UG 45
Leitbild der Untergliederung
Das BMF ist ein zuverlässiger Partner bei der Umsetzung seiner Verpflichtungen in der EU und auf internationaler Ebene, und es trägt im Rahmen seiner Instrumente aktiv zur Standort- und Beschäftigungssicherung bei. Das BMF greift außenwirtschaftliche Interessen und Potentiale konsequent auf und stellt eine optimale Abstimmung zwischen den Instrumenten der Außen-wirtschaftsförderung und Entwicklungszusammenarbeit sicher.
Weiterführende Hinweise
Bundesfinanzgesetz 2014
https://service.bmf.gv.at/BUDGET/Budgets/2014_2015/bfg2014/Bundesfinanzgesetz_2014.pdf Strategiebericht 2014–2017
https://www.bmf.gv.at/budget/das-budget/Strategiebericht_2014-2017.pdf?4jwmn9
Narrative Gesamtbeurteilung der Wirkungsziele der Untergliederung
Seit Definition der Wirkungsziele im Jahr 2013 haben sich die Wachstumsaussichten in der Eurozone leicht verbessert. In rund der Hälfte der Eurozonenländer wurde Ende 2014 das BIP-Niveau der Vorkrisenzeit überschritten, und gemäß Frühjahrsprognose 2015 der Europäischen Kommission wird, im Gegensatz zur Situation im Jahr 2013, mit der Ausnahme von Zypern, in allen anderen Staaten der EU ein positives Wachstum erwartet. Abgesehen von dieser Aus-nahme ist die Wahrscheinlichkeit einer InanspruchAus-nahme des Europäischen Stabilitätsmecha-nismus (ESM), im Vergleich zum Vorjahr, gesunken.
Die österreichische Außenwirtschaft konnte sich trotz erschwerter Rahmenbedingungen ei-nigermaßen gut behaupten. Die aufstrebenden Schwellenländer sind zwar weiterhin wichtige Absatzmärkte für heimische Exportunternehmen, jedoch sind gerade diese Länder auch stark anfällig für externe Schocks, insbesondere durch die Abhängigkeit von Rohstoffpreisentwick-lungen auf den internationalen Märkten. Die Abbremsung der Konjunktur in einigen großen Schwellenländern spiegelt sich auch entsprechend in den Haftungsneuübernahmen für Schwel-lenstaaten wieder.
Internationale Finanzinstitutionen (IFIs) verfügen über großes Potential zur Förderung globaler Wachstumsprozesse, Reduktion globaler Ungleichgewichte sowie zur Bekämpfung von Krisen, dessen Nutzung von der Effizienz dieser Institutionen und der Qualität ihrer Operationen abhängt. Daher fokussiert das BMF in seiner Politik gegenüber den IFIs auf deren Effizienz und Qualität. Auch die Qualität des Beitrages des BMF zur österreichischen ODA (Official
Ergebnis der Evaluierung
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
Durch eine erfolgreiche Weiterführung der Konsolidierungsbemühungen konnte Österreich trotz mäßiger Konjunkturlage sein mittelfristiges Budgetziel erreichen. Gleichzeitig verbesserte sich die budgetäre Situation in den meisten Mitgliedstaaten der Eurozone. Eine zusätzliche Inanspruchnahme des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) konnte vermieden werden.
Vergebene ESM-Kredite wurden in geringerem Ausmaß vorzeitig zurückbezahlt. Unsicherhei-ten gab es allerdings in Zusammenhang mit dem Verlauf des Europäische Finanzstabilisie-rungsfazilität (EFSF)-Programms von Griechenland.
Sicherung der Stabilität der Euro-Zone
Untergliederung: Bundesvermögen, Wirkungsziel: 2014-BMF-UG 45-W0001
0,0
8,7
17,3
1 Zusätzliche Kapitalabrufe [Mrd. EUR]
0,0
überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor 1 Zusätzliche Kapitalabrufe [Mrd. EUR]
Abfrage Budgetstandsbericht
UG 45
www.wirkungsmonitoring.
gv.at/2014-BMF-UG-45-W0001.html
Wirkungsziel Nr. 2
Link: www.wirkungsmonitoring.gv.at/2014-BMF-UG-45-W0002.html
Verringerung des unternehmerischen Risikos bei Exportgeschäften und bei Investitionen.
Ergebnis der Evaluierung
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
Gerade in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten bzw. bei risikoreicheren Exportdestinationen ist die Absicherungsmöglichkeit im Wege von Exporthaftungen des Bundes für die Realisierung von Marktchancen eine wichtige Grundlage. Die Zielverfolgung, gekoppelt mit einer risikoad-äquaten Deckungspolitik zeigt, dass zwar grundsätzlich Nachfrage seitens der österreichischen Exportwirtschaft besteht, aber diese natürlich auch wesentlich von der Nachfragesituation in den Abnehmerländern beeinflusst wird. Durch die Absicherungsmöglichkeiten für wirtschaft-liche und politische Risiken werden heimischen Unternehmen Marktchancen in aufstrebenden Schwellenländern eröffnet. Dieses außenwirtschaftliche Potential der österreichischen Wirt-schaft könnte ohne die Instrumente und Maßnahmen des staatliche Ausfuhrförderungsver-fahren in dieser Form nicht ausgeschöpft werden. Durch die laufende Weiterentwicklung des Exportförderungsinstrumentariums wird die Wettbewerbsfähigkeit von heimischen Unterneh-men auf internationalen Märkten weiter gestärkt.
Die Abweichung im Jahr 2014 gegenüber dem Zielzustand (€ 770,0 Mio.) ist neben der Ex-portkonjunktur bedingten flauen Nachfrage v.a. auf den Wegfall von Großprojekten in
einzel-Verringerung des unternehmerischen Risikos bei Exportgeschäften und bei Investitionen Untergliederung: Bundesvermögen, Wirkungsziel: 2014-BMF-UG 45-W0002
310,0 540,0 770,0
1 Haftungsübernahmen für Exporte in Schwellenstaaten [Mio. EUR]
481,8
überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor 1 Haftungsübernahmen für Exporte in Schwellenstaaten (Schwarzmeerregion inkl.
Zentralasien, Afrika und Lateinamerika) [Mio. EUR]
Soll-Ist-Vergleich www.wirkungsmonitoring.
gv.at/2014-BMF-UG-45-W0002.html
stellungsziel).
Ergebnis der Evaluierung
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
Entsprechend der Vorgabe des Ministerratsbeschlusses vom März 2011 wurde der Frauenan-teil in den Aufsichtsgremien der BeFrauenan-teiligungen des Bundesministeriums für Finanzen erhöht.
Anhebung des Frauenanteils in Aufsichtsräten von BMF Unternehmensbeteiligungen Untergliederung: Bundesvermögen, Wirkungsziel: 2014-BMF-UG 45-W0003
15 20 25
1 Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von BMF Unternehmensbeteiligungen [%]
25
überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor 1 Frauenanteil von Bundesvertreterinnen in den Aufsichtsgremien von Unternehmen, die dem
Beteiligungsmanagementdes BMF unterliegen und an denen der Bund mit zumindest 50 % beteiligt ist [%]
Anzahl der Bundesvertreterinnen in den Aufsichtsgremien (Abfrage)
UG 45
www.wirkungsmonitoring.
gv.at/2014-BMF-UG-45-W0003.html
Wirkungsziel Nr. 4
Link: www.wirkungsmonitoring.gv.at/2014-BMF-UG-45-W0004.html
Erhaltung und graduelle weitere Verbesserung der hohen Qualität der Leistungen und der Effizienz der Internationalen Finanzinstiutionen (IFIs) und der Qualität der ODA (Official Development Assistance bzw. Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit) – Leistung des BMF in Rankings.
Ergebnis der Evaluierung
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
Erhaltung und graduelle weitere Verbesserung der hohen Qualität der Leistungen und der Effizienz der IFIs und der Qualität der ODA
Untergliederung: Bundesvermögen, Wirkungsziel: 2014-BMF-UG 45-W0004
3,00
1 Beibehaltung bzw. Vergrößerung der operationellen Qualität sowie der
organisatorischen Effizienz der IFIs -IDA [Punkte]
1,50
2 Beibehaltung des Vorsprungs der Qualität der ODA-Leistung des BMF im Vergleich zu anderen österreichischen Institutionen (BMF) [Punkte]
2,27
3 Beibehaltung bzw. Vergrößerung der operationellen Qualität sowie der organisatorischen Effizienz der IFIs - AfDF [Punkte]
4 Beibehaltung bzw. 1,73
Vergrößerung der operationellen Qualität sowie der organisatorischen Effizienz der IFIs - AsDF [Punkte]
überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor 1 Beibehaltung oder Vergrößerung des Vorsprungs der Effektivität und Leistung der IFIs
vor dem Durchschnitt der bilateralen und multilateralen Agenturen, gemessen durch objektive und wissenschaftliche rankings, wie durch das Global Centre for Development (GCD) und andere anerkannte wissenschaftlicheInstitutionen (IDA) [Punkte]
Noch kein Istwert vorhanden
2 Beibehaltung des Vorsprungs der Qualität der ODA-Leistung des BMF im Vergleich zu anderen österreichischen Institutionen (BMF) [Punkte]
Noch kein Istwert vorhanden
3 Beibehaltung oder Vergrößerung des Vorsprungs der Effektivität und Leistung der IFIs vor dem Durchschnitt der bilateralen und multilateralen Agenturen, gemessen durch objektive und wissenschaftliche rankings, wie durch das Global Centre for Development (GCD) und andere anerkannte wissenschaftlicheInstitutionen (AfDF) [Punkte]
Noch kein Istwert vorhanden
4 Beibehaltung oder Vergrößerung des Vorsprungs der Effektivität und Leistung der IFIs vor dem Durchschnitt der bilateralen und multilateralen Agenturen, gemessen durch objektive und wissenschaftliche rankings, wie durch das Global Centre for Development (GCD) und andere anerkannte wissenschaftlicheInstitutionen (AsDF) [Punkte]
Noch kein Istwert vorhanden www.wirkungsmonitoring.
gv.at/2014-BMF-UG-45-W0004.html
beeinflussbar noch erklärbar waren und im Vergleich zu den Bewertungen des Vorjahres ein in jeder Beziehung irreführendes Bild ergibt. Diese Kennzahl ist daher vom BMF nicht nur absolut nicht »ansteuerbar«.
Zudem zeigten sich bei den 2015 im QuODA-Tool veröffentlichten Werten die methodolo-gische Besonderheit, dass bei einzelnen Subindikatoren und einer bestimmten Kategorie von Institutionen (»Miscellaneous«) überaus hohe und stets exakt die gleichen Werte zugeordnet wurden, obwohl sich in den Rohdaten jeweils keine Eintragungen fanden, die den Median zu-sätzlich extrem verzerrten. Es könnte sich hierbei um einen Systemfehler handeln. Das Center of Global Development und die Brookings Institution bestätigten auf Anfrage des BMF das Vorhandensein eines Problems, konnten es jedoch bislang weder erklären noch beheben.
Ein Vergleich mit den Vorjahresdaten ergibt aus diesen Gründen ein völlig irreführendes Bild, das keine Rückschlüsse auf tatsächliche Entwicklungen innerhalb der Institutionen zulässt, weshalb die Daten für 2014 nicht eingefügt wurden. Daher wurde diese stark relative Kennzahl durch eine absolute Kennzahl ersetzt, die auf den Mechanismen zur Resultatsmessung der für das BMF wichtigsten IFIs aufbaut. Dieser Indikator ist vom BMF ansteuerbar und zeigt direkt Entwicklungen in den vom BMF finanzierten Institutionen an.
UG 45
Bundesministerium für Finanzen
UG 46
Finanzmarktstabilität
UG 46
Leitbild der Untergliederung
Wir sichern die Stabilität des österreichischen Finanzsektors, der ohne staatliche Unterstützung gestärkt am Markt agiert und im internationalen Wettbewerb gut positioniert ist.
Weiterführende Hinweise
Bundesfinanzgesetz 2014
https://service.bmf.gv.at/BUDGET/Budgets/2014_2015/bfg2014/Bundesfinanzgesetz_2014.pdf Strategiebericht 2014–2017
https://www.bmf.gv.at/budget/das-budget/Strategiebericht_2014-2017.pdf?4jwmn9