D. RECHTSEXTREMISMUS
1.5 Verstärkte rechts extre mistische Agitation gegen Flüchtlinge
GEGEN FLÜCHTLINGE UND ASYL BEWERBER
Die Zuwanderung in die Bundesrepub -lik Deutschland hat sich in den letzten Jahren aus verschiedenen Gründen deutlich verstärkt. Dies lässt sich u. a.
an der wachsenden Zahl von Asylan-trägen ablesen: 2013 wurden insgesamt 127.023 Erst- und Folgeanträge gestellt, 2014 lag diese Zahl bei 202.834. Zum Vergleich: 2008 wurden bundesweit 28.018 Asylanträge registriert.7 Rechtsextremisten reagieren bereits seit 2013 verstärkt auf diese Entwick-lung, und das auf zwei Ebenen: einer-seits mit fundamentalen ideologisch motivierten Ängsten (s. u. „Völkermord durch Überfremdung“), anderseits mit relativ großen taktisch-strategisch mo-tivierten Hoffnungen (s. u.: Zustim-mung aus der Mitte der Gesellschaft z. B. beim Thema Zuwanderung/Asyl).
Zusammen führen beide Ebenen zu verstärkter rechtsextremistischer Agi-tation und vermehrten Aktionen gegen Migranten, aber auch gegen politisch-demokratische Akteure. Letzteren wird eine Schuld oder sogar ein absichtli-ches Herbeiführen dieser Entwicklung unterstellt, welche aus rechtsextremis -tischer Sicht die Existenz des deutschen Volkes bedroht.
1.5.1
„VÖLKERMORD DURCH ÜBER-FREMDUNG“: DIE IDEOLOGISCHE EBENE
Zum ideologischen Kernbestand – nicht erst – des deutschen NachkriegsRechts -extremismus zählen u. a. Rassismus, ein rassistisch definierter Volksbegriff und eine rassistisch grundierte Frem-denfeindlichkeit8. Gemäß dieser Denk -struktur ist das deutsche Volk nur ein deutsches Volk, wenn es eine deutsche Abstammungsgemeinschaft ist und bleibt. Aus dem Volk und dessen Sied-lungsraum sind daher „Fremde“ aus-ländischer, erst recht nichteuropäischer Abstammung möglichst fernzuhalten.
Demzufolge kann und darf ein Mensch
„fremder“ (z. B. afrikanischer) Abstam-mung niemals Deutscher sein und es auch nicht durch Einbürgerung wer-den. Einwanderung und Einbürgerung akzeptieren Rechtsextremisten höchs -tens dann, wenn sie die Einwanderer einer möglichst eng verwandten „Rasse“
zurechnen, beispielsweise bei Skandi-naviern. Ansonsten aber sehen Rechts-extremisten in der Einwanderung von
„rassefremden“ Menschen eine exis -tenzielle Gefahr für das deutsche Volk:
Aus ihrer Sicht schafft diese – angeb-lich „massenhafte“ – Zuwanderung die Voraussetzung dafür, dass Deutsche im eigenen Land zur Minderheit ge-macht und entrechtet werden; am Ende 4800 Teilnehmern und eine
Kundge-bung in Hannover am 15. November 2014 mit ca. 3200 Teilnehmern. Wäh-rend es in Köln zu Ausschreitungen durch HoGeSa-Aktivisten kam, verlief die Demonstration in Hannover friedlich; hier kam es jedoch nach der Kund -gebung zu tätlichen Auseinander -setzungen zwischen gewaltbereiten Antifa-Aktivisten und Teilnehmern der HooliganVersammlung, bei denen min -destens ein HoGeSa-Teilnehmer schwer verletzt wurde. In der Folge war so-wohl vor Ort als auch in einschlägigen Internetkommentaren eine weitreichen -de Emotionalisierung -der HoGeSa-An-hängerschaft festzustellen. In Zukunft ist auch deshalb mit einer weiteren Es-kalation der Gewalt zwischen Linksex-tremisten und HoGeSa-Anhängern zu rechnen, bei der auch Einzelpersonen oder dem politischen Feindbild zuge-rechnete Objekte angegriffen werden könnten. Für Baden-Württemberg sind derartige Ent wicklungen nach aktuellem Erkenntnisstand in den Ballungsräumen Karlsruhe und Mannheim am wahr-scheinlichsten. Auch gegenüber dem eigentlichen Feindbild der HoGeSa-Bewegung, den Salafisten, sind je nach Entwicklung der weiteren politischen Lage Gewalttaten möglich.
Das Landesamt für Verfassungsschutz bewertet die HoGeSa-Bewegung als
zumindest in Teilen rechtsextremis -tisch. Nach hiesiger Einschätzung liegen erste tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich zumindest bei Teil -bereichen der Bewegung um eine ex-tremistische Bestrebung gegen die im Grundgesetz konkretisierten Menschen -rechte, speziell gegen das in Art. 4 GG garantierte Grundrecht auf Religions-freiheit handelt. Zu dieser Bewertung führen vor allem die eigentliche, ob-gleich nach außen kaschierte, Ausrich-tung von HoGeSa gegen den Islam an sich und die Gewaltbereitschaft von Teilen der Bewegung bei der Konfron-tation mit ihrem Feindbild. Diese bei-den Elemente – die Stoßrichtung gegen Salafisten und Linksextremisten und eine Durchsetzungsstärke verkörpern de Gewaltbereitschaft – sind im Grund-satz auch für viele Rechtsextremisten attraktiv und führen zu entsprechenden personellen Schnittmengen. Jedoch scheint HoGeSa nach hier vorliegen-den Erkenntnissen nicht von Rechts-extremisten dominiert zu werden.
Ob sich die Bewegung HoGeSa tat-sächlich dauerhaft etablieren kann, wird von verschiedenen Faktoren und Ent-wicklungen abhängen. Derzeit ist die weitere Entwicklung allerdings noch nicht abzusehen.
“
157 als Verräter größere Lumpen als die
eigentlichen Täter. Bei der Lösung der Probleme können wir schon hier ansetzen. Wir müssen diejenigen namhaft machen und anprangern, welche ihre Ämter dazu mißbrau-chen, um beispielsweise die Zu-wanderung Raumfremder stetig zu erhöhen, ganz gleich auf welcher politischen Ebene sie wirken. (…) Es ist in der Tat höchste Zeit! Neben den Systemparteien sind es die Kirchen, die den Schaden an den Völkern noch steigern. Ausgerechnet ,seine Herrlichkeit‘, der Papst, macht sich zum Vorreiter. (…) Nun beteiligt sich dieser [der Papst] am Völker-mord an den europäischen Völkern.
(…) Die Überfremdung ist ein gefähr-liches Mittel zur Völkervernichtung.
(…) Abhilfe ist also überfällig. Da die Hintergrundkräfte schwer zu fassen sind, sollten wir uns bis auf Weiteres an deren einheimische Handlanger halten. Hier ist auch passiver Wider-stand sinnvoll.9
1.5.2 mit ihrer fundamen-talen, fast totalen Ab-lehnung von Zuwan-derung in der Mitte der Gesellschaft an-schlussfähig zu sein.
Sie gehen davon aus, dass ihre Positio-nen zum Themenkomplex „Zuwande-rung/Asyl“ von der breiten Bevölke-rung insgeheim mehr oder min der ge-teilt werden und somit geeignet sind, in der Mehrheitsgesellschaft Sympa-thien für Rechtsextremisten zu wecken.
Gezielt greifen sie, zum Teil in regel-rechten Kampagnen, angebliche und tatsächliche Ängste und Befürchtungen in der Bevölkerung beim Themen -komplex „Zuwanderung/Asyl“ auf und schüren diese noch, um dann sich selbst und ihre angeblich einfachen Lösungen als Alternative anzubieten.
Dabei präsentieren sie sich als ver-ständnisvolle Kümmerer, die – anders als angeblich abgehoben-gleichgültige Demokraten – die Bevölkerung mit ihren Ängsten vor den angeblichen Gefahren der Zuwanderung (z. B. stei-genden Kriminali-tätsraten) nicht al-leinlassen. Ihre Ziele sind also nicht nur, sich bei den Men-schen anzubiedern und Stimmung ge -gen Zuwanderer zu machen, sondern auch, das Vertrauen in die Problemerkennungs und Pro - blemlösungskom-petenz der Politik führt sie demnach zu „Rassenmischung“
und damit zum „Volkstod“. Wann im -mer Rechtsextremisten dahinter eine absichtliche Verschwörung zur Vernich -tung des deutschen Volkes wittern, sprechen sie sogar von „Völkermord“
an den Deutschen. Sie stempeln damit diejenigen, die sie dafür in der Verant-wortung sehen, beispielsweise demo-kratische Politiker, als „Völkermörder“
ab, die es entsprechend zu bestrafen gilt.
Parolen wie „Die Demokraten bringen uns den Volkstod!“ bringen derlei ver-schwörungsideologische Positionen auf den Punkt.
Die neonazistische Zeitschrift „Volk in Bewegung – Der Reichsbote“, die bis 2009 ihren Sitz in BadenWürttemberg hatte, widmete diesem Komp -lex 2014 einen zweiseitigen Artikel, der in seinem ideologischen Fanatis-mus und in seiner unverklausulierten Offenheit nur wenig im Ungefähren lässt. Beispielsweise wird ein entschie dener Antisemitismus offen arti ku -liert. In dem Text mit der Überschrift
„Völkermord durch Überfremdung“
heißt es u. a.:
„
Die Ursachen der gezielten, verbrecherischen und scheinbar unaufhaltsam aufwachsenden Überfremdung liegen tatsächlich in einem Plan gewisser Hintergrund-mächte, weltweit mit Schwerpunkt156
Europa eine Mischbevölkerung zu schaffen, die mangels ausreichender schöpferischer Fähigkeiten leicht durch eine ‚jüdische Adelsschicht‘
zu lenken ist (…). Verantwortlich für die verbrecherische Fehlsteuerung der Bevölkerungspolitik zeichnen natürlich die erwähnten Hinter-grundmächte, welche die Weltherr-schaft anstreben. Es handelt sich um den politischen Zionismus, be-stehend aus einer kleinen Gruppe schwerstreicher Schwerstverbrecher, erfüllt vom religiösen Wahn der Auserwähltheit. Allerdings gehören zum erfolgreichen Spiel immer Zwei, nämlich diejenigen, die es eröffnen – und diejenigen, die es sich gefallen lassen. Unter den Letzteren gibt es eine breite Schicht von Nutznießern, auch ‚Politiker‘ geheißen, die den Zionisten zuarbeiten. Diese sind
9„Volk in Bewegung – Der Reichsbote“ Ausgabe 4/5 2014, S. 8–9.
“
1.6 „TEAM MEX. MIT ZIVILCOURAGE GEGEN RECHTSEXTREMISMUS“
UND INFORMATIONSANGEBOT DES LANDESAMTS FÜR VER -FASSUNGSSCHUTZ
Um rechtsextremistischen Anwerbe-versuchen unter Kindern und Jugend-lichen entschlossen entgegenzutreten, startete im Jahr 2009 das landesweite Präventionsprojekt „Team meX. Mit Zivilcourage gegen Rechtsextremis-mus“. Das Angebot richtet sich an Ju-gendliche sowie an Multiplikatoren der Jugend- und Bildungsarbeit. Ziel des Projekts ist die Prävention menschenverachtender und demokratiefeind -licher Einstellungen bei jungen
Men-schen unter Bezugnahme auf verschie-dene Phänomenbereiche. Der Präven-tionsschwerpunkt Rechtsextremismus wird seit Ende 2010 durch den Bereich Islamismus/Salafismus ergänzt.
Das „Team meX“ ist ein landesweites Netzwerk von freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landeszentrale für politische Bildung (lpb). Auf An-frage werden vor Ort kostenfrei Pro-jekttage für Jugendliche zum Thema Rechtsextremismus durchgeführt. Die-ses Angebot wird durch Fachvorträge, Workshops und gezielte Fortbildungs-angebote für in der Jugend- und Bil-dungsarbeit Tätige ergänzt.
Das von der Baden-Württemberg Stif-tung bis Ende 2014 finanzierte und in Kooperation mit dem Landesamt für Verfassungsschutz durchgeführte Pro-jekt wird ab 2015 von der lpb als Daueraufgabe fortgeführt und aus dem Landeshaushalt finanziert.
Weitere Informationen zu „Team meX“
sind im Internet unter der Adresse www.team-mex.deabrufbar.
Die umfangreiche Aufklärungsarbeit des Landesamts für Verfassungsschutz im Bereich Rechtsextremismus wurde nach der Aufdeckung der mutmaßli-chen Taten des rechtsterroristismutmaßli-chen zu erschüttern. In letzter Konsequenz
soll die freiheitliche demokratische Grundordnung als „volksfeindlich“
delegitimiert werden.
In dieser externen Kommunikation mit der breiten Bevölkerung wird zu-weilen, anders als in der szeneinternen Kommunikation, auf allzu ideologisch-theoretische Argumentationsmuster verzichtet. Stattdessen bedienen die Rechtsextremisten ganz praktische, teilweise ins Materialistische tendie-rende Argumentationsmuster, die teil-weise schlicht materielle Neidgefühle und Verlustängste ansprechen und schüren sollen. Dieser Ansatz wurde ab September 2014 auch in der Agita-tion gegen ein Asylbewerberheim in Waibstadt/Rhein-Neckar-Kreis deut-lich, die NPD-Mitglieder aus Sinsheim/
Rhein-Neckar-Kreis zusammen mit den neonazistischen „Freien Nationa-listen Kraichgau“ (FN Kraichgau) betrieben. So berichtete die „NPD Sins -heim“ auf der Homepage des NPD-Kreisverbands Rhein-Neckar über eine entsprechende Flugblattaktion in Waibstadt, bei der Flugblätter der FN Kraichgau verteilt worden seien. Die-ser Bericht beginnt mit den Sätzen:
„
Waibstadt steht eine schwere Zeit bevor. Im ehemaligen Kranken-haus (…) ziehen Asylbewerber ein.Diese Nachricht war ein Schock
für die umliegende Nachbarschaft.
Nun sinken die Werte der Häuser dieser Region drastisch. Die Anwohner machen sich Sorgen um ihre Sicher-heit. Ist doch bekannt, dass in der Umgebung von Asylanten heimen meist die Kriminalität sprunghaft ansteigt. (…) Es ist höchste Zeit, endlich auf die Stimme des Volkes zu hören! Wir wollen keine Asylanten-heime!10
1.5.3
ÜBERGRIFFE AUF FLÜCHT-LINGSUNTERKÜNFTE IN BADEN-WÜRTTEMBERG
2014 gab es in Baden-Württemberg insgesamt 19 Übergriffe auf Flücht-lings- und Asylbewerberunterkünfte.
15 davon waren der politisch motivier-ten Kriminalität im Phänomenbereich Rechts zuzuordnen. Beispielsweise kam es zwischen dem 24. und dem 31. Mai 2014 auf dem Gelände einer Asyl -bewerberunterkunft in Rheinstetten/
Landkreis Karlsruhe zu mehreren Vor-fällen. Unter anderem gaben unbekannte Täter am frühen Morgen des 24. Mai 2014 auf dem Gelände mehrere Schüsse aus einer Schreckschusswaffe ab.
161
„Nationalsozialistischen Untergrunds“
(NSU) intensiviert. Innerhalb des Lan-desamts konnte dieser Bereich perso-nell weiter ausgebaut werden. Die Informationsangebote richten sich
so-wohl an staatliche Einrichtungen, etwa kommunale Behörden, als auch an zivilgesellschaftliche Akteure und an Bürgerinnen und Bürger vor Ort.
160
Das ideologische Gesamtgefüge des deutschen Rechtsextremismus ist in sich vollkommen uneinheitlich. Zu dem ist es keineswegs starr: Im Lauf der Zeit haben einzelne Bestandteile dieses Ge -füges aufgrund wechselnder historisch-politischer Rahmenbedingungen an Be deutung verloren, hierzu zählt etwa die rechtsextremistische Variante des Antikommunismus seit der Wende von 1989/90. Andere sind dagegen wichtiger geworden, z. B. der rechtsextremistische Antiamerikanismus. Dennoch gibt es verschiedene Ideologiebestandteile, die teils schon seit dem 19. Jahrhundert eine zentrale Rolle im Rechtsextremis-mus spielen. Bis heute stoßen sie bei vielen – wenn nicht den meisten – sei-ner Anhänger im Grundsatz auf Zu-stimmung:
Die Ideologie der Ungleichheit.
Darunter fallen insbesondere der rechtsextremistische Nationalismus, der Sozialdarwinismus, der die Aus
-lesetheorie Darwins auf die Ent-wicklung von menschlichen Gesell-schaften überträgt, und der Rassis-mus. Letzterer erhält eine erhöhte Brisanz, wenn er zur Begründung des im rechtsextremistischen Lager allgegenwärtigen Antisemitismus herangezogen wird.
Die Ideologie der Volksgemeinschaft, die auch als „Völkischer Kol -lektivismus“ bezeichnet wird. Rechts-extremistische Fremden- und Aus-länderfeindlichkeit hat in diesem rassistisch-nationalistischen Kon-zept ihren Ursprung.
Der Autoritarismus. Seine konkre-ten Ausformungen sind Antilibera-lismus, d. h. die Ablehnung eines an freiheitlichen Werten orientierten Staatswesens, und Militarismus. Er äußert sich aber auch in einem auf das „Führerprinzip“ reduzierten Staats- und Politikverständnis, das
2. 2.
IDEOLOGIE UND BEGRIFFSBESTIMMUNGENwiederum eine Feindschaft gegen-über der Demokratie und der parlamentarischen Ordnung beinhal -tet.
Der Revisionismus mit seinen zwei Bedeutungsvarianten. Von Geschichts revisionismus spricht man, wenn Rechtsextremisten die NS-Verbrechen – insbesondere den Holocaust und die nationalsozialis -tische Schuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs – verschweigen, rechtfertigen, verharmlosen, durch Aufrechnung mit (vermeintlichen oder tatsächlichen) Verbrechen anderer Nationen und politischer Sys -teme relativieren oder sogar
leug-nen. Von Gebietsrevisionismus ist die Rede, wenn sie die Anerkennung der deutschen Gebietsverluste, wie sie sich aus den beiden Weltkriegen ergeben haben, verweigern, oder wenn sie – noch weitergehend – Gebiete für Deutschland beanspru-chen, die selbst vor 1918 außerhalb der damaligen deutschen Reichs-grenzen lagen.
Der rechtsextremistische Antimo-dernismusäußert sich in der Ver-klärung vergangener Zeiten sowie in deutlich ablehnenden Reaktio-nen u. a. auf geistige, ökonomische, soziale und kulturelle Modernisie-rungsschübe.