P 055/2008 POM 30. April 2008 POM C Postulat
0766 Lanz, Thun (SVP) Kilchherr, Thun (SVP)
Weitere Unterschriften: 0 Eingereicht am: 05.03.2008
Der Veloprüfung trotz EURO 08
Der Regierungsrat wird ersucht zu prüfen, ob die Veloprüfung für alle Schulkinder nicht doch im Jahr 2008, vor oder nach der EURO 08, durchgeführt werden kann.
Begründung:
Laut Medienberichten soll die Veloprüfung für die Schulkinder im Jahr 2008 ausfallen.
Als Begründung wird die EURO 08 angeführt, die alle Polizeikräfte für diesen Anlass binden werde.
Die Veloprüfung leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Schwächsten (Kinder) im Strassenverkehr. Die Ausrichtung der EURO 08 darf nicht zu Lasten der Kinder und der Sicherheit im Strassenverkehr erfolgen. Die Veloprüfung ist in der Regel der Abschluss einer Ausbildung im Bereich Verkehr und erlaubt, individuelle Mängel zu erkennen und zu korrigieren. Die Schüler erwarten die Prüfung, sie sind sehr motiviert und stehen unter einem Erwartungsdruck. Eine rein theoretische Ausbildung auf geschützten Plätzen ersetzt eine Prüfung im allgemeinen Verkehr nicht.
Im weiteren ist es für die Eltern von schulpflichtigen Kindern unverständlich, dass der Grossanlass Fussball EURO 08, der auch auf Jugend und Sport ausgerichtet werden soll, der Grund sein soll, dass im Jahr 2008 keine Veloprüfungen stattfinden können.
Erschwerend für die Beurteilung des Entscheides kommt noch dazu, dass je nach Gemeindevertrag mit dem Kanton die Veloprüfungen durchgeführt werden oder eben nicht.
Die Stadt Thun ist in der glücklichen Lage, einen Vertrag mit dem Kanton abgeschlossen zu haben, der die Veloprüfung als Bestandteil hat. In Thun wird deshalb die Veloprüfung durchgeführt, in anderen Gemeinden aber nicht.
Der Regierungsrat wird ersucht, den Entscheid zu überprüfen und so zu korrigieren, dass im ganzen Kanton eine einheitliche Regelung durchgesetzt wird, was nur heissen kann, dass die Veloprüfungen im ganzen Kanton im Jahr 2008 stattfinden werden.
Es wird Dringlichkeit verlangt. Gewährt: 03.04.2008
2
Antwort des Regierungsrats
Aufgrund des grossen Personaleinsatzes der Polizeikräfte anlässlich der EURO 2008 sowie der Tatsache, dass die Vorbereitung und Durchführung der Radfahrerprüfungen in vielen Fällen in denselben Zeitraum fallen, entschied sich die Leitung der Abteilung Verkehr+Umwelt der Kantonspolizei Bern, im Schuljahr 2007/08 keine Radfahrerprüfungen durchzuführen. Im Januar 2008 wurden die Schulleitungen und die Lehrer über diesen Entscheid schriftlich informiert.
Der ordentliche Verkehrsunterricht in den Kindergärten und Schulen wäre von diesem Beschluss nicht tangiert worden. Zudem hätten diejenigen Gemeinden, welche über einen entsprechenden Vertrag mit der Kantonspolizei verfügen, die Radfahrerprüfungen im Jahre 2008 wie gewohnt durchführen können.
In der Zwischenzeit hat der Kommandant der Kantonspolizei entschieden, dass die Radfahrerprüfungen trotz knapper Ressourcen im Verlaufe dieses Jahres möglichst flächendeckend durchgeführt werden sollen. Der Regierungsrat wurde über diesen Entscheid orientiert. Angesichts der Tatsache, dass im letzen Jahr 110 Kinder als Fahrradlenker bei Unfällen verletzt wurden und ein Kind zu Tode kam, erachtet der Regierungsrat den Entscheid des Kommandanten als gerechtfertigt.
Antrag: Annahme unter gleichzeitiger Abschreibung
An den Grossen Rat
