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Beispiele aus den etwa 500 Projekten, die 2002 aus Mitteln der bilateralen ÖEZA finanziert wurden

Im Dokument Außenpolitischer Bericht 2002 (Seite 143-148)

C. Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (ÖEZA) und Ostzusammenarbeit (OZA)(ÖEZA) und Ostzusammenarbeit (OZA)

II. Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit

10. Beispiele aus den etwa 500 Projekten, die 2002 aus Mitteln der bilateralen ÖEZA finanziert wurden

Gesundheitsversorgung und Beratung für Frauen in Äthiopien:Mit einem integrierten Programm will die ÖEZA die Situation von Frauen in Äthiopien verbessern und ihre rechtliche und soziale Position stärken. Teile des Pro-gramms sind der Kampf gegen die weit verbreitete weibliche Genitalver-stümmelung und gegen häusliche Gewalt sowie die Verbesserung der Ge-sundheitssitation. Dazu wird unter anderem eine Organisation unterstützt, die in der Region Afar Frauen über grundlegende Fragen der Hygiene, Ge-sundheitsvorsorge und Ernährung informiert. Über die Ethiopian Women Lawyers Association wird Frauen Rechtsberatung geboten und Aufklärung über die schädlichen Folgen der Genitalverstümmelung betrieben. In die-selbe Richtung zielten auch Seminare für Absolventinnen der Kranken-schwesternschule in Jjiiga, Region Somali.

Sicherung der Wasserversorgung in Quetzaltenango (Guatemala): Mit Un-terstützung der ÖEZA hat die Gemeindeverwaltung von Quetzaltenango die lokale Wasserversorgung an ein Unternehmen ausgelagert. Es arbeitet finan-ziell eigenständig, orientiert sich aber als Gemeindebetrieb weiterhin an ge-meinwirtschaftlichen Erfordernissen. Damit ist nicht nur ein wichtiger Schritt zur effizienten Wasserversorgung der 200.000 EinwohnerInnen ge-setzt, sondern auch speziell der ärmeren Bevölkerung geholfen, die am stärksten unter der schlechten Trinkwasserversorgung gelitten hat.

Minderung des Ausbruchsrisikos von Gletscherseen in Bhutan: Die globale Erwärmung führt zum rascheren Schmelzen der Gletscher im Himalaya-Ge-biet. In Folge sind in Bhutan in den letzten Jahren immer wieder Gebirgs-seen ausgebrochen und in Flutwellen über Dörfer gerollt, wodurch enormer Schaden entstand und mehrere Menschen umgekommen sind. Im Auftrag der ÖEZA untersucht ein österreichisches Wissenschafterteam das Aus-bruchsrisiko der einzelnen Seen und entwickelt auf Basis geologischer und meteorologischer Daten raumplanerische und technische Schutzkonzepte für die betroffenen Dörfer.

III. Multilaterale Entwicklungszusammenarbeit

1. Die Vereinten Nationen

1.1. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)

Das United Nations Development Program (UNDP) ist das leitende Entwick-lungsprogramm des VN-Systems für Koordination und Finanzierung techni-scher Hilfsaktionen. Seit dem erfolgreichen Abschluss grundlegender Refor-men (Einführung ergebnisorientierter ManageRefor-ment-Methoden, Neufokussie-rung der Programme, AuslageNeufokussie-rung von Personal und Verantwortung vom Hauptquartier in New York in die Länderbüros) fungierte UNDP unter ande-rem als Koordinator aller VN-Wiederaufbauaktivitäten in Afghanistan. Zu-dem ist es auch der Koordinator für die Erreichung der Milleniumsentwick-lungsziele.

Des Weiteren wurde in den letzten Jahren die Zusammenarbeit mit den Bret-ton Woods-Institutionen und dem Privatsektor intensiviert. Dennoch stellt sich für UNDP die Frage nach seiner Positionierung im Verhältnis zu Welt-bank und Währungsfonds, die immer stärker entwicklungspolitisch tätig werden und durch verpflichtende Beiträge der Mitgliedstaaten einen finan-ziellen Vorteil gegenüber UNDP haben, das sich aus freiwilligen Beiträgen fi-nanzieren muss.

1.2. Das Bevölkerungsprogramm der Vereinten Nationen (UNFPA)

UNFPA ist im VN-Verband ein relativ kleines, dezentral organisiertes Pro-gramm zur Erarbeitung und Unterstützung von ProPro-grammen zur Kontrolle

der demographischen Entwicklung. Es hat in den letzten Jahren die Bedürf-nisse von Einzelpersonen, insbesondere die Erziehung von Mädchen und die Stärkung der Rolle der Frauen, in den Mittelpunkt gestellt, was sich als erfolgreich erwiesen hat.

Hauptarbeitsbereiche des UNFPA sind die Reproduktionsgesundheit (Famili-enplanung, Geburten unter fachlicher Betreuung, Hilfe für Teenage-Mütter), Reduktion der Sterblichkeitsraten bei Säuglingen und Müttern, Sicherstellung allgemeiner Grundschulausbildung zur Senkung der Analphabetenrate unter erwachsenen Frauen und Geschlechtergleichgewicht in der Schulausbildung im sekundären Bereich. Auch der Kampf gegen HIV/AIDS hat im Rahmen von UNFPA-Programmen in den letzten Jahren zentrale Bedeutung gewonnen.

Trotz der unumstrittenen Erfolge und der seit Beginn des Jahres 2001 von der Exekutivdirektorin Thoraya Obaid (Saudi-Arabien) erfolgreich durchge-führten Restrukturierung von UNFPA hält der Trend zu sinkenden Beitrags-leistungen der Geberländer weiter an. Das Kernbudget von UNFPA beträgt 242 Millionen US-Dollar für das Jahr 2002, ein Minus von 10% gegenüber dem Vorjahr. Die gesamten Ressourcen (Kernressourcen und projektbezo-gene Gelder) weisen mit 317 Millionen US-Dollar ein Minus von 20% gegen-über dem Vorjahr auf.

Österreich unterstützt UNFPA im Rahmen der multilateralen und 2002 auch durch ein Projekt der bilateralen EZA in den besetzten palästinensischen Gebieten. Das erfolgreiche WHEEL-Projekt („Women in Health, Education, Environment and Local Ressources“), das Österreich in Nepal finanziert, wurde bis 2004 verlängert.

1.3. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UN International Children’s Emergency Fund – UNICEF)

Ein immer wichtigerer Schwerpunkt der Arbeit von UNICEF wird die Be-kämpfung von HIV/AIDS, insbesondere in Afrika. Die UNICEF-Hauptan-strengungen liegen derzeit bei Verhinderung der Mutter-zu-Kind-Übertra-gung, Betreuung der Waisen und Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Infektion durch gezielte Beratungs- und Erziehungsmaßnahmen.

Der nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 auf Mai 2002 ver-schobene Weltkindergipfel in New York bildete für UNICEF den arbeitsmä-ßigen Höhepunkt des Jahres. Am Weltgipfel über nachhaltige Entwicklung (Johannesburg, September) konzentrierte sich UNICEF auf die Forderung nach Versorgung aller Schulen mit sauberem Wasser und getrennten Sanitär-einrichtungen für Mädchen und Buben, da der Mangel an getrennten Sani-täreinrichtungen in vielen Entwicklungsländern zum Schulabbruch von Mädchen führt.

Österreich finanziert ein UNICEF-Projekt in Afghanistan (Sicherung der Rechte von Mädchen und Frauen) in Höhe von 200.000,– Euro.

1.4. Das Junior Professional Officer (JPO)-Programm / Hilfsexperten-programm der Vereinten Nationen

Dieses Programm ermöglicht jungen AkademikerInnen, einen zweijährigen Einsatz als Bedienstete einer internationalen Organisation zu absolvieren, wobei für Österreich das Bundesministerium für auswärtige Angelegenhei-ten die gesamAngelegenhei-ten EinsatzkosAngelegenhei-ten finanziert. Ziel dieses Programms ist die Un-terstützung der jeweiligen VN-Organisation und die Ausbildung der Be-günstigten. Zur Stärkung des Österreicheranteils wird auch die Übernahme in den Personalstand der internationalen Organisationen angestrebt. Im Herbst 2002 konnte ein Auswahlverfahren zur Ermittlung neuer KandidatIn-nen für das JPO/Hilfsexperten-Programm durchgeführt werden. 2002 wur-den in Nicaragua, Kenia, Myanmar, wur-den palästinensischen Gebieten, Sim-babwe, Mosambik, Äthiopien, Uganda und Bhutan sowie in den Zentralstel-len in New York und Genf JPO-Einsätze im EZA-Bereich finanziert. Sech-zehn von fünfundzwanzig PraktikantInnen erhielten seit 1996 Folgeverträge von VN-Organisationen.

1.5. Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung (UNIDO)

Die UNIDO hat sich in den letzten Jahren auf die Hilfe beimAufbau nach-haltiger, kleiner und mittlerer Industriebetriebe und auf die Berücksichti-gung derUmwelt und Nachhaltigkeit bei der industriellen Entwicklung spe-zialisiert. Österreich war 2002 Mitglied in den Beratungsgremien „Industrial Development Board“ (IDB) und „Program and Budget Committee“ (PBC).

Die beiden VN-Konferenzen „Financing for Development“ in Monterrey und

„World Summit on Sustainable Development“ in Johannesburg waren auch für die UNIDO die wichtigsten Ereignisse des Jahres. In Monterrey lancierte UNIDO einen Treuhandfonds zur Stärkung der Exportkapazitäten von Ent-wicklungsländern durch Förderung von produktiven Kapazitäten und Qua-litätsstandards. Österreich, gefolgt von Italien und Großbritannien, leistete einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 200.000,– Euro. In Johannesburg prä-sentierte die UNIDO erfolgreich ihre Hilfsprogramme zur Förderung der in-dustriellen und gewerblichen Produktion für die Schaffung von Arbeit und Wohlstand sowie des Umweltschutzes. Dazu unterzeichnete Bundesminis-terin Benita Ferrero-Waldner zusammen mit ihren schweizer und südafrika-nischen Kollegen sowie UNIDO-Generaldirektor Magarinos die Dokumen-tenvorlage für die Errichtung eines „National Cleaner Production Centre“ in Johannesburg.

Österreich konnte seinen hohen Stand an freiwilligen Beiträgen zur UNIDO beibehalten und gehört weiterhin zu den sechs größten Gebernationen. Sek-torspezifisch konzentrieren sich österreichische Aktivitäten auf die Bereiche

„cleaner production“ (Österreich finanziert bzw. kofinanziert neun der 28

von der UNIDO errichteten Zentren, siehe Kapitel 3. „Ausgewählter Schwer-punkt“) und „productive capacity building“. Außerdem besteht zunehmen-des Interesse an den UNIDO-Aktivitäten im Energiesektor.

1.6. Die Welthandels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD)

Im Mai fand in Bangkok eine Überprüfungskonferenz der UNCTAD statt, de-ren Hauptzweck es war, zwei Jahre nach der 10. Welthandelskonfede-renz (UNCTAD X) und zwei Jahre vor UNCTAD XI (2004 in Brasilien) eine syste-matische und zukunftsorientierte Bestandsaufnahme der Organisation vor-zunehmen. Größere Reformmaßnahmen wurden von der Überprüfungskon-ferenz nicht vorgenommen, beschlossen wurden lediglich einige Änderun-gen bei der Funktionsweise der im Rahmen von UNCTAD stattfindenden Ta-gungen. Zudem wurde ein Bericht über das Arbeitsprogramm der Organisa-tion zur Kenntnis genommen, der auch Vorschläge für die künftige inhaltli-che Schwerpunktsetzung einschloss. Einvernehmen bestand darüber, dass die neue Welthandelsrunde und die wachsende Bedeutung der Entwick-lungsdimension des Handels in den nächsten Jahren zentrale Themen für die Arbeit der UNCTAD darstellen werden.

Der Handels- und Entwicklungsrat der UNCTAD widmete sich im Oktober schwerpunktmäßig dem Stand der Verhandlungen in der WTO und der Frage nach den möglichen entwicklungspolitischen Auswirkungen einer neuen Handelsrunde. WTO-Generaldirektor Supachai betonte als Gastred-ner die Bedeutung der Anliegen der Entwicklungsländer für die neue, als Entwicklungsrunde geplante Handelsrunde. Daneben rückte auch die han-delsbezogene technische Hilfe für Entwicklungsländer in den Vordergrund.

Ein gemeinsames Projekt von UNCTAD und UNIDO zum Aufbau von Han-delskapazitäten wurde von Österreich mit rund 200.000,– US-Dollar finan-ziert. Im Rahmen dieses Projekts, das sich auf technische Hilfe im Bereich der Handelserleichterung konzentriert, ist im kommenden Jahr ein hochran-giges Treffen in Wien geplant.

Der LDC-Bericht 2002 der UNCTAD untersuchte die Frage, wie die wach-sende extreme Armut in den am wenigsten entwickelten Ländern effizienter bekämpft werden kann und empfahl eine Strategie, die sich stärker auf wachstums- und produktionsfördernde Maßnahmen konzentriert.

1.7. Programm der Vereinten Nationen für menschliches Siedlungswesen (UN-Habitat)

Wichtigstes Ereignis für UN-Habitat im Jahr 2002 war die Annahme der Re-solution 56/206 durch die VN-Generalversammlung, die Mandat, Status und Rolle von Habitat entscheidend verändert hat. Die Kommission für mensch-liches Siedlungswesen wurde damit in ein Programm der VN umgewandelt

und der Name von UNCHS auf UN-Habitat geändert. Damit wurde der Sta-tus von Habitat innerhalb der VN-Familie geklärt und die Organisation maß-geblich gestärkt.

Für die Arbeit von UN-Habitat waren das World Urban Forum (Nairobi, 29. April – 3. Mai) und der Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung (Johan-nesburg, September) bedeutend, wo Habitat die Berücksichtigung des Sied-lungswesens innerhalb der globalen Entwicklungsagenda verbessern konnte. Neben der normativen Arbeit führt Habitat eine Reihe von konkre-ten Projekkonkre-ten durch, z. B. für den Wiederaufbau von Afghanistan, wo Un-terkünfte für 21.000 Menschen entstehen. Weitere Entwicklungspro-gramme werden in Afrika, Asien, Lateinamerika und in Südosteuropa durchgeführt.

Im Dokument Außenpolitischer Bericht 2002 (Seite 143-148)