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Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Deutschen Bundestag, vertreten. Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, referierte zum anstehenden Netzumbau im beginnenden Zeitalter der erneuerbaren Energien. Die Konsequenzen der Atom-Lauf-zeitenverlängerung für die Wettbewerbs-position kommunaler Versorger waren Thema eines leidenschaftlichen Referats von Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Ver-bandes kommunaler Unternehmen. Ewald Woste, Vorstandschef der Thüga, äußerte sich zu den Herausforderungen in Bezug auf die anstehende technische Revolution
hin zu intelligenten Zählern und Netzen.
Kommunale Unternehmen, wie die Thüga oder verschiedene größere Stadtwerke, waren auf dem Kongress breit vertreten und konnten intensiv für ihre Ziele werben.
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Kommunen gewinnen durch Ausbau regenerativer Energien
Auf der 3. WirtschaftsWoche Konferenz
„Stadtwerke und Kommunalwirtschaft“, die am 22. und 23. Februar 2011 in Berlin stattfand, diskutieren Vertreter aus Städten und Kommunen sowie aus der Energie-versorgungswirtschaft über neue Modelle der kommunalen Energieversorgung. Wie Kommunen von erneuerbaren Energien profitieren können zeigte Landrat Bertram Fleck am Beispiel des Rhein-Hunsrück-Kreises. Die Potenziale, die Kommunen aus Energieeffizienz-Projekten für sich gewinnen können, erläuterte Petra Bühner (Dena – Deutsche Energie-Agentur).
6,6 Milliarden Euro betrug 2009 die kommunale Wertschöpfung durch
erneuer-bare Energien. Auch in Zukunft wird der dezentrale Ausbau regenerativer Energien laut einer im September 2010 veröffentlichten Studie des Institutes für ökologische Wirt-schaftsforschung (IÖW) und der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) einen großen Beitrag für Beschäftigung, Einkommen und Steuereinnahmen leisten. Für 2011 prognostiziert das IÖW Wertschöpfungs-effekte in Höhe von 8,9 Milliarden Euro für die Kommunen.
Neben der zunehmenden Bedeutung dezentraler Energieversorgungsstrukturen griff die Konferenz auch den Trend zur
Rekommunalisierung auf. Nach aktuellen Zahlen des VKU sind über 40 Stadt-werke neu gegründet worden. Darüber hinaus konnten Stadtwerke deutlich mehr als 100 Konzessionsverträge neu hinzugewinnen. Helmut Rohmann (Stadtwerke Springe) und Peter Drausnigg (Stadtwerke Münsingen) berichteten von ihren Erfahrungen mit einer Stadtwerke-Neugründung und gehen auf unterschiedliche Durchführungs-wege ein. Die Bedeutung von Konzessions-verträgen für Kommunen und Stadtwerke auf dem Weg zu mehr Unabhängigkeit stellte Mathias Nikolay (badenova AG) dar.
Die WirtschaftsWoche Konferenz wurde moderiert von Michael Porbatzki (Kien-baum Management Consultant GmbH). Er erläuterte neue Geschäftsmodelle für Stadt-werke durch die veränderten politischen Vor-gaben. Dr. Gerhard Holtmeier (Thüga AG) unterstrich die Bedeutung von Kooperationen für Stadtwerke.
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Eine gute Zeit für Restrukturierung der Landesbanken
Die Konsolidierung der deutschen Landes-banken sowie die Herausforderungen der Sparkassen durch neue regulatorische Vor-gaben und den hohen Wettbewerbsdruck standen im Fokus der 9. Handelsblatt Jahres-tagung „Zukunftsstrategien für Sparkassen und Landesbanken“ am 2. und 3. Februar in Berlin.
Trotz der aktuell guten Wirtschaftsnachrichten mahnte der Präsident des Deutschen Spar-kassen- und Giroverbandes, Heinrich Haasis, die immer noch virulenten Auswirkungen der Finanzkrise nicht zu unterschätzen. Neben den erheblichen Stabilitätsrisiken sei noch nicht klar, ob die richtigen Lehren für Strukturen und Regulierungen aus der Krise gezogen worden seien. „Die Liquiditätshilfen für die Finanz-wirtschaft und die Konjunkturprogramme für gesamte Wirtschaft waren richtig, aber die eigentliche Aufgabe steht noch an – der Schuldenabbau“, so Haasis vor den rund 300 Teilnehmern der Handelsblatt Jahrestagung.
Die Stabilitätsrisiken seien von großen, international tätigen Instituten und von intransparenten Produkten ausgegangen, erinnerte Haasis. Stabilisierend hätten in der Krise dagegen die dezentralen Verbünde gewirkt. Diese hätten ohne Hilfestellung des Steuerzahlers weiter für Vertrauen und die Aufrechterhaltung eines Kreditangebots gesorgt und Liquidität für in Not geratene Institute zur Verfügung gestellt. Haasis bedauerte, dass die besonderen Leistungen der dezentralen Verbünde bei der Formulierung neuer Strukturen und Regulierungen über-sehen würden. Er vermisse eine notwendige Differenzierung zwischen gefährlich und krisenursächlich. Vielmehr würde die ganze Kreditwirtschaft in die Verantwortung gezogen und damit vor allem Banken mit einem ört-lichen gebundenen, klassischen Geschäfts-modell. Das gesamte Schattenbankensystem werde aber kaum reguliert. Es drohe die Gefahr, dass Geschäfte vom stärker regulierten Bankensektor in den fast gar nicht regulierten Schattenbanksektor abwanderten. Dies mache die Finanzmärkte unsicherer, sagte er.
Darüber hinaus belaste Basel III die öffentlich-rechtlichen Institute. Die neuen Kapitalanforderungen unterschieden zu wenig nach dem Risiko der getätigten Geschäfte oder der Akteure. Die Vorstellungen der EU über die Zukunft der europäischen und deutschen Bankenlandschaft und insbesondere der deutschen Landesbanken stellte der EU-Wett-bewerbskommissar Joaquín Almunia vor. Die EU-Kommission habe ein neues Aufsichts-system mit drei neuen Aufsichtsbehörden entwickelt. „Wir brauchen ein nachhaltiges Bankenmodell und kompetente internationale Gremien“, betonte er.
Zum Thema Landesbanken sagte er, dass Fusionen eine Lösung sein könnten, aber kein Allheilmittel.
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Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle forderte eine Absenkung der Solarförderung
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VfkE-Landesveranstaltungsserie 2010 endet am 5. April 2011 in Gotha
Nach gelungenen Veranstaltungen in Mecklen-burg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt finden die Landesveranstaltungen des „Verbundnetz für kommunale Energie“
(VfkE) des Zyklus 2010 am 5. April 2011 in Gotha (Freistaat Thüringen) ihren Abschluss.
Der Jahrgang 2010 stand unter folgendem Leitthema: „Kommunalwirtschaft 2025.
Erfordernisse zur Restrukturierung der kommunalwirtschaftlichen Betätigung in typischen Regionen Ostdeutschlands unter den Bedingungen der demografischen Entwicklung und der Zuspitzung der strukturellen Defizite in der kommunalen Finanzausstattung sowie der Erfordernisse des Klimaschutzes“ und hatte folgende Ziele:
Versuch einer erstmaligen Bestandsauf-nahme zum Status quo 2025 soweit dieser Relevanz für die kommunalwirtschaftliche Betätigung hat.
Formulierung von Schlussfolgerungen für Grundrichtungen der Restrukturierung der kommunalwirtschaftlichen Betätigung, ausgerichtet auf die Erfordernisse des Jahres 2025 und darüber hinaus.
Aufzeigen von Forschungsfeldern in angrenzenden Bereichen, die für eine Fort-führung der Status-Quo-Analyse 2025 zwingend bearbeitet werden müssten, im Zuge des Jahresthemas 2025 aber nicht bearbeitet werden können.
Dieses Programm wurde schon in den Ver-anstaltungen in Schwerin, Potsdam, Hoyerswerda und Stendal umfassend bearbeitet. Höhepunkt war jedoch die Jahresveranstaltung am 4. November in Erfurt unter Mitwirkung der Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen, Christine Lieberknecht.
Dieses Diskussionsforum realisierte das VfkE in Kooperation mit den ostdeutschen Spitzen-verbänden der Städte und Gemeinden und den VKU-Landesgruppen der neuen Länder. Erstmals war mit Hessen auch ein westdeutsches Bundes-land vertreten. Es wurde repräsentiert von Energie-ministerin Lucia Puttrich.
Wesentliche Aspekte des Jahresthemas 2010 wurden in Erfurt behandelt, insbesondere im Zusammenhang mit der erstmaligen Präsentation der Studie „Kommunalwirt-schaft 2025“, die von Wissen„Kommunalwirt-schaftlern und Studenten der Hochschule für nachhaltige Entwicklung (HNE) Eberswalde (FH) erarbeitet wurde und in der Landeshauptstadt auf große und positive Resonanz stieß. Es lag deshalb nahe, die noch ausstehende Landes-veranstaltung Thüringen in das erste Drittel
des Jahres 2011 zu verlegen, und dort auch inhaltlich neue Akzente zu setzen.
Gemeinsam mit dem Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr (MBLV) des Freistaates Thüringen entstand die Idee, diese Landesveranstaltung für die Diskussion einer bemerkenswerten Demographie-Initiative des MBLV zu nutzen, das in Thüringen als Demo-graphie-Leitministerium fungiert.
In dieser Funktion hat das Ministerium Anfang 2011 u.a. eine Serviceagentur Demographie etabliert, die beispielsweise „Demographische Themenjahre“
realisiert. Im Auftaktjahr 2011 steht das
Gesund-heitswesen auf der Tagesordnung. 2012 gibt es das
„Demographische Themenjahr Kommunalwirt-schaft“. In diesen 12 Monaten soll für die Thüringen Kommunen ein maßgeschneidertes Informations- und Diskussionsangebot umgesetzt werden. Die Inhalte sollen aber nicht im stillen Kämmerlein des Ministeriums erdacht werden. Vielmehr geht es darum, rechtzeitig zu erkunden, auf welchen Gebieten die Thüringen Kommunen und deren Unternehmen Unterstützung benötigen. Dieser Bedarfsrecherche dient die Landesveranstaltung Thüringen, die am 5. April 2011 im Bürgersaal des Alten Rathaus in Gotha stattfindet.
LANDESVERANSTALTUNG THüRINGEN DES
„VERBUNDNETZ FüR KOMMUNALE ENERGIE“:
Auftakt für das im Jahr 2012 im Freistaat Thüringen geplante Demographische Themenjahr Kommunalwirtschaft
Termin: 05. April 2011
Ort: 99867 Gotha, Hauptmarkt 1 Altes Rathaus, „Bürgersaal“
Hinweis: Die Einladungen für die Landesveranstaltung in Gotha wurden bereits im November 2010 versandt. Wer sich noch angemeldet hat, bzw. evtl. auch keine Einladung erhalten hat, kann sich noch kurzfristig anmelden unter:
Info@vfke.org oder auch per Telefon unter 030/9 444 130.
Zeit Programmpunkt
13.30 Uhr Anreise der Teilnehmer Ausgabe der Tagungsunterlagen
14.00 Uhr Begrüßung Herr Knut Kreuch, Oberbürgermeister der Stadt Gotha als Gastgeber und Mitglied der Koordinierungs-gruppe des „Verbundnetz für kommunale Energie“ für den Freistaat Thüringen
14.10 Uhr
Einführung
Demographisches Themenjahr Kommunalwirtschaft 2012. Das Konzept der Landesregierung und die Zusammenarbeit mit der kommunalen Familie
Herr Christian Carius, Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr des Freistaates Thüringen 14.40 Uhr Impulsvortrag
Aspekte der demografischen Entwicklung in Thüringen mit besonderer Relevanz für die Kommunalwirtschaft Herr Dr. Harald Michel, Geschäftsführer Institut für angewandte Demografie, Berlin
15.10 Uhr
Podiumsdiskussion
Wo die Kommunen bei der Bewältigung der demografischen und fiskalischen Heraus-forderungen besondere Unterstützung benötigen, und wie das demografische Themenjahr Kommunalwirtschaft dazu konkret ausgestaltet werden sollte.
Teilnehmer:
• Herr Christian Carius, Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr des Freistaates Thüringen
• Herr Andreas Bausewein, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt und Mitglied der VfkE-Koordinierungsgruppe
• Herr Knut Kreuch, Oberbürgermeister der Stadt Gotha und Mitglied der VfkE-Koordinierungsgruppe
• Herr Ralf Rusch, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Gemeinde- und Städtebund Thüringen
• Herr Dr.-Ing. Reinhard Koch, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen des Verbandes kommunaler Unternehmen Moderation: Prof. Dr. Michael Schäfer
16.00 Uhr Kaffeepause 16.15 Uhr
Impulsreferat
„Kommunalwirtschaft 2025“. Grundlegende Szenarien und identifizierte Risiken. Das Beispiel Gotha Herr Prof. Dr. Mario Stoffels, Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (FH), Prodekan Fach-bereich Wirtschaft, wissenschaftlicher Leiter der Studie „Kommunalwirtschaft 2025“
16.35 Uhr DiskussionErwartungen und Wünsche der kommunalen Familie an das demografische Themenjahr Kommunalwirtschaft
18.00 Uhr Fortsetzung der Meinungsaustausches bei einem Abendimbiss
Personalien / Veranstaltungen / Bücher
Knut Kreuch, Oberbürgermeister der Stadt Gotha als Gastgeber, und Andreas Bausewein, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt haben dazu als Thüringer Mitglieder der VfkE-Koordinierungsgruppe Bundes- und Landtags-abgeordnete, Kommunalpolitiker und Vertreter der kommunalen und kommunalwirtschaftlichen Spitzenverbände in die Residenzstadt zum Meinungs-austausch mit der Landespolitik eingeladen. Wie ernst das zuständige Ministerium diesen Dialog nimmt, wird durch die Mitwirkung des Ministers, Christian Carius, unterstrichen.Die Ergebnisse der Diskussion in Gotha werden in starkem Maße das kommunalwirtschaftliche Themenjahr Demographie 2012 prägen. Die frühzeitige und umfassende Einbeziehung der kommunalen Familie ist quasi der Garantieschein für den Erfolg einer bemerkenswerten Initiative des Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr.
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Das Rathaus der Stadt Gotha, Tagungsort der VfkE-Landesveranstaltung Thüringen
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Energiekonzept auf dem Prüfstand
Der Stadtwerketag Ostdeutschland am 16. und 17.
März im Hilton-Hotel am Berliner Gendarmen-markt stand im Zeichen der dramatischen Ereignisse in Japan und den daraus folgenden Konsequenzen für die hiesige Energiewirtschaft. An der jährlichen Regionalveranstaltung für die Neuen Bundesländer und Berlin nahmen Vertreter von Regionalversorgern, Stadtwerken, Consultern und Finanzinstituten aus der gesamten Region teil. Das Gast gebende Forum – Institut für Management lud auch namhafte Vertreter verschiedener politischer Ebenen nach Berlin, um mit der gesammelten Fachkompetenz der kommunalen Wirtschaft die aktuellen Rahmensetzungen der deutschen Energiepolitik zu diskutieren. Gekommen sind unter anderem der Berliner Senator für Wirt-schaft, Technologie und Frauen, Harald Wolf, der Minister für Wirtschaft und Europaangelegen-heiten des Landes Brandenburg, Ralf Christoffers, die parlamentarische Staatssekretärin im
Bundes-umweltministerium, Katherina Reiche, sowie der energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Bareiß.
Der inhaltliche Fokus hatte sich angesichts des schweren Reaktorunglücks in der japanischen Präfektur Fukushima und den Weiterungen für die deutsche Energiewirtschaft stark verschoben.
Helmut Preuße, Moderator der Veranstaltung und gleichzeitig Landesgruppenchef Berlin/Branden-burg im Verband kommunaler Unternehmen (VKU) forderte stellvertretend für viele der anwesenden Stadtwerkechefs eine neuerliche Über-prüfung des Energiekonzepts der Bundesregierung.
Der stellvertretende VKU-Hauptgeschäftsführer, Michael Wübbels, pflichtete ihm bei und ver-wies auf ausgeprägte weiße Flecken im Konzept.
Die Bundesregierung hätte sich in ihrem Papier zu sehr auf die vier großen Energieversorger konzentriert und die kommunale Versorgungs-wirtschaft nur unzureichend beachtet. Als Beispiel nannte Wübbels die Verlängerung der Atom-Lauf-zeiten und die fehlende Kompensation der daraus folgenden wettbewerblichen Benachteiligung kommunaler Unternehmen. Daneben hätte mit Erdgas eine weitere potentielle Brückentechno-logie ins regenerative Zeitalter kaum eine Rolle gespielt. Von den konventionellen Energieträgern sei Erdgas der umweltschonendste und stünde auch auf absehbare Zeit in größeren Mengen zur Verfügung, so Wübbels.
Der energiepolitische Sprecher der Unions-fraktion, Thomas Bareiß, hatte in einer durchaus kontroversen Diskussion die Linie der Bundes-regierung zu vertreten. Die im Herbst des ver-gangenen Jahres beschlossene Verlängerung der Atomlaufzeiten war rational und auch moralisch vertretbar, so Bareiß. Die deutschen Kern-kraftwerke seien die sichersten der Welt, das Risiko etwaiger Störfälle durchaus beherrsch-bar. Dennoch gehöre es zur Verantwortlichkeit von Politik, vor dem Hintergrund einer derart gravierenden Katastrophe, wie jener im Nord-osten Japans, auch die Situation im eigenen Land nochmals genau zu beleuchten. „Wenn nun mit acht Atomkraftwerken auch acht Prozent der deutschen Erzeugungskapazität vom Netz gehen, hat dies gravierende Auswirkungen auf die deutsche Versorgungslandschaft“, heißt es weiter.
Die Energieunabhängigkeit werde abnehmen und die Preise würden vermutlich steigen. Trotz aller Kontroversen konnte sich das gesamte Plenum auf folgende Gleichung einigen: Wenn die Bundesbürger nun mehrheitlich den Ausstieg aus dem Atomzeitalter fordern, muss sich diese Haltung auch positiv auf die Akzeptanz wichtiger Infrastrukturprojekte auswirken.
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Das Gespenst des Kapitals
Teure Bücherwürmer, verehrte Leseratten,
das Fazit jeder Rezension sollte eine Lese-empfehlung sein. Sie können unter jeder Buch-besprechung mit einem Blick feststellen, ob sich der Weg zur nächsten Buchhandlung oder der Klick bei amazon.de lohnt. Und was die Symbolik – vom Fünf-Sterne-Gütesiegel bis zur Blauen Tonne – bedeutet, verrät Ihnen die folgende Legende:
Labsal für Grips und Seele.
Man wird deutlich schlauer.
Ganz nützlich, aber es reicht, auf‘s Taschenbuch zu warten.
Unschädlich, und hier und da erbaulich.
Bevor man Anne Will schaut...
Segensreich – aber nur für die Recyclingwirtschaft!