UG 15
Finanzverwaltung
UG 15
Leitbild der Untergliederung
Wir sind eine leistungsorientierte, effiziente und innovative Organisation und tragen die Mit-verantwortung für die Sicherung der finanziellen Interessen der Republik Österreich. Strate-gieorientierung aber auch Motivation und Leistungsbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie selbstverständliche Beachtung von Gleichbehandlung betonen unsere offen-sive Vorbildrolle. Als lernende Organisation soll die Qualität unserer Arbeit Maßstab unserer Tätigkeit sein.
Weiterführende Hinweise
Bundesfinanzgesetz 2014
https://service.bmf.gv.at/BUDGET/Budgets/2014_2015/bfg2014/Bundesfinanzgesetz_2014.pdf Strategiebericht 2014–2017
https://www.bmf.gv.at/budget/das-budget/Strategiebericht_2014-2017.pdf?4jwmn9
Narrative Gesamtbeurteilung der Wirkungsziele der Untergliederung
Österreich hat sich zur raschen Verwirklichung der Budgetkonsolidierung verpflichtet. Die Budgetkonsolidierung ist eine entscheidende Voraussetzung für die Fortsetzung der positiven wirtschaftlichen Entwicklung Österreichs und für die Bewältigung der Folgen der Finanz-markt- und Wirtschaftskrise. Mit dem neuen Bundesfinanzrahmen wird die Konsolidierung konsequent weitergeführt.
Die Finanzverwaltung setzt in allen Bereichen Maßnahmen, um zum einen das Aufkommen zu sichern und zum anderen die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden hinsichtlich der Qualität der (auch elektronischen) Leistungen aufrechtzuerhalten.
Die dem Finanzressort übertragenen Aufgabenstellungen werden bestmöglich erfüllt. Durch die Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen (bspw. Ausbau von Wissenstransfer) für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, gelingt es, die Folgen des demografischen Wandels samt sich stetig verringernden Personalkapazitäten zu meistern.
Wirkungsziel Nr. 1
Link: www.wirkungsmonitoring.gv.at/2014-BMF-UG-15-W0001.html
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
Österreich hat sich zur raschen Verwirklichung der Budgetkonsolidierung verpflichtet. Mit dem jährlichen Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) legt die Bundesregierung den mittelfristigen Plan für die Budgetkonsolidierung sowie für Reformen und Maßnahmen zur Erreichung ihrer Ziele vor. Mit dem neuen Bundesfinanzrahmen wird die Konsolidierung konsequent weitgeführt. Das mittelfristige Haushaltsziel (MTO) wurde lt. dem vorl. Ergebnis bereits 2014 er-reicht, also ein Jahr früher als von der Europäischen Kommission gefordert. 2014 fiel einerseits das Maastricht-Ergebnis sowohl des Bundes als auch der Länder und Gemeinden besser aus als geplant. Andererseits führte ein höherer Konjunktureffekt, um den das Maastricht-Defizit be-reinigt wird, zu einem um rd. 0,4 % besseren strukturellen Ergebnis. Im Herbst 2015 wird das vorläufige Ergebnis 2014 neu kalkuliert werden. Für die Ableitung des strukturellen Defizits vom Maastricht-Defizit siehe: Strategiebericht zum Bundesfinanzrahmengesetz 2016–2019.
Der deutlich höhere Schuldenstand gegenüber dem ursprünglichen Planwert ist darauf zurück-zuführen, dass die Quote erstmals unter Anwendung des neues ESVG (Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen) 2010 berechnet wurde, mit einer starken Revision der Abgrenzung des Sektors Staat gegenüber dem Sektor Nicht-Staat.
-3,0 -2,0 -1,0
1 Gesamtstaatliches strukturelles Defizit [%]
-3,3 -2,2
-1,1
2 Strukturelles Defizit Bund [%]
79,2 88,4
97,6
3 Staatsschuldenquote [%]
-0,3
-0,5 84,5
überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor 1 Gesamtstaatliches strukturelles Defizit [%]
Europäische Kommission und ESVG (Zielwert 2014: ESVG 1995; Ist-Wert 2014: ESVG 2010) 2 Strukturelles Defizit Bund [%]
Europäische Kommission, innerösterreichischer Stabilitätspakt und ESVG (Zielwert 2014:
ESVG 1995; Ist-Wert 2014: ESVG 2010) 3 Staatsschuldenquote [%]
Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (Zielwert 2014: ESVG 1995;
Ist-Wert 2014: ESVG 2010)
UG 15
Durch die Anwendung des ESVG 2010 liegt der IST-Zustand 2014 deutlich höher als geplant, da den gesamtwirtschaftlichen Indikatoren bei Budgeterstellung 2014 und 2015 noch das ESVG 1995 zugrunde gelegt wurde. Außerdem stieg der Schuldenstand im Jahr 2014 gegenüber dem Vorjahr wegen der eingerichteten Hypo-Abbau-Gesellschaft, deren gesamte Verbindlichkeiten dem Schuldenstand des Staates zuzurechnen sind, um 4,3 % des BIP. Unabhängig davon welche Vermögenswerte diesen Verbindlichkeiten gegenüberstehen. Die gesamtstaatliche Verschuldung in Relation zum BIP wird allerdings kurzfristig weiter auf 86,8 % des BIP ansteigen. Ursache für die-sen Anstieg ist die geplante Verschmelzung eines Teils der Verbindlichkeiten der Kommunalkredit Austria AG auf die KA Finanz AG. Da die KA Finanz statistisch Teil des Staatssektors ist, steigen durch diese Maßnahme statistisch auch die Schulden des Staates um 6,3 Mrd. €. Ab 2016 soll die Schuldenquote wieder sinken (Stand der Kennzahlen: April 2015; ACHTUNG: beim Istwert 2014 handelt es sich um das vorläufige Ergebnis, welches im September neu berechnet werden wird!)
Wirkungsziel Nr. 2
Link: www.wirkungsmonitoring.gv.at/2014-BMF-UG-15-W0002.html
Sicherstellung der Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung und Stärkung der Abgabenmoral.
Ergebnis der Evaluierung
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
Die Finanzverwaltung konnte die gesetzten Maßnahmen planmäßig umsetzen und so das
Wir-Sicherstellung der Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung und Stärkung der Abgabenmoral Untergliederung: Finanzverwaltung, Wirkungsziel: 2014-BMF-UG 15-W0002
91,00
2 Zufriedenheit mit der Qualität der Leistungen der
Finanzverwaltung [%]
97,04 76
überplanmäßig erreicht zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor 1 Zeitgerechte Abgabenentrichtung [%]
Verhältnis der am 15. des auf die Fälligkeit folgenden Monats nicht entrichteten Abgaben zu den im Vormonat fälligen Abgaben (jährlicher Mittelwert)
2 Die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden hinsichtlich der Qualität der Leistungen der Finanzverwaltung [%]
Gewichteter Mittelwert der Zustimmung in Bezug auf Fragen, die eine Beurteilung der Qualität der Leistungen der Finanzverwaltung zum Inhalt haben
www.wirkungsmonitoring.
gv.at/2014-BMF-UG-15-W0002.html
Ergebnis der Evaluierung
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
Die personellen Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren zunehmend verschärft und die Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat weiter zugenommen. Gründe dafür liegen in der weiterhin äußerst restriktiven Aufnahmepolitik. Der fortgesetzte Aufnahmestopp in Verbindung mit dem dadurch steigenden Durchschnittsalter konterkarierte die intensiven Bemühungen und Aktivitäten zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzressorts. Wie die weitaus überwiegende Zielerreichung zeigt, wurden die richtigen Maßnahmen zur Erreichung der angestrebten Wirkungen gesetzt. Die geringfügigen Zielabweichungen wurden durch exogene Faktoren bewirkt. Unterstützung des Gesetzgebers durch verpflichtende Evaluierung aller Arbeitsplätze auf psychische Belastungen hat meinungs-bildend gewirkt. Zusätzlich erfolgte eine intensive Sensibilisierung der Führungskräfte durch
Sicherstellung der lfr. u. nachhaltigen Aufgabenbewältigung des Ressorts durch motivierte, leistungsfähige und leistungsbereite Bedienstete
Untergliederung: Finanzverwaltung, Wirkungsziel: 2014-BMF-UG 15-W0003
8,0 13,0 18,0
1 Flexible Arbeits(zeit)modelle – Teleworkingquote [%]
8,0 14,0 20,0
2 Gender-Gap bei
Fortbildungsmaßnahmen [h]
27,35 32,90 38,45
3 Work Ability Index (WAI) in ausgewählten zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor 1 Flexible Arbeits(zeit)modelle – Teleworkingquote [%]
Anzahl der aktiven Bediensteten mit Eintrag „Teleworking“ in der elektronischen Zeitkarte durch die durchschnittliche Anzahl aktiver Bediensteter
2 Gender-Gap bei Fortbildungsmaßnahmen – Verringerung der Differenz der
durchschnittlichen Weiterbildungsstunden (exklusive Grundausbildung) zwischen Männer und Frauen [h]
Anzahlabfrage
3 Betriebliches Gesundheitsmanagement – Work Ability Index (WAI) in ausgewählten Dienststellen [Punkte]
Ergebnis WAI in Punkten (max. 49 Punkte)
UG 15
www.wirkungsmonitoring.
gv.at/2014-BMF-UG-15-W0003.html
Wirkungsziel Nr. 4
Link: www.wirkungsmonitoring.gv.at/2014-BMF-UG-15-W0004.html
Erweiterung der elektronischen Serviceleistungen der Finanzverwaltung für Bürgerinnen, Bür-ger, Wirtschaft und die Verwaltung durch Ausbau des IT-unterstützten Serviceangebotes (E-Government).
Ergebnis der Evaluierung
Narrative Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
An einer schlanken Verwaltung wird weiter festgehalten. Trotz abnehmender Personalstände ist die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben in der Hoheits- und Privatwirtschaftsverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger im Sinne einer serviceorientierten Verwaltung sicherzustel-len. An der Umsetzung der kontinuierlichen Modernisierung der Verwaltung im Sinne der
Erweiterung der elektronischen Serviceleistungen der Finanzverwaltung (E-Government) für Bürgerinnen, Bürger, Wirtschaft und die Verwaltung
Untergliederung: Finanzverwaltung, Wirkungsziel: 2014-BMF-UG 15-W0004
10 15 20
1 Der laut Kosten-/Nutzenanalyse prognostizierte Nutzen von Projekten wird im ersten vollen Betriebsjahr nachgeprüft [%]
33 44
55
2 Elektronische Steuererklärungen im
„Privaten Bereich“ [%]
80 83
86
3 Elektronische Steuererklärungen im
„Betrieblichen Bereich“ [%]
1,4
2,3
3,2
4 Finanz-Online-Benutzerinnen und Benutzer [Mio.]
2,0 3,6 5,2
5 Elektronische Zustellungen insbesondere von Steuerbescheiden [Mio.]
10,0 12,0 14,0
6 Papierloses Finanzamt -Scannen von Papieranträgen [Mio. Seiten] zur Gänze erreicht überwiegend erreicht teilweise erreicht nicht erreicht Zielkorridor 1 Der laut Kosten-/Nutzenanalyse prognostizierte Nutzen von Projekten wird im ersten
vollen Betriebsjahr nachgeprüft [%]
Soll-Ist-Vergleich
2 Elektronische Steuererklärungen im „Privaten Bereich“ [%]
Zählung des Anteils der elektronisch eingegangenen Erklärungen 3 Elektronische Steuererklärungen im „Betrieblichen Bereich“ [%]
Zählung des Anteils der elektronisch eingegangenen Erklärungen 4 Finanz-Online-Benutzerinnen und Benutzer [Mio.]
Zählung der registrierten Benutzerinnen und Benutzer
5 Elektronische Zustellungen insbesondere von Steuerbescheiden [Mio.]
Zählung des Anteils der elektronischen Zustellung
6 Papierloses Finanzamt - Scannen von Papieranträgen [Mio. Seiten]
Zählung der gescannten Seiten durch automatischen Seitenzähler www.wirkungsmonitoring.
gv.at/2014-BMF-UG-15-W0004.html