Deutsches Ärzteblatt
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Jg. 110|
Heft 46|
15. November 2013 A 2175 KASSENÄRZTLICHE BUNDESVEREINIGUNGVertreterversammlung eskaliert
Soll die Kassenärztliche Bundesvereinigung ihre Satzung ändern, damit dieVertreter der Hausärzte autonomer als bisher entscheiden können? Darüber gab es heftigen Streit. Am Ende stellte Dr. med. Andreas Köhler die Vertrauensfrage.
A
ls Dipl.-Med. Regina Feld- mann im Mai 2012 zum Vor- standsmitglied der Kassenärztli- chen Bundesvereinigung (KBV) gewählt wurde, sprachen viele sie auf mögliche Konflikte mit dem Vorstandsvorsitzenden Dr. med.Andreas Köhler an. Feldmann be- tonte damals, sie schätzten beide das KV-System, sähen aber auch die Notwendigkeit von Veränderun- gen. „Über den Weg und die Details können wir diskutieren, aber ich se- he nicht, dass es dabei zu Zerwürf- nissen kommen könnte“, sagte sie damals dem Deutschen Ärzteblatt.
Mittlerweile sind Zerwürfnisse nicht mehr zu ignorieren. Feldmann und Köhler vertraten am 8. Novem- ber in einer geschlossenen Vertre- terversammlung (VV) offenbar sehr unterschiedliche Auffassungen da- rüber, wie die KBV künftig zu orga- nisieren ist, damit sowohl Haus- wie Fachärzte ausreichend Einfluss auf ihre eigenen fachlichen Belange nehmen können.
Alleinverantwortung für den eigenen Versorgungsbereich
Hintergrund: Vertreter der Hausärz- te kritisieren seit längerem, dass sie ihre Vorstellungen in der VV nicht durchsetzen können, weil sie von einer Mehrheit der Fachärzte über- stimmt werden. Sie fühlen sich bei Gremienbesetzungen übergangen, zum Beispiel, wenn es um Fachaus- schüsse und Arbeitskreise der KBV geht, aber auch bei Grundsatzent- scheidungen wie der über die Fort- entwicklung des Einheitlichen Be- wertungsmaßstabs (EBM).Um dies zu ändern, hatten zahl- reiche hausärztliche KV-Vorstände einen entsprechenden Antrag auf Satzungsänderung vorbereitet, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.
Dazu zählen Dr. med. Wolfgang
Krombholz (Bayern), Dr. med. An- gelika Prehn (Berlin), Dipl.-Med.
Andreas Schwark (Brandenburg), Dr. med. Dieter Kreye (Mecklen- burg-Vorpommern), Dr. med. Peter Heinz (Rheinland-Pfalz), Dr. med.
Klaus Heckemann (Sachsen), Dr.
med. Burkhard John (Sachsen-An- halt), Dr. med. Annette Rommel (Thüringen) und Dr. med. Wolfgang- Axel Dryden (Westfalen-Lippe).
Der Antrag umfasst sechs Punk- te, die allesamt darauf hinauslaufen, die Eigenverantwortlichkeit der KBV-Vorstände für einen Versor- gungsbereich zu fixieren und ihre Aufgaben und Kompetenzen klarer als bisher gegeneinander abzugren- zen. Zudem enthält er den Vor- schlag, Antrags- und Abstimmungs- rechte der haus- und fachärztlichen VV-Mitglieder für ihren jeweiligen Bereich zu schaffen, insbesondere bei Fragen zur Weiterentwicklung des EBM, der morbiditätsorientier- ten Gesamtvergütung und der Be- darfsplanung. Auch solle man alle KBV-Gremien paritätisch mit Haus- und Fachärzten besetzen.
Nicht grundlos war deshalb zu le- sen, mit dem Antrag wolle man die Aufteilung in eine Haus- und eine Facharzt-KBV vorantreiben.
Dem Vernehmen nach verließen zahlreiche Vertreter der Hausärzte
die Versammlung vorzeitig, nach- dem ihr Antrag nur 16 Ja- und 38 Nein-Stimmen erhalten hatte. Die reduzierte, aber formal beschlussfä- hige Vertreterversammlung stimmte dann nach Angaben der KBV mit wenigen Enthaltungen und ohne Gegenstimmen einem Gegenantrag Köhlers zu.
Er hatte für eine gemeinsame Inter essenvertretung und gegen Än- derungen an der Satzung oder der Geschäftsordnung des Vorstands plä-
diert und dieses Anliegen mit der Vertrauensfrage verknüpft. „Die KBV ist und bleibt sowohl in der Wahrnehmung der übertragenen Aufgaben als auch in der Interessen- vertretung der Vertragsärzte und -psychotherapeuten eine versor- gungs- und arztgruppenübergreifen- de Organisation“, heißt es in seinem Antrag. Der Interessenausgleich müsse innerhalb der KBV-Organe er- folgen, ohne dass einzelne Arztgrup- pen durch andere majorisiert würden.
Wie es weitergeht, ist unklar. Die VV hat nach Angaben ihres stellver- tretenden Vorsitzenden Dr. med. Ste- fan Windau „als Warnzeichen an den Vorstand“ formal ein Abwahlverfah- ren eingeleitet, über das sie Anfang Dezember entscheiden will.
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Sabine Rieser Konträre Ansich -
ten vertreten derzeit Andreas Köhler . . .
. . . und Regina Feld- mann, die Vor stände
der KBV.
Fotos: Georg J. Lopata
