• Keine Ergebnisse gefunden

Version 2

N/A
N/A
Info
Herunterladen
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Version 2"

Copied!
1
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Jetzt herunterladen ( 1 Seite )

Volltext

(1)

Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil du canton de Berne

+ Angenommen / ++ stillschweigend angenommen / - abgelehnt / -- zurückgezogen

BVE 30 2018.BVE.1499

Antrag Gesetzgebung

Version 2

05.06.2019 / AO

Wasserversorgungsgesetz (Änderung)

Urheber/-in Art. Abs. Bst. Antrag +

++

- --

SVP (Guggisberg) 5 3 Wasserversorgungen mit ausserordentlich hohen Werterhaltungs- kosten pro Einwohner erhalten angemessene Beiträge an die Erneuerung von Transportleitungen. Das Nähere regelt der Regierungsrat durch Verordnung.

--

SVP (Guggisberg) 5 3 Wasserversorgungen mit ausserordentlich hohen Werterhaltungs- kosten im Sinne von Artikel 5b Absatz 1a erhalten angemessene Beiträge an die Erneuerung von Transportleitungen. Das Nähere regelt der Regierungsrat durch Verordnung.

-

Referenzen

Jetzt herunterladen ( PDF - 1 Seite - 21.10 KB )

ÄHNLICHE DOKUMENTE

BSG 812.11) Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 53 Gesetz über die Universität vom 5

Im Rahmen des Hauptprojekts sind die im Vorprojekt angestellten Überle- gungen zu den fachlichen und rechtlichen Voraussetzungen für den Zu- sammenschluss des Inselspitals mit

5 Absatz 3 SHG

Nach § 5 Absatz 1 SHG werden Unterstützungen ge- währt, wenn die zumutbare Selbsthilfe oder die gesetzlichen, vertraglichen oder sonstigen Leistungen Dritter nicht

Weisungen über die Rückvergütung der an die AHV bezahlten Beiträge im Sinne von Arti- kel 18 Absatz 3 AHVG und der RV-AHV (Rück)

Diese betreffen den Ausschluss von Rückvergütungen für die Ehepartnerin oder den Ehepartner von EU-Staatsangehörigen, die die Schweiz verlassen und in einen EU-Staat ziehen,

Nachtrag 2 zu den Weisungen über die Rückvergütung der an die AHV bezahlten Beiträge im Sinne von Arti- kel 18 Absatz 3 AHVG und der RV-AHV (Rück)

EDI BSV | Weisungen über die Rückvergütung der an die AHV bezahlten Beiträge im Sinne von Artikel 18 Absatz 3 AHVG und der RV-AHV (Rück).. Gültig

Antwort des Regierungsrates Die Bestimmung von Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung über die Aussen- und Strassen- reklame vom 17

Artikel 2 der kantonalen Verordnung über Aussen- und Strassenreklamen (VASR) legt fest, dass Baugesuche für Reklamevorhaben an schützenwerten oder erhaltenswerten Gebäuden

Bekanntmachung nach Artikel 6 Absatz 3 des Einführungsgesetzeszum Handelsgesetzbuche

August 1924 zur Vereinheitlichung von Regeln über Konnossemente nach seinem Artikel 13 Absatz 2

Bekanntmachung nach § 19 Absatz 3 Satz 2 und 3 sowie nach § 19Absatz 5 Satz 2 und 3 des Luftverkehrsteuergesetzes

Februar 2020 die vor dem Hintergrund der Anhebung der Luftverkehrsteuer erforderlichen beihilferechtlichen Genehmigungen beschlossen und die Steuerbefreiung nach § 5 Nummer

Verordnung gemäß § 252 Absatz 5 des Fünften BuchesSozialgesetzbuch zur Prüfung der Beiträge nach § 252 Absatz 2Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Prüfverordnungsonstige Beiträge)

(4) Die Korrektur gilt als ordnungsgemäß durchgeführt, wenn die für die Prüfung der Krankenkasse zuständige Prüfungseinrichtung dies dem Bundesamt für Soziale Sicherung auf