Klimadebatte, Luftreinhaltezonen, hohe Spritpreise, europa- und welt-weit ein Boom moderner Nahverkehrssysteme – und wo stehen wir aktuell in Deutschland?
Die Bus-, Straßenbahn- und Stadtbahnsysteme im Autoland Deutschland können sich nicht nur sehen lassen, sondern sind im Hinblick auf Wirtschaft-lichkeit, insbesondere marktfähige Produktionskosten und technische Ausstattung, in führender Position. Nicht zu vergessen der moderne Schienen-Personen-Nahverkehr, der vor allem in den gut frequentierten S-Bahnsystemen das Rückrat wachsender Städte und Ballungsräume ist.
Jährlich steigende Fahrgastzahlen, Kostendeckungsgrade vielfach über 80 Prozent und die hohe Akzeptanz des modernen Nahverkehrs nicht nur bei den Kunden, sondern insbesondere auch in der Wirtschaft, stimmen optimistisch…
Also: Trotz deutlicher Priorität für den motorisierten Individualverkehr in Deutschland auch für den ÖPNV/SPNV1 alles im „grünen Bereich“?
Schienenverkehrssysteme sind durch die Fahrzeuge und insbesondere die Fahr-zeuginfrastruktur sehr kapitalintensiv und insofern ist das erreichte Niveau in Deutschland das Ergebnis einer über Jahr-zehnte stabilen Investitionsförderung durch das Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz für Straßenbahn-, U- und Stadtbahnsysteme.
Einziger Wermutstropfen dieser bewährten Finanzierungsgrundlage ist die Konzentration auf den Neu- und Ausbau; die inzwischen über-fälligen Grundsanierungen in vielen Systemen werden leider nicht über diesen „Fördertopf“ bedacht.
Klar ist aber vor allem auch, kapitalintensive Infrastruktur braucht Berechenbarkeit in der Finanzierung, „kurzfristig und nach Lage der Haushalte“ ist keine Alternative. Insofern kommt es für die Branche zurzeit „knüppeldick“:
Entflechtungsgesetz: Mittelausstattung und Zweckbindung für den Nahverkehr ab 2013 weitgehend ungeklärt.
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz: Im Zuge der
Förderalismusreform wurde das „Aus“ ab 2019 beschlossen, der Kampf um eine Nachfolgeregelung: ungeklärt.
Verteilung und Ausstattung mit Regionalisierungsmitteln ab 2015: ungeklärt.
Engagement der Länder mit Eigenmitteln für den ÖPNV/SPNV:
reduziert bis Fehlanzeige!
zieschank@dvbag.de
1 ÖPNV = Öffentlicher Personennahverkehr SPNV = Schienenpersonennahverkehr
Öffentliche Güter für alle zugänglich machen
Brie konstatiert eine Gesellschaft, „die von den Mächten des internationalen Finanzmarktes beherrscht wird, eine Gesellschaft, die eine tiefe und zunehmende soziale Spaltung erfährt, und deren Natur und Kultur mit nur einem Ziel „kaputt gemacht werden, nämlich Profit daraus zu ziehen“.
„Das egalitäre Menschenbild ist nicht allein eine Vision der Linken“, sagt Ralf Christoffers. „Es hat auf den verschiedensten politischen Ebenen Raum“. Deshalb halte er es für falsch, wenn eine Partei den Anspruch erhebe, die absolute Wahrheit zu verkünden. „Absolute Wahrheiten verführen dazu, dass ein System entsteht, das mit Demo-kratie absolut nichts zu tun hat“, ist er überzeugt.
Christoffers schöpft aus seinem Erfahrungsschatz als linker Minister. Man könne ja herrlich demo-kratisch diskutieren – „jeder Debattenprozess muss am
Ende aber eine Entscheidung bringen, jedenfalls wird das von mir als Minister erwartet“, sagt der 55-Jährige.
2009 wurde in der Hamburger Miniaturaus-stellung „Wunderland“ das Land Utopia eröffnet – gebaut nach den Vorstellungen der politischen Parteien, auch der der Linken. „Wie viel kann man in der Politik vom Utopia-Wunderland umsetzen?“, will Uwe Schoknecht von seinen Gästen wissen? Minister Christoffers bleibt Realist: Natürlich sei es ein hehres Ziel, öffentliche Güter auch für alle zugänglich zu machen, sagt er.
Er macht das am Beispiel Mobilität deutlich.
Natürlich sei es wünschenswert, dass jedes Dorf sieben Tage in der Woche an den öffentlichen Personennahverkehr angeschlossen sei. Doch da gebe es die Realitäten des Haushaltes und daraus resultiere die Frage: Muss das 24 Stunden am Tag der Fall sein? Mit anderen Worten:
„Ich muss den Grundsatz nicht aufgeben, aber ich muss genauso auch prüfen, was kann ich
auch tatsächlich mit Blick auf die objektiven Gegebenheiten umsetzen?“, so Christoffers.
Ähnlich sieht er das auch in Bezug auf die Bürgerbeteiligung, für die die Linken immer gestritten haben. „Der Grundsatz ist ein ganz hehrer, aber schwierig in der Umsetzung“, hat Brandenburgs Wirtschaftsminister im Zusammenhang mit der viel diskutierten unter-irdischen Kohlendioxid-Speicherung erfahren.
Bürgerbeteiligung habe solange funktioniert,
„bis die Bürgerinitiativen und wir gemerkt haben, dass wir einen Punkt erreicht hatten, an dem eine einvernehmliche Einigung nicht mög-lich war. Alle Diskurs-Teilnehmer hatten unter-schiedliche Interessen und hätten akzeptieren müssen, dass es keine Entscheidung ohne Abstriche und Kompromisse geben kann.
Das gelte für die Aufstellung von Windrädern ebenso wie für Photovoltaik-Anlagen oder im Straßenbau.
„Sind wir eine Gesellschaft von Individualisten, die zu einem gesellschaftlichen Konsens nicht fähig sind“, fragt Uwe Schoknecht?
„Visionen ohne Realitätsbezug werden zur Farce“
„Der Mangel an Kommunikation, ja auch die zunehmende Unfähigkeit zum konstruktiven Austausch, zersplittert unsere Gesellschaft“, ist André Brie überzeugt. „Es muss deshalb darum gehen, als richtig erkannte Mehrheitspositionen auch gegen Widerstände durchzusetzen“. In den Anfangsjahren nach der politischen Wende sei das noch eher möglich gewesen, erinnert sich Ralf Christoffers. „In den vergangenen 15 bis 20 Jahren ist die Risikokompetenz in der Gesellschaft verloren gegangen“, stellt er fest und wünscht sich
„die Rückgewinnung der Diskursfähigkeit von Politik, Administration und Bürgern“.
„Also brauchen wir Visionäre?“, wirft Uwe Schoknecht ein.
„Wir brauchen sie als Orientierungs-punkte“, ist sich André Brie sicher. „Das sage ich auch immer meiner Partei. Man hat es mit Menschen zu tun, die andere Vorstellungen und andere Lösungen haben. „Die Vorstellung, die anderen haben nur noch nicht begriffen, dass wir recht haben, ist tödlich“. Und Ralf Christoffers fügt hinzu: „Politik ohne Visionen wird beliebig. Visionen ohne Realitätsbezug werden zur Farce“.
„Und wie kann man den Gesellschaftsumbau von unten organisieren?“, fragt abschließend Prof.
Michael Schäfer. „Alle Macht den Kommunen?“
André Brie antwortet spontan: „Kommune hat ja den gleichen Wortstamm wie Kommunis-mus, also solle diese unmittelbare, basisdemo-kratische Bürgerebene auch so viele Kompetenzen wie möglich erhalten“. Dazu müsse sie stark gemacht werden, auch finanziell. Gleichermaßen müsse die kommunale Daseinsvorsorge neu definiert werden. Für den Geisteswissenschaftler gehört beispielsweise die Kultur dazu. Er konstatiert einen „sehr bedrohlichen Kulturver-fall“ und prophezeit: Der wird uns schon bald dazu bewegen, in einer gesellschaftlichen Debatte darüber zu beraten, welche Dämme man gegen diese Erosion errichten muss“. n
www.gemeinde-schorfheide.de www.unternehmerin-kommune.de
Das egalitäre Menschenbild ist nicht allein eine Vision der
Linken.
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Ralf Christoffers
Wir brauchen Visionen als Orientierungspunkte.
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André Brie
GUTE BESSERUNG
Das „Schorfheider Kamingespräch“ fand am 2. März in Panketal (Barnim) statt. Am darauf-folgenden Wochenende verunglückte André Brie in seinem Haus in Plau am See schwer.
Er zog sich einen mehrfachen Schädelbruch zu und wurde ins künstliche Koma versetzt.
Die Veranstalter der „Schorfheider Kamin-gespräche“ wünschen gute Besserung.
Zum Auftakt der „Schorfheider Kamingespräche“ gab es eine Podiumsdiskussion. Von rechts nach links: Uwe Schoknecht, Ralf Christoffers, Dr. André Brie, Prof. Dr. Michael Schäfer. Danach debattierten die rund 80 Besucher mit den Gästen.
„FOSSILE“ PERSPEKTIVEN IM ZEITALTER DER ERNEUERBAREN
Mit Erdgas auf dem Weg ins Grüne
Von Dr. Ludwig Möhring
E
rdgas wird im zukünftigen Energiemix eine wichtige Rolle spielen. In 2010 schien dieser Energieträger – im Energiekonzept der Bundesregierung vom Herbst 2010 nicht einmal erwähnt – am Ende zu sein. Nun, einen Atomausstieg und eine Überarbeitung des Energiekonzepts später, wird die gewichtige Bedeutung von Erdgas auf dem Weg in die CO2-arme Welt weithin anerkannt – zu Recht!Dr. Ludwig Möhring
Erdgas wird eine gewichtige
Rolle spielen, als bezahlbarer langfristig verfügbarer
Energie-träger und als idealer Partner für die Erneuerbaren Energien:
In die CO
2-arme Welt – mit Erdgas.
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Dr. Ludwig Möhring
UNSER AUTOR
Seit 1992 ist Dr. Ludwig Möhring in der Energiewirtschaft tätig. Nach seinem Ein-stieg bei der BEB Erdgas und Erdöl GmbH in Hannover wechselte er Anfang 2000 zu Shell Gas & Power nach London. Bei der Shell Energy Europe zeichnete er als General Manager unter anderem für den Vertrieb an Großkunden in Nord-West-Europa ver-antwortlich. Heute ist Dr. Möhring Mitglied der Geschäftsführung des Kasseler Gas-spezialisten WINGAS GmbH & Co. KG.
Der Atomausstieg von 2011 und das allgemein akzeptierte Ziel, die Energielandschaft hin zur CO2-armen Energieversorgung umzubauen, sind gesetzt – das ist verstanden und wird von der Bevölkerung unterstützt. Doch auf dem Weg zum regenerativen Zeitalter war der politisch getriebene Ausstiegsbeschluss und die Festschreibung von Zielen noch der leichte Schritt. Die richtige Arbeit beginnt erst jetzt: wie kann die Energiewende
umgesetzt werden, ohne Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit aus den Augen zu verlieren?
Als zentraler Maßstab für den bezahlbaren Umbau der Energielandschaft sind die Kosten der CO2-Reduzierung zu betrachten, und nicht der bislang erlebte ausschließliche Fokus auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Dies ist nicht ein Plädoyer gegen die Erneuerbaren, sondern ein Plädoyer für eine Integration von Erneuer-baren und herkömmlichen Energieträgern, aus-gerichtet an zwei Aspekten: die Erreichung der CO2-Reduzierungsziele (40% bis 2020!) und die Bezahlbarkeit dieser CO2-Reduzierung.
Um beide Aspekte ist es geradezu bemerkens-wert ruhig geworden: das CO2-Reduzierungsziel scheint keine ernsthafte Rolle mehr zu spielen und weiterhin bleiben die Kosten der Umsetzung der Energiewende im Dunkeln.
Stattdessen beschäftigen wir uns öffentlich weiterhin ausgiebig mit dem Sinn und Unsinn der Subventionierung von Photovoltaik – was finanziell sicher ein wichtiger Diskussions-punkt ist, aber unter Berücksichtigung der geringen Bedeutung der Photovoltaik für die CO2-Reduzierung den Blick auf die wahren Herausforderungen des Umbaus der Energie-landschaft verstellt. Ist aber die Minimierung der CO2-Reduzierungskosten in den Mittel-punkt einer modernen Energiepolitik zu stellen, so wird schnell deutlich, welch eine gewichtige Rolle Erdgas spielen kann und muss: es ist bezahlbar, auf lange Sicht verfügbar und ist der umweltschonendste fossile Energieträger. Einige Beispiele:
Die Notwendigkeit, im Wärmemarkt – der immerhin gut ein Drittel der CO2-Emissionen in Deutschland ausmacht – CO2 einzusparen, ist zwar von der Regierung erkannt. Überraschend ist dann aber, mit welcher Vehemenz Fassaden-dämmung als das zentrale Werkzeug zur Energieeinsparung propagiert wird: nach ersten Schätzungen würden sich die Kosten hierfür auf über 2.000 Mrd. Euro bis zum Jahre 2050 belaufen - unbezahlbar.
Dabei liegen gerade im Bestandsbau die Lösungen für CO2-Einsparungen auf der Hand: rund eine halbe Million Heizungen pro Jahr stehen in den kommenden Jahren zur Erneuerung an. Mit modernen Erdgasheizungen kann nicht nur CO2, sondern auch Geld gespart werden! Im Zusammenspiel mit Solarthermie
lassen sich weitere Einsparungen erzielen. Kurz gesagt: Im Wärmemarkt muss technologieoffen die wirtschaftlichste Art der CO2-Einsparung von der Regierung unterstützt werden.
Erdgas ist aber noch erheblich mehr als nur ein CO2-armer Energieträger, nämlich ideales Medium für die Integration von Erneuerbaren Energien in die Energielandschaft: z.B. über modernste Gaskraftwerke als „Back up“, wenn Strom aus Erneuerbaren Energien ausfällt, weil keine Sonne scheint oder der Wind nicht weht, aber auch als Transport- und Speicher-medium, wenn Überschussstrom zu Methan umgewandelt wird und in existierenden Erd-gas-Pipelines zum Verbraucher transportiert und gespeichert werden kann. Daneben kann die existierende Erdgasinfrastruktur für Bio-Erdgas genutzt werden. Solches aus Biomasse gewonnenes Gas ist als Erneuerbare Energie das klassische Beispiel, wie die Integration von Erneuerbaren Energien und schon existierenden Energieinfrastrukturen funktionieren kann.
Die Energiewende öffnet viele Möglich-keiten, die Energielandschaft nicht nur CO2-arm zu gestalten, sondern auch versorgungssicher und bezahlbar. Alle drei Aspekte müssen gleich-zeitig berücksichtigt werden – nur dann werden sich die Ziele ohne nachhaltige Einbußen in unseren wirtschaftlichen Lebensbedingungen erreichen lassen!
www.wingas.de
Thüga Erneuerbare Energien:
Neue Projekte und Gesellschafter Kurz nach dem Erwerb ihres ersten Windpark-projekts in Brandenburg hat die Thüga Erneuer-bare Energien GmbH & Co. KG jetzt zwei weitere im Bau befindliche Windparks in Rhein-land-Pfalz erworben. Die Projekte liegen in den Gemeinden Neuerkirch mit acht Enercon E-82 E2 Windkraftanlagen und Unzenberg mit fünf Vestas V90 (Gridstreamer) Anlagen. Die künftige Gesamtleistung wird 28,4 Megawatt betragen.
„Ich bin sehr zufrieden mit dem bisherigen Verlauf unserer Akquisition. Laut Michael Riechel, Geschäftsführer der Thüga Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG und Mitglied des Vorstands der Thüga Aktiengesellschaft, habe die Gesellschaft seit ihrem operativen Start im April 2011 über hundert Projekte in Deutsch-land geprüft. „Die Windparks Neuerkirch und Unzenberg haben uns wirtschaftlich und technologisch überzeugt.
Während die Thüga Erneuerbare Energien beim ersten Windparkprojekt in Biebersdorf vor Baubeginn eingestiegen ist, stehen auf dem Projektgebiet in Rheinland-Pfalz bereits die ersten Windtürme. „Wir sind grundsätzlich bereit, zu allen Phasen in ein Windparkprojekt einzusteigen. Je früher man sich beteiligt, desto höher die Renditeaussichten, aber auch die Risiken. Eine angemessene risikogerechte Verzinsung des eingesetzten Kapitals ist ent-scheidend“, so Dr. Kay Dahlke, Geschäfts-führer der Thüga Erneuerbare Energien GmbH
& Co. KG. Die Inbetriebnahme der Wind-parks ist für Ende 2011 geplant. „Die kurz-fristige Fertigstellung ist für uns vorteilhaft, denn dann fließen auch schnell die Einnahmen aus der Stromerzeugung“, erklärt Dahlke.
Nicht zuletzt wegen der schnellen und erfolg-reichen Entwicklung des Unternehmens wächst das Interesse, sich an der Thüga Erneuerbaren Energien zu beteiligen, innerhalb der Thüga-Gruppe weiter. Vier neue Mitwirkende kommen aus Nordrhein-Westfalen, die EWR Remscheid, die Stadtwerke ETO aus Telgte sowie die Stadt-werke aus Neuss und Essen. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Pressemitteilung (Ende Dezember 2011) hatten die Städtischen Werke aus Kassel, SWK Stadtwerke Kaisers-lautern sowie die Stadtwerke aus Heide und Bad Hersfeld der Thüga Erneuerbare Energien diese Absicht bekundet. Mit weiteren Interessenten aus der Thüga-Gruppe gibt es Gespräche über eine Beteiligung.
Die Thüga Erneuerbare Energien wird bis Ende 2020 eine Milliarde Euro in erneuerbare Energien investieren. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Windkraft, die in Deutschland gegenwärtig das größte Potential hat. Eine Beteiligung an der Gesellschaft steht grundsätzlich allen Unter-nehmen der Thüga-Gruppe offen. Dort sind 450 Städte und Gemeinden, verantwortlich für den Lebensraum von rund acht Millionen Menschen, mit ihren 90 kommunalen Energie- und Wasser-versorgungsunternehmen eingebunden. Ziel ist, durch Zusammenarbeit Mehrwert für den einzel-nen Lebensraum zu schaffen und kommunale Werte nachhaltig zu sichern. Insgesamt arbeiten 18.100 Mitarbeiter in der Thüga-Gruppe. Diese versorgen über 3,5 Millionen Kunden mit Strom, gut 2,2 Millionen Kunden mit Erdgas und 1 Million Kunden mit Trinkwasser. Der Umsatz des Thüga-Netzwerks lag 2010 bei 19,9 Milliarden Euro. Die Thüga-Gruppe ist deutschlandweit das größte kommunale Netzwerk lokaler und regionaler Energieversorger.
http://ee.thuega.de www.thuega.de