlich positiver als diejenige der am Bau beteiligten Fachleute. Im Hinblick auf Modernisierungen ist die Einschätzung zwar immer noch mehrheitlich positiv, der Anteil an kritischen Meinungen ist jedoch grösser. Die Einschätzung der Kantone deckt sich im Falle der Modernisierungen mit derjenigen der Fachleute. Die Gemeinden sehen kaum Unterschiede, ob Neubauten oder Modernisierungsprojekte beurteilt werden.
Sowohl bei Modernisierungen als auch bei Neubauten gibt es keine oder kaum Stimmen, die den Vollzug der Energievorschriften als «nicht effektiv» einschätzen.