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Eurobarometer 2005 mit Bundesländerbeteiligung (Steiermark)

2005 war für die Republik Österreich aus mehreren Gründen ein besonderes Jahr.

60 Jahre Kriegsende, 50 Jahre Staatsvertrag und 10 Jahre EU-Mitgliedschaft.

Doch die Zufriedenheit mit der EU war zu diesem Zeitpunkt an einem Tiefpunkt angelangt.241 Die größte Sorge für die BürgerInnen der Alpenrepublik war die Ar-beitslosigkeit.

Für die Steiermark waren besondere Anliegen an die EU die Verbrechensbekämp-fung sowie Qualitätsgarantien für Lebensmittel.242 Im Bundesländervergleich ver-trauten die SteirerInnen mit 26 Prozent der EU am wenigsten. Bei der Frage, wer den Vorsitz im Ministerrat innehatte, war die Steiermark am Beginn des letzten Drittels zu finden. Insgesamt war die ländliche Bevölkerung mit Ausnahme von Wien darüber besser informiert. Als nächster Punkt wurde die Wichtigkeit des EU-Vorsitzes abgefragt. Hier lag die Steiermark mit 28 Prozent an viertletzter Stelle derer, die den EU-Vorsitz mit sehr wichtig angaben. Nur Oberösterreich, Burgen-land und Kärnten hielten dies für noch unwesentlicher.

Das absolute Schlusslicht bildete die Steiermark beim Vertrauen in die EU. Mit nur 26 Prozent Zustimmung lag das Bundesland deutlich unter dem österreichischen Schnitt von 41 Prozent und den EU-25 mit 45 Prozent. Erster im Ranking war Salzburg mit 56prozentigem Vertrauen in die EU.

Für eine EU-Erweiterung sprachen sich nur 20 Prozent der SteirerInnen aus und waren damit als siebentes Bundesland gereiht. Salzburg votierte mit 51 Prozent am stärksten dafür. Bei der Ablehnung zur EU-Erweiterung kam die Steiermark auf Platz zwei mit 63 Prozent vor Niederösterreich, das mit 72 Prozent dagegen stimmte.243

241 Vgl. Eurobarometer, Studie 64; Von 11. Oktober bis 15. November 2005 wurden 1.020 Öster-reicherInnen im Zuge des halbjährlichen, europaweiten Eurobarometers (EB) der Europäi-schen Kommission vom österreichiEuropäi-schen Gallup Institut zu ihren Einstellungen zur EU und zu nationalen und persönlichen Perspektiven befragt (14.08.2015) [Online]

242 Vgl. Eurobarometer, Studie 64, (14.08.2015) [Online]

243 Vgl. Eurobarometer, Studie 64, (14.08.2015) [Online]

8 Resümee

Mit dem Beitritt Österreichs zur EU wurde die vierte Erweiterung der EU erfolg-reich abgeschlossen. Europa rückte weiter zusammen und der europäische Integ-rationsprozess wurde fortgesetzt. Auch für Österreich ging 1995 ein langer Weg von der Diskussion über einen möglichen oder sinnvollen Beitritt über langwierige Verhandlungen über die Formulierung eines Beitrittsantrages bis zum endgültigen Beitritt zu Ende.

Die Steiermark, die in vielerlei Hinsicht eine Vorreiterfunktion ausübte, forderte bereits 1959 durch Landeshauptmann Josef Krainer sen. für Österreich die Euro-päische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) als Handelspartner und nicht die Europä-ische Freihandelsassoziation (EFTA).

Der Wille, der Europäischen Gemeinschaft anzugehören, kam als erstes von den Landeshauptmännern, die sich gemeinsam dazu entschlossen hatten. Die Steier-mark hatte mit Landeshauptmann Josef Krainer jun. einen starken Befürworter und Mitinitiator für den Beitritt aus kulturellen, wirtschaftlichen, sicherheits-und po-litischen Gründen.

Die ARGE Alpen-Adria ermöglichte nachbarschaftliche Kontakte bereits vor der Ostöffnung. Die frühzeitigen Einladungen des Landeshauptmanns von hochrangi-gen Politikern der EG bzw. Europäischen Union (EU) lange vor dem Beitritt zeu-gen von der Weitsicht, mit der die steiermärkische Landesregierung sich auf den Beitritt vorbereitete. Beispielsweise bekam die Steiermark als erstes Bundesland ein Europareferat und einen Ausschuss der Europäischen Integration sowie das Steiermark-Haus in Brüssel. Die Steiermark hat als einziges Bundesland zwei Eu-ropahäuser. Im Kulturbereich gelang es dem damaligen Landesrat, Hanns Koren, die Begriffe Heimat und Weltoffenheit zu verbinden und eine international aner-kannte Kunst und Kulturszene zu fördern. Auch sein Nachfolger, Kurt Jungwirth, war ein bekennender Europäer und setzte deutliche Zeichen. Die steirischen So-zialpartner waren ebenso aktiv und bemüht um in die Europäische Gemeinschaft bzw. Europäische Union aufgenommen zu werden. Sie signalisierten einhellig ihre Zustimmung zum Beitritt.

Resümee Auf Bundesebene waren sich Bundeskanzler Franz Vranitzky und Außenminister Alois Mock einig, diesen Weg gemeinsam zu gehen. Sie unterzeichneten ein Posi-tionspapier, welches über die Legislaturperiode hinausging, um die Verhandlun-gen zu Ende zu brinVerhandlun-gen. Es gab einige Hürden zu überwinden. Die Themen der immerwährenden Neutralität und der Volksabstimmung mussten vorab geklärt werden. Bei den Abschlussverhandlungen in Brüssel war der Ausgang bis zum Schluss ungewiss. Große Themenblöcke wie der Transit, die Landwirtschaft und der Zweitwohnsitz waren bis zuletzt Streitpunkte der Verhandlungen. Durch die obligatorische Volksabstimmung im Juni 1994 wurde der Beitritt zur Europäischen Union mit großer Mehrheit der österreichischen Bevölkerung beschlossen. Der Zuspruch der Steiermark lag über dem österreichischen Schnitt. 20 Jahre später hingegen sollte die Steiermark das Bundesland mit der größten EU Skepsis sein.

Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Steiermark in vielen Bereichen eine wegweisende Rolle beim Beitritt Österreichs zur Europäischen Union spielte, so-wohl innerhalb der Bundesländer als auch auf Bundesebene.

9 Literatur- Quellenverzeichnis

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Literatur- Quellenverzeichnis

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EG (14. Sitzung, 2., 3. u. 4. Dezember 1987)

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EG-Beitritt/Beschluss (22. Sitzung 18.Oktober.1988)

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EG-Beitritt/Landwirtschaft (25. Sitzung 5., 6. u. 7. Dezember 1988)

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http://www.landesarchiv.steiermark.at/cms/beitrag/12233147/111932290/

(Stand 01.05.2015)

MandatarInnen Landtag Steiermark

http://www.landesarchiv.steiermark.at/cms/beitrag/11766300/88884542/ (Stand 28.07.2015)

Volksabstimmung:

http://www.landesarchiv.steiermark.at/cms/dokumente/12233686_111932290/dde af268/LTProt-1994-04-20-S-2331-2386.pdf (Stand 30.07.2015)

Parlament

Beitrittsverhandlungen:

http://www.parlament.gv.at/PERK/PE/EU/EUErweiterung/ChronologieBeziehunge nAT-EU/index.shtml (Stand 14.05.2015)

Bundespräsident:

https://www.parlament.gv.at/WWER/BPRAES/ (Stand 4. 10.2015)

Stenographische Protokolle:

http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XVII/NRSITZ/NRSITZ_00110/imfname_16 0821.pdf (Stand 03.06.2015)

politicum

Krainer, Josef (1994): Steiermark – Österreich – Europa. In: Heimat braucht Ver-antwortung, Unser Weg in ein gemeinsames Europa. politicum 62

Rack, Reinhard / Renner-Loquenz, Brigitta (1994): Die Beitrittsverhandlungen Ös-terreichs mit der EU. In: Heimat braucht Verantwortung, Unser Weg in ein ge-meinsames Europa. politicum 62

RIS

Neutralität:

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1955_211_0/1955_211_0.html Fachhochschulen:

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1993_340_0/1993_340_0.pdf (Stand 06.08.2015)

Styriarte Chronik:

http://styriarte.com/styriarte/chronik/ (Stand 28.07.2015)

Film:30 Jahre Styriarte:

http://styriarte.com/styriarte (Stand 16.07.2015)

Veranstaltungsorte:

http://styriarte.com/styriarte/veranstaltungsort/ (Stand 28.07.2015)

Zeitungen Kurier

Glykolskandal:

http://kurier.at/chronik/burgenland/glykolskandal-30-jahre-danach/128.106.407 (Stand 17.08.2015)

Zeitgeschichte Informationssystem 10-Punkte-Programm:

http://www.uibk.ac.at/zeitgeschichte/zis/library/oesterreich-und-die-europaische-integration-dokumente-teil-3.html#dok2 (Stand 23.08.2015)

Literatur- Quellenverzeichnis

Parteienvereinigung:

http://www.uibk.ac.at/zeitgeschichte/zis/library/oesterreich-und-die-europaische-integration-dokumente-teil-3.html#dok6 (Stand 25.08.2015)

Interview

LH-Stv. Prof. DDr. Peter Schachner-Blazizek (20.07.2015)

LH Waltraud Klasnic, Graz (14.08.2015)

Gespräche:

Mag. Stefan Börger, LL.M, (Leiter des Referats Europa und Außenbe-ziehungen), Graz (16.07.2015)

Franz Majcen, (Erster Landtagspräsident, Landtag Steiermark) Graz (09.06.2015)

Erhart Meier (Bürgermeister von Bad Aussee a. D., Bundesrat a.D., Europaabgeordneter a. D.), Bad Aussee (22.07.2015)

Mag. Dr. Gernot Obersteiner, MAS (Bereichsleiter des Archivs des Landes Steiermark), Graz (08.09.2015)

Priv.-Doz. Mag. Dr. Georg Tafner (Europareferent Büro LH Krainer jun.), Graz (14.09.2015)

Dr.

in

Claudia Weyringer (Europareferentin Wirtschaftskammer

Steier-mark), Graz, (19.06.2015)

Max Wratschgo (Gründungsmitglied und Obmann Europäische

Föde-ralistische Bewegung), Feldbach (15.06.2015)