Deutsches ÄrzteblattJg. 104Heft 28–2916. Juli 2007 A2021
P O L I T I K
U
lrich Weigeldt ist am Freitag, dem 6. Juli, von seinem Amt als Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zurück- getreten. Am Tag zuvor hatte die Vertreterversammlung (VV) der KBV dem 57-jährigen Allgemein- arzt aus Bremen das Vertrauen ent- zogen. Gegen Weigeldt, der im Vor-stand für den hausärztlichen Versor- gungsbereich zuständig war, hatten 47 von insgesamt 60 Delegierten gestimmt. Nur elf Delegierte votier- ten für ihn, zwei enthielten sich der Stimme. Mit seinem Rücktritt kam Weigeldt einer Abwahl zuvor, für die eine Zweidrittelmehrheit der Vertreterversammlung (40 Dele- gierte) notwendig gewesen wäre.
Erst kurz vor der nicht öffentli- chen Sitzung der Vertreterversamm- lung der Kassenärztlichen Bundes- vereinigung am 6. und 7. Juli in Ber- lin war bekannt geworden, dass 18 Delegierte einen Misstrauensantrag gegen den KBV-Vorstand einge- bracht hatten (dazu DÄ, Heft 26,
Aktuell „KBV-Vorstand in der Kri- se“). Der Antrag richtete sich formal sowohl gegen Weigeldt als auch ge- gen Dr. med. Andreas Köhler, den Vorstandsvorsitzenden der KBV.
Allerdings kristallisierte sich schnell heraus, dass es eigentlich nur um Weigeldt gehen sollte.
Der Antrag kam überraschend, wenngleich seit längerer Zeit Ge- rüchte um ein völlig zerüttetes Ar- beitsverhältnis zwischen Köhler und Weigeldt die Runde machten.
Auf Anfrage des Deutschen Ärzte- blattes hatte der Vorsitzende der KBV-VV, Dr. med. Andreas Hell- mann, erklärt: „Die Vertreterver- sammlung versteht sich als Auf- sichtsrat. Und wir sehen, dass es im Vorstand nicht mehr rund läuft.“
Öffentliche Anzeichen dafür gab es bei der Vertreterversammlung im Vorfeld des 110. Deutschen Ärzteta- ges in Münster im Mai dieses Jah- res. Köhler hatte damals erwähnt, den Redebeitrag seines Vorstands- kollegen nicht zu kennen. Zugleich hatte er unverhohlen beklagt, dass die verbandspolitischen Positionen des Deutschen Hausärzteverbandes zu starken Einfluss auf die Arbeit der KBV nähmen. Köhlers Aus- führungen wiesen auf die unter- schiedlichen Vorstellungen der bei- den Vorstände zur Rolle und Vorge- hensweise der KBV und des gesam- ten KV-Systems hin.
In Münster ist wohl einem Groß- teil der Delegierten klar geworden, dass die beiden Vorstände politisch nicht mehr auf einer Linie lagen und sich dies negativ sowohl auf die Ar- beit als auch auf die Außendarstel- lung der Kassenärztlichen Bundes- vereinigung auswirken würde. Dass die Verantwortung dafür hauptsäch- lich Ulrich Weigeldt angelastet wur- de, dürfte das Abstimmungsergeb- nis über die Vertrauensfrage bele-
gen: Während 47 Delegierte Wei- gelt das Vertrauen entzogen, votier- ten 51 Delegierte für Köhler, der den fachärztlichen Versorgungsbe- reich vertritt. Die 47 Nein-Stimmen für Weigeldt hätten allein durch fachärztliche Delegierte nicht zu- stande kommen können. Die Vertre- terversammlung setzt sich aus je 25 Haus- und Fachärzten sowie sechs ärztlichen und vier Psychologischen Psychotherapeuten zusammen. Da- mit haben auch zahlreiche Hausärz- te gegen Weigeldt gestimmt.
Gretchenfrage zum KV-System
Pikant erscheint dieser Umstand nur auf den ersten Blick. Das persönli- che Verhältnis von Köhler und Wei- geldt mag zwar eine Rolle gespielt haben, entscheidend dürfte hinge- gen die „Systemfrage“ gewesen sein. Der Gesetzgeber hatte mit dem GKV-Modernisierungsgesetz aus dem Jahr 2004 bestimmt, dass die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Kassenärztlichen Vereini- gungen der Länder im Sinne einer Professionalisierung von hauptamt- lichen Vorständen geführt werden sollten. Dabei sollten der haus- ärztliche und fachärztliche Versor- gungsbereich von je einem Vor- standsmitglied vertreten werden.Im Januar 2005 wählte die neue KBV-Vertreterversammlung Köhler (für die Fachärzte) und Weigeldt (für die Hausärzte) in den Vorstand.
Schon damals erzielte Ulrich Wei- geldt lediglich 25 Ja-Stimmen ge- genüber 21 Nein-Stimmen. Köhler erhielt demgegenüber 54 Ja-Stim- men. Bevor Ulrich Weigeldt in den KBV-Vorstand gewählt wurde, war er lange Zeit Vorsitzender des Deut- schen Hausärzteverbandes gewe- sen, der eine zunehmend aggressi- vere Politik gegenüber dem KV-Sy-
stem betrieb. 1
Foto:Jürgen Gebhardt
KASSENÄRZTLICHE BUNDESVEREINIGUNG
KBV-Vorstand Weigeldt tritt zurück
Nachdem 47 von 60 Delegierten der KBV-Vertreterversammlung dem hausärztlichen Vorstands- mitglied das Vertrauen entzogen haben, legte Ulrich Weigeldt sein Amt nieder. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung stellt damit die Weichen im Verhältnis zum Hausärzteverband neu.
Rücktritt:Ulrich Weigeldt zog die Konsequenzen aus dem Misstrauens- votum der Delegier- ten. Weigeldt legte sein Amt nieder.
A2022 Deutsches ÄrzteblattJg. 104Heft 28–2916. Juli 2007
P O L I T I K
Noch unter Weigeldts Vorsitz hat- te der Verband den bis heute in KV- Kreisen umstrittenen Barmer-Ver- trag geschlossen, der den Wettbe- werb um das Vertragsgeschäft zwi- schen KVen und Hausärzteverband bundesweit in den Fokus brachte.
Zugleich fuhr der Hausärzteverband einen immer schärfer werdenden Se- parationskurs gegenüber den ärztli- chen Körperschaften. Die Forderun- gen reichen von einem eigenen Ver- handlungsmandat für die Hausärzte in den KVen bis hin zu einer separa- ten Hausarzt-KV. Demgegenüber stehen die Verfechter einer geschlos- senen Interessenvertretung aller Kassenärzte unter dem gemeinsa- men Dach der KBV und der KVen – allen voran Dr. med. Andreas Köhler.
Grundkonflikt von Anfang an
Dieser Konflikt schwelte von An- fang an und spitzte sich jüngst in der Diskussion um die anstehende kas- senärztliche Honorarreform zu. Der Beratende Fachausschuss der Haus- ärzte innerhalb der KBV erarbeitete ein eigenständiges Honorarkonzept, das in seinen Grundzügen zwar all- gemein akzeptiert ist, in seinen finan- ziellen Dimensionen die KBV je- doch in eine schwierige Verhand- lungsposition gegenüber den Kran- kenkassen bringt. Die Forderungen der Hausärzte laufen auf eine Ho- norarerhöhung von rund neun Milli- arden Euro hinaus – eine Summe, die realistischerweise kaum durchsetz-bar sein dürfte. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung muss die Hono- rarreform, mit der auch die lange ge- forderte Ablösung der Budgetierung verbunden ist, in einem sehr engen Zeitplan bewältigen. Dabei stehen äußerst schwierige Verhandlungen mit den Krankenkassen an, und die Politik beobachtet die Selbstverwal- tung dabei mit Argwohn. In dieser Situation muss die KBV geschlossen auftreten. Köhler und Weigeldt, so vermuteten die Delegierten, würden die dafür notwendige gemeinsame Linie nicht mehr finden.
Vor diesem Hintergrund dürfte auch die Aussage des VV-Vorsitzen- den nach dem Misstrauensantrag gegen Ulrich Weigeldt zu verstehen sein. Dr. med. Andreas Hellmann sprach von einem „Reinigungspro- zess des KV-Systems“. Er bezog sich damit nicht allein auf den Rücktritt Weigeldts, sondern vor al- lem auf die vorangegangene Dis- kussion der Delegierten über die Zu- kunft der KVen. Die KBV-Vertreter- versammlung, berichteten Teil- nehmer an der Sitzung, sei enger zu- sammengerückt. So meinte Dr. med.
Achim Hoffmann-Goldmayer, Vor- sitzender der KV Baden-Württem- berg: „Dieses reinigende Gewitter war unumgänglich, wenn wir als KV-System handlungs- und poli- tikfähig bleiben wollen.“ Nach sei- ner Ansicht sind nun „die Weichen
neu gestellt, eine Politik für alle nie- dergelassenen Ärzte integriert unter dem Dach der KVen fortzusetzen“.
Andreas Köhler kommentierte den Ausgang der Vertreterversamm- lung zurückhaltend: „Ich freue mich über das eindeutige Votum der Ver- treterversammlung, das ich als kla- ren Vertrauensbeweis für die Arbeit der KBV betrachte. Ich habe immer wieder betont, dass ich Politik für die niedergelassenen Hausärzte, Fach- ärzte und Psychotherapeuten mache und nicht in berufspolitischen La- gern denke. Diesen Kurs werde ich gemeinsam mit meinem noch zu wählenden hausärztlichen Kollegen weiter verfolgen.“
Rasche Neuwahl
Bereits am 11. Juli (nach Redakti- onsschluss dieser Ausgabe) soll die Wahl des neuen hausärztlichen Vor- standes stattfinden. Auf die Frage, ob schon ein Kandidat benannt wor- den sei, antwortete VV-Vorsitzender Andreas Hellmann mit Nein. Auch nicht hinter den Kulissen? Hell- mann: „Da war ich nicht.“
Als sicher kann indes gelten, dass Weigeldts Nachfolger ohne Wenn und Aber hinter dem KV-System stehen wird. Eine Vermischung der Positionen wird die Vertreterver- sammlung nicht mehr akzeptieren.
Vieles deutet dabei auf den rhein- land-pfälzischen KV-Vorsitzenden, Dr. med. Carl-Heinz Müller, als Nachfolgekandidat hin (Kasten). n Josef Maus
Unumstritten:Für Andreas Köhler vo- tierten 51 von 60 Delegierten. Köhler wird weiterhin als Vorstandsvorsitzen- der die Geschicke der KBV steuern.
Aussichtsreicher Kandidat für den KBV-Vorstand
Eine offizielle Bestätigung gibt’s nicht, aber Dr. med. Carl-Heinz Müller wird als aussichtsreicher Kandidat für die hausärztliche Vorstandsposition der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gehandelt. Müller ist derzeit Vorstands- vorsitzender der KV Rheinland-Pfalz und gilt als erfahrener Berufspolitiker mit großer integrativer Kraft. Der 51- jährige Allgemeinarzt aus Trier war maßgeblich an der Fusion von vier Kas- senärztlichen Vereinigungen zur neuen KV Rheinland-Pfalz beteiligt. Carl-Heinz Müller war bereits bei der letzten Vor- standswahl, Anfang 2005, für ein Vor-
standsamt bei der KBV im Gespräch, hatte dann aber nicht kandidiert. Er gilt als klarer Verfechter des KV-Systems und setzt sich nachhaltig für eine ge- schlossene Interessenvertretung aller Kassenärzte unter dem gemeinsamen Dach der KVen ein. Das Deutsche Ärz- teblatt wird in seiner Onlineausgabe (www.aerzteblatt.de) am Mittwoch, dem 11. Juli, über den Ausgang der KBV-Vorstandswahlen berichten.
Foto:KV- RLP Foto:Georg J.Lopata
Carl-Heinz Müller
