• Keine Ergebnisse gefunden

Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark Jg.16, Heft 06

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark Jg.16, Heft 06"

Copied!
16
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark

Postvertriebsstück Entgelt bezahlt • A 7857 Brandenburgische Universitäts- druckerei- und Verlags- gesellschaft Potsdam mbH Karl-Liebknecht-Straße 24/25 14476 Golm

Tel./Fax 0331/56 89-0/-16

Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Potsdam-Mittelmark mit Informationsteil

Jahrgang 16 Belzig, 25. Juni 2009 Nummer 06

Impressum

Herausgeber:

Landratsamt Potsdam-Mittelmark 14806 Belzig, Niemöllerstraße 1 Tel. 033841/9 12 27, Fax 033841/9 12 18 Internet: www. potsdam-mittelmark.de

Redaktion:

Brigitte Kunze, Büro des Landrates

Bezug:

kostenlos erhältlich in allen Amts-, Gemeinde- und Stadtverwaltungen im Landkreis sowie beim Landkreis, 14806 Belzig, Niemöllerstraße 1 Jahresabonnement bei Postbezug 15,34

Gesamtherstellung und Vertrieb:

Brandenburgische Universitätsdruckerei- und Verlagsgesellschaft Potsdam mbH, Karl-Liebknecht-Straße 24/25, 14476 Golm

Anzeigenverwaltung:

Brandenburgische Universitätsdruckerei- und Verlagsgesellschaft Potsdam mbH, Telefon 0331/56 89-0, Fax 0331/5689-16

Inhalt amtlich

Öffentliche Bekanntmachungen

Beschlüsse des Kreistages Potsdam-Mittelmark am 07.05.2009 S. 1 Jahresrechnung 2007 des Landkreises Potsdam-Mittelmark S. 3 Bekanntmachungsanordnung, Bekanntmachung über die

Eintragung von Bodendenkmalen in die Denkmalliste des

Landes Brandenburg, Listen der Bodendenkmale S. 3 Abwasserentsorgungsverband Niemegk

Beschluss der Verbandsversammlung am 14. Mai 2009

zur Wahl des Verbandsvorstehers S. 9

Abwasserzweckverband Planetal

Bekanntmachungsanordnung, Beschluss Nr. 6/06-2009 der Verbandsversammlung vom 03.06.2009,

1. Änderungssatzung zur Grubengebührensatzung S. 9 Standortältester Berlin der Bundeswehr

Warnung vor Gefahren auf dem Standortübungsplatz

„Döberitzer Heide“ S. 10

Ende des amtlichen Teils

Inhalt

Informationen aus dem Landratsamt

7. Landeswettbewerb

„Unser Dorf hat Zukunft“

•Bewertung des Kreis- siegers Potsdam-Mittel- mark, Ortsteil Wiesenburg der Gemeinde Wiesen- burg/Mark, durch die Landesbewertungs-

kommission S. 10

Polizei des Schutzbereiches Brandenburg

•Vorstellung von Revier- polizisten, Polizeiwache

Belzig S. 11

Beratungstermine des Ver- sicherungsamtes des Land- kreises Potsdam-Mittelmark S. 12 Sonstige Informationen, Tipps, Termine

Beratungstermine der Koordinatorin für

Freiwilligenarbeit S. 12 Allgemeine soziale

Beratung der

Wohlfahrtsverbände S. 12

Öffentliche Bekanntmachungen

Beschlüsse des Kreistages

Potsdam-Mittelmark am 07. Mai 2009

Umbesetzung im Kreisausschuss Beschluss Nummer: 2009/122 Beschluss

Der Kreistag beruft Herrn Christian Große als stellvertretendes Mitglied in den Kreisausschuss.

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Beschluss Nummer: 2009/123

Beschluss

Der Kreistag wählt Frau Elke Jäger, CDU, als stimmberechtigtes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss.

Umbesetzung sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Beschluss Nummer: 2009/124 Beschluss

Der Kreistag beruft Frau Gabriele Rennebarth als sachkundige Einwohne- rin in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit.

Befreiung vom Anschlusszwang der Kleingärtner an die Restmüll- entsorgung

Beschlussvorschlags-Nummer: 2009/098 Beschlussvorschlag:

Der Kreistag Potsdam-Mittelmark beschließt, die Abfallgebührensatzung des Landkreises dahingehend zu ändern, dass Eigentümer, Besitzer und Nutzer, die an ihrem Wohnort einen Kleingarten bewirtschaften, von dem Anschlusszwang zur Restmüllentsorgung befreit werden. Anfallender Rest- müll ist über den Hausmüll zu entsorgen.

Veranstaltungen im

Naturpark Hoher Fläming S. 13 Blutspendetermine S. 16

(2)

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

(12 Ja-Stimmen, 33 Nein-Stimmen, 6 Stimmenthaltungen)

Umsetzung Konjunkturpakete in Potsdam-Mittelmark Beschlussvorschlags-Nummer: 2009/099

Beschlussvorschlag:

Der Landrat wird beauftragt, im Zuge des Konjunkturpakets II im Kreistag eine Schwerpunktliste der Verwaltung einzubringen, die die Maßnahmen des Landkreises Potsdam-Mittelmark zur Umsetzung der Konjunkturpakete der Bundesregierung für den Landkreis präzisiert. Diese Liste soll den Kreistagsabgeordneten schnellstmöglich vorgelegt werden.

Dabei ist auf die Besonderheiten des Programms zu achten. 65 Prozent der dem Landkreis zustehenden Mittel müssen in den Bildungsbereich und der Rest in die Infrastruktur fließen. Auch müssen Prioritäten für die 20 Prozent des Gemeindeanteils festgelegt werden, die in Abstimmung mit den Krei- sen für übergeordnete Maßnahmen verwendet werden sollen.

Durch Bund und Land zugelassene Erleichterungen im Vergaberecht sind zu prüfen und interne Dienstvorschriften entsprechend anzupassen. Dem Kreistag sind zeitnah sämtliche neuen Vergaberegelungen für das Kon- junkturpaket stichpunktartig in einem Bericht vorzulegen, um die Transpa- renz der beabsichtigten zusätzlichen Investitionsmaßnahmen zu gewähr- leisten. Bei Vergaben sollten möglichst regionale Betriebe berücksichtigt und bei Bauinvestitionen in erster Linie brandenburgische Materialien ver- wendet werden.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt (2 Stimmenthaltungen)

Bestätigung der Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Landrates Beschluss Nummer: 2009/106

Beschluss

Der Kreistag beschließt gemäß § 104 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

1. Die Jahresrechnung 2007 wird bestätigt.

2. Der Landrat wird für das Haushaltsjahr 2007 entlastet.

Zulassung mündlicher Anfragen bei Einwohnerfragestunden Beschlussvorschlags-Nummer: 2009/128

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag Potsdam-Mittelmark beschließt das Zulassen mündlicher Ein- wohneranfragen im Rahmen der geplanten Einwohnerfragestunden. Dazu wird der § 24 der Hauptsatzung des Kreistages, beschlossen am 04.12.2008, wie folgt geändert:

1. Im Abs.4 Satz 3 streichen:„Das Anliegen soll schriftlich mindestens sieben Arbeitstage vor der Sitzung dem Vorsitzenden des Kreistages zugeleitet werden.“

2. An dieser Stelle neu einsetzen:„Die Einwohner können ihre Anliegen in mündlicher oder schriftlicher Form darlegen. Schriftliche Anliegen sollten mindestens sieben Arbeitstage vor der Sitzung des Kreistages dem Kreistagsvorsitzenden zugeleitet werden.“

Abstimmungsergebnis: zurückgezogen

Rettungsassistenten für die Besetzung der Notarzteinsatzfahrzeuge des Landkreises PM

Beschluss Nummer: 2009/130 Beschluss

Der Kreistag beschließt den Einsatz von Rettungsassistenten für die Beset- zung der Notarzteinsatzfahrzeuge des Landkreises Potsdam-Mittelmark.

Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben, die gemäß § 4 der Haushalts- satzung unterhalb der Erheblichkeitsgrenze liegen und die der Kämmerer im Jahr 2008 genehmigt hat

Beschluss Nummer: 2009/096

Der Kreistag nimmt die in der Anlage aufgeführten über- bzw. außerplan- mäßigen Ausgaben, die der Kämmerer im Jahr 2008 genehmigt hat, zur Kenntnis.

Vertragsabschluss mit der Luftfahrtbehörde Beschluss Nummer: 2009/102

Beschluss

Der Kreistag beschließt

1. gemäß §§ 131 Abs. 1 i. V. m. 28 Abs. 3 S. 1 Nr. 24 BbgKVerf den öffent- lich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Landkreis Potsdam-Mittelmark - untere Bauaufsichtsbehörde - und dem Land Brandenburg - Luftfahrt- behörde - zum Zwecke der Unterrichtung der Luftfahrtbehörde über Bauvorhaben mit Relevanz für die Hindernisfreiheit (sog. Bauschutz) im Rahmen von Flügen nach Instrumentflugregeln am Verkehrslande- platz Schönhagen im Wesentlichen im Entwurf vom 27.10.2008 abzu- schließen,

2. dass die untere Naturschutzbehörde alle nach diesem Vertrag informa- tionspflichtigen Vorhaben, die nicht baugenehmigungspflichtig, aber in ihre Zuständigkeit fallen bzw. im Wege einer Beteiligung der Behör- de bekannt werden, der unteren Bauaufsichtsbehörde zeitnah und vollständig mitteilt, damit diese der vertraglichen Verpflichtung im Ver- hältnis zur Luftfahrtbehörde entsprechen kann.

Bericht des Kreisbrandmeisters über seine Arbeit im Jahr 2008 Beschluss Nummer: 2009/104

Der Kreistag nimmt den Bericht des Kreisbrandmeisters über seine Arbeit im Jahr 2008 zur Kenntnis.

Geschäftsanweisung Nr. 1/2009 zur Regelung der Gewährung der Kosten der Unterkunft nach dem Zweiten und Zwölften Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II und SGB XII) zur Kenntnis

Beschluss Nummer: 2009/108

Der Kreistag nimmt die am 01.06.2009 in Kraft tretende Geschäftsanwei- sung Nr. 1/2009 zur Regelung der Gewährung der Kosten der Unterkunft nach dem Zweiten und Zwölften Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II und SGB XII) zur Kenntnis.

Information der Verwaltung zur nichtöffentlichen Behandlung von Tagesordnungspunkten in Sitzungen des Kreistages, des Kreisaus- schusses und der Ausschüsse

Beschluss Nummer: 2009/111

Der Kreistag nimmt die Information der Verwaltung zur Behandlung von Tagesordnungspunkten im nichtöffentlichen Teil einer Sitzung zur Kennt- nis.

Der Kreistag nimmt zur Kenntnis, dass die neue Kommunalverfassung und die Hauptsatzung des Landkreises keinen Katalog von Tagesordnungs- punkten vorsehen, die per se nichtöffentlich behandelt werden müssen.

Der Kreistag nimmt zur Kenntnis, dass Tagesordnungspunkte, die nichtöf- fentlich behandelt werden sollen, einer expliziten Begründung der Not- wendigkeit der nichtöffentlichen Behandlung unter Darstellung der über- wiegenden Belange des öffentlichen Wohls oder des berechtigten Interes- ses Einzelner bedürfen.

(3)

Grundstücksflächentausch in Belzig mit der Stadt Belzig Beschluss Nummer: 2009/112

Beschluss

Die Verwaltung wird ermächtigt, die kreiseigenen Flurstücke 604 der Flur 8 (35 m2Wegefläche zum Gymnasium Belzig) und 48/2 der Flur 11 in der Ge- markung Belzig (2.442 m2Straßengrundstück Papendorfer Weg) gegen die in der Gemarkung gelegenen Flurstücke 446 und 50 der Flur 11 (insgesamt 19.621 m2) der Stadt Belzig zu tauschen. Für die Flächendifferenz zahlt der Landkreis der Stadt Belzig einen Wertausgleich in Höhe von insgesamt 400.000,- €.

Die kreiseigenen Flächen werden zur Erfüllung von hoheitlichen Aufgaben nicht mehr benötigt und eine Bereinigung der Besitzverhältnisse ist drin- gend erforderlich.

Personalbericht 2008 Beschluss Nummer: 2009/114

Der Kreistag des Landkreises Potsdam-Mittelmark nimmt den Personal- bericht 2008 zur Kenntnis.

Nutzung regenerativer Elektroenergie im Landkreis Potsdam-Mittel- mark

Beschluss Nummer: 2009/121

Der Kreistag nimmt die Vorlage 2009/121 zur Kenntnis.

Genehmigung der Eilentscheidung vom 08.04.2009 Beschluss Nummer: 2009/125

Beschluss

Der Kreistag genehmigt die Eilentscheidung vom 08.04.2009 auf Gewäh- rung von Zuwendungen des Kreisfeuerwehrverbandes Potsdam-Mittel- mark zur Weiterführung des Projektes der Brandschutzerziehung in den Grundschulen des Landkreises Potsdam-Mittelmark.

Förderung der regionalen Entwicklung durch die Sanierung und At- traktivierung der SteinTherme Belzig

Beschluss Nummer: 2009/132 Beschluss

Für die Sanierung und Attraktivierung der SteinTherme erhält die Kur- und Freizeit GmbH der Stadt Belzig einen Zuschuss in Höhe von 600.000 €aus Mitteln der Wirtschaftsförderung des Landkreises Potsdam-Mittelmark.

„Technikum für Biotechnologie und pflanzliche Lebensmittel“

Beschluss Nummer: 2009/134 Beschluss

1. Der Kreistag beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in der Haus- haltsstelle 8000 930000 - Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen - zum Zwecke der Erhöhung des Eigenkapitals der Technologiezentrum Teltow GmbH in Höhe von 2 Mio.€.

2. Der Landrat wird beauftragt, aus der Haushaltsstelle 9140 310000 - Entnahme aus der allgemeinen Rücklage - die o. g. Mittel in Höhe von 1,4 Mio.€zweckgebunden für die Errichtung des „Technikums für Bio- technologie und pflanzliche Lebensmittel“ (TBL) und 0,6 Mio.€als Gesellschaftsanteil der TZT zur Gründung eines Kompetenzzentrums auf dem Forschungsstandort Teltow-Seehof zur Verfügung zu stellen.

3. Der Kreistag ermächtigt den Landrat, als Vertreter des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der TZT den Geschäftsführer zu er- mächtigen, zum Zwecke der Errichtung und Bewirtschaftung des

„Technikum für Biotechnologie und pflanzliche Lebensmittel“ bei Be-

darf einen Kredit in Höhe bis zu 0,6 Mio. bei einem Kreditinstitut auf- zunehmen.

Verbeamtung auf Lebenszeit Beschluss Nummer: 2009/092 Beschluss

Der Kreistag beschließt, Frau Dr. Stephanie Raebel unter Anrechnung von Vordienstzeiten mit Wirkung vom 07.Mai 2009 unter Verleihung der Eigen- schaft einer Beamtin auf Lebenszeit zur Kreisveterinärrätin zu ernennen.

Jahresrechnung 2007 des Landkreises Potsdam-Mittelmark

Gemäß § 93 Abs. 3 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg i.V.m.

§ 63 Landkreisordnung des Landes Brandenburg sowie Artikel 4 Abs. 7 Kommunalrechtsreformgesetz hat der Kreistag Potsdam-Mittelmark am 07.05.2009, Beschluss-Nr. 2009/106, die geprüften und festgestellten Er- gebnisse der Jahresrechnung des Landkreises Potsdam-Mittelmark für das Haushaltsjahr 2007 bestätigt und Entlastung erteilt.

Blasig Landrat

Bekanntmachungsanordnung

Hiermit ordne ich an, dass nachstehende „Bekanntmachung über die Ein- tragung von Bodendenkmalen in die Denkmalliste des Landes Branden- burg“ im Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark öffentlich be- kannt gemacht wird.

Belzig, den 25.05.2009 Blasig

Landrat

Bekanntmachung über die Eintragung von Bodendenkmalen

in die Denkmalliste des Landes Brandenburg

Auf Grund des § 3 Abs. 4 des Gesetzes über den Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg (Brandenburgisches Denkmalschutz- gesetz - BbgDSchG) vom 24.05.2004 gibt der

Landrat des Landkreises Potsdam-Mittelmark

Fachdienst Öffentliches Recht, Kommunalaufsicht, Denkmalschutz - Untere Denkmalschutzbehörde -

Niemöllerstraße 1 in 14806 Belzig bekannt:

(4)

Das Brandenburgische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum, Wünsdorfer Platz 4 - 5 in 15838 Zossen, OT Wünsdorf hat die in den Anlagen aufgeführten Bodendenkmale in die Denkmalliste ein- getragen.

Die Denkmalliste kann von den Verfügungsberechtigten im Sinne des § 3 Abs. 4, Satz 3 BbgDSchG im Landkreis Potsdam-Mittelmark Fachdienst Öf- fentliches Recht, Kommunalaufsicht, Denkmalschutz, Untere Denkmal- schutzbehörde, Niemöllerstraße 1 in 14806 Belzig während der Geschäfts- zeiten eingesehen werden. § 3 Abs. 5 BbgDSchG bleibt davon unberührt.

Um telefonische Vereinbarung unter 033841/91 381 oder 033841/91 383 wird gebeten.

Für fachliche Auskünfte über die Eintragung in die Denkmalliste steht das Brandenburgische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum, Wünsdorfer Platz 4 - 5 in 15838 Zossen, OT Wünsdorf (Tel.

033702/71520) zur Verfügung.

Blasig Landrat

Bodendenkmal Burgwall/Siedlung

Kartengrundlage: ALK Stand Juni 2006

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30351 Niemegk 2 140 0

30351 Niemegk 2 200 0

30351 Niemegk 2 235 3

30351 Niemegk 2 235 9

30351 Niemegk 2 244 0

30351 Niemegk 2 246 0

30351 Niemegk 2 247 0

30351 Niemegk 2 248 0

30351 Niemegk 2 249 0

30351 Niemegk 2 250 0

30351 Niemegk 2 251 0

30351 Niemegk 2 252 2

30351 Niemegk 2 252 1

30351 Niemegk 2 253 0

30351 Niemegk 2 256 0

30351 Niemegk 2 257 0

30351 Niemegk 2 259 0

30351 Niemegk 2 261 0

30351 Niemegk 2 262 0

30351 Niemegk 2 263 0

30351 Niemegk 2 264 0

30351 Niemegk 2 265 2

30351 Niemegk 2 265 1

30351 Niemegk 2 266 0

30351 Niemegk 2 267 0

30351 Niemegk 2 268 0

30351 Niemegk 2 272 0

30351 Niemegk 2 273 0

30351 Niemegk 2 274 0

30351 Niemegk 2 275 0

30351 Niemegk 2 276 1

30351 Niemegk 2 276 2

30351 Niemegk 2 278 0

30351 Niemegk 2 293 1

30351 Niemegk 2 320 0

30351 Niemegk 2 418 0

30351 Niemegk 2 438 0

30351 Niemegk 2 439 0

30351 Niemegk 2 440 0

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30351 Niemegk 2 441 0

30351 Niemegk 2 442 1

30351 Niemegk 2 442 5

30351 Niemegk 2 442 6

30351 Niemegk 2 442 3

30351 Niemegk 2 443 0

30351 Niemegk 2 444 0

30351 Niemegk 2 445 0

30351 Niemegk 2 447 0

30351 Niemegk 2 716 0

30351 Niemegk 2 717 0

Bodendenkmal Ortskern

Kartengrundlage: ALK Stand Juni 2006

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30181 Niemegk 1 1 0

30181 Niemegk 1 2 0

30181 Niemegk 1 3 0

30181 Niemegk 1 4 0

30181 Niemegk 1 5 0

30181 Niemegk 1 6 0

30181 Niemegk 1 7 0

30181 Niemegk 1 8 0

30181 Niemegk 1 9 0

30181 Niemegk 1 10 0

30181 Niemegk 1 11 1

30181 Niemegk 1 11 2

30181 Niemegk 1 12 0

30181 Niemegk 1 13 0

30181 Niemegk 1 15 0

30181 Niemegk 1 16 0

30181 Niemegk 1 17 0

30181 Niemegk 1 18 0

30181 Niemegk 1 19 0

30181 Niemegk 1 21 0

30181 Niemegk 1 22 0

30181 Niemegk 1 23 0

30181 Niemegk 1 24 0

30181 Niemegk 1 25 0

30181 Niemegk 1 26 0

30181 Niemegk 1 27 0

30181 Niemegk 1 28 0

30181 Niemegk 1 29 0

30181 Niemegk 1 30 0

30181 Niemegk 1 31 0

30181 Niemegk 1 32 0

30181 Niemegk 1 33 0

30181 Niemegk 1 34 0

30181 Niemegk 1 35 0

30181 Niemegk 1 36 0

30181 Niemegk 1 37 0

30181 Niemegk 1 38 0

30181 Niemegk 1 39 0

30181 Niemegk 1 40 0

30181 Niemegk 1 41 0

30181 Niemegk 1 43 0

30181 Niemegk 1 44 0

30181 Niemegk 1 45 1

30181 Niemegk 1 45 2

30181 Niemegk 1 46 0

30181 Niemegk 1 47 2

30181 Niemegk 1 47 1

30181 Niemegk 1 48 0

30181 Niemegk 1 49 0

30181 Niemegk 1 50 0

(5)

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30181 Niemegk 1 51 0

30181 Niemegk 1 52 0

30181 Niemegk 1 53 0

30181 Niemegk 1 54 0

30181 Niemegk 1 199 0

30181 Niemegk 1 200 0

30181 Niemegk 1 201 0

30181 Niemegk 1 202 0

30181 Niemegk 1 203 0

30181 Niemegk 1 205 0

30181 Niemegk 1 206 0

30181 Niemegk 1 207 0

30181 Niemegk 1 208 0

30181 Niemegk 1 272 2

30181 Niemegk 1 385 2

30181 Niemegk 1 387 0

30181 Niemegk 1 388 0

30181 Niemegk 1 389 0

30181 Niemegk 1 390 0

30181 Niemegk 1 391 0

30181 Niemegk 1 393 0

30181 Niemegk 1 394 0

30181 Niemegk 1 395 0

30181 Niemegk 1 396 0

30181 Niemegk 1 397 0

30181 Niemegk 1 398 0

30181 Niemegk 1 399 0

30181 Niemegk 1 400 1

30181 Niemegk 1 400 2

30181 Niemegk 1 401 0

30181 Niemegk 1 402 0

30181 Niemegk 1 403 0

30181 Niemegk 1 404 0

30181 Niemegk 1 406 0

30181 Niemegk 1 407 0

30181 Niemegk 1 408 2

30181 Niemegk 1 408 1

30181 Niemegk 1 409 0

30181 Niemegk 1 410 0

30181 Niemegk 1 411 0

30181 Niemegk 1 412 0

30181 Niemegk 1 413 0

30181 Niemegk 1 414 0

30181 Niemegk 1 415 0

30181 Niemegk 1 416 2

30181 Niemegk 1 417 0

30181 Niemegk 1 418 2

30181 Niemegk 1 418 1

30181 Niemegk 1 419 0

30181 Niemegk 1 420 0

30181 Niemegk 1 421 0

30181 Niemegk 1 422 0

30181 Niemegk 1 423 0

30181 Niemegk 1 424 0

30181 Niemegk 1 425 0

30181 Niemegk 1 426 0

30181 Niemegk 1 427 0

30181 Niemegk 1 428 0

30181 Niemegk 1 429 0

30181 Niemegk 1 430 0

30181 Niemegk 1 431 0

30181 Niemegk 1 432 0

30181 Niemegk 1 433 0

30181 Niemegk 1 434 0

30181 Niemegk 1 435 0

30181 Niemegk 1 436 0

30181 Niemegk 1 437 0

30181 Niemegk 1 440 0

30181 Niemegk 1 441 0

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30181 Niemegk 1 442 0

30181 Niemegk 1 443 0

30181 Niemegk 1 444 0

30181 Niemegk 1 445 0

30181 Niemegk 1 446 0

30181 Niemegk 1 447 0

30181 Niemegk 1 448 0

30181 Niemegk 1 449 0

30181 Niemegk 1 451 0

30181 Niemegk 1 452 0

30181 Niemegk 1 453 0

30181 Niemegk 1 454 0

30181 Niemegk 1 455 0

30181 Niemegk 1 456 0

30181 Niemegk 1 457 0

30181 Niemegk 1 458 0

30181 Niemegk 1 459 0

30181 Niemegk 1 460 0

30181 Niemegk 1 461 0

30181 Niemegk 1 462 0

30181 Niemegk 1 463 0

30181 Niemegk 1 464 0

30181 Niemegk 1 465 0

30181 Niemegk 1 466 0

30181 Niemegk 1 467 0

30181 Niemegk 1 468 0

30181 Niemegk 1 469 0

30181 Niemegk 1 470 0

30181 Niemegk 1 480 0

30181 Niemegk 1 481 0

30181 Niemegk 1 482 0

30181 Niemegk 1 483 0

30181 Niemegk 1 484 0

30181 Niemegk 1 485 2

30181 Niemegk 1 486 0

30181 Niemegk 1 487 0

30181 Niemegk 1 488 0

30181 Niemegk 1 489 0

30181 Niemegk 1 490 0

30181 Niemegk 1 612 86

30181 Niemegk 1 612 53

30181 Niemegk 1 612 54

30181 Niemegk 1 612 90

30181 Niemegk 1 612 89

30181 Niemegk 1 612 32

30181 Niemegk 1 612 33

30181 Niemegk 1 612 73

30181 Niemegk 1 612 34

30181 Niemegk 1 612 35

30181 Niemegk 1 612 66

30181 Niemegk 1 612 65

30181 Niemegk 1 612 67

30181 Niemegk 1 612 58

30181 Niemegk 1 612 80

30181 Niemegk 1 612 82

30181 Niemegk 1 612 79

30181 Niemegk 1 612 42

30181 Niemegk 1 612 40

30181 Niemegk 1 612 60

30181 Niemegk 1 612 37

30181 Niemegk 1 612 38

30181 Niemegk 1 612 10

30181 Niemegk 1 612 9

30181 Niemegk 1 612 14

30181 Niemegk 1 612 15

30181 Niemegk 1 612 7

30181 Niemegk 1 612 18

30181 Niemegk 1 612 19

30181 Niemegk 1 612 21

(6)

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30181 Niemegk 1 612 20

30181 Niemegk 1 612 1

30181 Niemegk 1 612 92

30181 Niemegk 1 612 91

30181 Niemegk 1 612 4

30181 Niemegk 1 612 17

30181 Niemegk 1 612 16

30181 Niemegk 1 612 24

30181 Niemegk 1 612 25

30181 Niemegk 1 612 26

30181 Niemegk 1 612 62

30181 Niemegk 1 612 27

30181 Niemegk 1 612 50

30181 Niemegk 1 612 51

30181 Niemegk 1 612 45

30181 Niemegk 1 612 99

30181 Niemegk 1 612 3

30181 Niemegk 1 612 2

30181 Niemegk 1 612 5

30181 Niemegk 1 612 71

30181 Niemegk 1 612 68

30181 Niemegk 1 612 78

30181 Niemegk 1 612 94

30181 Niemegk 1 612 12

30181 Niemegk 1 612 23

30181 Niemegk 1 612 43

30181 Niemegk 1 612 96

30181 Niemegk 1 614 0

30181 Niemegk 1 615 0

30181 Niemegk 1 616 0

30181 Niemegk 1 617 0

30181 Niemegk 1 618 0

30181 Niemegk 1 619 0

30181 Niemegk 1 620 0

30181 Niemegk 1 621 1

30181 Niemegk 1 622 1

30181 Niemegk 1 625 0

30181 Niemegk 1 626 0

30181 Niemegk 1 627 0

30181 Niemegk 1 628 0

30181 Niemegk 1 629 0

30181 Niemegk 1 630 0

30181 Niemegk 1 631 0

30181 Niemegk 1 632 0

30181 Niemegk 1 633 0

30181 Niemegk 1 634 0

30181 Niemegk 1 635 0

30181 Niemegk 1 636 0

30181 Niemegk 1 637 1

30181 Niemegk 1 639 0

30181 Niemegk 1 640 0

30181 Niemegk 1 641 0

30181 Niemegk 1 642 0

30181 Niemegk 1 643 0

30181 Niemegk 1 644 0

30181 Niemegk 1 645 0

30181 Niemegk 1 646 0

30181 Niemegk 1 647 0

30181 Niemegk 1 648 2

30181 Niemegk 1 648 1

30181 Niemegk 1 648 4

30181 Niemegk 1 648 3

30181 Niemegk 1 649 0

30181 Niemegk 1 650 0

30181 Niemegk 1 651 0

30181 Niemegk 1 652 0

30181 Niemegk 1 653 0

30181 Niemegk 1 654 0

30181 Niemegk 1 655 0

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30181 Niemegk 1 656 0

30181 Niemegk 1 657 0

30181 Niemegk 1 658 0

30181 Niemegk 1 659 0

30181 Niemegk 1 660 0

30181 Niemegk 1 661 0

30181 Niemegk 1 662 0

30181 Niemegk 1 663 0

30181 Niemegk 1 664 0

30181 Niemegk 1 666 0

30181 Niemegk 1 667 0

30181 Niemegk 1 699 0

30181 Niemegk 1 700 0

30181 Niemegk 1 701 0

30181 Niemegk 1 702 0

30181 Niemegk 1 703 0

30181 Niemegk 1 704 0

30181 Niemegk 1 705 0

30181 Niemegk 1 706 0

30181 Niemegk 1 707 0

30181 Niemegk 1 708 0

30181 Niemegk 1 709 0

30181 Niemegk 1 710 0

30181 Niemegk 1 711 0

30181 Niemegk 1 712 0

30181 Niemegk 1 713 0

30181 Niemegk 1 714 0

30181 Niemegk 1 715 0

30181 Niemegk 1 716 0

30181 Niemegk 1 717 0

30181 Niemegk 1 718 0

30181 Niemegk 1 719 0

30181 Niemegk 1 720 0

30181 Niemegk 1 721 0

30181 Niemegk 1 722 0

30181 Niemegk 1 723 0

30181 Niemegk 1 724 0

30181 Niemegk 1 725 0

30181 Niemegk 1 726 0

30181 Niemegk 1 727 0

30181 Niemegk 1 728 0

30181 Niemegk 1 729 0

30181 Niemegk 1 730 0

30181 Niemegk 1 731 0

30181 Niemegk 1 732 0

30181 Niemegk 1 733 0

30181 Niemegk 1 734 0

30181 Niemegk 1 735 0

30181 Niemegk 1 736 0

30181 Niemegk 1 737 0

30181 Niemegk 1 738 0

30181 Niemegk 1 739 0

30181 Niemegk 1 740 0

30181 Niemegk 1 741 0

30181 Niemegk 1 742 0

30181 Niemegk 1 743 0

30181 Niemegk 1 744 0

30181 Niemegk 1 745 0

30181 Niemegk 1 746 0

30181 Niemegk 1 747 0

30181 Niemegk 1 748 0

30181 Niemegk 1 749 0

30181 Niemegk 1 750 0

30181 Niemegk 1 751 0

30181 Niemegk 1 752 0

30181 Niemegk 1 753 0

30181 Niemegk 1 754 0

30181 Niemegk 1 755 0

30181 Niemegk 1 756 0

(7)

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30181 Niemegk 1 757 0

30181 Niemegk 1 758 0

30181 Niemegk 1 759 0

30181 Niemegk 1 760 0

30181 Niemegk 1 761 0

30181 Niemegk 1 762 0

30181 Niemegk 1 763 0

30181 Niemegk 1 764 0

30181 Niemegk 1 765 0

30181 Niemegk 1 766 0

30181 Niemegk 1 767 0

30181 Niemegk 1 768 0

30181 Niemegk 1 769 0

30181 Niemegk 1 770 0

30181 Niemegk 1 771 0

30181 Niemegk 1 772 0

30181 Niemegk 1 773 0

30181 Niemegk 1 774 0

30181 Niemegk 1 775 0

30181 Niemegk 1 776 0

30181 Niemegk 1 777 0

30181 Niemegk 1 778 0

30181 Niemegk 1 779 0

30181 Niemegk 1 780 0

30181 Niemegk 1 782 0

30181 Niemegk 1 783 0

30181 Niemegk 1 784 0

30181 Niemegk 1 788 0

30181 Niemegk 1 789 0

30181 Niemegk 1 790 0

30181 Niemegk 1 791 0

30181 Niemegk 1 792 0

30181 Niemegk 1 793 0

30181 Niemegk 1 794 0

30181 Niemegk 1 795 0

30181 Niemegk 1 796 0

30181 Niemegk 1 797 0

30181 Niemegk 1 798 0

30181 Niemegk 1 799 0

30181 Niemegk 1 800 0

30181 Niemegk 1 801 0

30181 Niemegk 1 802 0

30181 Niemegk 1 803 0

30181 Niemegk 1 804 0

30181 Niemegk 1 805 0

30181 Niemegk 1 806 0

30181 Niemegk 1 807 0

30181 Niemegk 1 808 0

30181 Niemegk 1 809 0

30181 Niemegk 1 810 0

30181 Niemegk 1 812 0

30181 Niemegk 1 813 0

30181 Niemegk 1 814 0

30181 Niemegk 1 815 0

30181 Niemegk 1 816 0

30181 Niemegk 1 817 0

30181 Niemegk 1 818 0

30181 Niemegk 1 819 0

30181 Niemegk 1 820 0

30181 Niemegk 1 821 0

30181 Niemegk 1 822 0

30181 Niemegk 1 823 0

30181 Niemegk 1 824 0

30181 Niemegk 1 825 0

30181 Niemegk 1 826 0

30181 Niemegk 1 827 0

30181 Niemegk 1 828 0

30181 Niemegk 1 829 0

30181 Niemegk 1 830 0

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30181 Niemegk 1 831 0

30181 Niemegk 1 832 0

30181 Niemegk 1 833 0

30181 Niemegk 1 834 0

30181 Niemegk 1 835 0

30181 Niemegk 1 836 0

30181 Niemegk 1 837 0

30181 Niemegk 1 838 0

30181 Niemegk 1 839 0

30181 Niemegk 1 840 0

30181 Niemegk 1 841 0

30181 Niemegk 1 842 0

30181 Niemegk 1 843 0

30181 Niemegk 1 844 0

30181 Niemegk 1 845 0

30181 Niemegk 1 846 0

30181 Niemegk 1 847 0

30181 Niemegk 1 848 0

30181 Niemegk 1 849 0

30181 Niemegk 1 850 0

30181 Niemegk 1 851 0

30181 Niemegk 1 852 0

30181 Niemegk 1 853 0

30181 Niemegk 1 854 0

30181 Niemegk 1 855 0

30181 Niemegk 1 856 0

30181 Niemegk 1 857 0

30181 Niemegk 1 858 0

30181 Niemegk 1 859 0

30181 Niemegk 1 860 0

30181 Niemegk 1 861 0

30181 Niemegk 1 862 0

30181 Niemegk 1 863 0

30181 Niemegk 1 864 0

30181 Niemegk 1 865 0

30181 Niemegk 1 866 0

30181 Niemegk 1 867 0

30181 Niemegk 1 868 0

30181 Niemegk 1 869 0

30181 Niemegk 1 870 0

30181 Niemegk 1 871 0

30181 Niemegk 1 872 0

30181 Niemegk 1 873 0

30181 Niemegk 1 874 0

30181 Niemegk 1 875 0

30181 Niemegk 1 876 0

30181 Niemegk 1 877 0

30181 Niemegk 1 879 0

30181 Niemegk 1 880 0

30181 Niemegk 1 881 0

30181 Niemegk 1 882 0

30181 Niemegk 1 883 0

30181 Niemegk 1 884 0

30181 Niemegk 1 885 0

30181 Niemegk 1 886 0

30181 Niemegk 1 887 0

30181 Niemegk 1 888 0

30181 Niemegk 1 889 0

30181 Niemegk 1 890 0

30181 Niemegk 1 891 0

30181 Niemegk 1 892 0

30181 Niemegk 1 893 0

30181 Niemegk 1 894 0

30181 Niemegk 1 895 0

30181 Niemegk 1 896 0

30181 Niemegk 1 897 0

30181 Niemegk 1 898 0

30181 Niemegk 1 899 0

30181 Niemegk 1 900 0

(8)

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30181 Niemegk 1 901 0

30181 Niemegk 1 902 0

30181 Niemegk 1 903 0

30181 Niemegk 1 904 0

30181 Niemegk 1 905 0

30181 Niemegk 1 906 0

30181 Niemegk 1 907 0

30181 Niemegk 1 908 0

30181 Niemegk 1 909 0

30181 Niemegk 1 910 0

30181 Niemegk 1 911 0

30181 Niemegk 1 912 0

30181 Niemegk 1 913 0

30181 Niemegk 1 914 0

30181 Niemegk 1 915 0

30181 Niemegk 1 916 0

30181 Niemegk 1 917 0

30181 Niemegk 1 918 0

30181 Niemegk 1 919 0

30181 Niemegk 1 920 0

30181 Niemegk 1 921 0

30181 Niemegk 1 922 0

30181 Niemegk 1 923 0

30181 Niemegk 1 924 0

30181 Niemegk 1 925 0

30181 Niemegk 1 926 0

30181 Niemegk 1 927 0

30181 Niemegk 1 928 0

30181 Niemegk 1 929 0

30181 Niemegk 1 930 0

30181 Niemegk 1 931 0

30181 Niemegk 1 932 0

30181 Niemegk 1 933 0

30181 Niemegk 1 934 0

30181 Niemegk 1 935 0

30181 Niemegk 1 936 0

30181 Niemegk 1 937 0

30181 Niemegk 1 938 0

30181 Niemegk 1 939 0

30181 Niemegk 1 940 0

30181 Niemegk 1 941 0

30181 Niemegk 1 942 0

30181 Niemegk 1 943 0

30181 Niemegk 1 944 0

30181 Niemegk 1 945 0

30181 Niemegk 1 946 0

30181 Niemegk 1 947 0

30181 Niemegk 1 948 0

30181 Niemegk 1 949 0

30181 Niemegk 1 950 0

30181 Niemegk 1 951 0

30181 Niemegk 1 952 0

30181 Niemegk 1 953 0

30181 Niemegk 1 954 0

30181 Niemegk 1 955 0

30181 Niemegk 1 956 0

30181 Niemegk 1 957 0

30181 Niemegk 1 958 0

30181 Niemegk 1 959 0

30181 Niemegk 1 960 0

30181 Niemegk 1 961 0

30181 Niemegk 1 962 0

30181 Niemegk 1 963 0

30181 Niemegk 1 964 0

30181 Niemegk 1 965 0

30181 Niemegk 1 966 0

30181 Niemegk 1 967 0

30181 Niemegk 1 968 0

30181 Niemegk 1 969 0

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30181 Niemegk 1 970 0

30181 Niemegk 1 971 0

30181 Niemegk 1 972 0

30181 Niemegk 1 973 0

30181 Niemegk 1 974 0

30181 Niemegk 1 975 0

30181 Niemegk 1 976 0

30181 Niemegk 1 977 0

30181 Niemegk 1 978 0

30181 Niemegk 1 979 0

30181 Niemegk 1 980 0

30181 Niemegk 1 988 0

30181 Niemegk 1 989 0

30181 Niemegk 1 1017 0

30181 Niemegk 1 1018 0

30181 Niemegk 1 1022 0

30181 Niemegk 1 1024 0

30181 Niemegk 1 1027 0

30181 Niemegk 1 1028 0

30181 Niemegk 1 1029 0

30181 Niemegk 1 1031 0

30181 Niemegk 1 1032 0

30181 Niemegk 1 1033 0

30181 Niemegk 1 1034 0

30181 Niemegk 1 1035 0

30181 Niemegk 1 1036 0

30181 Niemegk 1 1037 0

30181 Niemegk 1 1038 0

30181 Niemegk 1 1039 0

30181 Niemegk 1 1040 0

30181 Niemegk 1 1042 0

30181 Niemegk 1 1043 0

30181 Niemegk 1 1044 0

30181 Niemegk 1 1045 0

30181 Niemegk 1 1046 0

30181 Niemegk 2 324 2

30181 Niemegk 2 325 0

30181 Niemegk 2 326 0

30181 Niemegk 2 327 0

30181 Niemegk 2 328 0

30181 Niemegk 2 329 0

30181 Niemegk 2 330 0

30181 Niemegk 2 411 1

30181 Niemegk 2 411 3

30181 Niemegk 2 411 4

30181 Niemegk 2 412 0

30181 Niemegk 2 413 0

30181 Niemegk 2 414 0

30181 Niemegk 2 415 0

30181 Niemegk 2 416 0

30181 Niemegk 2 417 0

30181 Niemegk 2 418 0

30181 Niemegk 2 419 0

30181 Niemegk 2 420 0

30181 Niemegk 2 421 0

30181 Niemegk 2 422 0

30181 Niemegk 2 423 0

30181 Niemegk 2 424 0

30181 Niemegk 2 425 0

30181 Niemegk 2 426 0

30181 Niemegk 2 427 0

30181 Niemegk 2 429 0

30181 Niemegk 2 430 0

30181 Niemegk 2 431 0

30181 Niemegk 2 432 0

30181 Niemegk 2 433 0

30181 Niemegk 2 434 0

30181 Niemegk 2 435 0

30181 Niemegk 2 436 0

(9)

Denkmalnummer Gemarkung FLUR Flurstück Nenner

30181 Niemegk 2 437 0

30181 Niemegk 2 438 0

30181 Niemegk 2 439 0

30181 Niemegk 2 451 0

30181 Niemegk 2 631 0

30181 Niemegk 2 632 0

30181 Niemegk 2 633 0

30181 Niemegk 2 634 0

30181 Niemegk 2 635 0

30181 Niemegk 2 636 0

30181 Niemegk 2 637 0

30181 Niemegk 2 638 0

30181 Niemegk 2 639 0

30181 Niemegk 2 640 0

30181 Niemegk 2 641 0

30181 Niemegk 2 642 0

30181 Niemegk 2 643 0

30181 Niemegk 2 644 0

30181 Niemegk 2 717 0

Verbandsversammlung am 14. Mai 2009

Beschluss- Nr.:09 -02/09

Wahl des Verbandsvorstehers

Nach § 3 Abs. 4 der Verbandssatzung vom 16. Mai 2001 wählt die Ver- bandsversammlung bei vorangegangenem einstimmigen Beschluss in öf- fentlicher Abstimmung

Herrn Hemmerling zum Verbandsvorsteher.

Zugleich wird der Beschluss-Nr.: 03-01/09 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis

Anzahl der satzungmäßigen Stimmen der Verbandsversammlung: 09

davon anwesend: 09

Ja-Stimmen: 09

Nein-Stimmen: 00

Stimmenthaltung: 00

Unterschrift Dr. Linthe

Vorsitzender der Verbandsversammlung

Bekanntmachungsanordnung

Den gefassten Beschluss,

Nr. 6/06-2009 - 1. Änderung der Grubengebührensatzung vom 03.02.2005 in der Verbandsversammlung vom 03.06.2009, ordne ich hiermit zur Be- kanntmachung an.

Brück, den 08.06.2009

gez. Christian Großmann Verbandsvorsteher

Abwasserzweckverband „Planetal“

Vorstandsversammlung, Ort: Brück öffentlich: x Datum der Beschlußfassung: 03.06.2009 nicht öffentlich:

1. Änderungssatzung der Gruben- gebührensatzung vom 03.02.2005

Beschluss Nr. 6/06-2009

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Planetal“ be- schließt auf Grundlage Ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Pkt. 2. die 1. Än- derung zur Grubengebührensatzung vom 3.02.2005 veröffentlicht im Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark am 29.03.2005 in vorlie- gender Form.

Begründung:

Die Gebührenkalkulation 2008/2009 hatte entsprechenden Anpassungs- bedarf ergeben.

Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22

davon anwesend : 22

Stimmen - ja -: 22

Stimmen - nein -: /

Stimmen - Enth. -: /

gez. Ch. Großmann gez. U. Schübel Verbandsvorsteher Vorsitzende der

Verbandsversammlung

1. Änderungssatzung zur Gruben- gebührensatzung des Abwasser-

zweckverbandes „Planetal“

Aufgrund der §§ 3, 12 und 28 der Brandenburgischen Kommunalverfas- sung (BbgKVerf) vom 18.12.2007 (GVBl. 07 S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23.09.2008 (GVBl. I / 08 Nr. 12; S. 202, 207)

Abwasserentsorgungsverband Niemegk - Der Verbandsvorsteher -

Abwasserzweckverband „Planetal“ Ernst-Thälmann-

straße 59, 14822 Brück, Tel. (033844)75847 Fax 75849

(10)

und der §§ 1, 2, 4, 6 und 12 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.03.2004 (GVBl. I S. 174), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 02.10.2008 (GVBl. I/08 S. 218) hat die Verbandsversammlung am 03.06.2009 die 1. Änderungssatzung zur Grubengebührensatzung des Ab- wasserzweckverbandes „Planetal“ beschlossen.

Artikel 1

Die Grubengebührensatzung des Abwasserzweckverbandes „Planetal“ in Kraft getreten am 30.03.2005 wird wie folgt verändert:

§ 4 Abs. 2 (neu)

Die Schmutzwassergebühr für die dezentrale Entsorgung aus abflusslosen Sammelgruben beträgt 6,50€/m3.

Artikel 2

Die 1. Änderungssatzung zur Grubengebührensatzung tritt mit dem Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Brück, den 4.6.09 gez.

Christian Großmann Verbandsvorsteher

Bundeswehr warnt vor Gefahren

Der Standortälteste Berlin macht auf Gefahren auf dem Standortübungs- platz in der „Döberitzer Heide“ aufmerksam.

Der Standortübungsplatz ist Militärischer Sicherheitsbereichund an solcher an seinen Grenzen durch eindeutige Beschilderung und Schranken gekennzeichnet.

Ein Entfernen oder Beschädigen von Warntafeln gefährdet Mitbürger und bringt diese möglicherweise in Lebensgefahr.

Das Betreten des Standortübungsplatzes durch Unbefugte ist zu jeder Zeit ganzjährig strikt verboten!

Hinweis des Standortältesten

Der Standortübungsplatz Berlin (Döberitzer Heide) wird vorrangig zu Aus- bildungs- und Übungszwecken von der Bundeswehr genutzt.

Im Ausbildungsgelände wird mit Radfahrzeugen geübt.

Unbeleuchtete oder getarnte Fahrzeuge sind eine ständige Gefahr für un- befugte Besucher auf dem Übungsplatz. Ein unbefugtes Betreten ist le- bensgefährlich!

Das Befahren des Standortübungsplatzes mit Privatfahrzeugen jeglicher Art ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt.

Das Berühren und Aneignen von Munition, Munitionsteilen und mili- tärischem Gerät ist verboten. Durch Munition oder Munitionsteile be- steht Gefahr für Leib und Leben.

Vor allem Kinder sind hierbei erheblichen Gefahren ausgesetzt.

Die Bekanntgabe der Mitteilung an Schulen wird daher dringend empfohlen.

Die Ablagerung von Müll ist strengstens verboten und wird straf- rechtlich verfolgt.

Standortältester Westphal Brigadegeneral

Auf der dem Platz abgewandten Seite:

Militärischer Sicherheitsbereich Grenze des Standortübungsplatzes

Schieß- und Übungsbetrieb Blindgänger! Lebensgefahr!

Unbefugtes Betreten des Platzes ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt.

Der Standortälteste

Auf der dem Platz zugewandten Seite:

Grenze des militärischen Sicherheitsbereichs

Berühren und Aneignen von Gerät, Munition und

Munitionsteilen ist verboten!

Der Standortälteste

Informationen aus dem Landratsamt Ende des amtlichen Teils

7. Landeswettbewerb

„Unser Dorf hat Zukunft“

Die Wettbewerbskommission des Landes Brandenburg wird zur Auslobung des Siegers im 7. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ am Mitt- woch, dem 24. Juni 2009, den Sieger des Wettbewerbs im Landkreis Potsdam-Mittelmark, den OT Wiesenburg der Gemeinde Wiesenburg/

Mark, aufsuchen.

Die Kommission führt ihre Bewertung von 09:00 bis 11:30 Uhrdurch.

Die Präsentation des Dorfes soll nach den im Aufruf zum 7. Landeswettbe- werb gegebenen Hinweisen erfolgen. Der Zeitumfang der Präsentation be- trägt zweieinhalb Stunden.

In der Übersicht sind die Mitglieder der Wettbewerbskommission des Lan- des Brandenburg und deren Begleitung aufgeführt.

Mitglieder der Landesbewertungskommission 2009 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg Herr Dr. Harald Hoppe

Heinrich-Mann-Allee 103 14473 Potsdam

Ministerium für Infrastruktur

und Raumordnung des Landes Brandenburg Herr Lutz Kriebel

(11)

Henning- von- Tresckow- Str. 2 - 8 14467 Potsdam

Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege

Frau Ulrike Schwarz Wünsdorfer Platz 4 - 5 15838 Zossen (OT Wünsdorf) Städte- und Gemeindebund Brandenburg

Herr Jens Graf Stephensonstr. 4 14482 Potsdam

(Landesbauernverband Brandenburg e. V.) Kreisbauernverband Potsdam-Mittelmark e. V.

Frau Silvia Wernitz Feldstraße 21 a,

14806 Belzig / OT Ragösen

Brandenburger Landfrauenverband e. V.

Frau Geschäftsführerin Gisela Materne Dorfstr. 1

14513 Teltow / OT Ruhlsdorf

TMB Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH Herr Raimund Jennert

Am Neuen Markt 1 14467 Potsdam

Begleitung der Kommission: Herr Briese, MLUV, R 25 (0331 866 77 24);

Herr Koschenz, , Amt für Forstw.

Müllrose-Fahrer

Auch Vertreter des Landkreises Potsdam-Mittelmark werden an der Dorf- begehung teilnehmen.

Liebe Einwohner des

Landkreises Potsdam-Mittelmark!

Wie bereits im Amtsblatt Nr. 5 (Mai 2009) begonnen, möchte die Polizei des Schutzbereiches Brandenburg Ihnen an dieser Stelle weitere, für Sie zuständige Revierpolizisten vorstellen.

Der Schutzbereich Brandenburg mit seinen fünf Polizeiwachen ist neben der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel für rund 143.000 Menschen im überwiegenden Teil des Landkreises Potsdam-Mittelmark zuständig.

43 Revierpolizisten stehen Ihnen hier als direkte, ortskundige Ansprech- partner für alle polizeilichen Belange zur Verfügung.

Der Zuständigkeitsbereich eines Revierpolizisten umfasst meist einen Amtsbezirk oder eine Gemeinde. Die Anzahl der in einem Bereich einge- setzten Revierpolizisten ist weiterhin abhängig von der dort lebenden Ein- wohnerzahl.

Jeder Revierpolizist führt Bürgersprechstunden in seinem Zuständigkeits- bereich durch und ist außerhalb dieser Sprechstunden über die jeweilige Polizeiwache zu erreichen. (Für dringende Notfälle gilt jedoch immer die bundeseinheitliche und kostenlose Notrufnummer „110“.)

Wir möchten Ihnen in dieser Ausgabe des Amtsblattes vier Revierpolizisten aus der Stadt Belzig sowie der Stadt Treuenbrietzen vorstellen. Alle Polizis- ten gehören zur Polizeiwache Belzig (Telefonnummer: 033841/ 550) und unterhalten auch ganz in Ihrer Nähe ein Sprechzimmer.

Eine Übersicht aller Revierpolizisten mit Suchfunktion nach Postleitzahlen finden Sie auch im Internet unter www.internetwache.brandenburg.de.

Stadt Belzig

Ihre Revierpolizisten:

PK’in Doreen Köhler PM’in Angelika Sandberg Sprechzimmer:

Polizeiwache Belzig, Schloßtor 2;

14806 Belzig Sprechzeiten:

Bitte vereinbaren Sie nach Ihren Wünschen telefonisch einen Termin!

Telefonnummer:

033841 - 55241

POK Bodo Fritschek

Stadt Treuenbrietzen

Ihr Revierpolizist:

Sprechzimmer:

Rathaus, Großstraße 105, 14929 Treuenbrietzen Sprechzeiten:

Dienstags 15:00-18:00 Uhr und Donnerstag 10:00-12:00 Uhr Telefonnummer:

033748 - 15389

PHM Lothar Schäfer

In der nächsten Ausgabe des Amtsblattes stellen wir Ihnen weitere Revier- polizisten der Polizeiwachen Belzigund Werdervor.

Ihr Polizeischutzbereich Brandenburg; Pressestelle

(12)

Beratungstermine des Versicherungsamtes

Das Versicherungsamt des Landkreises Potsdam-Mittelmark führt eine Sprechstunde zur Rentenberatung nicht nur am Verwaltungsstandort Bel- zig durch. Zu den Aufgaben des Versicherungsamtes gehört die Aufklärung und Beratung bei der Rentenantragstellung, Antragsaufnahme für Maß- nahmen der gesundheitlichen Rehabilitation, Kontenklärung zur Prüfung des Versicherungsanspruches und zum Versicherungsverlauf, Erläuterun- gen von Leistungsbescheiden, Amtliche Beglaubigungen von Unterschrif- ten, Kopien und Dokumenten für sozialversicherungsrechtliche Zwecke, Aufnahme von eidesstattlichen Erklärungen und Zeugenerklärungen

Häufig vorkommende Renten-Irrtümer:

Es gibt vielerlei falsche Aussagen zum Thema Rente. Häufig vorkommende Renten-Irrtümer stellt das Versicherungsamt des Landkreises Potsdam- Mittelmark hier für Sie richtig.

1) Die letzten Jahre vor der Rente sind besonders wichtig

Diese Falschaussage macht sehr häufig die Runde. Richtig ist jedoch, dass sich die Rentenhöhe aus allen bis zum Rentenbeginn zurückgelegten ren- tenrechtlichen Zeiten berechnet. Dabei werden die letzten Jahre genauso behandelt wie alle anderen Beitragsjahre.

2) Ehemänner haben keinen Anspruch auf Witwenrente

Auch diese Aussage hält sich sehr hartnäckig, ist aber falsch. Seit der Re- form des Hinterbliebenenrechts im Jahr 1986 sind Frauen und Männer in der Rentenversicherung gleichberechtigt. In den ersten drei Monaten nach dem Tod des Ehegatten besteht ein Rentenanspruch, wenn der Ehepartner bereits eine Rente bezogen hat oder wenn er bis zu seinem Tod mindestens fünf Jahre Rentenversichert war. Ab dem vierten Kalendermonat nach dem Tod des Ehepartners kann jedoch das eigene Einkommen des Witwers an- gerechnet werden.

3) Alle müssen jetzt bis 67 Jahre arbeiten

Wird häufig behauptet, ist jedoch nicht richtig. Erst die Geburtenjahrgänge ab 1964 müssen bis 67 Jahre arbeiten. Gar nicht betroffen von den Gesetzes- änderungen sind die Geburtsjahrgänge bis 1946. Und bei den Geburts-

jahrgängen 1947 bis 1963 wird die Regelaltersgrenze stufenweise von 65 auf 67 Jahre angehoben.

4) Die Abschläge für eine vorzeitige Altersrente enden, wenn ich die Regelaltersgrenze erricht habe

Auch das ist nicht richtig. Abschläge für eine Altersrente, die man vor der Regelaltersgrenze bezieht gelten auf Dauer, als lebenslang und wirken sich auch bei einer später gezahlten Hinterbliebenenrente aus.

Landratsamt Potsdam-Mittelmark in Belzig Papendorfer Weg 1, Zimmer 117

Dienstag von 9.00 - 12.00 Uhr 13.00 - 17.00 Uhr Stadtverwaltung Treuenbrietzen Großstr. 1

Jeden 1. Montag des Monats Von 9.00 - 12.00 Uhr Bitte Ausnahme beachten!

20.08.2009 (3.Donnerstag) 07.09.2009

05.10.2009 02.11.2009

07.12.2009

Gemeindeverwaltung Kloster Lehnin Friedensstr. 3

Jeden 3. Montag des Monats von 9.00 - 12.00 Uhr Bitte Ausnahmen beachten!

20.07.2009 17.08.2009

14.09.2009 (2.Montag) 19.10.2009 16.11.2009 14.12.2009 (2.Montag)

Gemeindeverwaltung Wusterwitz Augus -Bebel-Str. 10

Jeden 4. Montag des Monats von 9.00 - 12.00 Uhr Bitte Ausnahme beachten!

13.07.2009 (2.Montag) 24.08.2009

28.09.2009 26.10.2009

23.11.2009

Informationen, Tipps, Termine

Beratungstermine der Freiwilligen- koordination Potsdam Mittelmark

(Arbeits- und Ausbildungs- förderungsverein PM e.V.)

Ansprechpartnerin: Steffi Wiesner Magdeburger Str. 12

14806 Belzig Tel.: 033841 / 45 116 Fax: 033841 / 380 390 E Mail: swiesner@aafv.de Internetseite:

www.freiwilligenarbeit-pm.de

Allgemeine soziale Beratung der Wohlfahrtsverbände

Die freien Wohlfahrtsverbände bieten in den einzelnen Regionen des Land- kreises eine Sprechstunde zur allgemeinen sozialen Beratung an, die je- dem Bürger offen steht. Die jeweilige Sozialarbeiterin unterstützt und be- gleitet bei behördlichen Angelegenheiten, leistet Hilfestellung beim Aus- füllen von Anträgen und führt auf Wunsch auch Hausbesuche durch. Bei Krisensituationen (Trennung, Wohnraumsuche, Krankheit, Schulden etc.) bietet sie eine individuelle Beratung an. Außerdem erhält man Rat und Unterstützung für Pflegebedürftige und deren Angehörige. Die Allgemeine soziale Beratung der freien Träger im Landkreis Potsdam-Mittelmark findet jeden Dienstag von 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr und Donners- tag von 9.00 - 12.00 Uhr in den Beratungszentren Belzig, Teltow, Werder und Brandenburg/Havel statt.

Netzwerk Ambulanter Sozialer Dienste PM

Koordinatorin

(13)

Beratungszentrum Belzig „Die Klinke“

Erich- Weinert- Straße 15 Tel.: 033841 / 441681 oder -82 Beratungszentrum Teltow Am Teltowkanal 7 (2. OG)

Tel.: 03328 - 334492 oder -334748 Beratungszentrum Werder Am Gutshof 1-7

Tel.: 03327 / 7393-42 oder -43 Beratungszentrum Brandenburg Potsdamer Straße 18 (im Aufbau)

Tel.: 03381/533207 (dienstags) oder 033841/91287 (Fallmanager des Fachdienstes Soziales und Wohnen) oder 01577/1520076 (zuständige So- zialarbeiterin der allgemeinen sozialen Beratung)

Darüber hinaus wird die Allgemeine soziale Beratung an weiteren Stand- orten im Landkreis angeboten. Nach telefonischer Absprache sind auch weitere Termine und Hausbesuche möglich.

Beelitz

Begegnungshaus im alten E-Werk, Nürnbergstr. 37 033204 / 61719

Jeden 1., 2. und 3. Mi des Monats 13.00-15.30 Uhr Träger: JUH e.V. Regionalverband PM

Johannitersozialstation, Trebbiner Straße 94, 033204 / 628515 oder Handy: 0173 6193157 Träger: Johanniter- Unfall- Hilfe e.V.,

Regionalverband Potsdam- Mittelmark- Fläming Belzig

DRK Pflegeteam „Hoher Fläming“, Gliener Str. 1 Tel.: 033841 / 56218 oder Handy: 0176 18181007 Fr 10.00-12.00 Uhr

Träger: DRK Kreisverband Potsdam / Zauch Belzig e.V.

AWO Sozialstation, Niemegker Str. 10 Tel.: 033841 / 380215

Mo 13.00-15.00 Uhr

Träger: AWO Potsdam-Mittelmark gGmbH Brück

AWO Wohnanlage „Brücker Herz“, Buchenweg 1 Tel.: 033841 / 380215

Jeden 1. Di des Monats 14.00-16.00 Uhr Träger: AWO Potsdam-Mittelmark gGmbH Kleinmachnow

Seniorentreff Kleinmachnow, Förster-Funke-Allee 108 Tel.: 033203 / 24012

Mi 10.00-12.00

Träger: AWO Potsdam-Mittelmark gGmbH

AWO Sozialstation Kleinmachnow, August-Bebel-Platz 2 Tel.: 033203 / 24012

Termine n.V.

Träger: AWO Potsdam-Mittelmark gGmbH Kloster Lehnin

Diakonie Beratungshaus, Friedensstr. 4

Tel.: 03382 / 701010 oder Handy: 0178-2118323 Jeden 1. und 3. Mittwoch von 9.00 - 12.00 Uhr Jeden 2. und 4. Donnerstag von 15.00 - 17.00 Uhr Träger: Ev. Diakonissenhaus Berlin Teltow Lehnin

Michendorf

AWO Sozialstation, Potsdamer Straße 49 Tel.: 033205 / 46591 oder 62189

Montag - Freitag 8.00 -16.00 Uhr und Dienstag 8.00 - 17.00 Uhr Träger: AWO Potsdam-Mittelmark gGmbH

Treuenbrietzen

DRK Bürgertreff, Großstraße 96-97

Tel.: 033841 / 56218 oder Handy: 0176 18181007 Jeden Mittwoch von 9.00 - 12.00 Uhr

Träger: DRK Kreisverband Potsdam / Zauch Belzig e.V.

Werder

DRK Pflegeteam „An der Havel“, B.-Kellermann-Str. 17 Tel.: 03327 / 45504, Handy: 0176 18181035

Termine nach telefonischer Vereinbarung

Träger: DRK Kreisverband Potsdam / Zauch Belzig e.V.

Wiesenburg

DRK Bürgertreff, Schlamauer Straße 24

Tel.: 033841 / 56218 oder Handy: 0176 18181007 Jeden 4. Do des Monats 14.00-16.00 Uhr

Träger: DRK Kreisverband Potsdam / Zauch Belzig e.V.

Sonntag, 05. Juli familienfreundlich Die Eiche - Von Göttern und Druiden

Spaziergang durch den Wiesenburger Park. Geschichte und Mythologie des Baumes, der den Geist der Deutschen charakterisieren soll.

Treff: 11.00 Uhr Schloss Wiesenburg, Haupteingang Dauer: eineinhalb Stunden, ca. 2 km

Preis: 4.00 EUR

Veranstalterin: Natur- und Kulturführerin/Wanderführerin Alrun Schulze, Telefon 0172 7514571

Empfohlene Anreise für Menschen ohne Handicaps: DB RE 7 bis Wiesen- burg, 2 km Wanderung durch den romantischen Wiesenburger Schlosspark bis zum Treffpunkt am Schloss

Mindestteilnehmerzahl:10 Personen

Montag, 06. Juli

Wandern durch den wunderschönen Schlosspark Wiesenburg Wiederholung der Veranstaltung vom 30.März, 11.Mai und 08.Juni.

Weiterer Termin am 17.August.

Dienstag, 07. Juli

Wandern über die Gartenberge, zur Burg Rabenstein und durch das Planequellgebiet

Wiederholung der Veranstaltung vom 31.März, 12.Mai und 09.Juni.

Weiterer Termin am 18.August.

Mittwoch, 08. Juli

Wandern durch die Altstadt Belzig entlang des Kunstwanderweges bis zur höchsten Erhebung im Hohen Fläming - dem Hagelberg Wiederholung der Veranstaltung vom 01.April, 13.Mai und 10.Juni.

Weiterer Termin am 19.August.

Naturpark Hoher Fläming

Veranstaltungen Juli 2009

(14)

Donnerstag, 09. Juli

Besichtigungstour zum Handwerkerdorf Görzke und Wanderung durch die Rummeln nach Wiesenburg

Wiederholung der Veranstaltung vom 02.April, 14.Mai und 11.Juni.

Weiterer Termin am 20.August.

Freitag, 10. Juli

Wandern durch die Brandtsheide im Naturpark Hoher Fläming Wiederholung der Veranstaltung vom 03.April, 15.Mai und 12.Juni.

Weiterer Termin am 21.August.

Samstag, 18. Juli familienfreundlich

oder nach Vereinbarung für Gruppen ab 5 Personen Yoga- Walking für Kinder und Erwachsene

Gerade für Kinder bietet Yoga- Walking viele Möglichkeiten der Betätigung in der freien Natur. Die Kinder lernen, ihren eigenen Körper zu spüren, die Natur bewusst mit allen Sinnen wahrzunehmen und allen Lebewesen mit Achtung zu begegnen. Das gemeinsame Erlebnis von Kindern und Erwach- senen und der Wechsel von Bewegung und Entspannung macht Spaß und regt Kreativität und Phantasie an.

Bitte wettergerechte Kleidung, bequeme Schuhe, Wasser zum Trinken und einen kleinen Imbiss mitbringen.

Treff: 11.30 Uhr Naturparkzentrum Raben, Bren- nereiweg 45, 14823 Rabenstein, OT Raben

Dauer: vier Stunden, 6 km

Preis: 15.00 EUR für Erwachsene, 5.00 EUR für Kinder (Mindestalter 7 Jahre)

Anmeldeschluss: 13.07.2009

Veranstalterin: Angela Hamann (Yoga Lehrerin, Natur- und Kulturführerin)

Auskunft und Anmeldung: Angela Hamann, Telefon 033848 90906, E-Mail: info@flaeming-yoga.de

(15)
(16)

Blutspendetermine im Landkreis Potsdam-Mittelmark und der Landeshauptstadt Potsdam

Monat Juli 2009

01. Juli 2009 Potsdam-Am Stern, Leibniz-Gymnasium, Galileistraße 2 15:30 bis 19:00 Uhr 02. Juli 2009 Wusterwitz, Schule, Ernst-Thälmann- Straße 58 16:00 bis 18:30 Uhr 06. Juli 2009 Potsdam-Babelsberg, fx.Center, August- Bebel- Straße 26-53 13:00 bis 17:30 Uhr 09. Juli 2009 Brück, Grundschule, Friedrich- Ludwig- Jahn- Straße 1 16:30 bis 20:00 Uhr 10. Juli 2009 Potsdam, Geo-Forschungs-Zentrum Potsdam, Telegrafenberg 09:00 bis 12:00 Uhr 11. Juli 2009 Belzig, Albert-Baur-Halle, Weitzgrunder Weg 09:00 bis 14:00 Uhr 11. Juli 2009 Rehbrücke, Gemeindeverwaltung, Arthur- Scheunert- Allee 103 09:00 bis 12:00 Uhr 13. Juli 2009 Neusedddin, Gesamtschule, Hans- Beimler- Straße 17 16:00 bis 19:30 Uhr 13. Juli 2009 Potsdam-Kirchsteigfeld, Schule 56, Lise- Meitner- Straße 4-6 16:00 bis 19:00 Uhr 14. Juli 2009 Rehbrücke, Otto-Nagel-Grundschule, Andersenweg 43 16:00 bis 19:00 Uhr 14. Juli 2009 Werder, Schule, Unter den Linden 11 15:00 bis 19:00 Uhr 16. Juli 2009 Lehnin, Evangelisches Diakonissenhaus, Altenhilfezentrum,

Klosterkirchplatz 15:00 bis 19:00 Uhr

20. Juli 2009 Teltow, AOK, Potsdamer Straße 20 15:00 bis 19:00 Uhr 22. Juli 2009 Beelitz, Robert- Tiedemann- Haus, Clara- Zetkin- Straße 16 14:30 bis 19:00 Uhr 29. Juli 2009 Potsdam, Klinikum Ernst von Bergmann, Charlottenstraße 72 10:00 bis 14:30 Uhr

Öffnungszeiten

im DRK-Blutspendeinstitut Potsdam, Behlertstr. 3A, Haus K2:

Montag

von 07:00 bis 19:00 Uhr Dienstag, Mittwoch und Donnerstag

von 12:00 bis 19:00 Uhr Freitag

von 07:00 bis 14:00 Uhr Telefon-Nummer: 0331-2846-0

B

Blluuttssppeennddeetteerrmmiinnee

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Der Kreiswahlausschuss zur Bundestagswahl im Wahlkreis 61 Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I hat in seiner Sitzung am 31. Juli

Die „Erste Satzung zur Änderung der ‚Satzung über Aufwandsentschädi- gungen für die Kreistagsabgeordneten und ehrenamtliche Mitglieder der Ausschüsse (Entschädigungssatzung)

Er kann jedoch beim Kreiswahlleiter durch eine bis zum Ablauf der Einreichungsfrist abzugebende schriftliche Er- klärung verlangen, dass in dem Formblatt für eine

Die Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedin- gungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Potsdam- Mittelmark vom 12.03.2009 wird im

Weitere Unterlagen, wie das hydrogeologische Gutachten zur Bemessung der Schutzzonen können nach vorheriger Ver- einbarung bei den Unteren Wasserbehörden des Landkreises

Die Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Nie- plitztal“, in ihrer Neufassung beschlossen am 27.05.2004 und veröffent- licht im Amtsblatt für den

b) Wenn aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen von den Fraktionen ein Ausschussvorsitzender nicht benannt werden oder eine Fraktion das ihr zustehende Vorschlagsrecht für den Vorsitz

Okto- ber 2008 das folgende Gesamtergebnis der Wahl zum Kreistag im Wahlge- biet des Landkreises Potsdam-Mittelmark bekannt gegeben:. Zahl der wahlberechtigten