Bericht zur Wirkungs orientierung 2020

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2021

Bericht zur

Wirkungs orientierung 2020

gemäß § 68 Abs. 5 BHG 2013 iVm

§ 7 Abs. 5 Wirkungscontrollingverordnung Bundesministerium für Landes verteidigung UG 14

Daten ebenfalls verfügbar unter wirkungsmonitoring.gv.at

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2 Impressum

Medieninhaberin, Verlegerin und Herausgeberin:

Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) Sektion III – Öffentlicher Dienst und Verwaltungsinnovation

Hohenstaufengasse 3, 1010 Wien bmkoes.gv.at

Redaktion und Gesamtumsetzung: Mag. (FH) Stefan Lindeis, Abteilung III/C/10 Verlags- und Herstellungsort: Wien, Oktober 2021

Grafiken: Lekton Grafik & Web development

Fotonachweis: BKA/Regina Aigner (Cover, Kapiteltrenner) Gestaltung: BKA Design & Grafik

Alle Rechte vorbehalten: Jede Verwertung (auch auszugsweise) ist ohne schriftliche Zustimmung der Medieninhaberin unzulässig. Dies gilt insbesondere für jede Art der Vervielfältigung, der Übersetzung, der Mikroverfilmung, der Wiedergabe in Fernsehen und Hörfunk sowie der Verarbeitung und Einspeicherung in elektronische Medien, wie z. B. Internet oder CD-Rom.

Diese Publikation steht unter www.oeffentlicherdienst.gv.at/publikationen zum Download zur Verfügung.

Rückmeldungen:

Ihre Überlegungen zu vorliegender Publikation übermitteln Sie bitte an: iii10@bmkoes.gv.at.

Bestellung von Druckexemplaren per E-Mail an iii10@bmkoes.gv.at.

ISBN: 978-3-903097-40-7

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1 BMLV | UG 14

1.1 Lesehilfe und Legende

56,48 59,32 62,16

45 60 75

122

198

274

1,50 1,80 2,10

62,88

69

282 1,33

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar Zielzustand Koordination des Personal- und Organisationsmanagements im Bundesdienst.

Untergliederung: Öffentlicher Dienst und Sport, Wirkungsziel: 2020-BMKÖS-UG17-W1

17.1.1 Pensionsantrittsalter der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten Gesamt [Jahre]

17.1.2 Cross Mentoring [%]

17.1.3 Anzahl von Menschen mit Behinderungsgrad von 70 % oder mehr im Bundesdienst [Köpfe]

17.1.4 Nutzen der Seminare an der Verwaltungsakademie des Bundes [Note]

1 Pensionsantrittsalter der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten Gesamt [Jahre]

Durchschnittliches Pensionsantrittsalter

2 Zufriedenheits- bzw. Zielerreichungsgrad des Cross Mentoring Programms für weibliche Nachwuchsführungskräfte [%]

Qualitätskriterien Cross Mentoring Programm

3 Anzahl der Menschen mit einem Behinderungsgrad von 70 % oder mehr im Bundesdienst gemäß

§ 5 Abs. 3 der Regelungen für die Planstellenbewirtschaftung [Köpfe]

Gesamtanzahl der Menschen mit Behinderungsgrad von 70 % oder mehr pro Jahr gegenüber dem Vorjahr 4 Nutzen der Seminare an der Verwaltungsakademie des Bundes (VAB) [Note]

Schulnotenprinzip (1-5)

Weitere Referenzwerte (Anzahlen bzw.

Anteile) um die unterschiedliche Skalierung der Achsen darzustellen

Zielzustand 2020 Istzustand Zielerreichungsgrad des gesamten 2020

Wirkungsziels, dargestellt durch die Farbe der Verbindungslinie

Zielerreichungsgrad der Kennzahl, dargestellt durch die Farbe des Punktes

Titel der Wirkungskennzahl

Titel der Wirkungskennzahl mit Beschreibung der Berechnungsmethode

Kennzeichnung als Gleichstellungsziel

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2 BMLV | UG 14

68,5 70,0 71,5

72,9

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar Zielzustand Erhöhung des Anteils der Frauen, die einen Anspruch auf Eigenpension erwerben.

Untergliederung: Pensionsversicherung, Wirkungsziel: 2020-BMSGPK-UG22-W2

22.2.1 Anteil der Frauen, die eine Eigenpension bekommen [%]

1 Anteil der Frauen, die eine Eigenpension bekommen [%]

„Eigenpension beziehende Frauen 60+“ in Verhältnis zur „weibliche Wohnbevölkerung 60+“

(Wohnsitz Inland, keine Beamtinnen)

Titel der Wirkungskennzahl Zielerreichungsgrad des gesamten

Wirkungsziels (Darstellung bei einachsigen Charts). Diese kann von der Zielerreichung der Kennzahl (Farbe des Punktes) auch bei einachsigen Charts abweichen (aufgrund von zusätzlichen Erkenntnissen, die das Ressort / oberste Organ in seine Beurteilung einfließen lässt).

Zielerreichungsgrad der Kennzahl, dargestellt durch die Farbe des Punktes

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3 BMLV | UG 14

Kennzahl 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

43.4.1 ZIEL 1.650 1.720 1.792 1.870 1.949 2.027 2.303

IST 1.948 1.914 1.995 2.193 n.v. n.v. n.v.

Zielerreichungs

grad

überplanmäßig erreicht

nicht verfügbar

43.4.2 ZIEL 1.200 1.250 1.260 1.280 1.300 1.320 n.v.

IST 1.200 1.250 1.270 1.280 1.300 1.290 n.v.

Zielerreichungs

grad

zur Gänze erreicht

teilweise erreicht

nicht verfügbar

43.4.3 ZIEL n.v. 5,3 5,7 7,0 7,0 8,0 n.v.

IST 6,5 7,1 7,1 8,1 7,4 n.v. n.v.

Zielerreichungs

grad

nicht verfügbar

nicht erreicht nicht erreicht nicht erreicht überwiegend erreicht

nicht verfügbar

43.4.4 ZIEL 149 161 162 168 174 176 n.v.

IST 147 152 157 164 168 176 n.v.

Zielerreichungs

grad

überwiegend erreicht

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

43.4.5 ZIEL 280 285 290 270 270 270 n.v.

IST 286 287 290 253 258 261 n.v.

Zielerreichungs

grad

zur Gänze erreicht

nicht erreicht teilweise erreicht

nicht verfügbar

43.4.1 (2018): Der Istzustand wurde am 11.5.2021 geändert. Der aktuelle Wert für den Istzustand im Jahr 2018 lt. Statistik Österreich beträgt 2.193 EUR/t. Der vorige Wert von 2.211 EUR/t war eine Schätzung der BOKU für den Bericht „Ressourcennutzung in Österreich 2020, Bd. 3, 2020 im Juli 2020“. Die endgültigen Zahlen wurden seitens der Statistik Österreich erst mit Jahresende 2020 veröffentlicht.

43.4.3 (2019): Der Istzustand 2019 wurde am 9.4.2021 geändert, da die Rohdaten für den Istzustand 2019 erst im Sommer 2020 vorlagen und noch einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen waren.

Datengrundlage: BVA 2020 bzw. letzte korrigierte Version aus der Evaluierung BVA 2020

Fehlen Istzustände, wurde die betreffende Kennzahl im jeweiligen Beobachtungs- zeitraum nicht erhoben bzw. sind deren Istzustände noch nicht verfügbar

Fehlen Zielzustände für das Jahr 2021, wurde entweder für den Mittelfristwert im BVA 2020 ein abweichendes Finanzjahr gewählt, oder die Kenn- zahl wurde im BVA 2021 nicht mehr weitergeführt Fehlen Zielzustände aus der Vergangenheit,

wurde die betroffene Kennzahl erst in einem nachfolgenden Bundesvoranschlag als Indikator im Rahmen der Wirkungsorientierung aufgenommen

n. v.: nicht verfügbar

Nummer der Wirkungskennzahl

Automatisierte Berechnung des Zielerreichungsgrades auf Basis des ausgewiesenen Ziel- und Istzustandes Erläuterung der nachträglichen

Änderung eines Istzustandes der betreffenden Kennzahl und des betreffenden Jahres

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4 BMLV | UG 14

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5 BMLV | UG 14

Bundesministerium für

Landesverteidigung

UG 14

Militärische Angelegenheiten

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6 BMLV | UG 14

Leitbild der Untergliederung

Das Österreichische Bundesheer (ÖBH) leistet im Rahmen der militärischen Landes- verteidigung einen nachhaltigen Beitrag zum Schutz der staatlichen Souveränität und steht ständig als strategische Handlungsreserve für Katastrophenhilfeeinsätze für die Bevölkerung sowie für den Schutz der strategischen Infrastruktur Österreichs zur Ver- fügung. Das ÖBH leistet mit bestens ausgebildeten Soldatinnen und Soldaten und modern ausgestattet einen Beitrag zu internationalen Maßnahmen der Friedenssicherung, der humanitären Hilfe und Katastrophenhilfe, vor allem im Rahmen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union.

Wirkungsziel 1

Gewährleistung der staatlichen Souveränität

Wirkungsziel 2

Gewährleisung der Einsätze des ÖBH im Inland und im Ausland

Wirkungsziel 3

Attraktiver Dienstgeber für Frauen und Männer sowie aufgabenorientierte und effiziente Ausbildung

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UG 14UG 14

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7 BMLV | UG 14

Wirkungsziel 1

Sicherstellung der Reaktionsfähigkeit im Rahmen der militäri- schen Landesverteidigung auf sich dynamisch verändernde sicher- heitspolitische Verhältnisse unter Gewährleistung der staatlichen Souveränität.

Ergebnis der Evaluierung

4.200 5.100 6.000

0,3 0,6

6.000 1,0

0,0

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar Zielzustand Gewährleistung der staatlichen Souveränität

Untergliederung: Militärische Angelegenheiten, Wirkungsziel: 2020-BMLV-UG14-W1

14.1.1 Bereitstellung

Reaktionskräfte [Anzahl] 14.1.2 Bereitgestellte

Milizverbände zum Schutz kritischer Infrastruktur [Anzahl]

1 Bereitgestellte Reaktionskräfte für Einsätze und Unterstützungsleistungen des ÖBH [Anzahl]

Summe der für eine Erstreaktion designierten Soldatinnen und Soldaten der Einsatzkräfte 2 Bereitgestellte, selbstständig strukturierte Milizverbände zum Schutz kritischer Infrastruktur [Anzahl]

Anzahl der einsatzbereiten Milizverbände

Kennzahl 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

14.1.1 ZIEL n.v. n.v. 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000

IST n.v. n.v. 3.900 6.000 6.000 6.000 n.v.

Zielerreichungs- grad

nicht verfügbar

nicht erreicht zur Gänze erreicht

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

14.1.2 ZIEL n.v. n.v. n.v. n.v. n.v. 1,0 n.v.

IST n.v. n.v. n.v. n.v. n.v. 0,0 n.v.

nicht verfügbar

teilweise erreicht

nicht verfügbar wirkungsmonitoring.

gv.at/2020-BMLV-UG- 14-W0001.html

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UG 14UG 14

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8 BMLV | UG 14

Erläuterungen zur Kennzahlenentwicklung

14.1.1 Bereitgestellte Reaktionskräfte für Einsätze und Unterstützungs- leistungen des ÖBH [Anzahl]

Die Gesamtheit der bereitgehaltenen Reaktionskräfte setzt sich aus jeweils präsent verfügbaren und einsetzbaren Kaderrahmeneinheiten, Rahmeneinheiten, Kadereingreif- kräften sowie den strukturierten Kräften für internationale Operationen/Kaderpräsenz- einheiten (KIOP/KPE), die den auslandsspezifischen Anteil der Reaktionskräfte des ÖBH darstellen, zusammen. Die Anzahl der verfügbaren KIOP/KPE betrug zum Stichtag 31.12.2020 2.350 (= rund 39,2 % der Gesamtheit der Reaktionskräfte).

14.1.2 Bereitgestellte, selbstständig strukturierte Milizverbände zum Schutz kritischer Infrastruktur [Anzahl]

Die Abweichung ergab sich aus dem Umstand, dass die im Jahr 2020 vorgesehene Eva- luierung der Einsatzbereitschaft des Milizverbandes, in Form einer Zielüberprüfung über die Erreichung der Ausbildungsziele, COVID-19 bedingt nicht durchgeführt werden konnte.

Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Gefahr von Terror- und Cyber-Anschlägen im innereuropäischen Raum ist weiterhin hoch, wodurch speziell der Schutz der kritischen Infrastruktur im Anlassfall eine rasche Schutzreaktion erfordert. Daneben gibt es in den europäischen Randbereichen schwelende Konflikte, bei denen die weitere Entwicklung offen ist und die jederzeit zu neuen Flüchtlingsströmen nach Europa führen können.

Das ÖBH ist die strategische Reserve der Republik, das wurde 2020 deutlich vor Augen geführt. Szenarien, die in den sicherheitspolitischen Risikoanalysen erwähnt werden, sind 2020 eingetroffen.

Zu Beginn des Jahres wurden Experten des ÖBH zur Abwehr der Cyber-Attacke auf das Außenministerium eingesetzt und im November wurde die Polizei beim Terroran- schlag in Wien unterstützt. Zahlreiche Assistenzeinsätze bei der Katastrophenhilfe und den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsätzen „Migration“ wurden geleistet (Details siehe WZ 2).

Das Schwergewicht lag bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik wurden im März 2020 Teile des ÖBH aufgeboten und Soldaten des Milizstandes einberufen. Zusätzlich wurde der Präsenzdienst von rund 2.300 Grundwehrdienern des Einrückungstermins Oktober 2019 verlängert (Aufschub- präsenzdienst). Die Gesamtkosten der AssE des ÖBH im Rahmen der COVID-19-Pandemie betrugen im Berichtszeitraum € 83,4 Mio.

Die Einsatzbereitschaft konnte durch zahlreiche Beschaffungen verbessert werden.

Bei den Mannschaftstransportpanzern „Pandur 1“ wurde die Nutzlast erhöht und das Waffensystem durch ein modernes elektronisch-ferngesteuertes ersetzt. Die ersten

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9 BMLV | UG 14

zwei modernen 70t-Tiefladesysteme wurden übernommen und eine erste Tranche von 55 Fahrzeugen für den Ersatz von geländegängigen Fahrzeugen in Auftrag gegeben.

Über 500 weitere Heeresfahrzeuge konnten ersetzt werden.

Der Ankauf von 18 Mehrzweckhubschraubern, als Ersatz für die Alouette III, wurde beschlossen.

Die Anpassung und Reduzierung der medizinischen, leistungsphysiologischen und psychologischen Tauglichkeits-Kriterien für den Wehrdienst wurden umgesetzt.

Die Planung der Umsetzung der Maßnahmen zur Realisierung der Autarkie in den Bereichen Infrastruktur, Betriebsmittel, Verpflegs- und Sanitätsversorgung ist, für alle mit Priorität 1 festgelegten Liegenschaften, abgeschlossen.

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10 BMLV | UG 14

Wirkungsziel 2

Gewährleistung des Einsatzes des Österreichischen Bundesheeres sowohl zum Schutz der österreichischen Bevölkerung als auch zur so- lidarischen Beitragsleistung im Rahmen von Maßnahmen der Friedens- sicherung, der humanitären Hilfe und Katastrophenhilfe sowie der Such- und Rettungsdienste.

Ergebnis der Evaluierung

600 800 1.000

3.500 8.000

12.500

700 900

1.100 172

598 1.024

0,28 0,52 0,76

1.000

17.107

804

1.024 0,75

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar Zielzustand Gewährleisung der Einsätze des ÖBH im Inland und im Ausland

Untergliederung: Militärische Angelegenheiten, Wirkungsziel: 2020-BMLV-UG14-W2

14.2.1 Bereitstellung militärischer Kräfte mit 24-stündiger Marschbereitschaft [Anzahl]

14.2.2 Kräfte für Inlandseinsätze [Anzahl]

14.2.3 Einsatz von militärischen Kräften im Ausland [Anzahl]

14.2.4 Bereitgestellte Kräfte für das internationale Krisenmanagement [Anzahl]

14.2.5 Einsatz militärischer Kräfte im Ausland [%]

1 Permanent wirksames Alarmierungs- und Aufbietungssystem zur Bereitstellung von Soldatinnen und Soldaten für Katastrophenhilfeeinsätze im Inland und zum Schutz kritischer Infrastruktur mit einer 24-stündigen Marschbereitschaft [Anzahl]

Bereitgestellte Soldatinnen und Soldaten mit 24-stündiger Marschbereitschaft

2 Kräfte für Katastrophenhilfeeinsätze sowie Unterstützungsleistungen (z. B. im Rahmen der Flüchtlingskrise) im Inland [Anzahl]

Bereitgestellte Soldatinnen und Soldaten

3 Einsatz von militärischen Kräften im Ausland [Anzahl]

Summe der im Ausland eingesetzten Soldatinnen und Soldaten

4 Bereitgestellte Kräfte für das internationale Krisenmanagement [Anzahl]

Auswertung der befüllten Einsatzorganisationspläne

5 Eingesetzte Soldatinnen und Soldaten in mandatierten Missionen der Vereinten Nationen (VN) [%]

Verhältnis der weltweit unter VN-Mandat eingesetzten zu österreichischen Soldatinnen und Soldaten

Kennzahl 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

14.2.1 ZIEL 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 n.v.

IST 1.736 1.824 4.400 3.700 2.620 1.000 n.v.

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar wirkungsmonitoring.

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11 BMLV | UG 14

Kennzahl 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

14.2.2 ZIEL 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500 n.v.

IST 15.175 15.986 17.979 17.970 18.391 17.107 n.v.

nicht verfügbar

14.2.3 ZIEL 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 n.v.

IST 1.028 1.011 1.032 943 1.027 804 n.v.

nicht verfügbar

nicht erreicht überwiegend erreicht

nicht erreicht nicht verfügbar

14.2.4 ZIEL n.v. 350 350 1.450 270 1.024 n.v.

IST n.v. 900 679 1.467 280 1.024 n.v.

nicht verfügbar

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

14.2.5 ZIEL n.v. n.v. n.v. 0,85 0,95 0,76 0,89

IST n.v. n.v. n.v. 0,88 0,95 0,75 n.v.

nicht verfügbar

zur Gänze erreicht

nicht verfügbar

Erläuterungen zur Kennzahlenentwicklung

14.2.1 Permanent wirksames Alarmierungs- und Aufbietungssystem zur Bereit- stellung von Soldatinnen und Soldaten für Katastrophenhilfeeinsätze im Inland und zum Schutz kritischer Infrastruktur mit einer 24-stündigen Marschbereit- schaft [Anzahl]

Diese breitgehaltenen Soldatinnen und Soldaten sind Teil der Reaktionskräfte (siehe Kenn- zahl 14.1.1.) und umfassen Führungs-, Kampf- und Unterstützungsteile, die erforderlichen Logistikelemente sowie die ABC-Abwehrtruppe und die Ordnungstruppe (Militärpolizei).

24-stündige Marschbereitschaft bedeutet, dass die bereitgestellten Kräfte spätestens 24 Stunden nach einem Vorbefehl (z. B. aufgrund eines konkreten Terrorhinweises oder einer Ankündigung des Bundesministeriums für Inneres) von den Formierungsorten in den Einsatz abrücken können.

Die Schwankungsbreite zu den vorhergehenden Jahren ergibt sich aufgrund der hohen Zahl an eingesetzten Soldatinnen und Soldaten im Inland zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie. Es waren daher weniger Soldaten im Jahresdurchschnitt bereitgestellt.

14.2.2 Kräfte für Katastrophenhilfeeinsätze sowie Unterstützungsleistungen (z. B. im Rahmen der Flüchtlingskrise) im Inland [Anzahl]

Der Zielwert 2020 entspricht der Vorgabe gemäß Sicherheitsstrategie. Im Rahmen von Katastrophenhilfeeinsätzen waren 194 Soldatinnen und Soldaten an rund 2.291 Personentagen eingesetzt. Bei 658 Unterstützungsleistungen wurden durch die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten des ÖBH rund 246.464 Arbeitsstunden geleistet.

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Von diesen Unterstützungsleistungen wurden 472 im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie durchgeführt, bei denen rund 178.673 Arbeitsstunden geleistet wurden. Im Zuge der Bewältigung der COVID-19 Pandemie waren ab März 2020 zur Unterstützung der Sicherheitsbehörden im Tagesdurchschnitt rund 340 Soldatinnen und Soldaten sowie der Gesundheitsbehörden rund 509 Soldatinnen und Soldaten im Rahmen von Assistenzeinsätzen eingesetzt. Der dabei angefallene finanzielle Aufwand hat insgesamt rund € 30,8 Mio. betragen.

14.2.3 Einsatz von militärischen Kräften im Ausland [Anzahl]

Der Zielzustand von 1.100 (Mindestanzahl) entspricht der Vorgabe gemäß Sicherheits- strategie. 2020 waren durchschnittlich 27 Soldatinnen und 777 Soldaten im Auslandsein- satz. Die Abweichung ergibt sich wie folgt: dauerhafte Reduzierung der Einsatzstärke bei KFOR um eine Kompanie (140 Soldatinnen und Soldaten) ab Oktober 2019, planmäßig im Jahresrhythmus mit UNGARN stattfindender Wechsel einer Einsatzkompanie bei EUFOR/

ALTHEA (Rücknahme von 138 Soldatinnen und Soldaten im Zeitraum Oktober 2019 bis September 2020) sowie COVID-19 bedingte temporäre Rücknahme von Einsatzkräften in den Monaten April bis Juli 2020.

14.2.4 Bereitgestellte Kräfte für das internationale Krisenmanagement [Anzahl]

In Österreich zusätzlich bereitgehaltene Kräfte für einen Einsatz im Ausland. Das IST ergibt sich im Detail wie folgt: 270 für nationale Verstärkung (ganzjährig), 140 für die Inter- mediate Reserve Company (IR Coy) im Rahmen des Einsatzes EUFOR/ALTHEA (Oktober 2019 bis September 2020) sowie 626 für die EU Battle Group 2020 (1. und 2. Halbjahr).

14.2.5 Eingesetzte Soldatinnen und Soldaten in mandatierten Missionen der Vereinten Nationen (VN) [%]

Die Reduzierung des Zielwertes 2020 ergibt sich aufgrund der Rotation der eingesetzten Soldaten im Einsatz EUFOR-ALTHEA in Bosnien und Herzegowina (Ersatz einer öster- reichischen durch eine ungarische Infanteriekompanie).

Die geringe negative Zielabweichung 2020 ergibt sich aufgrund erforderlicher COVID 19 Maßnahmen. Zum Zwecke des Truppenschutzes wurden 88 Soldatinnen und Soldaten repatriiert bzw. 18 aufgrund COVID-19 Infektion aus dem jeweiligen Einsatz- raum evakuiert.

Österreich leistet einen überproportionalen Beitrag zu diesen Auslandseinsätzen. Z. B.

beträgt der EU-Bevölkerungsanteil von Österreich nur 1,99 %, der Anteil österreichischer Soldatinnen und Soldaten an diesen Missionen jedoch 9,38 %.

Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Neben der Gefahr von Terror- und Cyber-Anschlägen im innereuropäischen Raum treten durch den Klimawandel immer häufiger Wetter-Großereignisse mit katastrophalem Aus- gang auf. Daneben gibt es in den europäischen Randbereichen schwelende Konflikte, bei

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13 BMLV | UG 14

denen die weitere Entwicklung offen ist und die jederzeit zu neuen Flüchtlingsströmen nach Europa führen können. Neben den Konflikten in den europäischen Randbereichen gibt es in Dritte-Welt-Ländern offene Konflikte mit teilweisen Völkerrechtsverletzungen und zielgerichteter Gewalt gegen Teile der Bevölkerung. Österreich unterstützt die Internationalen Organisationen beim Versuch, die politische Lage zu stabilisieren und stellt Kräfte für humanitäre Hilfe bei der Bewältigung der Folgen aus den Konflikten und den vermehrt auftretenden Naturkatastrophen bereit.

Für die Bekämpfung der COVID-19 Pandemie nimmt das ÖBH als strategische Hand- lungsreserve mit seinen einzigartigen Fähigkeiten eine zentrale Rolle ein.

2020 standen pro Tag etwa 1.100 Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung der Sicherheits- und Gesundheitsbehörden zum Schutz der österreichischen Bevölkerung im Assistenzeinsatz an der österreichischen Grenze.

In den Bundesländern Burgenland, Steiermark, Tirol und Kärnten unterstützten pro Tag mehr als 800 Soldatinnen und Soldaten die Sicherheitsbehörden im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz (insgesamt 297.000 Personentage).

In allen Bundesländern, außer in Wien, versahen pro Tag durchschnittlich mehr als 280 Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst an der Grenze zur Unterstützung der Gesund- heitsbehörden im Kampf gegen COVID-19 (insgesamt 83.000 Personentage).

In Wien übernahm das ÖBH die Bewachung kritischer Infrastruktur und ermöglichte dadurch, dass die Sicherheitskräfte zu anderen Tätigkeiten eingesetzt werden konnten.

Die eingesetzten Kräfte bestanden zu je einem Drittel aus Grundwehrdienern, Miliz- soldaten und Berufssoldaten.

Im Kampf gegen COVID-19 halfen in Spitzenzeiten bis zu 8.600 Soldatinnen und Sol- daten österreichweit u. a. beim Contact-Tracing, bei Testungen, bei den Grenzkontrollen und bei der Auslieferung von mehr als 5 Mio. Test-Kits.

Im Bundesgebiet wurden 2020 vom ÖBH Unwetterschäden beseitigt, Dächer von Schneelasten befreit, Brände aus der Luft bekämpft und vieles mehr. In Summe wurden 17 Assistenzleistungen mit Hubschraubern durchgeführt; dabei 169 Flugstunden geflogen und über 800.000 Liter Löschwasser abgeworfen.

Österreichweit wurden durch den Entminungsdienst über 26 Tonnen Kriegsmaterial bei 1.267 Einsätzen, geborgen, untersucht, beurteilt, abtransportiert und vernichtet.

Für etwa 2.300 Soldaten des Einrückungstermins 10/19 wurde der Grundwehrdienst um drei Monate verlängert. Im Rahmen einer Teilmobilmachung rückten am 4. Mai 2020 erstmals insgesamt 13 Jägerkompanien der Miliz in die Kasernen ein.

Die Evaluierung des Pilotprojektes zum Modell Rekrutenschule, im Rahmen der Weiter- entwicklung des Grundwehrdienstes, wurde durchgeführt und die Tauglichkeitskriterien für die Feststellung der Eignung zum Wehrdienst wurden angepasst.

Das Schwergewicht der Auslandseinsätze lag weiterhin am Westbalkan bei der Beteiligung an der KOSOVO-Force der NATO (KFOR) und der EU-geführten Operation EUFOR/ALTHEA. Österreich beteiligte sich 2020 an 15 Auslandsmissionen mit durchschnittlich 804 Soldatinnen und Soldaten. Das Kontingent für die Beteiligung an der EU-Battlegroup 2020-2 wurde im vorgesehenen Umfang bereitgehalten.

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14 BMLV | UG 14

Wirkungsziel 3

Positionierung des BMLV und des ÖBH als attraktiver Dienstgeber für Frauen und Männer sowie Gewährleistung einer einsatzorientierten Aus- bildung für Soldatinnen, Soldaten und Zivilbedienstete.

Ergebnis der Evaluierung

2.500 3.000 3.500

10 11 12

2,60

3,80

5,00 68 72 76

2.378

10

2,42 72

überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht nicht verfügbar Zielzustand Attraktiver Dienstgeber für Frauen und Männer sowie aufgabenorientierte und effiziente Ausbildung Untergliederung: Militärische Angelegenheiten, Wirkungsziel: 2020-BMLV-UG14-W3

14.3.1 Freiwillige Meldungen für die Kaderanwärterausbildung [Anzahl]

14.3.2 Evaluierung militärischer Kräfte für Auslandseinsätze nach internationalen Standards [Anzahl]

14.3.3 Entwicklung der Anzahl an Soldatinnen im Österreichischen Bundesheer [%]

14.3.4 Grad der Zufriedenheit der Rekruten mit dem Wehrdienst [%]

1 Freiwillige Meldung von Männern und Frauen für die Kaderanwärterausbildung [Anzahl]

Anzahl der freiwilligen Meldungen für die Kaderanwärterausbildung 2 Evaluierung österreichischer militärischer Kräfte für Auslandseinsätze nach internationalen Standards [Anzahl]

Anzahl der militärischen Kräfte mit positiv absolvierter Evaluierung

3 Entwicklung der Anzahl an Soldatinnen im Österreichischen Bundesheer [%]

Steigerungsrate der Soldatinnen im Dienstverhältnis 4 Zufriedenheit der Rekruten mit dem Wehrdienst [%]

Befragung aller Rekruten; Auswertung der Bilanzfrage

Kennzahl 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

14.3.1 ZIEL n.v. 3.600 4.300 5.000 5.000 3.500 3.500

IST 1.400 2.337 3.617 2.811 2.885 2.378 n.v.

nicht verfügbar

nicht erreicht nicht erreicht nicht erreicht nicht verfügbar

14.3.2 ZIEL n.v. 10 11 12 12 12 n.v.

IST 10 11 10 12 10 10 n.v.

nicht verfügbar

zur Gänze erreicht

teilweise erreicht

nicht erreicht nicht verfügbar wirkungsmonitoring.

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15 BMLV | UG 14

Kennzahl 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

14.3.3 ZIEL n.v. 5,00 5,00 7,00 7,00 5,00 n.v.

IST 7,00 10,55 22,47 26,37 5,08 2,42 n.v.

nicht verfügbar

nicht erreicht nicht verfügbar

14.3.4 ZIEL n.v. 69 70 74 76 76 76

IST 68 72 72 72 72 72 n.v.

nicht verfügbar

teilweise erreicht

nicht verfügbar

Erläuterungen zur Kennzahlenentwicklung

14.3.1 Freiwillige Meldung von Männern und Frauen für die Kaderanwärteraus- bildung [Anzahl]

Die Freiwilligenmeldungen 2020 beinhalten 323 weibliche Bewerberinnen und 2.055 männlicher Bewerber für die Kaderanwärterausbildung. Schwache Geburtsjahrgänge und COVID-19 Restriktionen in den Personalgewinnungsmaßnahmen werden als hauptsäch- liche Ursache für den Rückgang an Freiwilligen Meldungen gesehen. Um den aktuellen Personalstand halten zu können, wären jährlich etwa 2.500 Freiwilligenmeldungen erforderlich.

14.3.2 Evaluierung österreichischer militärischer Kräfte für Auslandseinsätze nach internationalen Standards [Anzahl]

Um die Zusammenarbeit militärischer Kräfte bei internationale Einsätzen zu verbessern und zu gewährleisten sind regelmäßig gemeinsame Standards zu erbringen bzw. zu erhalten. Hierzu gilt ein Intervall von 3 Jahren bei Landstreitkräften und 5 Jahren bei Luftstreitkräften. Werden diese Standards nicht innerhalb dieser vorgegebenen Zeit- räume erbracht, erlischt die Zertifizierung für internationale Einsätze. Als Vergleich aus dem Alltag kann die regelmäßige Überprüfung von KFZ (§ 57a Begutachtung/„Pickerl“) herangezogen werden.

In gegenständlicher Bewertung ergibt sich eine Abweichung, unverändert zum Ziel- zustand für 2019, da die erforderlichen Standards beim Hubschrauberelement AB 212 (negatives Evaluierungsergebnis) und der ABC Abwehrkompanie (keine Re-Zertifizierung innerhalb des vorgegebenen Zeitfenstern aufgrund der COVID-19 Pandemie) noch immer nicht erbracht wurden.

Der neu festgelegte Zielzustand für 2021 ergibt sich aus der Abmeldung einer österreichischen Einheit aus dem für Auslandseinsätze bereitgehaltenen Pool of Forces.

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14.3.3 Entwicklung der Anzahl an Soldatinnen im Österreichischen Bundesheer [%]

Der Istzustand 2020 entspricht einer Steigerungsrate von 14 Soldatinnen im Dienst- verhältnis. Die sinkende Anzahl an Soldatinnen im ÖBH ist u. a. auf die bestehende COVID-19-Krise zurückzuführen, da die Rekrutierungsmaßnahmen nur eingeschränkt möglich waren.

14.3.4 Zufriedenheit der Rekruten mit dem Wehrdienst [%]

Die Bilanzfrage „Rückblickend beurteilt war meine Entscheidung, den Präsenzdienst bzw. Ausbildungsdienst abzuleisten ...“ kann mit fünf Möglichkeiten beantwortet werden („richtig“ / „eher richtig“ / „eher falsch“ / „falsch“ / „weiß nicht“). Als Zielwert werden die kumulativen Prozentwerte der beiden positiven Möglichkeiten („richtig“ und „eher richtig“) herangezogen.

Für das Jahr 2020 liegen Antworten von 3.931 Grundwehrdienern vor. Das Ergebnis für 2020 liegt wie bereits 2017, 2018 und 2019 auf gleichbleibend stabil hohem Niveau.

Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Altersschichtung im ÖBH führt bis 2030 zu etwa 8.300 pensionsbedingten Ab- gängen. Zusätzlich verlassen im selben Zeitraum etwa 8.000 Personen das ÖBH auf Grund des Endes ihrer Zeitverträge oder aus anderen Gründen. Durch die absehbaren Personalabgänge, aber auch durch die gesteigerten Anforderungen ist der Aufbau von Nachwuchs ein Schlüsselfaktor. Es ist Sorge zu tragen, dass der unter Umständen damit verbundene fehlende Wissenstransfer nicht zu einem Knowhow-Verlust führt. Das ÖBH steht bei der Personalwerbung in starker Konkurrenz mit der Wirtschaft. Die vermehrte Rekrutierung von Frauen vergrößert den Pool der potenziellen Kandidaten.

Die Personaloffensive, durch die Job-Möglichkeiten für Soldatinnen und Soldaten ent- stehen, wurde fortgesetzt. Aufgrund der absehbaren Personalabgänge ist der Bedarf an Nachwuchs in allen Personengruppen aber unverändert hoch und stellt eine wesentliche Herausforderung der nächsten Jahre dar. An der Heeresunteroffiziersakademie wurden 745 neue Unteroffiziere, darunter 59 Frauen, ausgemustert. An der Theresianischen Militärakademie wurden 53 Berufs- und 24 Milizoffiziere, darunter fünf Frauen, in die Armee übernommen.

Grundwehrdiener können seit 2020 freiwillig ihren Dienst um bis zu 3 Monate, auf Basis eines Funktionsdienstes verlängern; damit ihr Wissen festigen und in die Praxis umsetzen, wie zum Bespiel im Rahmen eines sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes.

Grundwehrdiener, die sich freiwillig zur Miliz melden, erhalten eine Anerkennungs- prämie ab dem dritten Ausbildungsmonat in der Höhe von monatlich 400 Euro und Grundwehrdiener, die sich zusätzlich für eine Miliz-Kaderausbildung melden, erhalten weitere 200 Euro pro Monat. Dazu startete im Oktober 2020 das Pilotprojekt der mo- dularen Milizkaderausbildung. Für Grundwehrdiener wird es somit bereits während des

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Grundwehrdienstes möglich, entsprechende und integrierte Ausbildungsabschnitte der Milizkaderausbildung zu absolvieren.

Alle Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres, vom Stellungspflichtigen bis hin zu Soldaten der Miliz, sollen künftig mit einem elektronischen Tool „Unser Heer online“ laufend informiert werden; die Informationen reichen von Karrieremöglichkeiten bis hin zur Unterstützung der Kommunikation mit der entsprechenden Militärbehörde.

Weiterführende Informationen

Bundesfinanzgesetz 2020

service.bmf.gv.at/Budget/Budgets/2020/bfg/_start.htm

Bundesfinanzrahmen und Strategiebericht 2020 bis 2023

www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_I_47/BGBLA_2020_I_47.pdfsig

Österreichische Sicherheitsstrategie

www.bundesheer.at/wissen-forschung/publikationen/publikation.php?id=663

Österreichisches Bundesheer www.bundesheer.at/

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Maßnahmen

Legende

überplanmäßig erreicht teilweise erreicht zur Gänze erreicht nicht erreicht überwiegend erreicht keine Daten verfügbar

Beitrag zu Wirkungsziel/en

Wie werden die Wirkungsziele verfolgt? Maßnahmen: Kennzahl / Meilenstein

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Globalbudget 14.04 Präsidiale, Personal und Support

WZ 3 Verstärkte wehrpolitische Informationsarbeit zur Wehrpolitik

Durchführung der Zielgruppenbetreuung

WZ 1 Reform des Ergänzungswesens Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die

Reform der Tauglichkeitskriterien Aufwertung der Stellungsstraßen Globalbudget 14.05 Landesverteidigung

WZ 1 WZ 2

Verbesserung der Mobilität. Geländegängige Fahrzeuge für die Gebirgstruppe.

WZ 2 Bereitstellung von Kräften für Einsätze im Ausland EU-Battlegroup (EUBG) Beteiligungen

WZ 2 Weiterentwicklung des Grundwehrdienstes Qualitäts- und Effizienzsteigerung im Ausbildungsbetrieb (QUESTA)

WZ 1 Steigerung der militärischen Autarkie Ausbau der Infrastruktur, der Betriebsmittel- und Verpflegsversorgung

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