Zielsetzung und Aufbau

Diese Arbeit zielt darauf ab, die föderalistischen Züge in der beruflichen Bildung aufzudecken und eine Einordnung des Föderalismus in der Berufsbildung vorzunehmen.

Außerdem werden die Reformforderungen innerhalb der Berufsbildung dargestellt und unter föderalen Gesichtspunkten durchleuchtet. Diese sind möglicherweise Grundlage für weitere Lösungsvorschläge.

Die Kulisse für diese Ausarbeitungen bieten grundlegende Darstellungen des föderalistischen Prinzips und die historische Entwicklung der föderalen Strukturen in Deutschland. Die historischen Züge der beruflichen Bildung bleiben willentlich unerwähnt, da der Fokus der Ausarbeitungen auf das Föderalismusprinzip gelegt wird.

Ein Staatssystem, das föderalistisch strukturiert ist, garantiert den Individuen einen bewährten und dennoch modernen Lebensraum. Dem Föderalismus werden Frieden begünstigende Eigenschaften bescheinigt, besonders in ethnisch heterogenen Ländern.² Oft ist von „Föderalismus“ die Rede, ohne diesen jedoch zu spezifizieren. In einigen Fällen sogar, scheint „Föderalismus“ begrifflich falsch verstanden bzw. bewusst verzerrt zu werden. Aus diesem Grund stellt Kapitel 2 grundlegend Modell und Theorie des Föderalismus dar. Die begriffliche Erfassung ergänzt in einem weiteren Schritt die Grundlagen des föderalistischen Prinzips. Der personale Aspekt des Föderalismus sowie ausgewählte Föderalismusvarianten runden das einführende Kapitel ab. Die Literatur für diesen Teil der Arbeit wird von wissenschaftlicher Seite zur Verfügung gestellt. Hierbei stellen systemtheoretische Aspekte die Hauptankerpunkte, wobei der philosophische Charakter des Föderalismus durch die personalen Züge erwähnt wird.

Die Ausarbeitungen konzentrieren sich auf den individuellen deutschen Föderalismus.

Das grundlegende Verständnis hierfür prägen die Ahnen der Bundesrepublik Deutschland, da die staatliche Struktur nachhaltig von diesen beeinflusst wurde.

2 Vgl. Deuerlein, Ernst: Föderalismus – Die historischen und philosophischen Grundlagen des föderativen Prinzips. München: Paul List Verlag, 1972, S. 46.

Insbesondere unter föderalen Gesichtspunkten setzten die historischen Vorläufer auch für die Ausarbeitung des deutschen Grundgesetzes markante Zäsuren. Aus diesem Grund bieten die historischen Züge, in Verbindung mit Modell und Theorie, ein grundlegendes Fundament für die vorliegende Arbeit. Dieses Feld wird ebenfalls deskriptiv mit Hilfe historisch-wissenschaftlicher Literatur dargestellt.

Nach Abhandlung der Kapitel zwei und drei erfolgt die Darstellung des bundes-republikanischen Föderalismus nach der Zerschlagung der nationalsozialistischen Strukturen. Hierbei werden die ersten Fragmente der föderalen Strukturen herausgestellt. Die Alliierten Mächte doktrinierten eine föderale Ordnung und spielten im Reimplementierungsprozess eine dominante Rolle. Die Siegermächte prägten das neue Staatssystem in Deutschland nachhaltig, wobei die Rechnung nicht ohne die Deutschen gemacht werden konnte.

Wissenschaftler, Politiker, Parteien und weitere Persönlichkeiten von staatlich-gesellschaftlichen Interessen forcierten die Umsetzung einer konsequenten föderal-demokratischen Ordnung. Das Zusammenspiel jener mit den Vorstellungen der Siegermächte ist Bestandteil von Kapitel vier.

Eine weitere Komponente gibt die konkrete Umsetzung dieser Prägungsprozesse aus dem vorherigen Abschnitt wieder. Der Wiederaufbau eines deutschen föderal-demokratischen Staatssystems ist hierbei zentrales Moment.

Der Zugangsweg erschließt sich ebenfalls mit deskriptiver, historisch-wissenschaftlicher Literatur. Die Ausarbeitungen werden in dieser Passage weitestgehend chronologisch aufgeführt.

Kapitel fünf stellt den institutionellen Rahmen des deutschen Staatssystems dar. Jener wird, als Fokus dieser Arbeit, unter föderalen Kriterien analysiert. Aus diesem Grunde werden ausgewählte deutsche Institutionen, die föderalen Charakter aufweisen dargestellt und analysiert.³

Der Titel dieser Arbeit lautet „Föderalismusprinzip in der Berufsbildung“. Deshalb soll in diesem Abschnitt die Brücke zwischen diesen beiden geschlagen werden. Ein Hauptbestandteil dieses Kapitels wird deshalb im Besonderen die institutionelle Darstellung und Analyse in der Berufsbildung sein.

3 Der Bundestag, als eine der wichtigsten Institutionen wird hierbei nicht genauer analysiert, da dieser unter föderalen Aspekten nicht herangezogen werden kann.

Kapitel 1: Einleitung – Problemstellung – Zielsetzung und Aufbau

Der Zugangsweg zu den Ausführungen führt über einen Perspektivenwechsel. Dabei erhält die zentrale Fragestellung ihre Struktur durch den Beitrag, den die Institutionen in der Berufsbildung leisten. Die Auswahl der Institutionen gestaltet sich nach föderalen Kriterien.⁴ Nachdem der erste Teil, die „Bestandsaufnahme“, mit den vorherigen Kapiteln abgedeckt ist, richten sich die nachfolgenden Abschnitte den Problemformulierungen.

Das Interesse in Kapitel sechs zielt auf den zweiten Komplex, der im Titel der Arbeit unter dem Stichwort „Reformdiskussionen“ formuliert ist. Hierbei werden zwei Schwerpunkte gesetzt.

Zum einen sind dies die Kernpunkte der vordergründigen Föderalismusdiskussion.

Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und andere Interessensgemeinschaften beschäftigen sich intensiv mit den Problemen des deutschen Föderalismus. Die Forderungen nach Reformen richten sich in erster Linie an die Ausgestaltung der Kompetenzen in der Gesetzgebung, die in der bestehenden Form zu bundeslastig ausgelegt sei.

Ein weiterer Allgemeinplatz in den Reformdiskussionen stellt die politische und funktionelle Verflechtung von Bund und Ländern dar. Lösungsvorschläge fokussieren eine transparentere und Verantwortung gebende Entflechtung.

Die dritte Hauptforderung bezieht sich auf die bestehende Ausgestaltung des Finanzsystems. Insbesondere werden die Regelungen um den Länderfinanzausgleich kritisiert. Hierbei soll eine Stärkung der Länderkompetenz in der Steuerinzidenz erfolgen. Dem Länderfinanzausgleich werden Anreiz hemmende Eigenschaften angeheftet, die sowohl Geber- als auch Nehmerländer langfristig demotivieren.

Diese drei Hauptdiskussionspunkte werden formuliert und mit Hilfe von teils wissenschaftlicher, teils politischer Literatur erschlossen. Viele Organisationen haben sich dieser Themenstellung bereits angenommen.⁵ Reformbedarf in diesem Bereich ist unumstritten und nicht zuletzt seit Einführung der „Föderalismuskommission“ von Bundestag und Bundesrat, sogar Staatsinteresse.

Vor diesem Hintergrund stellen die Reformdiskussionen innerhalb der Berufsbildung den zweiten Schwerpunkt in diesem Kapitel. Die Veränderungsforderungen werden vordergründig nicht immer unter föderalen Aspekten formuliert, implizieren diese

4 Föderal fremde Institutionen in der Berufsbildung werden nicht dargestellt.

5 Folgend eine unvollständige Nennung: Konrad-Adenauer-Stiftung, Bertelsmann Stiftung, Friedrich Ebert Stiftung, Heinrich Böll Stiftung, Ludwig Erhard Stiftung, Friedrich Naumann Stiftung, Hanns Seidel Stiftung.

jedoch. Das Angebot an Lösungen ist breit gefächert und teilweise von organisations-ideologischen Zwängen gefärbt. Die Diskussionen um Reformen in der Berufsbildung sollen dargestellt und analysiert werden. Der literarische Zugang zu diesem Subgebiet ist „dünn“. Ein wissenschaftlicher Hintergrund kann nicht gefunden werden, da Arbeiten zu diesem Gebiet fehlen. In den Empfehlungen und Ausarbeitungen von

„Föderalismus-Organisationen“ finden sich die Berufsbildung betreffende Formulierungen, jedoch sind diese nicht explizit zu Ende gedacht.

Aus diesem Grund erfolgt im siebten Kapitel eine Bewertung der Reformvorschläge innerhalb der Berufsbildung. Die einzelnen Strömungen werden unter föderalen Kriterien beurteilt. Des Weiteren wird der Versuch unternommen, aus den Vorschlägen Teilbereiche herauszunehmen und für umsetzbare Reformmaßnahmen zu verwenden.